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Monat: Juli 2021

Förderung einer Holzhackschnitzelanlage

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Gielow – Am 26. Juli 2021 übergibt Energieminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid über knapp 33.000 Euro für die Errichtung einer Holzhackschnitzelanlage zur Wärmeversorgung der Wasserburg Liepen (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) an Graf Hahn von Burgsdorff von der Hahnenhof GbR in Gielow, OT Liepen.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen. Die Gesamtkosten für dieses Vorhaben betragen 139.000 Euro.

Die Wasserburg Liepen ist eine ehemalige Wehrburg aus dem Mittelalter und steht unter Denkmalschutz. Seit Juli 2015 ist die Familie Hahn Eigentümer und hat dort u.a. die Hahnsche Gutsmanufaktur eingerichtet. Heute gibt es dort drei Firmen mit ihren Büros. Darüber hinaus dient die Wasserburg als Wohngebäude, Veranstaltungszentrum, Außenstelle des Standesamts Malchin und verfügt über drei Ferienwohnungen.

Die Heizung, die mit Holzhackschnitzeln aus dem benachbarten Privatwald gefüttert werden soll, soll die bestehende Ölheizung ersetzen. Die neue Heizungsanlage wird die Wasserburg, das Rosenhaus und die Ferienwohnungen im ehemaligen Kuhstall mit Wärme versorgen.

Durch diese neue Heizung können pro Jahr 27 Tonnen Kohlendioxid sowie rund 84.000 Kilowattstunden Strom eingespart werden.

Historisches Gerichtsgebäude übergeben

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Insel Rügen – Das Gerichtsgebäude in Bergen auf Rügen ist im Jahr 1903 erbaut worden und in seiner Struktur weitestgehend unverändert geblieben. Das alte Hafthaus aus demselben Jahr stand 25 Jahre leer. Es wurde umgebaut und wird nun hauptsächlich als Archiv, Lager und Bibliothek genutzt. Das historische Gebäudeensemble wurde barrierefrei ausgebaut und mit modernster Technik ausgestattet.

Justizministerin Hoffmeister: „Die Justiz vollzieht auch in Mecklenburg-Vorpommern einen Generationswechsel und stellt sich auf das digitale Zeitalter ein. Auch in Bergen auf Rügen kann nun modernste Telekommunikations- und IT-Technik eingesetzt werden. Durch gezielte Umbaumaßnahmen wurde mehr Raum geschaffen. Das Haus ist nun barrierefrei. Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Amtsgerichts Stralsund, die die Baumaßnahmen geduldig ertragen haben“, sagt Justizministerin Hoffmeister zur Übergabe der Sanierungsarbeiten der Zweigstelle.

Finanzstaatssekretär Miraß: „Moderne Funktionen in historische Gebäude zu integrieren ist immer wieder eine Herausforderung. Das ist den Bauleuten, Planern und den Beschäftigten der Bauverwaltung hier in besonderer Weise gelungen. Hinter sanierten historischen Mauern verbirgt sich einer der modernsten Gerichtsstandorte des Landes.“

Spendenaktion am Hanse Riesenrad

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Insgesamt 5.611 Euro für Hochwasser-Opfer

Rostock – Insgesamt 5.611 Euro sind zusammengekommen beim Spendentag für Opfer der Hochwasserkatastrophe am Hanse Riesenrad auf der Mittelmole Warnemünde. Die Schaustellerfamilie Geisler aus Bentwisch als Inhaber des Hanse Riesenrades hatte allen Gästen eine Gratisrunde mit dem Riesenrad ausgegeben.

Im Gegenzug wurden Spenden erbeten für die Opfer der Hochwasserkatastrophe. Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hatte die Schirmherrschaft für den Spendentag übernommen.

„Das ist ein tolles Ergebnis. Es zeigt die große Solidarität unserer Urlauber und der Anwohner mit den Opfern der Hochwasserkatastrophe. Dank des Engagements der Schaustellerfamilie Geisler kann Mecklenburg-Vorpommern einen kleinen Beitrag leisten, die große Not zu lindern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die Spenden werden an die Aktion Deutschland Hilft überwiesen, einem im Jahr 2001 gegründeten Zusammenschluss deutscher Hilfsorganisationen für Katastrophenhilfe.

Weitere Informationen unter

www.aktion-deutschland-hilft.de.

