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Deutsch-Polnische Energiekonferenz

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Jesse: Nachhaltige Zukunft für die deutsch-polnische Region gestalten

Stettin – Unter dem Titel „Der Green Deal und die Auswirkungen auf die Oderregion Deutschland – Polen“ fand am Donnerstag (31.08.) eine deutsch-polnische Energiekonferenz in Stettin statt. „Die Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Polen, vor allem der Region Westpommern, ist seit Jahren vertrauensvoll gewachsen. Auch zukünftig eint uns das Ziel, für die deutsch-polnische Region eine nachhaltige Zukunft zu gestalten.

Ein Beispiel dafür ist das deutsch-polnische Projekt ´Modellregion der Erneuerbaren Energien der Inseln Usedom und Wollin´, in dem die deutschen und polnischen Projektpartner Forschungen auf der Insel zu Fragen der Elektromobilität und Ladeinfrastruktur sowie Ideen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zusammen denken und umsetzen“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort.

Die Konferenz wurde von den Industrie- und Handelskammern Neubrandenburg und Ostbrandenburg, der Nördlichen Wirtschaftskammer in Stettin sowie weiteren Partnern organisiert.

Mit dem von der Europäischen Kommission initiierten „Green Deal“ soll die europäische Wirtschaft bis 2050 klimaneutral werden. Die energiepolitischen europäischen Maßnahmen des Pakets „Fit for 55“ beinhalten unter anderem die EU-Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (RED III). Das Gesetzgebungsverfahren soll im September im Europäischen Parlament beschlossen werden; die Richtlinie muss anschließend in nationales Recht umgesetzt werden.

Ein wichtiger Punkt in den geplanten Regelungen ist, dass grenzüberschreitende Projekte neuen Schwung bekommen sollen. Ziel ist unter anderem, dass die Mitgliedstaaten bis Jahresende 2025 Strukturen für Kooperationsprojekte entwickeln und bis Jahresende 2030 jeder Mitgliedstaat mindestens zwei grenzüberschreitende Kooperationsprojekte angeht.

„Dank unserer intensiven grenzüberschreitenden Zusammenarbeit starten wir bei künftigen Projekten mit einer guten Grundlage. Ich sehe attraktive Perspektiven in der weiteren Zusammenarbeit, beispielsweise sollte in der Zusammenarbeit mit Polen auch die Verknüpfung der Offshore-Übertragungsnetze in West-Ost-Richtung angedacht werden. Als Anknüpfungspunkt könnten die Aktivitäten auf der Deutsch-Polnischen Energieplattform zum Aufbau einer länderübergreifenden Energieregion dienen“, sagte Jesse.

Energie-Staatssekretärin Jesse verwies abschließend auf das INTERREG-B-Projekt „HyTruck“. „Der Güterverkehr kennt keine Staatengrenzen, sondern ist entlang der Handelsrouten unterwegs. In dem gemeinsamen Vorhaben, in dem auch der Polnische Verband für alternative Kraftstoffe Partner ist, wollen wir ein Netz von Wasserstofftankstellen für den Güterverkehr entwickeln, Perspektivisch könnten wir erste Erkenntnisse aus HyTruck mit Realisierungskonzepten für die Metropolregion Stettin untersetzen“, sagte Jesse.

„Interreg B“ ist ein Programm der transnationalen Zusammenarbeit. Die Europäische Union unterstützt die regionalentwicklungspolitische Zusammenarbeit von Städten und Regionen ihrer Mitgliedstaaten. Mit den Programmen der transnationalen Zusammenarbeit – Interreg B – wird die raum- und ressortübergreifende Zusammenarbeit über Staatsgrenzen hinweg gefördert.

Aktuell werden 14 Kooperationsräume oder Programme unterschieden, in denen eine Vielzahl von unterschiedlichen Projekten durchgeführt werden. Deutschland ist in sechs dieser Programme vertreten: Alpenraum, Donauraum, Mitteleuropa, Nordseeraum, Nordwesteuropa und Ostseeraum. Mecklenburg-Vorpommern ist in den Programmräumen Ostseeraum und Mitteleuropa vertreten.

