Zu Ostern Altes neu entdecken

„Blutiges Gold“ in Groß Raden ist wieder komplett

Groß Raden – Nachdem ausgewählte Fundstücke der Ausstellung „Blutiges Gold“ zeitweilig im Berliner Gropius-Bau als Teil der Sonderausstellung „Bewegte Zeiten – Archäologie in Deutschland“ zu sehen waren, sind sie seit einigen Wochen zurück in Groß Raden. Auch zu Ostern und noch bis zum 13. Oktober 2019 ist die komplette „Blutiges Gold“-Schau wieder geöffnet.

Das Archäologische Freilichtmuseum Groß Raden präsentiert die Funde vom bronzezeitlichen Schlachtfeld im Tollensetal und versetzt seine Besucherinnen und Besucher weit zurück in die Vergangenheit, etwa 3.200 Jahre. Damals wurde entlang der Tollense gekämpft: Mit Pfeil und Bogen, Lanzen, Schwertern und Keulen sind dort viele hundert junge Männer aufeinander losgegangen.

Ihren Ursprung hat die Ausstellung vor 21 Jahren, als ein ehrenamtlicher Bodendenkmalpfleger die ersten Spuren der Gewalt fand: eine hölzerne Keule und einen Oberarmknochen, in dem eine Pfeilspitze aus Feuerstein steckte. Die daraus resultierende Forschung und ihre Erkenntnisse waren gleichzeitig eine kleine Revolution – eine Revolution des Bildes, das wir von der Bronzezeit hatten.

„Blutiges Gold“ folgt den Fährten, welche die gezeigten Stücke dem bisherigen Erkenntnisstand hinzugefügt haben, ohne alle Fragen beantworten zu können. Sie lädt ihre Besucher dazu ein, entlang der Funde ebenfalls auf Spurensuche zu gehen.

Neuer „Demenzkompass“

Drese: Neuer „Demenzkompass“ gibt Betroffenen schnell und übersichtlich Auskunft / Online-Angebot ist Teil des Modellprojekts „Kompetenzzentrum Demenz“

Schwein – Ab sofort steht ein neues Online-Angebot für Demenzerkrankte und pflegende Angehörige zur Verfügung: Über den „Demenzkompass“ der Deutschen Alzheimer Gesellschaft des Landesverbandes MV erhalten Betroffene direkt Auskunft über Unterstützungsmöglichkeiten vor Ort. Das Online-Verzeichnis zeigt landesweite Angebote von der Therapie bis zur gesellschaftlichen Teilhabe auf.

„Mit diesem Portal wird der Zugang zu Informationen für die demenzerkrankten Menschen und ihre Angehörigen verbessert. Das Bündeln von Auskünften an einer zentralen Stelle hilft, schnell und übersichtlich die passende Leistung zu finden“, erklärte Sozialministerin Drese.

Das neue Angebot ist ein Teil des im März 2017 gestarteten „Kompetenzzentrum Demenz Mecklenburg-Vorpommern“. Das Modellprojekt mit einer Laufzeit von drei Jahren wurde gemeinsam von der Deutschen Alzheimer Gesellschaft des Landesverbandes MV und dem Sozialministerium initiiert. Drese: „Wir wollen so die Versorgungsstrukturen in unserem Land sicherstellen und weiterentwickeln. Das Kompetenzzentrum ist dabei ein Baustein unserer zukünftigen Demenzstrategie.“

In diesem Zusammenhang betonte Drese, dass die Demenz-Betreuung eine immer höhere Relevanz besitzt. „Durch die demografische Entwicklung und die gestiegene Lebenserwartung wird die Zahl der Menschen mit Demenz steigen und die Erkrankung im öffentlichen Raum präsenter“, sagte Drese. So seien in Mecklenburg-Vorpommern etwa 30.000 – 35.000 Personen infolge demenzbedingter Fähigkeitsstörungen bei der Bewältigung des täglichen Lebens auf eine dauerhafte Betreuung angewiesen.

Zum Demenzkompass: alzheimer-mv.de/demenzkompass

Fahrradstraße zwischen Malchow und Göhren-Lebbin wird ausgebaut

Malchow – In der Stadt Malchow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) wird derzeit die Fahrradstraße zwischen den Ortsteilen Laschendorf und Untergöhren ausgebaut. „Die Region rund um Malchow ist hervorragend geeignet für Radtouren durch die beeindruckende Natur. Doch der Radweg zwischen Laschendorf und Untergöhren muss für unbeschwerte Touren dringend hergerichtet werden. Mit den jetzt begonnenen Bauarbeiten wird sich die Situation erheblich verbessern. Davon profitieren Urlauber, Tagesgäste und Anwohner“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die Ortsteile Laschendorf und Untergöhren verbinden die Gemeinden Inselstadt Malchow und Göhren-Lebbin. Neben einer Vielfalt an Hotellerie und Gastronomie gibt es in beiden Orten Gewerbetreibende, die Angebote für den Fahrradtourismus bereithalten. Um das touristische Angebot für Radfahrer zu erweitern, wird die Fahrradstraße jetzt auf einer Strecke von mehr als 1.000 Metern ausgebaut. „Mit dem Vorhaben wird die touristische Infrastruktur verbessert und eine Lücke im Radwegenetz geschlossen“, sagte Glawe.

