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Monat: Juli 2021

Finanzierungshilfen für Gnoien

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Gnoien – Lars Schwarz hat doppelten Grund zur Freude. Als Bürgermeister der Warbelstadt Gnoien im Landkreis Rostock erhält er heute von Innenminister Torsten Renz einen Zuwendungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung für die Fassadensanierung des Amtsgebäudes in der Stadt und als Amtsvorsteher des Amtes Gnoien einen Bewilligungsbescheid über Kofinanzierungshilfe für den Neubau eines Gemeindehauses mit integrierter Feuerwehr in der Gemeinde Behren-Lübchin im OT Viecheln.

„Ich freue mich, dass wir gleich zwei Projekte finanziell unterstützen können, die die Gemeinschaft vor Ort stärken, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde erhöhen und alte denkmalgeschützte Gebäude erhalten und verschönen“, so Innenminister Torsten Renz.

In Viecheln wird für rund 1,3 Mio. Euro ein neues Dorfgemeinschaftshaus mit integriertem Feuerwehrgebäude entstehen. Die Hauptförderung zur Finanzierung des Bauvorhabens erhält die Gemeinde i.H.v. rund 942.000 Euro aus dem Programm zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung. Zur Entlastung des kommunalen Anteils überreichte Innenminister Torsten Renz an Amtsvorsteher Lars Schwarz einen entsprechenden Förderbescheid über Kofinanzierungsmittel von rund 120.000 EUR.

Torsten Renz: „Dorfgemeinschaftshäuser sind wichtige Orte der Begegnung. Für das Gemeinschaftsleben und das Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen sind sie von unschätzbarem Wert. Durch den Neubau werden sich gleichzeitig die Unterbringungsbedingungen der Feuerwehr wesentlich verbessern. Die Synergien liegen auf der Hand und es entsteht ein modernes Dorfzentrum unter einem Dach. Solche Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind wichtig.“

Für die Sanierung der Fassade am Amtsgebäude in Gnoien überreichte der Innenminister einen weiteren Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung.

Das heutige Amtsgebäude in Gnoien (Landkreis Rostock) wurde um 1879 als Großherzogliches Amtsgericht im Stil des Neoklassizismus errichtet und wurde zwischenzeitlich in die Denkmalliste aufgenommen. Zwischen 1996-1998 wurde das Gebäude umfangreich saniert. Seit den letzten Jahren sind erhebliche Mängel wie Risse, Feuchtigkeitsflecken, das Abplatzen des Putzes und defekte Fenster an der Fassade sichtbar geworden, die unbedingt saniert werden müssen, um weitere Schäden am Gebäude zu verhindern. Die Gesamtkosten für dieses Vorhaben belaufen sich auf rund 172.000 Euro. Mit rund der Hälfte i.H.v. 86.000 Euro unterstützt das Innenministerium dieses Vorhaben.

„Dieses wunderschöne Städtchen begeistert mit seinem einmaligen historischen Stadtkern und seiner jahrhundertalten Geschichte. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir zum Erhalt des denkmalgeschützten Amtsgebäudes beitragen können“, sagte Innenminister Renz.

Einfachere Regeln für private Photvoltaikanlagen

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Schwerin – Bislang mussten Eigenheimbesitzer, die überschüssigen Strom aus ihren Photovoltaikanlagen ins öffentliche Netz einspeisten, die Einnahmen in einer Steuererklärung angeben. Die damit einhergehenden Pflichten sind jetzt deutlich vereinfacht worden.

Viele Eigenheimbesitzer nutzen die Möglichkeit der Stromerzeugung über kleine Photovoltaikanlagen auf ihrem Dach. Oftmals wird mehr Strom erzeugt, als für die Eigennutzung erforderlich ist. Der überschüssige Strom wird dann für ein geringes Entgelt ins öffentliche Netz eingespeist. In der Einkommensteuererklärung mussten diese Einnahmen angegeben werden, da die Eigenheimbesitzer damit gewerblich tätig werden. Zudem war es daher bisher erforderlich, aufwendig nachzuweisen, ob die Tätigkeit auf Dauer einen Gewinn abwirft. Diese aufwendige Nachweispflicht der Gewinnerzielungsabsicht wird jetzt vereinfacht.

