Menü Schließen

Kategorie: Landtag und Regierung MV

Theater können wieder öffnen

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Die Theater in Mecklenburg-Vorpommern können seit Samstag wieder für kleinere Vorstellungen öffnen. Ebenso können sich ab heute Chöre und Orchester wieder zu Proben treffen. Dabei muss gesichert sein, dass die geltenden Hygienevorschriften eingehalten werden. Auch soziokulturelle Zentren können ab dem 13. Juni wieder zu kleineren Veranstaltungen einladen. Die Landesregierung hatte in der vergangenen Woche weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen.

„Ich freue mich sehr, dass die Theater jetzt wieder für ihr Publikum da sein dürfen – auch wenn es nur kleinere Veranstaltungen sind, und die Spielzeit beendet ist“, sagte Kulturministerin Bettina Martin. „Wenn wir jetzt Schritt für Schritt die Gesellschaft wieder öffnen, dürfen Theater und Konzerte nicht außen vor bleiben. Dieser Schritt ist ein wichtiges Signal für die Kultur im Land. In den vergangenen Wochen und Monaten hat sie sehr gefehlt.“

Chöre und Musikensembles, sowohl Profis als auch Amateure und Laien, können ab Montag, dem 15. Juni, wieder ihren Probenbetrieb aufnehmen. Dabei ist darauf zu achten, dass sich in den Probenräumen höchstens eine Person pro 10 m2 aufhalten darf. Ebenso ist ein Mindestabstand von drei Metern einzuhalten. Personen mit akuten Atemwegserkrankungen dürfen an den Proben nicht teilnehmen.

Ebenso soll die Probenzeit nicht länger als eine Stunde dauern und für Lüftungspausen unterbrochen werden. Weitere Details zu den Möglichkeiten, unter denen Chorproben stattfinden können, finden sich auf einem gesonderten Hinweisschreiben, das auch auf den Internetseiten des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zum Abruf bereitsteht.

„Das gemeinsame Singen und Musizieren macht unser Leben reich“, so Ministerin Martin. „Deshalb freue ich mich darüber, dass wir jetzt gemeinsame Proben wieder zulassen können.“

Wildschutzzaun an der A 11 ist fertig

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Der mecklenburg-vorpommersche Teil der Autobahn 11 zwischen der brandenburgischen und der polnischen Grenze ist seit heute beidseitig auf einer Länge von 20 Kilometern mit einem Wildschutzzaun ausgerüstet.

„Mit der Fertigstellung des Wildschutzzauns wird sich die Verkehrssicherheit an der A 11 deutlich erhöhen. Außerdem ergänzt der Zaun die Maßnahmen des Landwirtschaftsministeriums zum Schutz vor der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest wirksam“, sagt Landesverkehrsminister Pegel. Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr hatte den Bau des Zauns auf Bitte des Landwirtschaftsministeriums zur Vorbeugung einer Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest von Polen nach Mecklenburg-Vorpommern beschleunigt.

Ursprünglich sollte der Zaunbau Ende April abgeschlossen sein. Dies hatte sich aus zwei Gründen verzögert: Zum einen musste für einen Teil des Baufeldes eine Munitionsuntersuchung erfolgen, deren Notwendigkeit erst im Bauverlauf deutlich wurde. Zum anderen konnte das Zaunmaterial infolge der Corona-Pandemie erst verspätet geliefert werden.

„Der Zaun soll neben Wildunfällen als künstliche Barriere auch Schwarzwildbewegungen verhindern und so der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest entgegenwirken. Dies erfordert eine Zaunart mit dickerem Zaungeflecht, die aus China geliefert wird. Infolge der Pandemie hatte sich die Lieferung des Materials wesentlich verzögert“, begründet Christian Pegel.

In Brandenburg ist der Wildschutzzaun auf der A11 bereits vorhanden – mit Ausnahme eines Abschnitts von ca. vier Kilometern in der Nähe der Landesgrenze zu M-V, an dem zurzeit gebaut wird. Dort wird der Zaun zum Ende dieses Jahres fertiggestellt.

Die Ausgaben von ca. 1,2 Million Euro für den Zaunbau in M-V trägt der Bund als Eigentümer der Autobahn.

