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Hilfe für soziale Einrichtungen

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Härtefallfonds: Land will soziale Einrichtungen mit rund 4 Millionen Euro unterstützen

Schwerin – Die Landesregierung hat im Anschluss an ihre heutige Kabinettssitzung angekündigt, rund 4,1 Millionen Euro für Einrichtungen der Eingliederungshilfe, der Kinder- und Jugendhilfe sowie für Angebote im Bereich Jugend und Familie zur Verfügung stellen zu wollen, die vom Land und/ oder Kommunen finanziert werden. Die Mittel aus dem Härtefallfonds des Landes sollen helfen, die Mehrkosten durch die stark gestiegenen Preise für Erdgas, Wärme und Strom auszugleichen, verdeutlichte Sozialministerin Stefanie Drese nach der Sitzung der Landesregierung.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig betonte die Notwendigkeit der Hilfen: „Wie viele Bereiche leiden auch soziale Einrichtungen unter den enorm gestiegenen Energiepreisen. Die sozialen Dienstleister brauchen finanzielle Sicherheit, um die wertvollen Betreuungs- und Beratungsangebote für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern anbieten zu können. Diese Sicherheit schaffen wir als Land mit den geplanten Entlastungsmaßnahmen.“

Die Mittel können dann beantragt werden, wenn keine Bundesmittel greifen oder die Kostensteigerungen nicht bereits durch Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen gedeckt worden sind. „Der Härtefallfonds des Landes soll dort Hilfe bieten, wo kurzfristig keine Finanzierung aus anderen Mitteln möglich ist“, erläuterte Ministerin Drese. „Wir unterstützen damit gezielt die wichtige Arbeit in unserem Land im Bereich Soziales sowie Jugend und Familie“, so Drese. Gleichzeitig solle der zusätzliche Beratungsbedarf bei der Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung und der allgemeinen sozialen Beratung berücksichtigt werden.

Die Hilfen sollen laut Drese in der Regel mit bis zu 2.500 Euro an die sozialen Dienstleister ausgereicht werden. Bis zu 5.000 Euro stünden für einzelne stark betroffene Angebote der Eingliederungshilfe zur Verfügung.

Geplant ist, die Härtefallfondsmittel über die Landkreise und kreisfreien Städte an die Letztempfänger auszureichen. Derzeit stünden laut Drese noch letzte Absprachen aus. „Ziel ist es, das Antragsverfahren zügig auf den Weg zu bringen. Anträge können dann bis zum 31.08.2023 an die Landkreise und kreisfreien Städte gerichtet werden“, so Drese.

Erinnerung

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Schwesig erinnert an die Befreiung des Konzentrationslagers Wöbbelin

Schwerin – Heute vor 78 Jahren wurde das Konzentrationslager Wöbbelin befreit. Auf einer ökumenischen Andacht hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig an die Opfer, die Überlebenden und deren Angehörige erinnert.

„Kurz vor Ende des Krieges schickten Nationalsozialisten Tausende von Häftlingen nach Wöbbelin. Ohne Nahrung und ohne Wasser überließen sie die Menschen sich selbst. Mehr als 1.000 Menschen starben so noch in den letzten Tagen vor Kriegsende. Wir erinnern heute an diese Unmenschlichkeit. Wir gedenken der Toten“, sagte Schwesig.

Über ganz Deutschland hatte sich tödliches Netz der Konzentrationslager erstreckt: ein System von Inhaftierung, Misshandlung, Zwangsarbeit und Massenmord.

Schwesig: „78 Jahre sind eine lange Zeit. Aber es leben noch Menschen, die den Gräueln der Nationalsozialisten ausgeliefert waren. Auch jene, die Wöbbelin damals erlebt und erlitten haben. Ihre Erinnerung und die Gedenkstätte, die hier entstanden ist, ist eine Mahnung an uns alle.“

Wöbbelin sei heute ein Ort des Lernens und der Begegnung. Auf diese Weise würden die Erinnerungen an das Böse und das Schreckliche aufgenommen und etwas Gutes daraus entstehen: Engagement für die Gegenwart und für die Zukunft, betonte die Ministerpräsidentin. „Aus der Geschichte zu lernen, ist unsere Verantwortung. Wir stehen heute und in Zukunft für Frieden, Freiheit und eine offene Gesellschaft, für Menschenrechte und Selbstbestimmung.“

Schwesig wirbt am 1. Mai für mehr Tariflohn

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Rostock – Für mehr Tariflohn und das von der Landesregierung geplante Vergabe- und Tariftreuegesetz hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute auf der DGB-Kundgebung zum 1. Mai in Rostock geworben.

