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Kategorie: Landtag und Regierung MV

1. Bauabschnitt des Schlossgymnasiums

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Gützkow – Die Stadt Gützkow als Eigentümer des Schlossgebäudes und der Landkreis Vorpommern-Greifswald als Eigentümer des übrigen Schulgebäudes wollen das Schlossgymnasium Gützkow als modernen Schulstandort erhalten und planen deshalb umfangreiche Sanierungen an den vorhandenen Gebäuden. Ziel ist es, das Schloss als zentrales Gebäude für Schulzwecke zu nutzen. Die Sanierung erfolgt in zwei abgestimmten Teilprojekten. Für den 1. Bauabschnitt, der die Sanierung des Schlossgebäudes umfasst, erhielt die Stadt Gützkow vom Innenministerium bereits im April 2018 eine Fördersumme i.H.v. rund 897.000 EUR.

Da sich die Sanierungskosten für diesen 1. Bauabschnitt erhöht hatten, stellte die Stadt einen Antrag auf Erhöhung der Fördersumme. Dem konnte entsprochen werden. Heute übergab Innenminister Lorenz Caffier einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung von nunmehr rund 1,07 Mio. EUR an die Bürgermeisterin, Frau Jutta Dinse.

„Ich freue mich, dass wir die Stadt Gützkow bei den anfallenden Gesamtkosten von fast 3,5 Mio. EUR mit einer höheren Fördersumme unterstützen können“, sagte Lorenz Caffier. Auch der Landkreis Vorpommern-Greifswald hat seine Förderung auf rund 1,09 Mio. EUR erhöht.

Das Schlossgymnasium befindet sich in einem schönen Park, das großzügig angelegt ist und sehr gute äußere Lernbedingungen bietet. Die Bau- und Sanierungsmaßnahmen unterstützen nach den Worten von Innenminister Caffier die Bemühungen des Gymnasiums, seinem Konzept treu zu bleiben, durch die Einheit der pädagogischen Konzeption und der inhaltlichen Gestaltung, allen Schülerinnen und Schülern optimale Lernergebnisse und eine individuelle Entfaltung zu ermöglichen.

Ausbau des Parkplatzes am Busbahnhof

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Parchim – Die Stadt Parchim (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erhält vom Infrastrukturministerium für den Ausbau des Parkplatzes am Zentralen Busbahnhof Fördermittel in Höhe von rund 600.000 Euro. Sie werden nach der Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen ÖPNV aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt. Die Gesamtausgaben für dieses Vorhaben liegen bei 830.000 Euro.

Der Parkplatz, der überwiegend als Park & Ride-Platz genutzt wird, soll so umgebaut werden, dass künftig 59 Stellplätze zur Verfügung stehen. Dazu wird er mit Betonsteinpflaster befestigt. Im Zentrum des Platzes entstehen neue Grünflächen, einige Bäume werden ausgetauscht. Weiterhin werden eine Regenentwässerung installiert, Fahrradboxen zum Abstellen von Rädern errichtet und die Straßenbeleuchtung mit LED-Technik erneuert.

Aktuell weist die Fläche, die aus großen Betonplatten besteht, große Risse mit Abplatzungen auf und es sind keine geordneten Parkflächen ausgewiesen. Durch das Abstellen der Fahrzeuge im Wurzelbereich der Bäume werden diese geschädigt. Speziell für Schülerinnen und Schüler im Ausbildungsverkehr fehlen Flächen für das Abstellen von Fahrrädern.

Die Arbeiten sollen voraussichtlich im Frühjahr 2021 beginnen und ein halbes Jahr später abgeschlossen sein.

Arbeit der Landwirte wertschätzen

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Benitz – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig besucht heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesbauernverbandes Detlef Kurreck landwirtschaftliche Betriebe im Landkreis Rostock.

