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Tag: 24. Januar 2025

Trauerbeflaggung am 27. Januar

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Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus

Schwerin – Anlässlich des „Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2024 ordnet Landesinnenminister Christian Pegel für den Tag landesweit Trauerbeflaggung an.

„Wir gedenken an diesem Tag der Opfer des Nationalsozialismus, deren Leben durch ein Unrecht ausgelöscht wurde, das nie in Vergessenheit geraten darf. Millionen von Menschen haben durch deutsches Unrecht und deutsche Schuld ihr Leben verloren. Unsere Geschichte verpflichtet uns, Verantwortung zu übernehmen: für das Bewahren der Erinnerung, für das Eintreten gegen Hass und Hetze sowie für das unermüdliche Engagement für Freiheit, Demokratie und Menschlichkeit. Die – unsere – Geschichte mahnt uns, für Freiheit, Würde und Menschlichkeit einzutreten – jeden Tag, für alle Zeit. Diese Verantwortung ist Teil unseres Erbes und unserer Zukunft“, so Innenminister Christian Pegel.

Die Flaggen werden an den Dienststellen des Landes, der Gemeinden und der Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, auf halbmast gesetzt.

Seit 1996 ist der 27. Januar in der Bundesrepublik der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Tag erinnert an die Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz, in dem mehr als eine Million Menschen ermordet wurden.

Neues Ölbekämpfungsschiff für M-V

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Schwerin – Die pommersche Bucht und Rügen sind die Einsatzgebiete für ein neues Spezialschiff zur Schadstoffunfallbekämpfung, das das Land Mecklenburg-Vorpommern in Auftrag gegeben hat Voraussichtlich Anfang 2026 soll es in Dienst gestellt werden.

Das neue Schiff ist ein vielseitiges Mehrzweck-Arbeitsschiff, das neben der Ölunfallbekämpfung auch für Zwecke des Küstengewässermonitorings eingesetzt werden kann. Es wird rund 24 Meter lang und 9 Meter breit sein und mit einem Tiefgang von gut 2 Metern auch für flache Gewässer geeignet sein.

Das Schiff wird von einer privaten Reederei betrieben und unterhalten. Im Alltag wird es unterschiedliche Tätigkeiten im maritimen Bereich übernehmen, u.a. im Auftrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Im Fall eines Unfalls wird das Schiff vom Havariekommando eingesetzt und koordiniert, der gemeinsamen Einrichtung des Bundes und der Küstenländer für das Unfallmanagement an den deutschen Küsten. Mit der Mehrzwecknutzung können die Vorhaltekosten für das Schiff deutlich reduziert werden.

Mit einem modernen Ölauffangsystem und entsprechenden Tanks ist es für seine Hauptaufgabe, der Unterstützung im Fall eines Unfalls, sehr gut ausgerüstet. Zudem erhält es einen leistungsstarken Kran, um verlorengegangene Anker bergen und auch Schleppaufgaben übernehmen zu können. Eine Laborausstattung in Containern kann flexibel an Bord untergebracht werden und ein so genannter Moonpool, eine Öffnung im Rumpf des Schiffes, erlaubt das Aussetzen spezieller Messsonden. Viel freie Decksfläche ermöglicht zudem den Einsatz für umfangreiche Transportaufgaben.

Planung, Bereederung und Bau hat das Havariekommando ausgeschrieben. Dabei wurde bereits vor dem Bau ein Betreiber für das Schiff gesucht und gefunden, in diesem Fall eine Arbeitsgemeinschaft, bestehend aus Otto Wulf GmbH & Co. KG und Pegasus Shipping GmbH & Co. KG. Der Vorteil: Der private Betreiber ist bei der Planung und beim Bau bereits beteiligt. Er kann bei der Gestaltung und Ausstattung des Schiffes mitreden und es auf diese Weise effizient für seinen Betrieb und entsprechende Aufgaben im Alltag nutzen.