„Die Menschen in unserem Land leisten genauso gute Arbeit wie ihre Kolleginnen und Kollegen in anderen Teilen Deutschlands. Und deshalb haben sie auch gleiche Löhne verdient“, sagte die Ministerpräsidentin in ihrer Rede.

Das Land befinde sich in einem zunehmenden Wettbewerb um Fachkräfte. „Wer Fachkräfte will, muss sie ordentlich bezahlen und gute Arbeitsbedingungen bieten“, sagte die Ministerpräsidentin.

Viele Unternehmen im Land hätten das längst erkannt. „Unser Ziel sind gute und faire Löhne. Und deshalb finden wir es gut, dass in unserem Land inzwischen eine ganze Reihe von Unternehmen Tariflohn oder tarifgleichen Lohn zahlen. Es dürfen aber gerne noch mehr sein. Der beste Weg zu guten Löhnen ist eine höhere Tarifbindung.“

Schwesig warb in ihrer Rede für das geplante Vergabe- und Tariftreugesetz. Es sieht vor, dass Unternehmen bei der Erfüllung von öffentlichen Aufträgen des Landes und der Kommunen mindestens Tariflohn oder tarifgleichen Lohn zahlen müssen. „Wir schützen mit diesem Gesetz auch die vielen Unternehmen in unserem Land, die längst auf gute Löhne und familienfreundliche Arbeitsbedingungen setzen. Sie sind nämlich nicht länger gegenüber der Billigkonkurrenz im Nachteil, Dieses Gesetz liegt auch im Interesse von erheblichen Teilen der Wirtschaft unseres Landes“, sagte die Ministerpräsidentin. Der Entwurf der Landesregierung wird im Mai in den Landtag eingebracht.

Der 1 Mai sei traditionell der Tag der Gewerkschaften. Die Landesregierung setze auch in Zukunft auf eine enge Partnerschaft. „Wir haben gemeinsame Ziele. Wir arbeiten daran, dass unser Land wirtschaftlich vorankommt. Wir sorgen dafür, dass Arbeitsplätze in unserem Land gesichert werden und neue entstehen. Und wir kämpfen gemeinsam für ein höheres Lohnniveau“, so die Ministerpräsidentin.

Wichtige Vorhaben für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer seien von der Landesregierung bereits umgesetzt worden. So ist nach der Kita auch der Ferienhort beitragsfrei gestellt worden. Mit dem Internationalen Frauentag hat Mecklenburg-Vorpommern einen weiteren Feiertag erhalten.

Hilfe für Wohnungsunternehmen

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Schwerin – Mit den aktuell stark gestiegenen Energiekosten sind erhebliche Belastungen in Bezug auf die Zahlungsfähigkeit von Wohnungsunternehmen verbunden. Da die Wohnungsunternehmen den Energieversorgern bereits jetzt die höheren Energiekosten als Abschläge zahlen müssen, ihren Mietern diese erhöhten Umlagen aber erst im kommenden Jahr mit der Nebenkostenabrechnung weiterreichen können und bis dahin die Nebenkostenvorauszahlungen der Mieter auf Grundlage der deutlich geringeren Energiekosten der Vergangenheit berechnet werden, kann dies einzelne Wohnungsunternehmen oder -genossenschaften in wirtschaftliche Schieflagen bringen. Die Landesregierung sichert deshalb mit insgesamt fünf Millionen Euro das 1,1 Milliarden Euro schwere Härtefallprogramm ab, das der Bund für diese Fälle aufgelegt hat.

„Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine stehen Deutschland und Europa vor großen Herausforderungen bei der Energieversorgung. Mit einem Härtefallfonds ermöglichen wir Wohnungsunternehmen und -genossenschaften, bei denen trotz Strom-, Gas- und Wärmepreisbremse vorübergehende finanzielle Belastungen bestehen, die Aufnahme von Betriebsmittelkrediten. Damit können kurzfristig finanzielle Engpässe zwischen zum Beispiel Einkauf und Bezahlung von Energie und Eingang der Mietzahlungen überbrückt werden“, sagte Landesbauminister Christian Pegel.

