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Kategorie: Städte und Gemeinden

Großgewerbegebiet Bentwisch

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Meyer: Gemeinde Bentwisch ist attraktiver Gewerbestandort

Bentwisch – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Freitag (19.01.) eine Fördermittelzusicherung an die Gemeinde Bentwisch übergeben. Dabei handelt es sich um Fördermittel für die Erschließung des Großgewerbegebietes Bentwisch.

„Die Gemeinde Bentwisch ist ein attraktiver Gewerbestandort und hat sich zu einem gefragten Standort für Handel, Dienstleistung, Handwerk und Produktion im Großraum Rostock entwickelt. Das liegt auch an der guten Verkehrsanbindung, die Nähe zur Hansestadt Rostock, den Autobahnen A19 und A24 und dem Überseehafen Rostock. Jetzt werden langfristig weitere Fläche benötigt. Deshalb wird das Gewerbegebiet westlich der Ortsumgehung und nördlich des Hansecenters erschlossen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Gemeinde Bentwisch hat gemeinsam mit der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ein interkommunales Gewerbegebiet geplant für die Ansiedlung hafenaffiner Industrie- und Gewerbeunternehmen. Das Gewerbegebiet liegt im hafennahen Bereich des Seehafens Rostock. Die Gesamtgröße beträgt rund 60 Hektar. Nach dem Bebauungsplan sind davon 38 Hektar für die Bebauung, 11,5 Hektar als Kompensationsflächen und zehn Hektar als landwirtschaftliche Fläche vorgesehen.

Die Gesamtmaßnahmen umfasst die Errichtung, Modernisierung und den Ausbau von Verkehrsanlagen zur Anbindung an das überregionale Straßennetz sowie den Bau von Versorgungsleitungen beispielsweise für Abwasser, Strom, Gas und Fernwärme. „Um langfristig zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern, ist eine kluge Ausweisung von Gewerbegebieten im Land weiter nötig. So schaffen wir für potentielle Investoren attraktive hafennahe Flächen als Unternehmensstandorte“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition beträgt knapp 23,4 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium plant eine Unterstützung des Vorhabens aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von knapp 20,8 Millionen Euro.

Im Jahr 2023 gab es 59 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 269 Millionen Euro, die in Höhe von rund 188 Millionen Euro gefördert wurden. Dabei handelte es sich unter anderem um zwölf Vorhaben zur Erschließung und Anbindung von Gewerbegebieten, die mit etwa 81,55 Millionen Euro unterstützt wurden – hervorzuheben sind hier die Förderung der Erschließung der Gewerbegebiete in Wismar-Kritzow und Bentwisch.

MVVG erhält Förderung

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Jesse: Digitalisierung ist wichtiger Bestandteil der Mobilitätsoffensive des Landes

Demmin – Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat heute einen Zuwendungsbescheid an den Geschäftsführer Torsten Grahn der Mecklenburg-Vorpommerschen Verkehrs­gesellschaft mbH (MVVG) übergeben.

Mit den Fördermitteln sollen Investitionen in den Aufbau digitaler Vertriebs- und Kontrollstrukturen unterstützt werden. Ziel ist, für eine landesweite Mobilitätsplattform Kundinnen und Kunden die Möglichkeit einer landesweiten Auskunft und gleichzeitigen Ticketerwerb für die wichtigsten Tarifangebote zur Verfügung zu stellen. Erste Funktionen sollen in der bereits heute verfügbaren landesweiten Fahrplan-App „MV fährt gut“ bereitgestellt werden.

„Wir unterstützen die Verkehrsunter­nehmen im Land bei den Investitionen zur Digitalisierung. Die öffentlichen Verkehrsdienst­leistungen sollen attraktiver und passgenauer gestaltet sein. Das ist ein wichtiger Bestandteil der Mobilitätsoffensive des Landes“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse in Demmin.