Vor der Wende gab es keine Wildschutzzäune. Die jetzt vorhandenen sind überwiegend im Rahmen von Neubau- und Ausbaumaßnahmen geplant, planfestgestellt und dann gebaut worden. Heute sind die Autobahnen im Land überwiegend mit Wildschutzzäunen ausgestattet – die nach der Wende ausgebaute A 19 und die neu gebaute A 20 komplett. An der ebenfalls neuen A14 fehlt lediglich ein Abschnitt von ca. 18 Kilometern Länge zwischen dem Autobahnkreuz Schwerin und der Anschlussstelle Schwerin-Ost. Dieser soll mit der Ergänzung des Standstreifens nachgerüstet werden. Die Planungen dafür befinden sich in einem frühen Stadium, so dass ein Realisierungszeitraum noch nicht benannt werden kann. Auf der A 24 gibt es noch Abschnitte auf einer Länge von insgesamt ca. 60 Kilometern ohne Wildschutzzaun. Auch diese sollen nachgerüstet werden.

Die Errichtung von Wildschutzzäunen erfordert komplexe und kostenintensive Verfahren, die tiefe Eingriffe in die Natur vorbereiten, denn durch den Bau von Wildzäunen werden zusammenhängende Lebensräume endgültig getrennt. Zum Ausgleich müssen Wildbrücken geplant und gebaut werden. Dies alles erfordert neben der Finanzierung aufwändige Planfeststellungsverfahren, in denen neben naturschutzfachlichen Fragen beispielsweise auch der Erwerb benötigter Grundstücke zu klären ist.

Ein Meter Wildzaun kostet ca. 20 bis 30 Euro ohne die anteiligen Kosten für Wildbrücken.

Bäderdienst der Landespolizei eröffnet

Rügenbote 0 Kommentare

Warnemünde – Mecklenburg-Vorpommern ist ein sicheres Urlaubsland: Heute eröffnete der Minister für Inneres und Europa von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, in Rostock-Warnemünde den Bäderdienst der Landespolizei 2020.

„Ich freue mich sehr, dass Urlauberinnen und Urlauber wieder nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen dürfen. Die Covid-19-Pandemie hat uns in den vergangenen Monaten vor große Herausforderungen gestellt. Insbesondere unseren Beamtinnen und Beamten unserer Landespolizei möchte ich danken, welche in dieser Zeit den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern auch aus anderen Bundesländern hatten und die Verordnungen der Landesregierung umgesetzt haben. Jetzt ermöglichen die engagierten Polizistinnen und Polizisten unseren Sommergästen einen sicheren Urlaub“, sagt Caffier. „Jeder, der unser Land besucht, soll möglichst mit angenehmen Erinnerungen nach Hause fahren und seinen Freunden, Verwandten und Bekannten von unserem schönen Bundesland berichten.“

Vom 15. Juni bis zum 14. September 2020 werden insgesamt 202 Beamtinnen und Beamte der Landespolizei den Bäderdienst im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg und des Polizeipräsidiums Rostock wahrnehmen. Dies erfolgt durch die Umsetzung von 122 eigenen Beamten und mit der Unterstützung von 80 Bereitschaftspolizisten in den Urlaubsregionen.

Neben der konsequenten Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen zielt das Konzept der Landespolizei darauf ab, mögliche Straftaten wie Sachbeschädigungen und Diebstahl, Körperverletzungen oder Landfriedensbruch durch sichtbare Präsenz vielfach schon im Vorfeld zu verhindern.

„Der Sommerurlaub wird für uns alle in diesem Jahr anders sein als in den Jahren zuvor: wir müssen auf Abstand gehen. Ich appelliere trotzdem an alle Bürgerinnen und Bürger, Kontakt mit unseren Polizeibeamtinnen und –beamten aufzunehmen, denn nur so können wir helfen und ein Gespür für die Lage bekommen“, so der Minister.

Die Sicherheit in der Sommersaison wird durch die gute Zusammenarbeit zwischen den örtlichen Polizeiinspektionen, den Kommunalbehörden und Präventionsräten sowie den regionalen Saisonräten, Campingwirten und anderen Akteuren der Tourismusbranche gewährleistet.

Lockerungen im Freizeit- und Breitensport

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Ab sofort kann der Spiel- und Wettkampfbetrieb im Freizeit- und Breitensport in kontaktfreien Sportarten wieder aufgenommen werden. Grundlage dafür bildet die neue Verordnung der Landesregierung zur angemessenen Öffnung nach den Corona-Schutz-Maßnahmen, die am 15. Juni in Kraft getreten ist. Darauf wies Sportministerin Stefanie Drese heute in Schwerin hin.

