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Kategorie: LK Vorpommern-Rügen

Unterstützung von Unternehmen

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Kreistagsfraktion BVR/FW fordert von der Landesregierung klare Aussagen zur finanziellen Unterstützung von Unternehmen in Zusammenhang mit aktuellen Corona Maßnahmen

Stralsund – Durch die Landesregierung wurden aktuell wieder eine Vielzahl von Maßnahmen in Zusammenhang mit der Corona Pandemie beschlossen welche erheblich in die Rechte der Unternehmen und deren Wirtschaftlichkeit eingreifen. „Bereits zum zweiten Mal müssen die Unternehmen in unserem Land Mecklenburg-Vorpommern infolge von Maßnahmen der Landesregierung einen „Coronawinter“ erleben, der sie zunehmend existenziell gefährdet, stellt Mathias Löttge, Vorsitzender der Fraktion BVR/FW im Kreistag Vorpommern-Rügen fest.

Als Beispiele für solche aktuell verordneten Maßnahmen, nennt Fraktionsmitglied Jörg Burwitz die 2G-Plus-Regel für die Gastronomie, das Beherbergungsgewerbe und dieVeranstaltungsbranche, die 2G-Regel für den Einzelhandel, die Einschränkung von Veranstaltungen und die angedrohten Schließungen von Dienstleistungsbetrieben.

Die jetzt mit Corona Landesverordnung angeordneten Maßnahmen stellen faktisch einen Lockdown durch die Hintertür mit unabsehbaren Folgen für die Unternehmen dar, so Löttge und Burwitz unisono.

Bei der jetzigem Situation der heimischen Wirtschaft, bedingt durch eine schlechte Corona Politik sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene, ist es, so Löttge, erforderlich, zügig Entscheidungen in der Landesregierung für unbürokratische Corona-Hilfen an die Betroffenen zu treffen.

Eine ewige Prüfung der Möglichkeiten zur Corona Hilfe, wie vom Fachminister angekündigt, kann sicherlich nicht akzeptiert werden, da diese der dramatischen finanziellen Situation der Unternehmen in keiner Weise gerecht wird.

„Hier ist schnelles und unbürokratisches Handeln gefragt“, stellt der Vorsitzende der Fraktion BVR/FW fest.

Jörg Burwitz bemerkt dazu „Einzelhandel, Gastronomie, Beherbergungs- und Dienstleistungsbranche, obgleich weder Hotspots noch Pandemietreiber, waren bereits in Zusammenhang mit den vorhergehenden Corona-Wellen am stärksten von Einschränkungen verbunden mit erheblichen wirtschaftlichen und finanziellen Nachteilen betroffen.

Die Reserven sind aufgezehrt. Ohne schnelle Hilfe werden grade viele kleine und mittelständische Unternehmen im Bereich der Gastronomie und des Einzelhandels das nächste Frühjahr nicht mehr erleben, was sowohl zu einer weiteren Verödung der Innenstädte führen aber auch nachteilige Spuren in den Tourismusorten hinterlassen wird.“

Dieser Entwicklung wird man nur mit konkreten Hilfsprogrammen des Landes begegnen können, welche wir als Fraktion von der Landesregierung einfordern.

Wir fordern den Landrat und die Landtagsabgeordneten im Landkreis auf, sich entsprechend ihrer Möglichkeiten für eine Unterstützung der von den Corona-Maßnahmen betroffenen, klein- und mittelständischen Unternehmen bei der Landesregierung einzusetzen, so der Fraktionsvorsitzende Mathias Löttge abschließend.

Mehr Schulbusse gefordert

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Kreistagsfraktion BVR/FW fordert corona-bedingt mehr Schulbusse in Vorpommern-Rügen für die Schüler

Stralsund – „Im Landkreis Vorpommern-Rügen müssen dringend Verstärkerbusse für den Schülerverkehr durch den VVR eingesetzt werden, damit die corona-bedingten Regelungen in den stark frequentierten Schulbussen eingehalten werden können. Schon seit langer Zeit fordert unsere Fraktion vom Landrat mehr Busse für den Schülerverkehr. Es muss grade in unserem Flächenkreis Vorpommern-Rügen möglich sein, den Schülerverkehr für die Schülerinnen und Schüle unter Pandemiebedingungen sicherer zu gestalten“, verdeutlicht Mathias Löttge, Vorsitzender der Fraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler im Kreistag von Vorpommern-Rügen.

Als Träger der Schülerbeförderung ist der Landkreis Vorpommern-Rügen in der Pflicht, hier unverzüglich zu handeln.

