Daily Archives for 1. Juni 2021

Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft M-V

Schwerin – Die Wettbewerbsaufsicht der EU hat das Programm des Landes Mecklenburg-Vorpommern für den Mobilfunkausbau in unterversorgten Gebieten und damit für die landeseigene Funkmasten-Infrastruktur-Gesellschaft genehmigt. Diese wird in diesen Gebieten Mobilfunkmasten errichten, die dann an die Mobilfunkanbieter vermietet werden.

„Die Kommission hat uns bestätigt, dass unser geplantes Vorgehen  mit den Vorschriften des europäischen Beihilferechts im Einklang steht, weil wir damit ein Marktversagen beheben und ein geeignetes politisches Instrument zur Schließung von Lücken in der Mobilfunknetzversorgung nutzen wollen“, fasst Energieminister Christian Pegel den Beschluss über den Antrag, den M-V zu Beginn des Sommers 2020 in Brüssel eingereicht hatte, zusammen und fügt hinzu: „Ich freue mich, dass wir nun richtig loslegen können, um unser Land mit einem flächendeckenden Mobilfunknetz zukunftsfähig zu machen.“

Christian Pegel sagt auch, wie es jetzt weitergeht: „Die EU-Entscheidung erfordert, dass wir jetzt zuallererst eine sogenannte Markterkundung durchführen. Dabei müssen wir die Mobilfunkunternehmen befragen, ob sie planen, innerhalb der drei kommenden Jahre auf einem der Standorte, die das Land für den Bau der landeseigenen Funkmasten vorgesehen hat, selbst und ohne Unterstützung aus der Landeskasse Mobilfunkmasten zu errichten. Für alle Standorte, an denen eines der drei Unternehmen dieses plant, ist der Bau eines Mobilfunkmastes durchs Land leider ausgeschlossen.“

Dieses Verfahren kenne das Land schon, weil es auch beim Breitbandausbau im Festnetz erforderlich sei, erläutert der Minister. Er halte das Erfordernis, sich noch einmal mit den Mobilfunkunternehmen fein abzustimmen, auch deshalb für sinnvoll, weil das Gutachten über die Versorgung Mecklenburg-Vorpommerns, das dem Antrag zugrunde lag, mehr als zwei Jahre alt ist. „Seither haben die Uhren im Mobilfunkausbau nicht stillgestanden. Auch deshalb macht eine erneute Markterkundung Sinn, um herauszufinden, wo die Mobilfunkanbieter aktuell und auch in den kommenden drei Jahren eigenwirtschaftlich ausbauen werden.

Diese Markterkundung hat die Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern, die wir im vergangenen August gegründet haben, bereits vor Zugang des EU-Bescheids vorbereitet, so dass sie damit jetzt unmittelbar loslegen kann“, so Pegel. Einen knappen Monat nach Beginn der Markterkundung solle klar sein, wo tatsächlich neue Masten mit Landesmitteln errichtet werden dürfen, um M-V flächendeckend mit Mobilfunk zu versorgen.

„Sofort im Anschluss an die Erkundung beginnt die Gesellschaft, sich für die dann bekannten konkreten Standorte mit den Mobilfunknetzbetreibern über Details abzustimmen, die Grundstücke dafür – vorzugsweise auf landeseigenem Boden – auszuwählen sowie die Bauleistungen auszuschreiben und zu vergeben. Erhebungen der Mobilfunkanbieter zufolge dauert der Bau eines Funkmasts von der ersten Planung bis zur Fertigstellung im Schnitt um die zwei Jahre. Ich hoffe, dass wir dank unserer guten Vorbereitung deutlich schneller die ersten Masten einweihen und vermieten können“, so Christian Pegel.

Auf den Vorstoß der Regierungskoalition hin hatte der Landtag Ende 2019 die Gründung einer Landesgesellschaft für den Bau von Funkmasten beschlossen. Die Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft soll dafür sorgen, dass in Regionen, in denen die Mobilfunkanbieter wegen des fehlenden wirtschaftlichen Anreizes keine Funkmasten bauen, diese aus Landesmitteln errichtet werden.

Ein Mast wird nur errichtet, wenn mindestens ein Mobilfunknetzbetreiber verbindlich seine Bereitschaft erklärt, diesen zur Bereitstellung von Mobilfunkdiensten zu nutzen. Alle Mobilfunknetzbetreiber erhalten dieselbe Möglichkeit, mit der Infrastrukturgesellschaft einen Kooperations- und Pachtvertrag über die spätere Nutzung des Standorts abzuschließen

Bildungspakt für Gute Schule 2030

Martin: Wichtiges Signal für den Arbeits- und Ausbildungsplatz Schule

Schwerin – Qualifiziertes Personal für den Lehrerberuf in Mecklenburg-Vorpommern begeistern, Fachkräfte einstellen und so langfristig den Bildungserfolg im Land sichern, das sind die großen Herausforderungen der Bildungspolitik in den kommenden Jahren. Um diese Aufgabe erfolgreich zu gestalten, hat sich Ende April der „Bildungspakt für Gute Schule 2030“ zusammengefunden. Am kommenden Donnerstag, den 3. Juni 2021 findet nun die konstituierende Sitzung des Gremiums statt.

