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Kategorie: Arbeitsmarkt / Wirtschaft / StartUp / Gründung

Arbeitsmarkt im August 2026 – Kaum Dynamik in der Sommerpause

Nürnberg – „Auch im August zeigt sich am Arbeitsmarkt jenseits des saisonüblichen Musters wenig Dynamik. Damit setzt sich die verhaltene Entwicklung der vergangenen Monate fort“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im August: +54.000 auf 3.061.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +36.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 6,5 Prozent

Im Zuge der noch anhaltenden Sommerpause ist die Arbeitslosigkeit im August 2026 um 54.000 auf 3.061.000 gestiegen. Saisonbereinigt ist sie gegenüber dem Vormonat um 4.000 höher. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 6,5 Prozent. Verglichen mit dem August des letzten Jahres liegt die Arbeitslosenzahl um 36.000 höher; die Arbeitslosenquote hat sich im Vorjahresvergleich um 0,1 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Juli auf 4,2 Prozent.
Die Unterbeschäftigung berücksichtigt neben der Arbeitslosigkeit auch die Arbeitsmarktpolitik und die kurzfristige Arbeitsunfähigkeit und zeichnet daher ein umfassenderes Bild. Sie ist saisonbereinigt im August gegenüber dem Vormonat um 3.000 gesunken. Mit 3.674.000 war sie um 33.000 höher als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 24. August für 14.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Juni 2026 zur Verfügung. In diesem Monat wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten für 140.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Das waren 8.000 mehr als im Vormonat und rund 55.000 weniger als vor einem Jahr.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Juli 2026 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 14.000 verringert. Mit 45,66 Millionen Personen ist sie im Vergleich zum Vorjahr um 226.000 geringer. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist von Mai auf Juni 2026 nach Hochrechnungen der BA saisonbereinigt um 1.000 gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr lag sie mit 34,81 Millionen Beschäftigten um 73.000 niedriger. 7,62 Millionen Personen hatten im Juni 2026 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 56.000 weniger als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,08 Millionen ausschließlich und 3,53 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Die Arbeitskräftenachfrage bleibt weiter schwach. Im August waren 656.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 25.000 mehr als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – blieb im August 2026 unverändert bei 103 Punkten. Im Vergleich zum Vorjahresmonat fällt der BA-X um 4 Punkte höher aus.

1.133.000 Personen erhielten nach Hochrechnung der BA im August 2026 Arbeitslosengeld, 109.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Grundsicherungsberechtigten belief sich hochgerechnet im August auf 3.754.000. Gegenüber August 2025 war dies ein Rückgang um 116.000 Personen. 6,9 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Seit Oktober 2025 haben sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 433.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Berufsausbildungsstelle gemeldet, 4.000 mehr als im Vorjahresmonat. 156.000 haben bis August mitgeteilt, dass ihre Ausbildungssuche erfolgreich war, 11.000 weniger als vor einem Jahr. 102.000 haben bisher weder eine Ausbildungsstelle noch eine Alternative gefunden. Die Statistik weist insgesamt 451.000 gemeldete Ausbildungsstellen aus. Das waren 32.000 weniger als im August 2025. 116.000 Ausbildungsstellen sind noch unbesetzt. Bis zum Ende des Berichtsjahres am 30. September ist der Ausbildungsmarkt noch in Bewegung. Vor allem die Zahlen der unbesetzten Ausbildungsstellen und der unversorgten Bewerberinnen und Bewerber werden sich noch deutlich verringern.

Milliarden-Investition der Schwarz Gruppe in M-V

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der Komplementär der Schwarz Gruppe Gerd Chrzanowski haben heute eine Milliarden-Investition in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt. Die Schwarz Gruppe will bis 2033 bis zu 5,6 Milliarden Euro in den Bau eines Rechenzentrums in Dummerstorf im Landkreis Rostock investieren.

„Es gibt gute Nachrichten für Mecklenburg-Vorpommern. Eine große Ansiedlung, Bauaufträge, Arbeitsplätze und mehr Unabhängigkeit bei der Cybersicherheit. Unser Land wird in vielfacher Weise von dieser Investition profitieren. Vielen Dank, dass Sie sich für Mecklenburg-Vorpommern entschieden haben“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf der Pressekonferenz zur Vorstellung des Vorhabens in der Schweriner Staatskanzlei.

