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Kategorie: Städte und Gemeinden

Kommunale Abwasserbeseitigung

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Aktueller Lagebericht für M-V veröffentlicht

Schwerin – Die kommunalen Kläranlagen Mecklenburg-Vorpommerns reinigen jedes Jahr ca. 90 Millionen Kubikmeter Abwasser und schützen so unsere Gewässer vor Verunreinigungen.

„Trotz erheblicher Auswirkungen der erst im Verlauf des Jahres 2022 in ihrer Tragweite nachlassenden COVID-19-Pandemie und der durch den Ukrainekrieg ausgelösten Energiekrise auf die Abwasserbeseitigung, gewährleisten die Kläranlagen in Mecklenburg-Vorpommern eine stabile Abwasserentsorgung und eine hohe Reinigungsleistung. Dies macht der vom Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie (LUNG) erstellte Lagebericht 2023 über die kommunale Abwasserbeseitigung in Mecklenburg-Vorpommern, der die Berichtsjahre 2021 und 2022 umfasst, deutlich“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Umweltstaatssekretärin Elisabeth Aßmann heute in Schwerin.

In Folge der COVID-19-Pandemie sei es zeitweise vor allem zu Personalengpässen durch Quarantäne und hohen Krankenstand gekommen, sagte sie weiter. Die Energiekrise in Folge des Ukrainekrieges habe im Berichtszeitraum zu gestiegenen Energiepreisen und teils erheblichen Lieferschwierigkeiten bei wichtigen Betriebsmitteln, insbesondere Eisensalzen, aber auch bei Bau- und Ersatzteilen, geführt.

„Auch wenn hinsichtlich der Liefersicherheit längst keine Situation erreicht ist, wie vor der Krise, lassen die vorliegenden Informationen aber erkennen, dass Fällmittel wieder am Markt erhältlich sind, dies jedoch nicht mit gewohnter Sicherheit und zu deutlich höheren Preisen“, schätzte Aßmann ein. Dank der schnell eingeleiteten Maßnahmen und der fachlichen Betriebsführung seien die Überwachungswerte bis auf einige wenige geringfügige Einzelüberschreitungen bei der Selbstüberwachung eingehalten und abwasserverursachte Verunreinigungen von Gewässern weitestgehend verhindert worden.“

„Für die trotz der erheblichen Herausforderungen auch in diesem Berichtszeitraum wieder geleistete hervorragende Arbeit der abwasserbeseitigungspflichtigen Körperschaften und Unternehmen bedanke ich mich ausdrücklich“, so Aßmann.

Die Abwasserbeseitigung wird in Mecklenburg-Vorpommern von 108 abwasserbeseitigungspflichtigen Körperschaften wahrgenommen. „Hierbei handelt es sich um 32 Zweckverbände, einen auf der Grundlage des Wasserverbandsgesetzes gegründeten abwasserbeseitigungspflichtigen Wasser- und Bodenverband, 74 Städte und Gemeinden sowie ein Amt“, erläutert Ute Hennings, Direktorin des Landesamtes für Umwelt, Naturschutz und Geologie MV „Zum Stichtag 31. Dezember 2022 existieren in Mecklenburg-Vorpommern 581 kommunale Kläranlagen ab 50 Einwohnerwerten (EW)[i]. Zudem fallen in den Geltungsbereich der EU-Kommunalabwasserrichtlinie sechs industrielle Betriebe“, so Hennings weiter.

„Um die hohe Reinigungsleistung zu gewährleisten, verfügen alle kommunalen Kläranlagen mindestens über mechanische und biologische Behandlungsstufen. Die Länge des öffentlichen Kanalnetzes beträgt 16.449 Kilometer, davon 11.421 Kilometer Schmutzwasserkanäle, 4.411 Kilometer Regenwasserkanäle und 617 Kilometer Mischwasserkanäle“, verdeutlicht Ute Hennings.