Hilfen aus dem Aufbaufonds REACT-EU

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Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern erhalten insgesamt über 170 Millionen Euro zusätzliche Hilfen aus dem Aufbaufonds REACT-EU

Brüssel – Über den Aufbaufonds REACT-EU erhält Sachsen zusätzliche 115 Mio. Euro, die für Impfzentren, die Unterstützung von Tests sowie für Investitionen in die IT-Infrastruktur, die Digitalisierung und die medizinische Ausstattung von Universitätskliniken verwendet werden.

Für Mecklenburg-Vorpommern stehen über REACT-EU 56,6 Mio. Euro bereit. Sie werden für die Investitionen in zwei Universitätskliniken, im Tourismussektor, zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen und zur Integration von Langzeitarbeitslosen und Jugendlichen in den Arbeitsmarkt verwendet.

Insgesamt hat die Kommission heute (Donnerstag) über REACT-EU mehr als 336 Mio. Euro für Kroatien, Frankreich, Deutschland und Griechenland genehmigt. Die zusätzlichen Mittel sollen die Länder bei der Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie unterstützen und einen fairen, grünen und digitalen Aufschwung fördern.

REACT-EU steht für „Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe“ (Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas) und ist eine Initiative, mit der die Maßnahmen zur Krisenbewältigung und zur Linderung der Krisenfolgen im Wege der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise und der Investitionsinitiative Plus zur Bewältigung der Coronavirus-Krise weitergeführt und ausgebaut werden.

REACT-EU ist Teil von NextGenerationEU , dem mit 750 Mrd. Euro ausgestatteten Aufbauinstrument und stellt 50,6 Milliarden Euro zusätzliche Mittel (in laufenden Preisen) für kohäsionspolitische Programme in den Jahren 2021 und 2022 zur Verfügung. Die zusätzlichen Mittel von REACT-EU werden über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds (ESF) wie auch den Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (FEAD) bereitgestellt.

Die Maßnahmen konzentrieren sich auf die Unterstützung der Widerstandsfähigkeit des Arbeitsmarktes, von Arbeitsplätzen, KMU und Familien mit geringem Einkommen sowie auf die Schaffung zukunftssicherer Grundlagen für den grünen und digitalen Wandel und eine nachhaltige sozioökonomische Erholung. Durch diese Initiative werden zusätzliche Mittel für die laufenden kohäsionspolitischen Programme bereitgestellt.

Die Mittel können bis Ende 2023 eingesetzt werden und schließen somit die Lücke zwischen der Notfall-Krisenreaktion und der Unterstützung der langfristigen wirtschaftlichen Erholung durch die neuen Programme des langfristigen EU-Haushalts für den Zeitraum 2021–2027. Die Mitgliedstaaten können flexibel entscheiden, wie sie die im Rahmen von REACT-EU bereitgestellten zusätzlichen Mittel auf die verschiedenen Fonds aufteilen.

Direktor des Meeresmuseums im Ruhestand

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Stralsund – Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat am Donnerstag das Ozeaneum in Stralsund besucht. Dort verabschiedete sie den langjährigen Wissenschaftlichen Direktor des Deutschen Meeresmuseums, Dr. Harald Benke, persönlich und dankte ihm für seine langjährige Arbeit. Dr. Benke wird zum 31. Juli 2021 in den Ruhestand gehen.

„Unter der Leitung von Dr. Harald Benke sind das Deutsche Meeresmuseum und das Ozeaneum zu Aushängeschildern des Landes Mecklenburg-Vorpommern geworden“, sagte Martin. „Die Häuser in Stralsund kennt die ganze Welt. Das Deutsche Meeresmuseum und das Ozeaneum ziehen jedes Jahr Hundertausende Besucherinnen und Besucher an.“ Besonders hervorgehoben hat die Wissenschaftsministerin die Ausstellungen zu wichtigen Themen wie den Gefahren durch Plastikmüll in den Meeren und den Folgen steigenden Lärms in den Ozeanen. Sie dankte Dr. Benke für seine wichtige Forschungsarbeit.

Die Ministerin übernahm bei ihrem Besuch im Ozeaneum auch die Patenschaft über den Humboldt-Pinguin Frieda. Diese Pinguinart ist weltweit bedroht. Im Ozeaneum findet intensive Forschungsarbeit zu den Pinguinen statt.