„Digitale Souveränität entsteht nicht durch Appelle oder Reden. Sie entsteht durch Handeln, durch verlässliche Infrastruktur und durch praxistaugliche Anwendungen. Wir warten nicht darauf, dass andere vorangehen. Wir übernehmen unternehmerische Verantwortung und investieren nachhaltig in die Zukunft des Standorts Deutschland“, erklärte der Komplementär der Schwarz Gruppe Gerd Chrzanowski.

Der Bau des Rechenzentrums bedeute zunächst Aufträge für Handwerk und Bauwirtschaft, betonte Ministerpräsidentin Schwesig. „Natürlich wünschen wir uns, dass ein möglichst großer Teil der Aufträge und damit der Wertschöpfung bei uns in Mecklenburg-Vorpommern bleibt. Durch den Betrieb des Rechenzentrums entstehen neue Arbeitsplätze. Diese Investition stärkt die Wirtschaftskraft bei uns in Mecklenburg-Vorpommern.“

Ein wichtiger Faktor bei der Ansiedlung sei die Verfügbarkeit von großen Mengen an grünem Strom sowie die Nähe einer 380 kV-Leitung am Standort Dummerstorf gewesen. „Das zeigt: Es ist richtig, auf die erneuerbaren Energien zu setzen. Sie sind nicht nur gut für Umwelt und Klima. Sie verschaffen uns auch einen Wettbewerbsvorteil, wenn es um Wirtschaft und Arbeitsplätze geht“, erläuterte Schwesig. Sie hoffe, dass von der Ansiedlung des Rechenzentrums auch ein Werbeeffekt auf andere potentielle Investoren ausgehe.

„Ziel der Landesregierung ist, dass wir unabhängiger von ausländischen Anbietern von Rechenzentren und Cloud- und KI-Anwendungen werden. Wir sehen die Investitionsentscheidung der Schwarz Gruppe deshalb auch als Möglichkeit für mehr Unabhängigkeit und mehr Datensicherheit“, sagte die Ministerpräsidentin. „Wir arbeiten bereits heute konkret zusammen. Es ist vereinbart, dass wir beim Digitalen Bauantrag künftig auf die Cloud-Plattform STACKIT der Schwarz Gruppe setzen. Und wir befinden uns in guten Gesprächen über einen digitalen Arbeitsplatz für schulisches Personal auf Basis von openDesk. Wir hoffen, dass wir sie auch dort bald über eine konkrete Kooperation informieren können.“

Schwesig dankte allen, die diese Investitionsentscheidung möglich gemacht haben.

Land fördert zweiten Bauabschnitt des Industrieparks Berlin-Szczecin

Dr. Wolfgang Blank: „Wir stärken den Wirtschaftsstandort Pasewalk nachhaltig – mit leistungsfähiger Infrastruktur und besten Voraussetzungen für Ansiedlungen und zukunftsfähige Arbeitsplätze“

Pasewalk – Wirtschaftsminister Dr. Wolfgang Blank hat heute in Pasewalk einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 22 Mio. Euro für die Erschließung des zweiten Bauabschnitts des Industrieparks Berlin-Szczecin übergeben. Die Förderung erfolgt aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Die Gesamtinvestitionen für das Vorhaben belaufen sich auf rund 25 Millionen Euro. Auf einer Fläche von rund 100 Hektar sollen damit die Voraussetzungen für die Ansiedlung weiterer Unternehmen und größerer Industrievorhaben geschaffen werden.

„Leistungsfähige Infrastruktur ist eine entscheidende Voraussetzung für die Entwicklung von Regionen. Mit der Förderung stärken wir den Wirtschaftsstandort Pasewalk nachhaltig. Die Erfahrungen aus dem ersten Bauabschnitt zeigen, dass sich eine vorausschauende Entwicklung von Industrie- und Gewerbeflächen auszahlt. Mit TOPREGAL und Birkenstock konnten bereits bedeutende Unternehmen für den Standort gewonnen werden. Pasewalk schafft dank der Unterstützung neue, große und leistungsfähig erschlossene Flächen für weitere Ansiedlungen und damit die Grundlage für zusätzliche Wertschöpfung und zukunftsfähige Arbeitsplätze in der Region“, sagte Minister Dr. Blank.