Seit 2016 besteht gemäß der Wasserförderrichtlinie MV die Möglichkeit, Zuschüsse für investive Vorhaben zur weitergehenden Abwasserbehandlung zu beantragen. Die Vorhaben sollen punktuelle Gewässerbelastungen beseitigen und sind auf den guten Zustand des Gewässers nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie ausgerichtet. Im Berichtszeitraum wurden 310.000 Euro an Fördermitteln ausgezahlt: für die Fertigstellung bereits im letzten Berichtszeitraum begonnener Maßnahmen zur Verbesserung der Phosphorelimination auf sechs Kläranlagen sowie für die Verbesserung der Reinigungsleistung bei einer weiteren Kläranlage und die Überleitung des Abwassers von zwei außer Betrieb genommenen Kläranlagen zu Kläranlagen mit gezielter Phosphorelimination.

[i] Einwohnerwert ist ein Vergleichswert für die Angabe von Kläranlagenkapazitäten, der sich aus der anzuschließenden Einwohnerzahl und der Schmutzfracht aus industriellem und gewerblichem Abwasser (ausgedrückt in Einwohnergleichwert) zusammensetzt, wobei für die Umrechnung der industriellen und gewerblichen Schmutzfracht die durch einen Einwohner erzeugte mittlere Schmutzfracht in Höhe von 60 g pro Tag BSB5 (Biochemischer Sauerstoffbedarf in 5 Tagen) zugrunde gelegt wird.

Schuldenabbau der Kommunen in M-V

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Schwerin – Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern konnten in den vergangenen Jahren weiter ihre Schulden abbauen. Mit der Novelle des Finanzausgleichsgesetzes (FAG M-V) 2020 haben Land und kommunale Spitzenverbände ein unbürokratisches Entschuldungsprogramm für Kommunen mit Haushaltsproblemen auf den Weg gebracht. Die finanziellen Hilfen des Landes aus dem FAG M-V in Form von Konsolidierungszuweisungen und Sonder- und Ergänzungszuweisungen dienen zur nachhaltigen Unterstützung der Kommunen bei der Rückführung von Defiziten aus Vorjahren und helfen den Kommunen beim angestrebten Haushaltsausgleich.

Zum 31. Dezember 2022 beliefen sich die kommunalen Haushaltsdefizite der kreisangehörigen Gemeinden auf rund 58 Millionen Euro, 137 Gemeinden erreichten den Ausgleich der Finanzrechnung nicht. Daneben waren zum 31. Dezember 2022 die Landeshauptstadt Schwerin mit rund 107 Millionen Euro und der Landkreis Vorpommern-Greifswald mit rund 63 Millionen Euro verschuldet.

„Ich freue mich sehr, dass 77 Kommunen in unserem Land die Möglichkeit, Konsolidierungshilfen in Anspruch zu nehmen, genutzt haben. Das Innenministerium hat so im Haushaltsjahr 2022 insgesamt mehr als 38 Millionen Euro ausgezahlt und damit den Konsolidierungsprozess unserer Kommunen deutlich beschleunigt“, sagt Christian Pegel.

Konsolidierungszuweisungen können Kommunen beantragen, die selbst einen Überschuss zur Rückführung ihrer Defizite aus Vorjahren erwirtschaften. „Für jeden Euro selbst erwirtschafteten Überschuss im Finanzhaushalt gibt das Land im Folgejahr – grundsätzlich – einen Euro dazu, bis das Haushaltsdefizit abgebaut ist“, erklärt der Innenminister. Sonder- und Ergänzungszuweisungen erhalten besonders finanzschwache Kommunen, wenn es ihnen trotz Konsolidierungsanstrengungen längerfristig nicht gelingt, Überschüsse zu erwirtschaften, weil nicht einmal jahresbezogen der Haushaltsausgleich erreicht werden kann.