Mit der Einführung des Deutschlandtickets als digitales Ticket ergaben sich neue Rahmenbedingungen und ein erhöhter Handlungsdruck, die Digitalisierung im ÖPNV möglichst schnell voranzutreiben.

Mit dem vom Verband Deutscher Verkehrs­unternehmen eingeführten Standard des „(((eTickets-Deutschland“ werden alle erforderlichen Voraussetzungen erfüllt, um landesweit elektronische Fahrtberechtigungen in einem einheitlichen digital standardisierten Format auszugeben und unternehmensüber­greifend kontrollieren zu können. Diesen Standard gilt es sukzessive landesweit bei allen ÖPNV-Verkehrsunternehmen des Landes zu implementieren.

„Die Investition in den Aufbau digitaler Vertriebs- und Kontrollstrukturen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern ist nicht nur eine wegweisende Maßnahme für die Zukunft, sondern auch ein bedeutender Schritt in Richtung vernetzter, klimafreundlicher und effizienterer Mobilität“, betont Daniel Bischof Geschäftsführer der VMV-Verkehrs­gesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH.

„Ohne die Zuwendungen des Landes könnten viele Verkehrsunter­nehmen, auch die MVVG, die Vertriebs- und Kontrolltechnik nicht weiter digitalisieren. Wir hoffen, dass hierdurch ein Mehrwert nicht nur für das Unternehmen, sondern in erster Linie für unsere Kunden entsteht“, sagt der Geschäftsführer der Mecklenburg-Vorpommer­schen Verkehrs­gesellschaft mbH (MVVG) Torsten Grahn.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 860.500 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt über die VMV-Verkehrs­gesellschaft Mecklenburg-Vorpommern das Vorhaben aus Haushaltsmitteln in Höhe von rund 652.000 Euro.

Die Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern aus der InvestDigiÖPNV-Richtlinie unterstützen die Verkehrs­unter­nehmen im Aufbau von flächendeckender technischer Infra­struktur im Land Mecklenburg-Vorpommern, die es ermöglicht, elektronische Fahrtberechtigungen auszugeben und kontrollie­ren zu können.

Gemeinsam mit den Landkreisen und den kreisfreien Städten hat das Land eine „Gemeinsame Erklärung zur Verbesserung des öffentlichen Mobilitätsangebotes in Mecklenburg-Vorpom­mern“ gezeichnet. Das Land möchte gemeinsam mit den kommunalen Aufgabenträgern und den Verkehrsunter­nehmen das öffentliche Mobilitätsangebot in Mecklenburg-Vorpommern verbessern.

Unter anderem sollen langfristig weitere Instrumente vom Land und den Kommunen umgesetzt werden, um den öffentlichen Personennahverkehr attraktiver zu gestalten. Dazu gehören unter anderem Überlegungen zur Einführung eines Landestarifverbundes sowie die Bündelung von Kompetenzen und Strukturen im Bereich der Digitalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV).

Einzelne Aspekte auf dem Weg zur Digitalisierung des ÖPNV im Land – wie die digitale Vertriebs- und Kontrollfähigkeit der Unternehmen im Zuge der Einführung des Deutschlandtickets – sind bereits in der Realisierung.

Ziel der Mobilitätsoffensive des Landes – begleitet von günstigen Ticketpreisen und der Einführung moderner, digitaler Tarif- und Vertriebsstrukturen – ist die Schaffung eines Landesmobilitätsnetzes mit flächendeckenden schnellen vertakteten Bahn- und Busangeboten und Rufbussen, die auch die kleinsten Dörfer des Landes erschließen.

Dazu hat das Wirtschaftsministerium drei Handlungsfelder definiert, die sich in der Umsetzung befinden: Ausbau- und Leistungsstrategie für den Schienenpersonen­nahverkehr, Einführung eines landes­weiten Busnetzes (Regiobus MV) mit regelmäßigen Takt­verkehren sowie die Einführung eines landesweit einheitlichen Rufbussystems.

Die landesweite Fahrplanauskunft ist unter fahrplanauskunft-mv.de zu finden. Eine App-Variante kann für iOS und Android heruntergeladen werden.