Die Stadt Pasewalk entwickelt den Industriepark Berlin-Szczecin mit einer Gesamtfläche von rund 156 Hektar in mehreren Bauabschnitten. Mit dem nun geförderten zweiten Bauabschnitt wird die Erschließung des Industrieparks in nördlicher Richtung fortgesetzt. Der zweite Bauabschnitt schafft großflächige Ansiedlungsmöglichkeiten für neue oder erweiterungswillige Unternehmen.

Gefördert werden die innere Erschließung des Bebauungsplangebietes 47/17 sowie Teile der äußeren Medienerschließung. Dazu gehören insbesondere die Straßen- sowie Ver- und Entsorgungsinfrastruktur. Vorgesehen sind unter anderem ein Schmutzwasserpumpwerk mit Druckleitung, ein Schmutzwasser-Freigefällekanal sowie eine Trinkwasserleitung in der Dargitzer Straße. Rund 16,1 Millionen Euro entfallen auf die Ver- und Entsorgungsanlagen, weitere rund 5,2 Millionen Euro auf den Straßenbau. Das Vorhaben soll im Jahr 2030 abgeschlossen werden.

Für die Erschließung des ersten Bauabschnitts wurden rund 21 Mio. Euro GRW-Mittel bereitgestellt. Damit beläuft sich die GRW-Infrastrukturförderung des Landes für den ersten und zweiten Bauabschnitt zusammen auf rund 43 Millionen Euro.

Die Entwicklung des ersten Bauabschnitts hat bereits zu bedeutenden Industrieansiedlungen geführt. Mit TOPREGAL konnte ein erster Ankerinvestor mit aktuell rund 40 Dauerarbeitsplätzen vor Ort gewonnen werden. Das Unternehmen investierte rund 29 Mio. Euro in den Standort. Von besonderer Bedeutung ist zudem die Ansiedlung von Birkenstock mit einem Investitionsvolumen von rund 107 Millionen Euro. Mit aktuell rund 700 Arbeitsplätzen sollen am Standort perspektivisch bis zu 1.000 Arbeitsplätze entstehen.

„In Pasewalk zeigt sich, wie regionale Wirtschaftsentwicklung und eine vorausschauende Flächenpolitik erfolgreich zusammenwirken. Große Investitionen brauchen passende Flächen, eine leistungsfähige Infrastruktur und verlässliche Rahmenbedingungen. Mit dem zweiten Bauabschnitt sorgen wir auch dafür, dass Pasewalk als attraktiver und lebenswerter Wirtschaftsstandort gut aufgestellt ist“, so Minister Dr. Blank.

Der Industriepark profitiert dabei von seiner verkehrsgünstigen Lage zwischen Berlin und Szczecin. Über die Kreisstraße VG 70 besteht eine Anbindung an die Bundesstraßen B 104 und B 109 sowie an die Autobahn A 20. Die vorhandene Schienenanbindung stärkt die Standortqualität zusätzlich. Eine geplante zweite Verkehrsanbindung soll die überregionale Erreichbarkeit weiter verbessern und zugleich den Ortsteil Franzfelde vom Durchgangsverkehr entlasten. Durch seine Lage im deutsch-polnischen Wirtschaftsraum und die Nähe zur Metropolregion Szczecin bietet der Standort zudem sehr gute Voraussetzungen für grenzüberschreitende Wirtschaftsbeziehungen und weitere industrielle Ansiedlungen. Die Metropolregion Szczecin verfügt über hohes Wachstumspotential und dynamischen Entwicklungspotentialen über den deutsch-polnischen Grenzraum hinaus.