Die Planung des neuen Schiffes erfolgte durch die TECHNOLOG services GmbH aus Hamburg. Gebaut wird es auf der niederländischen Werft Damen Shipyards Hardinxveld, die sich bei einer europaweiten Ausschreibung durchsetzen konnte. Das Havariekommando übernimmt die Baubegleitung und die Koordination von der Planung bis zur Indienststellung. Die Kosten für den Schiffsneubau belaufen sich auf etwa 8 Millionen Euro. Diese Summe teilen sich die fünf norddeutschen Küstenländer im Rahmen der Bund-Länder-Partnergemeinschaft zur Bekämpfung von Meeresverschmutzungen. Mecklenburg-Vorpommern ist hieran mit 17% beteiligt. Das neue Ölbekämpfungsschiff ersetzt die in die Jahre gekommene ORFE, die zuletzt in Lubmin stationiert war. Diese ist ein ehemaliges Landungsboot der Marine aus dem Jahr 1966, das 1995 für die Schadstoffunfallbekämpfung umgebaut wurde.

„Wie wichtig es ist, im Bereich der Havarievorsorge gut aufgestellt zu sein, haben uns insbesondere wieder der Brand auf dem Tanker ANNIKA im Oktober letzten Jahres oder aber ganz aktuell die Havarie der EVENTIN gezeigt. Besonders bei der küstennahen Schadstoffunfallbekämpfung spielen die Ölbekämpfungsschiffe der Küstenländer eine bedeutende Rolle. Es müssen neben der ORFE aber weitere dieser Schiffe in den kommenden Jahren ersatzbeschafft werden. Es hat für mich höchste Priorität, dass trotz knapper Kassen die hierfür notwendigen Finanzmittel bereitgestellt werden. Ein Zögern können wir uns hier nicht leisten,“ so Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Dr. Robby Renner, Leiter des Havariekommandos: „Mecklenburg-Vorpommern und die Bund-Länder-Gemeinschaft gehen hier einen wichtigen Schritt. Wenn es zu einem Unfall mit Öl oder anderen Schadstoffen kommt, braucht das Havariekommando gut ausgerüstete und funktionsfähige Schiffe an den Küsten. Deswegen begrüßen wir es sehr, dass hier nun ein neues Schiff für den Bereich Rügen und pommersche Bucht jetzt gebaut wird. Wir wissen, dass das in Zeiten knapper Haushalte nicht einfach ist. Dieser Neubau ist ein großer Gewinn für die Sicherheit an der Ostseeküste.“

Zur Vorsorge gegen havariebedingte Meeresverschmutzungen haben die Bundesrepublik Deutschland und die Länder Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern 2003 zwei Vereinbarungen unterzeichnet. Sie beinhalten die Einrichtung des Havariekommandos in Cuxhaven sowie die gemeinsame Beschaffung, den Betrieb und die Unterhaltung von Fahrzeugen, Geräten und Einrichtungen zur Schadstoffunfallbekämpfung.

Grüne Woche

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60.000 Menschen in der MV-Halle – Backhaus zieht positives Zwischenfazit

Berlin – Laut Angaben der Messe Berlin haben fast 100.000 Besucherinnen und Besucher die Grünen Woche nach dem ersten Messewochenende besucht. Davon haben sich Schätzungen zufolge rund 60.000 Menschen die MV-Halle angeschaut. „Das ist ein großer Erfolg“, freute sich der zuständige Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus heute in Schwerin. „Auf keiner anderen Messe erreichen wir so viele Menschen auf einen Schlag und können unser Land so facettenreich präsentieren“, sagte er weiter.

Sein persönliches Fazit fällt ebenfalls positiv aus: „Ich habe viele sehr gute Gespräche geführt, u.a. mit dem dänischen Minister für Grüne Transformation, Jeppe Bruus. Im Ergebnis haben wir vereinbart, uns zum Schutz der Umwelt, insbesondere des Ökosystems Ostsee, sowie zur Weiterentwicklung der Landwirtschaft eng auszutauschen und Projekte mit Experten beider Länder zu entwickeln und umzusetzen.