Voraussetzung zum Start des Wettkampfbetriebs ist ein veranstaltungs- und sportartspezifisches Hygiene- und Sicherheitskonzept, das auf Anforderung der jeweils zuständigen Gesundheitsbehörde vorzulegen ist.

„Nachdem Training und Fitness sowohl im Freien als auch in Indoor-Sportanlagen wie Sporthallen und Studios schon seit längerer Zeit wieder möglich ist, starten wir jetzt eine weitere wichtige Etappe, um im Sportbereich zu einem Normalbetrieb unter Corona-Bedingungen zurückzukehren“, sagte Drese.

In der Verordnung ist geregelt, dass die Wettkämpfe vorerst ohne Zuschauende stattfinden müssen. Die Teilnehmenden am Spiel- und Wettkampfbetrieb in kontaktfreien Sportarten müssen zum Zweck der Nachverfolgung einer möglichen Corona-Infektion in einer Tagesanwesenheitsliste erfasst werden.

Als kontaktfreien Sport bezeichnet man Sportarten, bei denen kein körperlicher Kontakt zu anderen Mitsporttreibenden erforderlich ist. Beispiele hierfür sind: Tennis, Badminton, Tischtennis, Rudern, Kanu, Segeln, Spring-, Wurf- und Stoßdisziplinen in der Leichtathletik, Gymnastik, Yoga, Motorsport, Golf und Billard.

„Darüber hinaus können seit dem 15. Juni auch die Hallen- und Spaßbäder wieder ihren öffentlichen Betrieb aufnehmen“, so Drese. Zu beachten seien hier natürlich die Hygieneregeln und Sicherheitsauflagen insbesondere für Duschen und Sanitäranlagen sowie Schwimmbecken, Saunen, Wellnessbereiche und Solarien. Die Dusch- und Sanitärbereiche in Sporthallen und Fitnessstudios sind unter Auflagen ebenfalls wieder nutzbar.

Zeugnistelefon fünf Tage erreichbar

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Das Zeugnistelefon, bei dem sich Schülerinnen und Schüler melden können, ist in diesem Jahr fünf Tage geschaltet. Da die Zeugnisausgabe in diesem Schuljahr nicht generell am letzten Tag des Schuljahres, sondern am letzten Tag des Präsenzunterrichtes erfolgen wird, wird das Zeugnistelefon über den gesamten Zeitraum der Zeugnisausgabe erreichbar sein. Erfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatlichen Schulämter helfen am Telefon bei Sorgen und Nöten.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schulverwaltung sind an den Tagen der Zeugnisausgabe vom 15. bis zum 19. Juni von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter folgenden Nummern erreichbar:

Staatliches Schulamt Greifswald
Telefon: 03834/595 86

Staatliches Schulamt Neubrandenburg
Telefon: 0395/380 78330

Staatliches Schulamt Rostock
Telefon: 0381/7000 78418

Staatliches Schulamt Schwerin
Telefon: 0385/588 78184

Last Minute-Aktion

Rügenbote 0 Kommentare

Last Minute-Aktion auf www.durchstarten-in-mv.de ist gestartet

Schwerin – Die „Last Minute-Aktion“ im Rahmen der Fachkräftekampagne Durchstarten in MV (www.durchstarten-in-mv.de) bietet freie Ausbildungsplätze an. „Egal, ob es sich um einen vorhandenen Ausbildungsplatz im Unternehmen oder Schülerinnen und Schüler geht, die einen Ausbildungsplatz suchen: Wir wollen Unternehmen und Ausbildungsinteressierte miteinander zusammenbringen. Darüber hinaus geht es bei der Aktion darum. junge Menschen auf die Ausbildungs- und Arbeitsmarktmöglichkeiten in ihrer Heimat aufmerksam machen. Trotz Corona-Pandemie ist es entscheidend, dass Unternehmen weiter ausbilden und Schüler sich aktiv über die Angebote informieren und sich bewerben. Jeder vergebene Ausbildungsplatz ist auch eine Investition in den Fortbestand des eigenen Unternehmens. Für den Auszubildenden ist es der Start in eine berufliche Karriere bei uns im Land“, sagte Wirtschaftsminister Harry Glawe am Montag.