Niedrigwasser: M-V erleichtert Ersatztransporte auf der Straße

Schwerin – Angesichts der niedrigen Wasserstände auf den deutschen Binnenschifffahrtsstraßen erleichtert Mecklenburg-Vorpom­mern vorübergehend den Transport bestimmter Güter auf der Straße. Ab dem 15. und zunächst bis zum 30. August 2026 dürfen Lkw über 7,5 Tonnen, die wegen des Niedrigwassers Transporte aus der Binnenschifffahrt übernehmen, in Meck­lenburg-Vorpommern auch samstags sowie an Sonn- und Feiertagen fahren. Das Wirtschafts- und Verkehrsministerium hat heute eine entsprechende Verfügung erlassen.

Dr. Wolfgang Blank: „Das extreme Niedrigwasser beeinträch­tigt den Güterverkehr der Binnenschifffahrt in anderen Bun­desländern erheblich, das hat Einfluss auf wichtige Liefer­ketten überall in Deutschland. Wo Transporte nicht mehr oder nur eingeschränkt über die Wasserstraßen möglich sind, müs­sen sie auf die Straße verlagert werden. Mit der Aussetzung der Wochenend-Fahrverbote stellen wir sicher, dass diese Transporte nicht an unseren Landesgrenzen haltmachen müs­sen. So leisten wir unseren Beitrag dazu, die Versorgung in Deutschland sicherzustellen und die wirtschaftlichen Folgen des Niedrigwassers zu begrenzen.“

Hintergrund sind die teilweise extrem niedrigen Wasserstände auf deutschen Binnenschifffahrtsstraßen. Betroffen sind unter anderem Rhein, Donau und Elbe. Die daraus resultierenden Einschränkungen machen teilweise eine Verlagerung von Transporten auf die Straße erforderlich. Für die von der Allge­meinverfügung erfassten Fahrten sind im genannten Zeitraum keine Einzelausnahmegenehmigungen vom Sonn-, Feiertags- und Samstagsfahrverbot erforderlich. Die neue temporäre Regelung ist ausdrücklich keine generelle Aufhebung des Wochenendfahrverbots für LKW über 7,5 Tonnen in Mecklen­burg-Vorpommern. Das Verbot wird lediglich für solche Fahr­ten aufgehoben, die auf Grund des Niedrigwassers auf die Straße verlagert wurden.

Arbeitsmarkt im Juli 2026

 Arbeitslosigkeit steigt vor allem jahreszeitlich bedingt

Nürnberg – „Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung nehmen vor allem aus jahreszeitlichen Gründen im Juli spürbar zu. Insgesamt setzt sich am Arbeitsmarkt die schwache Entwicklung der letzten Monate fort“, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Juli:+71.000 auf 3.007.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich:+28.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat:+0,2 Prozentpunkte auf 6,4 Prozent

Mit Beginn der Sommerpause ist die Arbeitslosigkeit im Juli 2026 um 71.000 auf 3.007.000 gestiegen. Saisonbereinigt ist sie gegenüber dem Vormonat um 6.000 höher. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,2 Prozentpunkte auf 6,4 Prozent. Verglichen mit dem Juli des letzten Jahres liegt die Arbeitslosenzahl um 28.000 höher; die Arbeitslosenquote hat sich im Vorjahresvergleich um 0,1 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Juni auf 4,0 Prozent. Die Unterbeschäftigung berücksichtigt neben der Arbeitslosigkeit auch die Arbeitsmarktpolitik und die kurzfristige Arbeitsunfähigkeit und zeichnet daher ein umfassenderes Bild. Sie blieb saisonbereinigt im Juli gegenüber dem Vormonat unverändert. Mit 3.645.000 war sie um 28.000 höher als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 27. Juli für 25.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Mai 2026 zur Verfügung. In diesem Monat wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten für 126.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Das waren 16.000 weniger als im Vormonat und rund 100.000 weniger als vor einem Jahr.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Juni 2026 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 23.000 verringert. Mit 45,71 Millionen Personen ist sie im Vergleich zum Vorjahr um 225.000 geringer. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist von April auf Mai 2026 nach Hochrechnungen der BA saisonbereinigt um 12.000 gesunken. Im Vergleich zum Vorjahr lag sie mit 34,83 Millionen Beschäftigten um 69.000 niedriger. 7,59 Millionen Personen hatten im Mai 2026 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 57.000 weniger als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,07 Millionen ausschließlich und 3,52 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Die Arbeitskräftenachfrage bleibt weiter schwach. Im Juli waren 653.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 25.000 mehr als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – blieb im Juli 2026 unverändert bei 103 Punkten. Im Vergleich zum Vorjahresmonat fällt der BA-X um 4 Punkte höher aus.