Besonders erfolgreich war auch das Treffen der ostdeutschen Agrarchefs und den jeweiligen Landesbauernverbänden. Nach wochenlanger Vorbereitung haben wir im Rahmen der Grünen Woche ein Positionspapier zur Umsetzung unserer Agrarziele unterzeichnet, das wir dem EU-Agrarkommissar Christophe Hansen vorlegen werden. Auf der Grüne Woche hatte ich bereits Gelegenheit persönlich mit ihm zu sprechen. Er versicherte, dass er offen für die Herausforderungen und Ziele der ostdeutschen Bundesländer ist. Nun gilt es den Gesprächsfaden aufzunehmen und hartnäckig zu bleiben. Beides werde ich tun.“

Auch die Aussteller und Ausstellerinnen in der MV-Halle zeigten sich mit dem Start in die weltweit größte Agrar- und Ernährungsmesse zufrieden. Die Bäckerei und Konditorei Behrens aus Plau am See hat am ersten Messewochenende rund 500 Brote gebacken und verkauft und nebenbei hunderte Schülerinnen und Schüler in der Schaubäckerei das wohl leckerste Handwerk der Welt nähergebracht. Das Unternehmen Haffrum aus Ueckermünde konnte bereits einige Geschäftskontakte zu potenziellen Neukunden knüpfen. Und die kleine Bio-Rösterei LandDelikat aus Barth hat neben anderen leckeren Kaffeesorten bereits über 40 Kilogramm ihres besonderen Lupinenkaffees verkauft.

Minister Backhaus dankt allen Ausstellerinnen und Ausstellern für ihr Engagement, ihre Leidenschaft und die gute Stimmung, die an den über 74 Ständen herrscht.

Land will Schulträger unterstützen

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Oldenburg: Geplantes Schulgesetz bietet Rechtssicherheit und Einsparungen für Kommunen und Landkreise

Schwerin – Das Land will ab dem kommenden Schuljahr die Schulkostenbeiträge für Schülerinnen und Schüler übernehmen, die ihren Wohnsitz in Polen haben und eine allgemein bildende Schule in Mecklenburg-Vorpommern besuchen. Das sieht der Gesetzentwurf für eine Änderung des Schulgesetzes vor, der sich derzeit im parlamentarischen Verfahren befindet. Mit dieser Regelung will das Land eine rechtliche Lücke schließen und die Landkreise und Gemeinden entlasten.

Bildungsministerin Simone Oldenburg: „Mit dem geplanten Schullastenausgleich, der in der Novelle des Schulgesetzes vorgesehen ist, will das Land die jährlichen Kosten für die Beschulung polnischer Schülerinnen und Schüler übernehmen. In diesem Schuljahr wären das ca. 83.000 Euro. Damit besteht eine klare Regelung, die es vor allem den Schulen ermöglicht, weiter für deutsch-polnische Kooperationen zu werben und diese auszubauen.“

Der Parlamentarischer Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß: „Dass Kosten für die Beschulung von polnischen Schülerinnen und Schülern durch die Landkreise und Kommunen getragen wurden, stand den Bemühungen des Zusammenwachsens der Metropolregion im Wege. Daher freue ich mich sehr, dass die Schulträger nun entlastet werden.“

Im Schuljahr 2024/2025 besuchen 56 Schülerinnen und Schüler aus Polen eine allgemein bildende Schule in Mecklenburg-Vorpommern. Das sind die Grundschule Heringsdorf, die Grundschule „Am See“ in Löcknitz, die Europäische Gesamtschule Insel Usedom und das Deutsch-Polnische Gymnasium Löcknitz.

Deutschland und Polen haben am 17. Juni 1991 den deutsch-polnischen Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit geschlossen. Zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Polen gibt es auf dieser Grundlage seit vielen Jahren internationale Kooperationen und Projekte im Sinne eines guten deutsch-polnischen Nachbarschaftsverhältnisses:

  • An den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern kann Polnisch-Unterricht erteilt werden. Im Schuljahr 2023/2024 fand Polnisch-Unterricht an 17 Schulen im Land statt. 1.423 Schülerinnen und Schüler nahmen an diesem Angebot teil.
  •  Polnisch wird auch für Schülerinnen und Schüler mit polnischer Herkunftssprache als Wahlpflichtfach oder als Pflichtfach angeboten. Im Schuljahr 2023/2024 nahmen 229 Schülerinnen und Schüler an diesem Unterricht teil. Die Nachfrage bleibt seit Jahren auf einem stabilen Niveau.
  •  In Mecklenburg-Vorpommern ist Polnisch darüber hinaus als Abiturfach zugelassen. Seit dem Schuljahr 2019/2020 können Schülerinnen und Schüler Polnisch als schriftliches Abiturfach auf Leistungskursniveau belegen.
  •  Die deutsch-polnische Geschichtsbuchreihe „Europa – unsere Geschichte, Band 1-4“ soll Schülerinnen und Schülern ein besseres Kennenlernen der Geschichte des Nachbarn ermöglichen. Die Bücher können seit Februar 2023 in 26 Schulen genutzt werden. Das Land hat das Projekt mit ca. 88.200 Euro unterstützt.
  •  Der Deutsch-Polnische Bildungsausschuss ist seit 2011 ein Gremium, das eine Plattform für den Austausch im Bildungsbereich zwischen Deutschland und Polen bietet. Die deutsche Geschäftsstelle des Ausschusses hat ihren Sitz im Bildungsministerium. Der Deutsch-Polnische Bildungsausschuss tagt in der Regel jährlich alternierend auf deutscher und polnischer Seite. Die Beratungen des Ausschusses werden in deutscher und polnischer Sprache unter Beteiligung von Dolmetscherinnen und Dolmetschern geführt.