Ende Mai gab es nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 9.964 gemeldete Ausbildungsstellen (-1,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr). Dem stehen rund 6.079 (-14,4 Prozent) gemeldete Bewerber gegenüber. „Die berufliche Karriere bei uns im Land startet mit einer Ausbildung. Die duale Ausbildung ist dabei für heimische Unternehmen immer noch die beste Möglichkeit, Fachkräfte frühzeitig zu gewinnen und langfristig aufzubauen“, sagte Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe. Zu den „Top Five“ der unbesetzten Ausbildungsplätze zählen: Kaufmann/-frau im Einzelhandel (375 unbesetzte Ausbildungsplätze), Koch (334); Verkäufer/in (307); Hotelfachmann/-frau: (288) und Restaurantfachmann/-frau (266).

Innerhalb der Last Minute-Aktion finden Ausbildungsinteressierte direkt auf der Startseite der Kampagnenwebsite www.durchstarten-in-mv.de alle offenen Ausbildungsangebote von Unternehmen, die für den Ausbildungsbeginn 2020 noch freie Lehrstellen zu besetzen haben. Aktuell sind rund 300 Last Minute-Angebote im Azubi-Atlas für potentielle Auszubildende freigeschaltet.

Wirtschaftsminister Glawe warb dafür, für die unterschiedlichen Zielgruppen Wege in die duale Berufsausbildung aufzuzeigen. „Es geht künftig darum, Abiturienten, Studienabbrecher und auch leistungsschwächere Bewerber und Spätstarter noch stärker für eine Ausbildung zu begeistern. Jeder hat eine Chance auf eine qualifizierte Berufsausbildung verdient“, forderte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.

Das Wirtschaftsministerium und die Industrie- und Handels-kammern in MV werben gemeinsam für die guten beruflichen Perspektiven in Mecklenburg-Vorpommern. Die Fachkräftekampagne Durchstarten in MV (www.durchstarten-in-mv.de) wird vom Wirtschaftsministerium MV und den Industrie- und Handelskammern im Land finanziert.

Landesregierung beschließt weitere Lockerungen

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – In Schwerin hat am Freitag das Kabinett getagt. Inhaltlich ging es um die Verabschiedung der neuen Corona-Verordnung. Dabei sollen weitere Lockerungen in Kraft treten.

„In Beherbergungsbetrieben und auf Campingplätzen in Mecklenburg-Vorpommern fällt die Kapazitätsbegrenzung. Es kann touristisch zum Ferienstart wieder hochgefahren werden. Das bedeutet vor allem auch mehr Planungssicherheit für die Unternehmen. Darüber hinaus dürfen auch Gäste aus dem europäischen Ausland wieder Urlaub in Mecklenburg-Vorpommern machen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesund- heit Harry Glawe am Freitag.

Bundesweit starten die Sommerferien in den kommenden Tagen. Mecklenburg-Vorpommern ist das erste Bundesland, in dem die Sommerferien ab dem 22. Juni starten. Es folgen: Brandenburg, Berlin und Hamburg jeweils ab dem 25. Juni und Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein ab dem 29. Juni. Die Corona-Verordnung gilt bis zum 10. Juli.

Die Corona-Verordnung regelt unter anderem auch die Einreise nach Mecklenburg-Vorpommern. „Beschlossen wurde im Kabinett, dass grundsätzlich Gäste aus dem europäischen Ausland wieder einreisen dürfen. Also auch, wer aus dem Ausland kommt und mindestens eine Übernachtung bei uns im Land nachweisen kann. Es sei denn, man kommt aus einem Land, das als Risikogebiet ausgewiesen wird – dann ist eine Einreise grundsätzlich nur dann möglich, wenn man spätestens 48 Stunden vor der Einreise einen Corona-Test gemacht hat und dieser negativ ausgefallen ist. Die Testung darf maximal 48 Stunden vor der Einreise erfolgt sein“, betonte Glawe weiter.

Mecklenburg-Vorpommern ist das Bundesland mit den bundesweit niedrigsten Infektionszahlen. In dieser Woche wurden auf den Internet-Seiten des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) erstmals auch die Zahlen zu möglichen Corona-Infektionen bei Gästen ausgewiesen. Gemeint sind Fälle, die nach dem Infektionsschutzgesetz nicht in der Statistik für MV erfasst werden, da sie ihren Erstwohnsitz nicht in MV haben. „Die gute Nachricht ist: Es wurden keine Corona-Neuinfektionen bei Gästen in Mecklenburg-Vorpom- mern gemeldet“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Weitere Lockerungen wurden durch die Landesregierung beschlossen:

Zirkusse dürfen wieder geöffnet werden, wenn sie ein einrichtungsbezogenes Hygienekonzept erstellen, das der zuständigen Gesundheitsbehörde anzuzeigen ist. Dabei sind auch Maßnahmen zur Begrenzung der Besucherzahlen und zur Sicherstellung der Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern, ausgenommen zwischen Angehörigen eines Hausstandes, zu treffen. Tier-Schau-Bereiche sollen nach Möglichkeit nur im Freien vorgesehen werden.