Die Prognose für 2023 ist positiv. „Im Haushaltsjahr 2023 können  aus dem kreisangehörigen Raum voraussichtlich 89 Anträge mit einem Volumen von etwa 17,5 Millionen Euro gestellt werden“, so Innenminister Pegel und ergänzt: „Die Vielzahl der Kommunen, die in den Jahren 2020 bis 2022 finanzielle Hilfen des Landes erhalten hat und voraussichtlich auch im Jahr 2023 erhalten wird, zeigt, dass wir es mit dem neuen FAG geschafft haben, verschuldeten Kommunen einen niedrigschwelligen Zugang zu finanziellen Hilfen bereitzustellen, damit möglichst viele die Unterstützung in Anspruch nehmen.“

Die Anzahl der kreisangehörigen Gemeinden mit einem Haushaltsdefizit verringerte sich im Vergleich zum Jahr 2019 von 184 auf 137 Kommunen (Stand 31. Dezember 2022). „Die Haushaltsdefizite konnten von Ende 2019 in Höhe von mehr als 128 Millionen Euro zu 2022 auf etwa 58 Millionen Euro reduziert und somit mehr als halbiert werden“, führt Minister Pegel aus und weiter:

„Der deutlichste Rückgang der Anzahl der bisher defizitären Gemeinden konnte in den Landkreisen Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald und Mecklenburgische Seenlandschaft erreicht werden. Auch in den anderen Landkreisen zeigt sich eine positive Entwicklung. Die Höhe der negativen Salden der laufenden Ein- und Auszahlungen ist ebenfalls in allen Landkreisen rückläufig, insbesondere in den Landkreisen Vorpommern-Greifswald, Vorpommern-Rügen und Mecklenburgische Seenplatte.“

Neben den Konsolidierungshilfen mit einer Gesamthöhe von 60,9 Millionen Euro an den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte, den Landkreis Vorpommern-Greifswald, Neubrandenburg und Schwerin sind diese Kommunen sowie die Stadt Stralsund darüber hinaus in den Jahren 2020 bis 2022 auf der Grundlage von Konsolidierungsvereinbarungen aus Vorjahren zum Erreichen des Haushaltausgleichs mit Mitteln in Höhe von 41,06 Millionen Euro unterstützt worden.

„Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und Stralsund erreichten schon Ende 2020 den vollständigen Haushaltsausgleich, Neubrandenburg in 2021. Der Konsolidierungsprozess des Landkreises Vorpommern-Greifswald und der Landeshauptstadt Schwerin ist mit Blick auf das erhebliche Ausmaß der in Vorjahren entstandenen Schulden längerfristig zu verfolgen“, so Minister Christian Pegel und lobt die bereits geleistete Arbeit: „Aber auch diese beiden Kommunen haben bereits deutliche Verbesserungen erreicht.“

Zusammenfassend zeigen die Konsolidierungshilfen von 2020 bis 2022 für alle Kommunen des Landes Wirkung. „Unser übergeordnetes Ziel ist es, alle bisher noch verschuldeten Gemeinden, Städte und Landkreise in unserem Land dabei zu helfen, ihren Haushalt in den kommenden Jahren ausgleichen zu können. Dadurch erlangen sie wieder ihre selbständige finanzielle Gestaltungskraft und können vor Ort wieder stärker selbst gestalten“, verdeutlicht Innenminister Pegel und:

„Bereits nach den ersten drei Antragsjahren ist, obwohl wir die Corona-Pandemie und die Auswirkungen des Ukraine-Krieges finanziell alle zu spüren bekommen haben, die Anzahl der verschuldeten Kommunen verringert worden. Gemeinsam werden wir den begonnenen Konsolidierungsprozess noch weiter voranbringen.“

Badewasser-Qualität in Vorpommern-Rügen

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Stralsund – Der Landkreis Vorpommern-Rügen ist durch eine Vielzahl an Gewässern geprägt. Ob Ostsee oder Bodden, Seen, Flüsse und Kanäle – unsere Gewässer sind beliebte Orte für Sport, Vergnügen und Erholung.

Frei nach dem Motto „Sommer, Sonne, Strand und Mee(h)r…“ sollen sich Bewohner und Gäste wohlfühlen und dabei auch einen unbeschwerten Aufenthalt in den Badegewässern Vorpommern-Rügens genießen.

Damit die Freude nicht getrübt wird, ist es wichtig, mögliche Gefahren und Gesundheitsrisiken zu kennen und darüber aufzuklären. Der Mensch besteht nicht nur zu einem großen Teil aus Wasser, er benötigt Wasser zum Leben. Ähnlich geht es auch vielen anderen großen und kleinen Lebewesen.

