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Monat: März 2023

Schülerinnen und Schüler stärken

Oldenburg: Gleiche Chancen für alle Schülerinnen und Schüler

Schwerin – Das Bildungsministerium unterstützt jede Maßnahme, die den Bildungserfolg von der sozialen Herkunft entkoppelt. Dafür ist das Startchancenprogramm der Bundesregierung ein richtiger Schritt, denn in keinem Land ist der Bildungserfolg so von der sozialen Herkunft der Kinder und Jugendlichen abhängig wie in Deutschland.

Die Kultusministerkonferenz hat sich gestern über wesentliche Eckpunkte des Programms, unter anderem die Verteilung der finanziellen Mittel, geeinigt.

„Vollkommen richtig ist die Forderung der Kultusminister der Länder gegenüber dem Bund, die Verdoppelung der bereitzustellenden Bundesgelder auf 2 Milliarden Euro.

Nur so kann ein ernstzunehmender Beitrag dafür geleistet werden, dass die Schülerinnen und Schüler gleiche Chancen auf die Schullaufbahn, auf einen Schulabschluss und auf gleichberechtigte Teilhabe – unabhängig ihrer familiären Situation – haben.

Um das in den Bundesländern Realität werden zu lassen, genügt die bisher von der Bundesregierung anvisierte Milliarde Euro bei Weitem nicht.

Es muss endlich aufhören, dass der Bund bei diesem wichtigen Thema weiterhin nur in Ankündigungen und Oberflächlichkeit verharrt“, betont Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Mit dem neuen Programm „Startchancen“ will die Bundesregierung Kindern und Jugendlichen an bis zu 4.000 Schulen deutschlandweit bessere Bildungschancen ermöglichen – unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler sollen besonders gestärkt werden.

Die Kultusministerkonferenz erwartet, dass bis zur nächsten Sitzung am 22./23. Juni 2023 ein Zeitplan für die zwischen Bund und Ländern abgestimmte Konzeption für das Programm „Startchancen“ vorliegt und die Verwaltungsvereinbarung, als Voraussetzung für die Ausreichung der Fördermittel, abschließend beraten werden kann.

Neue Kinderbroschüre erschienen

Schwerin – Anlässlich des Tages des Waldes am 21. März gibt das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV gemeinsam mit der Landesforst MV die neue Kinderbroschüre „Pino und Ecki erkunden den Wald“ heraus. Minister Dr. Till Backhaus hat die druckfrischen Hefte heute vor Zweitklässlern in der Wittenurger Grundschule „Am Friedensring“ vorgestellt.

In der neuen Broschüre entdecken der zehnjährige Pino und Buchecker Ecki Mecklenburg-Vorpommern speziell unter dem Gesichtspunkt Wald. Unterstützt werden sie von Eichhörnchen Edda, dem Maskottchen der Landesforst.

Die drei erfahren, was man zum Beispiel alles aus Holz herstellen kann, welche Waldberufe es gibt und warum der Wald wahre Superleistungen vollbringt. Kinder ab zehn Jahren werden spielerisch einbezogen. Es gibt Rätsel, Bilder zum Ausmalen und eine Mitmach-Aktion.

„Die Broschüre macht auf viele Facetten des Waldes aufmerksam. Er schützt vor Erosion, Hochwasser, Trockenheit und Hitze. Auch ist er wichtig für das Klima, er filtert die Luft, speichert Kohlenstoff und produziert den für Mensch und Tier notwendigen Sauerstoff.

Wald ist der Lebensraum unzähliger Tier- und Pflanzenarten und gibt als Teil des Clusters „Holz und Forst“ 1,3 Mio. Menschen in Deutschland Arbeit. All diese Themen und noch viele mehr werden in ‚Pino und Ecki‘ kindgerecht erläutert.

Darüber hinaus werden die jungen Leserinnen und Leser angehalten, sich verantwortungsbewusst in der Natur zu bewegen. Denn oft genügen schon kleine Aktionen, um den Wald und damit die Umwelt zu schonen. Auch hierfür gibt die neue Publikation Tipps für den Alltag.

Besonders freue ich mich, dass wir nun nach ‚Pino und Krümel erkunden den Boden‘ und ‚Pino und Aqua erkunden das Wasser‘ bereits die dritte Kinderbroschüre herausgeben, die auf die Besonderheiten der Natur in MV eingeht.

Sie wird sicher an den Erfolg ihrer beiden Vorgänger anknüpfen. Die Hefte waren übrigens zeitweise bundesweit dermaßen nachgefragt, dass wir mehrmals nachdrucken mussten, um den Bedarf zu decken“, so der Minister.

