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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Schulcampus Zarrentin

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Zarrentin – In den kommenden Jahren wird auf einem rund sieben Hektar großen Areal der „Neue Schulcampus Zarrentin“ entstehen. Am Freitag ist Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, beim ersten Spatenstich dabei. Das Ensemble umfasst eine neugebaute Regionale Schule, die Grundschule mit Hort, eine Zweifeldsporthalle mit Mensa sowie eine Sportplatzanlage und Freianlagen zum Spielen. Am neuen Standort können dann rund 650 Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden.

Der Minister übergab außerdem einen Zuwendungsbescheid aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (LEFDRL MV) über rund 4,8 Millionen Euro. Dieses Geld ist für Erschließungsarbeiten und für die Freianlagen des Campus‘ vorgesehen. Außerdem werden mit dem Geld unter anderem die Zufahrtsstraße von der Möllner Straße nebst Geh- und Radweg sowie PKW-Stellplätze, die Aufenthaltsflächen für die Schüler und ein Regenrückhaltebecken errichtet. Für das Vorhaben wurde durch das LFI ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn zum 18. März 2020 genehmigt. Die Fertigstellung ist bis Ende 2022 geplant. Die Gesamtausgaben für diesen Bereich liegen bei rund 4,9 Millionen Euro. Der EU-Zuschuss beträgt rund 3,6 Millionen Euro, die nationale Kofinanzierung rund 1,2 Millionen Euro.

„Hier in Zarrentin entsteht ein leistungsfähiges Schulzentrum, mit dem die Region für die Zukunft gut aufgestellt sein wird. Der Ausbau der Kinderbetreuung und der Bildungsinfrastruktur sind für mein Haus und mich seit Jahren zentrale Eckpfeiler für die nachhaltige Entwicklung der ländlichen Räume. Denn Investitionen wie diese sind wichtig, damit sich die Menschen in ihrer Region wohlfühlen“, sagt der Minister.

Im Dezember 2020 soll mit dem Bau der Schule begonnen werden. Die Fertigstellung des Gesamtprojektes ist für Ende 2023 geplant. Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich nach jetzigem Stand auf rund 40 Millionen Euro.

Im Rahmen der Förderung des ländlichen Raums wurden seit 2007 im Landkreis Ludwigslust-Parchim mehr als 12.750 Vorhaben mit rund 326 Millionen Euro unterstützt. Zwischen 2014 und 2019 profitierten 48 Kitas, Schulen und Dorfgemeinschaftshäuser von der Förderung in Höhe von rund 16 Millionen Euro.

In der Stadt Zarrentin wurden im Rahmen der integrierten ländlichen Entwicklung (ILER/LEADER) zwischen 2007 bis 2019 insgesamt 52 Vorhaben mit mehr als sechs Millionen Euro begleitet. Weitere 37 Vorhaben, die mit rund 5,5 Millionen Euro Fördermitteln bedacht wurden, befinden sich in den amtsangehörigen Gemeinden. „Investitionen wie diese stärken den gemeinschaftlichen Zusammenhalt und bilden das Fundament für die Zukunft des ländlichen Raumes“, betont der Minister.

Wasserstofftechnologie in M-V

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Laage – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und der Ministerin für Wissenschaft, Bildung und Kultur Bettina Martin auf Einladung der Geschäftsführung das Unternehmen Apex Energy am Standort Laage besucht und sich über das derzeit größte Wasserstoffprojekt in Mecklenburg-Vorpommern informiert. Bei der Besichtigung wird Europas größtes netzgekoppeltes Wasserstoffkraftwerk vorgestellt. Der hier erzeugte Wasserstoff aus grüner Energie kann bis zu 1.500 Haushalte mit Strom und Wärme versorgen. Durch die lokale Speicherung kann die Energie immer dann bereitgestellt werden, wenn sie benötigt wird.

