Kategorie: Städte und Gemeinden

Schwerin – Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern erhalten in diesem Jahr rund 57 Millionen Euro aus der Städtebauförderung von Bund und Land. Das Programm, das sich in die Programmteile „Sozialer Zusammenhalt“, „Lebendige Zentren“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ gliedert, ist heute im Rahmen einer gemeinsamen Kabinettsitzung dem Bund zur Genehmigung übergeben worden.

„Bei der Stadtentwicklung sind das Land und die Kommunen der Umsetzung der nationalen Stadtentwicklungspolitik und der Ziele der Leipzig Charta 2020 verpflichtet. Außerdem sind seit dem vergangenen Programmjahr Maßnahmen des Klimaschutzes zwingende Fördervoraussetzung für neue Gesamtmaßnahmen. Dementsprechend liegt der Fokus auf Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen. Die Schaffung von Barrierefreiheit als Querschnittsaufgabe bleibt bestehen“, sagte Bauminister Christian Pegel zum diesjährigen Programm.

Schwerpunkte der Förderung werden weiterhin die Erneuerung von Erschließungsanlagen wie Straßen, Wege, Plätze und Grünanlagen sowie Vorhaben der Bildungs- und der sozialen Infrastrukturerneuerung sein. Auch Maßnahmen zur sozialen Durchmischung sowie die Erarbeitung oder Fortschreibung von Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepten (ISEK) werden gefördert.

Drei Gesamtmaßnahmen wurden neu in das Programm aufgenommen: die „Anklamer Vorstadt 2“ in Demmin, das Gebiet „Schlossberg“ in Gadebusch und das „Stadtumbaugebiet Weststadt“ in Stavenhagen.

„Mit der Städtebauförderung investieren wir auch und vor allem für die kommenden Generationen. Ein Hauptaugenmerk liegt dabei auch in diesem Jahr auf Neubau und Sanierung von Schulen. Mehr als zwölf Millionen Euro werden wir dafür einsetzen, unter anderem in Bützow, Grevesmühlen und Stavenhagen. Bei der Planung dieser für viele Jahre konzipierten Bauten haben Klimaschutzaspekte besondere Priorität“, hob der Minister hervor. Weiter sagte er:

„Außerdem haben wir wieder besondere Akzente bei denkmalgeschützten und das Stadtbild prägenden Gebäuden wie dem Schloss Gadebusch im Blick und besonders wichtige Infrastrukturprojekte wie die neue Feuerwehr in Wismar“, so Christian Pegel. Eine der größten Einzelmaßnahmen sei der Neubau des Volkstheaters Rostock, für das in diesem Jahr 6,67 Millionen Euro bereitgestellt werden.

Auch für den Rückbau von nicht mehr benötigten Wohnungen ist wieder Geld eingeplant. Mit 840.000 Euro wird der Rückbau oder Teilrückbau von 142 Wohnungen in Strasburg, Wolgast und Schwerin gefördert, wo es einen überdurchschnittlichen Wohnungsleerstand gibt.

„Bei der Prüfung dieser Förderanträge haben wir die Akteure vor Ort eng eingebunden, damit wir sicherstellen, dass nicht Wohnraum abgerissen wird, der zum Beispiel für das Unterbringen von Flüchtlingen benötigt wird“, sagte der Minister.

Dem Aufruf Städtebauförderung 2023 des Landes waren 34 Kommunen mit 48 städtebaulichen Gesamtmaßnahmen gefolgt. Sie haben insgesamt rund 83 Millionen Euro beantragt. Dazu Christian Pegel:

„Damit ist das Programm mit gut 26 Millionen Euro überzeichnet. Wir haben abwägen und einige Projekte zeitlich verschieben müssen. Insgesamt werden wir aber mit der Städtebauförderung 2023 die erfolgreiche Stadterneuerung fortsetzen, die seit drei Jahrzehnten unsere Städte lebenswerter und schöner denn je macht.“

Seit 1991 wurden in Mecklenburg-Vorpommern etwa 3,5 Milliarden Städtebaufördermittel in mehr als 120 Kommunen investiert. Mehr als 2,6 Milliarden Euro davon haben Bund und Land bereitgestellt. Damit konnten rund 14.000 öffentliche Bauwerke und Wohngebäude sowie rund 3.800 Straßen, Wege und Plätze gefördert werden.

