Daily Archives for 7. Juli 2021

Freier Eintritt für Kinder am Landeszootag

Schwerin – Am 30. Juli findet der diesjährige Landeszootag statt. An diesem Tag bieten die Zoos und Tierparks im Land ihren Besucherinnen und Besuchern traditionell besondere Programme an. Wie schon im Vorjahr wird auch 2021 der Eintritt für Kinder aus Mecklenburg-Vorpommern bis zu einem Alter von 14 Jahren in 19 Zoos, Tierparks und anderen Einrichtungen am Landeszootag kostenfrei sein.

„Ich freue mich darüber, dass diese Aktion aus dem Vorjahr gemeinsam mit dem Landeszooverband wiederholt wird. Die Kinder in unserem Land mussten in den letzten Monaten aufgrund von Corona viele Einschränkungen hinnehmen. Deshalb finde ich es gut, dass der Eintritt am letzten Tag vor dem Ende der Sommerferien frei ist, auch als kleines Dankeschön für Kinder und Eltern für die Geduld und fürs Mitmachen bei den Corona-Schutzmaßnahmen. Zugleich wollen wir mit dieser Aktion junge Menschen für die Zoos und Tierparks in Mecklenburg-Vorpommern begeistern. Ein Besuch im Zoo oder im Tierpark lohnt sich immer. Es gibt eigentlich bei jedem Besuch etwas Neues zu entdecken“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Unsere Zoologischen Gärten und Tierparks im Land bieten Familien neben einem aufregenden Tag auch die Chance spielerischen Lernens. Was man kennt, das schätzt und schützt man auch, das gilt gerade im Arten- und Naturschutz. Für Kinder und Jugendliche bedeuten die Zoos jetzt nach der Zeit im Homeschooling spannende Eindrücke im Grünen, die bleiben. Ich bin jedenfalls dankbar für die wichtige Bildungsarbeit, die dort geleistet wird“, sagte der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus.

„Für den gemeinsam mit der Landesregierung M-V veranstalteten Landeszootag 2021 haben wir in diesem Jahr das Motto „Kinder-Tiere-Bildung“ ausgewählt“, so der Vorsitzende des Landeszooverbandes Mecklenburg-Vorpommern Dr. Timo Schikora. „Damit unterstützen wir in unseren Zoos in besonderer Weise die Bildungsfunktion, die die Zoos als außerschulische Bildungsstandorte für junge und ältere Gäste wahrnehmen. Für die Unterstützung der Zoos durch das Land Mecklenburg-Vorpommern sind wir sehr dankbar“, so Dr. Schikora abschließend.

An der Aktion beteiligen sich die folgenden dem Landeszooverband angehörigen Zoos und Tierparks: Zoo Rostock, Zoo Schwerin, Zoo Stralsund, Tierpark Ueckermünde, Tiererlebnispark Müritz in Grabowhöfe, Tiergarten Neustrelitz, Tierpark Wismar, Tierpark Wolgast, Wildlife Usedom in Trasenheide, Tropenhaus Bansin, Vogelpark Marlow, Wildpark MV in Güstrow, Deutsches Meeresmuseum und Ozeaneum in Stralsund, Haustierpark Lelkendorf, Heimattierpark Greifswald, Heimattierpark Grimmen, Müritzeum, Naturerlebnispark Tollensetal in Mühlenhagen und Natur Erlebnispark Gristow.

Neue Feuer- und Rettungswache

Dierkow – Um den Schutz der Bewohner in den Stadtteilen Dierkow und Toitenwinkel bei Bränden und Technischen Hilfeleistungen zu verbessern, wird im Rostocker Stadtteil Dierkow die modernste Rettungs- und Feuerwache in Mecklenburg-Vorpommern gebaut.

Am 2. November 2020 wurde der Grundstein für den Rohbau des Gebäudekomplexes gelegt. Er soll Platz bieten für die Feuer- und Rettungswache III, die bisher im Hafenbereich untergebracht ist, sowie für eine neue Freiwillige Feuerwehr. Mit der Fertigstellung werden die Feuerwehrleute und Rettungskräfte zukünftig schneller als bisher zu möglichen Einsatzorten in den Stadtteilen Dierkow und Toitenwinkel gelangen.

Bei Gesamtkosten von rund 28 Millionen Euro unterstützt das Innenministerium den Bau mit einer Sonderbedarfszuweisung von 2,5 Millionen Euro, den Bewilligungsbescheid übergab Innenminister Torsten Renz heute an den Oberbürgermeister der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Claus Ruhe Madsen.