„Ich bin sehr beeindruckt, was das Unternehmen Apex Energy hier am Standort Laage entwickelt. Wasserstoff hat für unsere Wirtschafts-, Klima- und Energiepolitik zentrale strategische Bedeutung. Es gibt gerade eine Aufbruchsstimmung rund um den Wasserstoff in ganz Deutschland. Diese wollen wir in Mecklenburg-Vorpommern nutzen. Wir sehen grünen Wasserstoff als Möglichkeit, die Klimaziele von Paris zu erreichen, insbesondere mit einer sauberen Industrie und bei der Mobilität“, betonte die Ministerpräsidentin während des Besuchs. „Und wir setzen darauf, mit grünem Wasserstoff qualifizierte Arbeitsplätze mit guten Löhnen in Mecklenburg-Vorpommern zu erhalten, neu zu schaffen und den Wirtschaftsstandort zu stärken“, so die Regierungschefin weiter.

Es sei eine gute Entscheidung des Bundesarbeitsministers, bei diesem Besuch dabei zu sein. „Wir zeigen, wie innovative zukunftsfähige Unternehmen bei uns in Mecklenburg-Vorpommern attraktive Ausbildungs- und Arbeitsplätze anbieten.“

Bis zur vollständigen Wertschöpfungskette sei es noch ein weiter Weg, betonte Schwesig. „Für die neuen Wasserstoffanwendungen müssen deutlich größere Wasserstoffmengen produziert werden. Und wir brauchen Möglichkeiten der Speicherung, des Transports, der Verteilung und der Weiterverarbeitung und natürlich qualifizierte Serviceleistungen drumherum. Das ist eine große Herausforderung aber eine mit großen Chancen, die wir nutzen wollen.“

Kulturpreis Mecklenburg-Vorpommern

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Langjähriger Intendant Dr. Wolfgang Bordel erhält den Kulturpreis des Landes

Schwerin – Dr. Wolfgang Bordel wird in diesem Jahr mit dem Kulturpreis des Landes ausgezeichnet. „Mit dieser hohen Auszeichnung würdigen wir das künstlerische Schaffen des mit 35 Jahren dienstältesten Theaterintendanten in Mecklenburg-Vorpommern. Dr. Wolfgang Bordel ist es maßgeblich zu verdanken, dass die Vorpommersche Landesbühne in der Region fest verankert ist. Sie ist identitätsstiftend für ganz Vorpommern und bereichert darüber hinaus das Angebot für unsere Gäste“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Neben seiner kulturellen Arbeit sei Bordel stets durch seinen Einsatz für Demokratie aufgefallen. „Theater ist für ihn auch immer ein Anker der Demokratie gewesen. Dafür lebt er.“

Der Kulturförderpreis des Landes geht an das Kultur- und Initiativenhaus Greifswald e.V. mit seinem Projekt STRAZE. Ziel des Vereins ist es, das zivilgesellschaftliche Engagement und den sozialen Zusammenhalt durch Kultur- und Bildungsarbeit sowie die demokratische Teilhabe zu stärken. Hauptvorhaben ist der Aufbau und die Wiederbelebung des historischen Gesellschaftshauses in der Stralsunder Straße. Die Umsetzung des selbstentwickelten, denkmalgeschützten Sanierungskonzeptes wird überwiegend durch finanzielle Mittel aus der Zivilgesellschaft und über ehrenamtliche Eigenleistungen zahlreicher Helferinnen und Helfer erbracht. „Das ist eine großartige Leistung aller Beteiligten, die größte Wertschätzung verdient hat. Das wollen wir mit der Auszeichnung mit dem Kulturförderpreis tun.“

Beide Preise werden am 3. September in der Orangerie des Schweriner Schlosses verliehen.

Sanierung und Erweiterung des Papenhofes

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Barth – In Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen) ist heute feierlich der offizielle Baubeginn für die Sanierung und die Erweiterung des Papenhofes begangen worden. „Der Papenhof wird zu einem Kulturforum mit musealer Nutzung um- und ausgebaut. Es ist ein sehr anspruchsvolles Projekt, das für alle Beteiligten etwas Einmaliges darstellt. Ein langersehnter Wunsch vieler Barther geht mit dem Baustart in Erfüllung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag.

