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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Brand im Maschinenraum auf Fährschiff „Berlin“

Rostock – Am 13.08.2020 kam es ca. 2,5 Seemeilen vor der Hafeneinfahrt Rostock zu einem Brand im Maschinenraum des einlaufenden Fährschiffes „Berlin“. Dieser konnte mit bordeigenen Mitteln gelöscht werden. Das Fährschiff war weiterhin manövrierfähig und konnte die Fahrt zum Liegeplatz im Seehafen Rostock mit E-Antrieb eigenständig fortsetzen.

Die Wasserschutzpolizei Rostock und die Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung nahmen die Ermittlungen auf. Nach ersten Erkenntnissen entzündete sich auf Grund einer defekten Leitung austretendes Getriebeöl und setzte dabei umliegende Rohrisolierungen in Brand.

Drei Besatzungsmitglieder klagten nach der Brandbekämpfung über leichte Atemprobleme und begaben sich eigenständig zur ärztlichen Untersuchung. Der Sachschaden wurde durch Verantwortliche der Reederei auf ca. 20.000 – 25.000 EUR geschätzt. Das Schiff verbleibt bis zur Reparatur im Seehafen Rostock.

Die geplanten Fahrten werden durch das Fährschiff „Copenhagen“ übernommen.

Schulgipfel im Bundeskanzleramt

Bildungsministerin Martin (M-V)  hat teilgenommen

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und die SPD-Vorsitzende Saskia Esken haben sich mit einer Reihe von Kultusministern und Kultusministerinnen der Länder zu einem informellen Austausch über die Herausforderungen des Schulsystems in der Corona-Pandemie getroffen. Von Seiten der Länder nahmen daran Stefanie Hubig (Rheinland-Pfalz und KMK-Präsidentin), Prof. Alexander Lorz (Hessen), Bettina Martin (Mecklenburg-Vorpommern), Ties Rabe (Hamburg), Prof. Michael Piazolo (Bayern), Christian Piwarz (Sachsen) und Karin Prien (Schleswig-Holstein) teil.

In ihrer Zuständigkeit für das Schulwesen hatten die Länder am 18. Juni die Wiederaufnahme des Regelbetriebs nach den Sommerferien unter Einhaltung von Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen beschlossen. Das Rahmenkonzept dafür sowie erste Erfahrungen damit waren ein Gesprächsgegenstand. Es besteht Einigkeit über das gemeinsame Ziel, erneute komplette und flächendeckende Schließungen von Schulen und Kitas möglichst zu vermeiden. Das hohe Gut der Bildung soll auch in Zeiten der Pandemie politische und gesellschaftliche Priorität genießen.

Die Pandemie hat der Entwicklung von Formen des digitalen Lernens neue Dringlichkeit verliehen. Die Länder stellen sich dieser Aufgabe mit großem Einsatz und in enger Abstimmung untereinander. Bund und Länder erkennen die Digitalisierung als gemeinsame Aufgabe an. Es war der gemeinsame Wille, schnellstmöglich alle Schulen in der erforderlichen Weise an das schnelle Internet anzuschließen, Schülern zu Hause einen bezahlbaren Zugang zum Internet zu ermöglichen und Lehrer mit Endgeräten auszustatten.

Es wurde vereinbart, diese Form des Austauschs mit allen Kultusministern fortzusetzen.

Förderzusage für Radweg

Admannshagen – Für den Neubau eines Radwegs übergibt Infrastrukturminister Christian Pegel am kommenden Freitag einen Zuwendungsbescheid über gut 161.000 Euro an den Bürgermeister der Gemeinde Admannshagen-Bargeshagen, Uwe Leonhardt. Gefördert wird das Projekt aus EFRE-Mitteln nach der Kommunalen Radbaurichtlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Der Radweg an der Tannenstraße schließt die Lücke zwischen dem Gehweg in Admannshagen-Ausbau und dem Radweg in den Lichtenhäger Tannen der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen und vervollständigt das Radwegenetz Richtung Rostock, Bad Doberan, „Hütter Wohld“ bei Parkentin sowie zu den Ostseebädern Börgerende-Rethwisch und Nienhagen. Der Asphaltradweg wird 505 Meter lang und 2,50 Meter breit. Er wird abseits der Straße hinter den Alleebäumen auf bisherigen Ackerflächen verlaufen.

Die Gesamtkosten betragen 227.000 Euro. Als Ausgleichsmaßnahme ist die Pflanzung von 54 Bäumen und einer Hecke vorgesehen. Baubeginn soll Ende November 2020 sein und die Bauzeit knapp 10 Monate betragen.