„Es freut mich, dass hier ein zukunftsfähiger und moderner Gebäudekomplex für ein sicheres Rostock entsteht. Er ist Basis dafür, dass die Einsatzkräfte im Fall der Fälle rechtzeitig vor Ort sein können und die Stadt den Vorgaben des Brandschutzbedarfsplan entspricht“, sagte der Minister heute in Rostock.

„Brandschutz und Rettungsdienst im Nordosten der Stadt werden qualitativ ebenso verbessert wie die Arbeitsbedingungen. Die Einsatzkräfte werden die Funktionalität der neuen Feuer- und Rettungswache schätzen“, ist Innenminister Torsten Renz überzeugt. „Jede neue Immobilie und erst recht in einer solchen Dimension ist eine Investition in die Zukunft. Sie ist aber auch ein Zeichen unserer Wertschätzung für die Arbeit derjenigen, die von hier aus künftig zur Hilfe für Menschen in einer Notsituation eilen werden.“

„Die neue Feuer- und Rettungswache III wird eine wichtige Säule für den Brandschutz und den Rettungsdienst in unserer Stadt“, unterstreicht Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen. „Der Neubau in Dierkow ermöglicht nicht nur kurze Wege innerhalb des Rostocker Nordostens. Von hier aus werden auch die vielen Betriebe im Seehafen und in den Gewerbegebieten rund um die A 19 schnell erreicht.

Neben Teilen der Berufsfeuerwehr finden eine neue Freiwillige Feuerwehr, zwei Rettungswachen und eine Notarztwache hier Platz. Zusätzlich soll in dem Neubau eine zweite Notfallleitstelle integriert werden, die bei Ausfall der Leitstelle und ersten Notfallleitstelle einsatzbereit ist. Insgesamt werden perspektivisch mehr als 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Brandschutz- und Rettungsamtes, des ASB Rostock und der Universitätsklinik sowie der Freiwilligen Feuerwehr in dem Gebäudekomplex ihren Dienst verrichten.“

Umrüstung der Straßenbeleuchtung

Dassow – Für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in Dassow, Teilgartenstraße, Schulgang und im OT Wieschendorf Am Park erhält die Stadt im Landkreis Nordwestmecklenburg vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 53.000 Euro.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen. Die Gesamtkosten für dieses Vorhaben betragen 133.000 Euro.

Von den vorhandenen 19 Natriumdampflampen werden alle inklusive Maste ersetzt. In der Straße Schulgang wird eine weitere Leuchte und im Ortsteil Wieschendorf Am Park eine Lampe weniger installiert. Zudem werden ca. 820 Meter Kabel erneuert und Schaltanlagen ausgetauscht.

Durch diese Maßnahmen können jährlich knapp drei Tonnen Kohlendioxid und rund 5.000 Kilowattstunden Strom eingespart werden.

DigitransGeld für Apotheken

Wolgast – Für Kommissionierautomaten erhalten die Vineta-Apotheke in Koserow rund 39.000 Euro und die Hufeland-Apotheke in Wolgast (beide Landkreis Vorpommern-Greifswald) 50.000 Euro vom Digitalisierungsministerium. Die Gesamtkosten liegen bei 78.000 bzw. 116.000 Euro. Die Mittel kommen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz „Digitrans“.

Um angesichts der wachsenden Marktanteile von Online-Apotheken wettbewerbsfähig zu bleiben, will der Inhaber seine Betriebsabläufe im Hintergrund des Unternehmens automatisieren, um mehr Zeit für die Beratung der Kunden zu haben. Außerdem sollen Lagerhaltung und -kontrolle optimiert werden. Durch die Warenbestandssoftware können zeitaufwändige Inventuren künftig entfallen.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium das Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, aufgelegt.

Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro können Fördermittel von bis zu 10.000 Euro, in Ausnahmen bis zu 50.000 Euro beantragen. Unterstützung in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse gibt es für den Aufbau neuer digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse. Außerdem sind Investitionen in die IT-Sicherheit und den Datenschutz zur Erhöhung des Digitalisierungsgrads förderbar.

Insgesamt sind beim Landesförderinstitut (LFI) seit 2019 542 Anträge auf Förderung nach der Digitrans-Richtlinie mit einem Fördervolumen von ca. 8,2 Millionen Euro eingereicht worden. Anträge sind vor Beginn des Vorhabens beim LFI zu stellen.