Förderung für Großgewerbestandort

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Meyer: Sehr gute Erreichbarkeit und Hafennähe sind attraktiv für Investoren

Wismar – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute zwei Zuwendungsbescheide an den Bürgermeister der Hansestadt Wismar, Thomas Beyer, übergeben. Dabei handelte es sich um Zuwendungen für die Verkehrsanbindung und die Erschließung des Großgewerbestandortes Wismar-Kritzow.

„Mecklenburg-Vorpommern bietet mit seinen gut ausgebauten Gewerbegebieten attraktive Standortvorteile für Investoren. Der Großgewerbestandort Wismar-Kritzow besticht durch die sehr gute Anbindung an benachbarte Metropolregionen und die Hafennähe. Um weiteres Wirtschaftswachstum zu generieren und damit gute Arbeitsplätze zu schaffen, soll hier weiter in die Infrastruktur investiert werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Großgewerbegebiet Wismar-Kritzow weist eine Gesamtfläche von 54 Hektar auf. Die Arbeiten zur besseren verkehrstechnischen Anbindung der Osttangente mittels eines Kreuzungsbauwerkes mit Ampel sind weitgehend abgeschlossen. Zudem müssen weitere Erschließungsarbeiten vorgenommen werden, wie beispielsweise die Verlegung von Ver- und Entsorgungsleitungen, Flächenherrichtung sowie die Straßen und Wege innerhalb des Gewerbegebietes.

Die Hansestadt Wismar hat seit dem Jahr 1990 aus GRW-Mitteln für 78 Vorhaben einen Zuschuss von insgesamt rund 269 Millionen Euro erhalten. Dadurch sind Investitionen von rund 367 Millionen Euro entstanden.

„Die Investitionen zeigen das Vertrauen der Unternehmer in den Standort. Nach wie vor ist das Interesse an der Region von Unternehmerseite groß. Wir haben mit den Großstandorten für Industrie und Gewerbe sowie den hafennahen Flächen wichtige Drehkreuze für den Transport von Waren, die Versorgung mit Nahrungsmitteln und die Anlandung von Energieträgern. Wir werden weiter investive Maßnahmen unterstützen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu verbessern“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition für beide Fördermaßnahmen beträgt rund 28 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 23 Millionen Euro.

Café, Dorfladen und Online-Shop

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Bio24 in Poppendorf lebt soziales Engagement

Poppendorf – Wirtschafts-Staatssekretär Jochen Schulte hat sich am 12.01. bei der Bio24 gUG in Poppendorf über aktuelle Vorhaben informiert. Das Unternehmen betreibt ein Café, einen Dorfladen und einen Online-Shop.

„Die gemeinnützige Organisation bietet älteren Menschen die Möglichkeit, sich aktiv in die Gesellschaft einzubringen und ihre Lebensqualität zu verbessern. Gemeinsam werden Lebensmittel nach den Lieblingsrezepten der Seniorinnen und Senioren eingekocht und gebacken. Das ist ein wichtiger Beitrag gegen Alterseinsamkeit. Die Lebensmittel werden im Dorfladen oder dem Onlineshop verkauft. Die Zutaten stammen aus biologischem Anbau und werden überwiegend regional bezogen. Das stärkt zugleich die Wirtschaftskraft der regionalen Erzeuger“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Das Geschäftsmodell der Bio24 gUG fußt auf zwei Säulen: einem gemeinnützigen Schwerpunkt (auf soziale Teilhabe zielende Angebote, vor allem gemeinsame Ideenentwicklung und Umsetzung rund um die Herstellung von Lebensmitteln) und einem wirtschaftlichen Bereich mit Gastronomie, Dorfladen, Veranstaltungen und Kursen sowie einem Onlineshop. Eröffnet wurde das ehemalige „Stall.Dich.Ein“ Poppendorf im Herbst 2022.

