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Aktenführung in der Landesverwaltung M-V

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Christian Pegel: „E-Mail-Accounts sind keine Veraktungssysteme – keine Mails zurückgehalten“

Schwerin – Zu einem aktuellen Bericht des online erscheinenden „Business Insider“ erklärt Innenminister Christian Pegel: „Die aktuelle Berichterstattung ignoriert die Vorgaben für die Aktenführung in der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern. In Mecklenburg-Vorpommern führen alle Ministerien elektronische Akten. Aktenrelevante Dokumente, so auch E-Mails, werden in diesen abgelegt. Die die Energieabteilung betreffenden Aktenbestände sind mit in das Wirtschaftsministerium übergegangen und durch dieses dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss übergeben worden. Dies gilt auch für Akten der Energieabteilung, in denen sich veraktungsrelevante E-Mails von oder an mich als früheren Energieminister des Landes befinden.

Ich habe entsprechend den Vorgaben des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Ende vergangenen Jahres meinen E-Mail-Account mit den vorgegebenen Suchworten durchsucht und die dabei aufgrund der Suchbegriffe dort aufgefundenen E-Mails übergeben. Der Vorwurf des Zurückhaltens von Emails in dem Online-Medien-Beitrag ist daher falsch. Das Innenministerium selbst hat seine elektronischen Aktenbestände gleichermaßen entsprechend den Vorgaben des Untersuchungsausschusses gesichtet. Im Anschluss sind die aufgefundenen Ergebnisse an den Ausschuss übergeben worden. Seit dem Jahreswechsel 2022/23 ist daher bekannt, in welchem Umfang ich anhand meines E-Mail-
Accounts noch E-Mails beitragen kann.

Dass jetzt versucht wird, dies als neu zu bewerten, ist fernliegend. Gleichermaßen ist fernliegend, eine irgendwie geartete Funktion von E-Mail-Postfächern als elektronische Aktenführungssysteme zu konstruieren. Es bleibt beim gegebenen Hinweis: Alle Ministerien führen elektronische Akten in einem vorgegebenen, revisionssicheren System. Aktenrelevante Dokumente, so auch E-Mails, werden in diesem abgelegt. Weitere elektronische Aktensysteme gibt es nicht. Insbesondere sind E-Mail-Postfächer keine geeigneten elektronischen Veraktungssysteme – dies betonen die Landesregelungen zur Veraktung in der Landesverwaltung ausdrücklich.

Ich erhalte als Innenminister pro Tag geschätzt rund 50 E-Mails, zu Energieministerzeiten ist nach meiner Erinnerung von höheren Eingangszahlen auszugehen. Wenn mein ,Gelöscht-Ordner‘ im E-Mail-Account seit 2012 ungeleert geblieben wäre, würden deutlich mehr als 100.000 E-Mails die Server der Landesregierung belasten. Ich bin über meine verschiedenen Funktionen immer im Sinne eines ökonomisch verantwortlichen Umgehens mit meinem E-Mail-Postfach verfahren und entlaste – wie auch im privaten Bereich– verantwortungsbewusst die Server der Landesverwaltung durch regelmäßiges Leeren meines ,Gelöscht-‘ sowie meines ,Gesendet-‘Ordners. Speicherplatz kostet monatliches Geld und er benötigt Strom, auch für nicht ordentlich und regelmäßig geleerte ,Gelöscht-‘ und ,Gesendet-Ordner‘. Da die veraktungsrelevanten E-Mails in den elektronischen Akten verwahrt werden, würde diese zusätzlich Speicherplatzbelastung selbst für aktenrelevante E-Mails keinen Sinn machen – erst recht nicht für nicht mehr benötigte und deshalb gelöschte E-Mails.“

Preis der Wirtschaft in M-V vergeben

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Meyer: Preisträger sind Beispiel der innovativen und erfolgreichen Unternehmerschaft im Land

Neubrandenburg – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Mittwoch in Neubrandenburg gemeinsam mit den Trägern des Preises die „Unternehmer/Unternehmerin des Jahres in Mecklenburg-Vorpommern 2023“ ausgezeichnet.

„Mecklenburg-Vorpommern hat eine Vielzahl erfolgreicher Unternehmen, die dazu beitragen, dass sich unser Land zu einem attraktiven Unternehmens-, Arbeits- und vor allem Lebensstandort entwickelt hat. Es ist wichtig, dass wir diese Erfolgsgeschichten würdigen und noch stärker in das Licht der Öffentlichkeit rücken. Die Preisträger stehen beispielhaft für die innovative und erfolgreiche Unternehmerschaft mit ihren Mitarbeitenden. Sie alle zeigen, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern eine lebendige und vielfältige Wirtschaft haben, die in der Lage ist, auch in schwierigen Zeiten Stand zu halten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Zur Preisverleihung waren rund 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung gekommen. In diesem Jahr gab es acht Finalisten, vier Preisträger und einen Sonderpreisträger, die prämiert wurden (alle Finalisten und Preisträger im Überblick siehe unten). Der Preis wurde in diesem Jahr zum 15. Mal vergeben. Insgesamt sind 78 Bewerbungen und Nominierungen für den landesweiten Preis der Wirtschaft eingegangen.