Der Radwegeabschnitt in Malchow gehört zum 375 Kilometer langen Radrundweg „Eiszeitroute“, der von Demmin unter anderem über Neubrandenburg, Neustrelitz, Malchow und Waren (Müritz) führt. In Mecklenburg-Vorpommern stehen neun Radfernwege mit etwa 2.300 Kilometern Länge sowie 21 Rundrouten zwischen 100 und 400 Kilometern Länge zur Verfügung. Insgesamt können die Radfahrer im Nordosten rund 5.100 Kilometer touristisch ausgeschilderte Radrouten und 1.900 Kilometer straßenbegleitende Radwege des überörtlichen Verkehrs nutzen. „Ein gut ausgebautes Radwegenetz ist für das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern wichtig. Da haben wir noch Verbesserungsbedarf, deshalb unterstützen wir die Investitionen der Städte und Gemeinden beim Ausbau“, sagte Glawe.

Die Gesamtinvestition der Baumaßnahme beträgt knapp 394.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit Mitteln aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von knapp 375.000 Euro.

Landespolizei ist für den Antiterrorkampf ausgestattet

Innenminister Caffier: Presseverlautbarung der AfD ist populistische Nebelkerze

Schwerin – Innenminister Lorenz Caffier hat die Behauptung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Nikolaus Kramer, die Landespolizei verfüge nicht über eine ausreichende Ausstattung für den Antiterrorkampf, als populistische Nebelkerze zurückgewiesen: „Damit hat sich Herr Kramer ein Eigentor geschossen. Schon aus der Fragestellung in der Kleinen Anfrage war ersichtlich, dass Herr Kramer trotz seiner beruflichen Vergangenheit nur wenig über die Waffenausstattung in der Polizei weiß. Es gibt schlicht keine „speziell für den Antiterrorkampf vorgesehenen Waffen“. Selbstverständlich hat die Landespolizei alle Waffen, mit denen Terroristen bekämpft werden können und natürlich auch eine hochwertige Schutzausstattung, so haben wir neue Schutzwesten und Helme beschafft.“

Rövershagen bekommt neue Bahnstation

Rövershagen – Vor allem an den Wochenenden und in den Ferien pilgern Tausende zu Karls Erlebnisdorf in Rövershagen (Landkreis Rostock) – zumeist mit dem Auto. Das soll sich ändern: Künftig können sie auch mit der Bahn fahren – und am Haltepunkt „Rövershagen – Karls Erlebnisdorf“ aussteigen. Von dort sind es dann nur noch ca. 300 Meter zu Fuß bis zu diesem beliebten Ausflugsziel.

„Diese neue Station soll den Mitarbeitern und vor allem Besuchern des Erlebnisdorfs als eine der größten Touristenattraktionen im Land eine autofreie Anreise ermöglichen“, sagte Christian Pegel bei der Vorstellung des Projekts heute (15. April) in Rövershagen. Er fügte hinzu: „Dass der Vertrag über Bau und Betrieb dieses Haltepunkts, an dem künftig die Züge der Regionalbahnlinie (RB) 12 Rostock – Graal-Müritz halten werden, nach mehrjährigen Verhandlungen zwischen Landesregierung und Bahn zustande kam, freut mich doppelt: als Energieminister, der für den Klimaschutz zuständig ist ebenso wie als Verkehrsminister des Landes.“

„Uns haben vor allem die Zahlen überzeugt. Wirtschaftlichkeitsberechnungen in unserem Auftrag haben eine Zahl von ca. 80 000 potenziellen Reisenden ergeben, die die Station jährlich nutzen könnten“ so Herr Dr. Trettin, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg.

