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Tag: 24. Juni 2021

Erster „Digitaler Dorfplatz“ Deutschlands

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Hohenkirchen – Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus hat heute den ersten digitalen Dorfplatz in Deutschland in der Gemeinde Hohenkirchen, Amt Klützer Winkel, eröffnet.

Hinter dem Begriff verbirgt sich ein Interaktiver Digitaler Schaukasten mit vielen aktuellen Informationen beispielsweise aus der Gemeinde, zu Veranstaltungen, zu Freizeit und Erholung, zur Erkundung der Umgebung, zu ärztlichen Notdiensten, zu amtlichen Bekanntmachungen und ab August auch zum öffentlichen Personennahverkehr. Diese können von den Nutzerinnen und Nutzern per Touchfunktion und mit QR-Codes abgerufen oder auf das Smartphone heruntergeladen werden.

Weitere Bildschirme werden in den nächsten Wochen an öffentlichen Plätzen und Strandaufgängen in Hohenkirchen, im Ostseebad Boltenhagen, Gägelow, Kalkhorst, Klütz, Damshagen und Zierow installiert.

„Ich finde es absolut Spitze, dass trotz der Verzögerungen durch die Pandemie so konzentriert gearbeitet wurde, um zu Beginn der diesjährigen Urlaubssaison mit dem Projekt starten zu können. Die Bürger der Gemeinden und die vielen Gäste können sehen, Digitalisierung auf dem Lande ist möglich und real. Und wer hat schon Bushaltestellen mit schnellem Internet, so etwas gibt es bisher nur hier in Mecklenburg-Vorpommern. Mein großer Dank an die WEMCOM, die diesen speziellen Hausanschluss noch rechtzeitig realisiert hat,“ freut sich der Minister.

Ein Gemeindeverbund von sieben Dörfern der Region um Hohenkirchen hatte den vom Landwirtschafts­ministerium 2018 mit 100.000 Euro ausgelobten Digitalisierungswettbewerb „Smart tau Hus“ gewonnen und das Forschungsprojekt gemeinsam mit den Fraunhofer Institut für Experimentelles Software Engineering Kaiserslautern umgesetzt.

„Wir sind heute froh und stolz, dass unser Bundesland die führende Wissenschaftseinrichtung für die Digitalisierung ländlicher Räume für dieses Projekt vertraglich binden konnte. Die hier mit breiter Bürgerbeteiligung entwickelte Anwendung vervollkommnet die Softwarefamilie der „Digitalen Dörfer“ des Fraunhofer IESE und nützt somit beiden Partnern“, so Minister Dr. Backhaus.

„Digitalisierung in ländlichen Räumen ist kein Selbstzweck. Die Anwendungen der Digitalen Dörfer sollen die Lebensqualität der Menschen verbessern und Dorfgemeinschaft kommunikativ wieder näher zusammenbringen. Das ersetzt keinesfalls den direkten Kontakt im Dorf und es muss auch immer Menschen geben, die die Digitalen Dorfplätze mit Informationen füllen,“ weiß Dr. Backhaus.

Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt ist innerhalb der Landesregierung für die Digitalisierung ländlicher Räume zuständig und fördert neben „Smart tau Hus“ auch Investitionen in CoWorking Spaces, die Ausbildung von Digital-Lotsen im Amt Dömitz-Malliß sowie die Transferstelle Digitale ländliche Regionen beim Forum MV.

„Mit DorfFunk, MV-Aktuell, dem Bundemodellvorhaben Smarte.Land.Region in Vorpommern-Greifswald und den Digitalen Dorfplätzen entsteht in unserem Land ein Digitales Ökosystem. Ich bin dem Fraunhofer IESE und allen Beteiligten sehr dankbar, dass die Chancen, die die ländlichen Gemeinden im Nordosten haben, erkannt wurden. Mecklenburg-Vorpommern ist von der Digitalen Landkarte nicht mehr wegzudenken und das wollen wir jetzt vertiefen und unseren Kommunen nahebringen,“ schaut Dr. Backhaus voraus.

Geförderter Breitbandausbau

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Malchin – Im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte beginnen in diesen Tagen in zwei Ausbaugebieten die Verlegearbeiten für das Glasfaserkabel: Am 25. Juni in Krumbeck in der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und am 30. Juni 2021 in Malchin. Der Landkreis umfasst derzeit 20 bewilligte Projektgebiete. Von diesen befinden sich sieben Projekte im Ausbau, neun Projekte in der Feinplanungsphase nach Vertragsschluss und vier Projekte in der Ausschreibung.