Nachdem sich die Bundesländer mit dem Bund auf Vereinfachungsregeln verständigt haben, gilt ab sofort, dass bei Eigenheimbesitzern mit einer Photovoltaikanlage von bis zu 10 kW und Blockheizkraftwerken von bis zu 2,5 kW Leistung, die nach dem 31.12.2003 in Betrieb genommen wurden, keine Prüfung der Gewinnerzielungsabsicht mehr erfolgen muss. Zu diesem Zweck muss der Betreiber der Anlage lediglich erklären, dass er von der Vereinfachungsregelung Gebrauch machen möchte.

Die Einkünfte aus der Stromproduktion müssen dann nicht mehr in der Einkommensteuererklärung angegeben werden. In allen noch offenen Steuerjahren wird bei Abgabe der Erklärung unterstellt, dass einkommensteuerlich keine Gewinnerzielungsabsicht vorliegt. Mit diesem unbürokratischen Weg wird das Betreiben kleiner Photovoltaikanlagen auf dem eigenen Haus lukrativer.

Finanzminister Reinhard Meyer: „Der Ausbau von erneuerbaren Energien sollte nicht durch bürokratische Hürden zusätzlich und unnötig erschwert werden. Gemeinsam mit den anderen Bundesländern haben wir uns daher mit dem Bund geeinigt, die Regeln für kleine Photovoltaikanlagen und Blockheizkraftwerke sehr viel einfacher zu gestalten. So wird es für Eigenheimbesitzer noch unkomplizierter einen kleinen Beitrag zur Energiewende zu leisten.“

Weitere Informationen sowie ein Vordruck für die Wahlrechtsausübung finden Sie in unserem Steuerportal.

Anhörung zum Meeresschutz angelaufen

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Schwerin – Seit 1. Juli ist der Entwurf des neuen Maßnahmen­programms zum Schutz der deutschen Nord- und Ostsee­gewässer öffentlich einsehbar. Entsprechend der Europäischen Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) muss das Programm für die Jahre 2022 bis 2027 aktualisiert werden. Bis zum 31. Dezember 2021 kann jede Person zu den ver­öffentlichten Entwürfen schriftlich Stellung nehmen.

„Ich wünsche mir eine rege Beteiligung der Bürger und Institutionen an dem für das Küstenland Mecklenburg-Vor­pommern so wichtigen Zukunftsthema“, sagt Umwelt­minister Dr. Till Backhaus. „Der Daueraufgabe des Ostseeschutzes werden wir uns weiterhin konsequent stellen. Denn die Meeresumwelt ist gerade für Mecklenburg-Vorpommern ein kostbares Gut, das zum Wohle zukünftiger Generationen geschützt und erhalten werden muss.“

Der Entwurf und weitere Unterlagen mit Hintergrund­informationen sind auf der Internetseite der Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Nord- und Ostsee (BLANO) www.meeresschutz.info zugänglich. Außerdem sind sie im Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie (LUNG) in der Goldberger Straße 12b in Güstrow ausgelegt und zu den Geschäftszeiten einsehbar.

Auf der genannten Internetseite und im LUNG wird ein Formular angeboten, mit dem Stellungnahme und Anregungen unkompliziert elektronisch oder per Brief an die dort angegebene Adresse der BLANO-Geschäftsstelle Meeresschutz übermittelt werden können. Das Formular kann aber auch an das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, Abteilung Wasser, Boden, Immissionsschutz und Abfallwirtschaft, Paulshöher Weg 1, 19061 Schwerin geschickt werden.

