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„BüGem 2.0“: Gesetz tritt in Kraft

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Wolfgang Blank: „Die Menschen vor Ort profitieren, wenn aus Wind und Sonne Strom erzeugt wird.“

Schwerin – Mit der heutigen Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt tritt am morgigen Mittwoch die Neufassung des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes (BüGem) in Kraft. Die Landesregierung hat damit die Rahmenbedingungen für die Nutzung erneuerbarer Energien vor Ort grundlegend weiterentwickelt und verbessert. Unter anderem gilt das neugefasste Gesetz künftig auch für Photovoltaik-Freiflächenanlagen.

Dazu sagte Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit: „Erneuerbare Energien sind ein entscheidender Standortvorteil für unser Land – für eine zukunftsfähige Wirtschaft, nachhaltige Wertschöpfung und gute Arbeitsplätze. Mit dem BüGem 2.0 sorgen wir dafür, dass Bürgerinnen und Bürger und unsere Gemeinden einfacher und stärker als bisher davon profitieren, wenn vor Ort aus Wind und Sonne Strom erzeugt wird. Mehr Beteiligung heißt auch mehr Akzeptanz. Deshalb schaffen wir einfache und transparente Beteiligungsformate. Mit dem BüGem 2.0 stärken wir die Position der Gemeinden und ermöglichen faire Verhandlungen auf Augenhöhe mit den Energie-Unternehmen.“

Ziel der Neufassung des Gesetzes ist es, regionale Wertschöpfung zu erhöhen und die Akzeptanz für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien auch durch eine finanzielle Beteiligung der Menschen vor Ort nachhaltig zu stärken. Bei Windenergieanlangen erhalten die Bürgerinnen und Bürger sowie die Gemeinden pro vollem Megawatt installierter Leistung standardmäßig jeweils insgesamt 5.000 Euro jährlich. Bei Photovoltaik-Freiflächenanlagen sind es jeweils insgesamt 1.000 Euro pro Jahr. Durch zusätzliche Anreize für die Nutzung von Direktstrom profitieren auch Unternehmen stärker von den neuen Regelungen und tragen zur Wertschöpfung vor Ort bei.

Mit dem Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz hat Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2016 das erste Beteiligungsgesetz dieser Art in Deutschland geschaffen. Betreiber von Windenergieanlagen an Land sind seither verpflichtet, Gemeinden sowie die Einwohnerinnen und Einwohner in der Umgebung finanziell zu beteiligen.

Grünes Licht für neuen Walrettungsversuch

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Insel Poel – Am heutigen Morgen haben sich Veterinärinnen der privaten Initiative zum Rettungsversuch des vor Poel gestrandeten Buckelwals erneut ein Bild vom Gesundheitszustand des Tieres gemacht.

„Laut Einschätzung der Tierärztinnen ist der Wal transportfähig. Er atme regelmäßig, der Herzschlag sei normal. Festgestellt wurde eine leichte Bindehautentzündung, die von Schwebteilchen im Wasser herrühren könnte. Wir werden daher den Versuch, das Tier zu retten weiter dulden“, erklärt Umweltminister Dr. Till Backhaus, der ergänzt: „Das Rettungsteam plant, den Wal mittels breiter Gurte durch einen gespülten Kanal zu dem Lastkahn zu führen, in dem er anschließend verschifft werden soll.

Auch dieses Vorgehen werden wir dulden, durch unsere Veterinäre vor Ort jedoch genau beobachten. Oberstes Gebot bleiben der Tierschutz und das Tierwohl. Dafür trägt die Initiative die Verantwortung.“

Wie lange das Manöver dauern werde, könne man nicht abschätzen, erklärt Backhaus: „Es hat ein solches Vorhaben noch nie in Deutschland gegeben. Deshalb gibt es auch keine Erfahrungswerte. Klar ist: Wir alle hoffen, dass es glückt, das Tier wieder in die Freiheit zu bringen.