„Es ist ein starkes und notwendiges Signal, dass alle Beteiligten, die sich in den kommenden Jahren mit der Gewinnung von Lehrkräften befassen, sich an einen Tisch setzen“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Die Landesregierung, der DGB, die GEW und der dbb verfolgen dabei ein Ziel: Den Arbeits- und Ausbildungsplatz Schule im Interesse der Kinder und Jugendlichen attraktiver zu gestalten. Dafür werden wir ab jetzt über konkrete kurz-, mittel- und langfristige Schritte verhandeln.“

Der „Bildungspakt für Gute Schule 2030“ ist langfristig angelegt und somit ein Instrument, das über die Legislaturperiode hinaus arbeiten und sich den Problemlagen, die aktuell und in den kommenden Jahren bestehen, annehmen wird. Wie gelingt es, Seiteneinsteigern den Übergang in ihren neuen Beruf zu erleichtern? Was können die Landesregierung als Dienstherr und die Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten gemeinsam im Interesse aller erreichen? Wie muss der Lehrerberuf in einigen Jahren aussehen, um auch weiter für junge Menschen interessant zu sein?

Fragen, die im „Bildungspakt für Gute Schule 2030“ auf der Tagesordnung stehen und angegangen werden.

Die Landesregierung hat in den vergangenen Monaten schon zahlreiche Maßnahmen umgesetzt, die richtungsweisend für künftige Lehrerinnen und Lehrer sind. Die Schaffung zusätzlicher Studienplätze für Lehramtsstudierende an den Hochschulen des Landes, die Erhöhung der Gehälter für Grundschullehrkräfte, die verbesserten Bewerbungsmodalitäten für Referendarinnen und Referendare oder die zusätzlichen Anrechnungsstunden für ältere Lehrkräfte sind nur einige Beispiele dafür. Daneben bietet das neue Lehrerbildungsgesetz Seiteneinsteigerinnen und -einsteigern bessere Möglichkeiten, langfristig als Lehrkraft zu arbeiten und Anerkennung zu erhalten.

„Schule ist ein lebendiger Ort. Schule unterliegt Veränderungen und muss sich den gesellschaftlichen Gegebenheiten anpassen“, sagte Ministerin Martin. „Dafür benötigen wir engagierte Lehrkräfte, die bereit sind, diese Prozesse zu gestalten und an die junge Generation zu vermitteln. Ich freue mich auf den intensiven Austausch und kluge Maßnahmen im Rahmen des Bildungspaktes und bin von seinem Erfolg überzeugt.“

Aufholprogramms für Kinder und Jugendliche

Schwerin – Rund 5,5 Millionen Euro erhält Mecklenburg-Vorpommern für den Bereich der Kinder- und Jugendhilfe aus dem vom Bund aufgelegten Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“. Sozialministerin Stefanie Drese hat heute im Landeskabinett die Maßnahme-Pläne ihres Ministeriums zur Umsetzung des Programms vorgestellt.

„Unser Maßnahmenpaket umfasst u.a. eine zeitlich befristete Ausweitung der Angebote der Schulsozialarbeit und Freiwilligendienste in Kitas, Schulen und in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe“, betonte Drese.

Außerdem sollen nach Aussage der Ministerin die Mittel der außerschulischen Jugendbildung, der (internationalen) Jugendarbeit, der Kinder- und Jugenderholung sowie der Jugendberatung zu Gute kommen. „Um jungen Menschen in unserem Land diese Angebote unterbreiten zu können, wollen wir die Förderbereiche des neuen Landesjugendplans temporär finanziell aufstocken“, so Drese.

Im Einzelnen ist seitens des Sozialministeriums geplant:

  • Ausbau FSJ an Schule, in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und in Kitas zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen beim sozialen Lernen von August 2021 bis August 2023: rd. 1,28 Mio. Euro
  • Ausweitung der Schulsozialarbeit von August 2021 bis August 2023: rd. 2,87 Mio. Euro
  • Förderung von zusätzlichen Kinder- und Jugendfreizeiten für Kinder und Jugendliche mit Unterstützungsbedarfen von August 2021 bis August 2023: 640.000 Euro
  • Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung von Januar 2022 bis Dezember 2023: rd. 100.000 Euro
  • Stärkung der Medienkompetenz und Mediensicherheit von Januar 2022 bis Dezember 2023: 280.000 Euro
  • Förderung von Modellprojekten im Rahmen der Jugendarbeit von August 2021 bis August 2023: 70.000 Euro
  • Erhöhung der Zuwendungen an die Landesjugendverbände für zusätzliche Angebote für Kinder und Jugendliche sowie zur Unterstützung des Ehrenamtes von August 2021 bis August 2022: 230.000 Euro

Drese: „Unsere Planungen sind darauf ausgerichtet, die zusätzlich zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Kinder und Jugendliche mit Förderbedarf zu verwenden. Damit wollen wir die Folgen der Corona-Pandemie abmildern.“

Erhaltung von Fernradwegen

Schwerin – Das Infrastrukturministerium stellt den Landkreisen auch in diesem Jahr wieder Mittel für Erhaltungsmaßnahmen an Fernradwegen zur Verfügung. Zusammen mit nicht verbrauchten Mitteln des Vorjahres stehen dafür 2021 knapp 3,9 Millionen Euro bereit.

„Wir konzentrieren uns beim Mitteleinsatz auf den Ostseeküstenradweg und den Radfernweg Berlin-Kopenhagen. Wir wollen kurzfristig spür- und sichtbare Verbesserungen auf den Teilstücken erzielen, die von besonderer touristische Bedeutung sind und über die es die meisten Beschwerden gibt“, erläutert Infrastrukturminister Christian Pegel und ergänzt: „Die Erhaltungsmaßnahmen sind mit den Landkreisen in der Koordinierungsgruppe Radfernwege abgestimmt worden.“

Die Radfernwege sind für das Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern von großer Bedeutung. Mehr als 30 Prozent der Touristen kommen zum Radfahren ins Land. Christian Pegel ist es deshalb ein wichtiges Anliegen, gerade die finanzschwächeren Kommunen bei der Erhaltung der Radfernwege zu unterstützen. Radfernwege führen auf einer Länge von rund 2.200 Kilometern durch Mecklenburg-Vorpommern.