Mit dem Ausbau des Standortes Katharinenkloster und der Weiterentwicklung des Nautineums auf dem Kleinen Dänholm gewinnen das Deutsche Meeresmuseum und das Ozeaneum an zusätzlicher Attraktivität. Das Nautineum wird in den kommenden fünf Jahren zu einem Wissenschaftscampus weiterentwickelt.

Ministerin Martin machte deutlich, welchen entscheidenden Anteil das Deutsche Meeresmuseum im Bereich der Forschung spielt. „Das Deutsche Meeresmuseum forscht zum Beispiel intensiv zu den Schwerpunktthemen Marine Wirbeltiere und Europäische Meere. Es ist in zahlreichen Organisationen und Gremien vertreten, u. a. als Mitglied im Konsortium Deutsche Meeresforschung und als Assoziiertes Mitglied in der Deutschen Allianz Meeresforschung. Auch wissenschaftlich hat sich das Museum einen Ruf weit über die Grenzen Mecklenburg-Vorpommerns und Deutschlands erarbeitet.“

Die Modernisierung des Meeresmuseums fördern Bund und Land mit insgesamt rund 40 Mio. Euro. Die Weiterentwicklung des Nautineums wird mit 20 Mio. Euro aus Bundesmitteln unterstützt.

Mit dem neuen Wissenschaftlichen Direktor, Prof. Dr. Burkhard Baschek, ist die Stiftung Deutsches Meeresmuseum auch künftig gut aufgestellt. „Professor Baschek ist ein ausgewiesener Meeresexperte und bringt alles mit, um das Deutsche Meeresmuseum künftig sowohl für Besucherinnen und Besucher attraktiv und ansprechend zu präsentieren als auch den wissenschaftlichen Stellenwert und das Renommee des Hauses erfolgreich weiterzuentwickeln“, sagte Martin.

Dorfladen in Wiek auf Rügen

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Insel Rügen – Am 23. Juli 2021 wird Landesentwicklungsminister Christian Pegel den Edeka-Dorfladen in Wiek auf der Insel Rügen besichtigen.

Das Ministerium hat den Dorfladen „Edeka Dorfmitte“ mit 150.000 Euro aus der Landesinitiative „Neue Dorfmitte MV“ unterstützt. Mit Hilfe der Fördermittel konnte Betreiberin Jette Knull Kassensysteme, Kühlstrecke sowie Wandkühlregale, Backwarenmodule und Bodenbelag erneuern.

Der Einkaufsmarkt bietet auf 390 Quadratmetern ein umfassendes Sortiment an Lebensmitteln, Postdienstleistungen und Lotto an. Er gehört zu den umsatzstärksten im Netzwerk der Neuen Dorfmitte.

Die Landesinitiative fördert mit max. 150.000 Euro bestehende oder neue Nahversorgungseinrichtungen im ländlichen Raum. Die Initiative startete 2011 mit Modellprojekten an vier Standorten und hat seither Dorfläden und mobile Nahversorger an 48 Standorten fachlich und finanziell gefördert – 19 in Vorpommern, 11 in der Mecklenburgischen Seenplatte, 14 in Westmecklenburg und 4 in der Region Rostock.

Dafür sind rund 4,1 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt worden.

Kinderfreizeitbonus für Wohngeldempfänger

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Schwerin – Familien, die im August dieses Jahres Sozialleistungen wie Wohngeld, Sozialhilfe oder Hartz IV erhalten, haben Anspruch auf eine Einmalzahlung in Höhe von 100 Euro pro Kind und Jugendlichen unter 18 Jahren. Dieser „Kinderfreizeitbonus“ wurde mit dem Aktionsprogramm der Bundesregierung „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ als Hilfe für bedürftige Familien sowie Familien mit geringem Einkommen beschlossen und soll den Minderjährigen ermöglichen, Angebote zur Ferien- und Freizeitgestaltung wahrzunehmen und Versäumtes nachzuholen.

