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Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie

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Schwesig für Verlängerung der abgesenkten Mehrwertsteuer in der Gastronomie

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich heute gegen Pläne gewandt, den reduzierten Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie zum Jahresende auslaufen zu lassen. „Die Krise ist noch nicht vorbei. Es liegt im Interesse der Branche und auch der Bürgerinnen und Bürger, dass der reduzierte Mehrwertsteuersatz beibehalten wird“, erklärte die Ministerpräsidentin heute in Schwerin.

„Das Gastgewerbe gehört zu den Branchen, die am härtesten durch die Corona-Pandemie getroffen wurden. Wir mussten mehrfach Einschränkungen vornehmen oder Restaurants und Hotels sogar ganz schließen. Seit letztem Sommer hat die Branche mit den deutlich gestiegenen Energiepreisen zu kämpfen. Die gestiegenen Preise führen auch dazu, dass die Bürgerinnen und Bürger auf manchen Kurzurlaub und manchen Restaurantbesuch verzichten“, sagte Schwesig zur Begründung.

Mecklenburg-Vorpommern setze sich für eine dauerhafte Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes ein. „Der Tourismus und das Gastgewerbe brauchen auch in den nächsten Jahren verlässliche Unterstützung. Deshalb sollte die Mehrwertsteuersenkung dauerhaft sein.“ Im Gegenzug erwarte das Land, dass dafür ganzjährige Beschäftigung im Tourismus und gute Bezahlung umgesetzt wird.

Medizinische Versorgung in M-V

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Drese: Patientennahe Modelle als Bereicherung für ländliche Versorgung

Neubrandenburg – Vom 22. bis 24. Juni 2023 findet der 18. Fachkongress und die Mitgliederversammlung der Deutschen Gesellschaft für Case und Care Management (DGCC) in Neubrandenburg statt. Gesundheitsministerin Stefanie Drese ging in ihrem Grußwort am Freitag auf die gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum ein.

Das sogenannte Case Management habe für die medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern als dünn besiedeltes Flächenland eine hohe Bedeutung, verdeutlichte die Ministerin. Abnehmende Bevölkerungszahlen würden zumeist auch eine geringere Zuweisung von Ärztinnen und Ärzten für eine Region bedeuten. Schon jetzt setze das Land deshalb auf patientennahe Lösungen und Modelle wie Nichtärztliche Praxisassistentinnen und -assistenten (NäPA) und Versorgungsassistentinnen und -assistenten in der Hausarztpraxis (VERAH).

„Diese erfahrenen und qualifizierten medizinischen Fachangestellten übernehmen arztentlastende Aufgaben. Sie kommen direkt zu den Patientinnen und Patienten nach Hause und unterstützen dadurch die Sicherstellung einer umfassenden Patientenbetreuung vor allem in ländlichen Regionen“, erklärte Drese.

Potential berge auch die von Bundesgesundheitsminister Lauterbach geplante stärkere Einbindung des öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie die Einrichtung von Gesundheitskiosken. Dadurch könne die ambulante medizinische Versorgung vor Ort aber auch der Zugang zur gesundheitlichen Versorgung verbessert werden, hofft Drese.

Gesundheitskioske sollen insbesondere in sozial benachteiligten Regionen und Stadteilen niedrigschwellige Beratung anbieten und Leistungen der medizinischen Behandlung, Prävention und Gesundheitsförderung vermitteln.

„Besonders für unsere ländlichen Regionen sehe ich in diesem Ansatz die Chance, die Akteure im Gesundheitswesen besser zu vernetzen und die medizinische Versorgung zugänglicher im Sinne der Patientinnen und Patienten zu gestalten“, erklärte Drese. Das Angebot der Gesundheitskioske sollte deshalb in einem Flächenland mobil sein. Es gelte also die gesetzlichen Vorgaben so auszugestalten, dass das Projekt als aufsuchende Hilfe ermöglicht werden könne, so die Ministerin.

Tag der Architektur 2023 in M-V

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Schwerin – Im Rahmen des Tages der Architektur findet in Mecklenburg-Vorpommern am 24.06. ein Tag der offenen Tür statt. Dieser ermöglicht einen Einblick in ausgewählte Gebäude in M-V, darunter auch interessante Holzbauprojekte. Des Weiteren wird in Stralsund an diesem Tag um 17:30 Uhr eine Podiumsdiskussion zum Thema „Nachhaltigkeit und zirkuläres Bauen“ durchgeführt.