Derzeit sind Café und Dorfladen ganztägig geöffnet, dabei finden Koch- und Backkurse, Näh- und Töpferangebote mit Ehrenamtlichen (Fokus: Senioren) statt, hinzu kommen Veranstaltungen in der Festscheune. Im Dorfladen wird ein Mix aus Eigenprodukten (Eigenlabel ‚Bio24‘) und Waren anderer regionaler Anbieter verkauft. Daneben existiert ein Online-Shop. „Die erzielten Gewinne werden nach Abzug der Kosten gemeinnützigen Zwecken, insbesondere zur Präventionsarbeit gegen Einsamkeit, zugeführt. Das ist ein wichtiges gesellschaftliches Engagement“, sagte Schulte.

Die Bio24 gUG (haftungsbeschränkt) wird derzeit vom Wirtschaftsministerium über die „Richtlinie zur Förderung von Strukturentwicklungsmaßnahmen“ gefördert. Aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF+) erhält die Bio24 gUG knapp 68.000 Euro. Ziel des Projektes ist es, ein Netzwerk regionaler Erzeuger und Veredler mit überregionalen Absatzkanälen weiter auszubauen und zu professionalisieren.

Das Netzwerk, zu dem auch Anbieter im Bereich Online-Marketing und Content-Produktion zählen, soll die Reichweite für die Erzeuger und Veredler vergrößern, um das Absatzpotential zu steigern.

Neben Schulungen zu digitalen Geschäftsmodellen und der Bündelung von Angeboten auf einer gemeinsamen Verkaufsplattform sind innovative Vermarktungsansätze angedacht, wie die Planung und Durchführung von Kochshows mit kooperierenden Influencern, die die Erzeugnisse und Produkte regionaler Anbieter sowie den gemeinsamen Online-Shop bewerben.

Hierdurch sollen landwirtschaftliche, lebensmittelverarbeitende regionale Unternehmen im digitalen Wandel gefördert sowie die Wirtschaftsleistung gerade im ländlichen Bereich der Region Rostock gestärkt werden.

Im vergangenen Jahr erhielt die Bio24 den Sonderpreis Social-Entrepreneurship im Rahmen der Preisverleihung „Inno Award“. Der Inno Award ist ein Verbund der Technologiezentren in Mecklenburg-Vorpommern (VTMV), der gemeinsam mit Wirtschaftspartnern ausgelobt wurde. Fünf Gründer- und Technologiezentren mit derzeit 360 Unternehmen fungieren als Ansprechpartner mit professioneller Beratung und Unterstützung.

Zur Umsetzung der innovativen Ideen und Konzepte fördern die Technologiezentren Start-up-Standorte in M-V. Ziel ist es, die Gründungsaktivitäten mit innovativen und nachhaltigen Konzepten in MV anzuregen. Die Auszeichnung bezog sich auf das Konzept „Vor Einsamkeit schützen & Tradition bewahren“. Das Unternehmen engagiert sich für Senioren und die Gemeinschaft. Die Unternehmensgründer haben gemeinsam mit einem Team ein Social Business gegründet. Ziel ist, eine Möglichkeit für ältere Menschen zu schaffen, der Vereinsamung entgegenzuwirken und gemeinsam zu kochen.

Jahresempfang der Rostocker Touristiker

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Digital und innovativ: Rostocks Tourismus bleibt auf Wachstumskurs

Rostock – Rund 150 Gäste aus Wirtschaft, Verwaltung, Politik und dem öffentlichen Leben haben beim traditionellen Jahresempfang der Rostocker Tourismusbranche im Darwineum mit Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger und Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte das neue Jahr eingeläutet. Rostocks Tourismus ist wieder auf Wachstumskurs. Mit zahlreichen Maßnahmen hat die Branche auf die Herausforderungen der Zeit reagiert und kann im Angesicht geplanter digitaler Innovationen positiv in die Zukunft blicken.

