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Tag: 4. Juni 2021

Ministerpräsidentin begrüßt Urlauber

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Schwesig: Herzlich Willkommen in Mecklenburg-Vorpommern

„Wir freuen uns darüber, dass ab heute wieder Urlaubsgäste aus ganz Deutschland bei uns Urlaub machen. Herzlich Willkommen bei uns in Mecklenburg-Vorpommern“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in Schwerin zum bundesweiten Tourismusstart.

„Mecklenburg-Vorpommern ist ein Tourismusland. Und wir stehen für sicheren Tourismus. Dazu setzen wir auf Hygienekonzepte, Abstandsregeln und Tests. Das schafft Sicherheit für unsere Urlaubsgäste, für die Beschäftigten in der Tourismuswirtschaft und für die einheimische Bevölkerung. Ob an der Ostseeküste oder im Binnenland: Wir wollen, dass sich unsere Gäste gut bei uns erholen und gesund wieder nach Hause fahren“, betonte die Ministerpräsidentin.

„Die Tourismusbranche und ihre Beschäftigten in unserem Land haben eine schwere Zeit hinter sich. Es war schmerzhaft, das eigene Hotel oder das eigene Lokal zu schließen oder in Kurzarbeit gehen zu müssen. Wir haben die Branche in der Krise unterstützt. Und wir haben die Voraussetzungen geschaffen, dass der Tourismus jetzt verlässlich öffnen kann. Das ist auch für viele andere Branchen von großer Bedeutung – für den Einzelhandel wie auch für tourismusnahe Dienstleister“, sagte Schwesig.

„Ich bin davon überzeugt, dass der Inlandstourismus in den nächsten Jahren sehr gute Chancen hat. Manche Gäste aus den süd- und westdeutschen Bundesländern haben im letzten Sommer zum ersten Mal in Mecklenburg-Vorpommern Urlaub gemacht. Ich weiß aus vielen Gesprächen, dass wir viele neue Fans gewonnen haben. Deshalb bin ich sehr zuversichtlich für die Sommersaison“, sagte Schwesig. Der Landestourismusverband und die Landesregierung werden die Gäste mit der Kampagne „Wir sind Urlaubsland – Willkommen zurück“ mit Autobahnschildern und an Bahnhöfen begrüßen. Für die Erarbeitung der Kampagne und der Vorbereitung der Testkonzepte und Schutzstandards dankte Schwesig der Branche.

Weltumwelttag: Ver­anstaltung auf dem MV-Tag

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Schwerin – Am Weltumwelttag am 05. Juni startet die neue UN-Dekade „Wiederherstellung der Ökosysteme“. Die Organisation Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) sieht die Ökosysteme Ackerboden, Ozeane und Küsten, Seen und Flüsse (Süßwasser), Wälder, Savannen, Moore, Gebirge und Stadtgebiete weltweit in ihrer Funktion beschädigt. Da Natur und menschliche Gesellschaft jedoch auf intakte Öko­systeme angewiesen sind, sind alle Nationen aufgerufen, bis 2030 die Funktion der Ökosysteme wiederherzustellen und somit ihren Beitrag zur Gesundung der Natur zu leisten.

„Auch Mecklenburg-Vorpommern wird sich selbstverständ­lich daran beteiligen“, sagt Umweltminister Dr. Till Backhaus. „Dabei brauchen wir das Rad nicht neu zu erfinden. Denn an der Restauration unserer Ökosysteme arbeiten wir schon seit Jahren. Wir müssen diesen Weg jedoch konsequent fortsetzen. Die bisherigen Ergebnisse beispielsweise bei der der Ökologisierung der landwirtschaftlichen Bodennutzung, bei der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie, beim Waldumbau oder bei der Renaturierung der Moore können uns trotz Fortschritte noch nicht zufrieden stellen.“

Da der Weltumwelttag ursprünglich zeitgleich mit dem MV-Tag stattfinden sollte, habe er sich entschlossen, die Landesveranstaltung zum Weltumwelttag dieses Jahr so durchzuführen, dass die Präsentation des Landwirtschafts- und Umweltministeriums zum MV-Tag den Stand und die Aufgaben von MV zur Umsetzung der Ziele der UN-Dekade aufzeigen sollte, so Backhaus. Da dies coronabedingt nicht möglich ist, zieht die Landesveranstaltung zum Weltumwelt­tag mit dem MV-Tag auf den 10. Juli.