Eine Liste der größeren Vorhaben im Programm 2023 finden Sie im Anhang. Mehr Informationen zur Städtebauförderung des Landes erhalten Sie auf den Webseiten des Ministeriums für Inneres, Bau und Digitalisierung.

Schwerin – Die Gemeinde Admannshagen-Bargeshagen im Landkreis Rostock erhält ein eigenes Wappen sowie eine eigene Flagge. Den Wappenbrief hat das Innenministerium an Bürgermeister Uwe Leonhardt versandt.

„Ich freue mich sehr über das Engagement der Gemeinde für ein eigenes Wappen und eine eigene Flagge. Damit bringt sie deutlich ihren Wunsch zum Ausdruck, ihre kulturhistorischen Traditionen zu bewahren und ihre Selbstverwaltung in einem eigenen Symbol sichtbar machen. Wappen spiegeln die geschichtliche Vergangenheit der Gemeinde und die Besonderheiten der örtlichen Gemeinschaft auf anschauliche Art und Weise wider und unterstreichen die Eigenständigkeit der Kommune“, sagte Innen- und Kommunalminister Christian Pegel.

Das Wappen wird im Wappenbrief wie folgt beschrieben: „In Gold schwebend eine grüne Giebelfront einer niederdeutschen Scheune mit schwarzem Fachwerk und Tor sowie Giebelbrettern mit abgewendeten Pferdeköpfen. Im Schildfuß ein nach unten eingebogener fünfblättriger grüner Lindenzweig.“ (siehe Bild im Anhang).

„Zur Gemeinde gehören die Ortsteile Admannshagen, Admannshagen-Ausbau, Bargeshagen, Rabenhorst und Steinbeck. Diese Bauerndörfer wurden erstmals in der zweiten Hälfte des 13. Jahrhunderts bzw. um die Jahrhundertwende zum 14. Jahrhundert erwähnt. Das Niederdeutsche Hallenhaus ist ein typisches Bauernhaus und wurde bereits mit der Gründung dieser Dörfer hier gebaut.

Die Scheune war neben dem Wohnhaus das wichtigste Gebäude des Bauernhofes und hatte eine besonders große Bedeutung für die notwendigen Arbeitsprozesse als auch für das gesellschaftliche Leben. Mit der traditionellen Scheune im grünen Feld der Flagge sollen die historischen Bauerndörfer mit ihrer Entstehung im Waldgebiet, dem Hag, versinnbildlicht werden. Der Lindenzweig mit fünf Blättern stellt die fünf Ortsteile und ihren Zusammenhalt dar“, erklärt Bürgermeister Uwe Leonhardt die Bedeutung der Symbole.

In der Flagge der Gemeinde spiegeln sich die Farben des Wappens von Admannshagen-Bargeshagen wider. Sie besteht aus grünem Tuch. Es ist in der Mitte mit dem Gemeindewappen belegt, das zwei Drittel der Höhe des Flaggentuchs einnimmt (auch hier finden Sie ein Bild im Anhang).

Die Gemeinde kann das Wappen künftig unter anderem im Siegel, Briefkopf und auf Amtsschildern führen. Die endgültige Verwendung des Wappens legt jede Gemeinde selbst fest. Die Flagge kann als repräsentatives Aushängeschild für die Aktivitäten der Gemeinde dienen und bei geeigneten Anlässen gehisst werden.

Aktuell sind in Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 724 Gemeinden und den kreisfreien Städten Schwerin und Rostock 387 Wappen in die Wappenrolle des Landes eingetragen. Seit 1990 wurden 299 Wappen für Gemeinden, Städte und Landkreise genehmigt (einschließlich Wappen, die zum Beispiel wegen Gemeindezusammenlegungen inzwischen erloschen sind). Jährlich werden etwa fünf bis acht Wappen beantragt und genehmigt.

Schon in der DDR gab es die Möglichkeit, ein Wappen als Hoheitszeichen zu beantragen. Nach 1990 nahmen die Anträge deutlich zu. Grund dafür war die Neufassung der Kommunalverfassung, wodurch auch das kommunale Wappen- und Flaggenwesen erneuert wurde.

Das Verfahren für die Annahme eines Wappens ist in der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums über die Genehmigung kommunaler Wappen und Flaggen beschrieben, die Sie auf der Webseite des Ministeriums herunterladen können.