Mit den bereitgestellten Mitteln können rund 30 Einzelmaßnahmen durchgeführt werden, die Kreise und Kommunen nicht kofinanzieren müssen. Zu den geplanten Maßnahmen zählen für den Ostseeküstenradweg: ein knapp zwei Kilometer langes Teilstück zwischen Kühlungsborn und Klein Bollhagen (Landkreis Rostock), ein gut zwei Kilometer langer Abschnitt zwischen Wolgast-Mahlzow und Mölschow (Vorpommern-Greifswald), gut sechs Kilometer bei Schabe (Vorpommern-Rügen), die Verlängerung des Stadtwegs in Tarnewitz (Nordwestmecklenburg) sowie für den Fernradweg Berlin-Kopenhagen ein knapp fünf Kilometer langes Teilstück zwischen Babke und Granzin (Mecklenburgische Seenplatte).

Arbeitsmarkt Mai in M-V

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Arbeitslosigkeit im Mai 2021 gegenüber dem Vorjahresmonat leicht gesunken. 66.400 Menschen waren arbeitslos gemeldet. Das sind 1.200 Arbeitslose weniger als im Mai des Vorjahres (-1,7 Prozent). Die Arbeitslosenquote beträgt nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Land 8,1 Prozent (-0,1 Prozent).

„Sinkende Inzidenzen und die Lockerungsschritte machen sich allmählich bei der heimischen Wirtschaft bemerkbar. Der Konjunkturhimmel klart leicht auf. Der Einzelhandel öffnet immer mehr die Türen, die Nachfrage in der Dienstleistungsbranche wächst und die Industrie zieht an. Der Tourismus läuft sich für die bevorstehende Hauptsaison warm. Die positiven Vorzeichen für die kommenden Monate am Arbeitsmarkt überwiegen. Ich rechne im Sommer mit einer anziehenden Nachfrage nach Personal in den Unternehmen und auch mit einem deutlichen Anstieg der Beschäftigung bei uns im Land“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag. Im Vergleich zum Vormonat April 2021 ist die Zahl der Arbeitslosen um 1.400 (-2,0 Prozent) gesunken.

Wirtschaftsminister Glawe mahnte weitere Unterstützung für die heimische Wirtschaft an. „Bis wir bei der wirtschaftlichen Entwicklung auf das Vorkrisenniveau kommen wird es noch einige Zeit dauern. Branchen, die längere Zeit coronabedingt im Krisenmodus stecken, könnten Arbeitskräfte fehlen, weil diese sich in der Pandemie teilweise umorientiert haben. Die Pandemie ist noch nicht vorbei, umso wichtiger wären weitere Anreize für Investitionen. Mecklenburg-Vorpommern ist vor allem durch kleinst- und kleine sowie mittlere Unternehmen geprägt. Hier brauchen wir eine weitere Entlastung. Weitere Investitionen müssen ermöglicht werden, um Arbeitsplätze zu sichern. Das Land hat Programme zur Unterstützung aufgelegt“, so Glawe weiter.

Hilfsangebote durch das Land kommen beispielsweise durch das neue Programm für das verarbeitende Gewerbe. Dabei werden Investitionen im verarbeitenden Gewerbe mit höheren Fördersätzen bei Vorhaben von bis zu 50 Prozent für kleine, 40 Prozent für mittlere und 30 Prozent für große Unternehmen angewandt werden. Darüber hinaus gibt es das Modernisierungsprogramm für Beherbergungsbetriebe oder seit dem 1. Juni auch das Unterstützungsprogramm für touristische Speisegaststätten.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im Februar 2021 (aktuellster Wert) in Mecklenburg-Vorpommern 63.900 Beschäftigte in 9.300 Betrieben in Kurzarbeit. „Kurzarbeit hilft, die Folgen der Pandemie auf dem Arbeitsmarkt abzufedern. Schwerpunktmäßig handelt es sich hierbei weiter um Betriebe aus dem Gastgewerbe, dem Gesundheitswesen und dem Handel“, erläuterte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend. Im Mai 2021 haben 300 Betriebe für 2.500 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt.

Therapeutische Videospiele in der Pflege

BARMER Präventionsprojekt wird zur Regelversorgung

Schwerin – Pflegeeinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern können sich ab sofort für das von der BARMER geförderte computerbasierte Trainingsprogramm „memoreBox“ bewerben. Nach einer fast zweijährigen wissenschaftlichen Evaluation mit rund 900 Seniorinnen und Senioren aus mehr als 100 Pflegeheimen in ganz Deutschland wird das digitale Präventionsprojekt in die Regelversorgung überführt.

Mit der speziell für den Einsatz in der Pflege entwickelten Videospiele-Konsole können Pflegebedürftige ihre geistigen und körperlichen Fähigkeiten spielerisch stärken. „Die therapeutischen Videospiele der ‚memoreBox‘ machen die Seniorinnen und Senioren wieder leistungsfähiger und mobiler. Sie können sich signifikant besser selbst versorgen und allgemeine Tätigkeiten eigenständiger ausführen“, erklärt Henning Kutzbach, Landesgeschäftsführer der BARMER in Mecklenburg-Vorpommern.

Sozialministerin Stefanie Drese hat die „memoreBox“ als Modellprojekt für Mecklenburg-Vorpommern von Anfang an unterstützt. „Die innovativen Spiele aktivieren mobilitätseingeschränkte Pflegebedürftige und fördern damit Gesundheit und Wohlbefinden“, betont Drese. Das gemeinsame Spielen fördere zudem das Sozialleben und das Zusammengehörigkeitsgefühl im Pflegeheim. „Ich freue mich deshalb sehr, dass aus dem Modellprojekt nun ein Regelangebot in unseren stationären Pflegeeinrichtungen werden kann“, so Drese.