Das Landwirtschafts- und Umweltministerium wird die Ziele der UN-Dekade in einem großen Zelt auf dem Greifswalder Markt präsentieren. In Zusammenarbeit mit der Greifs­walder Agrarinitiative werden Probleme und Lösungs­möglichkeiten zur Gesundung des Ökosystems Ackerboden dargestellt. Die Landesforstanstalt widmet sich dem Öko­system Wald. Das Ministerium erläutert die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie und die sich daraus ergebenden Aufgaben bis 2027 für das Ökosystem Süßwasser. Und das Landesamt für Umwelt und Natur beleuchtet das Ökosystem Moor in MV.

Eine besondere Rolle bei der Gesundung der Ökosysteme spielen die Nationalen Naturlandschaften des Landes. Darüber informieren die beiden Nationalparkämter. An einem Stand werden zudem die in MV erhältlichen Ökowertpapiere vorgestellt, mit deren Erwerb sich auch Bürger an der Finanzierung von Naturschutzprojekten beteiligen können.

M-V erhält ein neues Löschfahrzeug vom Bund

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Schwerin – Verstärkung für den Brand- und Katastrophenschutz in Mecklenburg-Vorpommern: Das Land erhält ein neues Löschfahrzeug (LF KatS) vom Bund. Innenminister Torsten Renz übergab das Fahrzeug heute an den Landkreis Vorpommern-Greifswald, wo es dem Erweiterten Löschzug Süd zugeordnet und bei der Feuerwehr in Leopoldshagen stationiert wird. Damit setzt das Bundesamt für Katastrophenschutz die Verteilung von neuen Löschgruppenfahrzeugen als ergänzende Ausstattung des Bundes für den Zivilschutz und den Katastrophenschutz des Landes fort.

Der Bund stellt insgesamt 20 Löschfahrzeuge für den Katastrophenschutz Mecklenburg-Vorpommern. Diese Fahrzeuge sind in die 11 Erweiterten Löschzüge des Katastrophenschutzes integriert. Neun der Fahrzeuge sind 20 Jahre und älter und werden sukzessive durch Neufahrzeuge ersetzt. Zwei LF 20 KatS wurden dem Land bereits im Jahr 2020 übergeben und der Stadt Rostock und dem Landkreis Vorpommern-Greifswald zugeteilt. Neben der Technik für den Brandschutz sind die Fahrzeuge auch mit Ausrüstung für gesundheitliche und Gefahrenlagen und den Schutz vor chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Gefahren (CBRN-Schutz) ausgestattet. In Mecklenburg-Vorpommern werden in den nächsten Jahren alle LF KatS des Bundes auf den neuesten Stand gebracht.

Innenminister Torsten Renz: „Der Schutz der Bevölkerung ist die wichtigste Aufgabe des Staates. Moderne Technik ermöglicht es den Ehren- und Hauptamtlichen im Zivil- und Katastrophenschutz, auf unterschiedlichste Lagen bestmöglich zu reagieren und sich im Dienst für die Allgemeinheit selbst umfassend zu schützen.“

Innenminister Renz dankt den Ehrenamtlichen mit Blaulicht für ihr selbstloses Engagement. „Unser Hilfeleistungssystem ist sehr leistungsfähig. Dies verdankt es auch den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, unter anderem auch bei den Feuerwehren.“

Die vom Bund übergebenen Fahrzeuge wurden, basierend auf den konzeptionellen Festlegungen des Bundes für den Zivilschutz, nach einem gemeinsam mit der Firma Rosenbauer entwickelten Konzept konstruiert. Die Löschgruppenfahrzeuge Katastrophenschutz (LF-KatS) vom Typ MB Atego 1327 AF sind mit einem Aufbau für die Brandbekämpfung im Zivilschutzfall ausgestattet. Das Fahrzeug bietet alles, was im Einsatz benötigt wird: von der Feuerwehraxt, über Atemschutzgeräte, 600 Meter B-Schläuche, analoge und digitale Funkgeräte bis hin zu einer Tragkraftspritze mit einer Förderleistung von über 1.500 Litern in der Minute. Mit einem Löschmittelbehälter von 1.000 Liter Inhalt und der Geländefähigkeit eignen sich die Fahrzeuge auch besonders zur Waldbrandbekämpfung.

11. Landespräventionstag

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Greifswald – „Kinderschutz hört nicht an Wohnungstüren, Organisationsschildern, Fachbereichsgrenzen oder Rechtskreisen auf. Kinderschutz geht alle an. Dieses Bewusstsein muss in allen Köpfen wachsen. Deshalb ist es eminent wichtig, dass das Thema Kinderschutz in vielen Facetten im Mittelpunkt dieser fachübergreifenden Veranstaltung steht.“ Sozialministerin Drese hat zum Auftakt des 11. Landespräventionstags die Bedeutung einer gelingenden Zusammenarbeit aller im Kinder- und Jugendschutz beteiligten Akteure hervorgehoben.