Ausgelobt wurden Preisgelder in Höhe von insgesamt 15.000 Euro, jeweils eine Urkunde und eine Stele aus der Werkstatt der Rostocker Designerin Anna Silberstein. Träger des Wettbewerbs sind das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, der Ostdeutsche Sparkassenverband mit den Sparkassen in Mecklenburg-Vorpommern, die Landesarbeitsgemeinschaft der drei Industrie- und Handelskammern, die Arbeitsgemeinschaft der beiden Handwerkskammern sowie die Vereinigung der Unternehmensverbände Mecklenburg-Vorpommern.

Preisträger und Finalisten „Unternehmer/Unternehmerin des Jahres in Mecklenburg-Vorpommern 2023“ im Überblick

Preisträger in der Kategorie „Unternehmerpersönlichkeit“

Hendrik Marossow, Geschäftsführer, Hüneke Neubrandenburg GmbH

Der Fachbetrieb für Gussasphaltverarbeitung im Bereich Straßenbau, Fußböden und Abdichtungen hat sich 1997 aus dem seit über 50 Jahren am Markt agierenden Unternehmen Hüneke Fahrbahnmarkierungen GmbH gegründet. Mit rund 40 Mitarbeitenden ist der Betrieb nach eigenen Angaben heute deutschlandweit tätig für Städte und Kommunen, Industrie- und Wohnungsbauunternehmen, Architekten und private Bauherren sowie internationale Projekte, wie beispielsweise in Polen, Niederlande, England, Frankreich und der Türkei.

Geschäftsführer Marossow ist zudem ehrenamtlich aktiv, unter anderem seit 13 Jahren im Vorstand und seit zehn Jahren als Präsident der Beratungsstelle für Gussasphaltanwendungen e.V. in Bonn sowie als Vorsitzender der Gemeinschaft zur Förderung der fachlichen Fortbildung der Straßenbau- und Verkehrsingenieure e.V. in Mecklenburg-Vorpommern. „Besonders wertvoll ist das große Engagement des Unternehmens und vor allem des Geschäftsführers Hendrik Marossow im Bereich der Inklusion.

Bei der Hüneke Neubrandenburg GmbH sind mehrere Mitarbeitende mit körperlichen oder geistigen Einschränkungen eingestellt und vollständig in das Team integriert. Mit überspeziellen Förderungen, kürzeren Arbeitszeiten und einem höheren Urlaubsanspruch gelingt es, die Kolleginnen und Kollegen in den täglichen Arbeitsablauf zu integrieren. Auch die enge Zusammenarbeit mit dem Grone Bildungszentrum Neubrandenburg ermöglichst es geistig eingeschränkten Menschen, im Unternehmen Praktika zu absolvieren. Das ist ein beispielhaftes Engagement und verdient zu recht die Auszeichnung zur Unternehmerpersönlichkeit des Jahres“, sagte Meyer.

Finalisten Kategorie „Unternehmerpersönlichkeit“

Jörg Denecke, Pfiff Möbel GmbH, Gägelow (Landkreis Nordwestmecklenburg), Branche: Einzelhandel

Diana und Mirko Fortak, WTF Galvanotechnik GmbH & Co. KG, Kratzeburg (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) Branche: Metallbau

Preisträger in der Kategorie „Unternehmensentwicklung“

HygCen Germany GmbH, Dr. med. univ. Sebastian Werner, Schwerin, Branche: Gesundheitswirtschaft

Die HygCen Germany GmbH prüft und sichert die Qualität von Medizinprodukten, Desinfektionsmitteln und ähnlicher Produkte. Als akkreditiertes und anerkanntes Prüflabor wird gemäß europäischer (EN) und internationaler (ISO) Normen beziehungsweise Standards mit fundierter Methodik, gemäß aller gängigen Richtlinien und immer ohne Tierversuche getestet. Jährlich werden rund 4.000 Einzeltests für rund 650 internationale Kunden durchgeführt.