Karls Geschäftsführer Robert Dahl hebt vor allem die Bedeutung für Verkehr und Umwelt hervor: „Wir freuen uns, dass mit dem neuen Haltepunkt der Deutschen Bahn „Rövershagen Karls Erlebnis-Dorf“ ein Schritt in die Zukunft gegangen wird. Durch diese Haltestelle wird eine umweltfreundlichere Alternative angeboten, die den Besuchern und den Mitarbeitern unseres Erlebnis-Dorfes nicht nur den Weg zu Karls erleichtert, sondern auch eine weitere Entlastung der B105 mit sich bringen wird.“

Die Gesamtkosten von voraussichtlich einer Million Euro übernimmt zu 75 Prozent das Land. An diesem Anteil beteiligt sich die Karls Tourismus GmbH als Betreiber des Erlebnisdorfs mit 410.000 Euro. Die übrigen 25 Prozent bezahlt die DB Station & Service AG.

Der neue Haltepunkt erhält einen Bahnsteig in Höhe von 55 Zentimetern, so dass der barrierefreie Zugang zu den Zügen gewährleistet ist. Von dort führt bereits ein Weg zum Erlebnisdorf. Dessen Ausbau für die Fußgänger veranlasst und finanziert die Karls Tourismus GmbH zusätzlich.

Als nächsten Schritt wird die Station & Service AG der Deutschen Bahn nun das Planungs- und Genehmigungsverfahren anstoßen. „Eine Inbetriebnahme der Station in drei bis fünf Jahren ist realistisch“, sagt Christian Pegel und fügt hinzu: „Unser Ziel lautet Ende 2022.“

Mit dem Vertrag für den Neubau der Bahnstation in Rövershagen haben sich Land und Bahn auch auf den Neubau eines zweiten Haltepunkts geeinigt: Die Landeshauptstadt erhält auf der Strecke der RB-Linie 13 Schwerin – Parchim eine Haltestelle „Schwerin-Industriepark“. Am Eingang des Gewerbegebiets „Baltic Industrial Park“ gelegen soll sie vor allem den beinahe 1.000 Beschäftigten, die dort arbeiten, die Möglichkeiten geben, ihren Arbeitsort mit der Bahn zu erreichen.

Gentechnisch verunreinigter Raps vernichtet

Schwerin – Mit Blick auf aktuelle Medienberichte zu Sortenversuche mit gentechnisch verunreinigtem Raps auf einer Fläche von 1.800 Quadratmetern an zwei Standorten im Landkreis Rostock nimmt Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus wie folgt Stellung: „Ich bedauere zutiefst, dass das verunreinigte Saatgut seinen Weg nach Mecklenburg-Vorpommern gefunden hat. Das ist sicherlich eine Kehrseite unseres globalisierten Wirtschaftssystems mit seinen weitverzweigten Warenströmen. Umso wichtiger ist es, dass solche Fälle, die bedauerlicherweise immer wieder vorkommen können, rasch aufgedeckt und wieder in Ordnung gebracht werden, sodass Risiken für die Umwelt sowie die Verbraucherinnen und Verbraucher ausgeschlossen werden können. Das ist in Mecklenburg-Vorpommern geschehen! Die zuständigen Behörden haben unmittelbar nach Bekanntwerden alle notwendigen Maßnahmen eingeleitet, um das betroffene Saatgut zu vernichten und eine Auskreuzung und Vermischung zu verhindern.“

Das betroffene Unternehmen habe nach Aufforderung durch das für die Gentechnik-Überwachung zuständige Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) den ausgewachsenen Raps umgehend von den betroffenen Parzellen beseitigt, versicherte der Minister. „Die Flächen werden in den kommenden zwei Jahren durch das LALLF regelmäßig nachkontrolliert. Ein Rapsdurchwuchs ist unverzüglich zu entfernen und zu vernichten. Wird im letzten Nachkontrolljahr Rapsdurchwuchs festgestellt, werden die Pflanzen auf das Gentechnik-Konstrukt GT73 untersucht. Ist das Ergebnis positiv, wird der Kontrollzeitraum um ein weiteres Jahr verlängert. Wir werden die Nachkontrolle erst dann beenden, wenn keine gentechnisch veränderten Pflanzen mehr gefunden werden“, sagte er weiter.

Auch wies der Minister Backhaus darauf hin, dass Ministerium den Fall nicht verschwiegen hat: „Wir haben uns darauf konzentriert, das eigentliche Problem zu bekämpfen, nämlich das betroffene Saatgut von den Flächen zu kriegen und das weitere Vorgehen abzustimmen.“

Nandu-Population gesunken

Schlagsdorf – Die Nandu-Population im UNESCO-Biosphärenreservat Schaalsee-Elbe ist zurückgegangen. Das hat die aktuelle Frühjahrszählung ergeben. Insgesamt wurden 362 Tiere gezählt, darunter 107 Altvögel, 190 Jährlinge (aus dem letzten Jahr) und 65 Tiere, deren Alter und Geschlecht nicht differenziert werden konnte. (2018: 566 Nandus, 144 Altvögel, 294 Jungvögel, 128 nicht bestimmbare Tiere) Der Populationsrückgang werfe gerade mit Blick auf den milden und niederschlagsarmen Winter sei der Populationsrückgang Fragen auf, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus heute bei einem Pressegespräch in Schlagsdorf.

