Über das Konjunkturprogramm Schulbau stehen bis 2027 insgesamt 400 Millionen Euro im Land bereit
Schwerin – Die Umsetzung des Konjunkturprogramms Schulbau gelingt in Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit den Landkreisen und kreisfreien Städten gut. Die Landkreise, kreisfreien Städte Rostock und Schwerin und das Land hatten sich darauf verständigt, bis 2027 gemeinsam 400 Millionen Euro in den Schulbau zu investieren. Die Mittel sind für den Neubau und für die Sanierung von Schulgebäuden vorgesehen. Während die Landeshauptstadt Schwerin mit ihrem Anteil den Neubau eines Schulteils der Grundschule Lankow und der Regionalen Schule „Werner von Siemens“ finanziert, setzen die Hanse- und Universitätsstadt Rostock und die Landkreise die Schulbaumittel für mehrere Bauprojekte ein.
Bildungsministerin Simone Oldenburg: Die Modernisierung der Schulen ist für uns ein Schwerpunkt der Regierungsarbeit. Schulbauprojekte sind langfristige Vorhaben. Von der Planung bis zur Fertigstellung vergehen in der Regel fünf Jahre. Die Landesregierung unterstützt die kommunale Ebene bei diesen Bauvorhaben. Gute Lernbedingungen sind für Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte wichtig. Moderne Schulgebäude sind auch ein Konjunkturprogramm für den ländlichen Raum. Dort, wo es gute Lernbedingungen gibt, wollen auch junge Familien gerne leben. Deswegen investiert die Landesregierung weiter kräftig in den Schulbau.“
Bauminister Christian Pegel: „Mit den insgesamt 400 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm Schulbau halten Landesregierung und kommunale Familie auch weiter an ihrem Versprechen fest, die Bildungsinfrastruktur im Land zu modernisieren. Mein Dank gilt hier auch der kommunalen Familie, die sich in erheblichem Umfang finanziell beteiligt. Es sollte uns allen Anliegen und Anreiz zugleich sein, die Schullandschaft in Mecklenburg-Vorpommern modern aufzustellen und für unsere Kinder, für die Schülerinnen und Schüler im Land, eine Umgebung zu schaffen, die gleichwohl leistungsfördernd ist, in der sich aber alle auch wohlfühlen und gerne gemeinsam lernen.“
Die 400 Millionen Euro für den Schulbau setzen sich wie folgt zusammen: Das Land stellt von 2024 bis 2027 jährlich 25 Millionen Euro für den Neubau und die Sanierung von Schulen bereit (100 Millionen Euro). Die Kommunen geben jeweils 25 Millionen Euro pro Jahr aus dem kommunalen Finanzausgleich dazu (100 Millionen Euro). Die Schulträger, die Fördermittel erhalten, müssen in mindestens gleicher Höhe Eigenmittel einsetzen (mindestens 200 Millionen Euro). Das Land unterstützt in diesem Zusammenhang Kommunen, die sich in der Haushaltskonsolidierung befinden und Hilfen zum Haushaltsausgleich bzw. Sonderzuweisungen erhalten, beim Aufbringen dieses Eigenanteils und bei Investitionen mit weiteren Mitteln über den Finanzausgleich.
Beispiele für Bauvorhaben, die über das Konjunkturprogramm Schulbau finanziert werden:
- Landkreis Vorpommern-Greifswald:
Lindenschule Ducherow – Regionale Schule mit Grundschule – Ersatzneubau – Gesamtkosten ca. 15 Millionen Euro, FAG-Betrag ca. 7,5 Millionen Euro, Durchführungszeitraum 2024-2027
- Landkreis Ludwigslust-Parchim:
Regionale Schule mit Grundschule „Dr. Friedrich Chrysander“ Vellahn – Schaffung von Klassenräumen – Gesamtkosten rund 300.000 Euro, FAG-Betrag rund 144.000 Euro, Durchführungszeitraum 2026-2027
- Landkreis Vorpommern-Rügen:
Grundschule „Hermann Burmeister“ Stralsund – Ersatzneubau Sporthalle– Gesamtkosten rund 6 Millionen Euro, FAG-Betrag rund drei Millionen Euro, Durchführungszeitraum 2025-2027
- Landkreis Mecklenburgische Seenplatte:
Fritz-Greve-Gymnasium Malchin – Neubau der Mensa – Gesamtkosten ca. 2,8 Millionen Euro, FAG-Betrag ca. 1,4 Millionen Euro, Durchführungszeitraum 2026-2027
Seit 2016 hat das Land die Schulträger mit Fördermitteln von rund einer Milliarde Euro bei mehr als 500 Schulbauvorhaben unterstützt. In diesem Jahr konnten 60 Schulbauvorhaben mit Gesamtkosten von rund 220 Millionen Euro und einem Fördervolumen von rund 120 Millionen Euro fertiggestellt werden. Bei weiteren 30 Schulbauprojekten mit Gesamtkosten von 140 Millionen Euro und einem Fördervolumen von 65 Millionen Euro erfolgte der Baubeginn. „Wir setzen aus dem Sondervermögen des Bundes 600 Millionen Euro für die Sanierung und für den Neubau von Schulen ein, damit wir an weiteren Schulen moderne Lern- und Arbeitsbedingungen schaffen können“, betonten Oldenburg und Pegel.