Das Ausbaugebiet MSE25_04 umfasst die Gemeinden Kummerow, Malchin, Neukalen, Faulenrost, Gielow und Basedow. Dort werden auf 256 Kilometer im Tiefbau 850 Kilometer Glasfaser und 413 Kilometer Leerrohre verlegt. Nach Ende der Maßnahme werden 4.987 Haushalte und 583 Unternehmen zuverlässig mit Bandbreiten von 50 Mbit/s oder mehr versorgt sein. Die Gesamtinvestition beträgt rund 25 Millionen Euro.

Das Ausbaugebiet MSE25_05 bildet die Gemeinde Feldberg. Hier werden auf 146 Kilometern Tiefbauarbeiten realisiert, wobei 418 Kilometer Glasfaser und 236 Kilometer Leerrohre neu verlegt werden. Nach Ende der Maßnahme werden 2.421 Haushalte und 304 Unternehmen mit schnellem Internet versorgt sein. Hier werden 17,2 Millionen Euro investiert.

Alle Maßnahmen müssen bis zum Ende 2023 abgeschlossen sein. 90 Prozent der Kosten tragen Bund und Land gemeinsam. Der zehnprozentige Eigenanteil wird aus dem kommunalen Aufbaufonds finanziert.

„Mit Hilfe des geförderten Ausbaus wurden in unserem Land bereits mehr als 6.600 Kilometer Glasfaserkabel verlegt und mehr als 38.000 Hausanschlüsse gebaut. Überall im Land drehen sich die Bagger für die Verlegung weiterer Kabel. In wenigen Jahren werden alle förderfähigen Haushalte – das sind mehr als 320.000 vor allem im ländlichen Raum – ans schnelle Glasfasernetz angebunden sein“, so Infrastrukturminister Christian Pegel und ergänzt: „Der Bund hat seit dem ersten Förderaufruf im Jahr 2015 bisher fast 8,2 Milliarden Euro Fördermittel bereitgestellt. Davon wurden bislang beinahe 1,2 Milliarden Euro für Anträge aus Mecklenburg-Vorpommern bewilligt. Insgesamt stehen über 1,8 Milliarden Euro für den geförderten Breitbandausbau im Land zur Verfügung, die das Land auf verschiedenen Wegen beisteuert und kofinanziert.“

Mit Fördermitteln wird der Breitbandausbau in solchen Regionen unterstützt, in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau besonders unwirtschaftlich ist. Hierzu gehören zum Beispiel großflächige Gebiete mit geringer Einwohnerzahl. Nach Projektumsetzung sollen keine unversorgten „weißen Flecken“ in der Gebietskörperschaft übrigbleiben. Förderfähig sind alle Anschlüsse an Gebäuden mit Wohn- und Nutzungseinheiten, die keinen Internetanschluss haben oder deren Bandbreite weniger als 30 Mbit/s beträgt.

Wald der Zukunft

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Backhaus: Landeswaldforum arbeitet am Wald der Zukunft

Schwerin – Mehr als 30 Institutionen haben sich heute am Landeswaldforum 2021 beteiligt. Das offene Gremium wurde 2011 mit der Novelle des Landeswaldgesetzes eingerichtet. Ziel des Forums war und ist es, die verschiedenen Interessen am Wald zu sondieren, zu waldpolitischen Lösungsansätzen zu gelangen und diese gemeinsam umzusetzen. Agrar- und Forstminister Dr. Till Backhaus dankt den Teilnehmern für den konstruktiven Dialog, der es bereits ermöglicht habe in der Zeit von 2014 bis 2016 das Landeswaldprogramm zu erarbeiten:

„Engagement und Kompromissbereitschaft prägten diesen Prozess und waren Voraussetzung für eine gemeinsame Positionierung. Damit wurde ein wichtiger Dienst für die Erhaltung der Multifunktionalität der Wälder geleistet. Kompromissbereitschaft und gemeinsames Handeln wird in Zukunft noch bedeutender sein – besonders in Zeiten des Klimawandels.