„Grundsätzlich betrachtet lässt das Nandu-Monitoring der vergangenen Jahre den Schluss zu, dass die freilebende Nandupopulation im Landkreis Nordwestmecklenburg allein durch klimatische Faktoren nicht zusammenbrechen und verschwinden wird, deshalb müssen wir dringend zu nachhaltigen Lösungen kommen. Selbst wenn der Bruterfolg in manchen Jahren gering ausfällt, so steigt der Anteil der Alttiere und damit der geschlechtsreifen Exemplare merklich an. Wie auch bei anderen Populationsmodellen stieg der Bestand zunächst langsam, nun aber beständig sowie schnell an und breitet sich nun auch in angrenzende Bereiche, nördlich der A 20, östlich bis Groß Rünz und westlich bis nach Schleswig-Holstein aus“, fasste Backhaus zusammen.

„Wir werden die Populationsentwicklung weiterhin intensiv beobachten und in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Naturschutz prüfen, inwieweit die Art Nandu möglicherweise doch invasiv ist. Das heißt, inwieweit die Ausbreitung der Tiere negative Auswirkungen auf heimische Lebensräume, Arten oder Ökosysteme hat“, so der Minister.

Sichtbeobachtungen hätten ergeben, dass die Nandus in der Zeit zwischen etwa November und Mai bevorzugt pflanzliche Kost, insbesondere die eiweißreichen Rapsblätter aufnehmen, begründete Backhaus das weitere Vorgehen. Im Winterhalbjahr kommen noch Reste von Ackerfrüchten, wie Maiskörner und Druschabfälle hinzu, aber auch Beeren und Nüsse und Samen von Heckenpflanzen. Im Sommer nehme der Anteil an tierischer Kost zu, darunter Insekten, Spinnen und kleinere Wirbeltieren zu.

Ein Ärgernis stellen die Tiere deshalb insbesondere für die Landwirte in der Region dar: „Nandus fressen bevorzugt die Blätter und die Haupttriebe mit den Knospenanlagen von Raps und verursachen erhebliche Trittschäden. Dadurch kann sich der Raps auf einigen Rapsschlägen nicht mehr gleichmäßig entwickeln. Darüber hinaus wird Weizen insbesondere während der Milchreife gefressen, was die Erträge reduziert.

Da die Vergrämungsversuche der Landwirte bislang keine Erfolge zeigten, wurden weitere Maßnahmen ergriffen, um den Populationsanstieg einzudämmen: So seien in 2018 von den 238 gefundenen Eiern 190 durch Landwirte und Mitarbeiter des Biosphärenreservatsamtes Schaalsee-Elbe manipuliert worden, erinnerte Backhaus. Dazu seien die frisch gelegten noch gelben Eier teilweise mit Paraffin überzogen oder angebohrt worden. Der Zeitraum der Manipulation sei aus Tierschutzgründen begrenzt worden.

Darüber hinaus sei eine Abschussgenehmigung für jeweils zehn Nanduhähne an zwei betroffene Landwirte erteilt, informierte der Minister. Dabei wurden neun und acht Alttiere bis Ende März geschossen.

Umstellung Straßenbeleuchtung in Leuschentin auf LED-Technik

Leuschentin – Die Straßenbeleuchtung in Leuschentin (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) soll auf LED-Technik umgestellt werden. Hierzu müssen 36 Mastaufsatzleuchten demontiert und komplett modernisiert sowie 6 Masten gänzlich erneuert werden. Darüber hinaus sollen zusätzliche Masten aufgestellt werden für einen geringeren Leuchtenabstand und um die Bushaltestelle besser auszuleuchten.

Damit die Gemeinde Kummerow ihren Eigenanteil finanzieren kann und somit für diese Maßnahme in den Genuss von Fördermitteln des Landes nach der Klimaschutzrichtlinie kommt, hatte sie einen Antrag auf Kofinanzierungshilfe gestellt.

Über den Antrag hatte das Innenministerium auf Grundlage des Votums des interministeriellen Vergaberates positiv entschieden, nun ist dem Bürgermeister ein Bewilligungsbescheid über 21.500 EUR zugesandt worden. Hauptzuwendungsgeber ist das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V mit einer Förderung in Höhe von 43.000 EUR.