Das 1996 gegründete Unternehmen beschäftigt heute rund 70 Mitarbeitende. Seit rund fünf Jahren investiert die HygCen nach eigenen Angaben rund 200.000 Euro in moderne Laborgeräte. „Mensch sein heißt verantwortlich sein – so lautet das Leitmotiv des Unternehmens. Von Mitarbeitenden ausgewählte regionale Hilfsprojekte werden seitens des Unternehmens unterstützt, beispielsweise die tiergestützte Therapie mit Alpakas der Diakonie Grevesmühlen und die Schweriner Tafel. Das regionale Engagement in Verbindung mit attraktiven Arbeitsbedingungen hat erheblich dazu beigetragen, dass die HygCen Germany eine beeindruckende wirtschaftliche Entwicklung vorweisen kann“, sagte Meyer.

Finalisten Unternehmensentwicklung

Günther Tausch, automation & software GmbH, Neubrandenburg (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte), Branche: Dienstleistung

Tino Leipold, Bernsteinreiter-Gruppe, Bernsteinreiter Hirschburg GmbH, Ribnitz-Damgarten (Landkreis Vorpommern-Rügen), Branche: Tourismus

Preisträgerin in der Kategorie „Fachkräftesicherung und Familienfreundlichkeit“

Karen Went, VETEC Zerspanungs- und Feinwerktechnik GmbH, Rostock, Branche: Metallverarbeitung

Die 1992 als Einzelunternehmen gegründete und 2012 in eine GmbH umgewandelte VETEC Zerspanungs- und Feinwerktechnik GmbH hat sich auf die Herstellung von komplexen mechanischen Einzelprodukten und Baugruppen spezialisiert. Seit dem Jahr 2009 ist der Betrieb in einer neu errichteten Produktionsstätte in Rostock-Schutow auf einer Fläche von ca. 1.000 Quadratmetern tätig. Für die rund 35 Mitarbeitenden gibt es attraktive Arbeitsbedingungen. Unter anderem wurde eine „neue“ Normalschicht im Arbeitsablauf eingeführt, um beispielsweise jungen Eltern oder Pflegenden die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu erleichtern. Zudem wird darauf geachtet, dass Überstunden und Wochenendarbeitszeiten vermieden werden.

„Um frühzeitig Nachwuchskräfte für das Unternehmen zu sichern, engagiert sich die Geschäftsleitung stark bei der Berufsfrühorientierung von Schülern und bietet Maschinenbauingenieuren die Möglichkeit, ein Grundpraktikum im Unternehmen zu absolvieren. Zugleich werden Schülerfirmen durch Firmenveranstaltungen unterstützt. Das ist ein richtiger Weg, um die VETEC als potentiellen, attraktiven Arbeitgeber in das Bewusstsein junger Menschen zu bringen“, sagte Meyer.

Finalisten „Fachkräftesicherung und Familienfreundlichkeit“

Alfred Talke und Daniel Gutmann, Grimmener SpeziTrans & Service GmbH, Grimmen (Landkreis Vorpommern-Rügen), Branche: Transport, Logistik

Ralf Pollmeier, Pollmeier Schnittholz GmbH & Co. KG, Malchow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte), Branche: Holzverarbeitung

Preisträgerin in der Kategorie „Nachhaltigkeit“

Caty Ost, feels Beach Club UG, Kühlungsborn (Landkreis Rostock), Branche: Hotellerie, Gastronomie und Wassersport

Das Kühlungsborner feels Club Beach Hotel, das seit dem Jahr 2022 die Nachhaltigkeitszertifizierung „Green Sign“ (Level 4 von 5) erhalten hat, hat sich zum Ziel gesetzt, nachhaltigen Urlaubsgenuss mit einer Kohlendioxid-Reduzierung anzubieten. So wurde der Hotelbetrieb analysiert, um die Klimaauswirkungen zu erheben. Im Ergebnis bietet die Unternehmerin mit ihren rund 15 Mitarbeitenden keine Buffets an, um möglichst wenig Lebensmittelabfälle zu produzieren. Zudem werden Produkte zum Mitnehmen nur in essbaren Verpackungen verstaut. Außerdem gibt es E-Bike- und E-Auto-Ladestationen, eine Solaranlage und eine Regenwasserzisterne für WC-Spülung und die Pflanzen.

„Nachhaltigkeit ist auch für die Urlaubenden in Mecklenburg-Vorpommern zunehmend ein großes Thema. Im feels Club Beach Hotel wird dieser Gesellschaftstrend aufgegriffen und umgesetzt. Mit vielen Maßnahmen wird darauf geachtet, den CO2-Fußabdruck so gering wie möglich zu halten“, sagte Meyer.