Kofinanzierungshilfe für Feuerwehranbau

Groß Grenz – Innenminister Torsten Renz hat heute dem Bürgermeister der Gemeinde Bröbberow, Steffen Marklein einen Fördermittelbescheid für Finanzhilfen aus dem Kofinanzierungsprogramm des Landes in Höhe von rund 64.300 EUR übergeben. Die Gemeinde erhält das Geld für den An- und Umbau des Feuerwehrhauses im Ortsteil Groß Grenz.

Die derzeitigen Bedingungen des Gebäudes entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen an eine moderne Feuerwehr. Mit dem Umbau wird es mehr Platz für die Freiwillige Feuerwehr Bröbberow/Groß Grenz geben. Dann können sich die Kameradinnen und Kameraden über einen normgerechten Stellplatz für ein Löschfahrzeug, einen multifunktionalen Schulungsraum und über neue Umkleide- und Sanitärbereiche, getrennt von der Fahrzeughalle liegend, freuen.

Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf 193.000 Euro. Der Landkreis Rostock beteiligt sich über die Brandschutzförderrichtlinie mit rund 64.300 EUR an dem Vorhaben. Zur Absicherung der Gesamtfinanzierung des Neubaus hatte die Gemeinde beim Innenministerium einen Antrag auf Kofinanzierungshilfe gestellt, der auf Grundlage des Votums des interministeriellen Vergaberates positiv entschieden wurde.

„Der Umbau des Feuerwehrgebäudes stand schon lange auf Ihrer Wunschliste, aber die aufzubringenden Eigenmittel bereiteten dabei immer Kopfzerbrechen. Aus Mitteln des Kofinanzierungsprogramms konnten wir Ihnen diese Sorgen nehmen. Deshalb freue ich mich über diese Drittelförderungen immer besonders, denn sie ermöglichen uns eine schnelle und bedarfsgerechte Erneuerung von Gebäuden und Technik. Die Einsatzbereitschaft einer Freiwilligen Feuerwehr muss gewährleistet sein und dazu gehört auch eine Fahrzeughalle, die den baulichen und technischen Vorschriften entspricht“, sagte Innenminister Renz.

Herzlichen Glückwunsch Theater Putbus

Insel Rügen – „Herzlichen Glückwunsch zum 200-jährigen Bestehen des Theaters Putbus! Seit der Gründung durch den Fürsten zu Putbus ist dieses Theater das älteste durchgängig bespielte Theater in Mecklenburg-Vorpommern. In den zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts fuhr sogar ein eigener Theaterzug von Bergen nach Putbus. Auch zu DDR-Zeiten wurde anspruchsvolles Theater gespielt – ausgezeichnet mit Preisen und gelegentlich im Fernsehen übertragen. Nach der Wende haben Landkreis und Kommunen viel Kraft und Geld in den Erhalt eines spielfähigen Theaters gesteckt. Das war eine mutige Entscheidung. Hier ist ein Traum Wirklichkeit geworden“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf der Veranstaltung „200 Jahre Theater Putbus“.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig foto@gerhard reese

Die vergangenen Monate seien eine schwere Zeit für die Kultur gewesen. „Ich möchte mich bei allen Kulturschaffenden für ihre Geduld, ihr Verständnis und ihr Mitmachen bedanken. Die Landesregierung war mit dem MV-Schutzfonds Kultur und insgesamt 20 Millionen Euro an der Seite der Kultureinrichtungen. Dass wir Corona zurückgedrängt haben und jetzt wieder Theater und Musik erleben können, verdanken wir den vielen Menschen, die sich an die Schutzmaßnahmen gehalten haben“, sagte Schwesig weiter.

Auch wenn in dieser Zeit neue, digitale Formate entwickelt worden seien, ginge nichts über die persönliche Begegnung, „das unmittelbare Erleben von Theater“. Mit dem Theaterpakt habe die Landesregierung die Finanzierung der Theater auf eine solide Grundlage gestellt und eine jahrelange Debatte beendet.

