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Monat: Januar 2021

Beantragung von Kinderkrankengeld

Sozialministerium stellt für Eltern Musterbescheinigung zur Beantragung von Kinderkrankengeld auf Homepage zur Verfügung

Schwerin – Der Anspruch von Eltern auf Kinderkrankentage ist in dieser Woche verdoppelt und ausgeweitet worden. Nach Zustimmung des Bundesrates am Montag ist das entsprechende Gesetz nunmehr in Kraft getreten.

Gesetzlich versicherte Eltern können somit im Jahr 2021 pro Kind und Elternteil 20 statt 10 Tage Kinderkrankengeld beantragen, Alleinerziehende 40 statt 20 Tage. Bei mehreren Kindern erhöht sich der Anspruch auf bis zu 90 Tage.

Sozialministerin Stefanie Drese weist darauf hin, dass der Kinderkrankengeld-Anspruch auch dann besteht, wenn das Kind nicht krank ist, sondern pandemiebedingt zu Hause betreut wird, weil Kitas, Tagespflegen oder Schulen geschlossen sind oder der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wurde.

Drese: „Deshalb ist in diesen Fällen auch keine Krankschreibung durch einen Arzt notwendig. Im Bedarfsfall reicht für Arbeitgeber und Krankenkasse eine Bescheinigung von Kita, Tagespflege oder Schule.“

Das Sozialministerium stellt auf seiner Homepage unter www.sozial-mv.de für Eltern eine entsprechende Musterbescheinigung des Bundesfamilienministeriums zur Verfügung. Sie gilt als Nachweis über die Nicht-Inanspruchnahme von Kita, Kindertagespflege oder Schule, wenn Eltern bei ihrer Krankenkasse einen Antrag auf Kinderkrankengeld stellen wollen.

„Sollten Krankenkassen oder Arbeitgeber einen Nachweis durch die Einrichtung verlangen, kann diese ausgefüllte und unterschriebene Musterbescheinigung verwendet werden“, betont Ministerin Drese.

Corona-Geschehen in Kitas sehr gering

Schwerin – In elf von insgesamt rund 1.500 Kindertageseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern gibt es zurzeit Covid-19-Fälle. Betroffen sind fünf Kinder und acht Beschäftigte. Das geht aus den aktuellen Berichten der Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte an das Landesamt für Gesundheit und Soziales hervor.

„Diese Zahlen verdeutlichen abermals, die Kitas spielen eine absolut untergeordnete Rolle in der Corona-Pandemie“, betonte heute Sozialministerin Stefanie Drese. Es zeige sich, das von der Landesregierung gemeinsam mit Expertinnen und Experten und den Jugendämtern erarbeitete und ständig aktualisierte Hygiene- und Schutzkonzept greift, so Drese. „Unsere Kitas sind in keiner Weise Treiber der Pandemie.“

Wichtig sei, so Drese, dass bei auftretenden Infektionen in Kindertageseinrichtungen von den zuständigen Gesundheitsämtern sofort konsequent Quarantänemaßnahmen umgesetzt werde. Das funktioniert nach Ansicht Dreses hervorragend.

Die Ministerin verwies zudem darauf, dass alle Kita-Beschäftigten seit September 2020 die Möglichkeit haben, sich kostenlos bis zu fünf Mal testen zu lassen.

Drese: „In den Kitas und Kindertagespflegen wird seit Beginn der Pandemie hervorragende Arbeit geleistet. Hierfür möchte ich mich bei allen Beschäftigten und den Kindertagespflegepersonen bedanken. In der Corona-Krise ist ganz besonders deutlich geworden, wie wichtig die Kompetenz und das Engagement der Erzieherinnen und Erzieher für die ihnen anvertrauten Kinder, deren Eltern und für unsere gesamte Gesellschaft ist.“

Im Anhang befindet sich der LAGuS-Bericht Schulen und Kitas vom 21.01.2021.