Palliativversorgung in M-V

Ministerin Drese besucht 12. Rostocker Palliativtag

Rostock – Heute nahm Gesundheitsministerin Stefanie Drese am 12. Rostocker Palliativtag in der Universitätsmedizin Rostock teil. Drese sprach den Teilnehmenden ihre Anerkennung aus hob die Relevanz der palliativen Versorgung hervor: „In Mecklenburg-Vorpommern verzeichnen wir stetig steigende Fallzahlen in der Palliativmedizin sowie in der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung. Auch, wenn es kein angenehmes Thema ist, ist es wichtig und unausweichlich, darüber zu sprechen“.

Im Rahmen der zweitägigen Veranstaltung kommen Fachkräfte aus der Palliativmedizin und -pflege zusammen. Drese: „Der Rostocker Palliativtag ist inzwischen ein fester Bestandteil der Netzwerk- und Fortbildungsmöglichkeiten im Palliativbereich. Die Arbeit in diesem Bereich bedeutet eine hohe emotionale Belastung für die Betroffenen und ihre Angehörigen – aber auch für die Medizinerinnen und Mediziner sowie Pflegenden in diesem Bereich. Ihnen gilt mein großer Respekt.“

Auch für die Landesregierung stehe das Thema oben auf der Agenda, bescheinigt Drese: „Mit der Wiederaufnahme der Sitzungen des Runden Tisches Hospiz- und Palliativversorgung im letzten Jahr haben wir hier einen wichtigen Schritt getan.“

Am Runden Tisch beteiligten sich laut der Ministerin viele Akteurinnen und Akteure, die an der Hospiz- und Palliativversorgung hier im Land beteiligt sind. Ziel sei es, über die Verbesserung bestehender Versorgungsangebote zu beraten, eine Vernetzung dieser zu fördern und die Umsetzung neuer Möglichkeiten der palliativmedizinischen ambulanten Behandlung zu beschleunigen.

Drese geht davon aus, dass die Betreuung palliativer Patientinnen und Patienten damit auch gesellschaftlich weiter in den Fokus rücken werde. „Ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben sollte jedem Menschen zu jeder Zeit – und damit ausdrücklich auch in seiner oder ihrer letzten Lebensphase – ermöglicht werden,“ so Drese.

Land unterstützt Schulen bei den Energiekosten

Oldenburg: Anträge können ab sofort gestellt werden

Schwerin – Das Land hat die Voraussetzungen für eine zielgerichtete und unbürokratische Auszahlung von Zuschüssen zur Unterstützung der Schulen bei den gestiegenen Energiekosten geschaffen.

Es unterstützt die Schulträger mit insgesamt 10 Millionen Euro. Das Geld steht den Trägern öffentlicher und freier Schulen zur Verfügung.

Um die öffentlichen und freien Schulträger angesichts der gestiegenen Energiekosten für den Betrieb der Schulen zu unterstützen, sind mit dem Nachtragshaushalt 2023 zusätzliche Mittel in den Landeshaushalt eingestellt worden. Diese stehen nunmehr im Rahmen des „Härtefallfonds Mecklenburg-Vorpommern“ zur Verfügung.

Die Mittel werden einmalig an die Schulträger als nicht rückzahlbare Zuschüsse gewährt.

„Damit entlasten wir alle Schulträger von den gestiegenen Preisen für die Energieversorgung erheblich und schließen mögliche Lücken bei der Finanzierung. Die Grundlage für den Schulbetrieb wird mit diesen Hilfen weiterhin sichergestellt.

Das hat oberste Priorität. Die Bildung der Schülerinnen und Schüler muss auch weiterhin in schwierigen Zeiten mit einer Energiekrise unbedingt gewährleistet bleiben“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Ausgehend von derzeit etwa 196.000 Schülerlinnen und Schülern an den allgemein bildenden und beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern wird den Schulträgern je Schülerin bzw. Schüler ein Zuschuss in Höhe von 51,02 Euro gewährt.

Das Bildungsministerium hat sich bei der Auszahlung für ein einfaches Verwaltungsverfahren entschieden. Die öffentlichen Schulträger erhalten das Geld ohne Antrag. Die Zuschüsse werden von den Landkreisen an die zuständigen Gemeinden weitergeleitet.

Die freien Schulträger erhalten die Zuschüsse auf Antrag. Die Anträge können ab sofort auf dem Postweg gestellt werden – und zwar einmalig für alle Ersatzschulen in ihrer Trägerschaft.