Ortsgebundene und mobile Freizeitparks (Schausteller) dürfen wieder geöffnet werden. Sie müssen ebenso ein einrichtungsbezogenes Hygienekonzept erstellen, das der zuständigen Gesundheitsbehörde anzuzeigen ist.

Dabei ist sicherzustellen, dass eine Begrenzung der Besucherzahlen sowie Einfriedungen und Einlasskontrollen vorgenommen werden müssen. Die Angebote des Freizeitparks sollen im Freien stattfinden – in Innenräumen darf sich je 10 Quadratmeter nur ein Besucher aufhalten.

Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen können wieder öffnen. Auch sie müssen ein einrichtungsbezogenes Hygiene- und Sicherheitskonzept erstellen.

Land stockt Pflege-Prämie des Bundes auf

Rügenbote 1 Kommentar

Schwerin – Beschäftigte in der Altenpflege in Mecklenburg-Vorpommern erhalten eine einmalige Bonuszahlung in Höhe von bis zu 1.500 Euro. „Die Landesregierung unterstützt die Corona-Prämie des Bundes und hat deshalb die Aufstockung des Bundesanteils beschlossen“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese nach der heutigen Kabinettssitzung.

„Die Corona-Krise zeigt noch einmal ganz besonders, wie wichtig und unverzichtbar die Arbeit der Pflegekräfte für unsere Gesellschaft ist“, so Drese. Die Beschäftigten in der Altenpflege seien seit Monaten hohen Belastungen ausgesetzt. Sie hätten den größtmöglichen Schutz der ihnen anvertrauten Menschen sicherzustellen, verdeutlichte die Ministerin.

Drese verwies darauf, dass die Beschäftigten auch im Rahmen ihres privaten Lebensbereiches eine besondere Verantwortung tragen, die etwa bei einer notwendigen Selbstisolation zu entsprechenden Einschränkungen auch im Privatleben führt.

Durch die Besuchs- und Betretungseinschränkungen seien die Beschäftigten in besonderer Weise auch in psychischer Hinsicht gefordert. „Die Altenpflegekräfte stellen gewissermaßen den familiären Ersatz für die pflegebedürftigen Menschen in dieser Corona-Zeit dar“, sagte die Ministerin.

Drese: „Aus diesen Gründen ist eine besondere Wertschätzung der Beschäftigten in der Pflege als Dankschön insbesondere im Zusammenhang mit der Corona-Krise mehr als gerechtfertigt. Ich bin sehr froh, dass das von der kompletten Landesregierung unterstützt wird.“

Für alle Beschäftigten, die schwerpunktmäßig in der direkten Pflege und Betreuung arbeiten (etwa Pflegefach- und Pflegehilfskräfte, Alltagsbegleitende, Betreuungskräfte, Assistenzkräfte und Präsenzkräfte sowie Beschäftigte in der hauswirtschaftlichen Versorgung) erhöht das Land die Pflegeprämie des Bundes von 1.000 Euro auf 1.500 Euro. Teilzeitbeschäftigte erhalten den Bonus entsprechend abgestuft.

Drese: “Doch auch weitere Beschäftigte, die in der Pflege und Betreuung der Pflegebedürftigen in der Einrichtung mitarbeiten, wie etwa Beschäftigte aus der Verwaltung, Haustechnik oder Küche erhalten den Pflegebonus. Hier erhöhen wir die Pflegeprämie von 667 auf 1.000 Euro.“ Auszubildende erhalten 900 Euro (600 Bund/ 300 Land).

Insgesamt profitieren rund 27.000 Beschäftigte inklusive Auszubildende und FSJler) in stationären Einrichtungen und in der ambulanten Pflege von der Corona-Prämie. Die meisten davon in voller Höhe von 1.500 Euro. „Auf dieser Grundlage gehen wir von Kosten für das Land in Höhe von gut 12 Millionen Euro aus, die aus dem MV-Schutzfonds finanziert werden sollen“, betonte Drese.