Er wies zugleich darauf hin, dass bislang keine Fälle im Land bekannt seien, dass Wohnungsunternehmen infolge der Energiemarktturbulenzen in eine solche besondere Notlage geraten seien. „Wir wollen aber für den schlimmsten Fall der Fälle vorbereitet sein und haben deshalb gehandelt“, so der Minister.

„Die sozialen Vermieter haben ihren Mieterinnen und Mietern versprochen, dass niemand seine Wohnung verliert, sollte sie oder er die gestiegenen Energiekosten nicht tragen können“, sagte Andreas Breitner, Direktor des Verbands Norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW), der in M-V 146 Wohnungsgenossenschaften sowie kommunale und sozialorientierte privaten Wohnungsunternehmen vertritt.

„Das Härtefallprogramm von Bund und Land hilft unseren Unternehmen, dieses Versprechen einzuhalten. Das ist im Sinne alle: dem Menschen im Land und den Unternehmen, die vor allem im ländlichen Raum wichtige wirtschaftliche Anker sind. Man darf nicht vergessen: unsere Wohnungsunternehmen bieten ja nicht nur den Menschen zu bezahlbaren Mieten ein sicheres und schönes Zuhause. Sie sind als Wirtschaftsunternehmen zugleich unverzichtbarer Auftraggeber für viele kleine regionale Handwerksbetriebe. Geriete eines unserer Unternehmen auf Grund gestiegener Heizkosten unverschuldet in eine Schieflage, hätte das Auswirkungen aus die gesamte Region“, so VNW-Direktor Andreas Breitner und ergänzt:

„Zu guter Letzt: Soziale Vermieter sind für eine Kommune von großer wirtschaftlicher Bedeutung und sorgen zudem für ‚positive Wohlfahrtseffekte‘. Am Gemeinwohl orientierte Vermieter sorgen ja nicht nur für bezahlbare Mieten. Sie arbeiten mit der örtlichen Wirtschaft zusammen, beauftragen Bauunternehmen, Handwerker oder Dienstleister und sichern damit Arbeitsplätze.“

„Die Sicherung der wirtschaftlichen Handlungsfähigkeit der Wohnungsunternehmen ist ein wichtiges Ziel der Landesregierung. Die vorgesehenen Liquiditätshilfen für mögliche künftige Notlagen bei Wohnungsunternehmen und Wohnungsgenossenschaften sind eine wichtige Unterstützungsleistung, um mögliche Schäden oder Nachteile, die die Wohnungsunternehmen treffen könnten, abzuwenden“, sagte Bauminister Pegel und führte weiter aus: „Damit tragen wir auch unserem Ziel Rechnung, dauerhaft das bezahlbare Wohnen als eines der zentralen Interessen der Menschen und Unternehmen in unserem Land zu gewährleisten.“

Junge Redakteure mit Erfolg

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Insel Rügen: „Gingster Welle“ siegt im Wettbewerb der besten Schülerzeitungen unseres Landes

Rostock – Riesenjubel in der Redaktion der „Gingster Welle“. Die jungen Redakteure holten sich den ersten Platz im Landeswettbewerb der besten Schülerzeitungen. Sie reisten in der letzten Aprilwoche von der Insel nach Rostock und trafen sich mit Zeitungsmachern aus verschiedenen Schulformen. Alle waren auf das Juryurteil für die zuvor eingereichten Ausgaben gespannt.

„Das war eine aufregende Preisverleihung“, erzählt Jonna Müller aus der 6. Klasse nach der Ehrung im Rostocker Stadthafen. Denn neben den Auszeichnungen für die preisgekrönten Zeitungen aus ganz MV wurden zudem zahlreiche Sonderpreise zu ausgewählten Themen vergeben. In Workshops konnten sich die Teilnehmer außerdem viele Anregungen für die eigene Arbeit holen.

