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Ostdeutsches Wirtschaftsforum

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Schwesig: Ostdeutsche Wirtschaft hat sich trotz Schwierigkeiten gut entwickelt

Bad Saarow – Trotz schwieriger Bedingungen hat sich die Wirtschaft in den ostdeutschen Bundesländern in den vergangenen drei Jahrzehnten gut entwickelt. Das sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow.

„Der Aufbau der ostdeutschen Wirtschaft nach der Wende, der Übergang von Plan- zur Marktwirtschaft: Nicht immer war das ein leichter Weg. Es ist eine große Leistung, dass sich die ostdeutschen Bundesländer trotz aller Herausforderungen zu modernen Wirtschaftsstandorten entwickelt haben.“

Anteil an der guten Entwicklung hätten viele mutige Unternehmerinnen und Unternehmer, die in Ostdeutschland geblieben oder hergekommen sind, sagte Schwesig. „Sie haben etwas aufgebaut, haben für die Menschen Arbeit und neue Chancen geschaffen.“

Gemeinsam gelte es, den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland weiter zu stärken und auszubauen. „Dazu braucht es eine gute Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Politik, beispielsweise beim Fachkräftemangel. Dafür brauchen wir die richtigen Rahmenbedingungen: gute Löhne seitens der Unternehmen und eine gute Infrastruktur, da helfen wir als Landesregierungen.“

Im Rahmen der Veranstaltung sind mehrere Firmen mit dem Preis „Vorsprung“ ausgezeichnet worden – unter anderem das medizintechnische Unternehmen Oehm und Rehbein aus Rostock. „Ich war im vergangenen Jahr gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vor Ort und habe erlebt, mit wie viel Herzblut sie ihre Arbeit machen. Die Auszeichnung für Oehm und Rehbein steht beispielhaft für die vielen innovativen Unternehmen in unserem Land.“

Eigenes Wappen und eigene Flagge

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Schwerin – Die Gemeinde Admannshagen-Bargeshagen im Landkreis Rostock erhält ein eigenes Wappen sowie eine eigene Flagge. Den Wappenbrief hat das Innenministerium an Bürgermeister Uwe Leonhardt versandt.

„Ich freue mich sehr über das Engagement der Gemeinde für ein eigenes Wappen und eine eigene Flagge. Damit bringt sie deutlich ihren Wunsch zum Ausdruck, ihre kulturhistorischen Traditionen zu bewahren und ihre Selbstverwaltung in einem eigenen Symbol sichtbar machen. Wappen spiegeln die geschichtliche Vergangenheit der Gemeinde und die Besonderheiten der örtlichen Gemeinschaft auf anschauliche Art und Weise wider und unterstreichen die Eigenständigkeit der Kommune“, sagte Innen- und Kommunalminister Christian Pegel.

Das Wappen wird im Wappenbrief wie folgt beschrieben: „In Gold schwebend eine grüne Giebelfront einer niederdeutschen Scheune mit schwarzem Fachwerk und Tor sowie Giebelbrettern mit abgewendeten Pferdeköpfen. Im Schildfuß ein nach unten eingebogener fünfblättriger grüner Lindenzweig.“ (siehe Bild im Anhang).

„Zur Gemeinde gehören die Ortsteile Admannshagen, Admannshagen-Ausbau, Bargeshagen, Rabenhorst und Steinbeck. Diese Bauerndörfer wurden erstmals in der zweiten Hälfte des 13. Jahrhunderts bzw. um die Jahrhundertwende zum 14. Jahrhundert erwähnt. Das Niederdeutsche Hallenhaus ist ein typisches Bauernhaus und wurde bereits mit der Gründung dieser Dörfer hier gebaut.