Förderbescheid für neue Grundschule

Neubukow – Für den Neubau einer Grundschule am Standort der Regionalen Schule in Neubukow (Landkreis Rostock) überreicht Bauminister Christian Pegel heute an Herrn Bürgermeister Roland Dethloff einen Zuwendungsbescheid über rund 3,7 Millionen Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Die Gesamtkosten für den Neubau betragen ca. fünf Millionen Euro.

Die bestehende rund 50 Jahre alte Regionale Schule weist erhebliche Mängel in der Substanz auf. Deshalb möchte die Stadt Neubukow an gleicher Stelle eine neue Schule errichten als Teil eines künftigen Schulcampus‘. Die neue Grundschule soll Ende 2022 fertig sein.

1. Bauabschnitt des Schlossgymnasiums

Gützkow – Die Stadt Gützkow als Eigentümer des Schlossgebäudes und der Landkreis Vorpommern-Greifswald als Eigentümer des übrigen Schulgebäudes wollen das Schlossgymnasium Gützkow als modernen Schulstandort erhalten und planen deshalb umfangreiche Sanierungen an den vorhandenen Gebäuden. Ziel ist es, das Schloss als zentrales Gebäude für Schulzwecke zu nutzen. Die Sanierung erfolgt in zwei abgestimmten Teilprojekten. Für den 1. Bauabschnitt, der die Sanierung des Schlossgebäudes umfasst, erhielt die Stadt Gützkow vom Innenministerium bereits im April 2018 eine Fördersumme i.H.v. rund 897.000 EUR.

Da sich die Sanierungskosten für diesen 1. Bauabschnitt erhöht hatten, stellte die Stadt einen Antrag auf Erhöhung der Fördersumme. Dem konnte entsprochen werden. Heute übergab Innenminister Lorenz Caffier einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung von nunmehr rund 1,07 Mio. EUR an die Bürgermeisterin, Frau Jutta Dinse.

„Ich freue mich, dass wir die Stadt Gützkow bei den anfallenden Gesamtkosten von fast 3,5 Mio. EUR mit einer höheren Fördersumme unterstützen können“, sagte Lorenz Caffier. Auch der Landkreis Vorpommern-Greifswald hat seine Förderung auf rund 1,09 Mio. EUR erhöht.

Das Schlossgymnasium befindet sich in einem schönen Park, das großzügig angelegt ist und sehr gute äußere Lernbedingungen bietet. Die Bau- und Sanierungsmaßnahmen unterstützen nach den Worten von Innenminister Caffier die Bemühungen des Gymnasiums, seinem Konzept treu zu bleiben, durch die Einheit der pädagogischen Konzeption und der inhaltlichen Gestaltung, allen Schülerinnen und Schülern optimale Lernergebnisse und eine individuelle Entfaltung zu ermöglichen.

Ausbau des Parkplatzes am Busbahnhof

Parchim – Die Stadt Parchim (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erhält vom Infrastrukturministerium für den Ausbau des Parkplatzes am Zentralen Busbahnhof Fördermittel in Höhe von rund 600.000 Euro. Sie werden nach der Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen ÖPNV aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt. Die Gesamtausgaben für dieses Vorhaben liegen bei 830.000 Euro.

Der Parkplatz, der überwiegend als Park & Ride-Platz genutzt wird, soll so umgebaut werden, dass künftig 59 Stellplätze zur Verfügung stehen. Dazu wird er mit Betonsteinpflaster befestigt. Im Zentrum des Platzes entstehen neue Grünflächen, einige Bäume werden ausgetauscht. Weiterhin werden eine Regenentwässerung installiert, Fahrradboxen zum Abstellen von Rädern errichtet und die Straßenbeleuchtung mit LED-Technik erneuert.

Aktuell weist die Fläche, die aus großen Betonplatten besteht, große Risse mit Abplatzungen auf und es sind keine geordneten Parkflächen ausgewiesen. Durch das Abstellen der Fahrzeuge im Wurzelbereich der Bäume werden diese geschädigt. Speziell für Schülerinnen und Schüler im Ausbildungsverkehr fehlen Flächen für das Abstellen von Fahrrädern.

Die Arbeiten sollen voraussichtlich im Frühjahr 2021 beginnen und ein halbes Jahr später abgeschlossen sein.

Arbeit der Landwirte wertschätzen

Benitz – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig besucht heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesbauernverbandes Detlef Kurreck landwirtschaftliche Betriebe im Landkreis Rostock.