Finalisten „Nachhaltigkeit“

Carsten Greve, ReformKontor GmbH & Co. KG, Zarrentin (Landkreis Ludwigslust-Parchim), Branche: Lebensmittel

Michelle und Marcel Rost, LandDelikat Bio-Rösterei Michelle & Marcel Rost GbR, Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen), Branche: Lebensmittel

Sonderpreis 2023 „Altes Handwerk – neue Lösungen“

Sven Mierach, Backofenbau Parchim GmbH, Parchim (Landkreis Ludwigslust-Parchim), Branche: Handwerk

Das seit 1874 bestehende Traditionsunternehmen ist spezialisiert auf die Herstellung von Backöfen und vertreibt seine Produkte europaweit. Dabei wird von der Bodenplatte bis zum letzten Deckblech alles vor Ort in Parchim hergestellt. Die Öfen kommen sowohl in Handwerksbetrieben als auch in der Industrie zum Einsatz. Im Laufe der Jahre entwickelte die Backofenbau Parchim GmbH zunehmend automatisierte Backöfen, wie Tunnelöfen und mehretagige Öfen.

Neuestes Produkt ist ein Trommelkomposter für die thermische Zersetzung von Gartenabfällen. „Das Unternehmen Backofenbau Parchim zeigt exemplarisch, wie sich das traditionelle Handwerk weiterentwickelt zu einem hochmodernen Anbieter maßgeschneiderter Kundenlösungen. Ein Betrieb zwischen Tradition und Moderne, der das Beste aus beiden Welten zusammengeführt hat“, sagte Meyer.

Ausbau der Sponholzer Straße

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Meyer: Unternehmen werden besser an das überregionale Verkehrsnetz angebunden

Neubrandenburg – In der Stadt Neubrandenburg soll die Sponholzer Straße zwischen den Knotenpunkten Eichhorster Straße und Warliner Straße ausgebaut werden. „Der geplante Baubereich liegt in der Ihlenfelder Vorstadt nordöstlich des Zentrums von Neubrandenburg. Dort sind die Berufsschule sowie Gewerbebetriebe ansässig.

Mit den vorgesehenen Maßnahmen werden die Unternehmen besser an das überregionale Verkehrsnetz angebunden. Das verbessert die Standortbedingungen für die Unternehmen und schafft zugleich attraktivere Voraussetzung für die Ansiedlung neuer Betriebe“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer übergab am Mittwoch in Neubrandenburg einen Zuwendungsbescheid an die Stadt zur Förderung der Baumaßnahmen.

Die Sponholzer Straße im Stadtteil Industrieviertel verbindet den Osten mit dem Norden der Stadt. Vorgesehen ist unter anderem, die Fahrbahn auf einer Breite von sechseinhalb Metern mit Asphalt zu befestigen. Im Verlauf werden Längsparkstreifen auf der Westseite mit insgesamt zehn Stellplätzen, ein Radweg, ein Gehweg und ein Sicherheitsstreifen ausgebaut. Die bereits vorhandenen Bushaltestellen werden neugestaltet. „Mit den Maßnahmen wird gleichzeitig die Verkehrssicherheit rund um die Berufsschule erhöht“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 4,2 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 3,1 Millionen Euro.

Baustellenbegehungen im Nationalparkamt

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Born – Am heutigen Mittwoch verschaffte sich Finanzminister Dr. Heiko Geue in Born auf dem Darß einen Überblick über den aktuellen Stand der Baumaßnahmen im Nationalparkamt Vorpommern und im Institut für Fischerei der Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei Mecklenburg-Vorpommern.

„In dem wunderschönen Erholungsort Born auf dem Darß wird nicht nur Urlaub gemacht, sondern auch gearbeitet. Davon konnte ich mich heute überzeugen. Nach derzeitiger Planung können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Nationalparkamts Vorpommern schon im nächsten Jahr frisch sanierte, barrierefreie und vor allem nachhaltige Büros beziehen. Und das in Born ansässige Institut für Fischerei erhält ebenfalls im nächsten Jahr ein neues, energieeffizientes Pumpenhaus, das mit Photovoltaik auf dem Dach betrieben wird.

Das passt ganz ausgezeichnet, weil die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Instituts Empfehlungen für eine regionale, tierwohlgerechte und auch nachhaltige Tierhaltung in Aquakulturen erarbeiten. Besonders beeindruckt hat mich hier der europaweit einzige, funktionale Zuchtstamm Baltischer Störe für das Wiederansiedlungsvorhaben dieser Art im Ostseeraum“, sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Die etwa 4,4 Mio. Euro umfassenden Sanierungsmaßnahmen am Verwaltungsgebäude des Nationalparkamts Vorpommern begannen im März dieses Jahres und werden voraussichtlich im September 2024 abgeschlossen sein. Von den bislang beauftragten Firmen stammen 96 % aus Mecklenburg-Vorpommern. Bei dem Gebäude handelt es sich um ein ehemaliges Forsthaus aus den 1970er Jahren, das als klassischer Massivbau mit einem Dachstuhl aus Holz und einer Reetdacheindeckung versehen ist.