Spezialeinheiten der Polizei bleiben zusammen

Schwerin – Die Spezialeinheiten der Landespolizei, Mobiles Einsatzkommando (MEK) und Spezialeinsatzkommando (SEK), bleiben zusammen. Das hat Innenminister Torsten Renz heute in der Sitzung des Innen- und Europaausschusses des Landtags M-V angekündigt.

„Ob die Spezialeinheiten am bisherigen Standort, dem Landeskriminalamt, verbleiben oder in das Landesbereitschaftspolizeiamt wechseln, werde ich noch entscheiden“, so der Minister. „Sollte es eine Zuordnung zum Landesbereitschaftspolizeiamt geben, wird sich die Begrifflichkeit „Bereitschaftspolizei“ in der Behördenbezeichnung wiederfinden.“

Der Innen- und Europaausschuss hatte sich heute mit der Auswertung der Sachverständigenanhörung aus der letzten Ausschusssitzung zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetzes und zur Änderung anderer Gesetze“ befasst. In diesem Zusammenhang war auch die Anbindung der Spezialeinheiten erörtert worden. Torsten Renz: „Ich habe das Für und Wider fachlicher Argumente der eingesetzten Kommissionen ebenso abgewogen wie die Erklärungen der angehörten Sachverständigen und bin am Ende zu der Entscheidung gekommen, dass die Spezialeinheiten der Polizei zusammenbleiben.“

Wertholz-Submission des Landes

Malchin – Am 28. Januar 2021 findet in Malchin zum 30. Mal ein Meistgebotsverkauf von Werthölzern des Landes Mecklenburg-Vorpommerns statt. Im letzten Jahr wurde dieser Termin nach 28 Jahren als Versteigerung erstmals als Verkauf nach schrift­lichem Meistgebot (Submission) durchgeführt. Die Landesforst MV reagierte als Veranstalter damit auf entsprechende Kundenwünsche, die sich aus einem geringeren Organi­sationsaufwand gegenüber einer traditionellen Auktion ergeben. An der neuen Verkaufsform wird auch in diesem Jahr festgehalten.

„Beim letztjährigen Wertholztermin konnten die beteiligten Waldbesitzer unseres Landes einen Erlös von insgesamt rund 440.000 Euro erzielen“, erinnert Minister Dr. Till Backhaus. „Die dabei erzielten Spitzenpreise vieler Baum­arten können sich auch bundesweit sehen lassen. Ich bin zuversichtlich, dass die Anbieter auch in diesem Jahr den Holzqualitäten entsprechend gute Ergebnisse erreichen.“ Aufgrund der guten Qualitäten der angebotenen Wert­hölzer werden sie insbesondere in der Furnier- und Möbelindustrie verwendet.

Die zur Submission in diesem Jahr angebotenen Hölzer lagern derzeit zentral auf dem Wertholzplatz Nossentiner Heide und können seit dem 4. Januar 2021 besichtigt werden. Der Submissionskatalog wurde bereits an Kaufinteressen­ten aus dem gesamten Bundesgebiet und dem Ausland verschickt und steht zudem als Download auf der Homepage der Landesforstanstalt www.wald-mv.de zur Verfügung.

Das diesjährige Angebot umfasst insgesamt 801 Fest­meter Laubwertholz. Den Hauptanteil stellt mit 628 Festmeter die Baumart Eiche, aber auch Esche, Buche und Ahorn sind mit teils nennenswerten Mengen vertreten. Mit 494 Festmeter ist die Landesforst der Hauptanbieter. Zudem beteiligen sich 18 kommunale und private Waldbesitzer des Landes mit insgesamt 307 Festmeter am diesjährigen Meistgebotstermin. Unter ihnen befinden sich die Forstwirtschaftliche Vereinigung und die Universität Greifswald sowie die Städte Rostock, Teterow, Greifswald und Lübz.

Die schriftlichen Gebote werden am 28.01.2021 ab 09.00 Uhr in der Zentrale der Landesforstanstalt geöffnet. Wegen der coronabedingten Vorsorge-Maßnahmen ist die Submissionsleitung bestrebt, die Teilnehmerzahl auf das unbedingt notwendige Maß zu begrenzen. Deshalb sollten sich Interessenten im Vorfeld an die Submissionsleitung wenden (Tel. 03994 / 235 210).