„Ich freue mich sehr, dass wir auch in diesem Jahr gemeinsam auf Erntebereisung gehen. Ich möchte mir ganz praktisch vor Ort erklären lassen, wie die Lage in der Landwirtschaft ist. Und ich möchte deutlich machen, dass die Landesregierung die Arbeit der Landwirte und ihrer Beschäftigten sehr zu schätzen weiß. Unsere Landwirtschaft sorgt dafür, dass wir täglich Brot, Milch, Kartoffeln, Fleisch und viele andere Lebensmittel auf dem Tisch haben. Ich bedanke mich sehr herzlich für die Arbeit in diesem Jahr und freue mich, dass die Ernte 2020 unterm Strich positiv ausfällt, wenn auch mit regionalen Unterschieden“, erklärte die Ministerpräsidentin.

Erste Stationen waren am Vormittag der GGAB Agrarbetrieb Groß Grenz in Benitz, der in der Milchviehwirtschaft, der Schweineproduktion und im Ackerbau tätig ist und der Öko-Landbetrieb hufe 8 in Selow. „Das waren zwei hochspannende Besuche, bei zwei ganz unterschiedlichen Betrieben. Für die konventionelle wie auch für die ökologische Landwirtschaft gilt, dass wir Landwirtschaft mit guten Produkten, Umweltschutz, Tierwohl, gute Lohn- und Arbeitsbedingen für die Landwirte und Ihre Beschäftigten und bezahlbare Preise zusammenbringen müssen“, sagte Schwesig.

„Ich möchte mit meiner Tour auch für regionale Produkte aus Mecklenburg-Vorpommern werben. Bei diesen Produkten weiß man, woher sie kommen. Und der Kauf regionaler Produkte stärkt die heimische Landwirtschaft“, betonte die Ministerpräsidentin.

„In der aktuellen Corona-Krise stellen die Landwirte täglich ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis. Dafür erfahren sie viel Wertschätzung“, sagte Bauernpräsident Detlef Kurreck. Trotzdem seien derzeit viele Landwirte von Existenzsorgen geplagt. „Sie befürchten durch die geplante Neuausweisung der „roten Gebiete“ in Mecklenburg-Vorpommern und das vom Bund geplante Gesetz zum Insektenschutz sinkende Erträge und Einkommen.“ Bauernpräsident Kurreck appellierte deshalb an Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, bei den anstehenden politischen Entscheidungen nicht den Aspekt der Wirtschaftlichkeit aus den Augen zu verlieren. „Nur gesunde Betriebe haben das Potenzial, sich den drängenden Zukunftsaufgaben zu stellen und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der ländlichen Räume zu gestalten. Wer täglich um seine Existenz kämpfen müssen, hat keinen Spielraum für Natur- und Artenschutz oder Biodiversität.“

Weitere Stationen sind am Nachmittag der Hof Bredenkamp in Bastorf und die Agrargenossenschaft Hellbach in Neubukow. Den Abschluss der Erntebereisung bildet traditionell ein Gespräch zwischen der Ministerpräsidentin mit dem Vorstand des Landesbauernverbandes.

Förderung des Europagedankens

Demmin – Der Junge Europäer e.V. Demmin ist ein internationaler Dachverband mit Mitgliedern aus mehreren europäischen Ländern. Der Verein führt regelmäßig internationale Begegnungen durch, bei denen Kinder und Jugendliche für die europäische Idee begeistert werden sollen.

Der Verein möchte, trotz der aktuellen Einschränkungen durch das Coronavirus, vom 21.09.2020 bis 25.09.2020 in Demmin ein internationales Projekt unter Einhaltung der geltenden Coronaauflagen und Hygienebestimmungen durchführen. Mit diesem Projekt will der Verein einen Beitrag zum Umweltschutz leisten und gleichzeitig den Europagedanken fördern. Neben dem Umweltprojekt und der Veranstaltung zum Weltkindertag finden Workshops zu europapolitischen Themen statt. Diskutiert wird über die Fragen: „Beeinflusst die Corona-Pandemie den Zusammenhalt der EU?“, „Wie wird in Polen der Europagedanke gefördert?“ und „Erreicht die EU ihre Klimaziele?“. Das Ministerium für Inneres und Europa fördert das Vorhaben mit rund 3.600 Euro.

„Europa muss von der heutigen Jugend mitgestaltet werden, deshalb ist es wichtig, den europäischen Gedanken unter der Jugend zu verbreiten“, so der Minister für Inneres und Europa M-V Lorenz Caffier.

An dem Projekt nehmen Schülerinnen und Schüler der Pestalozzischule Demmin sowie jeweils 12 Schülerinnen und Schüler inklusive Lehrkräfte aus den Partnerschulen in Stettin (Polen) und Kursenai (Litauen) teil.