Innenminister Lorenz Caffier: „Durch die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf die energiesparende LED-Technik setzt die Gemeinde ein deutliches Zeichen für den Klimaschutz. Jede gesparte Kilowattstunde Strom unterstützt das Gelingen der beschleunigten Energiewende und schont gleichzeitig den Geldbeutel der Kommune. Vom Klimaschutz profitieren alle, durch geringere Stromkosten und ein gesundes Klima.“

Christian Pegel besucht die Messe „TransRussia“ in Moskau

Schwerin – Am Dienstag, 16. April 2019, startet Infrastrukturminister Christian Pegel mit einer Delegation aus Vertretern der Hafenwirtschaft zu einer zweitägigen Reise nach Moskau. Anlass ist die TransRussia, die größte internationale Transport- und Logistikmesse im russischsprachigen Raum.

Im Fokus der Reise stehen aktuelle Logistik- und Energiefragen sowie Fragen der Zusammenarbeit. Der Infrastrukturminister und Vertreter der Häfen Stralsund, Sassnitz und Rostock sprechen über den Aufbau neuer Logistikpartnerschaften.

Neben dem Besuch der TransRussia wirbt Christian Pegel beim stellvertretenden Transportminister Russlands Jurij Alexandrowitsch Zwetkow sowie beim Vize-Energieminister Anatolij Borisovich Yanowskij für Mecklenburg-Vorpommern als Logistikstandort und Land mit Know-How im Bereich der erneuerbaren Energien.

„Der traditionelle Besuch der Leitmesse TransRussia ist eine gute Chance, Neues auszuloten und Kooperationen zu stärken“, sagte Minister Christian Pegel und fügt hinzu: „Gerade in politisch angespannten Zeiten müssen langjährige Partnerschaften gepflegt und gestärkt werden. An dieser Stelle setzen wir mit unserer regelmäßigen Präsenz vor Ort an.“

Bei einem Abendempfang des Fördervereins Logistic Alliance Germany (LAG) und der Freien Hansestadt Hamburg mit Vertretern der deutschen und russischen Seite werden die Perspektiven der Deutsch-Russischen Kooperation in den Bereichen Verkehr und Logistik erörtert.

Auf geht’s: Die Sommerakademie 2019 ruft!

Ministerin Hesse freut sich auf viele Anmeldungen

Schwerin – Der Sommer ist nicht mehr weit – und mit ihm die Sommerakademie 2019. Ab heute können sich alle Lehrerinnen und Lehrer im Land wieder für die Fortbildung des Instituts für Qualitätsmanagement M-V (IQ M-V) anmelden.

In den ersten drei Tagen der Sommerferien, also vom 1. bis zum 3. Juli 2019, erwartet die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Programm, das von Medienbildung und Medienrecht über Inklusion und Interkulturelle Kompetenzen bis hin zu Nachhaltigkeit und Ästhetischer Erziehung reicht.

Den Auftakt wird der Autor Wladimir Kaminer („Russendisko“) machen, der in seinem Eröffnungsvortrag „Coole Eltern leben länger – coole Lehrer auch“ die Lehrkräfte augenzwinkernd auf die Sommerakademie einstimmen wird.

„Ich hoffe, dass die Sommerakademie auch in diesem Jahr ihre Erfolgsgeschichte fortschreibt“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse mit Blick auf die vergangenen Jahre, in denen jeweils mehr als 1.000 Anmeldungen für die Fortbildungsveranstaltung vorlagen. „Das Angebot der Sommerakademie ist auch dieses Mal wieder so attraktiv, dass sicherlich viele unserer Lehrenden zum Ferienstart gerne zu Lernenden werden“, so Hesse.

Die Sommerakademie findet 2019 zum achten Mal statt und ist, wie bereits in den Jahren zuvor, auf Schloss & Gut Ulrichshusen zu Gast. Für die Fortbildungsangebote zur Digitalen Bildung und zum Sport steht erstmals das Warener Wossidlo-Gymnasium zur Verfügung, das in diesem Jahr seinen 150. Geburtstag feiert.

Aus den insgesamt 71 Angeboten, die das Programm bereithält, können sich die teilnehmenden Lehrerinnen und Lehrer ihre jeweils individuelle Fortbildung zusammenstellen.

Verbesserung der Kindertagesförderung

Hansestadt Rostock erhält zusätzliche Mittel für Verbesserung der Kindertagesförderung

Rostock – Die Hansestadt Rostock erhält zusätzliche Mittel für Verbesserungen im Bereich der frühkindlichen Bildung und Betreuung in Höhe von rund 735.000 Euro. Einen entsprechenden Vertrag haben Sozialministerin Stefanie Drese und Oberbürgermeister Roland Methling unterzeichnet. Die Mittel stammen aus dem nicht verbrauchten Betreuungsgeld des Bundes.