Mir ist aber wichtig, nochmals darauf hinzuweisen, dass uns das Schicksal dieses einen Tieres natürlich alle bewegt. Doch ich sehe es als unsere Pflicht an, auch den Zustand unserer Meere und der darin lebenden Tiere als Ganzes im Blick zu behalten. Der Wal vor Poel sollte uns mahnen, mehr für den Schutz der Artenvielfalt und wichtigen Ökosysteme zu unternehmen.“

Energie-Effizienz-Konferenz bietet Impulse für Unternehmen

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Rostock – Unternehmen, die Energie sparen, Kosten senken und zukunftsfähig wirtschaften möchten, können dafür am 4. Juni bei der zweiten Energie-Effizienz-Konferenz Impulse bekommen. Beginn ist um 9 Uhr in der Rotunde der Hanse Messe. Zu dieser Fachtagung lädt MVeffizient, das Angebot für Unternehmen der Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern (LEKA MV). Geschäftsführende und Energiebeauftragte aus Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern können sich über aktuelle Entwicklungen, Praxisbeispiele und Fördermöglichkeiten informieren.

Im Mittelpunkt steht der Austausch darüber, wie Energieeffizienz in Betrieben umgesetzt werden kann. Mit Fachvorträgen, Best-Practice-Beispielen und interaktiven Formaten bietet die Veranstaltung zahlreiche Impulse. Die Teilnahme ist kostenfrei. Da die Plätze begrenzt sind, wird eine frühzeitige Anmeldung unter https://www.mv-effizient.de/veranstaltungen/energie-effizienz-konferenz-2026/ empfohlen.

„Energie zu sparen schont nicht nur den Geldbeutel. Es ist ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Denn durch weniger Energieverbrauch wird der CO2- Ausstoß gesenkt. Neben dem Ausbau der erneuerbaren Energien ist die Einsparung von Energie bzw. die Steigerung der Energieeffizienz eine essenzielle Säule für das Erreichen der Klimaschutzziele MV. Den Klimaschutz entsteht ganz praktisch vor Ort: in den Unternehmen, in Kommunen, in Verwaltungsgebäuden und in Schulen“, sagt Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus.

Gunnar Wobig, Geschäftsführer der LEKA MV, ergänzt: „Die Konferenz bringt Praktiker, Experten sowie Unternehmen zusammen, die bereits erfolgreich Wege zu mehr Energieeffizienz beschritten haben. Genau daraus entsteht der Mehrwert. Wer Energie, Ressourcen und Kosten nachhaltig senken will, bekommt hier konkrete Anregungen und Unterstützung bei der Umsetzung.“

 In Kooperation mit den Industrie- und Handelskammern in MV, der Initiative Energieeffizienz- und Klimaschutz-Netzwerke der Deutschen Energie-Agentur (dena), dem Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und dem Verband kommunaler Unternehmen

e. V. (VKU) hat MVeffizient ein hochkarätiges Programm zusammengestellt. Die Keynote am Vormittag hält Olaf Höhn, Geschäftsführer von Florida Eis, der unter dem Titel „Nachhaltige Unternehmensentwicklung: Energie, Mobilität und Effizienz im Fokus“ Einblicke in die Praxis eines Unternehmens gibt, das Nachhaltigkeit und wirtschaftlichen Erfolg zusammen denkt. Weitere Themenblöcke greifen unter anderem digitale Lösungen für Ressourceneffizienz, Energiemanagementsysteme und die Arbeit der Initiative Energieeffizienz- und Klimaschutznetzwerken auf.

Am Nachmittag spricht Frank Liebetrau, ESG-Manager und-Stratege bei der NordLB, über die Transformation, die finanzielle Herausforderung und große Chance zugleich ist. Stefanie Beitz, Projektleiterin Förderberatung beim Landeszentrum für erneuerbare Energien Mecklenburg-Vorpommern e. V., ergänzt mit Informationen zu den Fördermöglichkeiten. Daneben gibt es Umsetzungsbeispiele aus dem Land sowie eine zweite Keynote von Dr. Tim Meyer, unabhängiger Energieexperte und Buchautor. Er beleuchtet die Frage, wie der Umbau des Stromsystems Geschäftsmodelle und Investitionen von Unternehmen verändert.

Neben den Vorträgen bietet die Konferenz Raum für Austausch und Vernetzung. Auch die begleitende Ausstellung mit Anbietern von Lösungen rund um Energieeffizienz und erneuerbare Energien sorgt für zusätzliche fachliche Impulse. In der Mittagspause sowie während der Kaffeepausen können die Teilnehmenden mit Referentinnen und Referenten, Ausstellern und Teilnehmenden aus anderen Unternehmen ins Gespräch kommen. An Thementischen stehen die Expertinnen und Experten der Konferenz für Fragen zur Verfügung.

Zukunft des Rostocker Hafens

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Staatssekretär Schulte: „Chancen der Energiewende nutzen“

Rostock – Der Rostocker Seehafen wird zum Schlüsselstandort der industriellen Transformation in Mecklenburg-Vorpommern. Darauf hat Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte bei einer Veranstaltung der Initiative „Zukunftshafen Rostock“ hingewiesen.