„Dass sich Rostock mit Warnemünde als Destination weiterhin so großer Beliebtheit erfreuen kann, ist das Ergebnis harter Arbeit der vielen touristischen Leistungsträgerinnen und Leistungsträger. Dafür an dieser Stelle ein großes Dankeschön“, betonte Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger. „Wir als Kommune bestimmen vor allem den Rahmen für eine weiterhin erfolgreiche Entwicklung des Tourismus. Mindestens genauso wichtig sind aber die vielen vermeintlich kleinen Dinge, die zum Wohlfühlen am Urlaubsort beitragen. Daher sind wir alle als Rostockerinnen und Rostocker gefordert, gute Gastgeberinnen und Gastgeber zu sein.“

 „Wir treffen uns heute im Zoo Rostock, der in diesem Jahr 125 Jahre jung wird“, sagte der Geschäftsführer der Rostocker Gesellschaft für Tourismus und Marketing mbH (Rostock Marketing) und Tourismusdirektor von Rostock & Warnemünde, Matthias Fromm. „Wie kaum eine andere Einrichtung in diesem Land hat es der Zoo Rostock geschafft, sich immer wieder neu aufzustellen. Mit dem Darwineum und dem Polarium hat der Zoo der Stadt internationale Strahlkraft verliehen. Somit ist das der ideale Ort, um mit Mut, Zuversicht und frischen Ideen ins neue Jahr zu starten“, so Tourismusdirektor Matthias Fromm.

Die Statistik der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bietet allen Grund zum Optimismus. So stiegen die Übernachtungen im Zeitraum von Januar bis September auf 1,71 Millionen, das sind plus 5,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Dies erinnert an das Jahr 2019, in dem Rostock einen Rekordwert von 2,2 Millionen Übernachtungen verzeichnete. Damals waren von Januar bis September 1,8 Millionen Übernachtungen gezählt worden.

Auch die Entwicklung mit 624.995 touristischen Ankünften im Zeitraum von Januar bis September ist vielversprechend; hier betrug das Plus sogar 10 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Der durchschnittliche Aufenthalt belief sich auf 2,7 Tage. Ein überdurchschnittlich sonniger September sorgte zudem dafür, dass mit 86.423 erstmals mehr Ankünfte als im Hochsaisonmonat August zu verzeichnen waren (86.105).

Die Rostocker Tourismusbranche ist deutlich gestärkter als andere Regionen aus einer schwierigen Zeit gekommen. Mit fast 700 Millionen Euro touristischem Bruttoumsatz zählt der Tourismus zu einer der wichtigsten Branchen in Rostock. „Das haben wir natürlich dem attraktiven Standort, aber auch der Flexibilität der Akteure zu verdanken, die sich gemeinsam mit uns den aktuellen Herausforderungen stellen. Mit der strategischen Ausrichtung der Tourismuskonzeption und der GästeCard haben wir 2023 innovative Lösungen geschaffen, die uns helfen werden, den Tourismus in Rostock für die Zukunft zu wappnen“, erklärte Fromm.

Über die jüngste Entwicklung freute sich auch der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit M-V, Jochen Schulte. „Mecklenburg-Vorpommern als beliebtes Urlaubsland muss sich im Tourismus zukunftsfähig aufstellen, um weiterhin in der Gunst der Urlaubenden im Bundesvergleich weit vorn zu bleiben. Die Hansestadt Rostock geht den richtigen Weg. Beispielsweise beteiligen sich Unternehmen an einer freiwilligen Finanzierung für eine Marketingumlage. Diese Gelder fließen direkt in die touristische Vermarktung der Region Rostock. Das zeigt Urlaubenden, Tagesgästen, Ausflüglern und auch den Einwohnerinnen und Einwohnern: Rostock hat viel zu bieten“, hob der Staatssekretär hervor.

Da die Gäste eine intakte Infra- und Angebotsstruktur flächendeckend erwarten, wird auf Landesebene an einem Tourismusgesetz gearbeitet, welches die Grundlage für ein gerechtes und dauerhaft tragfähiges System der Tourismusfinanzierung im Land sicherstellen soll. Der Aufbau einer Tourismusakademie soll dazu beitragen, Mitarbeiter zu gewinnen, zu binden und zu qualifizieren.