Im Zuge der aktuellen Baumaßnahme wird das Verwaltungsgebäude vollständig entkernt und energetisch saniert. Neben den Büroflächen, Besprechungsräumen, sanitären Anlagen und Teeküchen werden Räume für Archivflächen und Wohneinheiten zur Praktikantenunterbringung hergerichtet. Das Gebäude wird zudem im Erdgeschoss barrierefrei erschlossen, sodass den Mitarbeitenden sowie den Besucherinnen und Besuchern ein vollständig barrierefreier Zugang ermöglicht wird. Im Bereich der energetischen Sanierungsmaßnahmen wird die Gebäudehülle gedämmt, Türen und Fenster erneuert und die Beleuchtung auf LED-Technik mit tageslichtabhängiger Steuerung umgestellt.

Neben dem Verwaltungsgebäude wird in Born in den kommenden Monaten ein neues Pumpenhaus für das Institut für Fischerei der Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei Mecklenburg-Vorpommern entstehen. Für die voraussichtlich 2,7 Mio. Euro teure Baumaßnahme wurde bereits eine Bohrpfahlgründung vorgenommen, die aufgrund der schwierigen Baugrundverhältnisse mit 27 Vollverdrängungspfählen mit einem Durchmesser von 55 cm und einer Länge von 9 m erfolgte.

Der Abbruch des alten Pumpenhauses inklusive der Schadstoffsanierung ist noch in diesem Monat vorgesehen. Das neue Pumpenhaus wird nach derzeitiger Planung im Juni 2024 zur Verfügung stehen. Die Beleuchtung wird auch hier mittels LED-Technik erfolgen. Zudem wird eine Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik sowie eine Gebäudeleittechnik für eine energieoptimierte Steuerung der Anlagentechnik verbaut. Auf dem Dach des Pumpenhauses wird darüber hinaus eine Photovoltaik-Anlage mit einer Leistung von 20kWp und einem jährlichen Ertrag von ca. 14.500 kwh installiert. Auf Grund der dauernden Lasten durch die leistungsstarken Pumpenanlagen kann eine vollständige Eigennutzung sichergestellt werden.

Verantwortlich für die Baumaßnahmen ist das Staatliche Bau- und Liegenschaftsamt (SBL) Greifswald aus dem Geschäftsbereich des Finanzministeriums.

Ausnahme von Veränderungssperre

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Upahl – Das Landesbauministerium hat den Antrag des Landkreises Nordwestmecklenburg positiv beschieden, mit dem dieser für die geplante Flüchtlingsunterkunft in Upahl eine Ausnahme von der Veränderungssperre der Gemeinde und die zeitlich befristete bauplanungsrechtliche Zulässigkeit für den Bau einer Flüchtlingsunterkunft begehrte.

Diese soll in Containerbauweise in einem Baugebiet errichtet werden, das eigentlich Gewerbe- und Industrieansiedlungen vorbehalten ist. Damit kann die untere Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Nordwestmecklenburg das Baugenehmigungsverfahren fortsetzen und eine Entscheidung über den Antrag zum Bau einer Flüchtlingsunterkunft treffen.

„Der Bundesgesetzgeber hat mit einem Extra-Paragraphen im Baugesetzbuch die Möglichkeit geschaffen, auch außerhalb von Baugebieten für Wohnungen und soziale Einrichtungen zeitlich befristet die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften zuzulassen. Wir haben die widerstreitenden Belange des Landkreises und der Gemeinde nach Anhörung der Gemeinde Upahl gründlich gegeneinander abgewogen.

Dabei war der klare Wille des Bundesgesetzgebers, mit der geschaffenen Extra-Möglichkeit im Baugesetzbuch Flüchtlingsunterbringung zu vereinfachen, wichtig. In der konkreten Abwägung war die Pflichtaufgabe des Landkreises, verfolgte Menschen – oft aus Kriegsgebieten – dringend gut unterzubringen, letztlich deutlich überwiegend“, fasst Bauminister Christian Pegel die Entscheidung zusammen, zitiert daraus aber auch:

„Die Abwägung nach dem Baugesetzbuch sieht die Einbeziehung der Einwohnerzahl der Gemeinde oder eines Ortsteils nicht vor. Gleichwohl haben wir die damit im Zusammenhang stehenden sozialen Belange der Gemeinde
Upahl ebenso wie die von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden und ihrer Unterbringung berücksichtigt. Im Ergebnis darf die Belegung der Gemeinschaftsunterkunft nicht mehr als 250 Menschen umfassen.“