„Ich freue mich sehr, dass in Rostock damit die Kindertagesförderung weiter ausgebaut werden kann“, sagte Drese. „Die Kommune und deren politische Gremien entscheiden dabei selbst, wohin die Mittel konkret fließen. Bedingung ist aber, dass sie für den Bereich der Kindertagesbetreuung verwendet werden. Auch pädagogische Qualifizierungsmaßnahmen sowie Investitionen in Ausstattungen oder Räume sind möglich“, so die Sozialministerin.

Insgesamt erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte in Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr nochmals 5,74 Millionen Euro aus dem nicht verbrauchten Betreuungsgeld, das der Bund über Umsatzsteueranteile an Mecklenburg-Vorpommern weitergibt. Die Verteilung auf die Landkreise und kreisfreien Städte erfolgt auf der Basis der Zahl der Kinder im Alter von 0 bis 10 Jahren entsprechend der amtlichen Bevölkerungsstatistik zum 31.12.2017.

Das Bundesverfassungsgericht urteilte im Juli 2015, dass das Betreuungsgeld gegen das Grundgesetz verstoße. Die damalige Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hatte daraufhin durchgesetzt, dass die Mittel den Ländern zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung zur Verfügung gestellt werden.

Extremistische Konzertveranstaltungen

Innenminister Lorenz Caffier: Bei rechtsextremistischen Veranstaltungen muss weiterhin energisch durchgegriffen werden

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier bekräftigt, dass die Polizei auch zukünftig energisch und konsequent gegen alle extremistischen Konzertveranstaltungen in unserem Land vorgehen wird. In der Nacht von Samstag zu Sonntag hat die Landespolizei in Zernin im Landkreis Rostock ein Konzert der rechten Szene unterbunden. Hierbei kam es auch zu tätlichen Übergriffen von Rechtsextremisten auf die Polizei, infolge dessen zwei Polizeibeamte verletzt wurden. Die Veranstaltung wurde konspirativ geplant und die Räume der Gemeinde für eine angeblich private Feier angemietet.

„Wer den Rechtsfrieden in unserem Land stört, kann nicht mit der Nachsicht des Staates rechnen. Bei Konzertveranstaltungen, die nur als Deckmantel dienen, um Zusammenrottungen von extremistischen Kräften zu legitimieren, ist die Landespolizei zu Recht gesetzlich verpflichtet, konsequent einzuschreiten und diese Veranstaltungen zu unterbinden“, erklärt Innenminister Lorenz Caffier. „Für die Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts innerhalb der subkulturellen Szene spielt das Medium Musik weiterhin eine entscheidende Rolle. Daher muss gerade in diesem Bereich energisch durchgegriffen werden.“

Nachdem die wahre Intention der Veranstaltung bekannt wurde, hat der Bürgermeister der Gemeinde der Polizei umgehend das Hausrecht über das Gemeindehaus übertragen. Dem Veranstalter und den rund 90 Teilnehmern wurde durch die Polizei eröffnet, dass der geplante Auftritt von Szenebands verboten sei. Die vor Ort eingesetzten Polizistinnen und Polizisten wurden später von rund 25 zum Teil stark alkoholisierten Personen beschimpft sowie beim Durchsetzen des Hausrechts angegriffen, als die Personen zum Verlassen des Gemeindehauses aufgefordert wurden. Den beiden verletzten Polizeibeamten wünscht Innenminister Caffier eine schnelle Genesung und sieht sich in seiner Auffassung bestätigt, dass Rechtsextremisten unsere Verfassungsordnung grundlegend ablehnen und Gewalt als legitimes Mittel ansehen.

„Die braunen Ideologen versuchen mit aggressiv-kämpferischen Methoden unsere Demokratie und den Rechtsstaat abzuschaffen“, so Innenminister Caffier. „Die Ereignisse zeigen wieder einmal, dass die Gefahr von rechts nicht unterschätzt werden darf. Daher gehören auch künftig gewaltorientierte Rechtsextremisten in den Fokus der Beobachtung unserer Sicherheitsbehörden.“

Wie in Zernin geschehen, sollen rechte Konzertveranstaltungen in Mecklenburg-Vorpommern grundsätzlich im Vorfeld unterbunden oder aufgelöst werden. Eine Verhinderung bzw. Auflösung kommt nach dem Gesetz dann in Betracht, wenn konkrete Hinweise auf zu erwartende Straftaten vorliegen oder aber Straftaten begangen werden. Die Vorbereitungen für derartige Musikveranstaltungen laufen in aller Regel äußerst konspirativ, so dass sich ein vorbeugendes Einschreiten oftmals nicht nur aus rechtlichen Gründen schwierig gestaltet. Das polizeiliche Einschreiten, wird zudem vielfach erschwert durch eine völlige Abschirmung der Konzerte, die zum Teil auf privatem Gelände stattfinden und als private „Feiern“ deklariert werden.