So verwundert es kaum, dass sich auch die allerkleinsten unter ihnen in den verschiedensten Gewässern heimisch fühlen – z. B. Bakterien oder Quallen als normale Bestandteile natürlicher Gewässer.

Gewöhnlich stellen sie für uns Menschen oder unsere (Haus-)Tiere keine unmittelbare Gefahr dar. Das kann sich dann ändern, wenn eine Reihe von Faktoren zeitgleich oder nacheinander zusammenkommen. Deshalb ist es gut, diese Risikofaktoren zu benennen und zu kennen:

Hygieneinspektoren des Gesundheitsamtes nehmen regelmäßig ab dem späten Frühjahr Wasserproben an ausgewählten repräsentativen Badestellen des Landkreises. Im Auftrag des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) Mecklenburg-Vorpommern überprüfen sie, entsprechend der Vorgaben der Badegewässerlandesverordnung (BadegewLVO M-V), die Qualität der Badegewässer bzw. EU-gemeldeten Badestellen im gesamten Bundesland.

Auch im Landkreis Vorpommern-Rügen wird die Entwicklung der Gewässer genauestens beobachtet und analysiert. So liegen stets Informationen zur aktuellen Einstufung des Badegewässers vor und im Notfall kann eingegriffen werden, z. B. mit einem Badeverbot durch den Betreiber der Badestelle oder des Strandabschnittes.

Aktuell hat das LAGuS in der vergangenen Woche bekanntgegeben, dass in den gegenwärtigen Badewasseruntersuchungen der Ostsee und der Boddengewässer Vibrionen nachgewiesen wurden. In den Badewasserproben der Monate Juni und Juli des Landkreises Vorpommern-Rügen sind bisher keine Vibrionennachweise erfolgt.

Dennoch weist das Gesundheitsamt darauf hin, dass bei Patienten mit vorhandenen Wunden und zusätzlich schweren Allgemeinerkrankungen bzw. einem geschwächten Immunsystem sowie bei Personen höheren Alters ein erhöhtes Risiko besteht, an einer Infektion durch Vibrionen zu erkranken.

Vibrionen sind ein natürlicher Bestandteil der Bakterienflora salzhaltiger Meerwässer. Sie vermehren sich insbesondere bei Wassertemperaturen von über 20 Grad.

Weitere Informationen:

Straßensanierungen in Greifswald

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Greifswald – Nachdem der städtische Haushalt für das Haushaltsjahr 2023 durch das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung M- V genehmigt wurde, lässt die Stadt mehrere Straßenabschnitte instand setzen. Mit der Maßnahme werden vor allem Löcher und Absatzaufbrüche beseitigt, die durch den Frost während des vergangenen Winters entstanden sind. Fahrzeugführer müssen mit zeitweisen Beeinträchtigungen rechnen.

Friedrich-Loeffler-Straße

Vom 31. Juli bis 4. August wird die Straßenführung der Friedrich-Loeffler-Straße zwischen Weißgerber Straße und Kapaunenstraße geändert. Wegen der Bauarbeiten wird die Straße halbseitig gesperrt und in Richtung Wollweberstraße als Einbahnstraße geführt.

Die Loeffler-Straße ist demnach in Fahrtrichtung Hansering von der Kapaunenstraße aus nicht befahrbar! Es kommt zu Einschränkungen bei der Erreichbarkeit der Tiefgarage Dompassage! Zudem werden in diesem Zeitraum einige Haltestellen im Streckenverlauf nicht bedient. Weitere Infos hierzu entnehmen Sie bitte der Internetseite der Stadtwerke Greifswald: https://www.sw-greifswald.de/Aktuelles#1147

Straße an der Mühle

Vom 8. bis 10. August wird die Straße an der Mühle in Eldena abschnittsweise bis zur Wiecker Brücke instand gesetzt. Am 8. August wird die Straßenoberfläche abgefräst, am 9. und 10. August erfolgt bereits der Asphalteinbau.

Während der Arbeiten wird der Verkehr halbseitig an der Baustelle vorbeigeleitet. Die Wiecker Brücke ist während der Baumaßnahme nur für Fußgänger und Radfahrer passierbar. Mit Beeinträchtigung ist zu rechen.