LEKA MV im Jahr 2024

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Digitalisierung und steigende Reichweite prägen ein erfolgreiches Jahr

Schwerin – Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern (LEKA MV) blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2024 zurück. Insgesamt wurden 315 Beratungen für Kommunen, Vorhabenträger und öffentliche Einrichtungen durchgeführt. Davon betrafen 94 Beratungen Anfragen rund um das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz Mecklenburg-Vorpom-mern, das Kommunen und Anwohnenden eine finanzielle Beteiligung an neuen Windenergieprojekten im Land ermöglicht und die regionale Wertschöpfung steigert. Zusätzlich fanden 101 Initialberatungen für Unternehmen statt, um diese bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Energieeffizienz zu begleiten. Damit unterstützte die LEKA MV erneut zahlreiche Akteure bei der Energiewende.

Im Vergleich zu 2023, als 340 Beratungen für Kommunen, Vorhabenträger und öffentliche Einrichtungen sowie 115 Unternehmensberatungen durchgeführt wurden, zeigt sich eine Verschiebung in den Schwerpunkten: Während die Nachfrage nach Einzelfallberatungen zurückging, konnte die LEKA MV ihre digitale Reichweite erheblich ausbauen und ihre Angebote an die Bedarfe der Zielgruppen ausrichten.

Digitale Formate auf Erfolgskurs

Die Zahl der Teilnehmenden an Webinaren der LEKA MV stieg 2024 auf 1.477 Personen bei 24 Veranstaltungen, verglichen mit 967 Teilnehmenden bei 20 Webinaren im Jahr 2023. Auch bei externen Veranstaltungen und Vorträgen stieg die Reichweite deutlich: 68 Veranstaltungen online und offline mit 5.315 Teilnehmenden im Jahr 2024 stehen 65 Veranstaltungen mit 2.816 Teilnehmenden im Vorjahr gegenüber. Die Bedeutung digitaler Inhalte zeigt sich auch an der stark gestiegenen Nutzung der Schulungsaufzeichnungen der LEKA MV. Diese generierten 2024 insgesamt 3.825 Aufrufe – ein Zuwachs von 42% im Vergleich zu 2.694 Aufrufen im Jahr 2023.

„Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern beweist einmal mehr, dass sie eine wichtige Partnerin für die Umsetzung der energie- und klimapolitischen Ziele unseres Landes ist. Mit ihrem breiten Angebot an Beratungen, digitalen Formaten und Veranstaltungen erreicht sie Kommunen, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen und trägt dazu bei, die Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern nachhaltig voranzubringen. Gerade die steigende Nachfrage nach digitalen Lösungen zeigt, wie wichtig innovative Ansätze für das Erreichen der klima- und energiepolitischen Ziele unseres Landes sind,“ sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Dr. Wolfgang Blank.

„Durch die gezielte Weiterentwicklung unserer Beratungsangebote sowie den Ausbau unserer Schulungen und Veranstaltungen schaffen wir es, mit unserem Team mehr Interessierte zu erreichen. Wir bieten damit eine Plattform, die nicht nur Wissen vermittelt, sondern auch Akteure wirksam miteinander vernetzt. Die gestiegenen Teilnehmerzahlen an unseren Online-Formaten zeigen, dass die Digitalisierung in den Kommunen und Unternehmen des Landes ankommt und Themen wie finanzielle Beteiligung, Energieeffizienz und Klimaschutz zunehmend auch im digitalen Raum stattfinden,“ ergänzt Gunnar Wobig, Geschäftsführer der LEKA MV.