Im Jahr 2018 wurden insgesamt 18 Veranstaltungen der rechten Szene bekannt, an denen rund 1.400 Personen teilnahmen. Im Jahr 2017 waren es 20 Veranstaltungen mit 2.200 Personen.

Der Wald leidet – Auswirkungen des Klimawandels sind zu spüren

Güstrow – 2018 war ein Jahr mit außergewöhnlichen Wetter­extremen. „Die Auswirkungen bekommen wir auch noch 2019 zu spüren. Die Waldbestände sind geschwächt“, sagte Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt am 13.04.2019 auf der Jahresversammlung des Waldbesitzer­verbandes in Güstrow.

2018 betragen die Dürreschäden in Kulturen und Jung­wüchsen insgesamt 395 ha vertrocknete Kulturen. „Mir bereiten die Fichtenborkenkäfer große Sorgen. Bereits seit 2016 registrieren wir erhöhte Populationen. Die Schadholzmenge betrug im Kalenderjahr 2018 64.000 m³ Fichtenholz“, erklärte Dr. Backhaus. Auch beim Blauen Kiefernprachtkäfer wird aufgrund der trockenheits­bedingten nachwirkenden Schwächung ein weiterer Anstieg prognostiziert. Besorgniserregend sei auch das Diplodia-Triebsterben an Kiefer und Douglasie. Dieser weltweit verbreitete Pilz tritt seit einigen Jahren vermehrt auch in Mecklenburg-Vorpommern auf. Beim Anhalten der ungünstigen Witterungsbedingungen ist eine weitere Zunahme zu befürchten.

Aufgrund der Frühjahrsstürme, Dürre und dem Borken­käferbefall belief sich der Kalamitätsholzanfall 2018 deutschlandweit auf 32,4 Mio. m³, was ca. 50% des durchschnittlichen Jahreseinschlages ausmacht. Zum Vergleich betrug in M-V die Kalamitätsholzmenge 0,3 Mio. m³, was 15% des durchschnittlichen Jahreseinschlages entspricht. „Diese zusätzlichen Schadholzmengen konnten aufgrund der hohen Verarbeitungskapazitäten in unserem Bundesland bisher gut aufgenommen werden. Auch deutschlandweit hat die gute Absatzlage ihr übriges getan“, sagt Backhaus. Gleichzeitig wies er jedoch darauf hin, dass erneute Stürme in anderen Bundesländern steigende Kalamitätsholzmengen sowie ein verstärkter Import von günstigem Schadholz aus benachbarten Ländern ein Überangebot an Rohholz verursachen, was zu Verunsicherung in der Branche führt.

Um diesem Überangebot gerecht zu werden, hat Mecklenburg-Vorpommern hinsichtlich der Kapazitätsengpässe Ausnahmegenehmigungen zum zulässigen Gesamttransportgewicht erteilt. Außerdem wurde der Förderbereich Extremwetterereignisse Ende 2018 bestätigt und die Aufstockung der GAK-Fördersumme für Maßnahmen zur Bewältigung der durch Extremwetterereignisse verursachter Folgen im Wald vorgenommen. Für das laufende Jahr 2019 stehen insgesamt 3,43 Mio. € Fördermittel zur Verfügung. Der Richtlinien-Entwurf wird derzeit hausintern geprüft.

Abschließend äußerte sich Minister Dr. Backhaus zu den Waldbränden im letzten Jahr. Auch in diesem Jahr konnten wieder erste Waldbrände verzeichnet werden. In diesem Zusammenhang verwies er auf die aktuelle Waldbrandeinsatzkarte. „Ich habe mit der Änderung der Waldbrandschutzverordnung, die am 4. August 2018 in Kraft trat, auf die Gefahren, die von Erntearbeiten ausgehen, reagiert“, so Backhaus. Bei Erntearbeiten auf Feldern, die weniger als 50 m vom Wald entfernt liegen, seien bei ausgerufener Waldbrandgefahrenstufe 4 und 5 Wundstreifen von nunmehr 6 m Breite – bisher galten 2 m – zum Waldrand anzulegen.

30. Landesdelegiertenversammlung des Landesjagdverbandes MV

Linstow – Anlässlich der 30. Landesdelegiertenversammlung des Landesjagdverbandes lobte Dr. Till Backhaus am Samstag (13.04.) in Linstow den Verband für seine Entwicklung, seine Beständigkeit und Verlässlichkeit, aktuell in Bezug auf die Tierseuchenprävention.