Die Corona-Pandemie habe nochmals ganz besonders deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine funktionierende Kommunikation und Vernetzung im Kinderschutz ist. Meldeketten müssen funktionieren, Ansprechpartner müssen bekannt sein und Schutzorte müssen zugänglich bleiben, um eine Rettungsleine für Kinder und Familien in Notlagen zu bilden, so Drese.

Drese: „Entlang dieser Rettungsleine habe ich seit März 2020 ein riesiges Engagement erlebt. Es gab viele kreative Ideen und alternative Wege, um Kinder und Jugendliche zu erreichen. Nicht zuletzt dadurch ist es gelungen, den Kinderschutz in unserem Land auf hohem Niveau aufrechtzuerhalten.“

Dennoch seien die psychosozialen Belastungen für junge Menschen und Familien enorm hoch. Deshalb würden mit gezielten Maßnahmen die Folgen der Corona-Pandemie abgemildert. „Wir haben etwa in dieser Woche im Landeskabinett die Umsetzung des Aufholprogramms für Kinder und Jugendliche beschlossen. Insgesamt fast 25 Millionen Euro stehen in den nächsten beiden Jahren in Mecklenburg-Vorpommern für Lernförderung und Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe zur Verfügung“, verdeutlichte Drese.

Die Planungen seien darauf ausgerichtet, die zusätzlich zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Kinder und Jugendliche mit Förderbedarf zu verwenden.

Die Ministerin betonte, dass die Bemühungen um eine kontinuierliche und verbindliche Kooperation der handelnden Akteure sowie die Vermittlung von Wissen über Zuständigkeiten, Möglichkeiten und Grenzen im Kinderschutz eine kontinuierliche Herausforderung bleibe.

Dieser Aufgabe widme sich vor allem auch die fachübergreifende Arbeitsgemeinschaft Kinderschutz, so Drese. Es gehe um eine noch bessere Vernetzung, die Analyse von abgeschlossenen Kinderschutzfällen, die Überwindung von Unsicherheiten beim Datenschutz, eine breitere Vermittlung von Kenntnissen im Kinderschutz durch Fortbildungen und den Ausbau der Beratungsangebote und Beteiligungsformate.

„Wir werden unseren Kurs einer aktiven Kinderschutzpolitik fortsetzen“, sagte Drese heute in Greifswald auf dem 11. Landespräventionstag.

Sicherheit in den Urlaubsregionen

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Insel Usedom – Innenminister Torsten Renz hat am Freitag auf der Strandpromenade in Heringsdorf offiziell die 30. Bäderdienstsaison eröffnet.

„Heute ist ein ganz besonderer Tag für Mecklenburg-Vorpommern und die Landespolizei. Vor wenigen Wochen kämpfte die gesamte Republik mit hohen Inzidenzen und den notwendigen Einschränkungen in der Corona-Pandemie. Doch die Disziplin der Bürgerinnen und Bürger, die Maßnahmen der Landesregierung und der Impffortschritt setzten der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus in Mecklenburg-Vorpommern ein vorläufiges Ende. Ich freue mich sehr, dass Urlauberinnen und Urlauber wieder nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen können“, so Innenminister Torsten Renz.

Die Landespolizei wird in der Bäderdienstsaison, die vom 04. Juni bis 14. September 2021 stattfindet, ihre Streifentätigkeit verstärken, Präsenz auf Campingplätzen und weiteren touristischen Hotspots zeigen. Über den gesamten Zeitraum des Bäderdienstes decken 122 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte aus den Präsidien in Neubrandenburg und Rostock den Einsatz ab. Darüber hinaus wird das Landesbereitschaftspolizeiamt mit 80 zusätzlichen Einsatzkräften den Bäderdienst unterstützen.

Neben der konsequenten Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen zielt das Konzept der Landespolizei darauf ab, mögliche Straftaten durch sichtbare Präsenz vielfach schon im Vorfeld zu verhindern. Des Weiteren wird die Sicherheit in der Sommersaison durch die gute Zusammenarbeit zwischen den örtlichen Polizeiinspektionen, den Kommunalbehörden sowie den Akteuren der Tourismusbranche gewährleistet.