Die Einmalzahlung wird zu den laufenden Ausgaben, vorrangig für die Betriebskosten (Heizung und Strom) der Schulgebäude, gewährt.

„Sofern nicht die gesamten Finanzmittel für die Deckelung der Energiepreise genutzt werden müssen, können sie auch für andere, die Schule direkt betreffende Maßnahmen genutzt werden – zum Beispiel, um die Beiträge für Lernmittel zu reduzieren“, so die Ministerin.

Die Träger von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen erhalten ebenfalls Mittel aus dem Härtefallfonds Energie Etwaige Mehrkosten werden im bestehenden Regelfinanzierungssystem des Kindertagesförderungsgesetzes MV von den Kostenträgern, den Kommunen und dem Land, übernommen. Das Land hat für seinen Finanzierungsanteil 5 Millionen Euro eingeplant.

Neue Radwege in Nordwestmecklenburg

Jesse: Radwege müssen attraktiver und sicherer werden

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat sich am Donnerstag über laufende Arbeiten an straßenbegleitenden Radwegen im Landkreis Nordwestmecklenburg informiert.

„Damit wir alle im Alltag häufiger aufs Fahrrad steigen als den Autoschlüssel zu greifen, müssen die Radwege attraktiver und sicherer werden. Daran arbeiten wir. Ob es sich um separate Radwege an stark befahrenen Straßen, innerstädtische Radschnellwege, touristisch genutzte Radwege oder kommunale Strecken handelt – um unsere Klimaziele zu erreichen, müssen wir die Emissionen des Verkehrssektors deutlich verringern. Hierbei spielt die Stärkung des Radverkehrs eine wichtige Rolle“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse.

Das Vorhaben in der Gemeinde Groß Trebbow umfasst den Neubau von zwei straßenbegleitenden Radwegeabschnitten entlang der K 46 in Asphaltbauweise mit einer Gesamtlänge von über 3,3 Kilometern und einer Breite von zweieinhalb Metern.

Der erste Abschnitt beginnt an der L 03 und führt bis zum Ortseingang Groß Trebbow. Er bindet an die L 03 und damit an den dort vorhandenen straßenbegleitenden Radweg in Richtung Schwerin-Lankow über Pingelshagen und in Richtung Grevesmühlen an. Der zweite Abschnitt beginnt am Ortsausgang Groß Trebbow und führt bis zum vorhandenen Radweg in Richtung B 106 in Klein Trebbow. Die Fertigstellung soll im Sommer dieses Jahres erfolgen.

„Die ersten Arbeiten laufen bereits. Ziel ist, eine bessere Anbindung nach Schwerin umzusetzen. Zugleich können die täglichen Wege dann noch besser auf dem Fahrrad erledigt werden“, sagte Jesse.

Entlang der K 22 zwischen Proseken und Zierow über eine Gesamtlänge von rund zwei Kilometern wird ebenfalls ein straßenbegleitender Radweg neu gebaut. Die Strecke beginnt an der Kreuzung K 22 / L 01, verläuft durch die Ortslage Wisch und endet vor dem Ortseingang Zierow. Die Ausbaubreite beträgt zwischen zweieinhalb und drei Metern. Durch den Neubau entsteht eine Anbindung an den Radweg entlang der L 01 in Richtung Gägelow/Wismar und Klütz.

„Mit dem neuen Radweg wird die Anbindung Richtung Ostseeküstenradweg durch Zierow verbessert. Nach Abschluss der Baumaßnahme können Radfahrer auf eigenen Wegen über straßenbegleitende Radwege an der L01 sowohl Klütz als auch Wismar erreichen“, sagte Jesse.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Vorhaben gemäß der Kommunalen Radwegebau-Richtlinie Mecklenburg-Vorpommern (KommRadbauRL M-V) aus Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE).

Die Gesamtinvestition in Groß Trebbow beträgt rund zwei Millionen Euro. Die Gemeinde erhält Fördergelder (EFRE) in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro. Die Baumaßnahme in Zierow wird mit knapp 695.000 Euro gefördert. Die Gesamtinvestition beträgt hier rund 1,2 Millionen Euro.

Mecklenburg-Vorpommern-Tag 2023

Zusammenhalt wird zentrales Thema

Schwerin – „Zusammenhalt in Stadt und Land – Wir in MV“ – das ist das zentrale Motto und Thema des Mecklenburg-Vorpommern-Tages 2023, der vom 30. Juni bis zum 2. Juli in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg gefeiert wird.