Die Scheune war neben dem Wohnhaus das wichtigste Gebäude des Bauernhofes und hatte eine besonders große Bedeutung für die notwendigen Arbeitsprozesse als auch für das gesellschaftliche Leben. Mit der traditionellen Scheune im grünen Feld der Flagge sollen die historischen Bauerndörfer mit ihrer Entstehung im Waldgebiet, dem Hag, versinnbildlicht werden. Der Lindenzweig mit fünf Blättern stellt die fünf Ortsteile und ihren Zusammenhalt dar“, erklärt Bürgermeister Uwe Leonhardt die Bedeutung der Symbole.

In der Flagge der Gemeinde spiegeln sich die Farben des Wappens von Admannshagen-Bargeshagen wider. Sie besteht aus grünem Tuch. Es ist in der Mitte mit dem Gemeindewappen belegt, das zwei Drittel der Höhe des Flaggentuchs einnimmt (auch hier finden Sie ein Bild im Anhang).

Die Gemeinde kann das Wappen künftig unter anderem im Siegel, Briefkopf und auf Amtsschildern führen. Die endgültige Verwendung des Wappens legt jede Gemeinde selbst fest. Die Flagge kann als repräsentatives Aushängeschild für die Aktivitäten der Gemeinde dienen und bei geeigneten Anlässen gehisst werden.

Aktuell sind in Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 724 Gemeinden und den kreisfreien Städten Schwerin und Rostock 387 Wappen in die Wappenrolle des Landes eingetragen. Seit 1990 wurden 299 Wappen für Gemeinden, Städte und Landkreise genehmigt (einschließlich Wappen, die zum Beispiel wegen Gemeindezusammenlegungen inzwischen erloschen sind). Jährlich werden etwa fünf bis acht Wappen beantragt und genehmigt.

Schon in der DDR gab es die Möglichkeit, ein Wappen als Hoheitszeichen zu beantragen. Nach 1990 nahmen die Anträge deutlich zu. Grund dafür war die Neufassung der Kommunalverfassung, wodurch auch das kommunale Wappen- und Flaggenwesen erneuert wurde.

Das Verfahren für die Annahme eines Wappens ist in der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums über die Genehmigung kommunaler Wappen und Flaggen beschrieben, die Sie auf der Webseite des Ministeriums herunterladen können.

1. Healthcare Hackathon MV

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Gewinner:innen-Teams des 1. Healthcare Hackathon MV in Greifswald prämiert

Greifswald – Das Team „Sepsis“ erhält den 1. Preis des Healthcare Hackathon MV mit seiner Lösung für die Früherkennung bei Sepsisverdacht. Da die für die Früherkennung wichtigen Labor- und Vitalparameter häufig noch analog übermittelt werden, kann mit der Lösung zukünftig eine kontinuierliche Überwachung der Patient:innen mit einem Bio-Sensor und eine Übermittlung kritischer Abweichungen an das Behandlungsteam in Echtzeit sichergestellt werden.

Dies soll im gesamten Krankenhaus eine deutliche Verbesserung der Sepsisfrüherkennung ermöglichen. Dotiert ist die Auszeichnung mit einem Preisgeld in Höhe von 9.000 Euro und der Weiterentwicklung der Problemlösung in Zusammenarbeit mit den Universitätsmedizinen Greifswald und Rostock sowie einer Reise zum Healthcare Hackathon in Mainz.

Den 2. Platz belegt das Team „Smart Onboarding“ mit einer App-Lösung, die neue Mitarbeitende ab Tag eins abholt und den 3. Platz sichert sich das Team „George“, das ein Service-Portal für Verwaltungsprozesse für die Mitarbeitenden einfach, zentral und digital abrufbar macht.

Die Sonderpreise der Jury gehen an die Teams „Smart Onboarding“ von der Universität Szczecin, „Smarte Räume“ und das Team „Demografischer Wandel“.