Die BARMER hat das Modellprojekt seit dem Jahr 2016 exklusiv im Rahmen des Präventionsgesetzes gefördert. „Umso mehr freut es uns, dass jetzt noch mehr Pflegeeinrichtungen von der ‚memoreBox‘ profitieren können“, so BARMER-Landeschef Henning Kutzbach. Besonders an der Spielekonsole sei, dass die Steuerung allein über Gesten oder Gewichtsverlagerungen funktioniere. So seien auch Videospiele wie Motorradrennen oder Tanzen mit geringem körperlichen Einsatz möglich. „In der Pflege besteht ein enormes Potenzial für digitale Angebote. Neben dem therapeutischen Nutzen sollten sie vor allem einfach einsetzbar sein und die Lebensqualität der Pflegebedürftigen positiv beeinflussen“, sagt Kutzbach.

Das in Kooperation mit dem Digital-Health-Unternehmen RetroBrain R&D GmbH durchgeführte Projekt ist von der Humboldt-Universität zu Berlin, der Alice Salomon Hochschule Berlin und der AG Alter und Technik der Charité Universitätsmedizin Berlin wissenschaftlich begleitet und evaluiert worden. Die Studie hat gezeigt, dass fast zwei Drittel der Nutzerinnen und Nutzer sich durch das Training körperlich und geistig gut gefördert fühlten. Auch die Pflege- und Betreuungskräfte konnten positive Effekte bestätigen.

Umbau des künftigen Rathauses in Lübtheen

Lübtheen – Das alte Lübtheener Schulgebäude wird zu einem repräsentativen Stadthaus / Rathaus umgebaut. Hier werden die Stadtverwaltung, die örtliche Polizeidienststelle sowie ein Informationspunkt des UNESCO Biosphärenreservates einen neuen Sitz finden.

Die Gesamtkosten für das Vorhaben sind mit rund 5 Mio. Euro veranschlagt Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt gewährt als Hauptförderung eine Zuwendung von 3,1 Mio. Euro aus einem Fonds zur Förderung der nachhaltigen ländlichen Entwicklung.

Den restlichen Betrag muss die Stadt als Eigenanteil selbst aufbringen. Da sich die Stadt dazu nicht in der Lage sah, hatte sie einen Antrag auf Kofinanzierungshilfe beim Ministerium für Inneres und Europa gestellt. Der Vergaberat hat positiv über diesen Antrag entschieden und das Innenministerium stellt Kofinanzierungshilfen in Höhe von rund 850.000 Euro zur Verfügung. Ein entsprechender Zuwendungsbescheid wurde der Stadt Lübtheen im Landkreis Ludwigslust-Parchim jetzt zugesandt. Damit wird der bei der Stadt verbleibende Eigenanteil weiter reduziert und der Haushalt der Stadt entlastet.

Innenminister Torsten Renz: „Die Arbeits- und Lebensbedingungen in Städten und Gemeinden zu verbessern, ist mir ein besonderes Anliegen. Als Kommunalminister freue ich mich natürlich besonders, dass mit diesem Geld in eine gute Infrastruktur investiert wird. Nicht nur Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der Polizei werden davon profitieren, sondern auch das kulturelle Leben in Lübtheen.“

Nach Abschluss des Umbaus wird ein großer repräsentativer Saal des historischen Gebäudes für kulturelle und soziale Zwecke, wie z.B. Konzerte, Lesungen, Vorträge und Ausstellungen zur Verfügung stehen. Auch eine Nutzung für Vereine ist vorgesehen.

Der Arbeitsmarkt im Mai 2021

Nürnberg – „Im Mai zeigen sich erste Anzeichen für eine umfassende Besserung am Arbeitsmarkt. Die Folgen der Corona-Krise sind immer zwar noch sehr deutlich sichtbar, werden aber etwas kleiner.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Mai: -84.000 auf 2.687.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -126.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent

Im Zuge der Frühjahrsbelebung liegt die Zahl der Arbeitslosen im Mai 2021 mit 2.687.000 um 84.000 niedriger als im Vormonat. Saisonbereinigt ist sie um 15.000 gesunken. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent. Im Vergleich zum Mai des vorigen Jahres hat sich die Arbeitslosenzahl um 126.000 verringert. Die Arbeitslosenquote verzeichnet im Vorjahresvergleich ein Minus von 0,2 Prozentpunkten.

Allerdings war der Mai 2020 bereits massiv von der Corona-Krise betroffen. Deren Folgen belaufen sich auf ein Plus von gut 450.000 Arbeitslosen bzw. 1,0 Prozentpunkten bei der Arbeitslosenquote. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im April auf 4,6 Prozent. Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, lag im Mai bei 3.492.000 Personen. Das waren 90.000 weniger als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 26. Mai für 96.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Damit hat die angezeigte Personenzahl weiter deutlich nachgegeben.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis März 2021 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 2,61 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Damit ist die Zahl im März 2021 erstmals seit November, als die erneuten Eindämmungsmaßnahmen Wirkung zeigten, wieder gesunken.

In Folge der Corona-Krise hatten sich Erwerbstätigkeit und Beschäftigung deutlich verringert, lassen aktuell jedoch eine Aufwärtsbewegung erkennen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im April 2021 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 10.000 gestiegen. Mit 44,50 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 231.000 niedriger aus.

Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, deren Daten nur bis März 2021 reichen, nahm in diesem Monat saisonbereinigt um 38.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im März nach Hochrechnungen der BA um 16.000 auf 33,63 Millionen Beschäftigte gesunken. Stärker von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die geringfügig entlohnte Beschäftigung betroffen. Nach vorläufigen, hochgerechneten Daten der BA gab es im März mit 6,90 Millionen 347.000 weniger geringfügig entlohnte Beschäftigte (insgesamt) als im Vorjahresmonat. Fast die Hälfte des Rückgangs ging auf das Gastgewerbe zurück.

Im Mai waren 654.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 70.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 19.000 erhöht. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – stieg im Mai 2021 um 4 Punkte auf 108 Punkte. Er liegt damit 17 Punkte über dem Wert des bereits von Corona betroffenen Vorjahresmonat Mai 2020. Gegenüber März 2020, dem letzten Monat vor dem ersten Lockdown, gibt es einen Rückgang von 6 Punkten.

870.000 Personen erhielten im Mai 2021 Arbeitslosengeld, 153.000 weniger als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Mai bei 3.924.000. Gegenüber Mai 2020 war dies ein Rückgang von 97.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2020 bis Mai 2021 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 367.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 33.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Der Rückgang ist dabei nicht mit einem rückläufigen Interesse von jungen Menschen an der Berufsausbildung gleichzusetzen. Vielmehr unterbleiben Meldungen, weil die gewohnten Zugangswege beeinträchtigt sind und durch digitale Alternativen nicht vollständig ersetzt werden können.

177.000 Bewerberinnen und Bewerber sind noch unversorgt. Gleichzeitig waren 451.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 15.000 weniger als vor einem Jahr. In diesem Rückgang spiegeln sich die Einschränkungen und Unsicherheiten durch die Pandemie sowie die Transformationsprozesse in der Wirtschaft wider. Von den gemeldeten Ausbildungsstellen waren 234.000 im Mai noch unbesetzt. Der Ausbildungsmarkt ist im Mai aber noch stark in Bewegung. Deshalb ist es für eine fundierte Bewertung zu früh.

Gestaltung der neuen Robbenanlage

Rostock – Es ist aktuell das größte Investitionsvorhaben im Zoo Rostock – die neue Robbenanlage für sieben Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern sowie die Hanse- und Universitätsstadt Rostock fördern den Neubau zur Verbesserung der Haltungsbedingungen für die Seebären und Seehunde.

Heute informierten der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph, und der Generalplaner über die ersten Gestaltungsideen und die weitere Umsetzung. Beim Generalplaner, der durch ein Expertengremium ausgewählt worden ist, handelt es sich um das Hamburger Unternehmen ZOOQUARIUMDESIGN (ZQD), das bereits das 2018 eröffnete Polarium im Zoo Rostock hauptverantwortlich mit weiteren Partnern erfolgreich verwirklicht hat (zooquariumdesign.com).

„Mit der neuen Robbenanlage entsteht ein weiterer Leuchtturm und Anziehungspunkt im Zoo Rostock“, zeigte sich Staatssekretär Dr. Stefan Rudolph begeistert. „Ich freue mich, dass das Projekt von einem kreativen und eingespielten Team begleitet wird, jetzt deutlich an Dynamik gewinnt und bei einem optimalen Verlauf schon in zwei Jahren auch die Besucherinnen und Besucher in seinen Bann ziehen wird. Zu begrüßen ist aus touristischer Sicht der saisonverlängernde Effekt durch die Überdachung des Besucherbereiches.“

Es ist geplant, dass das Wirtschaftsministerium die Neubaumaßnahme mit bis zu 80 Prozent des Investitionsvolumens aus Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) unterstützt. Neben einem Investitionskostenzuschuss der Stadt Rostock in Höhe von 500.000 Euro fließen auch Eigenmittel des Zoos und Spenden von zahlreichen Unternehmen und Privatpersonen in das ambitionierte Projekt. Staatssekretär Dr. Rudolph hat vor Ort eine Förderzusicherung übergeben.

Die beiden nebeneinanderliegenden Anlagen bestehen aus zwei großzügigen Wasserbecken mit einer Tiefe von bis zu dreieinhalb Metern. Kleine Inseln laden die Robben zum Verweilen und Sonnen ein und terrassierte Felsen bieten den kletterfreudigen Seebären gleichzeitig Rückzugsmöglichkeiten. Die neue Heimstätte der Seebären und Seehunde sorgt nicht nur für artgerechtere Haltungsbedingungen, sondern ermöglicht den Zuschauern auch einen besseren Einblick in die Unterwasserwelt der Robben.

Sie können die Tiere aus der Nähe beim Schwimmen, Tauchen und Spielen beobachten. Die geplante Küstenlandschaft mit einer Flachwasserzone stellt eine ideale Kulisse für Schaufütterungen und das medizinische Tiertraining dar. „Mit dem Generalplaner haben wir einmal mehr einen starken und ideenreichen Partner an unserer Seite“, betonte Zoodirektor Udo Nagel.

„Die neue Robbenanlage wird künftig als ein zooarchitektonisches Highlight unsere Zoobesucherinnen und Zoobesucher direkt hinter dem Haupteingang des Zoos empfangen.“

In dem Wettbewerb um das beste und nachhaltigste Konzept konnten sich erfahrene Zooarchitekten durchsetzen, die schon mit dem Polarium eindrucksvoll ihr Können bewiesen haben. Der Generalplaner aus Hamburg, das Unternehmen ZOOQUARIUMDESIGN als eine Marke der ZQD GmbH in Kooperation mit der Pinck Ingenieure Consulting GmbH (pinck.de) und Wetzel & von Seht (wvs.eu), ist international gefragt.

