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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Mecklenburg-Vorpommern: Zukunftsrat

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Schwerin – Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung einen 49-köpfigen MV-Zukunftsrat berufen. „Wir erhoffen von diesem Gremium wichtige Impulse für die zukünftige Entwicklung unseres Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern. Unser Land wird in diesem Herbst 30 Jahre alt. Es hat sich seit 1990 wirklich gut entwickelt. Wir wollen, dass sich die positive Entwicklung im neuen Jahrzehnt weiter fortsetzt“, sagte Schwesig bei der Vorstellung.

„Unser Ziel ist, dass Mecklenburg-Vorpommern gestärkt aus der Corona-Krise hervorgeht. Wir wollen die Entwicklung unseres Landes ökologisch verträglich, sozial gerecht und wirtschaftlich leistungsfähig gestalten“, sagte Schwesig.

Den Vorsitz des MV-Zukunftsrates werden der Direktor und Geschäftsführer des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts Professor Dr. Henning Vöpel und Dr Franziska Tanneberger vom Institut für Botanik und Landschaftsökologie an der Universität Greifswald übernehmen. „Ich freue mich, dass beide diese Aufgabe übernehmen“, so die Ministerpräsidentin.

Die erste Sitzung des MV-Zukunftsrats findet am 22. Oktober statt. Nach einer Eröffnungsveranstaltung mit allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern sollen vier Arbeitsgruppen zu den Themen „Wirtschaft“, „Soziales“, „Ökologie“ und „Digitalisierung“ ihre Arbeit aufnehmen. Bis Frühjahr 2021 sind acht weitere Sitzungen geplant. Während des Prozesses wird der Zukunftsrat seine Arbeitsergebnisse den Verbänden und Interessenvertetungen vorstellen und mit ihnen diskutieren. Dann soll der Zukunftsrat seine Empfehlungen an die Landesregierung übergeben. Diese werden zur weiteren Beratung auch dem Landtag zugeleitet.

Parallel zur Arbeit der Kommission wird gegen Ende des Jahres ein Online-Beteiligungsverfahren zu Zukunftsfragen des Landes gestartet. „Auf diese Weise beziehen wir die Bürgerinnen und Bürger in die Entwicklung einer Zukunftsstrategie ein. Ich bin sehr gespannt auf die Ergebnisse dieses Prozesses“, bekannte die Ministerpräsidentin.

Neues Gerätehaus

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Rehberg – Geschafft! Das neue Gerätehaus kann heute der Rehberger Wehr übergeben werden und wird künftig den aktiven Kameradinnen und Kameraden optimale Bedingungen für die Ausübung ihres Ehrenamtes ermöglichen.

Ursprünglich sollte das aus dem Jahr 1959 errichtete Feuerwehrgebäude in dem zur Stadt Woldegk gehörenden Ortsteil Rehberg saniert werden. Dafür hatte Innenminister Lorenz Caffier im Herbst 2018 sogar schon Fördermittel i.H.v. rund 188.000 EUR gebracht. Danach hatte sich die Stadt Woldegk (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) unter Berücksichtigung aller Erfordernisse im Brandschutz für einen Neubau anstelle einer Sanierung entschieden. Durch die Umplanung zum Neubau und den damit verbundenen Mehrkosten, stellte die Stadt einen Änderungsantrag auf Erhöhung der Fördersumme. Diesem Antrag wurde im Januar 2020 entsprochen und es erfolgte die Übersendung eines Bescheides über eine neue Sonderbedarfszuweisung i.H.v. rund 309.000 EUR.

Innenminister Lorenz Caffier betonte heute in seiner Rede, dass die Landesregierung dem ehrenamtlichen Einsatz und persönlichen Engagement der Feuerwehrangehörigen große Bedeutung beimisst. „Dazu gehört auch, dieses Hilfeleistungssystem besonders anzuerkennen, zu pflegen und vor allem in die notwendigen Einsatzfahrzeuge und Feuerwehrgerätehäuser zu investieren“, so Caffier.