Die LEKA MV berät seit ihrer Gründung im Jahr 2016 Kommunen, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger zu Themen wie Energieeffizienz, erneuerbare Energien und Klimaschutz. Mit ihren Angeboten vernetzt sie die Akteure der Energiewende, vermittelt Wissen und fördert den Dialog zur Energieversorgung der Zukunft. Alle Angebote der LEKA MV sind kostenlos und neutral. Eine Übersicht über die Beratungen und Schulungsformate ist online unter www.leka-mv.de zu finden. Die Aufzeichnungen der bisherigen Webinare stehen unter www.leka-mv.de/mediathek bereit.

Über die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH (LEKA MV)

Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH (LEKA MV) wurde 2016 gegründet und ist mit den drei Standorten Stralsund, Schwerin und Neustrelitz landesweit aktiv. Als landeseigene Einrichtung berät die LEKA MV Kommunen, Unternehmen und Bürger kostenlos und neutral in allen Fragen der Energieeffizienz und der Energiewende. Darüber hinaus vernetzt die LEKA MV in eigenen Schulungen und Veranstaltungen die landesweiten Akteure der Energiewende, vermittelt Wissen an Entscheidungsträger und berät zu Fördermöglichkeiten. Weitere Informationen unter www.leka-mv.de.

Halbzeit auf der Grünen Woche

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MV-Halle zählt 130.000 Gäste

Berlin – Halbzeit auf der Grünen Woche: 160.000 Gäste haben sich bislang auf der weltweit größten Agrar- und Ernährungsmesse umgesehen. Davon haben 130.000 die MV-Halle besucht. „Die Zahlen sprechen für sich: Unsere Halle ist nach wie vor sehr beliebt. Das freut mich, denn wir haben viel investiert. Und das hat sich gelohnt. Wir haben 74 Aussteller – so viele wie noch nie. Sie stehen für eine starke Land- und Ernährungswirtschaft, die schon viele Krisen gemeistert hat und sich mit klugen  und engagierten Menschen sowie neuen Ideen immer wieder aufgerappelt hat.

Die Region Vorpommern hat am ersten Messesamstag einen großartigen Ländertag auf die Beine gestellt und die kulinarischen und touristischen Highlights des östlichen Landesteils herausgestellt. Ich danke allen Beteiligten, dass sie das Urlaubs- und Gesundheitsland Mecklenburg-Vorpommern hier in Berlin ganz hervorragend präsentieren“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus, der am Dienstagnachmittag erneut nach Berlin gereist war, um Gespräche zu führen und die Ausstellenden beim traditionellen Ausstellerabend hochleben zu lassen.

Laut Backhaus zeigen sich die Unternehmen hoch zufrieden und loben vor allem die gute Stimmung in der Halle. Die hellen und luftigen Stände in Holzbauweise, die breiten Gänge und die vielen Sitzmöglichkeiten laden zum entspannten Flanieren und Verweilen ein. Bislang wurden in der MV-Halle rund 3000 Brote und Kleinbackwaren verkauft, etwa 16.000 Liter Bier ausgeschenkt und ca. 30.000 Fischbrötchen verspeist.

Deutschland krisenfester machen

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Dritter Bevölkerungsschutztag findet am 12. Juli 2025 in Rostock statt / Bundesinnenministern Faeser und Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Pegel unterzeichnen Kooperationsvereinbarung

Schwerin – Mit den heutigen Unterschriften von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel ist es beschlossene Sache: Der dritte bundesweite Bevölkerungsschutztag findet am 12. Juli 2025 in Rostock statt. Wasser – von Wassermangel bis zu Hochwasserereignissen – ist das Schwerpunktthema in diesem Jahr. Die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung fand heute auf dem ehemaligen Feuerlöschschiff FLB 40-3 im Rostocker Hafen statt. Der Bevölkerungsschutztag wird gemeinsam vom Bundesinnenministerium, dem Land Mecklenburg-Vorpommern und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ausgerichtet.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser: „Ich freue mich, dass der Bevölkerungsschutztag am 12. Juli 2025 in Rostock stattfindet. Der Bevölkerungsschutztag zeigt, wie die Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehren, vom Technischen Hilfswerk (THW) und von Hilfsorganisationen für unsere Sicherheit sorgen und im Notfall Leben retten. Und Bürgerinnen und Bürger erfahren ganz praktisch, wie sie sich und ihre Familien besser vor Krisen- und Katastrophenfällen schützen können.