In Mecklenburg-Vorpommern werden wir in diesem Jahr 750 ha neuen Wald anpflanzen. Es ist das größte Aufforstungsvorhaben in der Geschichte des Landes.

Seit 2016 konnten viele Ziele, die damals gemeinsam abgestimmt und beschlossen wurden, bereits erreicht werden. Ich erinnere da beispielsweise an die Etablierung der Kur- und Heilwäldern in den letzten 4 Jahren. Der erste Kur- und Heilwald Europas wurde 2017 hier in Mecklenburg-Vorpommern im Kommunalwald von Heringsdorf ausgewiesen. Es folgten dann 3 weitere Kur- und Heilwälder. Weitere befinden sich derzeit in der Vorbereitung. Diese gesetzliche Schutzkategorie wurde auf rund 98 Hektar in Mecklenburg-Vorpommern ausgewiesen. In Heringsdorf ist dazu eine Kinderheilwaldstation als Weiterentwicklung geplant. Und dieses Erfolgsmodell aus MV macht Schule! Denn mittlerweile ist auch Rheinland-Pfalz unserem Beispiel gefolgt und hat diese Schutzkategorie in das dortige Waldgesetz aufgenommen“, so Minister Backhaus.

„Herausheben möchte ich auch unser Konzept zur Honorierung von Ökosystemleistungen des Waldes. In Anlehnung an Punkt 2.5 des Landeswaldprogramms konnten wir auch hier mit dem Gutachten zur ökonomischen Bewertung der Ökosystemleistungen einen großen Schritt in die richtige Richtung machen. Auch dieses Projekt werden wir weiter vorantreiben und intensivieren.“

Eine weitere Leistung aus dem Landeswaldprogramm sei die gezielte Umsetzung des langfristigen Waldumbaus – hin zu klimastabilen Wäldern sowie die Mehrung des Waldes in Mecklenburg-Vorpommern, fährt der Minister fort:

„In den Wäldern der Landesforstanstalt verfolgen wir das Ziel der naturnahen Forstwirtschaft mittlerweile 25 Jahre und haben durchaus beachtenswerte Ergebnisse vorzuweisen. Für den Privat- und Körperschaftswald ist es unsere Aufgabe, die Förderprogramme auf Dauer zu sichern und den zukünftigen Gegebenheiten anzupassen. Mein Ziel ist es, in den nächsten 10 Jahren über 8.000 Hektar landeseigener Flächen aus der landwirtschaftlichen Nutzung zu nehmen und diese aufzuforsten, für Maßnahmen nach der Wasserrahmen­richtlinie oder für Natur- und Artenschutzmaßnahmen zur Verfügung zu stellen.

Ein besonderer Erfolg in diesem Jahr ist die vor kurzem auf den Weg gebrachte Landesinitiative „Unser Wald in Mecklenburg-Vorpommern“. Damit soll neben den bisherigen forstwirtschaftlichen Tätigkeiten, insbesondere dem Umbau in klimastabile und standortangepasste Wälder und der Mehrung von Wald, auch Maßnahmen initiiert werden, die das Verständnis und die Mitwirkung der Zivilgesellschaft erhöhen und den Schutz sowie die Entwicklung unserer Wälder zu einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe werden lassen. Die Landesregierung sieht sich in der Verantwortung, die bisherigen Anstrengungen für den Wald auch in Zukunft fortzusetzen und angesichts der derzeitigen Situation umfassend zu intensivieren.

Darum ist es mir wichtig, die bisher umgesetzten Ziele des Landeswaldprogramms von 2016 zu evaluieren, das Programm anzupassen und für die nächsten Jahre gemeinsam fortzuschreiben“, so Backhaus abschließend.

Die Teilnehmer des Forums beschlossen einstimmig, das Landeswaldprogramm um folgende Punkte zu erweitern:

  • Anpassung an den Klimawandel – Beschleunigung des Waldumbaus
  • Inwertsetzung von Ökosystemleistungen der Wälder mit Fokus auf Klimaschutzfunktionen
  • Öffentlichkeitsarbeit, Bildung und Kommunikation

Die ergänzenden Punkte werden nun in das fortgeschriebene Waldprogramm mit Zustand, Leitlinie sowie Handlungsempfehlungen integriert. Nach redaktioneller Anpassung soll das neue Landeswaldprogramm in Kürze veröffentlicht werden.