„Der Landkreis Vorpommern-Rügen muss sich grade in dieser schwierigen Situation seiner Verantwortung gegenüber den Schülern stellen, die mit zu den Schutzbedürftigsten in unserer Gesellschaft gehören und deren Bedürfnisse wieder einmal nicht gesehen werden. Was nützen stringente Regeln und Vorgaben in den Schulen, wenn die Rahmenbedingungen drum herum beim Schülerverkehr nicht stimmen, weil es nicht ausreichend Schulbusse gibt. Die Zeit drängt“, so Mathias Löttge weiter. Notfalls muss der Landkreis zur Erfüllung dieser Aufgabe einen Teil des Schülerverkehrs an andere Busunternehmen übertragen.

Neues Naturschutzgebiet auf Rügen geplant

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Insel Rügen – Das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt plant als oberste Naturschutzbehörde Mecklenburg-Vorpommerns die Ausweisung eines neuen Naturschutzgebietes (NSG) auf der Insel Rügen.

Es ist vorgesehen, vor allem die Kernzone des zwischen 1995 und 2009 realisierten Naturschutzgroßprojektes „Ostrügen­sche Boddenlandschaft“ als Naturschutzgebiet auszuweisen. Das geplante Naturschutzgebiet umfasst rund 5.000 Hektar und schließt das Gewässer Kleiner Jasmunder Bodden ein. Mit der Unterschutzstellung sollen die Ziele des Naturschutzgroßprojektes langfristig gesichert werden.

„Ich freue mich sehr, dass die Ausweisung auf Rügen nun konkret wird. Sie macht einmal mehr deutlich, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern mit einer Vielzahl von wertvollen Landschaften gesegnet sind, die es zu schützen gilt. Dabei geht es uns nicht darum, die Menschen aus der Natur auszuschließen – so auch hier auf Rügen. Im Gegenteil: Wo es möglich ist, setzen wir auf die Vereinbarkeit von Schutz und Nutzung. Denn nur was man kennt und wertschätzt, ist man bereit zu schützen“, betonte Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Am 17.11. wurde gemäß dem aktuell geltenden Naturschutz­recht das Unterschutzstellungsverfahren mit der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Gemeinden und Behörden eröffnet. Eine öffentliche Auslegung der Unterlagen wird gesondert erfolgen.

Dem jetzt beginnenden Rechtsetzungsverfahren ging eine frühzeitige Beteiligung der Betroffenen voraus.

Neue Drehleiter für FFW Bergen

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Insel Rügen – Innenminister Torsten Renz hat sich bei seinem heutigen Besuch in Bergen auf Rügen das neue Tanklöschfahrzeug (TLF) der Freiwilligen Feuerwehr zeigen und vorführen lassen. Das Innenministerium hatte 2019 die Stadt bei der Beschaffung einer neuen Drehleiter mit über 370.000 Euro unterstützt.

Die Freiwillige Feuerwehr Bergen ist eine Schwerpunktfeuerwehr mit besonderen Aufgaben nicht nur im Stadtgebiet, sondern im Landkreis Vorpommern-Rügen. Die Drehleiter mit Korb DLA (K) ist ein Höhenrettungsgerät und wird vor allem für die Rettung von Personen eingesetzt, wo Leitern aufgrund der Gebäudehöhe oder der Enge nicht verwendet werden können. Aber auch für die Brandbekämpfung von oben oder zum Ausleuchten großer Einsatzstellen ist das Fahrzeug ausgestattet.

 Innenminister Torsten Renz: „Ohne ihren persönlichen Einsatz für den Schutz unserer Bevölkerung wäre ein flächendeckender Brand- und Katastrophenschutz nicht zu leisten. Voraussetzung für eine erfolgreiche Arbeit in der Feuerwehr ist eine moderne Technik. Mit der neuen Drehleiter ist die Feuerwehr für besondere Einsätze in Höhenlagen bei der Brandbekämpfung und Personenrettung sicher ausgestattet.

Neue Steganlage mit Aussichtsplattform

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Ribnitz-Damgarten – In Ribnitz-Damgarten (Landkreis Vorpommern-Rügen) ist mit Vertretern der Stadt feierlich die neue Steganlage mit Aussichtsplattform an der Boddentherme eingeweiht worden.

„Ribnitz-Damgarten ist um eine touristische Attraktion reicher. Die neue Steganlage lädt Gäste und Einheimische ab sofort zum Flanieren und Verweilen ein. Insbesondere die zahlreichen Radfahrer und Wanderer werden dieses neue Angebot gerne nutzen. Mit der neuen Steganlage wird das touristische Gesamtangebot vor Ort weiter aufgewertet“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die Steganlage besteht aus einem 56 Meter langen Zugangssteg (2,40 Meter Breite), einer 108 Quadratmeter großen Aussichtsplattform und einer Stegverlängerung von nochmals 10 Metern. Im Landbereich erfolgte der Ausbau eines vorhandenen Weges als verkehrsberuhigter Zufahrtsweg mit einer Länge von 227 Metern und einer Breite von 3,50 Metern.