Wir müssen uns gegen Gefahren wie Extremwetter, Hochwasser, Waldbrände aber auch Cyberangriffe viel stärker als in der Vergangenheit wappnen. Deshalb haben wir Schutzmaßnahmen verstärkt und neue Warnsysteme eingeführt. Zugleich wollen wir in unserer gesamten Gesellschaft das Bewusstsein und die Vorbereitung für Krisenfälle stärken. Deshalb wirbt der Bevölkerungsschutztag von Bund und Ländern jetzt schon zum dritten Mal für die Schutzmaßnahmen des Staates, für das Ehrenamt, aber auch für die Vorsorge, die jeder selbst treffen kann. Auch der Bevölkerungsschutztag dient damit dazu, unser Land krisenfester und widerstandsfähiger zu machen.“

Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern: „Ich freue mich sehr, dass wir als Land den bundesweiten Bevölkerungsschutztag 2025 ausrichten werden – und anschaulich aufzeigen können, was unsere Bevölkerungs- und Katastrophenschützer leisten können.

Neben dem BBK, den Feuerwehren, dem Technischen Hilfswerk und den anerkannten Hilfsorganisationen werden viele weitere Einrichtungen und Organisationen sowie weitere Länder und Bundesministerien in Rostock dabei sein. Somit sind alle wichtigen Akteure für den Schutz unserer Bevölkerung an diesem Tag an einem Ort vereint. Beim Bevölkerungsschutztag 2025 wird sich alles um das Thema Wasser drehen: Wie verhalte ich mich bei Hochwasser? Wie sorge ich für einen Wasserausfall vor? Muss ich Trinkwasser bevorraten? Wie handle ich richtig bei Dürre? Die Akteure betrachten die ganze Bandbreite von ‚zu viel Wasser‘ bis ‚zu wenig Wasser‘ und bereiten für die Bürgerinnen und Bürger spannende und lehrreiche Angebote vor.“

Der bundesweite Bevölkerungsschutztag von Bund und allen Ländern in Mecklenburg-Vorpommern wird zu den vielfältigen Themen des Bevölkerungsschutzes informieren, bundesweit für das Thema sensibilisieren und Kenntnisse für Notfälle vermitteln. Besucherinnen und Besucher werden wieder selbst bei zahlreichen Angeboten der Akteure und Organisationen aus dem Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz mitwirken können.

Beteiligt sein werden Akteure wie die Polizei, Feuerwehren, das Technische Hilfswerk und zahlreiche Hilfsorganisationen, weitere Einrichtungen und Organisationen sowie verschiedene Länder- und Bundesministerien.

Nach dem großen Erfolg der ersten Bevölkerungsschutztage 2023 in Potsdam und 2024 in Wiesbaden wird nun auch in Rostock der Bevölkerungsschutz erlebbar gemacht werden.

Über das Programm und die Akteure wird ab dem Frühjahr 2025 unter www.bevoelkerungsschutztag.de informiert.

Digitalisierung der Schulen weit vorangebracht

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Oldenburg: Durch den DigitalPakt bieten unsere Schulen heute zeitgemäße Lernbedingungen

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern rechnet beim Digitalpakt 2.0 über einen Zeitraum von sechs Jahren mit insgesamt 50 Millionen Euro zusätzlicher Bundesmittel. Bund und Länder beabsichtigen, für die Laufzeit von 2025 bis 2030 insgesamt fünf Milliarden Euro zu gleichen Teilen bereitzustellen. Beide Seiten wollen sich damit mit bis zu 2,5 Milliarden Euro engagieren. Die Länder können dabei laufende und geplante Vorhaben, die den Zielen des Digitalpakts 2.0 entsprechen, anrechnen. Das geht aus der Absichtserklärung des Bundesbildungsministeriums und der Bildungsministerkonferenz für den Digitalpakt 2.0 hervor. Die Verteilung der Bundesmittel für die Länder erfolgt über den Königssteiner Schlüssel.