Ein Beispielprojekt ist das Lern-Duett „Kita Stadtspatzen“ + Pädagogisches Forum in Wismar. Der dreigeschossige Holzrahmenbau am Gerberhof 5 öffnet am Sonnabend in der Zeit von 10:00 bis 16:00 Uhr für alle Interessenten die Türen. Um 11:00 und um 14:00 Uhr findet zudem jeweils ein Fachvortrag von den Architekten und den Bauherren zu diesem Gebäude statt, bei einer Aktion für Kinder unter dem Motto „Mach Mit–Plane.Baue.Gestalte“ sind junge Gestalter gefragt, die Ideen für Bildungsbauten zusammentragen.

Dieser Verbundbau als Bildungsstätte in Wismar präsentiert sich als gelungenes Beispiel eines mehrgeschossigen Holzrahmenbauprojektes in M-V, der alle Aspekte des Wärme,- Schall- und Brandschutzes erfüllt. Das Gebäude erhielt zudem einen Sonderpreis beim Bundeswettbewerb „HolzbauPlus 2020“.

Der Landesbeirat Holz unterstützt die Beteiligung von Holzbauprojekten am Tag der Architektur. Im Rahmen der Holzbauoffensive unseres Landes wurde eine Broschüre zum modularen Holzbau entwickelt, die als Anregung und Vorlage für vielfältige Bauvorhaben in Holzmodulbauweise gedacht ist.

Der Holzbau punktet u. a. durch seine Klimafreundlichkeit. Aufgrund der langfristigen Bindung von Kohlenstoff in Holzprodukten ist dieser nachwachsende Rohstoff unverzichtbar für einen nachhaltig angelegten Klimaschutz. Darüber hinaus besitzt Holz hervorragende Baueigenschaften und konstruktive Vorteile.

Nähere Hinweise zum Tag der Architektur unter www.ak-mv.de

Weitere Informationen zum Landesbeirat Holz unter www.lbh-mv.de

Am 24. und 25.06.2023 findet der bundesweite „Tag der Architektur 2023“ unter dem Motto „Planen, Bauen, Leben: Architektur verwandelt“ statt.

Tür und Tor vielfältiger Bauten stehen an diesen Tagen auch in Mecklenburg-Vorpommern für interessierte Gäste offen. Die Gebäude werden zu diesem Anlass von Architektinnen und Architekten bei Führungen und Besichtigungen vorgestellt und viel Wissenswertes zur Planung, Baugeschichte und Umsetzung vermittelt.

Bessere Vernetzung im Rettungswesen

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Schwerin – Das Gesundheitsministerium erprobt in Kooperation mit den Landkreisen Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen sowie der Universitätsmedizin Greifswald (UMG) ein Pilotprojekt für eine bessere Vernetzung im Rettungswesen. Sechs Wochen nach Einführung in der Praxis zieht Gesundheitsministerin Stefanie Drese eine erste Bilanz: „Es zeigt sich schon nach kurzer Zeit, dass das System ‚IVENA ehealth‘ einen echten Mehrwert für die Optimierung der Abläufe in der Notfallmedizin bringt.“

Im Zuge des Projekts tauschen die Integrierten Leitstellen der Landkreise, die Krankenhäuser sowie der Rettungsdienst über das System Informationen zu Versorgungressourcen in den einzelnen Krankenhäusern aus. „Das System funktioniert als Schnittstelle. Einerseits erhält der Rettungsdienst Echtzeit-Information über die aktuelle Verfügbarkeit klinischer Behandlungs- und Versorgungsressourcen in den Aufnahmekrankenhäusern, andererseits werden diese über die Anfahrt von Notfallpatienten vorab informiert“, erklärt Drese. Dies ermögliche den Krankenhäusern einen wichtigen Zeitvorsprung zur Vorbereitung auf den oder ggf. die Patientinnen bzw. Patienten, so Drese weiter.

Die Universitätsmedizin Greifswald hat bei der Implementierung von IVENA ehealth eine Vorreiterrolle übernommen. „Dort und in den anderen Krankenhäusern erleichtert das System erleichtert den Aufwand in der Abstimmung mit dem Rettungsdienst spürbar. So können sich die Krankenhäuser besser auf Notfälle vorbereiten und im Ernstfall somit noch zügiger die passende Behandlung vorhalten,“ verdeutlicht Drese.