Der Traum von Schönheit und Kultur sei in Putbus auch außerhalb des Theaters weiter lebendig: „Putbus ist ein wahres Schmuckstück mit Theater, Architektur und Rosen. Heute gibt es im Ortskern etwa 800 Rosen. Ehrenamtliche kümmern sich um die Pflege, besonders Gerhard Prill, der im Frühjahr für sein umfangreiches ehrenamtliches Engagement mit dem Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland geehrt wurde.“

Wegen der Pandemie konnte es dazu keine feierliche Veranstaltung für die Ordensübergabe geben. So wurden die Auszeichnungen an alle Geehrten zunächst übersandt. Die Ministerpräsidentin nutzte deshalb den würdigen Rahmen der Festveranstaltung und übergab dem „Rosendoktor“ – wie Gerhard Prill in seiner Wahlheimat respektvoll genannt wird – seine hohe Auszeichnung.

„Rosendoktor“ Gerhard Prill foto@gerhard reese

Außerdem verabschiedete sie den langjährigen Intendanten Dirk Löscher: „Ich danke ihm für seine fast 10-jährige Arbeit als Intendant des Theaters Vorpommern mit seinen Standorten in Greifswald, Stralsund und Putbus und wünsche für die nächste Station als Intendant in Plauen-Zwickau viel Glück. Viel Glück wünsche ich auch den Nachfolgern Ralf Dörner und Peter van Slooten, die ab dem 1. August gemeinsam die Leitung des Theaters Vorpommern übernehmen.“

Intendant und künstlerischer Geschäftsführer Dirk Löschner foto@gerhard reese

Leiter Theater Putbus Peter Gestwa foto@gerhard reese

200 Jahre Theater Putbus

Insel Rügen – Am 06. Juli startete das Theater Putbus mit einem Jahr Verzögerung seine 200-Jahrfeier. Dazu erklärt Nadine Julitz, kunst- und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: „Herzlichen Glückwunsch, liebes Theater Putbus! Es ist wahrlich an der Zeit, auf diese 200 Jahre voller Höhen und Tiefen anzustoßen. Für mich sind Kunst und Kultur geistiges Elixier und wesentlich für die Bildung von klein bis groß. Kunst und Kultur beleben unsere Innenstädte, erhalten in Vereinen die soziale Dorfgemeinschaft.

Kunst und Kultur sind eben weitaus mehr, als nur schön sie zu haben. Sie sind wesentlich für unser Zusammenleben, unsere Gesellschaft und damit auch wichtig für unsere Demokratie. Kunst und Kultur kann sehr viel sein. Hier in Mecklenburg-Vorpommern allemal – denn unser Land ist reich an Kunstvollem und Kulturgütern. Darum standen wir auch in der schweren Zeit der Pandemie fest an der Seite unserer Kulturschaffenden und haben mit dem Schutzfonds Kultur 20 Millionen Euro zur Unterstützung bereitgestellt.

Theater Putbus Foto: Gerhard Reese

Es gibt viele Orte, die Sehnsuchtsorte sind. Beispielsweise auf Rügen. Dazu gehört für mich auf jeden Fall das Theater Putbus – zumal es das einzige Theater überhaupt auf Rügen ist. Darüber hinaus ist es das älteste durchgängig bespielte Theater in Mecklenburg-Vorpommern. Eine tolle Leistung. Denn schwierige Zeiten gab es seit der Fertigstellung 1821 als Sommerspielstätte für Badegäste immer wieder. Uns allen stecken die zurückliegenden Monate noch heftig in den Gliedern. Um Kunst und Kultur war es mächtig still.

Aber viele Kunst- und Kulturschaffende waren keineswegs untätig. Ich erinnere mich an Livestreams, Autokinokonzerte und andere Formate. Das war für uns alle eine neue Erfahrung und sicher hier und da eine gute Ergänzung. Jedoch ist das Erlebnis vor Ort im Theater, mit Freunden gemeinsam im Theatersaal zu sitzen, ein ganz anderes. Darum freue ich mich, dass die neue Saison jetzt wieder so gut gestartet ist und dass jetzt auch das Theater Putbus auf der schönen Insel Rügen seine 200-Jahrfeier etwas nachholen kann.

Diese Pandemie hat uns auch gezeigt, wie zerbrechlich die Kunst- und Kulturszene ist, wie wichtig es ist, dass wir als Landtag gemeinsam mit der Landesregierung niemanden im Stich gelassen haben.