Die Ergebnisse der Submission werden am 29.01.2021 vom Landwirtschaftsministerium MV bekanntgegeben.

Energiewende als Chance für Hafenentwicklung

Schwerin – Während des 9. Hafenentwicklungsdialogs der norddeutschen Hafenressortchefs mit Vertretern des Bundes und der Hafenwirtschaft hat Energieminister Christian Pegel gestern Abend dafür geworben, die Energiewende als Chance für die Entwicklung der Häfen zu begreifen. Die Häfen seien laut Pegel in dreifacher Hinsicht betroffen: erstens als Umschlagplätze für Energieträger, zweitens als Energie-Großverbraucher und drittens als Standorte der Produktion von Energie aus erneuerbaren Quellen.

„Durch den Import über die Seehäfen deckt Deutschland einen Großteil seines Energiebedarfs. Im Vor-Corona-Jahr 2019 haben die deutschen Seehäfen mehr als zwölf Millionen Tonnen Kohle und 25 Millionen Tonnen Erdöl umgeschlagen. Aufgrund des Strukturwandels werden diese Zahlen drastisch zurückgehen. Die Herausforderung für die Häfen besteht darin, diese Einbußen durch andere Geschäftsmodelle zu kompensieren“, so Pegel. Beispiele seien Ausrüstungs- und Versorgungsdienstleistungen für Offshore-Windparks und die Ansiedlung entsprechender Produktionsstandorte sowie – künftig – die Errichtung von Energie-Terminals für beispielsweise Wasserstoff oder für eine Übergangszeit noch LNG, das mittelfristig aus regenerativen Quellen stammen werde.

„Hafenwirtschaft und Schifffahrt müssen auch selbst ‚grüner‘ werden“, führt der Energieminister weiter aus: „Neben der Erzeugung und Nutzung von erneuerbaren Energien sind die Erhöhung der Energieeffizienz und die Verringerung des Energieverbrauchs zentrale Aspekte zur Umsetzung eines nachhaltigen Energiemanagements in den Häfen.“

Ein weiterer Schwerpunkt seien die nachhaltige Entwicklung der Energie-Infrastruktur zur Verteilung und die Speicherung der erzeugten erneuerbaren Energien. „Über integrierte Hafennetze können Terminals, Logistikzentren und Hafenunternehmen mit grünem Strom versorgt werden. Die Ausrüstung von Liegeplätzen mit Landstromanlagen ermöglicht die Versorgung der Schiffe mit regenerativem Strom, was klimaschädliche Emissionen sowie Lärm und Vibrationen während der Liegezeiten minimiert. In der Binnenschifffahrt und im Fährverkehr werden häufiger batterieelektrische und Wasserstoffantriebe zum Einsatz kommen, deren Versorgung über das integrierte Hafennetz und Ladestationen mit grünem Strom erfolgt. Auch beim Hafenbetrieb liegen Potenziale, um die Energieeffizienz zu erhöhen und so die CO2-Bilanz zu verbessern“, so der Minister.

Zur Verbesserung der Klimabilanz im Hafenbereich gibt es in Mecklenburg-Vorpommern zahlreiche Beispiele. So wurde der Kreuzfahrtterminal in Warnemünde 2020 erweitert und mit einer Landstromanlage für die Kreuzfahrtschiffe ausgestattet. Im Fährverkehr zwischen Rostock und Gedser werden bereits seit 2013 zwei Hybridfähren eingesetzt. Eine Kombination aus Dieselantrieb und Batteriebetrieb führt dort zu verringerten Kohlendioxid-Emissionen. Dabei kommt seit 2020 auch ein zusätzlicher Windantrieb in Form eines Flettner-Rotorsegels zum Einsatz.