„Die öffentliche Investition ist mit einer privaten Maßnahme gekoppelt. Es wurde mit dem neuen Steg ein neues Angebot geschaffen, um insbesondere auch Gästen einen weiteren Mehrwert während ihres Aufenthaltes anzubieten“, erläuterte Glawe weiter. In der Verlängerung des Seesteges sind zwei private Schwimmstege für 15 schwimmende Ferienhäuser und der Ersatzbau eines Anlegerstegs mit 20 Liegeplätzen angehängt.

Die Gesamtinvestition für das Vorhaben Steganlage mit Aussichtsplattform an der Boddentherme beträgt rund 953.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt den Bau der Steganlage aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 658.000 Euro.

„Das Land wird auch künftig die Städte und Gemeinden bei ihren Vorhaben unterstützen und in die touristische Infrastruktur investieren, damit die Gäste einen erholsamen Urlaub verbringen und gern wiederkommen. Das stärkt den Tourismus als wichtigen Wirtschaftstreiber im Land, schafft und sichert Arbeitsplätze in der Branche“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Tourismus: Ausgezeichnete Familienqualität

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Insel Rügen – Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe hat am Sonntag anlässlich der „Gesundheitstage Göhren“ das Qualitätssiegel „Familienurlaub MV – Geprüfte Qualität“ verliehen. Ausgezeichnet wurden das Ostseebad Göhren, die Regenbogen Ferienanlage Göhren und Abenteuer Golf NORD.

„Das Qualitätssiegel gibt Familien eine gute Orientierungshilfe für die Urlaubsplanung. Überall dort, wo das Siegel mit dem Fisch Gustav am Eingang empfängt, können die Gäste sich auf besonders familienfreundliche Angebote freuen. Mit attraktiven Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten vor Ort, einem angemessenen Preis-Leistungsverhältnis und familiengerechten Zimmern sind unbeschwerte Ferien möglich“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Laut Reiseanalyse 2021 der Forschungsgemeinschaft Urlaub und Reisen behauptet Mecklenburg-Vorpommern seinen Status als Deutschlands beliebtestes Reiseziel – nach Bayern und vor Schleswig-Holstein. Weiterhin zeigen die Ergebnisse ein steigendes Interesse an Inlandsurlaub. 47 Prozent der Befragten gaben an, einen Familienurlaub zu planen.

„Mecklenburg-Vorpommern steht für familienfreundlichen Urlaub. Unser Ziel ist es, dass Familien auch in der Zukunft ihre freie Zeit bei uns verbringen. Deshalb ist es wichtig, dass die Angebote stetig verbessert werden. Das Qualitätssiegel übernimmt dabei eine wichtige Funktion. Von einer unabhängigen Jury werden die Kriterien alle drei Jahre überprüft und die zertifizierten touristischen Anbieter verpflichten sich, die Qualitätsanforderungen aufrecht zu erhalten“, sagte Glawe.

Das Siegel „Familienurlaub MV – Geprüfte Qualität“ in Form des Fisches „Gustav“ empfängt Gäste überall dort am Eingang, wo man besonders familienfreundliche Angebote vorfindet. Gustav gilt als Wegweiser für zertifizierten Familienurlaub, der in den vier Kategorien Tourismusorte, Beherbergungsbetriebe, Freizeiteinrichtungen und Gastronomiebetriebe vergeben wird.

Eine fachkundige und unabhängige Jury prüft diese zuvor unter anderem mit anonymen Anfragen per Telefon oder Internet sowie Vor-Ort-Besichtigungen. Anhand eines mit wissenschaftlicher Hilfe erarbeiteten Kriterienkataloges wird die Familienfreundlichkeit bewertet.

Das Qualitätssiegel für einen geprüften Familienurlaub gilt für drei Jahre, danach kann eine Neuzertifizierung erfolgen. Bei den in Göhren Ausgezeichneten handelte es sich um eine Rezertifizierung, sie wurden in den vergangenen Jahren bereits mehrfach ausgezeichnet. Das Qualitätssiegel ist bis September 2024 gültig.

Ausbau des Anlegers am Hafen Barth geplant

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Barth – Wirtschaftsminister Harry Glawe hat sich  in der Stadt Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen) über den geplanten Ausbau der Ballastkiste im Hafen Barth zum Anleger für Flusskreuzfahrtschiffe informiert.

„Der Barther Hafen ist ein maritimes Filetstück der Stadt und nimmt eine zentrale Verteilerfunktion ein. Von hier aus sind alle touristischen, gewerblichen- und kulturellen Angebote wie beispielsweise die Barther Boddenbühne, Gastronomie, Fahrradwege, Wohnwagen- und Caravanstellplätze, Schifffahrten und die Altstadt gut zu erreichen. Mit dem jetzt geplanten Ausbau des Anlegers wird das Anlegen für die ankommenden Flusskreuzfahrtschiffe komfortabler“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Wirtschaftsminister Glawe übergab vor Ort eine Absichtserklärung an Bürgermeister Friedrich-Carl Hellwig zur Förderung des Vorhabens.