Arbeitsmarkt im August 2023

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Nürnberg – „Die Sommerpause und die schwache Konjunktur hinterlassen ihre Spuren auf dem Arbeitsmarkt. Dennoch befindet er sich weiterhin in einer soliden Grundverfassung“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im August: +79.000 auf 2.696.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +148.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 5,8 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist im August wie in der Sommerpause üblich gestiegen und zwar um 79.000 auf 2.696.000. Verglichen mit dem August des vorigen Jahres ist die Arbeitslosenzahl um 148.000 höher. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen im August 2023 gegenüber dem Vormonat um 18.000 zugenommen. Damit setzt sich der durch die schwache Konjunktur bedingte Anstieg der Vormonate fort. Die Arbeitslosenquote stieg im August 2023 um 0,1 Prozentpunkte auf 5,8 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,2 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Juli auf 3,0 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die zusätzlich zur Arbeitslosigkeit auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit beinhaltet, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 10.000 gestiegen. Sie lag im August 2023 bei 3.485.000 Personen. Das waren 207.000 mehr als vor einem Jahr. Ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter hätte die Unterbeschäftigung nur um 94.000 über dem Vorjahreswert gelegen.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 27. August für 28.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Juni 2023 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 163.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 150.000 im Mai und 144.000 im April.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Juli 2023 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 15.000 gestiegen. Mit 45,92 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 339.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat sich saisonbereinigt von Mai auf Juni 2023 nicht verändert. Im Vergleich zum Vorjahr hat sie im Juni nach Hochrechnungen der BA noch um 234.000 auf 34,68 Millionen Beschäftigte zugenommen, wobei der Anstieg allein auf ausländischen Staatsangehörigen beruht. 7,58 Millionen Personen hatten im Juni 2023 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 220.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,25 Millionen ausschließlich und 3,33 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im August waren 771.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 116.000 weniger als vor einem Jahr. Die gemeldete Nachfrage nach neuen Mitarbeitern ist weiterhin zurückhaltend, auch wenn sich der Bestand gemeldeter Stellen noch auf einem vergleichsweise hohen Niveau befindet. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im August 2023 um 2 auf 117 Punkte. Damit befindet sich die gemeldete Nachfrage saisonbereinigt weiter im Abwärtstrend. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 17 Punkten.

823.000 Personen erhielten im August 2023 Arbeitslosengeld, 86.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im August bei 3.957.000. Gegenüber August 2022 war dies ein Anstieg um 110.000 Personen. 7,3 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2022 bis August 2023 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 408.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das entspricht dem Vorjahresniveau. Von ihnen hatten im August 76.000 junge Menschen weder einen Ausbildungsplatz noch eine Alternative gefunden. Gleichzeitig waren 520.000 betriebliche Ausbildungsstellen gemeldet, etwa ebenso viele wie vor einem Jahr. 177.000 waren von diesen noch unbesetzt. Der Ausbildungsmarkt ist im August noch in Bewegung. Bis zum Bilanzstichtag am 30.09.2023 werden sich deshalb die Zahlen der unbesetzten Ausbildungsstellen und die der unversorgten Bewerberinnen und Bewerber noch deutlich reduzieren.

19 neue Straßenwärter für M-V

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Meyer: Straßenwärter bilden die Basis unserer täglichen Mobilität

Teterow – 19 Straßenwärter haben am Donnerstag, 31. August 2023, ihre Ausbildungszeit im Festsaal des Teterower Rathauses feierlich abgeschlossen. Traditionell erhalten hier die künftigen Straßenwärterinnen und Straßenwärter des Landes Mecklenburg-Vorpommern ihr Zeugnis über die Abschlussprüfung, die sogenannte Freisprechung.

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer würdigte zur Übergabe der Zeugnisse das Engagement der Absolventen. „Die Ausbildung während der Corona-Pandemie ist eine besondere Herausforderung gewesen. Unser Land freut sich über die neuen Alleskönner für die Aufrechterhaltung unserer Straßen. Die Straßenwärter bilden die Basis für die Mobilität auf unseren Radwegen und Straßen.