Zur Begründung der Entscheidung führt der Minister aus: „Baugenehmigungsverfahren werden grundsätzlich durch die unteren Bauaufsichtsbehörden, in diesem Fall durch den Landkreis Nordwestmecklenburg, geführt. In seltenen Fällen kommt jedoch Paragraf 246 Absatz 14 des Baugesetzbuches zum Tragen. Diese Regelung hat der Bundesgesetzgeber zeitlich befristet im Baugesetzbuch verankert. Sie besagt, dass die höhere Verwaltungsbehörde – in M-V das Bauministerium – ausnahmsweise entscheiden kann, ob von bestimmten Vorschriften des Baugesetzbuches abgewichen werden kann.

Voraussetzung ist, dass dringend benötigte Unterkunftsmöglichkeiten nicht oder nicht rechtzeitig bereitgestellt werden können. Dies ist hier der Fall, da der gesamte Landkreis Nordwestmecklenburg derzeit nicht über freie Plätze in Gemeinschaftsunterkünften, Übergangswohnheimen sowie Notunterkünften etwa in Sporthallen verfügt. Sporthallen sind als Notlösung stets möglichst kurzfristig abzulösen.“

Weiter sagte der Minister: „Unsere Entscheidung ist immer vor dem Hintergrund zu betrachten, dass die Unterbringung von Flüchtlingen gesetzlich geregelt und der Landkreis auf die besagte Fläche angewiesen ist, da andere Möglichkeiten in der Gemeinde kurzfristig nicht realisierbar sind. Mit Blick auf diese Notwendigkeit haben wir so entschieden.“

Die Gemeindevertretung Upahl hatte am 22. März 2023 einen Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet „An der Silberkuhle“ und eine sogenannte Veränderungssperre dafür beschlossen sowie am 6. April das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag – und damit zur Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre – verweigert. Der Landrat Nordwestmecklenburg beantragte deshalb mit Schreiben vom 9. Mai 2023 eine bauplanungsrechtliche Entscheidung beim Landesbauministerium.

Wegen fehlender Unterbringungskapazitäten war die Verpflichtung des Landkreises Nordwestmecklenburg zur Aufnahme von Flüchtlingen im Frühjahr übergangsweise ausgesetzt worden. „Das war allein dadurch möglich, dass die anderen Landkreise und kreisfreien Städte sich solidarisch bereit erklärt hatten, die Menschen, die Nordwestmecklenburg hätte aufnehmen müssen, bei sich unterzubringen“, so Pegel.

Unterstützung für Privatschulen

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Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern werden Träger freier Schulen unterstützt, die nach einer Neuberechnung der Finanzhilfe mit sinkenden Fördersätzen rechnen müssen. Die sinkenden Fördersätze sollen nicht mehr rückwirkend, sondern erst zum Schuljahr 2023/2024 in Kraft treten.

Die Landesregierung stellt hierfür über vier Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Gleichzeitig werden die Fördersätze für das Schuljahr 2023/2024 entsprechend dem Tarifergebnis angehoben. Dazu ist eine Steigerung der Fördersätze in Höhe von 2,8 Prozent vorgesehen.

„Obwohl die Personalausgaben des Landes an den Schulen in öffentlicher Trägerschaft stetig gestiegen sind, liefert die Neuberechnung nicht für alle Schularten steigende Fördersätze. Einige Schularten werden im Vergleich zum Vorjahr weniger Geld pro Schülerin bzw. pro Schüler erhalten“, erläuterte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

„Die Ursache dafür ist auf die Verjüngung des Personals an den öffentlichen Schulen in den vergangenen Jahren, die zunehmende Verbeamtung der Lehrkräfte und die in einigen Schularten stärker gestiegenen Schülerzahlen zurückzuführen. Die sinkenden Fördersätze sind sachlich korrekt und damit rechtskonform. Ich habe jedoch immer betont, dass wir die haushaltsrechtlichen Möglichkeiten prüfen, die Träger zu unterstützen, bei denen die gegenwärtige Situation zu Schwierigkeiten führt. Das haben wir getan und eine weitreichende Lösung gefunden“, so Oldenburg.

Die Neuberechnung ergibt für alle Grundschulen eine Steigerung und auch für berufliche Schulen und Förderschulen überwiegend höhere Schülerkostensätze. Die weiteren Kostensätze für die Regionalen Schulen, Gesamtschulen und Gymnasien sinken. Das Ergebnis der Neuberechnung wurde durch einen Wirtschaftsprüfer bestätigt. Das Verfahren ist im Schulgesetz geregelt und sieht eine Neuberechnung für das Schuljahr 2022/2023 vor.