In den nächsten Wochen wird zudem die Kreuzung Wolgaster Straße/Karl-Liebknecht-Ring instand gesetzt. Bereits abgeschlossen sind die Arbeiten in der Marienstraße, in der Straße Am Gorzberg, sowie in der Neumorgenstraße.

Schwedische Geschichte der Hansestadt Wismar

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Schwedenweg – eine Zeitreise durch die schwedische Geschichte der Hansestadt Wismar

Wismar – Der Schwedenweg ist eine Zeitreise durch die schwedische Geschichte der Hansestadt Wismar. Auf diesen Höhepunkt dürfen sich Wismarer und Gäste wieder am Sonntag, 20. August, freuen. Los geht es um 11.45 Uhr vor dem Rathaus.

Mit musikalischer Begleitung von Marschkapellen aus Deutschland und Schweden begeben sich historisch gekleidete Gäste und Persönlichkeiten der Stadt auf den Schwedenweg.

Der Umzug führt durch die Wismarer Altstadt, vorbei an Gebäuden und Orten, die für die Wismarer Schwedenzeit Symbolcharakter haben, wie das Kommandantenhaus am Markt, das königlich-schwedische Tribunal im Fürstenhof, das Zeughaus und das königlich-schwedische Provianthaus. Chöre, Musikzüge, Tänzer und Stuntmen begleiten den Zug und unterhalten die Gäste des Festes mit Kurzprogrammen, die auf der Straße aus dem Zug heraus dargeboten werden. Der Zug hält für Salutschüsse einige Male auf der Strecke an.

Streckenverlauf Schwedenweg:

Marktplatz – Sargmacherstraße – St. Marien-Kirchhof – Papenstraße – Baustraße – Lübsche Straße – Ulmenstraße – Breite Straße – Bohrstraße – Krönkenhagen – Mühlenstraße – Bauhofstraße – Altwismarstraße – Hinter dem Rathaus – Marktplatz.

Der Festumzug endet gegen 13.00 Uhr auf dem Marktplatz. Daran anschließend findet ein Abschlusskonzert auf der Bühne auf dem Marktplatz statt.

Verkehrseinschränkungen

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Neue Absperrschranken an den Straßenzügen in der Gartenstadt

Rostock – Im Zusammenhang mit dem Fußballspiel des F.C. Hansa Rostock gegen den 1. FC Nürnberg am Sonntag, 30. Juli 2023, ab 13.30 Uhr im Rostocker Ostseestadion sind Verkehrseinschränkungen zu erwarten.

Ab 9 Uhr werden die Schillingallee bis zum Platz der Jugend sowie die Ernst-Heydemann-Straße für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Auch das Parken ist in diesem Bereich ab 8 Uhr verboten. Die Erreichbarkeit der Notaufnahme des Universitätsklinikums Rostock für Hilfesuchende ist weiterhin gegeben.

Ab 11.30 Uhr gibt es wieder Verkehrseinschränkungen in der Gartenstadt. Entgegen der letzten Saison werden die Straßen Kopernikusstraße bis zur Kreuzung an der Schwimmhalle und der Trotzenburger Weg wieder befahrbar sein. Die Bauarbeiten in der Kopernikusstraße sind bis zum Spiel abgeschlossen. Die Gartenstadt ist für den öffentlichen Straßenverkehr nicht erreichbar.

Die Straße am Waldessaum/ Trotzenburger Weg dient den Anwohnern auf Grund der Einbahnstraße ausschließlich als Einfahrt in den Bereich und der Asternweg an der Ecke Kopernikusstraße als Ausfahrt aus dem Bereich. An den übrigen Straßeneinmündungen verhindern sieben Absperrschranken das Ein- und Ausfahren. Mit Spielbeginn werden sie wieder geöffnet. Feuerwehr- und Rettungskräfte können jederzeit an allen Zufahrten ein- und ausfahren.

Nach Möglichkeit sollten öffentliche Verkehrsmittel genutzt werden. Im unmittelbaren Umfeld des Stadions stehen keine öffentlichen Parkplätze zur Verfügung. Auch der P + R-Parkplatz am Barnstorfer Ring hat nur eine begrenzte Kapazität.