„Ich freue mich sehr, dass wir auch in diesem Jahr gemeinsam auf Erntebereisung gehen. Ich möchte mir ganz praktisch vor Ort erklären lassen, wie die Lage in der Landwirtschaft ist. Und ich möchte deutlich machen, dass die Landesregierung die Arbeit der Landwirte und ihrer Beschäftigten sehr zu schätzen weiß. Unsere Landwirtschaft sorgt dafür, dass wir täglich Brot, Milch, Kartoffeln, Fleisch und viele andere Lebensmittel auf dem Tisch haben. Ich bedanke mich sehr herzlich für die Arbeit in diesem Jahr und freue mich, dass die Ernte 2020 unterm Strich positiv ausfällt, wenn auch mit regionalen Unterschieden“, erklärte die Ministerpräsidentin.

Erste Stationen waren am Vormittag der GGAB Agrarbetrieb Groß Grenz in Benitz, der in der Milchviehwirtschaft, der Schweineproduktion und im Ackerbau tätig ist und der Öko-Landbetrieb hufe 8 in Selow. „Das waren zwei hochspannende Besuche, bei zwei ganz unterschiedlichen Betrieben. Für die konventionelle wie auch für die ökologische Landwirtschaft gilt, dass wir Landwirtschaft mit guten Produkten, Umweltschutz, Tierwohl, gute Lohn- und Arbeitsbedingen für die Landwirte und Ihre Beschäftigten und bezahlbare Preise zusammenbringen müssen“, sagte Schwesig.

„Ich möchte mit meiner Tour auch für regionale Produkte aus Mecklenburg-Vorpommern werben. Bei diesen Produkten weiß man, woher sie kommen. Und der Kauf regionaler Produkte stärkt die heimische Landwirtschaft“, betonte die Ministerpräsidentin.

„In der aktuellen Corona-Krise stellen die Landwirte täglich ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis. Dafür erfahren sie viel Wertschätzung“, sagte Bauernpräsident Detlef Kurreck. Trotzdem seien derzeit viele Landwirte von Existenzsorgen geplagt. „Sie befürchten durch die geplante Neuausweisung der „roten Gebiete“ in Mecklenburg-Vorpommern und das vom Bund geplante Gesetz zum Insektenschutz sinkende Erträge und Einkommen.“ Bauernpräsident Kurreck appellierte deshalb an Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, bei den anstehenden politischen Entscheidungen nicht den Aspekt der Wirtschaftlichkeit aus den Augen zu verlieren. „Nur gesunde Betriebe haben das Potenzial, sich den drängenden Zukunftsaufgaben zu stellen und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der ländlichen Räume zu gestalten. Wer täglich um seine Existenz kämpfen müssen, hat keinen Spielraum für Natur- und Artenschutz oder Biodiversität.“

Weitere Stationen sind am Nachmittag der Hof Bredenkamp in Bastorf und die Agrargenossenschaft Hellbach in Neubukow. Den Abschluss der Erntebereisung bildet traditionell ein Gespräch zwischen der Ministerpräsidentin mit dem Vorstand des Landesbauernverbandes.

Förderung des Europagedankens

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Demmin – Der Junge Europäer e.V. Demmin ist ein internationaler Dachverband mit Mitgliedern aus mehreren europäischen Ländern. Der Verein führt regelmäßig internationale Begegnungen durch, bei denen Kinder und Jugendliche für die europäische Idee begeistert werden sollen.

Der Verein möchte, trotz der aktuellen Einschränkungen durch das Coronavirus, vom 21.09.2020 bis 25.09.2020 in Demmin ein internationales Projekt unter Einhaltung der geltenden Coronaauflagen und Hygienebestimmungen durchführen. Mit diesem Projekt will der Verein einen Beitrag zum Umweltschutz leisten und gleichzeitig den Europagedanken fördern. Neben dem Umweltprojekt und der Veranstaltung zum Weltkindertag finden Workshops zu europapolitischen Themen statt. Diskutiert wird über die Fragen: „Beeinflusst die Corona-Pandemie den Zusammenhalt der EU?“, „Wie wird in Polen der Europagedanke gefördert?“ und „Erreicht die EU ihre Klimaziele?“. Das Ministerium für Inneres und Europa fördert das Vorhaben mit rund 3.600 Euro.