Im Jahr 2017 betrugen die Personalausgaben für Lehrkräfte 825 Millionen Euro. Sie stiegen kontinuierlich bis 2022 auf 951 Millionen Euro an. Für die Schulen in freier Trägerschaft betrugen die Finanzhilfen 2017 insgesamt 92 Millionen Euro und im Jahr 2022 insgesamt 125 Millionen Euro. Damit stieg der Anteil der Finanzhilfe im Vergleich zu den Personalausgaben an den öffentlichen Schulen weiter an.

SPD weist NDR-Bericht zurück

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SPD-Fraktion weist NDR-Bericht über „Anschein einer Vorteilsnahme“ zurück

Schwerin – Zu der aktuellen Berichterstattung des NDR über ein Bürgerforum der SPD-Landtagsfraktion erklärt deren Vorsitzender Julian Barlen: „Ich weise die Unterstellungen der aktuellen NDR-Berichterstattung über das SPD-Bürgerforum in Golchen entschieden zurück. Der NDR rückt alleine schon mit der jüngsten Überschrift eine unserer traditionellen Veranstaltungen der Fraktion mit rund 200 Ehrenamtlichen in ein übles Licht des `Anscheins einer Vorteilsnahme´. Das ist falsch und angesichts unserer vorherigen Erläuterungen hierzu nicht in Ordnung.

Die Rückmeldungen, die wir von unseren Gästen zum kommunalpolitischen Abend in Golchen erhalten haben, waren sehr positiv. Umso überraschender war die Berichterstattung des NDR, die von Kritik an der Veranstaltung gesprochen hat. Leider ist der gesamten Berichterstattung bislang nicht zu entnehmen gewesen, wer diese Kritik selber und nicht erst auf NDR-Nachfrage geäußert hat.

Wir haben dem NDR letzte Woche sehr ausführlich und schriftlich die Hintergründe der Entscheidung für den Golchener Hof dargelegt. Dies hindert den NDR jedoch nicht daran, bspw. `Transparency International´ mit diffusen Aussagen zu einem `Anschein der Vorteilsnahme´ zu zitieren, die auf keinerlei Fakten fußen und insofern in der medialen Verwertung vor allem den `Anschein der Verleumdung´ erzeugen.

Wie seit 15 Jahren und vielen Dutzend Veranstaltungen überall und insbesondere im ländlichen Raum haben wir auch am 27. Juni 2023 zu einem Bürgerforum mit Ehrenamtlichen und kommunalpolitisch Engagierten eingeladen. Unser Anspruch ist, mit diesem Format im Laufe der Legislatur überall im Land den Menschen ganz direkt Rede und Antwort zu stehen und auch unsere Wertschätzung zum Ausdruck zu bringen und Danke zu sagen. Dieses Mal in der Region von Christine Klingohrs Wahlkreis.

Frau Klingohr ist eine der am besten vor Ort verankerten Abgeordneten des Landtages und engagiert sich seit Jahrzehnten wie kaum eine andere Person mit den und für die Menschen der Region. Kommunalpolitik, Feuerwehr, Rettungswesen, Sport, Karneval oder auch der soziale und kulturelle Bereich – kaum jemand aus der Region war nicht dabei, um in den direkten Austausch mit der Landespolitik zu treten. Und das parteiübergreifend. Genau das ist die Idee unserer langjährigen Praxis der Bürgerforen.

Für den Golchener Hof haben wir uns – wie dem NDR bereits letzte Woche schriftlich mitgeteilt – erst entschieden, nachdem die Abfrage von Angeboten für unseren `Fraktion vor Ort´-Tag mit Vorstandssitzung, Fraktionssitzung und eben Bürgerforum ergeben hatte, dass von den angefragten Veranstaltungsorten keiner für den 27. Juni 2023 die notwendigen oder entsprechend freien Kapazitäten hatte. Nur der Golchener Hof konnte zu diesem Datum eine Kapazität anbieten, und das zu einem – im Vergleich zu anderen Veranstaltungen – marktüblichen Preis.