Das Landeswaldprogramm mit seinen bisherigen 123 Handlungsempfehlungen sowie den heute neu aufgenommenen Handlungsempfehlungen zu den vorgenannten Punkten wird auch zukünftig an die aktuellen gesellschaftlichen Bedürfnisse im partizipativen Prozess angepasst werden. Die Mitglieder des Landeswaldforums vereinbarten daher in der nächsten Sitzung folgende Themen zu beraten:

  • Waldbehandlung in Natura2000-Gebieten
  • Waldmehrung
  • Waldbewirtschaftung im Privat- und Körperschaftswald im Klimawandel
  • Touristische Angebote im Wald (z.B. Waldcampingplätze)

Radwegbau in der Gemeinde Burow

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Burow – Für den Ausbau eines 835 Meter langen und 2,5 Meter breiten Radwegs im Grapzower Ortsteil Kessin erhält die Gemeinde Burow im Amt Treptower Tollensewinkel (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) vom Infrastrukturministerium eine Zuwendung in Höhe von rund 220.000 Euro.

Die zuwendungsfähigen Ausgaben betragen ca. 293.000 Euro bei 330.000 Euro Gesamtkosten. Gefördert wird das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung nach der Kommunalen Radbaurichtlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Der Radweg schließt an den bereits fertigen ersten Bauabschnitt des Radwegs in Kessin an und endet in Mühlenhagen. Voraussichtlich im September dieses Jahres sollen die Arbeiten beginnen und Ende Januar 2022 abgeschlossen sein. In Burow wird als Ausgleichsmaßnahme ein Kleingewässer renaturiert.

Die Fördermittel leisten einen Beitrag zur Vervollständigung des Radwegenetzes im Land. Dieses Vorhaben erhöht die Sicherheit für Radfahrerinnen und -fahrer und steigert die Attraktivität Mecklenburg-Vorpommerns als eine der beliebtesten Radreiseregionen Deutschlands.

Offener Frauenvollzug

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Stralsund – Seit zwei Monaten sind auf dem Gelände des offenen Vollzugs der JVA Stralsund erstmals weibliche Gefangene untergebracht. Fünf Frauen sind es aktuell. Ein bisher leerstehendes Gebäude war als Hafthaus grundsaniert worden, in dem nun Frauen und Männer voneinander getrennt untergebracht sind. Die Gesamtbaukosten haben ca. 2,9 Millionen Euro betragen. Bauzeit waren 18 Monate.

Justizministerin Katy Hoffmeister: „Der offene Vollzug ist bei der Resozialisierungsarbeit ein wichtiger Bestandteil. Gefangene müssen sich hier in Verantwortung beweisen. Perspektivisch können hier bis zu zehn Frauen im offenen Vollzug untergebracht werden. Auch die Unterbringung von Müttern mit Kindern ist möglich. Die Errichtung eines offenen Vollzuges für erwachsene Frauen war ein letzter wichtiger Meilenstein unseres Organisationskonzepts Justizvollzug 2020. Im Zuge der Grundsanierung eines Hafthauses im offenen Vollzug der JVA Stralsund ist hier nun auch die Unterbringung von Frauen ermöglicht worden“, sagt Justizministerin Hoffmeister.

Finanzstaatssekretär Heiko Miraß: „Im staatlichen Hochbau gibt es immer wieder außergewöhnliche Projekte. Das Hafthaus in Stralsund ist so ein Bau mit besonderen Anforderungen. Es ist die erste Einrichtung in Mecklenburg-Vorpommern, die speziell für den offenen Vollzug von Frauen errichtet wurde. So konnten wir erstmals mit der Landesbauverwaltung die gesellschaftliche Wiedereingliederung von Straftäterinnen unterstützen.“

Verbesserung der Bienenweiden

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Schwerin – Das Infrastrukturministerium und die Imkerverbände des Landes haben ihre Grundsatzvereinbarung zur Verbesserung der Bienenweide kürzlich erneuert. Das Ministerium setzt sich seit vielen Jahren für die Verbesserung der Lebensgrundlage der Bienen ein. Die sogenannten Bienenweiden werden aus Pflanzen gebildet, die die Bienen für Ihre Ernährung aufsuchen.