Mit Präsentationen der Landesregierung, des Landtags, der Landkreise und kreisfreien Städte, von Vereinen, Verbänden, der Bundeswehr und der Polizei bis hin zu Informationsangeboten und Bühnenprogrammen aus Kultur, Medien, Ehrenamt und Sport wird das Landesfest nach einer pandemiebedingten Pause wieder durchstarten.

Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann freut sich auf das Ereignis, das in diesem Jahr im besonderen Jubiläumsjahr der Stadt Neubrandenburg stattfinden kann: „Der Mecklenburg-Vorpommern-Tag 2023 ist der Geburtstags-Gruß des ganzen Landes zum 775. Jubiläum an die Neubrandenburgerinnen und Neubrandenburger.

Das Land gratuliert herzlich und trägt mit der Ausrichtung des MV-Tages zum Gelingen der Feiern in der Stadt bei. Ich freue mich über das große Engagement des Oberbürgermeisters und seiner ganzen Verwaltung in der aktuellen Vorbereitungsphase und bin sicher, dass wir gemeinsam mit allen Partnern ein unvergessliches Landesfest auf die Beine stellen, das die Neubrandenburgerinnen und Neubrandenburger und ihre Gäste begeistert.

Ganz persönlich will ich ergänzen: Mein Opa war waschechter Neubrandenburger. Daher kann ich aus ganz persönlicher Nähe sagen, dass sich die Stadt in den letzten Jahrzehnten sehr gut entwickelt hat. Mit gut bezahlten Industriearbeitsplätzen, der einzigartigen Konzertkirche, den anziehenden Einkaufsmöglichkeiten und den Naherholungsangeboten rund um die Seen der Stadt ist Neubrandenburg attraktives Zentrum für den Südosten unseres Landes.“

Das Motto des MV-Tages finde sich bereits in der guten Zusammenarbeit wieder, so der Chef der Staatskanzlei.

Neubrandenburgs Oberbürgermeister Silvio Witt betont: „Wir sind stolz darauf, in unserem Jubiläumsjahr Gastgeberin für den MV-Tag zu sein. Als drittgrößte Stadt Mecklenburg-Vorpommerns laden wir unser Land herzlich ein, Neubrandenburg mit seiner 775-jährigen Geschichte und allem, was sie heute als moderne, attraktive und lebenswerte Stadt ausmacht, live zu erleben.“

Neubrandenburg, so der Oberbürgermeister, trage viel für die Entwicklung des Landes bei.

Neubrandenburg werde sich zum MV-Tag als zukunftsgewandte Stadt mit Ideen, vielfältiger Kultur, großartigem Sport und einem besonderen Lebensgefühl nahe des Tollensesees präsentieren.

Mehr Informationen zum Mecklenburg-Vorpommern-Tag 2023 gibt es auf: www.mvtag2023.de

Bauvorhaben für ein inklusives Schulsystem

Oldenburg: Schule mit spezifischer Kompetenz in Teterow gut ausgestattet

Teterow – Das Land fördert ein Bauvorhaben an der Regionalen Schule Teterow mit 900.000 Euro. An der Schule sollen sich die Bedingungen für Schülerinnen und Schüler mit den sonderpädagogischen Förderschwerpunkten Hören, Sehen sowie körperliche und motorische Entwicklung weiter verbessern. Teterow ist eine von 29 Schulen im Land mit spezifischer Kompetenz.

„An der Regionalen Schule Teterow lernen Schülerinnen und Schüler mit und ohne Einschränkungen gemeinsam. Damit sich Kinder und Jugendliche mit Förderbedarfen in den Bereich Hören und Sehen im Schulgebäude problemloser zurechtfinden und besser lernen können, müssen bauliche Veränderungen vorgenommen werden. Die Schulen mit spezifischer Kompetenz sind Teil unserer Inklusionsstrategie, die alle Partnerinnen und Partner Schritt für Schritt umsetzten“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

An der Regionalen Schule in Teterow sollen automatische Eingangstür-Anlagen ein Bodenleitsystem in Fluren und auf Treppen, zusätzliche Handläufe, kontrastierende Fußbodenbeläge in allen Klassenräumen, ein neues Beleuchtungssystem, reflektierende Türgriffe, ein Beschilderungs- und Leitsystem eingebaut werden. Geplant ist auch die Anschaffung digitaler Tafeln, die unabhängig von der Helligkeit gut lesbar sind. Außerdem sollen die Außenanlagen umgestaltet werden. Vorgesehen sind eine rollstuhlgerechte Rampe, ein Bodenleitsystem, Sitzgelegenheiten und eine neue Beleuchtung.