Wir haben uns auf Grundlage dieser Abfrage entschieden, das Bürgerforum für unsere Gäste durchzuführen und nicht ausfallen zu lassen, nur um einen Bogen um den Golchener Hof zu machen. Unsere Ausgaben als Fraktion werden zudem regelmäßig vom Landesrechnungshof überprüft. Bislang gab es mit diesem Format keine nennenswerten Probleme. Der Austausch in Bürgerforen ist seit 15 Jahren fester Bestandteil der politischen Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Wir werden auch in Zukunft unsere Bürgerforen landesweit durchführen und dazu einladen.“

Neues Logistikzentrums von Kühne+Nagel

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Meyer: Mecklenburg-Vorpommern ist der Standort für Unternehmen mit Verbindungen nach Nord- und Osteuropa

Wittenburg – Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes Mecklenburg-Vorpommern, sagte zu dem Neubau für Kühne+Nagel vor Ort: „Die Entwicklung des neuen Logistikzentrums für Kühne+Nagel ist ein positives Signal für den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern. Unternehmen, die sich in Mecklenburg-Vorpommern ansiedeln, profitieren besonders von hervorragenden Verbindungen nach Nord- und Osteuropa. Wittenburg ist dazu ein hervorragender Standort, um Expansionsmöglichkeiten anzubieten.“

 Das neue Logistikzentrum wird laut Planung zum Jahresende fertig gestellt. Kühne+Nagel, eines der weltweit führenden Logistikunternehmen, sieht für das neue Logistikzentrum die Nutzung als globales Ersatzteillager für ein führendes Unternehmen im Bereich der erneuerbaren Energien vor. Neben der weltweiten Versorgung von Kunden sollen in Wittenburg künftig auch die Entladung, Wareneingangsprüfung, Einlagerung, Warenbestandsführung, Kommissionierung, Verpackung, Verladung und weitere Zusatzservices durchgeführt werden.

Zu den umfangreichen Nachhaltigkeitsmaßnahmen, die der Entwickler Panattoni in Abstimmung mit Kühne+Nagel realisiert, zählen unter anderem die Installation von Gründächern, Luft-Wasser-Wärmepumpen für die Büro- und Sozialbereiche sowie ein intelligentes Energiemanagement-System mit digitalen Zählern für die Optimierung des Energieverbrauchs. Auch wird das Gebäudedach für eine Photovoltaikanlage (PV) vorgerüstet. Im Außenbereich entstehen Zisternen, das gesammelte Niederschlagswasser lässt sich für WC-Spülungen sowie die Bewässerung der Außenanlagen nutzen. E-Ladestationen ermöglichen zudem schadstoffarme Mobilität. Für die Sprinklerzentrale und Raucher-/Fahrradunterstände ist die Verwendung versickerungsfähiger Materialien vorgesehen. Darüber hinaus entstehen Nistkästen für Fledermäuse, Vögel und Bienenstöcke.

Christian Greger, Bürgermeister der Stadt Wittenburg, sagte: „Nicht mehr lange und Kühne+Nagel kann sein neues Logistikzentrum beziehen. In Wittenburg freuen wir uns über die Ansiedlung und die damit einhergehende Entwicklung des neuen Logistikstandorts. Nicht nur sichert dieser Beschäftigung, sondern er bereichert auch das Gewerbegebiet ‚Auf der Heide‘, das die Stadt Wittenburg gerade entwickelt und erschließt.“

„Bei Kühne+Nagel wollen wir unsere Kunden mit globalen Logistiklösungen auf dem Weg zu internationalem Erfolg unterstützen. Dieser Strategie folgt auch die Entwicklung des neuen Standorts in Wittenburg. Unser Partner, Panattoni, setzt unsere Anforderungen dabei genau um, sodass in Zukunft von dort aus Kunden in Deutschland, Europa und der ganzen Welt versorgt werden können. Auch die Umsetzung umfangreicher Nachhaltigkeitsmaßnahmen ist uns sehr wichtig. Als eines der führenden Logistikunternehmen möchten wir zu einer kohlenstofffreien Zukunft beitragen“, erklärte Tobias Jerschke, Vorsitzender der Geschäftsleitung von Kühne+Nagel.

 Fred-Markus Bohne, Managing Partner Panattoni Deutschland und Österreich, kommentierte das Richtfest wie folgt: „Die Fertigstellung des Rohbaus ist ein wichtiger Schritt für das Projekt in Wittenburg. Den Vorgaben von Kühne+Nagel entsprechend verfügen die generischen Hallen über einen hohen Drittnutzungsgrad für Nachmieter aus Produktion, Light Industrial und Logistik. Auch für weiteres Wachstum stehen Flächen zur Verfügung. Nicht zuletzt konnten wir mit Wittenburg einen Standort in strategisch guter Lage für den Endkunden finden.“

Das Areal mit einer Fläche von rund 70.800 m2, auf dem das neue Logistikzentrum errichtet wird, diente zu DDR-Zeiten der agrarwirtschaftlichen Nutzung. Nach der Durchführung von Rückbaumaßnahmen entwickelt und erschließt die Stadt Wittenburg dort das neue Gewerbegebiet „Auf der Heide“. Über die Bundesautobahn A24, die Berlin und Hamburg miteinander verbindet, liegt der Standort strategisch günstig.