1.108.000 Personen erhielten nach Hochrechnung der BA im Juli 2026 Arbeitslosengeld, 107.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Bürgergeldberechtigten belief sich hochgerechnet im Juli auf 3.775.000. Gegenüber Juli 2025 war dies ein Rückgang um 121.000 Personen. 6,9 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Seit Oktober 2025 haben sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 418.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Berufsausbildungsstelle gemeldet, 4.000 mehr als im Vorjahresmonat. 126.000 haben bis Juli mitgeteilt, dass ihre Ausbildungssuche erfolgreich war, 11.000 weniger als vor einem Jahr. 147.000 haben weder eine Ausbildungsstelle noch eine Alternative gefunden. Die Statistik weist insgesamt 437.000 gemeldete Ausbildungsstellen aus. Das waren 35.000 weniger als im Juli 2025. 162.000 Ausbildungsstellen sind noch unbesetzt. Im Juli ist der Ausbildungsmarkt noch in Bewegung. Über die Sommermonate werden Ausbildungssuchende noch eine Ausbildungsstelle finden und Betriebe Ausbildungsstellen besetzen.

Besuch von Handwerksbetrieben im Landkreis Rostock

Jochen Schulte: „Mit gezielten Förderprogrammen stärken wir Fachkräfte von morgen und die Zukunft des Handwerks“

Rostock – Im Rahmen der Handwerkskampagne des Landes hat Jochen Schulte, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, gemeinsam mit der Handwerkskammer Schwerin mehrere Metallbauunternehmen im Landkreis Rostock besucht. Stationen der Betriebstour waren die Stahl- und Metallbau Schröder GmbH in Thürkow, die Metallbau Freudenfeld GbR in Altkalen sowie die Metallbau Lührmann GmbH in Laage. Im Mittelpunkt der Betriebstour standen der direkte Austausch mit Unternehmerinnen und Unternehmern über die aktuelle wirtschaftliche Lage sowie die Themen Fachkräftesicherung, Ausbildung, Bürokratieabbau und Wettbewerbsfähigkeit.

„Unsere Handwerksbetriebe sind das starke Rückgrat der mittelständischen Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Sie bilden Fachkräfte aus, schaffen Arbeitsplätze und sichern Wertschöpfung in allen Regionen unseres Landes. Deshalb ist der direkte Austausch vor Ort so wichtig. Wir unterstützen das Handwerk und verbessern gezielt die Rahmenbedingungen – bei der Nachwuchsgewinnung, der Unternehmensnachfolge und dem Abbau von Bürokratie“, sagte Staatssekretär Schulte.

Ein Schwerpunkt der Gespräche war die Gewinnung von Nachwuchskräften. Die aktuellen Ausbildungszahlen zeigen eine positive Entwicklung: Landesweit wurden kurz vor Beginn der Sommerferien mehr als elf Prozent mehr Ausbildungsverträge im Handwerk abgeschlossen als im Vorjahreszeitraum. Um diese Entwicklung weiter zu unterstützen, setzt das Land auf gezielte Förderprogramme. Besonders erfolgreich ist die Schülerpraktikumsprämie, die seit dem Sommer 2024 freiwillige Ferienpraktika in Handwerksbetrieben unterstützt.

Schülerinnen und Schüler ab 15 Jahren erhalten 120 Euro pro vollständig absolvierter Praktikumswoche, bis zu drei Wochen beziehungsweise 360 Euro pro Jahr. Seit Einführung des Programms wurden bereits mehr als 1.100 Praktika in über 570 Handwerksbetrieben gefördert. Die Prämie erleichtert jungen Menschen die berufliche Orientierung und bringt potenzielle Auszubildende frühzeitig mit den Betrieben zusammen.