Die Gesamtkosten der Umbauten werden mit etwa 1,6 Millionen Euro veranschlagt. Baubeginn ist voraussichtlich im Juli 2023.

Saisonbeginn im Nationalpark

„MoorWildnis“: Saisonbeginn im Nationalpark Vorpommersche Boddenlandschaft

Prerow – Am kommenden Donnerstag, den 16. März 2023, startet der Nationalpark Vorpommersche Boddenlandschaft in die Saison 2023. Zur Auftaktveranstaltung im Kulturkaten „Kiek in“ in Prerow hat sich auch Mecklenburg-Vorpommerns Klimaschutz- und Umweltminister Dr. Till Backhaus angekündigt.

„Für mich bildet die qualitative Entwicklung der Großschutzgebiete des Landes, in ihrer Multifunktionalität für Natur- und Klimaschutz, als Bildungsorte und als bedeutende Tourismusdestinationen, einen Schwerpunkt meiner Arbeit. Das Engagement des Landes wird unter anderem durch den voranschreitenden Bau des Landeshafens vor Prerow deutlich, der neben der freien Küstendynamik in der Kernzone des Nationalparks und der Absicherung der Seenotrettung, auch einen touristischen Mehrwert erzielt.

Eine ebenso zukunftsweisende Verbindung von touristischer Nutzung, Klima- und Ressoucenschutz im Einklang mit der Natur im Nationalpark, verspreche ich mir mit der Entwicklung des Campingplatzes am Prerower Nordstrand. Über eine Bekanntmachung haben wir jetzt gezielt die Kreativität und Innovationsbereitschaft der Branche angefragt und ich erwarte, auf diesem Wege die Basis für die richtige Entscheidung über die zukünftige Betreibung zu schaffen“, betonte der Minister.

Ganz besonders würdigte er im Vorfeld der Veranstaltung das aktuelle Jahresthema „MoorWildnis“ der drei hiesigen Nationalparke:

„Das Motto flankiert eine der größten gesellschaftspolitischen Herausforderungen unserer Zeit – den Klimaschutz. Nur durch die schrittweise Wiedervernässung und den Erhalt unserer Moore, die etwa 13 Prozent der Landesfläche ausmachen und mit Abstand die größte Treibhausgaseinzelquelle des Landes darstellen, werden wir unser großes Ziel erreichen, Mecklenburg-Vorpommern bis 2040 klimaneutral aufzustellen. Dafür verbleiben uns weniger als 20 Jahre, weswegen der Moorschutz auch ein wichtiger Bestandteil des Landesklimaschutzgesetzes sein wird, das wir noch in diesem Jahr verabschieden wollen.“

Mit der Gründung der Taskforce Moorschutz hat das Klimaschutzministerium bereits Anfang 2022 wichtige Weichen für den Moorschutz im Land gestellt, sagte er weiter.  Das Gremium aus Wissenschaft, Verbänden, Interessensvertretungen und Verwaltung beschäftige sich u.a. mit Fragen der Rechtssetzung, der Flächenverfügbarkeit, mit Nutzungsalternativen und der Finanzierung.
Erstmals sei es auch gelungen, den Moorschutz im Rahmen der GAP weiter voranzutreiben.

Seit 01.01.2023 stehen Landwirten zwei Agrar-, Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung, die es ermöglichen, den Moorboden und somit das Klima zu schützen sowie den Landwirten eine auskömmliche Finanzierung zuzugestehen.

Vom Bund würden für kommenden Jahre zudem rund vier Millarden Euro für den natürlichen Klimaschutz bereitgestellt. Davon soll etwa die Hälfte für den Moorklimaschutz bereitgestellt werden.

Dem Leiter des Nationalparkamtes Vorpommern, Gernot Haffner, ist diese Untersstützung sehr wichtig, denn ungeachtet aller Aufklärung durch Politik und Wissenschaft, trifft die konkrete Umsetzung von Moorschutzprojekten in der Fläche noch immer auf Widerstand. „Für keine Klimaschutz- und Naturschutzmaßnahme ist es so schwer vollumfängliche Akzeptanz zu finden, wie für große Moorschutzprojekte.“

Neben Führungen und Bildungsarbeit zum Thema Moor, organisiert das Nationalparkamt auch konkrete Maßnahmen. „Für den praktischen Moorschutz werden im Nationalpark Jasmund auch in diesem Jahr wiederholt Freiwillige kräftig Hand anlegen und so das nunmehr 42. und vorerst letzte Moor wiedervernässen,“ ergänzt Haffner, „die erfolgreiche Wiedervernässung im Nationalpark Jasmund ist damit beispielgebend für andere.“