„Es freut mich sehr, dass wir mit dem Healthcare Hackathon so viele kreative Köpfe im Gesundheitsland M-V zusammenbringen konnten, die mit frischen Ideen Gesundheit neu denken wollen. Schon jetzt verbessern wir mit digitalen Hilfsmitteln die Patientensicherheit, optimieren Arbeitsabläufe und entlasten Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegerinnen und Pfleger durch Softwarelösungen. So bleibt mehr Zeit für das wirklich Wichtige: Zuwendung und Kontakt.

Diese Aufgaben werden sich nie digitalisieren lassen und machen das Gesundheitswesen zu dem, wofür es so eindrucksvoll steht: Die Arbeit für und mit den Menschen. Die vielfältigen Lösungsansätze, die im Rahmen des Hackathons das Licht der Welt erblickt haben, werden hierzu ohne Zweifel in großem Maße beitragen“, erklärt Stefanie Drese, Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport in M-V.

Zwei Tage lang haben rund 50 Expert:innen aus der Gesundheitsbranche in interdisziplinären Teams an konkreten Lösungen für die zukünftige Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern gearbeitet.

Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung M-V lobt in seinem Grußwort: „Die Gesundheitsversorgung der Zukunft geht uns alle an. Und ohne Digitalisierung geht in der Zukunft oftmals nichts. Ich freue mich, dass der Healthcare Hackathon MV diese beiden Themenfelder verbindet – und stellvertretend für unser gesamtes Bundesland in Greifswald stattfindet.

Mit den beiden Universitätsmedizinen Greifswald und Rostock und der Witeno GmbH setzt das Land mit dieser Veranstaltung Denkanstöße, um kreative und innovative Lösungen im Gesundheitswesen zu entwickeln. Hier wurde eine Plattform für einen regen Ideenaustausch der unterschiedlichsten Fachrichtungen, wie Entwickler:innen, Designer:innen, Datenwissenschaftler:innen, Mitarbeitende der Stadtverwaltung, Projektleiter:innen, Jurist:innen und vielen mehr geschaffen. Nur mit guten Vorschlägen, die von vielen verschiedenen Blickwinkeln betrachtet werden, können wir unser Gesundheitswesen auf zukunftssichere Beine stellen und nach den Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger weiterentwickeln.“

Prof. Dr. med. Karlhans Endlich, Wissenschaftlicher Vorstand und Dekan der Universitätsmedizin Greifswald fasst zusammen: „Die Zukunft der Medizin ist digital. Manche digitalen Lösungen liegen auf der Hand, aber vieles ist noch nicht gedacht. Der Hackathon liefert hier Kreativität und frische Ideen.“

Recherche: Medien im Jahr 2023

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Bericht der WELT ist grob verzerrend und enthält falsche Unterstellungen

Schwerin – Regierungssprecher Andreas Timm hat heute den Bericht der WELT am Sonntag „Helikopter für Putin“ als „grob verzerrend“ zurückgewiesen. Der Artikel enthalte gleich mehrere falsche Unterstellungen.

„Die Unterstellung, die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern habe direkt oder indirekt russische Militärprojekte befördert und sei am Bau von Helikoptern für Putin beteiligt gewesen, weisen wir zurück. Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern hat zu keinem Zeitpunkt über Rüstungsprojekte mit Russland gesprochen, sie gefördert oder für sie geworben“, erklärte der Regierungssprecher in Schwerin.

„Wir haben Unternehmen aus unserem Land unterstützt, die zivile Kooperationsprojekte mit Russland aufbauen wollten. Es ging der damaligen Landesregierung aus SPD und CDU um eine Stärkung des Wirtschaftsstandortes Mecklenburg-Vorpommern und die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen“, sagte der Regierungssprecher weiter.

Im Übrigen seien seinerzeit sich nicht nur Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern, sondern aus ganz Deutschland an einem Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen nach Russland interessiert gewesen. Das belege der Auftritt des damaligen Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier mit Ministerpräsidentin Schwesig beim St. Petersburg International Economic Forum im Jahr 2019.