Innenminister Torsten Renz: „Seit nunmehr 30 Jahren verstärken Polizistinnen und Polizisten der Polizeipräsidien und der Bereitschaftspolizei die Polizeiarbeit in den Tourismushochburgen und sorgen somit für zusätzliche Sicherheit unserer Gäste. Das Konzept hat sich bewährt und weder die Urlauber, die Tourismuswirtschaft noch die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes möchten auf den Bäderdienst verzichten. Der Start in die diesjährige Saison ist für die Tourismusbranche nach den vielen Monaten des Wartens und der Wirtschaftshilfen ein wahrer Segen.

Für die Polizei wird es aber zweifelsohne eine zusätzliche Herausforderung. Die engagierten Polizistinnen und Polizisten unserer Landespolizei haben in den Monaten der Pandemie die Verordnungen der Landesregierung umgesetzt, jetzt ermöglichen sie unseren Sommergästen einen sicheren Urlaub. Dafür spreche ich der Landespolizei meine Anerkennung und meinen Dank aus.“

Absolventen polnischer Universitäten

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Erste Approbationsurkunde an deutsche Ärztin mit polnischem Abschluss übergeben

Karlsburg  – Gesundheitsminister Harry Glawe hat am Mittwoch im Klinikum Karlsburg (Landkreis Vorpommern-Greifswald) eine Approbationsurkunde an Fabienne Wähler übergeben. Die Ärztin hatte ihr Medizinstudium in Polen absolviert und ist derzeit am Klinikum Karlsburg tätig.

„In Polen werden deutsche Studenten qualifiziert ausgebildet. Es gab lediglich im vergangenen Jahr eine Unsicherheit zur Berufsqualifikationsanerkennung. Da haben wir übergangsweise Abhilfe geschaffen. Wir haben den Absolventen polnischer Universitäten kurzfristiger und ohne Umwege einen Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt und anschließend die Chance zum Approbationserwerb ermöglicht. In den kommenden Monaten sind 17 weitere Kandidaten bei der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern zur Kenntnisprüfung angemeldet. Über diesen Weg wollen wir die ärztliche Versorgung bei uns im Land weiter verbessern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Hintergrund war im vergangenen Jahr eine rechtliche Unsicherheit zur Auslegung einer EU-Richtlinie über die Berufsqualifikationsanerkennung. So konnten seit der Änderung der Richtlinie im Jahr 2019 deutsche Absolventen polnischer Medizinstudiengänge nicht mehr automatisch die Approbation erhalten. Deutschen Studenten in Polen war es seit Mitte 2019 kaum möglich, die Dokumente über die ärztliche Abschlussprüfung und die praktische Phase in Polen beizubringen „Das Studium lief in der Regel in englischer Sprache. Die Studierenden selbst verfügten oftmals nicht über ausreichend polnische Sprachkenntnisse, um die erforderliche Prüfung und den praktischen Einsatz in der Landessprache zu absolvieren“, sagte Glawe.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hatte aufgrund dessen einen Erlass zur Erteilung von Berufserlaubnissen an Absolventen einer polnischen Arztausbildung herausgegeben. Die Berufserlaubnis berechtigt zur Ausübung des ärztlichen Berufs in abhängiger Beschäftigung für zunächst ein Jahr (gegebenenfalls 13 Monate) in einer ärztlich geleiteten Einrichtung. Hierzu zählten beispielsweise ein Krankenhaus, ein Medizinisches Versorgungszentrum oder eine Arztpraxis.

Dabei konnten, soweit die notwendige Zulassung als Weiterbildungsstätte und eine Weiterbildungsbefugnis vorliegen, bis zu sechs Monate auf eine Weiterbildung angerechnet werden. Zudem konnte das Anerkennungsjahr mit einer Kenntnisprüfung abgeschlossen werden als Voraussetzung für die Approbationserteilung für in Mecklenburg-Vorpommern tätige Absolventen. Zwischenzeitlich ist es möglich, die ärztliche Abschlussprüfung in Polen auch in anderer Sprache abzulegen und eine Anerkennung der in Deutschland absolvierten praktischen Phase durch die polnischen Behörden zu erwirken.

„Nach absolviertem Praktikum und einer erfolgreich bestandener Kenntnisprüfung können die Mediziner, die in Polen ihr Studium absolviert haben, ihre Approbation erhalten. Jetzt gilt es, die Ärzte von einem Bleiben in Mecklenburg-Vorpommern zu überzeugen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe abschließend.