Bereits im Jahr 2012 wurde mit den Imkerverbänden eine Grundsatzvereinbarung zur Verbesserung der Bienenweide abgeschlossen. Seither werden diese Weiden an dafür geeigneten Standorten angelegt, wozu auch ökologische Ausgleichsmaßnahmen in der Landschaft, fernab von Straßen, gehören.

Die Neufassung der Vereinbarung wurde nötig, um geänderte Regelungen im europäischen und nationalen Naturschutzrecht und neue Erkenntnisse für die Pflanzung und Pflege von Alleebäumen und Sträuchern zu berücksichtigen.

Die Grundsatzvereinbarung ist Bestandteil der Vorschriftensammlung der Straßenbau- und Verkehrsverwaltung Mecklenburg-Vorpommern. In den mit dem Naturschutz und dem Straßenbetriebsdienst abgestimmten Artenlisten der insektenfreundlichen Nektar- und Pollenpflanzen werden nur einheimische Pflanzen berücksichtigt.

Hierzu zählen unter anderem folgende Baum- und Straucharten:  Winter- und Sommerlinde, Feld-, Spitz- und Bergahorn, Berg- und Flatterulme, die Obstbaumarten sowie Weißdorn, Pfaffenhütchen und Gewöhnlicher Schneeball.

Nationale Sozialisten Rostock verboten

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Schwerin – Innenminister Torsten Renz hat die Vereinigung „Nationale Sozialisten Rostock“, auch handelnd und auftretend unter der Bezeichnung „NSR“ und „Aktionsblog“, einschließlich der Teilorganisation „Baltik Korps“ verboten. Im Auftrag des Ministeriums für Inneres und Europa, das zuständige Verbotsbehörde ist, hat das Landeskriminalamt als zuständige Vollzugsbehörde das Verbot durchgesetzt. Seit heute früh 06:00 Uhr durchsuchten ca. 50 Polizeibeamte vier Wohnungen bzw. Arbeitsstätten von Vereinsmitgliedern in Rostock, Güstrow sowie im Bereich Wismar.

Zum Vereinsverbot erklärte Innenminister Renz: “Wir haben alle Möglichkeiten des Rechtsstaates voll ausgeschöpft, um den Umtrieben dieser Kameradschaft ein Ende zu setzen. Die „NSR“ und das „Baltik Korps“ waren bereits seit Jahren ein primäres Aufklärungsziel des Verfassungsschutzes im Phänomenbereich Rechtsextremismus. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse zeigen eindeutig, dass sich diese Vereinigungen gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung richten. Folglich habe ich die Kameradschaft verboten. Erneut hat der Rechtsstaat heute seinen Handlungswillen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus bewiesen. Ich werde auch in Zukunft den Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen, das heutige Verbot steht für Null Toleranz!“

Die „Nationalen Sozialisten Rostock“ sind eine seit über 10 Jahren aktive rechtsextremistische Kameradschaft in Rostock und wurden 2008 erstmals und seitdem kontinuierlich im Verfassungsschutzbericht genannt. Seit einigen Jahren treten sie auch unter der Bezeichnung „Aktionsblog“ in Erscheinung, zu dem wurde Anfang 2019 das „Baltik Korps“ als „sportlicher Arm“ gegründet und unter diesem Label Kampfsportaktivitäten der Gruppenmitglieder gebündelt.

Sie haben seitdem ein weit verzweigtes Netzwerk innerhalb der rechtsextremistischen Szene aufgebaut, das auch über die Landesgrenzen hinausreicht und sind seit Jahren die prägende Struktur der rechtsextremistischen Szene in Rostock. In den vergangenen Jahren haben sie ihre Aktivitäten auf den Bereich Kampfsport ausgeweitet. So gab es regelmäßige gruppeninterne Kampfsporttrainings. Einzelne Trainingseinheiten wurden im Vorfeld öffentlich angekündigt, um neue Mitglieder zu akquirieren.

Das „offene Training“ am 27. April 2019 fand beispielsweise im Szeneobjekt „Thinghaus“ in Grevesmühlen statt, was die Vernetzung der Gruppe innerhalb der rechtsextremistischen Szene unterstreicht.

Das Verbot der „NSR“ ist das insgesamt dritte Vereinsverbot des Landes Mecklenburg-Vorpommern nach dem Verbot der „Mecklenburgischen Aktionsfront“ am 20. Mai 2009 und des „Schwarze Schar MC“ am 13. Dezember 2013.