Bei der auf dem Russlandtag 2018 unterzeichneten Kooperationsvereinbarung zwischen dem Airbus-Zulieferer luratec aus Rostock und VR Technologies aus Russland sei es um eine Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Produktion von Hubschraubern gegangen. Es habe die Hoffnung gegeben, eine Produktionsstätte für zivile Hubschrauber oder deren Komponenten in Mecklenburg-Vorpommern aufbauen und so Arbeitsplätze gewinnen zu können.

„In der Kooperationsvereinbarung ist ausdrücklich festgehalten, dass ´beide Firmen auf dem Gebiet der zivilen Hubschrauber- und Drohnenentwicklung intensiver und näher zusammenarbeiten wollen´. Das war kein Rüstungsprojekt“, betonte Timm. Am Ende hätten sich die mit der Kooperationsvereinbarung verbundenen Projekte aber nicht verwirklichen lassen.

Außerdem gebe es für den Export von Gütern klare Regeln. „Sie befinden sich im Außenwirtschaftsgesetz und in der Außenwirtschaftsverordnung. Dort ist geregelt, in welchen Fällen Unternehmen eine Genehmigung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle einholen müssen. Diese Behörde ist zugleich für die Einhaltung der Regeln zuständig“, sagte Timm weiter.

Die Federführung für das Projekt innerhalb der Landesregierung habe beim damaligen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit von Minister Harry Glawe und seinem Staatssekretär Dr. Stefan Rudolph gelegen.

„Das Projekt ist im Dezember 2016, also schon vor dem Amtsantritt von Ministerpräsidentin Schwesig, von luratec im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit vorgestellt worden. Es war dann über mehrere Jahre Thema in der gemeinsamen Arbeitsgruppe „Industrie und Wirtschaft“ des Wirtschaftsministeriums und des russischen Ministeriums für Industrie und Handel“, informierte der Regierungssprecher. Aus den Akten des Wirtschaftsministeriums gehe hervor, dass sich sowohl Minister Glawe als auch Staatssekretär Rudolph mehrfach persönlich in die Angelegenheit eingeschaltet haben.

Die Kooperationsvereinbarung zwischen luratec und VR-Technologies sei dann auf Vorschlag des Ministeriums auf dem Russlandtag 2018 im Beisein der Ministerpräsidentin vor rund 800 Gästen unterzeichnet worden. „Das, was die WELT am Sonntag als neu zu verkaufen versucht, ist hier im Land also schon seit Oktober 2018 öffentlich bekannt“, sagte der Regierungssprecher.

Außerdem sei eine mögliche Kooperation – neben anderen Themen – Gesprächsgegenstand beim Treffen zwischen Ministerpräsidentin Schwesig und dem russischen Industrieminister Denis Manturov am 2. November 2018 gewesen. „Dabei ist das Thema, anders als von der WELT am Sonntag dargestellt, von Minister Manturov angesprochen worden. Die Ministerpräsidentin hat auf Minister Glawe als Ansprechpartner für weitere Gespräche zu diesem Projekt verwiesen“, sage der Regierungssprecher.

Der Artikel der WELT am Sonntag weise darüber hinaus weitere Fehler auf: Falsch ist die Behauptung der WELT am Sonntag, die Staatskanzlei habe das Ziel ausgegeben, dass „bis 2020 in M-V gemeinsam mit russischen Unternehmen zivile unbemannte Kleinhubschrauber produziert werden.“

Richtig ist: Diese Formulierung stammt aus einer Arbeitsgruppensitzung der AG  Industrie und Wirtschaft. An dieser Arbeitsgruppensitzung war die Staatskanzlei nicht beteiligt. Außerdem beschreibt die Formulierung nicht das Ziel der Landesregierung, sondern die Vorstellungen der beiden Projektpartner.