„Wer unsere Schulen besucht, kann sich anschauen, wie stark sie vom DigitalPakt profitiert haben“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Diese Förderung muss fortgeführt werden, um nicht bei dem Erreichten stehenzubleiben. Mit der Absichtserklärung von Bund und Ländern sind wir in wenigen Wochen soweit gekommen wie Jahre vorher nicht. Ich danke dem amtierenden Bundesbildungsminister für die konstruktiven Gespräche. Als Präsidentin der Bildungsministerkonferenz werde ich mit der neuen Bundesregierung nach Amtsantritt zeitnah Gespräche über die Umsetzung des Digitalpakts 2.0 aufzunehmen. Das Schreiben dazu liegt schon in der Schublade. Der Digitalpakt 2.0 muss kommen“, so Oldenburg.

Der Digitalpakt 2.0 gliedert sich in drei Handlungsstränge, so ist es in der gemeinsamen Erklärung von Bund und Ländern formuliert. Handlungsstrang I liegt das Ziel zugrunde, den Auf- und Ausbau einer leistungsfähigen digitalen Bildungsinfrastruktur an den Schulen voranzutreiben und deren Nutzung zu gewährleisten. Handlungsstrang II soll die digitalisierungsbezogene Schul- und Unterrichtsentwicklung in den Fokus nehmen. Hierzu zählen neben der Weiterentwicklung curricularer Vorgaben die Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte und die Weiterentwicklung einer länderübergreifenden integrierten digitalen Bildungs(medien)infrastruktur. Handlungsstrang III sieht vor, eine Bund-Länder-Initiative „Digitales Lehren und Lernen“ zu vereinbaren. Ziel ist eine evidenzbasierte Qualitätsentwicklung der digitalen Lehrkräftebildung. Außerdem sollen konkrete Konzepte bereitgestellt werden, die von den Schulen genutzt werden können.

Bei der Umsetzung des DigitalPakts Schule (Basisprogramm) zieht das Land eine positive Bilanz. In Mecklenburg-Vorpommern standen 109,1 Millionen Euro (90 Prozent Bundesmittel, 10 Prozent Landesmittel) zur Verfügung. Die Schulträger haben 100 Prozent der Fördermittel beantragt und das Land hat 100 Prozent der Fördermittel bewilligt. Der Großteil der Schulträger konnte seine Fördervorhaben bis Ende 2024 abschließen. Für 70 von 436 Förderprojekten liegen Anträge auf eine Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis Ende März 2025 vor.

Über das Sofortausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler standen ca. 11 Millionen Euro für die Anschaffung von digitalen Leihgeräten zur Verfügung. Das Land hat alle Fördermittel bewilligt und ausgezahlt. Das Förderprogramm konnte bereits im Jahr 2023 abgeschlossen werden. Über das Förderprogramm „Leihgeräte für Lehrkräfte“ standen ebenfalls ca. 11 Millionen Euro für die Anschaffung von digitalen Leihgeräten bereit. Das Land hat alle Fördermittel bewilligt und ausgezahlt. Über das Förderprogramm „Administration“ standen ebenfalls 11 Millionen Euro zur Verfügung, die für den technischen Support, Wartung und Pflege der Hard- und Software verwendet werden können. Auch hier wurden alle Fördermittel bewilligt und ausgezahlt.

„Durch den DigitalPakt bieten unsere Schulen heute zeitgemäße Lernbedingungen“, betonte die Bildungsministerin. „Die Schulen konnten unter anderem mit W-LAN, interaktiven Tafeln, Beamern und Tablets ausgestattet werden. Der Roll-Out-Plan hat für ein geordnetes Verfahren gesorgt, weil die Schulträger von Anfang an wussten, wann sie an der Reihe sind. Die Zusammenarbeitsvereinbarung hat die Aufgabenverteilung klar festgeschrieben. Mit den Medienbildungskonzepten haben die Schulen einen Leitfaden erarbeitet, wie sie die digitale Ausstattung in die pädagogische Arbeit integrieren. Jede Lehrkraft der 13.000 Lehrerinnen und Lehrer hat 10 Stunden Fortbildung zum Umgang mit digitalen Medien absolviert. Ich bedanke mich bei allen Partnerinnen und Partnern, die dazu beigetragen haben, dass unsere Schulen heute digital so gut aufgestellt sind“, so Oldenburg.