Am 15. Juli 2008 trat die Europäische Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) in Kraft. Die Mitgliedstaaten sind seitdem aufgefordert, auf wissenschaftlicher Basis die not­wendigen Strategien zu entwickeln und Maßnahmen zu ergreifen, um einen guten Zustand der Meeres­umwelt zu erreichen.

Im sechsjährigen Turnus werden der EU-Kommission Berichte zur Umsetzung der europäischen Meeresschutz-Richtlinie vorgelegt. Das erste Maßnahmenprogramm wurde für den Zeitraum 2016-2021 erstellt.  Die vorliegende Aktualisierung schreibt das Maßnahmenprogramm für die Jahre 2022–2027 fort. Sie bezieht sich auf die Bewertung des Zustands der deutschen Meeresgewässer in Nord- und Ostsee von 2018 und den Fortschritt bei der Erreichung der Umweltziele.

„Der letzte Zustandsbericht zeigte, dass sich der Umwelt­zustand der deutschen Ostseegewässer insgesamt leicht verbessert hat“, schätzt Umweltminister Dr. Till Backhaus ein. „Dennoch ist der gute Zustand der Ostsee wie auch der Nordsee bei Weitem noch nicht erreicht. Auch die Umwelt­ziele sind für viele Aspekte noch nicht erreicht. Daher müssen wir unsere Anstrengungen zum Schutz von Nord- und Ostsee intensivieren.“

Von den 31 Maßnahmen des ersten Zyklus (2016–2021) konnten bisher nur wenige abgeschlossen werden. Das aktualisierte Maßnahmenprogramm führt daher die Maß­nahmen des ersten Zyklus fort, wobei eine Intensivierung ihrer Umsetzung vorgesehen ist, und wird um 20 weitere Maßnah­men ergänzt.

Medizintechnik aus Mecklenburg-Vorpommern

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Schwesig: Medizintechnik ist eine Stärke des Standorts Mecklenburg-Vorpommern

Dassow – Zwei Medizintechnik-Firmen besuchte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute gemeinsam mit dem Präsidenten der IHK zu Schwerin Matthias Belke in Dassow. Erste Station war die Firma EUROIMMUN.

„Die Medizintechnik ist eine wichtige Branche für unser Land.  Ich bin gerade in Zeiten der Corona-Pandemie sehr froh, dass bei uns in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten 20 Jahren eine ganze Reihe Biotechnologie- und Medizintechnik-Firmen neu entstanden sind oder sich hier angesiedelt haben. Das ist eine Stärke des Wirtschaftsstandorts Mecklenburg-Vorpommern“, erklärte die Ministerpräsidentin nach ihrem Besuch.

„Eine Lehre aus der Corona-Pandemie ist für mich, dass Deutschland bestimmte Schlüsselkapazitäten selbst vorhalten muss. Es geht nicht, dass wir im Fall einer Pandemie mühsam Schutzkleidung auf dem Weltmarkt besorgen müssen und dass wir nicht genügend Kapazitäten haben, um schnell Impfstoff zu produzieren. Die norddeutschen Länder haben deshalb auf unserer Konferenz in der letzten Woche die Bundesregierung um dringende Prüfung gebeten, ob eine Förderrichtlinie zur Ansiedlung und Erweiterung von Life Science-Unternehmen im Bereich der Impf- und Wirkstofferforschung in Deutschland aufgelegt werden kann“, sagte die Ministerpräsidentin.

„In Westmecklenburg müssen vor allem mehr innovative und wissensbasierte Industriearbeitsplätze entstehen, um eine Steigerung der Wertschöpfung zu erreichen. Die zukünftige Landesregierung wird sich daran messen lassen müssen, wie das gerade gemeinsam erarbeitete und verabschiedete Industriekonzept MV 2030 und die wirtschaftspolitischen Forderungen umgesetzt werden“, sagte der Präsident der IHK zu Schwerin Matthias Belke.