„Die Energiewende ist nicht nur eine ökologische Aufgabe, sondern vor allem eine wirtschaftliche Chance. Für unsere Hafenstandorte gilt: Wer jetzt investiert, sichert sich die Wertschöpfung von morgen“, sagte Schulte.

Das Land setzt dabei bewusst auf den Ausbau des Rostocker Hafens. Seit 2021 wurden im Hafenumfeld zahlreiche Infrastrukturprojekte unterstützt. Mit Zuschüssen in Höhe von rund 146 Millionen Euro wurden Investitionen von über 200 Millionen Euro angestoßen. „Wir reden nicht nur über Transformation – wir finanzieren sie auch“, so Schulte.

Gleichzeitig stellt das Land die Weichen für die nächste Entwicklungsstufe: Mit einer gemeinsamen Potenzialanalyse für die Häfen Rostock und Sassnitz/Mukran sollen die industriellen und energetischen Perspektiven systematisch erschlossen und neue Ansiedlungen vorbereitet werden.

Klar ist aber auch: Die Chancen werden nur genutzt, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. „Wir brauchen schnellere und verlässlichere Genehmigungsverfahren. Wenn Projekte zu lange dauern, gehen Investitionen verloren – und mit ihnen Arbeitsplätze und Wertschöpfung“, betonte Schulte.

Zentrale Abschlussprüfungen starten

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Bildungsministerin Simone Oldenburg wünscht den Prüflingen viel Erfolg

Schwerin – In dieser Woche beginnen an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern die Abschlussprüfungen. In diesem Jahr sind rund 11.600 Schülerinnen und Schüler in 46 Prüfungsfächern für die Abschlussprüfungen angemeldet. Den Anfang macht die zentrale und ländergemeinsame Abiturprüfung im Fach Deutsch am Dienstag, 28. April 2026. Die weiteren ländergemeinsamen Abiturprüfungen finden an folgenden Terminen statt:

  • Englisch am 30. April 2026,
  • Mathematik am 6. Mai 2026,
  • Französisch am 8. Mai 2026,
  • Biologie am 12. Mai 2026,
  • Physik am 13. Mai 2026 und
  • Chemie am 19. Mai 2026.

Die zentralen Abschlussprüfungen für die Mittlere Reife starten am 21. Mai mit dem Fach Deutsch und die der Fachoberschule am 18. Mai 2026 ebenfalls mit dem Fach Deutsch. Alle Termine der Abschlussprüfungen sind auf dem Bildungsserver MV unter „Prüfungen und Abschlüsse“ einsehbar.

Bildungsministerin Simone Oldenburg wünscht den Prüflingen viel Erfolg: „Die Abschlussprüfungen markieren einen bedeutenden Abschnitt nach vielen Jahren des Lernens und persönlichen Wachsens. Gehen Sie mit Zuversicht und Vertrauen in Ihre eigenen Fähigkeiten in diese Zeit. Sie haben sich gemeinsam mit Ihren Familien und Lehrkräften gut vorbereitet – nun wünsche ich Ihnen Ausdauer, Konzentration und gute Ergebnisse.“

Im Abitur werden in den allgemein bildenden und berufsbezogenen Fächern in diesem Jahr insgesamt 16.093 Prüfungen schriftlich abgelegt. Die Zahl der Abiturientinnen und Abiturienten liegt bei 5.360 Prüflingen. Zu den Prüfungen der Mittleren Reife sind 6.220 Schülerinnen und Schüler angemeldet. An den Fachoberschulen treten 31 Prüflinge ihre Abschlussprüfungen zur Fachhochschulreife an.

Zahl der Betreuungsverfahren in M-V weiter auf hohem Niveau

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Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Rechtliche Betreuerinnen und Betreuer werden im Alltag immer wichtiger. Ihnen gilt großer Dank.“

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl der Betreuungsverfahren wieder leicht gestiegen. Ende des Jahres 2025 waren an den Amtsgerichten in Mecklenburg-Vorpommern 34.608 Betreuungsverfahren anhängig. Im Jahr 2024 lag die Anzahl bei 34.290 Verfahren. Gesunken waren im letzten Jahr die Gesamtausgaben für Betreuerinnen, Betreuer, Verfahrenspflegerinnen und Verfahrenspfleger sind im Vergleich zum Jahr 2024 um knapp eine Million Euro auf rund 39,5 Millionen Euro.