Welt-Alzheimertag

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Drese zum Welt-Alzheimertag: Menschen mit Demenz und ihre Familien benötigen in vielen Lebensbereichen Unterstützung

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese sieht in der „Nationalen Demenzstrategie für Deutschland“ einen wichtigen Maßnahmeplan, der die Grundlage bildet, unsere Gesellschaft in allen Lebensbereichen demenzfreundlich zu gestalten.

„Im Mittelpunkt der Nationalen Demenzstrategie stehen vier Handlungsfelder“, betonte Drese am (heutigen) Welt-Alzheimertag und zum Start der digitalen Demenz-Fachwoche. So gelte es, Strukturen zur gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Demenz vor Ort auszubauen, eine demenzsensible medizinische und pflegerische Versorgung weiterzuentwickeln sowie die Forschung zu Demenz zu fördern. „Vor allem aber muss es darum gehen, Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen gezielt zu unterstützen, etwa durch umfassende Beratungsangebote oder eine bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf“, verdeutlichte die Ministerin.

In Deutschland leben nach jüngsten Schätzungen etwa 1,6 Millionen Menschen mit der Diagnose Demenz. Die Zahl der an Demenz erkrankten Menschen wird weiter enorm zunehmen. Regionen, wie Mecklenburg-Vorpommern, deren Anteil älterer Menschen gegenüber der jeweiligen Gesamtbevölkerung relativ hoch ist, sind davon besonders betroffen. In Mecklenburg-Vorpommern leben derzeit ca. 35.000 Menschen mit Demenz. Davon werden etwa 75 Prozent zu Hause betreut.

„Das Land ist deshalb bereits seit einiger Zeit dabei, tragfähige Strukturen für die Zukunft zu schaffen“, sagte Drese. „So fördern wir gemeinsam mit den Pflegekassen niedrigschwellige Betreuungsangebote wie Einzelbetreuung in der Häuslichkeit oder spezielle Betreuungsgruppen für an Demenzerkrankte sowie Modellprojekte zur Erprobung neuer Versorgungsstrukturen“, so Drese. Auch mit der Einführung der ehrenamtlichen Nachbarschaftshilfe werde die Unterstützung im Alltag verbessert.

Drese: „Mein Dank gilt in diesem Zusammenhang allen unseren anerkannten Helferkreisen und dem Landesverband der Deutschen Alzheimer Gesellschaft, die Angehörigenschulungen und weitergehende Unterstützungsmaßnahmen anbieten.“

Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V., lädt vom 22. bis 25. September täglich von 15:00 bis 17:00 Uhr zu einer digitalen Fachwoche ein. Im Online-Fachaustausch werden Expertinnen und Experten einen Einblick in den umfangreichen Maßnahmenkatalog geben und Akteure aus Mecklenburg-Vorpommern über ihre schon bestehenden Projekte berichten. Ein Tagesthema wird die Verbesserung der Lebenssituation der Menschen mit Demenz in der Kommune sein. Auch aus den Bereichen Forschung und Prävention werden neueste Erkenntnisse vorgestellt. Das aktuelle Programm kann auf der Internetseite www.alzheimer-mv.de eingesehen werden. Die Fachtage werden am Dienstag durch Sozialministerin Stefanie Drese per Videobotschaft eröffnet.

3. Deutsche Waldtage

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Backhaus: Alle reden über den Wald – es müssen aber auch Taten folgen

Ivenack – Anlässlich der 3. Deutschen Waldtage treffen sich am 19.09.2020 gesellschaftliche und forstpolitische Akteure zum Wald-Symposium in Ivenack. Zentrales Thema der Veranstaltung sind gemeinsame Strategien zum Erhalt des Waldes. Die Deutschen Waldtage sollen bundesweit auf das Thema Wald aufmerksam machen. Das sei auch bitter nötig, sagt Umwelt- und Forstminister Dr. Till Backhaus:

„Die ganze Welt redet über den Wald und seine besondere Bedeutung für den Klimaschutz. Aber zählbare Taten lassen immer noch auf sich warten. Ganz im Gegenteil: die Abholzung des Regenwaldes zum Beispiel hat in diesem Jahr in der Corona-Krise ein Rekordniveau erreicht. Die Rodungen haben um bis zu 150 Prozent zugenommen. Aber wir dürfen gar nicht nur auf andere Länder der Welt zeigen, denn auch unserem Wald geht es so schlecht wie lange nicht mehr. Die Waldtage 2020 stehen unter dem Motto „Gemeinsam! Für den Wald!“ Diesen Appell an uns alle kann ich nur unterstreichen und uns zum gemeinsamen Handeln auffordern. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir auch diese Heraus­forderung meistern werden – wenn wir an einem Strang ziehen.“

Extreme Dürre- und Hitzeperioden, massiver Borken­käferbefall, Stürme und Waldbrände hätten in den letzten Jahren zu dramatischen Waldschäden geführt, so Backhaus. Allein seit Anfang 2018 verzeichne man bundesweit rund 180 Mio. Kubikmeter Schadholz. Die bundesweite Schadfläche werde auf 285.000 ha geschätzt. M-V sei dabei im Vergleich zu anderen Bundesländern noch relativ glimpflich weggekommen. Doch auch hier sei die Lage angespannt und werde sich weiter verschärfen. Darum komme es darauf an, unsere Wälder so umzubauen, dass sie den Folgen des Klimawandels standhalten können.

„Wie in der Landwirtschaft werden wir auch in der Forstwirtschaft neue – nachhaltige Wege der Bewirtschaftung finden müssen“, sagt Minister Backhaus.

„Unser Land kommt seiner Verantwortung für den Klima- und Umweltschutz nach. Wir zählen zwar immer noch zu den waldarmen Ländern in Deutschland. Aber seit 1990 wurden jedes Jahr 500 bis 1.000 ha nicht standort­gerechte, instabile reine Nadelbaumbestände in ökologisch stabile Laubmischwälder umgewandelt. Seit beinahe 25 Jahren bewirtschaftet das Land Mecklenburg-Vorpommern seinen Landeswald durch eine naturnahe Forstwirtschaft. Denn bereits 1995 wurden 13 Grundsätze wurden für den Landeswald als verbindlich erklärt, darunter: Mehr Laubholz, mehr Mischbestände, mehr Alt- und Totholz, Waldrandgestaltung. Damit wollen wir erreichen, dass der Wald auch zukünftig all seinen Funktionen als Klimaschützer, Rohstofflieferant, Wasserspeicher und Erholungsraum bestmöglich gerecht werden kann.

Ganz aktuell habe ich außerdem veranlasst, in den kommenden 10 Jahren rund 8.000 ha landeseigene Flächen aus der landwirtschaftlichen Nutzung zu nehmen und für Aufforstung, Moorrenaturierung sowie weiterer Naturschutzprojekte zur Verfügung zu stellen. Ich habe mir mit dieser Entscheidung wahrlich nicht nur Freunde gemacht. Aber ich sage: Wo andere immer nur von Klimaschutz reden – da handeln wir. Und jeder Euro, den wir jetzt investieren, wird sich in der Zukunft zigfach wieder bezahlt machen, davon bin ich fest überzeugt.“

Neuer Landesjugendplan

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Schwerin – „Die soziale und digitale Teilhabe junger Menschen in all ihren Facetten ist das Kernthema der heranwachsenden Generationen“, erklärt Sozialministerin Stefanie Drese zum Weltkindertag am 20. September. Ein wichtiger Schritt für Mecklenburg-Vorpommern ist nach Ansicht Dreses der neue Landesjugendplan, der zum 1. Januar 2021 in Kraft treten soll.

Mit dem neuen Landesjugendplan soll den aktuellen Entwicklungen in den Lebenswelten junger Menschen Rechnung getragen werden. „Wir werden die digitale Teilhabe von Kindern und Jugendlichen, die Integration und Inklusion, die Stärkung von Medienkompetenz und -sicherheit sowie die Kinder- und Jugendbeteiligung zukünftig viel stärker in den Fokus nehmen“, kündigt Drese an.

Mit Hilfe des neuen Landesjugendplanes solle die Förderpraxis des Landes zukunftssicher und innovativ modernisiert werden, auch um die Träger der Jugendhilfe bei der Wahrnehmung ihrer Pflichtaufgaben zu unterstützen, so Drese.