„Das Werk in Dassow ist unser größter deutscher Standort, den wir weiter ausbauen wollen. Hier entwickeln und produzieren wir nicht nur Reagenzien, Laborgeräte und Software, sondern forschen auch weiter an neuen Parametern für die Erkennung von Krankheiten. Gerade während der Corona-Pandemie haben wir auch von hier aus Testsysteme für Kunden in der ganzen Welt entwickelt und produziert“, erläuterte Dirk Beeker, Vorstandsvorsitzender von EUROIMMUN im Anschluss an den Besuch. Als zweite Station steht ein Besuch der Firma AQVIDA auf dem Programm.

Impfaktionen für Studierende gestartet

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Schwerin – Studierende an den Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern können sich gegen das Coronavirus impfen lassen. Dafür gibt es in den Hochschulstädten verschiedene Aktionen auf dem jeweiligen Hochschulgelände, von mobilen Impfteams oder in den kommunalen Impfzentren. Wissenschaftsministerin Bettina Martin, Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann, die Rektorin der Universität Greifswald, Prof. Dr. Katharina Riedel, und der Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) in Greifswald, Hennis Herbst, haben heute in Greifswald gemeinsam an Studierende appelliert, das Angebot zu nutzen. Die Impfungen gegen das Coronavirus sind freiwillig.

„Impfungen sind der Schlüssel, damit wir gut geschützt in den Herbst gehen können“, betonte Wissenschaftsministerin Bettina Martin. „Unser gemeinsames Ziel ist es, im Wintersemester wieder Präsenzlehre an den Hochschulen in MV anbieten zu können. Eine hohe Impfrate unter den insgesamt 39.000 Studierenden sowie den Beschäftigten an den Hochschulen bietet dafür gute Voraussetzungen. Ich rufe deshalb Studierende auf, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen und damit nicht nur sich und andere zu schätzen, sondern auch etwas dafür zu tun, dass im neuen Semester wieder mehr Normalität an den Hochschulen einziehen kann. Ich danke allen Helferinnen und Helfern, die dieses Angebot für die Studierenden und für die Beschäftigten an den Hochschulen möglich machen“, sagte Martin.

„Ich bin begeistert, was gerade auch aus dem Antrieb der Studierendenschaft heraus, in so kurzer Zeit auf den Weg gebracht wurde. Die beste Anerkennung für alle Akteurinnen und Akteure ist jetzt eine hohe Impfbereitschaft. Die Zahlenerhebung des AStA ist schon jetzt Beleg dafür“, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann.

„In Anbetracht der derzeitigen Infektionszahlen und Impfstoffverfügbarkeit wächst unsere Hoffnung im kommenden Wintersemester so weit als möglich zur Präsenzlehre zurückkehren zu können“, sagte die Rektorin der Universität Greifswald, Prof. Dr. Katharina Riedel. „Voraussetzung hierfür ist jedoch unter anderem die rechtzeitige Immunisierung eines größtmöglichen Anteils der Studierenden und Lehrenden. Wir freuen uns daher über die Angebote der Impfzentren und die Unterstützung unserer Betriebsärztin für unsere Mitarbeitenden und Studierenden, an die wir den dringenden Appell richten, sich schnellstmöglich impfen zu lassen, um so Präsenzlehre im Wintersemester zu ermöglichen“, so Riedel.

„Wir sind sehr glücklich, dass wir zusammen mit der Kreisverwaltung ein unkompliziertes und zeitnahes Impfangebot für alle Studierenden schaffen konnten“, sagte der AStA-Vorsitzende in Greifswald, Hennis Herbst. „Jetzt sind die Studierenden in Greifswald dazu angehalten, dieses Angebot auch zu nutzen. Wenngleich uns die derzeitige Situation Erleichterung verschafft, sind es nur die Impfungen, die einen erneuten Ausbruch der Pandemie verhindern“, so Herbst.