Falsch ist die Behauptung in der Vorabinformation der WELT am Sonntag, dass auch einem Aktenvermerk aus der Schweriner Staatskanzlei zum Gespräch mit Minister Manturov hervorgehe, das Projekt sei „sowohl von deutscher als auch von russischer Seite […] sehr begrüßt“ worden. Manturow habe darauf gedrungen, dass der „Hubschrauber Rostock […] massiv forciert und vorangebracht“ werden solle.

Richtig ist, dass diese Formulierung aus einem späteren Vermerk des damaligen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit stammt. Aus dem stichpunktartigen Protokoll der Staatskanzlei aus dem November 2018 geht hervor, dass Minister Manturov im Gespräch mit Ministerpräsidentin Schwesig sein Interesse an der Kooperation ausgesprochen hat. Als Reaktion ist festgehalten, dass die Ministerpräsidentin den damaligen Wirtschaftsminister Harry Glawe als Ansprechpartner benannt hat.“

Arbeit des DSMG in M-V gewürdigt

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Rund 2.500 MS-Betroffene in M-V

Schwerin – Anlässlich des landesweiten MS-Tages und des Jahresempfanges der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern (DMSG-MV) würdigte Staatssekretärin Grimm heute das jahrelange Engagement des Verbandes. „Mit rund 75 ehrenamtlichen Mitarbeitenden ist die DMSG für die Betroffenen im ganzen Land zu einer wichtigen Anlaufstelle geworden, die die Betroffenen bei der Bewältigung ihrer speziellen Lebenssituation mit allen Kräften unterstützt“, so Grimm.

Schätzungen zufolge sind allein in Mecklenburg-Vorpommern rund 2.500 Menschen an der bisher unheilbaren Autoimmunkrankheit Multiple Sklerose (MS) erkrankt. Frauen sind dabei durchschnittlich dreimal häufiger betroffen, der Erkrankungsbeginn liegt meist zwischen dem 20. und 40. Lebensjahr.

„Eine MS-Erkrankung ist für Betroffene häufig ein Schreckensmoment, der mit vielen offenen Fragen einhergeht. Die Beratungsangebote der DMSG-MV und die Vernetzung mit anderen Erkrankten sind für sie in dieser Zeit eine wichtige Stütze – aber auch ein Zeichen, dass Sie mit ihren Fragen und Ängsten nicht allein sind“, betonte die Staatssekretärin auf dem Jahresempfang in Parchim.

Die Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern versteht sich als Fachverband, Interessenvertreterin, Selbsthilfe- und Betreuungsorganisation. Das Ziel der DMSG ist es, die Lebensqualität von Menschen mit MS zu verbessern und ihnen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen

Die Mehrzahl der Mitglieder sind in mittlerweile bereits 17 Selbsthilfegruppen, 12 Stammtische, sechs offene Treffs und zwei Beratungsstellen in Mecklenburg-Vorpommern organisiert. „Zusätzlich können wir im Land auf einen einzigartigen Zusammenschluss von 12 Praxen zählen, die gemeinsam ein ambulantes MS-Zentrum bilden. Sie ermöglichen eine qualifizierte Behandlung unter Beachtung der neusten wissenschaftlichen Erkenntnisse – und das möglichst wohnortnah“, betonte Grimm.

Grimm: „Für dieses Engagement der DMSG-MV und aller beteiligten Ärztinnen und Ärzte, die eine gute Versorgung und eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen, spreche ich Ihnen meinen größten Respekt und tiefsten Dank aus.“

Krankenhaus- und Gesundheitsreform

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Drese auf Internisten-Tag: Sektorenübergreifende Zusammenarbeit birgt große Potentiale für Mecklenburg-Vorpommern

Rostock – Gesundheitsministerin Stefanie Drese spricht sich im Zuge der Krankenhaus- und Gesundheitsreform für eine Stärkung der sektorenübergreifenden gesundheitlichen Versorgung aus.