Das Gebäude soll auf drei Etagen zu einem Museum umgebaut werden, das über die Geschichte der Stadt informiert und zusätzlich die Möglichkeit bietet, Wanderausstellungen zu beherbergen. Im Einzelnen sind die Restaurierung und Modernisierung der Fassaden und der inneren Raumschale unter Erhalt der Befunde, die Neueindeckung und energetischen Ertüchtigung des Daches sowie die Erstellung eines Anbaus für Bildungs- und Seminararbeit geplant. Darüber hinaus soll ein Ausstellungsbereich für Dauer- und Wechselausstellungen zum Schwerpunkt „Ostseeraum“, ein Architekturerlebnispfad und ein historischer Erlebnispfad für Kinder erstellt werden. „Es wird ein tolles und langgehegtes Projekt praktisch in die Tat umgesetzt“, betonte Glawe weiter.

Die Rettung des Papenhofes geht auf eine Bürgerinitiative zurück, die sich intensiv für das Gebäude eingesetzt hat und dafür im Jahr 2012 einen eigenen Förderverein gründete. Weitere Vereine wie der Barther Heimatverein e.V., der Museumsförderverein e.V., der Förderverein Kirchenbibliothek St. Marien sowie der Klosterverein kooperieren und unterstützen das Projekt Papenhof. „Das hohe Engagement vor Ort hat die Umsetzung des Projektes ermöglicht“, dankte Wirtschaftsminister Harry Glawe allen Beteiligten.

Die Gesamtkosten des Vorhabens betragen rund 5,4 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit rund 2,93 Millionen Euro. Weitere Fördermittel kommen von der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, dem LEADER-Programm und dem Denkmalschutz Sonderprogramm sowie der Stadt Barth. „Barth stellt besonders aus kultureller Sicht ein wichtiges Zentrum in Vorpommern dar, das vielen Künstlern die Chance bietet, sich vor Ort präsentieren zu können. Die Stadt lockt mit der Vielfalt der Angebote viele Touristen und Einheimische an. Auch der Papenhof wird nach seiner Fertigstellung ein kulturelles und touristisches Highlight sein“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Der Papenhof ist der älteste erhaltene Profananbau der Region zwischen Rostock und Stralsund. Das im Mittelalter errichtete und in der Renaissance erweiterte Bauwerk steht im engen städtebaulichen Kontext mit der St. Marienkirche und dem Dammtor. Nach 1945 wurde das Haus als Wohnhaus genutzt und steht inzwischen seit vielen Jahren leer. Im Jahr 2011 erhielt das Haus eine Notdachdeckung aus Profil-Blechtafeln, da die Ziegeldachdeckung viele Leckagen aufwies und durch eindringendes Regenwasser erhebliche Schäden entstanden. In den folgenden Jahren erfolgten Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen.

Brand im Maschinenraum auf Fährschiff „Berlin“

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Rostock – Am 13.08.2020 kam es ca. 2,5 Seemeilen vor der Hafeneinfahrt Rostock zu einem Brand im Maschinenraum des einlaufenden Fährschiffes „Berlin“. Dieser konnte mit bordeigenen Mitteln gelöscht werden. Das Fährschiff war weiterhin manövrierfähig und konnte die Fahrt zum Liegeplatz im Seehafen Rostock mit E-Antrieb eigenständig fortsetzen.

Die Wasserschutzpolizei Rostock und die Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung nahmen die Ermittlungen auf. Nach ersten Erkenntnissen entzündete sich auf Grund einer defekten Leitung austretendes Getriebeöl und setzte dabei umliegende Rohrisolierungen in Brand.

Drei Besatzungsmitglieder klagten nach der Brandbekämpfung über leichte Atemprobleme und begaben sich eigenständig zur ärztlichen Untersuchung. Der Sachschaden wurde durch Verantwortliche der Reederei auf ca. 20.000 – 25.000 EUR geschätzt. Das Schiff verbleibt bis zur Reparatur im Seehafen Rostock.

Die geplanten Fahrten werden durch das Fährschiff „Copenhagen“ übernommen.