„Familien, die im August den Kinderzuschlag für einkommensschwache Familien erhalten, überweist die Familienkasse diese Einmalzahlung automatisch – sie müssen nichts tun. Anders sieht das für Familien aus, die Wohngeld bekommen, aber keinen Kinderzuschlag. Sie müssen den Kinderfreizeitbonus bei ihrer Familienkasse beantragen“, sagt Landesbauminister Christian Pegel und begründet: „Der Bund hat die Auszahlung dieses Bonus‘ an die Familienkassen der Arbeitsagenturen übertragen. Diese haben aber nur die Daten der Kinderzuschlagsempfänger. Familien, die also etwa über die kommunalen Wohngeldbehörden Leistungen erhalten, nicht aber den Kinderzuschlag, sind bei den Familienkassen nicht registriert und müssen daher aktiv ihren Anspruch dort anmelden.“

„Das betrifft auch Familien, die Sozialhilfe bekommen, aber keinen Kinderzuschlag. Das kommt seltener vor als Familien mit Wohngeld und ohne Kinderzuschlag, aber es gibt solche Fälle. Auch diese Familien möchte ich darauf aufmerksam machen, dass sie Anspruch auf die Einmalzahlung haben, diese aber beantragen müssen“, sagt Sozialministerin Stefanie Drese. Zugleich weist sie daraufhin, dass diese Einmalzahlung nicht auf andere Sozialleistungen angerechnet wird.

„Die Antragstellung auf den Kinderfreizeitbonus ist mit wenig Aufwand verbunden. Einfach das Antragsformular ausfüllen und eine Kopie des Wohngeld- bzw. Sozialhilfebescheides, der den Monat August 2021 mit umfasst, beifügen“, ergänzen die Minister. Der Antrag kann auch noch nach August gestellt werden, etwa, wenn Wohngeld oder Sozialhilfe rückwirkend bewilligt und nachgezahlt wird.

Das Antragsformular und weitere Informationen etwa zu den Voraussetzungen für den Anspruch finden Sie unter www.arbeitsagentur.de/familie-und-kinder/kinderfreizeitbonus. Der Antrag kann per Post oder E-Mail an die zuständige Familienkasse gesandt werden.

Familien, die Grundsicherung nach SGB II, umgangssprachlich Hartz IV, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder nach dem Bundesversorgungsgesetz erhalten, wird die Einmalzahlung automatisch ohne weiteren Antrag von den jeweils zuständigen Stellen ausgezahlt.

Der Kinderfreizeitbonus ist nicht zu verwechseln mit dem Kinderbonus, der für jedes Kind gezahlt wird, für das im Jahr 2021 in einem Monat Anspruch auf Kindergeld besteht oder bestand. Informationen zum Kinderbonus erhalten Sie auf der Seite www.arbeitsagentur.de/familie-und-kinder/kinderbonus.

Ende 2020 haben 22.560 Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern Wohngeld bezogen, darunter rund 7.400 Haushalte mit Kindern unter 18 Jahren. Die Zahl der Wohngeldempfänger stieg damit binnen eines Jahres um knapp 13 Prozent. Das durchschnittliche monatliche Wohngeld betrug 130 Euro – das sind elf Euro mehr als 2019. Grund für den Anstieg sind die Wohngelderhöhung zum 1. Januar 2020 sowie die erhöhte Inanspruchnahme infolge der Corona-Pandemie.

Förderbescheid für Bildungscampus

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Ribnitz-Damgarten – Für den Ersatzbau der Grundschule auf dem Bildungscampus Ribnitz-West (Landkreis Vorpommern-Rügen) sowie für den Umbau und die Sanierung des Bestandsgebäudes übergibt Bauminister Christian Pegel am 23. Juli 2021 einen Förderbescheid in Höhe von neun Millionen Euro an Ribnitz-Damgartens Bürgermeister Thomas Huth.

Die Fördermittel kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm für den Bereich Schulen. Die Gesamtkosten betragen knapp 16,4 Millionen Euro.

Es handelt sich um eine Schule mit spezifischer Kompetenz für die Förderschwerpunkte Hören, Sehen und körperlich-motorische Entwicklung. Das Vorhaben umfasst neben dem Ersatzbau einer Grundschule einen Verbindungsbau zum Bestandsgebäude.

Dieses wird nach der Sanierung durch die Orientierungsstufe genutzt. Durch die räumliche Verbindung des Neubaus mit dem Bestandsgebäude für jedes Geschoss ist eine flexible Nutzung der Räume gewährleistet.

Das Vorhaben wurde bereits Mitte 2020 begonnen. Die Fertigstellung ist für August 2022 geplant.