„Europa muss von der heutigen Jugend mitgestaltet werden, deshalb ist es wichtig, den europäischen Gedanken unter der Jugend zu verbreiten“, so der Minister für Inneres und Europa M-V Lorenz Caffier.

An dem Projekt nehmen Schülerinnen und Schüler der Pestalozzischule Demmin sowie jeweils 12 Schülerinnen und Schüler inklusive Lehrkräfte aus den Partnerschulen in Stettin (Polen) und Kursenai (Litauen) teil.

Chancen auf Ausbildung so gut wie nie

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Neubrandenburg – Kurz vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres hat Bildungsministerin Bettina Martin gemeinsam mit dem Präsidenten der Industrie- und Handelskammer Neubrandenburg, Dr. Wolfgang Blank, eine Ausbildungskampagne gestartet. Damit wollen die Partner junge Menschen aufrufen, sich jetzt um einen Ausbildungsplatz zu bewerben. Trotz der Corona-Krise ist das Ausbildungsplatzangebot der Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern groß.

„Noch sind viele Ausbildungsplätze in Mecklenburg-Vorpommern unbesetzt und Schulabgängerinnen und Schulabgänger haben die besten Chancen, einen guten Ausbildungsplatz zu finden, der Spaß macht, Perspektive bietet und den Start in ein gutes Berufsleben sichert“, sagte Bildungsministerin Martin. „Schulabgängerinnen und Schulabgänger haben eine breite Auswahl entsprechend den eigenen Interessen und Talenten. In Mecklenburg-Vorpommern sind die Chancen auf dem Ausbildungsmarkt so gut wie nie: Seit Jahren gibt es mehr Ausbildungsplätze als Bewerberinnen und Bewerber.“

Zusammen mit dem Präsidenten der Industrie- und Handelskammer Neubrandenburg hat die Ministerin am Donnerstag die Firma ml&s manufacturing, logistics & services in Greifswald besucht. „Das Unternehmen ml&s ist ein gutes Beispiel, wie in der Region attraktive Ausbildungsplätze angeboten werden“, so Martin. In dem Unternehmen sind bereits 18 Auszubildende beschäftigt. Zum neuen Ausbildungsjahr kommen noch einmal sechs hinzu. Der Betrieb übernimmt unter anderem die Wohnheimkosten für die Auszubildenden.

„Viele Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern bieten den Auszubildenden Vergünstigungen. Das geht von Wohnheimkosten bis hin zu einem Zuschuss zur Fahrerlaubnis. Den Unternehmen ist klar, dass sie um jeden Auszubildenden und jede Auszubildende werben müssen“, sagte die Ministerin. „Deshalb ist es jetzt an den jungen Leuten, sich zu bewerben und den Start ins Berufsleben zu beginnen.“

Gemeinsam mit den Handwerkskammern, den Industrie- und Handelskammern, den Arbeitgebervertretern, den Gewerkschaften und der Bundesagentur für Arbeit sichert die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern im Zukunftsbündnis MV die duale Ausbildung. „Die ganze Welt beneidet uns um unser gutes Ausbildungssystem. Fachkräfte, die hier ausgebildet werden sind nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern, sondern in der ganzen Welt gefragt. Eine berufliche Ausbildung bietet jungen Menschen im wahrsten Sinne des Wortes unbegrenzte Möglichkeiten“, so Martin.

Arbeit für Verständigung und Teilhabe

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Schwerin  – In Rostock, Schwerin, Greifswald und Neubrandenburg sind in den letzten Jahren mit Unterstützung des Landes und interkommunaler Beteiligung der Landkreise und kreisfreien Städte vier Sprachmittlerpools errichtet worden. Das Land fördert die Pools, die jeweils zwischen 20 und 45 Sprachen abdecken, mit rund 128.000 Euro jährlich.

