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Monat: Dezember 2024

Priorisierungskonzept Radwege

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Mehr als 200 km neue Radwege an Landesstraßen in MV

Schwerin – Bis 2033 sollen in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 135 Radwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von 203 km neu errichtet werden. Das sieht das neue Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen vor. Damit soll das Netz der Radwege an Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern von rund 1.110 km auf über 1.300 km anwachsen.

„Die Sicherheit und die Gesundheit der Menschen haben höchste Priorität. Deshalb erhöhen wir die Mittel für den Radwegeausbau an Landesstraßen trotz der angespannten Situation im Haushalt und investieren weiter kräftig.

Leider können dennoch nicht alle Wünsche erfüllt werden und es muss priorisiert werden, wo die Steuergelder am nötigsten gebraucht werden.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, zum heute veröffentlichten Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen gesagt.

Im Rahmen des Priorisierungskonzepts wurde für alle Landesstraßenabschnitte, an denen es noch keinen begleitenden Radweg gibt, ermittelt, wie dringend die Einrichtung eines neuen Radwegs ist. So konnten die wichtigsten Projekte mit dem größten Nutzen ermittelt werden. Dabei wurden auch die fachliche Kompetenz und die Ortskenntnisse der regionalen Akteure einbezogen und zahlreiche Vorschläge der Landkreise geprüft.

Reinhard Meyer: „Für die geplanten 135 Radwegeprojekte rechnen wir mit Gesamtkosten von rund 75 Millionen Euro – verteilt auf zehn Jahre. Zudem wurden zusätzliche Stellen in den drei Straßenbauämtern des Landes geschaffen, um die Planung und den Bau der Radwege an Landesstraßen schneller realisieren zu können.“

Minister Meyer verweist auf die verkehrspolitischen Ziele beim Radwegeausbau: „Vordringlichstes Ziel des Radwegeausbaus ist es, die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen.“ Dafür müsse ein möglichst lückenloses Radverkehrsnetz entwickelt werden. Gerade Bundes- und Landesstraßen mit hohen Kfz-Verkehrsstärken würden erst durch separate Radverkehrsinfrastrukturen sicher befahrbar.

Neben der Verkehrssicherheit verweist Minister Meyer auf weitere Aspekte: „Mit unserer Ausbauoffensive für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen verbessern wir die Voraussetzungen für einen attraktiveren und sicheren Radverkehr. Damit fördern wir die gesundheitsförderliche Mobilität, erlauben es Menschen allen Alters eigenständig unterwegs zu sein, senken die Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor und fördern auch den Radtourismus im Land.“

Anfang des Jahres 2023 hatte das Land bereits ein Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Bundesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt. Die landesweite und einheitliche Methodik zur Priorisierung der Radwegebauvorhaben an Bundesstraßen wurde nun auch für die Landesstraßen angewandt.

Für das Priorisierungskonzept wurden für alle 1.638 Landes-straßenabschnitte im Land, die bislang nicht mit einer straßenbegleitenden Radverkehrsanlage ausgestattet sind, die Dringlichkeit für die Herstellung ermittelt.

Im Einzelnen erfolgte die Bedarfsbewertung anhand der folgenden raumordnerischen Kriterien: Verbesserung der Stadt-Umland-Beziehungen, Distanz zu zentralen Orten, Lückenschluss zu Radwegen im Bestand, Anbindung an Orte der Versorgung wie beispielsweise Einzelhandel und medizinischer Versorgung, Bestandteil touristischer Radfernrouten und weiterer touristischer Radrouten, Anbindung an Bahnhöfe sowie Schulwegsicherung.

Darüber hinaus wurde die Dringlichkeit einer Radwegausstattung aus der Perspektive der Verkehrssicherheit anhand der verkehrstechnischen Daten Fahrbahnbreite, Verkehrsstärke und Schwerlastverkehrsstärke abgebildet. Im Ergebnis wurde für jeden Radwegeabschnitt eine sogenannte Prioritätskennzahl ermittelt. Zudem fanden gegebenenfalls vorhandene Planungsstände sowie spezifische Einflussfaktoren wie beispielsweise kurvenreiche Streckenführung und die Ausstattung der Straße mit Schutzplanken Berücksichtigung.

Des Weiteren wird einbezogen, ob das Radwegeprojekt Bestandteil des bisherigen Lückenschlussprogramms war. Zudem wurden anschließend die sich ergebenden Projektlisten auch mit den Landkreisen des Landes abgestimmt.