Auch davor hatten wir als Land schon einige Weichen in den zurückliegenden fünf Jahren gestellt: Mit dem Theaterpakt haben wir unsere Theater und Orchester im Land bis 2028 gesichert. Konkret heißt das, als Landtag haben wir beschlossen, der Gesamtzuschuss an die Mehrspartentheater wird seit 2019 jährlich um jeweils 2,5 Prozent erhöht. Die Mehrkosten tragen das Land zu 55 Prozent und die kommunalen Träger zu 45 Prozent. Zudem können Tarifsteigerungen gegebenenfalls schrittweise bis zum Flächentarifvertrag anteilig über das Land finanziert werden.

Damit haben wir es nicht bei Lippenbekenntnissen belassen, dass wir die Kunst und Kultur in MV unterstützen wollen. Vielmehr haben wir unseren Willen und unsere Überzeugung auch als SPD-Fraktion bekräftigt, dass Kunst und Kultur für uns ein Muss sind.“

Ablösung von Wohnungsbaualtschulden

Blowatz – Innenminister Torsten Renz übergab jetzt einen Bewilligungsbescheid in Höhe von rund 106.000 Euro für die Ablösung von Wohnungsbaualtschulden der Gemeinde Blowatz (Landkreis Nordwestmecklenburg).

Innenminister Torsten Renz: „Als bislang einziges ostdeutsches Bundesland unterstützen wir unsere Kommunen aus dem Entschuldungsfonds beim Abbau der sogenannten DDR-Wohnungsbaualtschulden. Es sind Verbindlichkeiten, die ihnen im Zuge der Deutschen Einheit aufgebürdet wurden. Vor kurzem haben wir einen weiteren Meilenstein erreicht und mit den Auszahlungen begonnen. Auch die Gemeinde Blowatz gehört zu den Kommunen, die vom Entschuldungsfonds profitieren ihre Altschulden loswerden.“

Die Entschuldungshilfen werden zunächst schrittweise für vier Fallgruppen in voller Höhe und im Rahmen von De-minimis Beihilfen in Höhe von maximal 200.000 Euro ausgezahlt, zu darüber hinaus liegenden Ansprüchen hat das Innenministerium ein formelles Notifizierungsverfahren bei der Europäischen Kommission auf den Weg gebracht.

Viele Städte und Gemeinden bzw. kommunale Wohnungsunternehmen haben auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch finanzielle Lasten, die ihren Ursprung im volkseigenen Wohnungsbau der DDR haben. Aufgrund Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über.

Mit Stand 31. Dezember 2017 beliefen sich diese Wohnungsbaualtschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft noch auf insgesamt rund 326 Millionen Euro.

Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart, in dem seit 2020 jährlich 25 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Mit dem Geld sollen Kommunen und kommunale Wohnungswirtschaft schrittweise von diesen Krediten entschuldet werden.

Mit Stand 30.06.2021 lagen 296 Anträge vor, welche sich derzeit in der Bearbeitung befinden.

Digitrans: Buchungsvorgänge von Segeltörns

Schwerin – Für die Automatisierung des Buchungsvorgangs von Segeltörns und die Optimierung der Kundenbetreuung erhält die Charter and Sail UG in Rostock rund 7.000 Euro vom Digitalisierungsministerium. Die Mittel kommen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz „Digitrans“. Die Gesamtkosten liegen bei 14.000 Euro.

Das Unternehmen möchte seinen Buchungsablauf optimieren und die Onlinebezahlung ermöglichen (Customer Relationship Management System). Sämtliche Daten werden durch Schnittstellen mit den erforderlichen Programmen vernetzt, so dass die Eingabe der Daten lediglich einmal stattfinden muss. Die Buchungsanfragen werden automatisch und direkt als Order im Buchungsprogramm hinterlegt und das System prüft die freien Kapazitäten, um Überbuchungen zu vermeiden. Für Kunden soll das Buchungsprogramm schnell, intuitiv und mit wenigen Klicks durchführbar sein.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium das Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, aufgelegt.

Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro können Fördermittel von bis zu 10.000 Euro, in Ausnahmen bis zu 50.000 Euro beantragen. Unterstützung in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse gibt es für den Aufbau neuer digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse. Außerdem sind Investitionen in die IT-Sicherheit und den Datenschutz zur Erhöhung des Digitalisierungsgrads förderbar.

Insgesamt sind beim Landesförderinstitut (LFI) seit 2019 542 Anträge auf Förderung nach der Digitrans-Richtlinie mit einem Fördervolumen von ca. 8,2 Millionen Euro eingereicht worden. Anträge sind vor Beginn des Vorhabens beim LFI zu stellen.