Dabei spielt insbesondere das umfassende Know-how bei der Ausgestaltung von zoologischen Erlebniswelten eine entscheidende Rolle, bei der Experten aus den unterschiedlichsten Fachrichtungen und Nationen eingebunden werden. Das Team um Chefarchitekt und Geschäftsführer Sezai I. Candan hat mit Großprojekten wie dem Arktik-Pavillon im Moskauer Zoo sowie dem 2012 eröffneten Hagenbeck Eismeer in Hamburg, aber auch beim Elefantenhaltungskonzept im Al Ain Wildlife Park & Resort in den Vereinigten Arabischen Emiraten weltweit Maßstäbe für den Zoo der Zukunft gesetzt.

„Wir sind unglaublich froh, nach dem Polarium ein zweites spannendes Vorhaben im Zoo Rostock umsetzen zu können. Das macht uns stolz und glücklich, wir gehen mit höchster Motivation an die Arbeit“, machte Geschäftsführer Sezai I. Candan deutlich. „Unsere Philosophie ist, dass Zoodesign vor allem das Wohlbefinden der Tiere unter Berücksichtigung von neusten Erkenntnissen, Erfahrungen und Beobachtungen aus dem natürlichen Lebensraum, die Arbeitsabläufe im Zoo und die Erwartungen der Gäste in puncto Erlebnis unter einem Dach vereinen muss.“

„Die Robben werden so lange wie möglich im Zoo bleiben. Erst kurz vor dem Abriss der alten Tieranlage werden die Tiere den Zoo verlassen“, informierte Zookuratorin Antje Angeli. Zurzeit leben die beiden afrikanischen Seebären Daisy (24) und Egoli (23) sowie die Seehunde Susi (32), Gizmo (19), Lilly (15) und das Nesthäkchen Lotte (1) im Zoo Rostock. Mit Ausnahme von Jungtier Lotte, das schon in Kürze an eine andere zoologische Einrichtung abgegeben wird, wechseln alle verbleibenden Tiere, zwei weibliche Seebären sowie ein männlicher und zwei weibliche Seehunde, während der Bauphase zum Marine Science Center in Rostock Hohe Düne (marine-science-center.de) und werden in der dortigen Forschungsstation betreut.

„Das hat den großen Vorteil, dass unsere Schützlinge als Gruppe abgegeben und auch von uns vor Ort mit betreut werden können“, freute sich die Zookuratorin über die regionale Unterbringungsmöglichkeit und die intensive Kooperation mit den Meeresbiologen vom Institut für Biowissenschaften der Universität Rostock. „Das neue Robbenrevier ist für jeweils maximal sechs erwachsene Seebären und Seehunde sowie ihre Jungtiere konzipiert“, so Antje Angeli, „so dass wir uns auch weiterhin über Robbennachwuchs freuen können. Die agilen und bei den Besuchern sehr beliebten Tiere werden dann viel Platz für ihre Aktivitäten haben.“

Noch für dieses Jahr sind die Ausschreibung der ersten Hauptgewerke und der Abriss der alten Anlage sowie die Baufeldvorbereitung geplant. Der Baustart ist für das kommende Frühjahr und die Eröffnung im darauffolgenden Sommer 2023 vorgesehen. Parallel dazu wird die Ausstellungskonzeption erstellt, die gemeinsam mit der Hochschule Wismar in Form verschiedener Studentenprojekte und weiteren Kooperationspartnern realisiert werden soll.

„Wir bauen wieder mitten im Zoo, was leider während der Bauphase erneut zu Einschränkungen für unsere Besucherinnen und Besucher führen wird“, bat Zoodirektor Udo Nagel schon im Vorfeld um Verständnis. „Natürlich möchten wir wie bei den bisherigen Großbauprojekten auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in vielfältiger Art und Weise, unter anderem durch ein Bautagebuch und Webcams am Geschehen auf der Baustelle teilhaben lassen.“

15 Jahre GeoPortal M-V

Schwerin – Das Geodatenportal des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurde vor 15 Jahren freigeschaltet. Seitdem bietet es auf www.geoportal-mv.de vielen Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit, Geodaten und digitale Karten für Mecklenburg-Vorpommern zu betrachten und damit zu arbeiten.

„Raumbezogene Informationen sind aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Dazu gehören zum Beispiel Stadtpläne, Luftbilder oder Bebauungspläne. Für viele Entscheidungen in der öffentlichen Verwaltung, der Wirtschaft und in privaten Bereichen sind Geoinformationen inzwischen unverzichtbar“, betont Innenminister Torsten Renz. „Ich denke da an den Einsatz von Navigationsgeräten bei Polizei, Rettungsdiensten, Zustelldiensten, dem Güterverkehr bis hin zum privaten Smart-Phone. Alles dies ist heute selbstverständlich, ja sogar unentbehrlich geworden.“

Vor 15 Jahren wurde das GeoPortal.MV als zentrale Einstiegsseite für Geodaten und digitale Karten aus Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht. Seither hat es sich zu einem wichtigen Landesportal entwickelt, dass die umfangreichen Geodatenbestände und Karten von verschiedenen Behörden digital zugänglich macht. Auf der Internetseite www.geoportal-mv.de können die Nutzerinnen und Nutzer nach Orten suchen, in Themenkarten stöbern, sich in amtlichen Karten über aktuelle Geschehnisse informieren oder eine Zeitreise in historische Datenbestände unternehmen.

Im GeoPortal.MV werden viele Geodaten und Karten von verschiedenen Datenanbietern zentral bereitgestellt. Über die Themenkarten können beispielsweise Liegenschaftskarten, Bodenrichtwerte, Topographische Karten und Luftbilder betrachtet werden. Aber auch spezielle Karten wie zum Beispiel zu landwirtschaftlichen Feldblöcken, Breitbandausbau, Badewasserstellen, Denkmälern und Bebauungsplänen können eingesehen werden.