Einen Förderschwerpunkt will die Ministerin beim Thema „Jugendbeteiligung“ setzen. So sollen insbesondere Projekte Zuwendungen erhalten, die die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen an sozialen, gesellschaftlichen und demokratischen Prozessen ermöglichen und ihre eigenverantwortliche Mitbestimmung und Mitgestaltung fördern. „Wichtig für mich ist, dass die Angebote an den Interessen der jungen Generationen anknüpfen und von ihnen selbst mitbestimmt und mitgestaltet werden“, betonte Drese.

Vorbilder seien hierbei die erfolgreichen Projekte „Beteiligungsnetzwerk“ und „Digitale Jugendbeteiligung“, für deren Verstetigung und Ausbau sich Drese einsetzen wird.

Fertigstellung der Ostseepipeline

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Berlin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich heute im Bundestag für die Fertigstellung der Ostseepipeline ausgesprochen.

„Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die Energiewende. Wir wollen Klimaschutz, wir wollen saubere Energie aus Windkraft und anderen erneuerbaren Energieträgern verbunden mit der Wasserstofftechnologie“, betonte Schwesig zu Beginn ihrer Rede.

„Dazu brauchen wir allerdings zusätzlich Gas als Übergangstechnologie“, sagte Schwesig weiter. Es sei richtig, aus Atom- und Kohlekraft auszusteigen. Dann werde aber Gas für eine seriöse, verlässliche Energieversorgung der Bürgerinnen und Bürger benötigt „Nur so werden wir die Energiewende schaffen“, betonte Schwesig. Deutschland könne unter Beweis stellen, dass Klimaschutz und eine gute wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze gut zusammenpassen.

Die Unterstützung des Bundestages für die Pipeline sei noch aus einem zweiten Grund wichtig. „Ich habe vergangene Woche den Hafen Mukran auf der Insel Rügen besucht. Dass die USA den kleinen Hafen Mukran zum Spielball von Weltpolitik macht und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort bedroht, obwohl die nichts Unrechtes getan haben – die ummanteln nämlich nur die Rohre einer Pipeline, die rechtsstaatlich genehmigt worden ist – ist ungeheuerlich. Das müssen wir in aller Entschiedenheit zurückweisen“, forderte Schwesig.

„bio“ und „regional“ im Kommen

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Schwerin – 53 ökologisch zertifizierte Betriebe zeigen auch in diesem Jahr die Praxis der ökologischen Erzeugung, handwerklichen Verarbeitung und der regionalen Vermarktung im Rahmen der vom BUND MV organisierten Bio-Landpartie. Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus hat gerne die Schirmherrschaft für die Veranstaltung übernommen.

„Bio boomt! Und das zu recht. Immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher greifen zu Bio-Lebensmitteln. Dies zeigt die Entwicklung in den letzten Jahren deutlich. Im Jahr 2019 sind in Deutschland durch den Verkauf von Bio-Lebensmitteln knapp 12 Milliarden Euro umgesetzt worden. Auch in Mecklenburg-Vorpommern wird Bio und damit die Nachfrage immer populärer. In unserem Land steht der Ökolandbau ebenfalls ganz oben auf der Agenda“, sagt Minister Backhaus.

Der Umfang der ökologisch bewirtschafteten Fläche ist im Jahr 2019 von 169.033 ha bis zum 31.07.2020 auf 174.732 ha erneut gewachsen. Dies sind ca. 13 % der landwirtschaftlichen Nutzflächen in MV. Die Fläche wird von 1.041 biozertifizierten Landwirtschaftsbetrieben bewirtschaftet, 50 Betrieben mehr als in 2019. Das heißt, dass jeder 5. Betrieb in MV ökologisch wirtschaftet. Zusätzlich sind 222 biozertifizierte Verarbeitungsbetriebe z.B. als Mühlen, Bäcker, Schlachtbetriebe, Metzger, Molkereien und Mostereien und Bio-Gastronomen in Mecklenburg-Vorpommern tätig.