 „Diesen landespolitischen Ansatz nutzen wir gezielt, um auch weiterhin unseren eigenen Weg zu gehen und neue Ideen umzusetzen. So wird auch die Ausweitung der Kurabgabe auf ganz Rostock Wettbewerbsvorteile schaffen, da diese gezielt für den Tourismus eingesetzt werden kann. Zugleich gibt es auch für unsere Urlaubsgäste mit einer modernen touristischen Infrastruktur deutliche Mehrwerte“, unterstrich Matthias Fromm.

Übernachtungsgäste können mit der neuen GästeCard unter anderem kostenlos mit den Bussen und Bahnen im Netz des Verkehrsverbundes Warnow unterwegs sein und erhalten ebenso wie Tagesgäste zahlreiche Vergünstigungen bei touristischen Anbietern. „Aktuell arbeiten wir daran, diese Vorteilsangebote der GästeCard dem Zeitgeist und modernen Bedürfnissen entsprechend anzupassen und weiterzuentwickeln“, sagte Fromm.

Außerdem ist ein digitaler Urlaubsbegleiter geplant, der den Gästen Rostocks die Organisation des Urlaubs erleichtern und den Aufenthalt komfortabler gestalten soll. Dabei handelt es sich um eine sogenannte Progressive Web App. Diese wird den Gästen der Stadt einen individualisierten GästeCard-Bereich mit exklusiven Inhalten und Inspiration für Unternehmungen, Informationen und buchbare Angebote bieten, die sich unter anderem am Aufenthaltszeitraum orientieren. „Das wird ein Meilenstein für das digitale Urlaubserleben in Rostock“, informierte der Tourismusdirektor.

„Es ist schön zu sehen, dass Rostock und Warnemünde für die Gäste aus dem In- und Ausland 2023 ein so attraktives Urlaubsziel war. Damit dies auch so bleibt, gibt es jedoch einiges zu tun. Denn die Branche der Stadt steht im Angesicht von Fachkräftemangel und Preisentwicklungen weiterhin vor zahlreichen Herausforderungen“, sagte Frank Martens, Vorsitzender des Tourismusvereins Rostock und Warnemünde.

Im vergangenen Jahr wurden mit der Einführung der GästeCard im Rahmen der neuen Kurabgabesatzung und der Tourismuskonzeption zwar wichtige Eckpfeiler für die Zukunft des Rostocker Tourismus beschlossen, „doch wir müssen intensiv daran arbeiten, dass die Pläne für die Branche umsetzbar und für den Gast attraktiv sind. Das können wir nur gemeinsam schaffen“, so Martens.

Die Rostocker Gesellschaft für Tourismus und Marketing mbH (Rostock Marketing) hat seit ihrer Gründung im Juni 2010 rund 350 Partner aus Hotellerie, Gastronomie und Dienstleistungsbranche gewonnen. Gemeinsam mit den regionalen Akteuren wird das touristische Marketing der Hanse- und Universitätsstadt weiterentwickelt und ausgebaut. Im Fokus steht in erster Linie die Stärkung der nebensaisonalen Aktivitäten mit neuen Akzenten, um Buchungsanreize für die Gäste zu schaffen und das Image von Rostock & Warnemünde zu fördern.

Ortsumgehung Dargun nimmt wichtige Hürde

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Meyer: Schwerlastverkehr in Dargun wird minimiert

Dargun – Der Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Dargun (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) hat nun seine Bestandskraft erlangt. Gegen die planfestgestellte Trasse des knapp 3,2 Kilometer langen Streckenabschnitts wurde kein Rechtsbehelf eingelegt.

