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Kategorie: Städte und Gemeinden

Fördermittel für Wittenburger Grundschule

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Wittenburg – Für den zweiten und dritten Bauabschnitt bei Umbau und Sanierung der Grundschule am Friedensring erhält die Stadt Wittenburg vom Innenministerium eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von einer Million Euro. Der Bewilligungsbescheid wurde Christian Greger, Bürgermeister der Stadt im Landkreis Ludwigslust-Parchim, übersandt.

Die beiden Bauabschnitte mit Gesamtkosten von 6,4 Millionen Euro umfassen Sanierung und Umbau des Bestandsgebäudes einschließlich Schaffung einer Mensa im überdachten Innenhof sowie die Gestaltung der Freianlagen, nachdem im ersten Bauabschnitt ein Anbau neu errichtet wird. Das Wirtschaftsministerium M-V unterstützt mit gut vier Millionen Euro.

Die Struktur des Gebäudes ermöglicht es, dass die Bauarbeiten bei laufendem Schulbetrieb durchgeführt werden. Die Bauarbeiten haben nach Gewährung des vorzeitigen Maßnahmebeginns bereits begonnen und sollen Ende 2025 abgeschlossen sein.

Die Grundschule Wittenburg wird künftig vier Klassen pro Jahrgang und außerdem den Hort beherbergen. Dafür sind mehr Räume erforderlich, die mit einem Ergänzungsneubau (erster Bauabschnitt) sowie Umbau und Sanierung des Bestandsgebäudes geschaffen werden sollen. Zusätzlich soll das gesamte Gebäude barrierefrei erschlossen werden. Das Atrium des bestehenden Gebäudes soll überdacht und zum zentralen Versammlungs- und Essenraum der Schule werden.

Konzept für touristische Infrastruktur

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Meyer: Potential der Stadt weiter entwickeln – attraktive Standortlösungen finden

Wolgast – Für die Stadt Wolgast soll ein zukunftsgerichtetes, touristisches Konzept entwickelt werden. Ziel ist, eine nachhaltige Verbesserung der touristischen Infrastruktur für die Region zu schaffen. Zur Umsetzung des Vorhabens hat Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer am Donnerstag (03.11.) einen Zuwendungsbescheid an den Bürgermeister der Stadt übergeben.

„Es geht darum, dass Potential der Stadt Wolgast weiter zu entwickeln. Die Basis wird ein touristisches Marken- und Vermarktungskonzept sein, dem konkrete Maßnahmenpakete folgen. Dabei sollen auch für die Bereiche Innenstadt-Stadthafen und dem unter Denkmalschutz stehenden Weidehof nördlich des Stadtgebietes attraktive Standortlösungen gefunden werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Mit dem Vorhaben will die Stadt Wolgast alle vorhandenen und zukünftig ausgewiesenen Flächen für künftige Infrastrukturprojekte überplanen. Auch der vorgesehene Neubau der Brücke zur Insel Usedom ist Bestandteil des Konzeptes. Insgesamt soll die Analyse den handelnden Akteuren vor Ort aufzeigen, welche touristischen Unternehmensansiedlungen für die Standorte wirtschaftlich und nachhaltig sind, um in der Stadt Wolgast langfristig Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern.

„In praxisnahen Workshops wollen unter anderem die Stadtvertreter und Akteure der Tourismusbranche gemeinsam herausfiltern, welcher Weg der richtige für die Stadt ist. Das unterstützt das Wirtschaftsministerium, denn nur wenn alle an einem Strang ziehen, kann eine attraktive Entwicklung der touristischen Infrastruktur in Wolgast klug umgesetzt werden“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition des Vorhabens beträgt rund 155.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung des regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 116.000 Euro.

In der Stadt Wolgast gab es nach Angaben des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern im Zeitraum Januar bis Juli 2022 insgesamt 6.474 touristische Ankünfte und 21.238 Übernachtungen. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Gäste betrug 3,3 Tage. In ganz Mecklenburg-Vorpommern waren es im gleichen Zeitraum rund 4,1 Millionen Ankünfte und rund 17,6 Millionen Übernachtungen. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer betrug 4,3 Tage.

Krankenhaus-Kooperation in M-V

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Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese begrüßt die Pläne des Landkreises Ludwigslust-Parchim für eine enge Kooperation der Krankenhäuser in Ludwigslust, Hagenow und Crivitz.