Das GeoPortal.MV ist eine zentrale technische Komponente der Geodateninfrastruktur M-V (GDI-MV). Damit ist das GeoPortal.MV zugleich ein eGovernment-Baustein der Landesverwaltung M-V und trägt dazu bei, dass öffentliche Aufgaben verlässlich und digital erledigt werden können.

Unterstützung für touristische Speisegaststätten

Schwerin – Das Wirtschaftsministerium legt ein neues Programm zur Unterstützung von Restaurants mit Bedienung in definierten tourismusrelevanten Regionen auf. „Diese können ab heute (01.06.) eine Förderung für Modernisierungsinvestitionen beantragen. Der Tourismus wird im Land wieder hochgefahren und Restaurants haben wieder geöffnet. Um wettbewerbsfähig zu sein, sind regelmäßig Investitionen in die Modernisierung des Angebotes erforderlich. Aufgrund der Schließungen fehlen den Betrieben hierfür teilweise die erforderlichen finanziellen Mittel. Deshalb unterstützen wir die Speisegaststätten mit einem neuen Programm, um so die Wettbewerbsfähigkeit des Tourismusstandortes Mecklenburg-Vorpommern zu stärken“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Gegenstand der Modernisierungsförderung sind Investitionen zur Verbesserung des Angebotes ab 20.000 Euro, die deutlich über die bloße Wiederherstellung des Ursprungszustands hinausgehen. Sanierungsmaßnahmen und Ersatzbeschaffungen sind von der Förderung ausgeschlossen. Gefördert werden beispielsweise die Errichtung von Außenbereichen wie etwa einer überdachten Terrasse, die Anlage von Spielplätzen, die Schaffung von Stellplätzen, die Anschaffung von hochwertiger Küchentechnik im Bereich Smart Kitchen / Connected Cooking (z.B. Self Cooking Center, Vario Cooking Center, digital gesteuerter Durchlaufofen) sowie die Anschaffung und der Einbau von fest installierten Buffets. „Wichtig ist, dass die geplante Investition zu einem qualitativ höherwertigen Angebot führt. Zudem müssen für die Förderung neue Dauerarbeitsplätze geschaffen oder vorhandene gesichert werden“, sagte Glawe.

Voraussetzung für eine Förderung ist, dass eine Speisegaststätte mit Bedienung mehr als 50 Prozent ihres Umsatzes mit Kunden erwirtschaftet, die ihren Wohnsitz außerhalb eines Radius von 50 Kilometern haben. Antragsberechtigt sind Speisegaststätten in Kur- und Erholungsorten oder prädikatisierten Ortsteilen mit besonders hohem Tourismusaufkommen (Auflistung der Orte siehe unten) sowie Speisegaststätten, die zu einem Beherbergungsbetrieb gehören. Darüber hinaus ist eine Förderung ausnahmsweise möglich, wenn das überregionale Einzugsgebiet im konkreten Einzelfall nachgewiesen wird. Die Höhe des Zuschusses richtet sich nach der Unternehmensgröße und beträgt 50 Prozent für kleine, 40 Prozent für mittlere und 30 Prozent für große Unternehmen. Der Zuschuss ist begrenzt auf maximal 200.000 Euro

Die vollständigen Antragsunterlagen sollten bis zum 30. September 2021 beim Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern vorliegen. Das Antragsformular und die weiteren erforderlichen Dokumente sind auf der Internetseite des Landesförderinstituts unter www.lfi-mv.de.

Antragsberechtigt sind Speisegaststätten in den nachfolgend aufgeführten Kur- und Erholungsorten oder prädikatisierten Ortsteilen mit besonders hohem Tourismusaufkommen. Dabei handelt es sich um Ahrenshoop, Baabe, Bad Doberan beschränkt auf den Ortsteil Heiligendamm, Binz beschränkt auf die Ortsteile Binz und Prora, Boltenhagen, Born a. Darß, Breege, Dierhagen, Dranske, Feldberger Seenlandschaft beschränkt auf die Ortsteile Feldberg (hier begrenzt auf das Gebiet zwischen L34 und nördlich davon Richtung Haussee) und Carwitz (hier begrenzt auf das Gebiet entlang der Carwitzer Straße und Jägerwörde), Glowe, Göhren, Göhren-Lebbin beschränkt auf die Ortsteile Göhren-Lebbin und Untergöhren, Graal-Müritz, Heringsdorf beschränkt auf die Ortsteile Heringsdorf, Ahlbeck und Bansin, Insel Hiddensee, Insel Poel beschränkt auf die Ortsteile Timmendorf (hier begrenzt auf das Gebiet Timmendorfer Strand), Kirchdorf (hier begrenzt auf das Gebiet Am Hafen), Niendorf und Am Schwarzen Busch, Karlshagen begrenzt auf die Gebiete anliegend am Yacht- und Fischereihafen und Strandstraße bis Strandvorplatz, Koserow, Kühlungsborn Stadt, Lancken-Granitz beschränkt auf den Ortsteil Seedorf, Loddin, Lohme, Lubmin begrenzt auf die Dünenstraße und nördlich davon Richtung Ostsee, Mirow Stadt beschränkt auf die Ortsteile Mirow (hier begrenzt auf die Schlossinsel und entlang der Schloßstraße / Strelitzer Straße) und Granzow, Mönchgut, Mönkebude begrenzt auf die Hauptstraße und nördlich davon Richtung Stettiner Haff, Nienhagen begrenzt auf die Strandstraße, Plau am See Stadt begrenzt auf das Gebiet beidseitig direkt an der Elde und das Carré nördlich der Elde eingegrenzt durch Mühlenstraße, Steinstraße, Große Burgstraße, Prerow, Putbus Stadt beschränkt auf die Ortsteile Putbus und Lauterbach, Putgarten beschränkt auf die Ortsteile Arkona, Vitt und Putgarten, Rechlin beschränkt auf die Ortsteile Rechlin (hier entlang der K18 und westlich davon Richtung Müritz) und Boek, Rerik Stadt, Röbel/Müritz Stadt begrenzt auf das Gebiet Am Hafen (Straße der Dt. Einheit), Rostock Hansestadt beschränkt auf die Ortsteile Warnemünde (hier begrenzt auf das Gebiet beidseitig des Alten Stroms, die Seepromenade und die Alexandrinenstraße), Hohe Düne und Markgrafenheide, Sassnitz begrenzt auf das Gebiet östlich der Bahnhofstraße und südlich der Bachstraße bis zum Kurplatz, Sellin, Trassenheide, Ückeritz, Waren (Müritz) Stadt (begrenzt auf das Gebiet anliegend am Hafen und nördlich davon bis Große Mauerstraße), Wesenberg Stadt (begrenzt auf das Hafenareal im Ortsteil Wesenberg), Wieck a. Darß (begrenzt auf das Gebiet östlich der L21 bis Am Hafen), Wiek a. Rügen beschränkt auf den Ortsteil Wiek, Wustrow (FDZ), Zempin, Zingst, Zinnowitz, Zislow, Zierow (beschränkt auf den Ortsteil Zierow).