Das Land ist zudem Projektpartner im Interreg-Projekt „Intermodal Green Alliance – Fostering Nodes“. Schwerpunkt ist die Entwicklung eines grünen, intermodalen Güterverkehrs „auf der letzten Meile“ in urbanen Gebieten in Mitteleuropa. Im Rahmen von InterGreen-Nodes und des Landesdialogs Grüne Gewerbegebiete unterstützt das Land die nachhaltige Flächenentwicklung der Seehäfen Rostock und Sassnitz-Mukran durch die Erarbeitung eines regionalen Aktionsplans. Ziel ist, den Ansatz der Grünen Gewerbegebiete auf die hafenaffinen Gewerbe- und Industriestandorte im Umfeld dieser Seehäfen zu übertragen.

Maritime Unfälle 2020 in M-V

Waldeck – Im Jahr 2020 kam es an den Küsten- und Binnengewässern in Mecklenburg-Vorpommern zu 21 tödlich verunglückten Personen (2019 – 30 Personen). Bei den insgesamt sechs Badetoten ist ein Rückgang von 12 Personen im Vergleich zum Vorjahr (2019 – 18 Badetote) festzustellen.

Die rückläufige Entwicklung der Opferzahlen bei den Badetoten ist so niedrig wie zuletzt im Jahr 2012, obwohl durch die Corona-Pandemie sehr viele Menschen ihren Urlaub an heimischen Gewässern verbrachten. Durch die Vielzahl der bewachten Strände sowie den gut organisierten Wasserrettungsdienst der DLRG und DRK-Wasserwacht im Land konnten sehr viele Menschen aus Notsituationen gerettet werden. Im Binnenbereich des Landes verstarben drei Personen, an der Ostseeküste des Landes ebenfalls drei Personen beim Baden.

Das Durchschnittsalter der Verstorbenen lag hier bei 63 Jahren. Die Ursachen sind dabei vielfältig, oft werden besonders im Küstenbereich die Kräfte der Strömungs- und Wellenverhältnisse verkannt. Darüber hinaus Überschätzen die Badenden oft ihre eigenen Fähig- und Fertigkeiten. Einen Anstieg zum Vorjahr (2019 – sechs Personen, 2020 – 15 Personen) hingegen gab es bei dem sog. sonstigen maritimen Unfallgeschehen. Bei dem Rettungsversuch seiner beiden Kinder vor den Steinwällen am Strand vor Ahrenshoop ertrank Anfang Juli ein Mann bei starker Strömung. Durch das beherzte Eingreifen eines Zeugen des Geschehens konnten die Kinder vor dem Ertrinken gerettet werden.

Insgesamt verstarben im Jahr 2020 14 weitere Personen, die Infolge erheblichen Alkoholgenusses oder aus Unachtsamkeit und ohne angelegte Rettungsweste vom Boot in Gewässer oder Häfen gestürzt und ertrunken oder in suizidaler Absicht (fünf Personen) ins Wasser gegangen sind. In Folge eines Sportbootunfalls gab es 2020 keine tödlich verunglückten Personen (2019 sechs Personen).

Auf dem Tollensesee südlich der Innenstadt von Neubrandenburg kam es Ende Juni 2020 zu einem Sportbootunfall mit einer schwer verletzten Person, welche sich mit einem Neoprenanzug und einer Schwimmboje im Wasser befand und durch ein Sportboot angefahren wurde.

Ende September 2020 trieb ein Kajakfahrer ohne Rettungsweste nach einer Kenterung mehrere Stunden über Nacht an einer wasserdichten Aufbewahrungstonne und wurde nach seinem Auffinden mit starken Unterkühlungen in das Krankenhaus eingeliefert.

Forschungserfolg des FBN

Dummerstorf – Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus hat dem Forschungs-Institut für Nutztierbiologie Dummerstorf (FBN) zum internationalen Patent auf die im Institut für Ernährungsphysiologie entwickelte Formel zur Berechnung der Methanemission von Milchkühen gratuliert. Am Montag hatte das FBN über diesen Forschungserfolg informiert. Mit der Formel kann auf einzelbetrieblicher Ebene aus Milchleistung und Milch­fettsäure-Konzentration die Methanemission bei der Milchproduktion des Betriebes abgeschätzt werden.