Der Großteil, rund 36 Millionen Euro, fiel für berufliche Betreuerinnen und Betreuer an. Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt dankt den rechtlichen Betreuerinnen und Betreuern: „Egal ob ehrenamtlich bei Angehörigen oder Freundinnen und Freunden oder beruflich die rechtliche Betreuung nimmt in unserer älter werdenden Gesellschaft eine immer wichtigere Rolle ein. Knapp jede dritte rechtliche Betreuung wird ehrenamtlich erledigt. Daher ist es mir sehr wichtig, auch aus ihren Reihen jedes Jahr Menschen mit dem Ehrenamtspreis der Justiz zu würdigen“, sagt Justizministerin Jacqueline Bernhardt.

„Ich freue mich, dass es auch durch unseren Einsatz aus Mecklenburg-Vorpommern gelungen ist, die Situation für Betreuerinnen und Betreuer zu verbessern. Seit diesem Jahr ist die Vormünder- und Betreuervergütung neu geregelt, um die notwendige und qualitativ hochwertige Arbeit der Betreuerinnen und Betreuer weiterhin sicherzustellen. Die Erhöhung der Vergütungssätze war unumgänglich. Denn auch bei den rechtlichen Betreuerinnen und Betreuern sowie bei den Betreuungsvereinen kam es zu Kostensteigerungen“, so Ministerin Jacqueline Bernhardt.

Die Ministerin ist auch mit der Broschüre „Das Betreuungsrecht“ in Mecklenburg-Vorpommern unterwegs und erklärt die Vorsorgevollmacht. Zuletzt war sie in Ludwigslust. Die Broschüre kann kostenlos im Ministerium bestellt oder als PDF auf der ->Homepage des Ministeriums heruntergeladen werden.

17. Schweriner Jazznacht

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Schwesig: Jazznacht zeigt, wie wichtig bürgerschaftliches Engagement ist

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat am 25. April die Gäste der 17. Schweriner Jazznacht begrüßt: „Jazz hat in Schwerin eine längere Tradition, als man vermuten könnte. Bereits in den 1960er- und 70er-Jahren trafen sich Jazzbegeisterte in Klubs und Kulturhäusern. Oft war diese Musik nicht im Mittelpunkt des offiziellen Kulturlebens – und gerade das verlieh ihr eine besondere Energie, die bis heute nachwirkt.“

Seit 2009 gebe es die Schweriner Jazznacht. Was damals als Konzert begann, habe sich längst zu einem kleinen Festival entwickelt – einer gelungenen Mischung aus etablierten Künstlern und neuen Talenten. „Und in diesem Jahr mit Veranstaltungen an ganz unterschiedlichen Orten – in der Landesbibliothek, im Modehaus, in Unternehmen. Das ist ein schönes Beispiel dafür, wie Kultur Menschen verbindet und Räume öffnet. Und es zeigt auch, was möglich ist, wenn Engagement, Leidenschaft und Gemeinschaft zusammenkommen“, sagte sie.

Die Ministerpräsidentin würdigte in ihren Grußworten auch die Veranstalterin der Schweriner Jazznacht Marianne Wöhrle-Braun: „Sie sind die Initiatorin und das Herz dieser Veranstaltung. Mit großem ehrenamtlichen Engagement haben Sie die Jazznacht aufgebaut und über viele Jahre geprägt. Dafür haben Sie 2022 völlig zu Recht den Kulturförderpreis des Landes erhalten. Ihr Einsatz zeigt, wie wichtig bürgerschaftliches Engagement für unser Land ist. Herzlichen Dank dafür!“

Die Schweriner Jazznacht stehe nicht nur für großartige Musik, sondern auch für Solidarität. Schwesig: „Unter dem Motto „Jazz meets Business in Benefit“ wurden in den vergangenen 15 Jahren über 84.000 Euro für kulturelle und soziale Projekte gesammelt. Das ist ein starkes Zeichen.“ Im vergangenen Jahr wurde die Brass Band „Potzblech“ der Musikschule Antaraxia unterstützt. „Ein zentrales Element ist der Förderpreis Jazz. Er gibt jungen Musikerinnen und Musikern Sichtbarkeit und zeigt, wie wichtig es ist, Kultur aktiv zu fördern und weiterzugeben“, so die Regierungschefin. Der Auftakt des Jazzförderpreisträgers Caspar Rutsch aus dem letzten Jahr, der gemeinsam mit dem Gitarristen Liam Möller im Januar auftrat, habe gezeigt, wie hoch das Niveau ist.