Das Projekt wird mit 430.000 Euro aus Landesmitteln finanziert. Die für den Rettungsdienst verantwortlichen Landkreise haben es zur Einführung in der jeweiligen Leitstelle und dem Rettungsdienst implementiert und gemeinsam mit den jeweiligen Krankenhäusern den Start vorbereitet.

Die Optimierung der Patientenzuweisung sei laut Drese sowohl mit Blick auf die Sicherheit der Notfallpatientinnen und -patienten sowie die Arbeitslast der Fachkräfte ein Gewinn. Ziel sei es laut Drese das System im Laufe des Jahres auch in den anderen Landkreisen auszurollen und es perspektivisch als Standard einzuführen.

Auch andere Bundesländer, darunter Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Berlin haben IVENA ehealth bereits eingeführt.

Ohne Barrieren im Urlaub

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Die Wirtschaftsministerkonferenz fordert die Fortführung des Kennzeichnungssystems „Reisen für Alle“

Schwerin – Die Wirtschaftsministerinnen und -minister sehen mit großer Sorge auf den noch immer ungeklärten Weiterbetrieb des Zertifizierungssystems „Reisen für Alle“ im Bereich des barrierefreien Tourismus.

„Barrierefreiheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Tourismus kann hierbei ein aktiver Treiber für die Integration und Inklusion von Menschen mit Behinderung in die Gesellschaft sein. Daher sollte darauf nicht verzichtet werden und auch über das Jahr 2023 hinausgehend vom Bund weiterhin maßgeblich mitfinanziert werden.

Optimal wäre eine dauerhafte finanzielle Sicherstellung und eine qualitativ noch bessere Fortführung des Kennzeichnungssystems „Reisen für Alle“, so Ines Jesse Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern.

Über das Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ wurden in den vergangenen Jahren rund 100 Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern zertifiziert.

Zielstellung für Mecklenburg-Vorpommern im Bereich Ausbau der Barrierefreiheit ist die Zertifizierung von 20 weiteren Betrieben bis Ende 2023 sowie die zusätzliche Rezertifizierung von weiteren 10 Betrieben. Daneben sollen barrierefreie Angebotspakete wie z.B. eine Erlebnistour, Beratungsangebote für Regionen hinsichtlich der Entwicklung weiterer barrierefreier Angebote optimiert werden.

Das Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ stellt mit seinen geprüften, online abrufbaren und standardisierten Informationen zu den Verhältnissen vor Ort eine wichtige Planungsquelle für Menschen mit Behinderungen und Menschen, die Wert auf mehr Komfort legen, dar.

Ostdeutsche Ministerpräsidentenkonferenz

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Schwesig: Ostdeutsche Länder setzten auf Wasserstoff als Zukunftstechnologie

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich heute zufrieden mit den Ergebnissen der ostdeutschen Ministerpräsidentenkonferenz gezeigt. Gäste der Konferenz waren Bundeskanzler Olaf Scholz und der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider.

„Die ostdeutschen Länder gehen beim Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich voran. Und wir sehen große Chancen durch die Entwicklung einer Wasserstoffwirtschaft. Wir haben den Kanzler heute darum gebeten, dass die ostdeutschen Bundesländer in die Planung eines Wasserstoffkernnetzes einbezogen werden. Und wir haben gemeinsam den Verein „Initiative für Wasserstoff in Ostdeutschland“ gegründet. Mit diesem Verein wollen wir die Akteure der Wasserstoffwirtschaft im Osten zusammenführen und unsere Interessen gemeinsam auf Bundesebene vertreten“, erklärte die Ministerpräsidentin im Anschluss an die Konferenz.

„Die Energiepreise machen den Bürgerinnen und Bürgern gerade im Osten große Sorgen. Es ist gut, dass die Preisbremsen für Gas und Strom dämpfend wirken. Aber es kann nicht so bleiben, dass die Regionen, die beim Ausbau der erneuerbaren Energien vorangehen, höhere Energiepreise tragen müssen. Ich bin sehr dankbar, dass der Bundeskanzler in der Konferenz noch einmal zugesagt hat, dass es dazu demnächst einen Vorschlag der Bundesregierung geben wird.“ Ein weiteres wichtiges Zukunftsfeld sei der Ausbau der Fernwärmenetze und die Umstellung der Fernwärme auf erneuerbare Energien.