Auch die berufliche Weiterbildung und Unternehmensnachfolge werden gezielt unterstützt. Mit dem „Meister-Extra“ würdigt das Land erfolgreiche Meisterabschlüsse mit einer Prämie von 2.000 Euro. Seit Einführung des Programms im Jahr 2016 wurden rund 2.900 Meisterinnen und Meister gefördert. Ergänzend unterstützt die Meisterprämie Existenzgründungen, Betriebsübernahmen und tätige Beteiligungen im Handwerk mit Zuschüssen von bis zu 7.500 Euro sowie weiteren Förderungen für neu geschaffene Arbeitsplätze. Seit 2018 wurden knapp 200 Gründungen und Betriebsnachfolgen auf diesem Weg begleitet.

„Die große Resonanz auf die Schülerpraktikumsprämie und die positive Entwicklung bei den Ausbildungszahlen zeigen, dass wir gemeinsam mit den Handwerkskammern und den Betrieben auf dem richtigen Weg sind. Wir schaffen gute Voraussetzungen, um mehr junge Menschen für das Handwerk zu gewinnen“, so Staatssekretär Schulte. Die Handwerkskammer Schwerin vertritt rund  7.200 Mitgliedsbetriebe mit mehr als 40.000 Beschäftigten und rund 1.800 Auszubildenden.

Netztechnische Erschließung eines Industrie- und Gewerbegebietes

Dr. Wolfgang Blank: „Wir stärken Lubmin als Energie- und Industriestandort der Zukunft“

Greifswald – Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, hat heute in Greifswald einen Zuwen­dungsbescheid in Höhe von 225.000 Euro an den Landkreis Vorpommern-Greifswald übergeben. Mit den Mitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirt­schaftsstruktur“ (GRW) wird die Erstellung einer Machbar­keitsstudie zur netztechnischen Erschließung und Erweiterung des Industrie- und Gewerbegebietes Lubminer Heide geför­dert. Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf  300.000 Euro. 

„Lubmin ist einer der wichtigsten Energiestandorte Deutsch­lands und bietet hervorragende Voraussetzungen für die Ansiedlung weiterer, insbesondere energieintensiver Industrie bis hin zum Aufbau einer leistungsfähigen Wasserstoffwirt­schaft. Mit der Machbarkeitsstudie schaffen wir die plane­rischen Grundlagen, um die notwendige Infrastruktur voraus­schauend auszubauen. Das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes und eröffnet Perspektiven für neue Investi­tionen und zukunftsfähige Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vor­pommern“, sagte Minister Dr. Blank.

Im Rahmen der Machbarkeitsstudie werden die netztech­nischen und wirtschaftlichen Durchführbarkeit und Potentiale für die Ansiedlung energieintensiver Unternehmen des produ­zierenden Gewerbes sowie für die Erzeugung und Nutzung von Wasserstoff untersucht. Hintergrund sind mehrere geplante Elektrolyse-Großprojekte am Standort, deren Umset­zung eine leistungsfähigere technische Infrastruktur erfordert. Perspektivisch könnten am Standort Lubmin bis zum Jahr 2038 Elektrolysekapazitäten von bis zu vier Gigawatt ent­stehen. Im Rahmen des Vorhabens werden die Durchführbar­keit, das Potenzial und die Risiken sowie die technischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen geprüft und entwickelt.

„Die Transformation eröffnet große Chancen für die indu-strielle Entwicklung unseres Landes. Damit Unternehmen investieren können, müssen die infrastrukturellen Voraus­setzungen stimmen. Die Studie wird aufzeigen, wie die netz­technische Erschließung wirtschaftlich und technisch um­gesetzt werden kann und bildet damit eine wichtige Grundlage für die weitere Entwicklung des Standortes Lubmin“, so Minister Dr. Blank.