Auch die anderen Hochschulstandorte in Mecklenburg-Vorpommern beteiligen sich an der Impfaktion. Am Freitag, 2. Juli 2021, von 14:30 bis 15:30 Uhr besucht Wissenschaftsministerin Bettina Martin gemeinsam mit Prof. Dr. Emil Reisinger von der Universitätsmedizin Rostock das Impfzentrum der Hansestadt Rostock. Dort können sich ebenfalls Studierende gegen das Coronavirus impfen lassen.

Impfaktionen für Studierende in MV im Überblick:

Universität Greifswald

Das Impfzentrum Greifswald stellt seit Dienstag, 29. Juni 2021, täglich 100 Impfdosen (BioNTech/Pfizer oder Moderna) für Studierende bereit. Dieses Impfangebot gilt für drei Wochen. Impfwillige können ohne Voranmeldung zum Impfzentrum kommen und sich gegen das Coronavirus impfen lassen. Der zweite Impftermin wird automatisch terminiert.

Am Mittwoch, 30. Juni 2021, fand bereits ein Impftag für Lehramtsstudierende statt, an dem Lehramtsstudierende, die nach den Sommerferien die Schulen besuchen, vom betriebsärztlichen Dienst der Universität geimpft werden konnten.

Universität Rostock

Das Impfzentrum der Hansestadt Rostock hat in der vergangenen Woche Impftermine für Studierende vergeben. Innerhalb weniger Stunden waren 550 Impftermine mit dem Impfstoff BioNTech/Pfizer vergeben. Die Impfungen werden wie folgt durchgeführt:

  • Montag, 28. Juni 2021, 13:30-19:30 Uhr: 200 Studierende, gestaffelt über die gesamte Zeit
  • Donnerstag, 1. Juli, 8:30-13:30 Uhr: 200 Studierende, gestaffelt über die gesamte Zeit
  • Donnerstag, 1. Juli, Zeit 14:30-18:00 Uhr: 100 Studierende, gestaffelt über die gesamte Zeit
  • Freitag, 2. Juli, 14:30-19:30 Uhr: 50 Studierende, gestaffelt über die gesamte Zeit

In den kommenden Wochen sind weitere Impfaktionen geplant.

Hochschule für Musik und Theater

Es laufen Gespräche mit der Universitätsmedizin Rostock, die Studierenden der HMT bei den weiteren Angeboten einzubinden.

Hochschule Wismar

Seit Donnerstag, 1. Juli 2021, befindet sich ein Impfzentrum des Landkreises Nordwestmecklenburg auf dem Campus der Hochschule Wismar.

Das Impfzentrum des Landreises Nordwestmecklenburg bietet Studierenden am Dienstag, 6. Juli 2021, Mittwoch, 7. Juli 2021, und Donnerstag, 8. Juli 2021, jeweils von 18 bis 19 Uhr Impfungen mit dem Impfstoff BioNTech/Pfizer an. Sie müssen dafür keinen gesonderten Termin vereinbaren. Um auch die ausländischen Studierenden zu erreichen, hat die Hochschule Wismar das International Office einbezogen, das Studienkolleg und das Studierendenwerk Rostock-Wismar und über ihre Social-Media-Kanäle informiert.

Der Landkreis Nordwestmecklenburg bietet seit Donnerstag, 1. Juli 2021, auf dem Campus der Hochschule eine offene Impfaktion für Menschen im Landkreis an. Am Dienstag, 6. Juli 2021, wird es von 8:00 bis 12:00 Uhr und von 14:00 bis 17:00 Uhr möglich sein, sich mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson ohne vorherige Anmeldung impfen zu lassen.

Hochschule Stralsund

Der Einsatz eines mobilen Teams an der Hochschule ist fest geplant, ein konkreter Termin steht allerdings noch nicht fest.