Der Minister ruft anlässlich der 13. Bio-Landpartie erneut zur Teilnahme am Landeswettbewerb „Bestes BIO aus M-V“ in der Kategorie „Bestes Betriebskonzept“ auf.

„Seit dem 07. September können sich innovative und engagiert ökologisch wirtschaftende Betriebe bewerben“, so der Minister. „Gesucht werden Unternehmen, die zur Weiterentwicklung des Ökolandbaus in Mecklenburg-Vorpommern beitragen, z. B. durch praxisbewährte, regional angepasste Anbau- und Vermarktungskonzepte und/oder durch einen hohen Grad an sozialer Einsatzbereitschaft im Rahmen des Ökolandbaus. Das Konzept des Betriebes sollte geeignet sein, als Leitbild für andere Unternehmen zu gelten.“

Für den Erstplatzierten des Wettbewerbs steht ein Preisgeld in Höhe von 2.000 Euro zur Verfügung. Die Plätze zwei und drei erhalten jeweils 1.000 Euro bzw. 600 Euro. Entsprechende Unterlagen können Sie auf der Internetseite des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern abrufen.

Box-Club Traktor Schwerin

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Drese: BC Traktor Schwerin verbindet Spitzensport mit gesellschaftlichem Engagement

Schwerin – „Spitzenboxsport und Schwerin gehören einfach zusammen“, betonte Sportministerin Stefanie Drese nach ihrem Besuch beim Box-Club Traktor Schwerin. Die Ministerin informierte sich dabei über die erfolgreiche Arbeit des Bundesstützpunkts Boxen sowie die vielfältigen Aktivitäten des Vereins in der Kinder- und Jugendarbeit.

„Der BC Traktor Schwerin ist ein Vorzeige-Verein in Mecklenburg-Vorpommern: durch seine sportlichen Erfolge, aber auch durch sein großes soziales Engagement als außerschulischer Kooperationspartner“, sagte Drese.

Insgesamt holten die Boxer von Traktor Schwerin 6 olympische Medaillen (3x Gold – 2x Silber – 1x Bronze). Bei Weltmeisterschaften erkämpften Vertreterinnen und Vertreter des Vereins 4 Gold- 3 Silber- und 9 Bronzemedaillen. Bei Europameisterschaften waren es sogar 23 Medaillen (7x Gold – 5x Silber und 11x Bronze). Hinzu kommen 186 DDR-Meister- und 20 Deutsche Meistertitel.

Der Club gab außerdem vor drei Jahren sein Comeback in der Boxbundesliga und wurde in der Saison 2018/19 sowie 2019/ 20 Deutscher Mannschaftsmeister. Drese: „Der Box-Standort Schwerin ist als Bundesstützpunkt darüber hinaus ein wichtiger Partner für den Deutschen Boxsport-Verband. Der Bundestützpunkt besitzt eine Anerkennung bis 2024.“

Drese sieht vor allem in der neuen Box-Halle eine entscheidende Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Boxerinnen und Boxer. „Der erheblich in den Jahren 2017 und 2018 vom Land geförderte Neubau ist Voraussetzung dafür, dass die Stadt Schwerin bundesweit und international wieder zu einer anerkannten und begehrten Hochburg des Boxsports mit exzellenten Trainern und Bedingungen geworden ist“, so Drese.

Die Ministerin hob bei ihrem Besuch zudem hervor: „Besonders freue ich mich über das hohe Engagement des BC Traktor Schwerin im Kinder-und Jugendbereich.“ So gebe es Projekte mit sozialen Trägern und Schulen, die auch vom Land im Rahmen des Kooperationsprojektes „Gemeinsam Sport in Schule und Verein“ gefördert werden. Beeindruckt zeigte Drese sich vom Projekt „Boxen statt Gewalt“.

Drese: „Das große gesellschaftliche Engagement zeigt sich auch in der Unterstützung der neuen EhrenamtsKarte MV. Der BC Traktor gewährt als unser Partner Karten-Besitzerinnen und -Besitzern einen Rabatt bei den Heimveranstaltungen in der 1. Bundesliga, die im Januar 2021 starten soll.“