Öffnungszeitenverordnung: Land legt Rechtsmittel ein

Jochen Schulte: „Unser Ziel ist eine rechtssichere Lösung, die den Betrieben den notwendigen Spielraum gibt und die Interessen der Beschäftigten wahrt.“

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat frist­gerecht Rechtsmittel gegen das Urteil des Oberverwaltungs­gerichts Mecklenburg-Vorpommern zur Öffnungszeitenver­ordnung eingelegt. Das Gericht hatte die Verordnung im März dieses Jahres für unwirksam erklärt. Die Öffnungszeiten­verordnung Mecklenburg-Vorpommern schafft die Grundlage dafür, dass Geschäfte in touristischen Gebieten an bestimm­ten Sonn- und Feiertagen im gesetzlich vorgesehenen Rahmen öffnen können.

Das Land strebt nun eine höchstrichterliche Klärung grund­legender Rechtsfragen, die weit über Mecklenburg-Vorpom­mern hinaus Bedeutung haben, an. Das erklärte heute Jochen Schulte, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infra­struktur, Tourismus und Arbeit: „Die vom Oberverwaltungs­gericht gekippte Regelung für Mecklenburg-Vorpommern orientiert sich eng an der in Schleswig-Holstein geltenden Bäderregelung. Die durch das Urteil aufgeworfenen Rechts­fragen haben bundesweite Bedeutung, deshalb ist eine höchstrichterliche Klärung wichtig – für Rechtssicherheit im Handel, im Tourismus und für alle Länder mit vergleichbaren Regelungen.

Regelungen zur Sonntagsöffnung, die vergleich­bar seit über zehn Jahren westlich der Lübecker Bucht als verfassungskonform gelebt werden, sollten 35 Jahre nach der deutschen Einheit auch östlich der Lübecker Bucht als ver­fassungskonform erachtet werden. Unser Ziel ist und bleibt weiterhin eine rechtssichere Lösung, die den Betrieben in den touristischen Gebieten Mecklenburg-Vorpommerns den nötigen Spielraum lässt, aber gleichzeitig auch die Interessen der Beschäftigten berücksichtigt. Hier vertrauen wir darauf, dass das Bundesverwaltungsgericht einen einheitlichen Maß­stab für alle touristischen Regionen Deutschlands anlegt – im Interesse aller Beteiligten.“

Im Rahmen eines digitalen Pressegesprächs informierte Staatssekretär Jochen Schulte heute gemeinsam mit wich­tigen Partnern aus Tourismus, Handel und Wirtschaft über die Bedeutung der Sonderöffnungszeiten für Mecklenburg-Vor­pommern.

Krister Hennige, Präsident der Industrie- und Handels­kammer Neubrandenburg, sagte: „Handel und Tourismus sind in unseren Tourismusregionen auf verlässliche Möglichkeiten der Sonntagsöffnung angewiesen. Wer die bestehenden Regelungen einschränkt, gefährdet Arbeitsplätze, Inves­titionen und die wirtschaftliche Existenz vieler Betriebe. Unter­nehmerische Freiheit ist ein hohes, im Grundgesetz ver­ankertes Gut – deshalb müssen Unternehmen im Einver­nehmen mit ihren Beschäftigten auch künftig flexibel über Sonntagsöffnungen entscheiden können.“

Kristin Just, Geschäftsführerin Mecklenburg-Vorpommern Handelsverband Nord e.V ergänzte: „Für den Einzelhandel ist entscheidend, dass die künftige Öffnungszeitenverordnung einfach, unbürokratisch und vor allem rechtssicher ausge­staltet wird. Nur so entstehen Planungssicherheit für unsere Handelsunternehmen vor Ort und verlässliche Rahmen­bedingungen für die Tourismusregionen.“

Annette Rösler, Geschäftsführerin Bäderverband Mecklen­burg-Vorpommern e.V. sagte:„Bei unterschiedlichen Inte­ressen ist es nicht immer leicht, einen Kompromiss zu finden. Tourismus ist der Wirtschaftsfaktor in Mecklenburg-Vorpom­mern, die Umsätze an Sonn- und Feiertagen sind zum einen elementar für die Existenz der Unternehmen vor Ort. Anderer­seits erwarten Einheimische und Gäste in einem modernen Tourismusland lebhafte Orte mit geöffneten Geschäften. Eine rechtssichere Öffnungszeitenverordnung muss die Wett­bewerbsfähigkeit unseres Bundeslandes sicherstellen.“