Hochschule Neubrandenburg

An der Hochschule Neubrandenburg hat es bislang vier Impfaktionen gegeben: drei über den Betriebsarzt und eine Aktion über das Deutsche Rote Kreuz:

  • Am Donnerstag, 10. Juni 2021 wurden 65 Impfdosen verimpft.
  • Am Mittwoch, 23. Juni 2021 wurden ca. 60 Impfdosen verimpft.
  • Am Montag, 28. Juni 2021 wurden ca. 35 Impfdosen verimpft.
  • Am Mittwoch, 30. Juni 2021 wurden 200 Impfdosen verimpft.

Alle Termine wurden Studierenden und Beschäftigten der Hochschule angeboten.

Jubiläum in Greifswald

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Maler- und Lackiererbetrieb Hochschild besteht seit mehr als 30 Jahren

Greifswald – Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat am Donnerstag dem Greifswalder Maler- und Lackierermeister Herrn Axel Hochschild zum 30jährigen Firmenjubiläum gratuliert. Pandemiebedingt wurden die Feierlichkeiten um ein Jahr verschoben.

„Firmeninhaber Axel Hochschild ist ein bodenständiger Greifswalder, der fest in seiner Region und im Handwerk verwurzelt ist. Zugleich kämpft er als Präsidiumsmitglied im Zentralverband des Deutschen Handwerks landes- und bundesweit für die Umsetzung handwerkspolitischer Themen. Axel Hochschild gibt der Branche eine durchsetzungsstarke Stimme. Er setzt sich ein für ein blühendes Handwerk und zivilgesellschaftliche Courage in herausfordernder Zeit und stärkt so der wirtschaftlichen Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern den Rücken“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort.

Nach seinem Meisterabschluss im Maler- und Lackiererhandwerk gründete Axel Hochschild sein Unternehmen im Juli 1990. Derzeit sind in dem Greifswalder Betrieb 14 Mitarbeiter beschäftigt – elf Gesellen und je ein Auszubildender, ein Umschüler und ein Mitarbeiter über eine Einstiegsqualifizierung. Nach Unternehmensangaben kommt der Kundenkreis vorrangig aus der Region.

„Ein Unternehmen über lange Jahre erfolgreich zu führen, setzt unternehmerisches Denken und weitsichtige Strategien voraus. Das kennzeichnet Axel Hochschild. Ebenso wichtig ist eine empathische Mitarbeiterführung. Über außergewöhnliche Freizeitaktivitäten stärkt der Unternehmenslenker das Miteinander in seinem Betrieb. Zugleich setzt er sich landesweit für das Handwerk ein und gilt als engagierter Kämpfer beispielsweise für das Azubi-Ticket in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Rudolph.

Seit dem 01. Februar 2021 können alle, die in Mecklenburg-Vorpommern eine qualifizierte Berufsausbildung, den Vorbereitungsdienst für eine Beamtenlaufbahn der Laufbahngruppe I oder einen Freiwilligendienst absolvieren, ein 365-Euro-Jahresticket für den öffentlichen Nahverkehr nutzen.

Firmeninhaber Axel Hochschild hat seit dem Jahr 1999 unterschiedliche ehrenamtliche Tätigkeiten übernommen wie beispielsweise Obermeister, Landesinnungsmeister und Vizepräsident des Bundesverbandes Farbe – Gestaltung – Bautenschutz. Seit April 2017 ist er Präsident der Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern und zusätzlich seit 2019 Präsidiumsmitglied des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH).

Derzeit sind über 20.200 Betriebe bei den Handwerkskammern in Mecklenburg-Vorpommern verzeichnet. Diese beschäftigen über 112.000 Menschen sowie 5.061 Lehrlinge und erwirtschaften einen jährlichen Umsatz von neun Milliarden Euro. Gemessen an den gesamtwirtschaftlichen Eckdaten können dem Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern etwa 10 Prozent der Bruttowertschöpfung, rund 14 Prozent der Erwerbstätigen und etwa 25 Prozent des Ausbildungsmarktes zugerechnet werden. Mit 12,4 Handwerksbetrieben je 1.000 Einwohner wird der deutsche Durchschnitt von 11,8 Betrieben pro 1.000 Einwohnern deutlich übertroffen.