Ohne ihr Wissen und Engagement würde der Verkehr nicht so fließen können, wie wir es gewohnt sind. Sie beseitigen Schadstellen, pflegen unsere Alleen, stellen den Winterdienst sicher und vieles mehr, dafür möchte ich Danke sagen. Ich würde mich freuen, wenn auch zukünftig mehr junge Frauen diesen attraktiven Beruf erlernen würden“, betonte Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit.

„Ich weiß, dass Ihr Ausbildungsstart aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie geplant abgelaufen ist. Aber Sie haben sich der Herausforderung gestellt. Und genau das ist es, was die Straßenwärterinnen und Straßenwärter in unserem Land ausmacht. Sie stellen sich den täglichen Herausforderungen und lösen sie. Wir freuen uns, Sie heute in den Kreis der Straßenbaufamilie aufzunehmen“, sagte Dr. René Firgt, Direktor des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, anlässlich der Freisprechung.

Allein in der Straßenbau- und Verkehrsverwaltung sorgen rund 550 Straßenwärterinnen und Straßenwärter dafür, dass der Verkehr auf den Landes- und Bundesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern möglichst ungehindert rollt. Die insgesamt 25 Straßenmeistereien betreuen ein Streckennetz von rund 6.550 Kilometern, darunter auch rund 1.250 Kilometer Kreisstraßen. Die Straßenwärterinnen und Straßenwärter sind technische Allrounder. Sie können mit modernsten Großgeräten umgehen, kennen sich in der Verkehrstechnik aus, sind handwerklich breit aufgestellt, beherrschen Grünpflegearbeiten von der Grasnarbe bis in die Baumkrone und sind bei jeder Wetterlage einsatzbereit.

Am Freitag, 01. September 2023, werden bereits die neuen Auszubildenden begrüßt. Landesweit werden 29 neue Auszubildende erwartet.

Erneuerung eines Gehweges

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Meyer: Stetige Investitionen sind ein wichtiger Baustein der kommunalen Infrastruktur

Walow – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer überreichte am Mittwoch einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 56.100,00 Euro für die Erneuerung eines Gehweges im Ortsteil Lexow der Gemeinde Walow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) an den Bürgermeister der Gemeinde Walow, Heinz Gerull.

„Mit dieser Förderung wird die kommunale Verkehrsinfrastruktur im Ortsteil Lexow nachhaltig verbessert. Dies hat nicht nur für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer sowie Anwohnerinnen und Anwohner einen unmittelbaren Nutzen; moderne Verkehrswege sind eine wichtige Voraussetzung für lebenswerte Gemeinden und die wirtschaftliche Entwicklung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, Reinhard Meyer.

Um die Verkehrsverhältnisse der Gemeinden und Kreise zu verbessern, unterstützt das Land Mecklenburg-Vorpommern die Kommunen bei der Erhaltung und dem Ausbau ihrer Infrastruktur finanziell mithilfe der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern.

Investitionen in das RBB Müritz

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Meyer: Investitionen in die Ausbildung junger Menschen sind die wichtigste und sicherste Anlage

Waren(Müritz) – Zwei Zuwendungsbescheide für den Standort Waren (Müritz) des RBB (Regionales Berufliches Bildungszentrum) Müritz hat Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer am Mittwoch an den Beigeordneten des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte, Torsten Fritz, übergeben.

„Am RBB Müritz erfolgen Berufsausbildungen in ganz unterschiedlichen Bereichen wie Gastronomie, Gesundheit und Pflege, Holztechnik oder Medientechnik. Mit den beiden Förderungen für das RBB werden die Weichen für eine zukunftsfähige hochwertige Berufsausbildung gestellt. Die Weiterentwicklung der Freianlagen sowie die Errichtung des Skills- und Simulationslabors für den Bereich Gesundheit und Pflege sind wichtig für die Attraktivität der Berufsausbildungen“, stellte Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer bei der Übergabe des Zuwendungsbescheides heraus.