Die ostdeutschen Länder haben sich gemeinsam gegen die von der Bundesregierung beabsichtigen Kürzungen bei den für die Wirtschaftsförderung wichtigen GRW-Mitteln ausgesprochen. „Die ostdeutschen Länder haben sich in den letzten 30 Jahren gut entwickelt. Die Arbeitslosigkeit ist viel niedriger als vor 10 oder 20 Jahren. Wir wollen und müssen weiter aufholen. Dafür brauchen wir weiter Fördermöglichkeiten.“

Grundsteinlegung

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Greifswald – Heute fand die feierliche Grundsteinlegung des Gesundheitsforschungsneubaus „William B. Kannel Center for Community Medicine“ der Universitätsmedizin Greifswald statt.

Wissenschaftsministerin Bettina Martin, Prof. Dr. Uwe Reuter, Vorsitzender des Ärztlichen Vorstandes der Universitätsmedizin Greifswald, Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann, Direktor des Instituts für Community Medicine, Herr Heiko Miraß, Parlamentarischer Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg, und Stefan Wenzl, Abteilungsleiter im Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern, legten heute den Grundstein für den ca. 64,2 Mio. Euro teuren Neubau.

In den Grundstein wurde eine Zeitkapsel mit Hammerschlägen eingebracht und anschließend vermörtelt. Die Zeitkapsel enthält eine Urkunde zur Grundsteinlegung, eine Tageszeitung, Baupläne sowie Euro-Münzen und stellt somit ein Zeitdokument für nachfolgende Generationen dar.

An der Veranstaltung nahmen ebenfalls der Landrat Vorpommern-Greifswald Michael Sack, der Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Dr. Stefan Fassbinder und der Prorektor für Forschung, Digitalisierung und Transfer der Universität Greifswald Prof. Dr. Ralf Schneider teil.

Das „William B. Kannel Center for Community Medicine“ wird als interdisziplinäres Zentrum für Gesundheitsforschung sechs bislang eigenständige Abteilungen an verschiedenen Standorten unter einem Dach vereinen, um die Epidemiologie, die Präventions- und die Versorgungsforschung weiter voranzutreiben.

Die ersten Arbeiten an der von Bund und Land gemeinsam finanzierten Baumaßnahme begannen im Oktober 2022. Die Fertigstellung ist für das Jahresende 2026 vorgesehen. Das Forschungsgebäude wird dann auf einer Nutzungsfläche von 7.488 m2 Platz für 379 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bieten und die tägliche Untersuchung von bis zu 173 Personen ermöglichen.

„Ich freue mich sehr, dass das neue Aushängeschild der Universitätsmedizin Greifswald nun Stück für Stück Realität wird. Die Gesundheitsspitzenforschung findet hier ihr neues Zuhause. Ein energetisch nachhaltiges Zuhause. Hier werden hocheffiziente Haustechnik, spezielle Dämmstoffe und Wärmerückgewinnungsanlagen verbaut. Und wir errichten eine Photovoltaikanlage mit 88 Modulen, die eine jährliche CO2-Einsparung in Höhe von ca. 23 Tonnen ermöglichen wird“, sagt der für den Landesbau zuständige Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Wissenschaftsministerin Bettina Martin stellt fest: „Das Institut für Community Medicine hat mit seiner exzellenten Arbeit in den vergangenen 20 Jahren national und international ein Alleinstellungsmerkmal und ein hohes Renommé erlangt. Mit dem neuen „William B. Kannal Center“ wird diese wichtige Forschungsarbeit nun auf ein noch höheres Level geführt und stark für die Zukunft aufgestellt. Der Bau am zentralen Campus der Universtätsmedizin, in unmittelbarer Nähe zu den Instituten und Kliniken, führt die verschiedenen Disziplinen an einem Standort zusammen. Das verbessert sowohl die Forschungsbedingungen als auch die Übertragung in die klinische und therapeutische Praxis enorm.“

„Vor 20 Jahren begannen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Community Medicine Daten zum Gesundheitszustand, zur Gesundheitsvorsorge und -fürsorge der Bevölkerung zu sammeln. Sie nahmen schon damals ein Thema in den Fokus, dessen Bedeutung uns mit der Coronapandemie erneut eindrücklich vor Augen geführt wurde. Auch bei der Sammlung und Verarbeitung von Gesundheitsdaten wurde und wird hier Pionierarbeit geleistet. Das neue William B. Kannel Center for Community Medicine wird hervorragende Bedingungen bieten, diese Greifswalder Erfolgsgeschichte fortzuschreiben“, sagt Prof. Dr. Katharina Riedel, Rektorin der Universität Greifswald.