„Ein wesentliches Ziel unseres neuen Landesintegrationskonzeptes ist ein gleichberechtigtes Miteinander und die umfassende Teilhabe von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Prägung“, verdeutlichte Sozialministerin Stefanie Drese heute im Rahmen einer Pressekonferenz in Schwerin. Eine gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe wiederum könne nur mit gelingender Verständigung funktionieren. „Die Sprachmittlerpools sind ein wirksames Mittel, um die Kommunikation zwischen Fachpersonal in Behörden und Zugewanderten in vielen Bereichen zu verbessern“, so Drese.

„Sprachmittler*innen sind selbst zugewandert und kennen daher sowohl die Systeme in ihrem Herkunftsland als auch die Gegebenheiten in Deutschland“, hob Susanne Düskau (Diên Hông – Gemeinsam unter einem Dach e.V.), Koordinatorin des Netzwerkes für Sprachmittlung in Mecklenburg-Vorpommern hervor. „Sie bringen zudem eine besondere Sensibilität für kulturelle Unterschiede mit. All das ermöglicht es, kulturelle und sprachliche Barrieren im Gespräch zu überwinden und eine echte Verständigung zu erreichen“, so Düskau.

Bis zu 100 Sprachmittelnde pro Pool machen es möglich, flexibel auf Anfragen zu reagieren. Aber nicht nur Flexibiltät und Vielfalt gehören zu den Qualitätsstandards der Pools, sondern auch die Qualifizierung der Sprachmittelnden. Sie müssen nicht nur die deutsche Sprache beherrschen, sondern benötigen kommunikative und Dolmetschkompetenzen für ihre Tätigkeit, die jeden Tag andere Gesprächskonstellationen mit sich bringt.

Um die Qualität in der Sprachmittlung drehten sich auch zahlreiche Maßnahmen in einem EU-geförderten Projekt von Juli 2018 bis August 2020. Hier wurden 60 Sprachmittelnde intensiv geschult, um fachgerecht und kultursensibel dolmetschen und kompetent mit den Herausforderungen ihrer Arbeit umgehen zu können.

Für Lehrer*innen, Ärzt*innen, Mitarbeiter*innen in Beratungsstellen und viele andere Fachkräfte gibt es dank diesem Projekt nun vielfältige Informationsmaterialien. Broschüren, ein Erklärfilm und E-Learning-Module machen mit den Angeboten der Sprachmittlung vertraut und zeigen, wann und wie sie genutzt werden können. So können sich Fachkräfte rundum informieren, um beim nächsten Mal, wenn Deutsch für die Verständigung nicht ausreicht, schnell eine qualitätsvolle Lösung zu finden.

Für die Landesintegrationsbeauftragte, Reem Alabali-Radovan, ist Sprachmittlung ein unerlässlicher Schritt zur interkulturellen Öffnung und für Chancengleichheit. „Sprachmittlung kann so auch im Sinne von Vielfaltsorientierung positiv in die Institutionen hineinwirken. Fachkräfte in den Behörden wird ein intensiverer Austausch mit ihren Klientinnen und Klienten ermöglicht. Gleichzeitig können Hintergrundinformationen zu Traditionen und Gegebenheiten in Herkunftsländern mittransportiert werden. Auch das sind wichtige Bausteine für ein weltoffenes Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Alabali-Radovan.

Schulkomplex Weststadt-Campus

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Schwerin – Mit dem Bau einer neuen Sporthalle soll der Schulkomplex Weststadt-Campus in Schwerin nunmehr vollendet werden. Zur Finanzierung des geplanten Sporthallenneubaus übergab Innenminister Lorenz Caffier heute an Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 2,5 Mio. Euro.