Die jungen Redakteure Bruno Bengard, Cedric Balkow, Lotta Oppermann und Jonna Müller (v. l. n. r.) von der „Gingster Welle“ mit der Siegertrophäe im Rostocker Stadthafen. Foto: privat
Die jungen Redakteure Bruno Bengard, Cedric Balkow, Lotta Oppermann und Jonna Müller (v. l. n. r.) von der „Gingster Welle“ mit der Siegertrophäe im Rostocker Stadthafen. Foto: privat

Die Gingster Autoren, Fotografen und Layouter punkteten in der Kategorie der Regionalen Schulen mit Bestnoten. Die Jury bescheinigte ihnen beispielsweise „ein luftiges und vielgestaltiges Layout“, gute Sprache und einen „klugen Mix aus Fotos, Zeichnungen und Grafik.“

Im Mittelpunkt der Ausgabe zum Thema „Zukunft“ stehe das Schulleben. Gerade das sei den Journalisten von morgen wichtig, erklärt Projektleiterin Anne Budzinski. Kurzinterviews mit neuen Lehrern, Meldungen vom Schulalltag oder Berichte über den deutsch-polnischen Schüleraustausch sind Beispiele, die gut ankamen.

„Wir nehmen den ersten Platz als Motivation und Ansporn für unsere weitere Arbeit in der Redaktion“, sagt Deutschlehrerin Anne Budzinski, die in der Gingster Schule mit ihrem Team viel Lob und Glückwünsche von Schülern und Lehrern erntete.

Mit dem Preisgeld von 450 Euro werde man ein Arbeitsessen in dem beliebten Schnellrestaurant der Jungen und Mädchen finanzieren. Der Hauptanteil aber gehe in die Druckkosten für die kommenden preisverdächtigen Ausgaben.

Tag der Erneuerbaren Energien M-V

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Torgelow – Besuch im Rahmen des Tages für Erneuerbare Energien in Mecklenburg-Vorpommern: Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann hat sich  in Torgelow über das Zentrum für Bioenergieerzeugung und- aufbereitung informiert.

„Klimaschutz mit nachwachsenden Rohstoffen: Das geplante Zentrum mit zwei Biogasanlagen in Torgelow wird ab Juli mehr als 8.000 Haushalte mit Energie versorgen. Das Projekt steht beispielhaft dafür, wie wir die Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern voranbringen wollen – mit klarem Nutzen für die Menschen vor Ort und den Ressourcen, die uns in unserem schönen Land zur Verfügung stehen. Zugleich ist die Kooperation von kommunalem Stadtwerk und örtlicher Unternehmer eine Win-win-Situation“, sagte Dahlemann.

Rund um den Tag der Erneuerbaren Energien öffnen viele Unternehmen im Land ihre Pforten, um ihre Ideen von der Energiewende zu präsentieren. Insgesamt finden landesweit 43 Aktionen statt.

„Unser Land ist einer der Vorreiter beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. Sie schützen unser Klima und bringen gute Arbeitsplätze nach M-V. Deshalb wollen wir in Zukunft noch stärker auf klimafreundliche Energien setzen. Mit der Eisengießerei Torgelow und der mele Biogas haben wir hier gleich zwei Jobmotoren im Süden Vorpommerns“, sagte Dahlemann.

Schweriner Jazz-Nacht eröffnet

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Schwerin – „Für mich ist die Jazz-Nacht immer so eine Art Saison-Beginn – die Kultur erwacht genauso wie unsere schöne Natur im Frühling. Ganz herzlich Willkommen allen Gästen“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zur Eröffnung der Jazz-Nacht am Sonnabend in der Landeshauptstadt.

Nach dem langen dunklen Winter würden sich alle auf tolle Künstlerinnen und Künstler, auf beschwingte und kraftvolle Musik und dazu auf das schöne Ambiente im Mecklenburgischen Staatstheater freuen. „Ich freue mich, heute Abend dabei zu sein. Sehr gern habe ich auch wieder die Schirmherrschaft übernommen.“

Viele hochkarätige Musikerinnen und Musiker seien dabei, z.B. die NDR-Bigband mit einem besonderen Gast: der für den Grammy nominierte Ernesto Simpson. Sie freue sich besonders auf „BAGGS“, die Big Band des Schweriner Goethe-Gymnasiums. „Kinder und Jugendliche für die Musik zu begeistern und dann auch noch für den Jazz, das ist toll – Musik gibt den Jugendlichen die Möglichkeit sich auf besondere Weise auszudrücken.“ Die jungen Musikerinnen und Musiker haben sich erneut für den Bundeswettbewerb „Jugend jazzt“ im Mai qualifiziert.