„Das Klimaschutzgesetz in Deutschland verpflichtet auch die Landwirtschaft zur Reduktion seiner Treibhausgas­emissionen. Die genaue Kenntnis, wieviel Methan eine Milchkuh in Abhängigkeit ihrer Fütterung und Leistung emittiert, gewinnt vor diesem Hintergrund an Bedeutung. Diese Daten sind eine wesentliche Voraussetzung, um den tatsächlichen CO2-Fußabdruck von Milch und in Folge auch von Milchprodukten genauer bestimmen zu können“, so Backhaus.

„Die patentierte Formel kann die Milchproduktion ein großes Stück weiterbringen“, sagte der Minister. „Sie kann Grundlage für besondere Vermarktungswege oder konkrete Nachweise der Klimaeffekte der Milchproduktion und Landwirtschaft werden.“

Berechnungen zeigen, dass Treibhausgasemissionen bei Kühen mit hoher Milchleistung bezogen auf die erzeugte Milch geringer sind. Priorität haben allerdings nicht vorrangig die Leistungen der Kühe, sondern ebenfalls Nachhaltigkeitsaspekte wie Tierwohl und Qualität der Milch, hebt Minister Dr. Backhaus hervor.

„Es zeigt sich mal wieder, dass es bei der Weiter­entwicklung der Nutztierhaltung nicht darum gehen darf, dass einzelne Aspekte wie Tierwohl, Klimaschutz, Futtereffizienz oder Agrobiodiversität gegeneinander ausgespielt werden, sondern dass das System Milchproduktion standortangepasst durch die Landwirte selbst optimiert werden kann. Die Zeiten der Turbokühe sind vorbei. Wir müssen in allen Bereichen achtsam mit der Umwelt umgehen und das schließt unsere lieben Nutztiere ausdrücklich mit ein.“, sagt der Minister.

Abschließend betont er: „All diese Erwartungen an die Landwirtschaft sind aber auch nicht vereinbar mit Spottpreisen für Lebensmittel, wie wir sie gerade sehen. Wir können die Verantwortung nicht allein auf die Landwirte abwälzen. Das ist eine Gemeinschaftsaufgabe und ich sage noch einmal ganz deutlich: Wir brauchen kostendeckende Milchpreise, die den Ansprüchen an hochwertige Lebensmittel Rechnung tragen.“

Unterstützung durch die Bundeswehr

Drese: Über 100 Soldatinnen und Soldaten unterstützen Alten- und Pflegeeinrichtungen

Schwerin – Auf Initiative von Sozialministerin Stefanie Drese können seit Ende des vergangenen Jahres in Mecklenburg-Vorpommern Angehörige der Bundeswehr zur personellen Unterstützung in den Alten- und Pflegeheimen eingesetzt werden. 114 Soldatinnen und Soldaten wurden seither zur Hilfe gerufen.

„Auf die Bundeswehr ist Verlass. Ich bin dem Landeskommando Mecklenburg-Vorpommern und Brigadegeneral Markus Kurczyk sehr dankbar für die tatkräftige Unterstützung zum Schutz der Pflegebedürftigen“, sagte Drese.

Die Ministerin betonte, dass alle bisherigen Rückmeldungen aus den Einrichtungen überaus positiv seien. „Die Beschäftigten in den Alten- und Pflegeheimen werden deutlich entlastet, das Auftreten der Soldatinnen und Soldaten wird überall als tadellos, professionell und freundlich beschrieben“, so Drese.

Die Bundeswehr ist im Bereich der Alten- und Pflegeheime bisher in drei Landkreisen und der Landeshauptstadt Schwerin im Einsatz. „Weitere Hilfe sei möglich, wenn sie angefordert wird“, verdeutlichte Drese.

Das Bundeswehrpersonal kann nach Auskunft von Ministerin Drese auch für die Durchführung von Schnelltests in den Alten- und Pflegeheimen sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe eingesetzt werden. Die zur Verfügung stehenden Soldatinnen und Soldaten haben eine entsprechende Schulung absolviert, so Drese.