„Die strikte Aufteilung in verschiedene Sektoren ist nicht mehr zeitgemäß. Von einer gut gestalteten Zusammenarbeit zwischen dem ambulanten und stationären Bereich profitieren in erster Linie die Patientinnen und Patienten. Gleichzeitig können so Kosten eingespart und Bürokratie abgebaut werden und gute medizinische Versorgungsangebote bestehen bleiben“, sagte Drese auf der Jahrestagung der Gesellschaft der Internistinnen und Internisten in Mecklenburg-Vorpommern heute in Rostock.

Drese betonte, dass in den vergangenen Jahren bereits verschiedene Ansätze und Maßnahmen zur sektorenübergreifenden Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern ergriffen wurden. Dazu gehörten z.B. die Medizinischen Versorgungszentren, die ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte und die Förderung von neuen Versorgungsformen über den Innovationsfonds des Gemeinsamen Bundesausschusses.

„Wir haben als besonders betroffenes Land langjährige Erfahrungen bei der Gestaltung des demografischen Wandels. Deshalb gibt es in MV schon viele innovative Projekte im Gesundheitsbereich an die wir anknüpfen können. Ich denke da etwa an die Entwicklung von regionalen Gesundheitszentren und den Ausbau der Telemedizin“, sagte Drese.

Die Ministerin nahm dabei auch die geplanten Versorgungsgesetze I und II in den Blick. Darin gehe es um ein besseres Zusammenwirken aller Akteure des Gesundheitssektors in den Kommunen und Regionen, insbesondere auch die stärkere Einbindung des öffentlichen Gesundheitsdienstes, sowie weitere konkrete Verbesserungen beim Zugang zur gesundheitlichen Versorgung. So sollen z.B. Primärversorgungszentren mit dem Ziel etabliert werden, die ambulante Versorgung, insbesondere in unterversorgten Regionen zu verbessern.

Drese: „Gemeinsam mit dem Bund wollen wir die zukünftige Gesundheitsversorgung aktiv gestalten. Gerade für unser dünn besiedeltes und flächenmäßig großes Land bietet eine aufeinander abgestimmte sektorenübergreifende Versorgung große Potentiale für flächendecke medizinische Angebote auf hohem Niveau.“

Jobmesse „Karrierechancen MV“ in Rostock

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Schulte: Neugierde auf einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz in Mecklenburg-Vorpommern wecken

Rostock – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat heute die Jobmesse „Karrierechancen MV – powered by Ostsee-Zeitung“ eröffnet.

„Die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern bietet attraktive Chancen für gut ausgebildete Fach- und Führungskräfte. Das wollen wir noch stärker aufzeigen. Deshalb ist eine Jobmesse ein richtiger Schritt, um bei den Besucherinnen und Besuchern Neugierde auf einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz in Mecklenburg-Vorpommern zu wecken. Die Veranstaltung bietet den Unternehmern die Möglichkeit, sich als attraktiver Arbeitgeber zu präsentieren und so potentielle Mitarbeitende zu finden“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte vor Ort.

Zielgruppe der Veranstaltung mit 24 Ausstellern waren Schüler und Schülerinnen, Berufstätige mit Interesse an einem Arbeitgeberwechsel, Weiterbildung und/oder an Karrierechancen. Wirtschaftsstaatssekretär Schulte wies vor allem auf die Ausbildungsmöglichkeiten im Land hin: „Die Grundlage für erfolgreich am Markt agierende Unternehmen sind vor allem engagierte Fachkräfte.

Deshalb ist es wichtig, die Ausbildung des Nachwuchses als Teil des unternehmerischen Handelns in den Fokus zu rücken. Für Schulabgänger stehen die Chancen bei uns im Land gut, einen Ausbildungsplatz zu bekommen. Schulabgängern, Studienabbrechern und auch leistungsschwächeren Bewerbern oder Spätstartern steht ein breites Angebot offen“, sagte Schulte.