Schulgipfel im Bundeskanzleramt

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Bildungsministerin Martin (M-V)  hat teilgenommen

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und die SPD-Vorsitzende Saskia Esken haben sich mit einer Reihe von Kultusministern und Kultusministerinnen der Länder zu einem informellen Austausch über die Herausforderungen des Schulsystems in der Corona-Pandemie getroffen. Von Seiten der Länder nahmen daran Stefanie Hubig (Rheinland-Pfalz und KMK-Präsidentin), Prof. Alexander Lorz (Hessen), Bettina Martin (Mecklenburg-Vorpommern), Ties Rabe (Hamburg), Prof. Michael Piazolo (Bayern), Christian Piwarz (Sachsen) und Karin Prien (Schleswig-Holstein) teil.

In ihrer Zuständigkeit für das Schulwesen hatten die Länder am 18. Juni die Wiederaufnahme des Regelbetriebs nach den Sommerferien unter Einhaltung von Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen beschlossen. Das Rahmenkonzept dafür sowie erste Erfahrungen damit waren ein Gesprächsgegenstand. Es besteht Einigkeit über das gemeinsame Ziel, erneute komplette und flächendeckende Schließungen von Schulen und Kitas möglichst zu vermeiden. Das hohe Gut der Bildung soll auch in Zeiten der Pandemie politische und gesellschaftliche Priorität genießen.

Die Pandemie hat der Entwicklung von Formen des digitalen Lernens neue Dringlichkeit verliehen. Die Länder stellen sich dieser Aufgabe mit großem Einsatz und in enger Abstimmung untereinander. Bund und Länder erkennen die Digitalisierung als gemeinsame Aufgabe an. Es war der gemeinsame Wille, schnellstmöglich alle Schulen in der erforderlichen Weise an das schnelle Internet anzuschließen, Schülern zu Hause einen bezahlbaren Zugang zum Internet zu ermöglichen und Lehrer mit Endgeräten auszustatten.

Es wurde vereinbart, diese Form des Austauschs mit allen Kultusministern fortzusetzen.

Förderzusage für Radweg

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Admannshagen – Für den Neubau eines Radwegs übergibt Infrastrukturminister Christian Pegel am kommenden Freitag einen Zuwendungsbescheid über gut 161.000 Euro an den Bürgermeister der Gemeinde Admannshagen-Bargeshagen, Uwe Leonhardt. Gefördert wird das Projekt aus EFRE-Mitteln nach der Kommunalen Radbaurichtlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Der Radweg an der Tannenstraße schließt die Lücke zwischen dem Gehweg in Admannshagen-Ausbau und dem Radweg in den Lichtenhäger Tannen der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen und vervollständigt das Radwegenetz Richtung Rostock, Bad Doberan, „Hütter Wohld“ bei Parkentin sowie zu den Ostseebädern Börgerende-Rethwisch und Nienhagen. Der Asphaltradweg wird 505 Meter lang und 2,50 Meter breit. Er wird abseits der Straße hinter den Alleebäumen auf bisherigen Ackerflächen verlaufen.

Die Gesamtkosten betragen 227.000 Euro. Als Ausgleichsmaßnahme ist die Pflanzung von 54 Bäumen und einer Hecke vorgesehen. Baubeginn soll Ende November 2020 sein und die Bauzeit knapp 10 Monate betragen.

Förderbescheid für neue Grundschule

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Neubukow – Für den Neubau einer Grundschule am Standort der Regionalen Schule in Neubukow (Landkreis Rostock) überreicht Bauminister Christian Pegel heute an Herrn Bürgermeister Roland Dethloff einen Zuwendungsbescheid über rund 3,7 Millionen Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Die Gesamtkosten für den Neubau betragen ca. fünf Millionen Euro.

Die bestehende rund 50 Jahre alte Regionale Schule weist erhebliche Mängel in der Substanz auf. Deshalb möchte die Stadt Neubukow an gleicher Stelle eine neue Schule errichten als Teil eines künftigen Schulcampus‘. Die neue Grundschule soll Ende 2022 fertig sein.