Digitale Genehmigungsverfahren

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WEMACOM Breitband GmbH setzt auf digitale Genehmigungsverfahren

Schwerin – Mit der zunehmenden Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft steigt der Bedarf an leistungsfähigen Glasfasernetzen. Die Landkreise Ludwigslust-Parchim und Nordwestmecklenburg haben sich aus diesem Grund gemeinsam mit der WEMACOM Breitband GmbH das Ziel gesetzt, einen großflächigen Netzausbau für alle Haushalte und Gewerbe in der Region zu erreichen. Dieses Vorhaben ist aber mit einer Reihe von Herausforderungen verbunden – nicht zuletzt mit teilweise sehr langwierigen Genehmigungsprozessen, die unter anderem auch in begrenzten Ressourcen bei den Genehmigungsträgern begründet sind. Dieser Umstand hat die Landkreise und die WEMACOM dazu veranlasst, neue Wege zu gehen: mit einem neuen digitalen Antrags- und Genehmigungsverfahren.

„Das Prinzip ist einfach aber innovativ: Mithilfe von bereits bestehenden Geodatenportalen der Landkreise wollten wir die Planungs- und Genehmigungsprozesse transparenter machen und beschleunigen“, erklärt Volker Buck, Geschäftsführer der WEMACOM. Dafür wurde eine elektronische Plattform entwickelt, die nicht nur alle Geodaten des Ausbaugebietes abbildet, sondern in der darüber hinaus ein Ampelsystem integriert ist.

Im klassischen Genehmigungsverfahren werden die vielen Antrags- und Planungsunterlagen bei jedem einzelnen Genehmigungsträger eingereicht. Im Anschluss beginnt ein zeitintensives Abstimmungs- und Beteiligungsverfahren mit regelmäßigem Änderungs- und Anpassungsbedarf zwischen den Behörden und dem Antragsteller. Dabei werden die Unterlagen mehrfach postalisch oder per Mail zwischen den Beteiligten ausgetauscht. Um diese Hürden schneller überwinden zu können und alle Genehmigungsträger sowohl frühzeitig als auch gleichzeitig zu beteiligen, nutzen die Landkreise Geodatenportale, wie beispielsweise das KVW-MAP im Landkreis Ludwigslust-Parchim. In diesen webbasierten Portalen sind alle Geodaten sowie Luftbilder, Liegenschaftsbücher, Naturschutzdaten und vieles mehr einsehbar und werden mit den eingereichten Planungsunterlagen verschnitten. Im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus wurden diese Funktionen um ein digitales Antrags- und Genehmigungsverfahren sowie um ein Ampelsystem erweitert.

Wenn nun also der Planer einen Trassenverlauf mit allen notwendigen Unterlagen hinterlegt, können alle Genehmigungsträger online den Bereich detailliert prüfen und über die Ampel- und Kommentarfunktion ihre Anmerkungen und Änderungswünsche hinterlassen sowie die der anderen Genehmigungsbehörden einsehen. Das ermöglicht eine frühzeitige Transparenz für alle Beteiligten und sorgt dafür, dass Ziel- und Nutzenkonflikt gegeneinander abgewogen werden können.

„Das digitale Verfahren erleichtert die Prüfung maßgeblich, beteiligt alle Genehmigungsträger früh und gleichzeitig und ist damit deutlich schneller in der Umsetzung. Es hat aber noch einen weiteren entscheidenden Vorteil: Es ist nachhaltiger und schont die Umwelt, da mit der digitalen Dokumentation der Einsatz von Papier ersetzt wird“, so Volker Buck. Alleine im Landkreis Ludwigslust-Parchim konnten so schon rund zwei Tonnen Papier gespart werden. Gleichzeitig ist das Verfahren zukunftsorientiert – im Rahmen der Corona-Pandemie 2020/2021 war es durch das digitale Antrags- und Genehmigungsverfahren überhaupt erst möglich, dass Genehmigungsträger auch im Homeoffice erreichbar waren. Deshalb soll das Verfahren zukünftig auch für andere klassische Bauvorhaben eingesetzt werden.