Die Haltestellen des am Spieltag stattfindenden Schienenersatzverkehrs zwischen Rostock Hbf und Schwaan befinden sich am Konrad-Adenauer-Platz (Hauptbahnhof Nord).

In der Umgebung des Hauptbahnhofes sind die Parkplätze am Albrecht-Kossel-Platz (Hauptbahnhof Süd) und in der Erich-Schlesinger-Straße (vor Nordex, ehemals DMR) zwischen 9 und 20 Uhr gesperrt.

Für Besucherinnen und Besucher des Fußballspiels im Ostseestadion stehen kostenlos nutzbare Parkplätze am P + R-Parkplatz Barnstorfer Ring/Groß Schwaßer Weg bereit. Die Zufahrt sollte über den Autobahnring A 19/A20 und den Westzubringer (B 103, BAB A 20-Abfahrt Rostock West) erfolgen.

Wegen mehrerer Baustellen im Umfeld des Ostseestadions ist auch für den Durchgangsverkehr mit umfassenden Behinderungen zu rechnen. Der Bereich Reutershagen/Hansaviertel sollte daher wenn möglich weiträumig umfahren werden.

Die Besucher*innen sowie alle Verkehrsteilnehmer*innen werden um Beachtung der temporären Ausschilderungen und um Verständnis für die Einschränkungen gebeten.

Fundsachenversteigerung

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Fundsachenversteigerung ab 24. August unter www.rostock.de/fundbuero

Rostock – Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock versteigert Fundsachen vom 24. August 2023 um 19 Uhr bis spätestens 3. September 2023 um 19 Uhr. Unter den digitalen Hammer kommen dabei unter anderem Fahrräder, Handys, Schmuck, Uhren, Lautsprecher und Kopfhörer.

Die Fundsachen sind bereits seit 27. Juli 2023 auf der Internetseite www.rostock.de/fundbuero in einer Vorschau präsentiert. Eine Besichtigung der angebotenen Fahrräder ist am 22. August 2023 zwischen 15 und 17 Uhr im Fundbüro im Stadtamt, Charles-Darwin Ring 6 möglich.

Die Empfangsberechtigten werden gemäß § 980 BGB aufgefordert, ihre Rechte bis zum 23. August beim Fundbüro im Stadtamt geltend zu machen. Mindestens einmal pro Jahr findet in Rostock eine öffentliche Versteigerung von Fundsachen im Rahmen einer Online-Auktion statt.

Die zu versteigernden Fundgegenstände können jeweils vier Wochen vor Beginn der Auktion in einer Online-Vorschau besichtigt werden. Versteigert werden alle Fundgegenstände, für die kein*e Eigentümer*in ermittelt werden konnte oder für die die oder der Finder*in ihren bzw. seinen Anspruch nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist nicht geltend gemacht hat.

SommerCamp Stralsund 2023

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Stralsund – Auch in diesem Jahr findet für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5 bis 8 das SommerCamp Stralsund 2023 jeweils für eine Woche in der 3. und 4. Ferienwoche (31. bis  04. August und 07. bis 11. August) an verschiedenen Standorten in Stralsund statt.

Gemeinsam mit Unterstützung vieler Partnerinnen und Partner gibt es ein buntes Angebot, in dem neben Teambuilding, sozialen und kreativen Aktivitäten auch freie Nachhilfe mithilfe des Lernportals „Sofatutor“ angeboten wird.

Das SommerCamp ist an die Stadtteilzentren im ganzen Stadtgebiet der Hansestadt Stralsund angegliedert:

Grünhufe – Nachbarschaftszentrum: Lindenallee 35
Tribseer – Begegnungszentrum: Alte Richtenberger Str. 87
Knieper West – Jugendtreff „Havanna“: Thomas-Kantzow-Straße 5b
Franken – Jugendclub 2Day: Großer Diebsteig 38

Gestartet wird immer vormittags mit der freien Nachhilfe. Nach dem Mittagessen geht es von hier aus in die Nachmittagsgestaltung.

Infos und Anmeldung auf: www.stralsund.de/sommercamp