Prof. Dr. Uwe Reuter, Vorstandsvorsitzender und Ärztlicher Vorstand der Universitätsmedizin Greifswald erläutert: „Der Forschungsschwerpunkt Community Medicine der Universitätsmedizin Greifswald ist seit vielen Jahren bundesweit und international anerkannt. Wir sind dem Land Mecklenburg-Vorpommern und dem Bund sehr dankbar, dass sie unsere erfolgreiche Arbeit mit dem Neubau unterstützen, der hier entsteht. So können wir die Bevölkerungsgesundheit weiter stärken. Wir werden unserem Unternehmensmotto gerecht und gehen gemeinsam mit den Menschen nachhaltig in eine gesunde Zukunft.“

Verantwortlich für die Baumaßnahme ist das Staatliche Bau- und Liegenschaftsamt (SBL) Greifswald aus dem Geschäftsbereich des Finanzministeriums.

Wettbewerb „Nachhaltige Tourismusdestination“

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Meyer: Mecklenburg-Vorpommern setzt damit ein weiteres Ausrufezeichen in der deutschlandweiten Tourismuslandschaft

Schwerin – „Dies ist ein großer Erfolg für den Verband, aber auch für die gesamte Region. Vorpommern beweist damit, dass Nachhaltigkeit und Tourismus Hand in Hand gehen können, indem es qualitativ hochwertige und authentische Erlebnisse für Besucherinnen und Besucher schafft. Dieses Ausrufezeichen aus Vorpommern ist ein Meilenstein für die gesamte Region und unterstreicht den ganzheitlichen Ansatz, der vor Ort von den vielen Akteuren gemeinsam umgesetzt wird“, freute sich Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer nach der Bekanntgabe.

Der Tourismusverband Vorpommern e. V. konnte im Wettbewerb die Jury mit einem breiten Angebot überzeugen. Besonders überzeugte die Jury der Stettiner Haff Radweg, an dem sich unter anderem das energieautarke Hotel Haffhus in Ueckermünde, das Netzwerk „Rewilding Oderdelta“, die Stadt Ueckermünde mit ihrer Pommernkogge oder das Resort „Stettiner Haff“ im Fischerdorf Altwarp befinden und zum nachhaltigen Kennenlernen der Region einladen. Der Tourismusverband Vorpommern e.V. teilt sich den Gewinn mit den ebenfalls erstplatzierten Kurbetrieben Oberstorf.

„Auf diesen Erfolg gilt es weiter aufzubauen, um noch mehr qualitativ hochwertigen Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern anzubieten. Das ist die Basis für mehr sowie nachhaltige Wertschöpfung und für die zukünftige touristische Entwicklung unseres Bundeslandes“, betonte Tourismusminister Reinhard Meyer.

Der Bundeswettbewerb wurde zum dritten Mal gemeinsam vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, vom Bundesamt für Naturschutz und vom Deutschen Tourismusverband ausgelobt. Eine Expertenjury hatte Bremerhaven, Oberstdorf und Vorpommern für die Endrunde in der Kategorie Starter nominiert. In der Kategorie Fortgeschrittene haben das Allgäu, die Biosphäre Bliesgau und die Sächsische Schweiz das Finale erreicht. Im Mai reisten die Jurorinnen und Juroren in die sechs Destinationen, um sich vor Ort ein Bild zu machen und die Nachhaltigkeitsleistungen final zu bewerten.

Tourismusorte, Tourismusregionen und Städte in ganz Deutschland waren eingeladen, sich zu bewerben. Insgesamt wurden 44 Bewerbungen eingereicht, 22 davon hatten sich für die zweite Wettbewerbsphase qualifiziert. Den Preisträgern winken attraktive Marketingpreise. Die zwei Siegerdestinationen können sich über eigens produzierte Videosequenzen für ihr Marketing freuen. Darüber hinaus nehmen sie an einer deutschlandweiten Online-Marketing-Kampagne der DB Fernverkehr AG sowie an internationalen Online-Marketingaktivitäten der Deutschen Zentrale für Tourismus teil. Die Themensieger profitieren unter anderem von einem Beratungspaket.

Übersicht der Gewinner (Kategorie Starter):

 1.Platz – Vorpommern (Tourismusverband Vorpommern e.V.) – www.vorpommern.de

1. Platz – Oberstdorf (Kurbetriebe Oberstdorf) – www.oberstdorf.de

  1. Platz – Bremerhaven (Erlebnis Bremerhaven – Gesellschaft für Touristik, Marketing und Veranstaltungen mbH) – www.bremerhaven.de