Tag der Organspende am 5. Juni

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Schwerin – Unter dem Motto „Entscheide dich“ steht der diesjährige bundesweite Tag der Organspende am Sonnabend (05.06.). „Das Motto soll dazu anregen, sich bereits zu Lebzeiten Gedanken zum Thema Organspende zu machen und dies auch mit den Nächsten zu besprechen. Der eigene Wille kann dann im Organspendeausweis dokumentiert werden. Das entlastet vor allem auch die Angehörigen in der Trauerphase, die von dieser Entscheidung entlastet werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

In Mecklenburg-Vorpommern gab es im Jahr 2020 nach Angaben der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) insgesamt 27 postmortale Organspender; 76 Organe wurden gespendet, unter anderem Nieren (42), Herzen (6) und Leber (18). In ganz Deutschland gab es im Jahr 2020 insgesamt 913 Organspender; 2.941 Organe wurden gespendet. Im Zeitraum Januar bis April 2021 gab es in Mecklenburg-Vorpommern bislang zwölf Organspender; 31 Organe wurden gespendet.

Deutschlandweit waren es im gleichen Zeitraum 324 Organspender (1.004 Organe). Die 31 Organe, die im Januar bis April 2021 in Mecklenburg-Vorpommern gespendet und anschließend bundesweit sowie im Ausland transplantiert wurden, teilen sich wie folgt auf: Herz      2, Lunge 3, Niere 17, Leber 9.

„Mit 17 Spenden pro einer Million Einwohner liegt Mecklenburg-Vorpommern deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 11 Spendern pro einer Million Einwohner. Trotz der hohen Bereitschaft bleibt es wichtig, über das Thema zu informieren. Dabei kann das Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende unterstützen, das voraussichtlich im ersten Quartal 2022 in Kraft treten wird“, sagte Glawe.

Das Gesetz sieht nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums unter anderem vor, dass künftig eine Erklärung zur Organspende auch in Ausweisstellen möglich sein soll. Außerdem sollen Hausärzte die Patienten ermuntern, eine Entscheidung zu dokumentieren. Zudem ist vorgesehen, dass Grundwissen zur Organspende in den Erste-Hilfe-Kursen im Vorfeld des Erwerbs der Fahrerlaubnis vermittelt wird.

Auf der Internetseite des Wirtschafts- und Gesundheitsministeriums gibt es die Möglichkeit, einen Organspendeausweis online auszufüllen und direkt auszudrucken. Hier geht es zum Organspendeausweis: www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/ → Gesundheit → Organspende.

Weitere Möglichkeiten, einen Organspendeausweis zu erhalten: zu bestellen beim Infotelefon Organspende (siehe unten), bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, bei den Krankenkassen und privaten Krankenversicherungsunternehmen, in Apotheken, Krankenhäusern und Einwohnermeldeämtern sowie in Arztpraxen.

Weitere Fragen zur Organspende beantwortet das Infotelefon Organspende unter der gebührenfreien Rufnummer 0800/90 40 400 (montags bis freitags von 9.00 bis 18.00 Uhr). Das Infotelefon Organspende ist eine gemeinsame Einrichtung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), Köln, und der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO), Frankfurt.

Innovationspreis Klima und Umwelt

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Schwerin – Mit 25.000 Euro belohnt das Bundesumweltministerium jeden Preisträger in den sieben Kategorien des Bundeswettbewerbs um den Deutschen Innovationspreis für Klima und Umwelt 2022. Mit dem Preis soll das Engagement der deutschen Wirtschaft für den Klima- und Umweltschutz gewürdigt werden. Einsendeschluss ist der 21. Juni 2021. Deshalb wiederholt Klimaschutzminister Christian Pegel seinen Aufruf vom März an Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Privatpersonen aus Mecklenburg-Vorpommern, sich zu bewerben:

„Ich weiß, auch bei uns im Land gibt es viele Ideen und Projekte zu diesem Thema. Gesucht werden nachhaltige Lösungen in den Kategorien Prozess- sowie Produkt- und Dienstleistungsinnovationen für den Klimaschutz, umweltfreundliche Technologien, umweltfreundliche Produkte und Dienstleistungen, Kooperation mit Entwicklungs- und Schwellenländern bei technischen  oder sozialen Innovationen für Umwelt- und Klimaschutz, Innovation und biologische Vielfalt sowie Nutzung des digitalen Wandels für klima- und umweltfreundliche Innovationen. Nutzen Sie diese Chance und bewerben Sie sich.“

Die Entscheidung darüber, welches Projekt prämiert wird, trifft eine Jury aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Das Geld für den Wettbewerb kommt aus der Nationalen Klimainitiative.

Bewerben Sie sich mit Ihren Projekten per Post oder online. Die Bewerbungsunterlagen und weitere Informationen: www.iku-innovationspreis.de.