„Eine Konzentration von bestimmten Leistungen an einzelnen Krankenhausstandorten sowie eine Arbeitsteilung zwischen den Krankenhäusern ist ein geeigneter Weg für eine zukunftsfeste medizinische Versorgung gerade im ländlichen Bereich“, sagte Drese.

Die Ministerin bewertet zudem positiv, dass der Landkreis mit den Planungen seinen Anspruch definiert, die gesundheitliche Versorgung selbst zu gestalten. „Das ist von hoher Wichtigkeit. Innovative Versorgungsimpulse müssen von dünn besiedelten Flächenländern ausgehen. Sie müssen zukünftig gerade auch von Bundesländern wie Mecklenburg-Vorpommern ausgehen, wenn die Entwicklung nicht an den Realitäten und Bedarfen ländlicher Regionen vorbei gehen soll. Wenn wir uns um unsere Anliegen nicht selbst kümmern, werden es andere aus einer ganz anderen Perspektive tun“, so Drese.

Drese kündigte an, dass das Gesundheitsministerium die Planungen des Landkreises Ludwigslust-Parchim positiv begleiten werde und äußerte zugleich ihre Hoffnung auf konstruktive Gespräche im Kreistag und den weiteren kommunalen Gremien etwa zur Gründung einer Dachgesellschaft und zur Klärung finanzieller Fragen.

Es sei gut und wichtig, möglichst alle relevanten Akteure vor Ort mit einzubeziehen, damit die Lösungen auch zu den regionalen Bedarfen passen und in den Kommunen Unterstützung finden. „Es geht nur gemeinsam – das sollten gerade wir als Flächenland mit geringer Einwohnerzahl verinnerlichen“, so die Ministerin.

Drese: „Der Veränderungsdruck auf die Krankenhäuser nimmt zu, etwa bei den Themen Personalmangel, Spezialisierung und zunehmende Ambulantisierung. Nicht zu vergessen sind die zahlreichen gesundheitspolitischen Vorgaben der Bundesebene, die umgesetzt werden müssen. Wir wollen dennoch alle 37 Krankenhausstandorte in unserem Bundesland erhalten. Das wird nur gelingen durch Veränderungs- und Kompromissbereitschaft. Es geht nur durch konstruktive Zusammenarbeit, eine gute Kommunikation und ein zielorientiertes Miteinander. Dafür werbe ich ausdrücklich und dafür sind die Planungen des Landkreises Ludwigslust-Parchim eine vorbildliche Grundlage.“

Risiken bei Steuermehreinnahmen

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Schwerin – Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat gestern die Ergebnisse seiner Herbst-Steuerschätzung vorgelegt. Demnach kann für alle staatlichen Ebenen mit Mehreinnahmen gerechnet werden. Im Zeitraum 2022 bis 2026 ergeben sich für Bund, Länder und Gemeinden im Vergleich zur letzten Prognose aus dem Mai 2022 Verbesserungen in Höhe von 126 Milliarden Euro.

Auch Mecklenburg-Vorpommern kann nach der aktuellen Schätzung mit höheren Steuereinnahmen rechnen als im Mai erwartet und im Haushalt veranschlagt. Für den Landeshaushalt verbessert sich die Einnahmeprognose für dieses Jahr um rund 488 Millionen Euro.

Hier machen sich die Inflation, insbesondere die Preisentwicklung im Bereich Energie, bemerkbar. Mehreinnahmen in geringerem Umfang werden für 2023 erwartet. Die Entlastungsmaßnahmen bei den Steuern, insbesondere die Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gas und Fernwärme und der Inflationsausgleich über den Einkommensteuertarif, mindern die Einnahmezuwächse für 2023 deutlich auf rund 229 Millionen Euro.

Den gestiegenen Einnahmeerwartungen stehen erhebliche inflationsbedingte Mehrausgaben bei Energiepreisen, Zinsen, Personalkosten und notwendigen Hilfen für Verbraucher und Wirtschaft gegenüber, so dass sich keine zusätzlichen Handlungsspielräume für den Haushalt ergeben.

Auch die Kommunen des Landes können mit Steuermehreinnahmen rechnen. Die Gemeindesteuern 2022 und 2023 steigen um 74 Millionen Euro und 50 Millionen Euro gegenüber der Mai-Steuerschätzung.