30 Jahren Finanzverwaltung M-V

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Schwerin – Mit einem Jahr Verspätung ist heute auf einer Festveranstaltung der 30. Jahrestag der Errichtung der Finanzämter in Mecklenburg-Vorpommern begangen worden. Neben zahlreichen Vertretern von Verbänden und der Wirtschaft gratulierte auch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Ich freue mich, dass viele Bürgerinnen und Bürger in unserem Land zufrieden mit den Finanzämtern sind. In einer Online-Befragung vor zwei Jahren haben mehr als zwei Drittel die Note Zwei oder besser vergeben. Die Beschäftigten im Finanzamt werden als höflich, hilfsbereit, gewissenhaft und kompetent erlebt. Diese Bewertung ist deshalb beeindruckend, weil die meisten Menschen erfahrungsgemäß nicht unbedingt gern Steuern zahlen. Aber die Bürgerinnen und Bürger im Land wissen auch: Finanzämter sorgen dafür, dass der Staat Geld für das hat, was uns allen wichtig ist: ob für gute Straßen oder die beitragsfreie Kita“, sagte die Ministerpräsidentin, die von 2000 bis 2002 Mitarbeiterin im Finanzamt Schwerin war.

„Mecklenburg-Vorpommern hat eine leistungsstarke Finanzverwaltung. Das zeigt sich auch jetzt in der Corona-Krise, bei der in kürzester Zeit viele Veränderungen auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zukamen. Dass die Finanzämter unseres Landes heute einen exzellenten Ruf genießen – nicht nur in Krisenzeiten –, ist vor allem den Beschäftigten zu verdanken. Sie geben der Behörde überhaupt erst ein Gesicht“, erklärte Finanzminister Reinhard Meyer.

Eigentlich sollte das Jubiläum bereits im vergangenen Jahr gefeiert werden, fiel dann aber wie so viele Feierlichkeiten der Corona-Pandemie zum Opfer. Das Besondere an dem Jahrestag ist nämlich, dass die heutige Finanzamts-Struktur ihren Ursprung noch in DDR-Zeiten hatte. Denn es war der vorletzte Finanzminister der DDR, der gebürtige Mecklenburger Walter Romberg, der die Errichtung von 16 Finanzämtern zum 1. Juli 1990 anordnete: Bergen, Greifswald, Güstrow, Hagenow, Ludwigslust, Malchin, Neubrandenburg, Parchim, Rostock I, Rostock II (später Ribnitz-Damgarten), Schwerin, Stralsund, Pasewalk, Waren, Wismar und Wolgast. Innerhalb kürzester Zeit wurde eine funktionierende Steuerverwaltung aufgebaut.

Die Entwicklung der Bevölkerungszahlen, Gesetzesänderungen und das Ziel, leistungsfähige Finanzamtsstrukturen zu erhalten, führten in der Folge zu zahlreichen Anpassungen in der Finanzamtsstruktur. Aber auch Aufgabenzuwächse waren zu verzeichnen: So ist seit 2009 das Finanzamt Neubrandenburg stellvertretend für alle anderen Bundesländer für die Besteuerung der Rentenempfänger im Ausland zuständig. Das sogenannte „RiA-Finanzamt“ beschäftigt mittlerweile fast 300 Kolleginnen und Kollegen an sechs Standorten im Land. Insgesamt sind 2.200 Frauen und Männer in der Finanzverwaltung für Menschen, Unternehmen und Vereine im Einsatz.

Auf dem heutigen Festakt war auch Premiere eines Films, der die wechselvolle Geschichte der Finanzverwaltung aufarbeitet und dabei viele wichtige Wegbegleiter und Wegbegleiterinnen zu Wort kommen lässt.