Das Vorhaben beinhaltet die Weiterentwicklung eines Skills- und Simulationslabors am RBB Standort Waren (Müritz) für den Bereich Gesundheit und Pflege. Dabei geht es konkret um handlungsorientiertes Lernen statt einer Trennung von Theorie und Praxis. Zu den herkömmlichen Klassenräumen gibt es sogenannte Labs oder Praxisräume, in denen die Schülerinnen und Schüler ihre duale Ausbildung absolvieren.

In einer möglichst realen Welt werden hier Situationen aus der beruflichen Praxis möglichst realitätsnah imitiert werden.

Das Raumkonzept bezieht sich auf drei nebeneinanderliegende Räume: das SkillsLab, der Regieraum und das Simulationslabor. Die Förderung des Projektes beträgt 289.411 Euro.

Mit einer Förderung in Höhe von 751.750 Euro sollen die Außenanlagen des 1998 errichteten Schulkomplexes erneuert werden. Im Einzelnen geht es bei dem Vorhaben um die Modernisierung und Instandsetzung des Sportplatzes und die Schaffung von Bereichen im Innenhof als Veranstaltungsbereich sowie um die Erneuerung und Erweiterung der Fahrradabstellplätze.

Neue Kreisverkehrslage

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Neue Kreisverkehrslage am Verkehrsknotenpunkt Federower Weg/Am Kurpark in Waren (Müritz) / Meyer: Mehr Verkehrssicherheit und Zufriedenheit für Verkehrsteilnehmende

Waren(Müritz) – Am Mittwoch überreichte Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer an den Bürgermeister der Stadt Waren (Müritz) Norbert Möller einen Förderbescheid in der Höhe von 618.000 Euro für die Errichtung einer Kreisverkehrsanlage in Waren.

„Die Förderung der Kreisverkehrsanlage ist Teil der wichtigen Investitionen in die kommunale Infrastruktur in MV und zeitgleich fördert sie im großen Maße die Verkehrssicherheit sowie die Zufriedenheit der Verkehrsteilnehmenden“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer im Gespräch mit Bürgermeister Norbert Möller.

Der Ausbau des bisher lichtsignalgesteuerten Knotenpunktes dient der höheren Verkehrssicherheit, da ein Kreisverkehr weniger Konfliktpunkte hat, an denen sich die Wege verschiedener Verkehrsteilnehmer überschneiden. Ein Kreisverkehr ist gut als Knotenpunkt erkennbar und die Vorrangregelungen sind für alle Verkehrsteilnehmer klar begreifbar. Des Weiteren kann durch das geringe Geschwindigkeitsniveau sowie die geringeren Geschwindigkeitsdifferenzen zwischen den Verkehrsteilnehmern die Unfallschwere reduziert werden.

Der Federower Weg ist eine wichtige innerörtliche Straße in der Stadt Waren (Müritz) mit weiterführender Anbindung an die Bundesstraße 192 im Norden. Die Straße „Am Kurpark“ mündet in den Federower Weg und führt im Westen direkt zum Kurzentrum Waren (Müritz).

Bildungsmonitor nicht aussagekräftig

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Oldenburg: In der Schule steht die Bildung der Kinder und Jugendlichen im Mittelpunkt

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg hat den Bildungsmonitor 2023 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft als nicht aussagekräftig bezeichnet, um das Bildungssystem in Mecklenburg-Vorpommern zu beschreiben und Verbesserungen herbeizuführen.

„Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft will mit dem Bildungsmonitor nach eigenen Angaben zeigen, inwieweit das Bildungssystem eines Bundeslandes zum Wachstum und Wohlstand der Wirtschaft beiträgt. Das kann und darf nicht unser primärer Ansatz sein. Lehrerinnen und Lehrer unterstützen junge Menschen bei der Wissensaneignung. Sie bereiten sie auf das Leben vor und fördern sie, damit sie selbstbestimmt agieren können. In der Schule steht die Bildung der Kinder und Jugendlichen im Mittelpunkt“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

„Wir können die Ergebnisse des Bildungsmonitors nicht losgelöst von den Zielen der Untersuchung betrachten. Für eine Schulverwaltung ist diese Studie jedenfalls nicht hilfreich. Ich kann nicht erkennen, welchen gesamtgesellschaftlichen Wert hohe Habilitations- und Promotionsquoten in Abgrenzung zur Berufsausbildung haben sollen. Ich kann nicht erkennen, dass ein Vergleich der Quote von Akademikerinnen und Akademikern im Elementarbereich zwischen den Bundesländern sinnvoll ist, weil überhaupt keine akzeptierte Zielgröße für diesen Wert besteht.