Energiesparmeister 2021

Energiesparmeister aus Lübz kann mit Ihrer Stimme Bundessieger werden

Lübz – Gerade erst wurde die Schule am Neuen Teich in Lübz zum Energiesparmeister 2021 Mecklenburg-Vorpommern gewählt – nun geht es für sie in die nächste Runde: das Rennen um den bundesweiten Titel „Energiesparmeister 2021“. Sie alle können die Schülerinnen und Schüler aus Lübz dabei unterstützen – indem Sie für sie abstimmen.

„Ich gratuliere den jungen Energiesparmeistern aus Lübz von Herzen für den Landessieg. Und ich wünsche ihnen, dass sie auch Bundessieger werden“, sagt Landesenergieminister Christian Pegel. Er appelliert an alle, dabei mitzuhelfen: „Aus den 16 Energiesparmeistern der Bundesländer wird ein Bundessieger gesucht. Jeder kann online seinem Favoriten seine Stimme geben. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie für die Teilnehmer aus unserem Bundesland abstimmen würden“, so Pegel.

Dazu müssen Sie nur auf der Webseite www.energiesparmeister.de/preistraeger/energiesparmeister-2021/ für die Schule aus dem Landkreis Ludwigslust-Parchim stimmen – das ist bis 8. Juni täglich einmal möglich. Dem Bundessieger winkt eine Verdopplung des Landessieger-Preisgelds in Höhe von 2.500 Euro.

Bundesumweltministerium und die gemeinnützige Beratungsgesellschaft für den Klimaschutz „co2online“ suchen jedes Jahr mit einem Schulwettbewerb die effizientesten, kreativsten und nachhaltigsten Klimaschutzprojekte an deutschen Schulen. In diesem Jahr haben sich für M-V die Mädchen und Jungen der Förderschule aus Lübz qualifiziert, unter anderem mit einem Flyer zur nachhaltigen Ressourcennutzung und einem eigenen Klimaschutzbeauftragten. Außerdem beobachten sie ihre Verbrauchsdaten für Wasser, Strom und Gas seit 2015 genau, damit das „Energieteam“ der Schule den An- oder Abstieg des Verbrauchs mit Diagrammen dokumentieren und in Workshops präsentieren kann.

Alle Informationen zum jährlichen Schulwettbewerb finden Sie unter www.energiesparmeister.de.

Zusätzliche Landesmittel für den Ferienhort

Schwerin – Das Land stellt zwei Millionen Euro für eine erweiterte Hortbetreuung in den Sommerferien zur Verfügung. „Damit werden coronabedingte Betreuungs-Mehrbedarfe in den bevorstehenden Schulferien finanziert“, teilte Sozialministerin Stefanie Drese heute mit. Die Mittel stammen aus dem MV-Schutzfonds.

„Viele Eltern mussten aufgrund der Corona-Pandemie bereits teilweise oder sogar vollständig ihren Urlaub nehmen. Deshalb ist eine gute und umfassende Ferienhortbetreuung in diesem Jahr besonders wichtig“, betonte Drese. Das Land sorge mit den zusätzlichen Mitteln dafür, dass diese erweiterte Ferienhortbetreuung für die Eltern beitragsfrei ist.

Kitas und Kindertagespflegestellen konnten vom 19. April bis zum 17. Mai landesweit nur eine Notfallbetreuung anbieten und befanden sich zum Anfang des Jahres 2021 in der Schutzphase.

Die Hortregelbetreuung ist in Mecklenburg-Vorpommern elternbeitragsfrei und beträgt bei einem Ganztagsanspruch sechs Stunden täglich und bei einem Teilzeitanspruch drei Stunden am Tag. Einige Einrichtungen ermöglichen voll berufstätigen Eltern darüber hinaus in den Ferien eine erweiterte Hortbetreuung mit höchstens zehn Stunden täglich. Die zusätzlichen Stunden müssen normalerweise von den Eltern selbst bezahlt werden.

Drese: „Um die Eltern von diesen Kosten für die zusätzliche Betreuung zu entlasten, übernimmt das Land den Mehraufwand der Horte für die Zeit vom 21. Juni bis 31. Juli 2021. Ich hoffe, dass viele Hortträger vor diesem Hintergrund ihr Ferienangebot im Sinne der Eltern und Kinder erweitern.“