Im Ergebnis sind in den kommenden fünf Jahren (2024 – 2028) insgesamt 67 Straßenabschnitte mit einer Gesamtlänge von 98 Kilometern zur Realisierung vorgesehen. Dies sind vorrangig Radwegeprojekte, die sich derzeit bereits in einer fortgeschrittenen Planungsphase befinden. Die Planungen für die 2. Halbdekade (2029 – 2033) umfassen 68 Projekte mit einer Gesamtlänge von 105 Kilometern. Die Liste der geplanten Radwegebauvorhaben ist hier einsehbar: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/Infrastruktur/Radverkehr/Radwege/

Die Landesstraßen im Land sind mit Stand 01. Januar 2024 auf einer Länge von 1.110 km und die Bundesstraßen auf einer Länge von 1.057 km mit einem straßenbegleitenden Radweg ausgestattet. Beim Ausstattungsgrad mit straßenbegleitenden Radwegen liegt Mecklenburg-Vorpommern dabei mit rund 32,9 Prozent bei den Landesstraßen und rund 54,9 Prozent bei den Bundesstraßen jeweils deutlich über dem jeweiligen Bundesdurchschnitt.

In den letzten fünf Jahren (die statistisch bereits erfasst sind; 01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023) wurden in M-V 70 km neue Radwege an Landesstraßen und 87 Kilometer neue Radwege an Bundesstraßen gebaut.

Tag der Menschen mit Behinderung

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Schon kleine Schritte erzielen große Wirkung

Schwerin – Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung wird seit 1993 jedes Jahr am 3. Dezember begangen. Er soll das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Behinderungen stärken. „Jeder Mensch kann einen Beitrag für die bessere Teilhabe von Betroffenen leisten. Bereits kleine Schritte können eine große Wirkung erzielen“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese zum von den Vereinten Nationen ausgerufenen Welttag.

Offenheit, Zugewandtheit und Verständnis seien im Alltag wichtig. Dabei müsse nicht von Beginn an alles perfekt sein. „Teilhabe fängt in den Köpfen an. Vor allem dort gilt es, Berührungsängste abzubauen“, sagte Drese.

Als wichtigen Bereich für Inklusion bezeichnete Drese den Sport. „Hier passiert schon viel für die Teilhabe. Unser Ziel ist es, noch mehr Menschen mit Behinderung zum Sporttreiben zu bewegen sowie Vereine zu ermutigen, mehr inklusive Sportangebote gemeinsam mit Menschen ohne Behinderung zu schaffen“, verdeutlichte Drese. Oftmals brauche es nur einen ersten Impuls, denn Sport verbindet und überwindet Grenzen jeglicher Art.

Wichtig sei zudem der kontinuierliche Abbau von Barrieren, um mehr Inklusion und Teilhabe zu ermöglichen. „Deshalb setzen wir uns als Landesregierung mit einem eigenen Maßnahmenplan 2.0 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für eine gleichberechtigte Teilhabe in Mecklenburg-Vorpommern ein“, so die Ministerin. Der Maßnahmenplan enthält 126 konkrete Maßnahmen, von denen etwa ein Drittel bereits umgesetzt sei.

Drese: „Wir sind im Land beim Abbau von Barrieren jeglicher Art und bei der Stärkung der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen weiter vorangekommen.“ Dennoch bleibe noch einiges zu tun, um für Menschen mit Behinderungen weg vom Prinzip der Fürsorge hin zu einer selbstbestimmten und gleichberechtigten Teilhabe zu gelangen. Dafür seien ein klarer politischer Kompass, Ausdauer, Kontinuität und die Bereitschaft der gesamten Gesellschaft die Belange von Menschen mit Behinderung zu berücksichtigen notwendig.

Topregal erweitert Produktion

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Schwesig: Topregal erweitert Produktion in Pasewalk  / 20 neue Arbeitsplätze

Pasewalk – 2021 hat sich die Firma Topregal in Pasewalk angesiedelt. Das Unternehmen produziert dort mit 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Schwerlastregale und Solarcarports. Heute wurde Richtfest für die Erweiterung des Unternehmens gefeiert.

„Topregal hat dem Industriepark Berlin-Stettin mit den ersten vier Hallen Leben eingehaucht. Das war 2021. Jetzt kommen zwei weitere Hallen dazu. Mindestens 20 neue Arbeitsplätze sollen dadurch entstehen. Ich freue mich sehr, dass Topregal in Pasewalk so gut angekommen ist. Der Industriepark ist ein gutes Beispiel für das, was die Landesregierung mit ihrem Industriekonzept für Mecklenburg-Vorpommern erreichen will: Mehr Industrie. Mehr Wertschöpfung. Mehr Arbeitsplätze“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Pasewalk.