„Ziel der neuen Umfahrung ist es, die Verbindung zwischen Demmin und Rostock sowie über die Bundesautobahn A 20 in Richtung Westen zu verbessern. Weiter wird die Verkehrssicherheit, der Schwerlastverkehr in Dargun minimiert sowie die Lärm- und Luftschadstoffimmissionen gesenkt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Damit ist der Planfeststellungsbeschluss rechtskräftig und das für die Umsetzung zuständige Straßenbauamt Schwerin kann die nächsten Schritte für den Bau der Ortsumgehung einleiten. Dazu gehört unter anderem der Erwerb von Grundstücken, um die Ortsumgehung wie geplant zu bauen. Die ersten Gespräche mit den Grundstückseigentümern sollen in den nächsten Wochen beginnen. Die Baufeldfreimachung für die neue Ortsumgehung ist noch in diesem Jahr geplant.

Die Ortsumgehung soll nördlich der Stadt Dargun verlaufen. Sie beginnt kurz hinter der Einmündung der Landesstraße 231 nach Alt Kalen, umgeht die ehemalige Mülldeponie und schließt in Höhe Neubauhof an die Bundesstraße 110 in Richtung Demmin an. In den Neubau der Ortsumgehung werden 14 Millionen Euro investiert.

Hafen in Sommersdorf wird ausgebaut

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Meyer: Wassertouristische Freizeitmöglichkeiten noch attraktiver gestalten

Sommersdorf – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Mittwoch (10.01.) einen Fördermittelbescheid an die Gemeinde Sommersdorf (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) übergeben für den Ausbau der Hafenanlage.

„Der Kummerower See ist ein beliebtes Wassersportrevier und bietet dank des vielfältigen Angebotes Kultursuchenden, Wasserratten, Wanderlustigen und Radfahrfans, Familien und Genießern unvergessliche Eindrücke. Jetzt soll die Hafenanlage in Sommersdorf ausgebaut werden, um für Gäste, Tagesausflügler und Einheimische die wassertouristischen Freizeitmöglichkeiten noch attraktiver zu gestalten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Der Kummerower See liegt am Nordrand der Mecklenburgischen Schweiz im Dreieck von Teterow, Malchin und Demmin. Mit einer Fläche von 33 Quadratkilometern, einer Länge von elf Kilometern und drei Kilometern Breite ist er der viertgrößte See in Mecklenburg-Vorpommern. Das Hafenbecken in Sommersdorf ist etwa 15 mal 50 Meter groß und durch eine Holzspundwand mit vorgelagerten Holzpfählen eingefasst.

Da es nach Angaben der Gemeinde einen steigenden Bedarf nach Wassersportmöglichkeiten und die Unterbringung von Booten auf dem und am Kummerower See gibt, soll die Hafenanlage ausgebaut werden. Vorgesehen ist eine Ufersicherung, der Bau eines Anlegers für Fahrgastschiffe. So sollen etwa 15 Bootsliegeplätze mit je einer Länge von sieben Metern entstehen.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 2,4 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro.

Novellierung der Kommunalverfassung

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Innenminister Christian Pegel: „Neue Kommunalverfassung stärkt Leben und Teilhabe in der Kommune“

Schwerin – Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute die Novellierung der Kommunalverfassung vorgestellt. „Damit halten wir unseren Plan ein, den Entwurf noch im Januar in den Landtag einzubringen und somit auch das Inkrafttreten der Neufassung am Tag der Kommunalwahlen am 9. Juni dieses Jahres zu ermöglichen . Ich bedanke mich bei allen Beteiligten für den intensiven Diskussionsprozess“, sagte der Minister heute in Schwerin und:

„Im Wesentlichen soll der Entwurf des Gesetzes das Leben und die Teilhabe in der Kommune stärken. Ein tolle Neuerung ist, dass die Kommunalvertretungen in Zukunft auch unabhängig von besonderen Ausnahmesituationen, wie beispielsweise die Coronavirus-Pandemie, Sitzungen mittels Bild- und Tonübertragung durchführen können. Dies wird spürbar die Arbeit der vielen ehrenamtlich tätigen politischen Vertreterinnen und Vertreter erleichtern und verbessern.