Der Hafen Barth ist sowohl von der Fläche als auch von der Anzahl der angesiedelten maritimen Unternehmen der bedeutendste Hafen in der Darß-Zingster-Boddenkette. Das zur Ostsee führende Fahrwasser hat eine Ausbautiefe von drei Metern. Im Hafen Barth hat sich neben Schiffs- und Bootswerften eine Vielzahl von maritimen Dienstleistungsunternehmen angesiedelt. Im hafenabhängigen Gewerbe sind etwa 240 Personen beschäftigt.

Seit dem Jahr 2010 nutzen Flusskreuzfahrtschiffe den Hafen Barth. Die Anläufe der Flusskreuzfahrtschiffe haben sich in den vergangenen Jahren erhöht, von drei Anläufen im Jahr 2010 auf 30 im Jahr 2019. Die Fahrgastschiffe und Flusskreuzfahrtschiffe machen beidseitig der Ballastkiste fest, auf der sich auch die Touristinformation und die Hafenbehörde befinden. Des Weiteren wird der Hafen Barth etwa 45 Mal pro Jahr von Behördenschiffen angelaufen.

„Durch die große Beliebtheit des Hafens kann es am Anleger schon mal eng werden. Außerdem sind die derzeit vorhandenen Liegeplatzlängen mit 60 Metern an der Westseite und 50 Metern auf der Ostseite der Ballastkiste nicht ausreichend für die hier anlaufenden Flusskreuzfahrtschiffe mit einer Länge von bis zu 83 Metern. Hier soll Abhilfe geschaffen werden“, sagte Glawe.

Pro Jahr wird der Hafen Barth aus den Anläufen von Flusskreuzfahrtschiffen von rund 2.400 Gästen besucht. Die Passagierschiffe brachten in den Jahren 2017, 2018 und 2019 jährlich rund 36.000 Gäste.

Die Gesamtinvestition für das Vorhaben beträgt nach derzeitigem Stand rund eine Million Euro. Das Wirtschaftsministerium plant eine Unterstützung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 930.000 Euro bei Erfüllung der Fördervoraussetzung, dem Vorliegen aller für die Antragsbearbeitung erforderlichen Unterlagen und dem Vorhandensein entsprechender Haushaltsmittel.

Grundsteinlegung für Schwimmhalle auf Rügen

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Insel Rügen – Auf der Insel Rügen ist in Bergen feierlich der Grundstein für die neue Schwimmhalle gelegt worden.

„Rügen bekommt ein öffentliches Schwimmbad. Das wird dringend benötigt. Eine Versorgungslücke der Region kann auf diese Weise geschlossen werden. Es findet eine deutliche Verbesserung der Sportangebote im Bereich Schwimmen für die Bevölkerung sowie für den Bereich der gesundheitlichen Prävention und Gesundheitsförderung statt. Hiervon können nach Fertigstellung Vereine profitieren und auch Schulschwimmen kann in der neuen Schwimmhalle stattfinden. Jeder weiß, wie wichtig das Schwimmenlernen für das spätere Leben ist – vor allem auch, wenn man nahe am Wasser aufwächst“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit am Montag in Bergen.

Die Schulen der Stadt Bergen auf Rügen müssen für den Schwimmunterricht in den Grundschulen derzeit auf hotelbetriebene Schwimmbäder außerhalb des Stadtgebietes zurückgreifen.

„Das führt zu zeitintensiven An- und Abreisezeiten für die Schülerinnen und Schüler. Schwimmzeiten können im Ergebnis nur verkürzt genutzt werden. Darüber hinaus verfügen die Schwimmbäder der Hotels nicht über Sportschwimmbecken von 25 Meter Länge. Das ist für den Schwimmunterricht erforderlich. Mit der neuen Schwimmhalle wird die Situation vor Ort deutlich verbessert“, so Glawe weiter.

Die Stadt Bergen sieht vor, das Schwimmbad zweckmäßig mit einem Sportbecken (25 m x 12,50 m), einem Lehrschwimmbecken (8 m x 12,50 m) und einem Sprungturm mit einer 3 Meter-Plattform und einem 1 Meter-Sprungbrett zu bauen. Darüber hinaus sind eine Saunaanlage mit Abkühlbereich und ein Aufenthaltsbereich vorgesehen.

„Es soll am Ende eine Sportstätte entstehen, die von Jedermann genutzt werden kann“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit rund 6,15 Millionen Euro.