„In normalen Zeiten sind Steuermehreinnahmen ein gutes Zeichen. In der aktuellen Krisenzeit beruhen die Einnahmen jedoch wesentlich auf der hohen Inflation. Das belastet alle, Verbraucher, den Mittelstand und auch die staatlichen Haushalte. Die Risiken sind erheblich. Sie sind größer als die zu erwartenden Steuermehreinnahmen“, sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Platz für Fahrräder

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Meyer: Infrastruktur der Altstadt wird weiter verbessert

Wismar – In der Hansestadt Wismar sollen am Bahnhofsvorplatz die Fahrradabstellanlagen erweitert und die Beleuchtung am Radweg Lübsche Straße erneuert werden.

„Die historische Lübsche Straße in Wismar liegt im Zentrum der Altstadt. Viele Einheimische und Gäste nutzen das Fahrrad, um umweltfreundlich und schnell in der Stadt einzukaufen oder das besondere Flair des UNESCO-Welterbes zu genießen. Jetzt plant die Stadt Verbesserungen am Radweg. So wird die Infrastruktur in Wismar weiter verbessert“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Am Bahnhof in Wismar wurde bereits im Jahr 2019 eine Fahrradabstellanlage errichtet. Diese wird sehr gut angenommen, so dass eine Erweiterung notwendig geworden ist.

Das Vorhaben umfasst zum einen die Erweiterung der Fahrradabstellanlagen für insgesamt 54 Fahrräder sowie 32 zusätzliche Fahrradbügel in der Altstadt. Zum anderen ist der Neubau einer Radwegebeleuchtung und die Verbesserung der Entwässerung in der Lübschen Straße geplant.

„Derzeit ist der Radweg nicht beleuchtet, das ist vor allem in der dunklen Jahreszeit eine Gefahrenquelle. Nach Ende der geplanten Baumaßnahmen kann der Radweg ganzjährig sicher genutzt werden“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 382.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben in Höhe von rund 286.000 Euro nach der Radverkehrsinfrastrukturförderrichtlinie (RadFörderRL M-V).

Barrierefreie Bushaltestellen

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Meyer: Finanzierung über Sonderprogramm „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“

Rehna – Insgesamt 17 Bushaltestellen werden jetzt im Amtsbereich Rehna (Landkreis Nordwestmecklenburg) barrierefrei umgebaut.

„Wir wollen Mobilität für alle möglich machen – ob Rollstuhlfahrer, Familien mit Kinderwagen, ältere Menschen mit Rollator oder Reisende mit viel Gepäck. Über das Sonderprogramm ´Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern´ haben wir die Möglichkeit, Umbauten zu unterstützen, so dass alle ohne Schwierigkeiten den Bus benutzen können“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Dieses Vorhaben umfasst die barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestellen: Gross Molzahn „Wende“ (2 Bushaltestellen), Gross Molzahn „Neubau“ (2), Gross Molzahn „L01“, Demern, Rehna Holzwerk (B104), Rehna Gewerbegebiet, Nesow Dorf, Brützkow, Othensdorf, Vitense, Gletzow (2 Bushaltestellen), Törber, Törberhals und Löwitz Dorf. Je nach bestehender Örtlichkeit werden bei den entsprechenden Haltestellen unter anderem die befestigten Flächen zum Fahrgastunterstand angehoben.

Teilweise sind taktile Flächen mit Kontraststreifen vorgesehen, so dass ein barrierefreier Zugang gewährt wird. Bei einigen vorhandenen Fahrgastunterständen sind die Erweiterung der Seiten sowie Rückwände aus Sicherheitsglas als Wind- und Wetterschutz geplant. Teilweise bestehende, aber abgängige Fahrgastunterstände werden durch neue Unterstände mit Sitzgelegenheit und Papierkorb ersetzt.

„Fahrgäste sollen sich beim Warten auf den Bus sicher fühlen und vor Wetterwidrigkeiten geschützt sein. Nach Abschluss der geplanten Baumaßnahmen wird es in der Region bequemer, mit dem öffentlichen Personennahverkehr unterwegs zu sein“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition beträgt 378.500 Euro. Das Verkehrsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von knapp 284.000 Euro.