Dadurch werden sich künftig Beruf, Familie und das Ehrenamt besser vereinbaren lassen.“ Die Schaffung einer Rechtsgrundlage für eigenveranlasste Videoübertragungen von Sitzungen (Live- und On-Demand-Streaming) wird es den Kommunen erleichtern, die interessierte Öffentlichkeit auf digitalem Weg an der Willensbildung in der Vertretung teilhaben zu können.

Des Weiteren werden die Mitwirkungsrechte von Beiräten und vergleichbaren Gremien am Willensbildungsprozess detaillierter geregelt und künftig in das Ermessen der Kommunen gestellt. So können die kommunalen Hauptsatzungen künftig für Beiräte vorsehen, dass deren Vorsitzende in der Gemeindevertretung bzw. dem Kreistag und den Ausschüssen Rederecht erhält und die Beiräte ein Antragsrecht für diese bekommen können.

„Dies war bislang mangels Befugnis in der Kommunalverfassung auch bei einem ausdrücklichen Willen der Stadt- oder Gemeindevertretung, dies zuzulassen, nicht möglich – künftig wird der Sach- und Fachverstand dieser Gremien wesentlich stärker in die Kommunalpolitik einbezogen werden können, wenn die Kommunalvertretungen dies wollen und zulassen“, so Pegel.

Darüber hinaus wird die öffentliche Wahl der Mitglieder der Ortsteilvertretung zugelassen. Bislang wurden die Mitglieder der Ortsteilvertretungen indirekt von der Gemeindevertretung gewählt – künftig kann alternativ die Ortsteilvertretung auch direkt gewählt werden, wenn dies vor Ort so entschieden und festgelegt wird. Die Bildung von Hauptausschüssen werde künftig auch für größere Ämter zugelassen.

„Eine weitere Neuerung ist die Aufhebung der Altersgrenze für die Wählbarkeit zur hauptamtlichen Bürgermeisterin, zum hauptamtlichen Bürgermeister, zur Landrätin und zum Landrat“, so der Minister.

„Um die Position der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten zu stärken, wurden die Rechte der Gleichstellungsbeauftragten im Organgefüge der Gemeinden und Kreise verbessert und deren Beschäftigung in Vollzeit als Zieldefinition für Gemeinden mit mehr als 15.000 Einwohnerinnen und Einwohnern aufgenommen. Die Letztentscheidung über den Beschäftigungsumfang liegt allerdings weiterhin bei der Kommune“, so Innenminister Christian Pegel.

Der Gesetzentwurf sei bei den kommunalen Landesverbänden auf positive Resonanz gestoßen. Hier hat es sich bewährt, dass noch vor der Arbeit an dem ersten Entwurf ein breiter Diskussionsprozess mit Vertretern der Kommunen und der kommunalen Landesverbände initiiert wurde.

„In den Stellungnahmen haben die beiden Verbände noch weitere Vorschläge unterbreitet, von denen wir auch einige aufgegriffen haben. Aufgegriffen haben wir beispielsweise die Frage der Zuständigkeit für die Erteilung des Zuschlages bei Vergabeverfahren, nun sind grundsätzlich der Bürgermeister, die Bürgermeisterin oder der Landrat bzw.- die Landrätin hierfür zuständig“, führt der Minister aus.

Die Vergabeverfahren seien rechtlich durch Bundes- und Europarecht weitgehend vorgegeben. „Wenn ein solches Verfahren durchlaufen wurde, hat der wirtschaftlichste Anbieter einen Anspruch auf seine Bezuschlagung – da gibt es keinen Raum für eine abweichende, dann aber rechtswidrige Entscheidung der Kommunalvertretung, weshalb wir hier die sehr klar rechtlich vorgeprägte Entscheidung im Regelfall durch den Landrat bzw. die Bürgermeisterin abschließen lassen wollen“, erläutert Pegel.