Ehrenamtsmessen M-V in Wismar gestartet

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Wismar – Im Beisein zahlreicher Vereine, Initiativen und engagierter Bürgerinnen und Bürger hat Sozialministerin Stefanie Drese heute die erste der diesjährigen Ehrenamtsmessen in Wismar eröffnet. Es folgen weitere Messen in Bad Doberan (1. Mai), Anklam (30. Mai) und Putbus (5. September).

„Egal an welchem Standort: Auch in diesem Jahr können die Besucherinnen und Besucher wieder die große Vielfalt unserer Vereine und Verbände in der eigenen Region kennenlernen und herausfinden, wo sie sich mit ihren Interessen und Talenten einbringen können“, erklärte Stefanie Drese im Vorfeld der zweitägigen Veranstaltung, die sich auch in diesem Jahr an die Hanseschau angliedert.

Sie sei stolz, dass sich die Messen zu einer echten Tradition entwickelt haben. „Jahr für Jahr schaffen es die Ehrenamtsmessen, unser buntes gesellschaftliches Leben in Form vieler verschiedener Aussteller abzubilden. Ob Sport, Kultur, Kirche, Blaulicht, Wohlfahrt oder Umwelt: Für jede und jeden ist hier etwas dabei“, betonte die Ministerin.

Zugleich unterstreichen die Messen den großen Wert des freiwilligen Engagements insgesamt. „Insbesondere ein Flächenland wie unseres lebt von diesem Einsatz. Angebote, die wir viel zu oft für selbstverständlich erachten, wie der Vereinssport unserer Kinder, die Skatgruppe unserer Großeltern oder auch die freiwillige Feuerwehr am eigenen Wohnort existieren nur, weil sich engagierte Menschen dafür einsetzen. Auch das wollen wir hier in Wismar noch einmal deutlich zeigen“, so die Ministerin weiter.

Um das Ehrenamt auch fernab der Messen künftig noch besser zu unterstützen, hat das Land Anfang des Jahres die erste Engagementstrategie für Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht. Ihr vorausgegangen war ein umfassender Beteiligungsprozess. „Gemeinsam haben wir konkrete Maßnahmen erarbeitet, mit denen wir das Ehrenamt noch attraktiver machen. Dazu gehören unter anderem vereinfachte Förderverfahren, neue Nachweise auch für informell erworbene Kompetenzen und mehr Unterstützung im Alltag der Engagierten“, erklärte Drese.

Ein Beispiel hierfür sei das neue digitale Engagementportal. Es soll das Engagementangebot und -nachfrage moderner und unkomplizierter zusammenbringen. „Wir wissen, dass viele Vereine händeringend nach Engagierten suchen. Mit der neuen Plattform wollen wir Ihnen neue Möglichkeiten an die Hand geben, sich und ihre Arbeit zentral öffentlichkeitswirksam zu präsentieren“, so die Ministerin. Vereine können sich bereits jetzt für das neue Portal registrieren. Entsprechende Anleitungen hatte die Ministerin im Gepäck. Sie stehen außerdem zum Download auf der Seite des Sozialministeriums bereit.

Drese: „Alle, die sich einbringen möchten, müssen aber nicht bis zum offiziellen Start des Portals warten. Kommen Sie zu den Ehrenamtsmessen in Ihrer Region, suchen Sie das Gespräch mit den Austellern und finden Sie heraus, wo Sie vielleicht schon sehnlichst mit Ihren Ideen gesucht werden.“

Alle Informationen zu den Ehrenamtsmessen finden Interessierte unter: www.ehrenamtmessen-mv.de

Die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, trägt die Schirmherrschaft. Das Land fördert die Ehrenamtsmessen, die von der Landesarbeitsgemeinschaft Ehrenamtsmessen organisiert werden. In der Arbeitsgemeinschaft engagieren sich Vertreter des Landesseniorenbeirates M-V e.V., des Sozialverbandes VdK M-V e.V. sowie 13 Ehrenamtskoordinatoren des Deutschen Roten Kreuzes. Zu den Partnern gehören die Ehrenamtsstiftung Mecklenburg-Vorpommern, die Arbeiterwohlfahrt, die MitMachZentralen des Landes, das Kulturland M-V sowie das Sozialministerium M-V und das Finanzministerium M-V.