Bei der Maßnahme handelt es sich um ein Vorhaben im Rahmen des Sonderprogramms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“. Gefördert wird daraus der Neu- und Umbau von barrierefreien Haltestellen und Verkehrsstationen mit bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Voraussetzung ist, dass das Vorhaben dem Barrierefreiheitsprogramm für den ÖPNV entspricht. Insgesamt standen in dem Sonderprogramm 15 Millionen Euro zur Verfügung; diese sind bereits vollständig bewilligt.

LehrerbildungsLANDPARTIE BERUFSSCHULEN

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Oldenburg: künftige Lehrkräfte erhalten überzeugende Eindrücke von unseren beruflichen Schulen

Rostock – Morgen startet die 2. LehrerbildungsLANDPARTIE BERUFLICHE SCHULEN von Rostock nach Greifswald und Wolgast. Mehr als 20 Studierende der Wirtschaftspädagogik, der Berufspädagogik, der Sonderpädagogik und des Lehramtes an Gymnasien haben sich angemeldet und besuchen am Mittwoch, den 26. Oktober 2022, in zwei Gruppen das Regionale Berufliche Bildungszentrum (RBB) Greifswald und das RBB Wolgast-Torgelow am Standort Wolgast.

„Wir freuen uns darüber, dass alle Plätze restlos ausgebucht sind. Das zeigt, dass das Angebot das richtige ist“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Lehrkräfte für den ländlichen Raum können am besten gewonnen werden, wenn sie ihr künftiges Arbeitsumfeld durch den Austausch direkt vor Ort erleben können. Das haben zuletzt die Schulmessen und Landpartien im Mai überzeugend bewiesen. Die Schulbesuche sind in ein Begleitprogramm eingebettet, das den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Orte als attraktiv zum Leben und Arbeiten besonders für junge Leute und Familien nahe bringt“, sagt die Ministerin.

Das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung hat nach dem großen Erfolg der LehrerbildungsLANDPARTIE an allgemein bildenden Schulen im ländlichen Raum gemeinsam mit dem Institut für Berufspädagogik (ibp) der Universität Rostock ein Angebot speziell für die Beruflichen Schulen entwickelt. Die 1. LehrerbildungsLANDPARTIE BERUFLICHE SCHULEN führte im September 2021 an das Regionale Berufliche Bildungszentrum Neustrelitz. Für die zweite Landpartie 2022 wurde die Kooperation ausgeweitet auf den Lehrstuhl für Wirtschafts- und Gründungspädagogik der Universität Rostock, dessen Inhaber Prof. Dr. Andreas Diettrich die Reise begleitet.

„Wir bilden Lehrkräfte aus, die an unseren beruflichen Schulen gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern, aber auch in Kooperation mit den Unternehmen, an der Bewältigung gesellschaftlicher, wirtschaftlicher, beruflicher und privater Aufgaben arbeiten,“ erläutert Prof. Diettrich. „Insbesondere für Schulen im ländlichen Raum ist es wichtig, gute Lehrkräfte zu gewinnen, um die Qualität beruflicher Bildung sicherzustellen und Innovationen gemeinsam zu gestalten, z. B. hinsichtlich einer Regionalentwicklung oder in Bezug auf digitales Lehren und Lernen sowie für eine Berufsbildung für nachhaltige Entwicklung“.

Gesundheitshaus Dobbertin eröffnet

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Dobbertin – Minister Dr. Till Backhaus hat heute das Gesundheitshaus in Dobbertin eröffnet.

„Über die Eröffnung freue ich mich ganz besonders. Denn im Amt Goldberg-Mildenitz mit den zugehörigen Gemeinden Dobbertin, Mestlin, Neu Poserin, Techentin und der Stadt Goldberg wurde die Gesundheitsversorgung und –Vorsorge in Teilen nicht mehr als ausreichend empfunden. Einerseits braucht die immer älter werdende Bevölkerung, die zusätzlich oft chronisch krank und mobilitätseingeschränkt ist, eine intensive Betreuung in Wohnortnähe.

Andererseits verabschieden sich immer mehr praktizierende Ärzte in die Rente, sodass es innovativer Lösungen für die Ansiedlung junger Ärzte auf dem Land bedarf. Mit der Unterstützung der Landesregierung und der Ärztege­nossenschaft Nord wurde ein passendes Lösungs­konzept entwickelt. Es sieht eine dezentrale Lösung mit zwei Standorten für Gesundheitszentren im Amtsbereich vor. Ein Standort ist die Gemeinde Dobbertin“, sagte der für die Entwicklung der ländlichen Räume zuständige Fachminister Dr. Till Backhaus.