„Der Landesjagdverband ist mit seinen über 10.000 Mitgliedern ein anerkannter Naturschutzverband. Diese Anerkennung würdigt Ihr Engagement für die Natur, verpflichtet Sie aber auch zugleich“, betonte Dr. Backhaus. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es über 12.600 Jagdscheininhaber, davon fast 1.000 Frauen. „Ich freue mich, dass es immer mehr Frauen gibt, die einen Jagdschein machen“, hob der Minister hervor. Lag der Frauenanteil 2010 noch bei 5 %, lag dieser 2017 bei 7,5 %. In diesem Jahr haben über 1.700 Prüfungsteilnehmer die Jagdprüfung bestanden.

Außerdem lobte er die rechtlichen Gegebenheiten des Landes. „Mecklenburg-Vorpommern ist das einzige Bundesland mit flächendeckend gebildeten Wild­schadensausgleichskassen.“ Im Jagdjahr 2017/2018 konnten 193.000 € für die Wildschadensregulierung auf rund 1,9 Mio. Hektar Jagdfläche zur Verfügung gestellt werden.

Ein großes Thema war die Gefahr eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest. „Für mich hat die Reduktion des Schwarzwildbestandes weiterhin absolute Priorität. Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass wir das Schwarzwildprogramm nahtlos fortführen werden und die Prämie für den Abschuss von Wildschweinen in Höhe von 25 € weiterhin ausgezahlt wird. Für das neue Jagdjahr stehen ca. 1,4 Mio. € zur Verfügung“, verkündete der Minister. Auch die Hundeeinsätze werden mit 35 € in revierübergreifenden Jagden unterstützt. Der Früherkennung der Tierseuche kommt größte Bedeutung zu. „Ich fordere Sie deshalb inständig auf, in noch stärkerem Maße als bisher, gezielt nach verendetem Schwarzwild in Ihren Revieren zu suchen“, appellierte der Minister. Bei Fund von Fallwild werden 50 € gezahlt, mit der Bedingung, dass die Stücke beprobt und entsorgt worden sind. Die Kosten für die Entsorgung trägt das Land.

Das Sofortprogramm zur Schwarzwildreduktion, welches Minister Backhaus 2017 mit 2 Mio. € auferlegte, führte bisher zum Erfolg. „Damit konnten wir das Strecken­ergebnis um 41 % gegenüber dem Vorjahr (61.000 Stück) auf fast 86.000 Wildschweine erhöhen“, unterstrich Backhaus. In diesem Zusammenhang freue er sich, dass die Jagdhundeführer das Schwarzwildgatter, was das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt mit über 36.000 € unterstützt hat, so gut annehmen.

Auch der Umgang mit dem Wolf wurde angesprochen, wobei der Minister auf die gestrige Gesetzesinitiative Mecklenburg-Vorpommerns im Bundesrat zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes verwies. „Seit 5 Jahren predige ich, dass wir endlich Rechtssicherheit brauchen! Für mich hat die Sicherheit des Menschen oberste Priorität! Eine rechtssichere Grundlage zur Entnahme von problematischen Wölfen ist längst überfällig“, betonte er.

Backhaus: Zum Schutz der Igel Mähroboter nachts stehen lassen

Schwerin – Angesichts der einsetzenden Rasenmäharbeiten in den Gärten appelliert Umweltminister Dr. Till Backhaus an die Gartenbesitzer, Mähroboter nachts abzuschalten. „Nach Einbruch der Dämmerung stellen diese unbeaufsichtigt betriebenen Geräte eine Gefahr für nachtaktive Kleintiere wie den Igel dar“, mahnt Backhaus. Igel gehören nach Bundesnaturschutzgesetz in Deutschland zu den besonders geschützten Säugetieren.

Nicht umsonst warnen die Hersteller in den Gebrauchs­anleitungen, die Mähroboter nicht zu verwenden, wenn Kinder oder Haustiere im Garten sind. Bei allen gebe es ein Unfallrisiko, schätzte auch die Stiftung Warentest vor einem Jahr ein. Deswegen werden die Geräte auch zunehmend nachts eingesetzt. Viele Mähroboter erkennen kleine, sich bewegende Tiere nicht als Hindernis. Igel wiederum erkennen die fast geräuschlosen Geräte nicht als Gefahr. Und wenn sie mit ihnen in Berührung kommen, kugeln sie sich naturgemäß ein. Das führt mitunter zu ernsten bis tödlichen Verletzungen.