Nach Angaben der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit gibt es derzeit (Stand Mai 2023) 5.338 aktuell unbesetzte Ausbildungsplätze in Mecklenburg-Vorpommern. Die TOP TEN-Liste der unbesetzten Ausbildungsplätze führt auf den ersten Plätzen die nachfolgenden Ausbildungen aus: Verkäufer/-in (509 freie Ausbildungsstellen), Kaufmann/-frau im Einzelhandel (396), Koch/Köchin (173), Fachkraft Lagerlogistik (159), Handelsfachwirt/in (153), Kaufmann/-frau – Büromanagement (151), Hotelfachmann/-frau (139), Mechatroniker/in (119), Fachmann/-frau Restaurants- und Veranstaltungsgastronomie (110) und KFZ-Mechatroniker/-in (97).

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Christian Pegel: „Die Stiftung hat über Förderung selbst und allein entschieden“

Schwerin – „Es gilt auch weiterhin: Das operative Geschäft der Klimaschutz- und Umweltstiftung hat deren Vorstand geführt – das gilt auch für Entscheidungen, ob die Stiftung Projekte finanziell unterstützt“, machte Innenminister Christian Pegel nach der aktuellen NDR-Berichterstattung erneut deutlich.

Die Klimaschutzstiftung sei durch den Landtag im Januar 2021 mit breiter Mehrheit beschlossen worden. „Die Klimaschutzstiftung war bewusst für die Unterstützung von Klimaschutzprojekten gegründet worden“, so Pegel.

Wenn ihm in seiner Arbeit als damaliger Energieminister Projekte bekannt wurden, die einer Förderung durch die Stiftung nach deren Satzung zugänglich waren, habe er deren Initiatoren durchaus an die Stiftung verwiesen. Ebenso seien dem Energieministerium bekannt werdende Projekte der Stiftung mitgeteilt worden.

„Das Land hat diese Stiftung gegründet – natürlich haben wir als Landesregierung nach deren Gründung nicht so getan, als würden wir die Stiftung nicht kennen“, verdeutlicht Pegel. „Wir konnten als Landesregierung, genau wie jeder andere, Ideen und Projekte an den Stiftungsvorstand herantragen – über deren Förderungswürdigkeit entscheiden konnte aber nur der Vorstand.“

Dass das Land gemeinsam mit einem Berliner Unternehmen und weiteren Beteiligten im Sommer 2021 die „Wasserstoff-Hanse“ gegründet habe, sei mehrfach öffentlich erörtert worden.

„Wir haben den Gründungsakt im Sommer 2021 öffentlich im Rostocker Hafen vorgenommen – das ist wahrlich nichts Neues“, so Pegel. Im April, Mai und Juni habe es verschiedene Gespräche und Begegnungen gegeben, um diese Gründung vorzubereiten und mögliche Wasserstoffprojekte zu diskutieren.

Diese Termine seien schon vor Monaten dem Landtag übermittelt worden. „Dass der Stiftungsvorsitzende Erwin Sellering dem NDR mitgeteilt hat, an einer dieser Begegnungen teilgenommen zu haben, um darüber informiert zu sein, ändert nichts daran, dass nur der Vorstand entscheiden konnte, ob er Wasserstoffprojekte als Stiftung unterstützen möchte und auch nur dieser entschieden hat – es bleibt also auch hier dabei, dass die Landesregierung nicht in das operative Geschäft der Stiftung eingewirkt hat“, bekräftigt der frühere Energieminister.

„Ich erinnere nicht, ob und an welcher der Begegnungen der Stiftungsvorsitzende zu seiner Information teilgenommen hat“, so Pegel. Der Kalender gebe darüber keine Auskunft. Gleiches gelte für eine mögliche Teilnahme des früheren Bundeskanzler Dr. Gerhard Schröder, der für das Partnerunternehmen, mit dem die Wasserstoff-Hanse gegründet wurde, in einem beratenden Beirat als Beiratsvorsitzender tätig war.