Hierfür wurde der in Gemeindebesitz befindliche und zentral gelegene Dreiseitenhof „Biermannsche Hof“ saniert und zum Gesundheitszentrum ausgebaut. Er befindet sich unweit der neuen altersgerechten Wohnungen „Dorf im Dorf“.

Das größte der drei Gebäude ist ein denkmal­geschütztes Hallenhaus aus dem Jahr 1862. Es wurde zu einem Ärztehaus mit Platz für mindestens drei Arztpraxen ausgebaut. Zum Projekt gehören auch die Außenanlagen. Es wurden unter anderem Stellplätze und Zufahrten geschaffen. Das Hallenhaus ist ein Rechteckbau in Fachwerkbauweise mit Feldsteinsockel und Reetdach. Die historische Inschrift am Torbalken lautet: „In Gottes Hut steht Hab und Gut auch Leib und Seel und Muth“. Die Gesamtinvestition beläuft sich auf rund 1,97 Millionen Euro. Sie wurde über die Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen Entwick­lung mit Mitteln der GAK in Höhe von 1,2 Millionen Euro unterstützt.

Die Förderung der beiden Nebengebäude des Bier­mann­schen Hofes gehört zu einem der Siegervorhaben des LEADER-Wettbewerbes 2019 „Best-Practice-Beispiele zur Ergänzung und Sicherstellung der ambulanten haus- und kinderärztlichen Versorgung im ländlichen Raum“. Sie wurde von der Lokalen Aktions­gruppe (LAG) Warnow-Elde-Land ausgewählt.

Nach Abriss und Neubau sollen eine Chirotherapie, eine Osteopathie und eine Physiotherapie in die Räumlich­keiten einziehen. Ferner sind der Außenstandort einer Apotheke und ein Sanitätshaus geplant. Die Gesamt­investition in Höhe von rund 1 Million Euro wurde durch Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) in Höhe von rund 606.000 Euro ermöglicht.

In der Gemeinde Dobbertin wurden zwischen 2007 und 2013 20 Projekte mit Zuwendungen von rund 1,3 Mio. Euro unterstützt. Die Gesamtinvestition lag bei rund 2,6 Mio. Euro. Seit 2014 wurden acht Vorhaben mit rund 3 Mio. Euro gefördert, was Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 4,5 Mio. Euro ermöglichte.

Die 14 LEADER-Aktionsgruppen Mecklenburg-Vorpom­merns (LAG) riefen im August 2019 gemeinsam einen landesweiten Wettbewerb um bestmögliche Lösungen für einen Ausbau der ambulanten haus- und kinder­ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum aus. Das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit sowie das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt unterstützten den Wettbewerb. Für die Förderung der Siegervorhaben wurden 6 Mio. Euro zusätzlich zu den Budgets der LAG bereitgestellt.

11 Vorhaben erhalten im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets eine Zuwendung. Die Förderhöchst­summe für Gesundheitszentren beträgt 750.000 Euro. Für Haus- und Kinderarztpraxen beträgt die Förder­höchstsumme 100.000 Euro. Insgesamt werden Investitionen in Höhe von 14,5 Millionen Euro ermöglicht.

Zu den elf Siegervorhaben gehören:

  • Erweiterung des Gesundheitshauses Mirow
  • Neubau des Gesundheits- und Begegnungszentrums Neubukow
  • Neubau eines Gesundheitszentrums in Tribsees
  • Umbau des Ärztehauses Altentreptow
  • Neubau eines Gesundheitszentrums in Marlow
  • Umbau des ehemaligen Jugendclubs zur Kinderarztpraxis in Thiessow
  • Neubau einer barrierefreien digitalen familienmedizinischen Einrichtung in Loitz
  • Um- und Ausbau der „Mühlenbruchschen Schenkung“ zum Gesundheitshaus in Warin
  • Sanierung und Ausbau eines unter Denkmalschutz stehenden Dreiseitenhofes zum Medizinischen Versorgungszentrum in Dobbertin
  • Umbau von vorhandenen Räumen zur Landarztpraxis in der Gemeinde Hanshagen
  • Sanierung und Erweiterung des Arzthauses in Vitte