Ich kann auch nicht erkennen, dass ein Wechsel einer Ausbildung grundsätzlich etwas Schlechtes ist, wenn Jugendliche früh erkennen, dass sie sich getäuscht haben und einen anderen Beruf wählen“, so die Bildungsministerin.

„Gleichwohl setzen wir uns täglich dafür ein, um die Situation in der Kindertagesförderung und die Lernbedingungen an den Schulen zu verbessern. Mit der geplanten KiföG-Änderung wollen wir in der Kita das Fachkraft-Kind-Verhältnis von 1:15 auf 1:14 senken. Vorgesehen ist, dass von September 2024 an eine Erzieherin bzw. ein Erzieher durchschnittlich 14 Kinder ab dem vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Eintritt in die Schule betreut. Wir prüfen auch, ob wir in der Krippe das Betreuungsverhältnis verbessern können“, erklärte Oldenburg.

„Durch unser neu eingerichtetes Frühwarnsystem informieren die Schulen rechtzeitig und zweimal im Schuljahr über eine jahrgangsbezogene Gefährdung des Bildungserfolgs von Schülerinnen und Schülern. Mit dem freiwilligen 10. Schuljahr an Regionalen Schulen und Gesamtschulen haben mehr Jugendliche die Möglichkeit, einen bundesweit anerkannten Schulabschluss zu erlangen. Mit dem neuen Konzept zur Beruflichen Orientierung, das zum Schuljahr 2024/2025 in Kraft tritt, sollen Schülerinnen und Schüler noch gezielter den Beruf anstreben, der ihren Neigungen entspricht.

Die Landesregierung und die Sozialpartnerinnen und Sozialpartner hatten sich im Zukunftsbündnis darauf verständigt, die Berufliche Orientierung an den Schulen weiterzuentwickeln. Alle Partnerinnen und Partner arbeiten hier eng zusammen. Mit dem DigitalPakt unterstützen Bund und Länder die Schulträger bei der Ausstattung der Schulen mit digitalen Medien. Für schnelle WLAN-Verbindungen können wir allerdings nicht sorgen, weil die Schulverwaltung keine Breitbandkabel verlegt“, so die Ministerin.

Fürstliche Geheimnisse

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André Farin liest im Theater Putbus aus der Biografie des Putbusser Fürsten

Insel Rügen – Der Geburtstag des Fürsten Wilhelm Malte zu Putbus jährt sich in diesem Jahr zum 240. Mal. Das ist Anlass für die Kurverwaltung der Stadt, eine Lesung über die besondere norddeutsche Gründergestalt des 19. Jahrhunderts zu veranstalten.

„Fürstliche Geheimnisse“ nennt Lehrer und Autor André Farin seine sieben Lesekapitel, in denen er eher unbekannte Lebensabschnitte und Weisheiten des populären Putbussers beleuchtet. Dabei geht es beispielsweise um seine intensiven Kontakte zum preußischen Königshaus, die für Putbus und Rügen gewinnbringend waren. Weitere Themen hören sich vielversprechend an: die Beziehungen zu den Freimaurern, sein Sparmodell bei Bauwerken des Ortes, Erfahrungen mit dem Spiel der Börse, einen unehelichen Erben oder die gefährliche Wanderung auf dem Vesuv.

Die Lesung im Foyer des Theater Putbus beginnt am 10. September 2023 um 11 Uhr. Sie bietet im Anschluss die Möglichkeit für Gespräche, den Erwerb der Putbus-Biografie und das passende Autogramm darin. Eintrittskarten für die Veranstaltung gibt es in der Kurverwaltung Putbus, im Theater und an allen bekannten Vorverkaufsstellen.