Im Anschluss an das Richtfest wurde der nun vollständig fertiggestellte 1. Bauabschnitt für den Industriepark Berlin – Stettin offiziell übergeben. Nach Topregal hat sich dort auch die Firma Birkenstock angesiedelt. „Mit Topregal und Birkenstock zeigt sich jetzt schon, wie attraktiv der Industriepark Berlin-Stettin für Investoren aus der Industrie ist. Diese Ansiedlungserfolge sind ein ganz konkretes Ergebnis unserer Vorpommern-Politik. Die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen ist unsere wichtigste Aufgabe. Das bringt vor allem Vorpommerns Süden um die Uecker-Randow-Region ganz konkret voran“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Die Firmenerweiterung ist mit 2,53 Millionen Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe für regionale Wirtschaftsförderung von Bund und Land gefördert worden. Dazu übergab die Ministerpräsidentin in Pasewalk den entsprechenden Zuwendungsbescheid. Die Erschließung des Gewerbegebiets wurde mit 20,8 Millionen Euro gefördert.

Verdiente Feuerwehrangehörige geehrt

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Schwerin – Innenminister Christian Pegel hat heute drei Feuerwehrangehörige mit dem Brandschutz-Ehrenzeichen der Sonderstufe ausgezeichnet. Die höchste staatliche Auszeichnung im Brandschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern erhielten die Amtsbrandmeister Jürgen Gäth aus dem Landkreis Rostock, Dirk Staudte aus dem Landkreis Nordwestmecklenburg und Brandmeister Michael Rühmling aus dem Landkreis Ludwigslust-Parchim.

„Die Ausgezeichneten haben sich stets über das normale Maß hinaus, für den Brandschutz mit all seinen Facetten engagiert. Ihnen ist es in großen Teilen zu verdanken, dass wir heute auf gut funktionierende und einsatzbereite Feuerwehren zurückgreifen können,“ so der Minister und weiter:

„Sie sind unsere Alltagshelden, stehen jeden Tag für die Sicherheit und den Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern ein. Ohne die vielen ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden wäre der Brandschutz in unserem Land nicht zu gewährleisten. Ihr Engagement und Ihr Einsatzwillen erlaubt es mir und unseren Bürgerinnen und Bürger, uns bei jeder Tages- und Nachtzeit sicher zu fühlen. Dafür danke ich Ihnen allen von Herzen.“

In Mecklenburg-Vorpommern engagieren sich rund 27.000 aktive Feuerwehrmänner und -frauen haupt- und ehrenamtlich für Mitmenschen in Not. Die Feuerwehrangehörigen sorgen dafür, dass Menschen in Notsituationen schnelle und wirksame Hilfe erhalten. Hier zeigt sich die große Bedeutung der Berufsfeuerwehren und Freiwilligen Feuerwehren im Land.

Innenminister Pegel hebt hervor, „dass die Feuerwehrkameradinnen und -kameraden unsere volle Unterstützung verdienen. Die Feuerwehrangehörigen setzen einen Großteil ihrer Freizeit für die Aus- und Fortbildung und das Engagement in der Feuerwehr ein – und riskieren zum Teil ihre Gesundheit beziehungsweise ihr Leben, um anderen Menschen in Not zu helfen.“

Ebenfalls die Auszeichnung Brandschutz-Ehrenzeichen der Sonderstufe erhält Brandamtsrat a.D. Bernd Baranowitz aus Rostock (krankheitsbedingt nicht anwesend).

„MVwow“: Kampagne für M-V im Süden

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Schwerin – Die erfolgreiche Kampagne „#MVwow“, mit der das Landesmarketing große Aufmerksamkeit für Mecklenburg-Vorpommern generiert, startet in eine weitere Runde.

Nach den vielbeachteten Werbeschaltungen der Motivreihe „MVwow“ im Dezember 2023 und im Frühjahr 2024 werden nun weitere Motive auf digitalen Großbildflächen im öffentlichen Raum und an publikumsstarken Standorten in den Innenstädten von München, Stuttgart und Frankfurt am Main präsentiert. In einer vorweihnachtlichen Werbe-Schaltung laden die Motive ein: „Finde Deinen Platz im Land zum Leben.“ Im Januar und Februar 2025 sind „MVwow“-Motive dann auch in Mecklenburg-Vorpommern zu sehen.