Die Ministerpräsidentin dankte der Organisatorin der Jazz-Nacht Marianne Wöhrle-Braun: „Die Vorbereitungen für ein solches Musikfest sind enorm: Künstlerinnen und Künstler einladen, Verträge aushandeln, Dienstleister koordinieren und noch ganz viel mehr. Mit ganz viel Energie und Herzblut sind Sie dabei.“ Für ihr großes Engagement hatte die Ministerpräsidentin im letzten Jahr Frau Wöhrle-Braun mit dem Kulturförderpreis des Landes Mecklenburg-Vorpommern ausgezeichnet. Der Erlös der Jazz-Nacht geht an einen guten Zweck. Im letzten wie auch in diesem Jahr an den Kinder- und Jugendhilfeverbund Mecklenburg-Vorpommern.

Tag der Erneuerbaren Energien

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Wind-Photovoltaik-Hybridprojekt offiziell eingeweiht

Rostock – Tag der Erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern: Am Sonnabend (29.04.) präsentierten sich landesweit 43 Aktionen aus den Bereichen erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Wasserstoff, Klimaschutz und Elektromobilität der Öffentlichkeit. Unternehmen, Interessengruppen und Einrichtungen stellten Anlagen, Projekte, Initiativen und Ideen vor. „Verteilt über das ganze Land sind in vielen Gemeinden und Regionen interessante Projekte entstanden, haben sich engagierte Firmen angesiedelt, wurden neue Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen eröffnet. Das wollen wir weiter vorantreiben. Der Tag der Erneuerbaren Energien ist dabei ein wichtiger Beitrag, um auf die vielfältigen Vorhaben und Projekte aufmerksam zu machen und bei uns im Land für mehr regionale Wertschöpfung durch erneuerbare Energien zu werben“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Im Rahmen des Aktionstages hat Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer die erste Wind-Photovoltaik-Hybridanlage in Mecklenburg-Vorpommern offiziell eingeweiht. Für das Projekt wurde von der WIND-projekt Ingenieur- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH und Partnern eine bestehende Windenergieanlage in Rostock um eine 750 Kilowatt-Peak (kWp) Photovoltaik-Anlage erweitert. „Die Verbindung von Wind- und Solarenergie an einem Standort kombiniert mit der Nutzung gemeinsamer Infrastruktur ist ein richtiger Schritt für die Versorgungssicherheit. Vor allem kann so das Potential von bereits vorhandenen Flächen für erneuerbare Energien effizient genutzt werden“, sagte Meyer.

In Zusammenarbeit mit der ENERTEK Anlagenbau GmbH, der Nordex Germany GmbH, der Stadtwerke Rostock Netzgesellschaft mbH und weiteren Partnern realisierte WIND-projekt das erste Wind-PV-Hybridprojekt im Rostocker Güterverkehrszentrum. Für eine hohe Flächeneffizienz wurden die Module der PV-Anlage im direkten Umkreis sowie unterhalb der Rotorblätter der Windenergieanlage installiert. Windenergieanlage und Photovoltaikanlage verfügen über einen gemeinsamen Netzanschlusspunkt und gemeinsame Netzinfrastruktur im Netz der Stadtwerke Rostock. Beide Anlagen sind getrennt regelbar. „Die Hybridanlage zeigt die kreativen Möglichkeiten auf, Ideen weiter zu entwickeln und neue Synergien zu schaffen“, sagte Meyer.

Wirtschaftsminister Meyer informierte sich am Sonnabend zudem bei der Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim mbH während eines Unternehmensrundganges in Ludwigslust über E-Busse. Diese fahren nach Unternehmensangaben mit Feststoffbatterien auf der Basis von Lithium-Eisenphosphat, die ohne Nickel, Mangan und Kobalt auskommen. Zudem verfügen sie über radnabennahe Elektromotoren und heizen beziehungsweise kühlen mit einer elektrischen CO2-Wärmepumpe. Die für eine Gesamtlaufleistung von 400.000 Kilometern garantierte Reichweite der Elektrobusse liegt bei mindestens 200 Kilometern bei vollgeladenem Akku, auch bei winterlichen Extrembedingungen von minus 15°C. Die VLP-Elektrobusse werden in der Dienstunterbrechung und nachts im Depot nachgeladen. Der zur Ladung notwendige Strom stammt aus regenerativer Energieerzeugung. „Die E-Busse der Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim leisten einen großen Beitrag zur Senkung des CO2-Ausstoßes im Landkreis. So gelingt es, Mobilität klimafreundlich zu gestalten“, sagte Meyer.