Die neue Sportstätte wird den Sportunterricht für die Schüler der neuen Regionalschule und der neugebauten Grundschule „John Brinkmann“ absichern. Für den Neubau der Schulen hatte das Innenministerium der Stadt bereits eine Zuwendung aus dem Kofinanzierungsfonds i.H.v. 1,0 Mio. EUR gewährt.

Außerhalb der Schulzeiten steht die neue Sporthalle sowohl für den Schweriner Vereinssport als auch für den Freizeitsport der Anwohner zur Verfügung.

„Mit dem Sporthallenneubau wird sich der Schulcampus Weststadt weiterentwickeln und seiner Vollendung entgegengehen. Das kommt nicht nur den Schülerinnen und Schülern im Sportunterricht zugute, sondern auch den Sportvereinen. Es ist also gut investiertes Geld, denn gerade für eine sinnvolle Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen spielt auch der Freizeit- und Breitensport eine besondere Rolle. Deshalb bin ich froh, diesen Sporthallenbau finanziell mit einer relativ hohen Zuwendung des Innenministeriums unterstützen zu können“, sagte Innenminister Lorenz Caffier.

Mahnung wegen Blaualgen

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe hat wegen des Blaualgenvorkommens zu erhöhter Wachsamkeit an Stränden aufgerufen. „Die Temperaturen werden auch in den kommenden Tagen noch hoch sein. Das könnte die Blaualgenbildung im Wasser weiter begünstigen. Sie kommen um diese Jahreszeit natürlicherweise vor. Umso wichtiger ist es, beim Aufenthalt in Gewässern wachsam zu sein. Wichtig ist es, dass Badegäste aus gesundheitlichen Gründen nicht in ´Blaualgenteppichen´ baden gehen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Donnerstag.

Cyanobakterien, denn „Blaualgen“ sind Bakterien, kommen ganz natürlich in Oberflächengewässer bei Temperaturen um 20 Grad Celsius vor. Es gibt viele verschiedene Arten. Manche leben im Süßwasser, andere im Plankton der Meere. Manche Arten können dichte Wasserblüten bilden, die dann als sogenannte „Algenteppiche“ wahrgenommen werden. Sie besitzen in ihrem Inneren kleine Gasbläschen, dadurch können sie bei ruhiger See zur Oberfläche aufschwimmen. Besonders vorteilhaft ist ihre Fähigkeit Luftstickstoff zu binden. „Somit können sie sich in den warmen Sommermonaten weitgehend ungestört vermehren“, so Gesundheitsminister Glawe weiter.

Viele Arten der Cyanobakterien produzieren Toxine in verschiedenen Konzentrationen. Generell sind die Toxine in geringen Konzentrationen für gesunde Menschen ungefährlich. Bei großen „Algenblüten“, z. B. durch Wind in Buchten zusammengetrieben, können sich die Toxine konzentrieren. „Dann sind Gesundheitsbeeinträchtigungen, wie zum Beispiel Hautreizungen oder aber auch Übelkeit und Erbrechen nach Verschlucken großer Mengen nicht auszuschließen. Besonders Kleinkinder sind dann zu schützen. Im Zweifel ist es besser, nicht baden zu gehen. Das gilt auch für den Spaziergang beim Baden mit Haustieren“, machte Glawe deutlich.

Die Gesundheitsämter der Landkreise bzw. kreisfreien Städte entscheiden über die Häufigkeit der Probenentnahme unter Berücksichtigung der aktuellen Witterungslage. „Berücksichtigt werden muss dabei auch, dass sich eine Belastungssituation sehr schnell verändern kann. Durch Änderungen in Wind- und Wetterlage treiben Ansammlungen von Cyanobakterien schnell wieder auseinander oder die Teppiche fallen in sich zusammen. So kann es vorkommen, dass sich an einem Strandabschnitt unterschiedliche Belastungssituationen ergeben. An einer Stelle ergeben sich hohe Konzentrationen, wohingegen an einem anderen Strandabschnitt durch eine andere Strömungssituation keine Belastung festzustellen ist.