Der Chef der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann erklärt dazu: „MVwow ist eine großartige Kampagnenidee, die die Stärken und Potenziale unseres Landes auf den Punkt bringt. Mit der Bundesratspräsidentschaft 2023/2024 und dem großen Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin konnten wir viel Aufmerksamkeit und neue Freundinnen und Freunde gewinnen. Daran wollen wir anknüpfen. Im Dezember setzen wir auf eine Saison-Ausspielung unserer beliebten Kampagnenmotive der „MVwow“-Reihe in drei großen Städten West- und Süddeutschlands – als Gruß vor dem Fest aus dem Norden.“

Der Leiter des Landesmarketings MV Peter Kranz, ergänzt: „Mit den Schaltungen und natürlich auch online führen wir die Landesmarketingkampagne selbstbewusst fort und gehen in interessante Zielregionen für unser Land. Wir wollen den Menschen sagen: „Sieh her. Das ist MV. Finde Deinen Platz im Land zum Leben.“ Die Auswahl der Städte erfolgte basierend auf erwartbar hohen Kontaktzahlen sowie der technischen Ausstattung mit großformatigen „WOW Flächen“. Die City Flächen mitten in der Fußgängerzone, unübersehbaren sehr großen Flächen, positioniert an frequentierten Standorten wie Bahnhofshallen, Einkaufszentren und belebten Plätzen versprechen mehr als 3 Mio. Kontakte.“

Die Botschaften der Motive werden auf mvtutgut.de und in Social Media inhaltlich und werblich untersetzt. Dort gibt es dann weitere Informationen über das Leben und Arbeiten, das Studieren, Gründen und Genießen in MV.

Südquerhaus-Fenster im Schweriner Dom

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Schwesig: Uecker-Fenster passen zum UNESCO-Weltkulturerbe

Schwerin – Heute werden im Beisein von Günther Uecker dessen Südquerhaus-Fenster im Schweriner Dom mit einem Gottesdienst liturgisch in Dienst genommen. „Günther Uecker hat uns mit seinen Fenstern ein wunderbares Geschenk gemacht. Danke für Ihre Idee. Danke für die Kunstwerke. Und danke für die Zeit, die Sie sich genommen haben. Im Dom, wo Sie sich eingelassen haben auf die Geschichte und die Atmosphäre dieses Bauwerks: bei den Entwürfen, bei der Zusammenarbeit mit der Gemeinde und auch bei der Fertigstellung. Danke auch, dass Sie heute nach Schwerin gekommen sind! Wir freuen uns sehr“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig an den berühmten Künstler gewandt.

Günter Uecker sei auf vielfältige Weise mit der Stadt Schwerin verbunden. „Wir haben das Glück, eine größere Anzahl der Werke von Günter Uecker im Bestand unseres Staatlichen Museums zu haben. Jetzt gibt es im Dom ein weiteres Werk dieses vielseitigen Künstlers zu sehen. Günter Uecker ist ein Künstler, dessen Arbeiten auf der ganzen Welt bekannt sind und ausgestellt werden. Und er ist der bedeutendste lebende Künstler aus Mecklenburg-Vorpommern.“

Der Schweriner Dom sei schon lange ein Wahrzeichen der Landeshauptstadt und gehöre zum Residenzensemble, das die UNESCO in diesem Jahr als Weltkulturerbe anerkannt hat, betonte Schwesig. „Die Fenster passen zu unserem UNESCO-Weltkulturerbe. Sie passen zu Schwerin. Das ist wirklich gelungen! Und ich freue mich ganz besonders, dass wir nach den großartigen Fenstern von Olafur Eliasson für den Greifswalder Dom, die von den Farben Caspar David Friedrichs angeregt sind, nun auch in Schwerin Kirchenfenster haben, die Alt und Neu so schön verbinden.“

Die Schweriner Fenster wurden vom Glasstudio Derix aus Taunusstein in Hessen angefertigt. Schwesig dankte allen, die dieses Kunstwerk möglich gemacht haben. Neben vielen privaten Spenderinnen und Spendern ermöglichten Bundesmittel aus dem Programm Kulturinvest der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Mittel der Ostdeutschen Sparkassenstiftung und Mittel aus der Landeskulturförderung die Umsetzung des Projektes.

Umgestaltung in Toitenwinkel

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Rostock – Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock plant die Umgestaltung des Weidendamms im Stadtteil Toitenwinkel. Straße, Geh- und Radwege sollen entsprechend den aktuellen Anforderungen grundhaft erneuert und weitgehend barrierefrei werden.

Zur Optimierung des Verkehrsflusses soll der vierarmige Knotenpunkt in einen kleinen Kreisverkehr ohne Ampeln umgebaut werden. Die Mittelinsel und die Flächenstreifen bekommen Gehölze, Blumen und Rasen. Die vorhandenen Leuchten werden umgesetzt und wo notwendig erneuert; Leerrohre für den Glasfaserausbau werden mitverlegt. Ziel ist, die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu verbessern.

Die Gesamtkosten betragen rund drei Millionen Euro, wovon 2,67 Millionen Euro aus Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Kommune bereitgestellt werden. Das Vorhaben soll im ersten Quartal 2025 begonnen und im Frühjahr 2026 fertiggestellt werden.