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Monat: Januar 2025

Campingplatz Prerow

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Teilbetrieb auf Dünenfläche wird vorbereitet

Prerow – Umweltminister Dr. Till Backhaus hatte für den heutigen Vormittag zu einem runden Tisch eingeladen, bei dem es darum ging, den Teilbetrieb auf der Dünenfläche des Campingplatzes Prerow vorzubereiten. Eingeladen, waren die Bürgermeister der Gemeinden Born und Prerow (bzw. deren Stellvertreter), Vertreter des Landkreises Vorpommern-Rügen, die zukünftigen Pächter des Campingplatzes und Vertreter der Camper sowie der Hauptamtliche Vorstand der Stiftung Naturschutz und Umwelt und der Sprecher des Stiftungs­kuratoriums. Im Anschluss an das Treffen erklärt Minister Backhaus:

„Mir war es wichtig, einmal mit allen in den Dialog zu treten, die sich mit der Zukunft des Campingplatzes beschäftigen. Leider hat die Regenbogen AG im Laufe des lezten Jahres mit allen Mitteln versucht, einen Neuanfang zu verhindern. Die Würfel sind gefallen. Nach allen Querelen geht es nun darum, die Heraus­forder­­ungen anzugehen, die mit dem Teilbetrieb einhergehen.

Ich hätte mir gewünscht, schon 2025 auf der Gesamtfläche neue mit Camper´s Friend zu beginnen, um endlich einen nationalpark­würdigen Campingplatz zu haben. Der Teilbetrieb ist eine Über­gangs­lösung, um die Interessen der Camper, der Gemeinden und der Gewerbetreibenden zu wahren. Deswegen bin ich der Camper´s Friend GmbH dankbar, dass sie unter ungünstigen Bedingungen und großem Zeitdruck bereit ist, den Betrieb zu organisieren. Wie von den Campern zu hören war, erhält Camper´s Friend einen erheblichen Vertrauensvorschuss und ich bin sicher, dass die Firma diesen auch verdient.

Der Entwurf eines Pachtvertrages auf der Dünenfläche liegt im Entwurf vor. Sobald die StUN die Fläche übernommen hat, kann der Pachtvertrag unterzeichnet werden. Dann wird es auch Camper´s Friend endlich möglich sein, Verträge mit Mitarbeitern und Dauercampern abzuschließen. Auch wird es dann möglich sein, die notwendige Infrastruktur zu planen. Da wir bisher keinen Zugang zu den Flächen hatten, war das vorher nicht möglich. Die Regenbogen AG hat entgegen ihrer wiederholten Zusage eine freiwillige Räumung des Stiftungsge­ländes verweigert, so dass nun durch einen Gerichtsvollzieher eine Räumung erfolgen muss. Dies führt zu einer weiteren Verzö­gerung, die allen Beteiligten zusätzliche Probleme bereitet. Dies zeigt auch deutlich, dass der ehemalige Betreiber an einer gütlichen Einigung nicht interessiert ist.

Zum Thema Parkplätze zeichnen sich inzwischen mehrere Lösungsmöglichkeiten ab. Darüber bin ich sehr froh und danke den Vertretern der kommunalen Ebene für ihre Kooperations­bereitschaft.

Mit Sorge betrachte ich nach wie vor die Lage der Gewerbe­treibenden auf dem Campingplatz. Da der Saisonbetrieb erst verspätet beginnen kann (ab Ostern für Dauercamper, ab Juni für Touristik-Camper), wird mit Einnahmeverlusten gerechnet, die schwer zu kompensieren sein werden. Da die Geschäftsführung von Camper´s Friend aber signalisiert hat, den Gewerbetreiben­den entgegenzukommen, bin ich zuversichtlich, dass die Situation entschärft werden kann.

Ganz klar ist: Es wird keine Saison wie jede andere. Aber ich habe heute deutlich eine Aufbruchsstimmung gespürt, den Betreiber­wechsel auf dem Campingplatz Prerow im Sinne des Gemein­wohls zu einem Erfolg werden zu lassen.“

Den Opfern gedenken, die Demokratie schützen

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Schwerin – Am 27. Januar vor 80 Jahren hat die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Über eine Million Jüdinnen und Juden sind in diesem grausamen Vernichtungslager umgebracht worden, aber auch Sinti und Roma, Homosexuelle, Menschen mit Behinderungen, Kriegsgefangene.

„Der Holocaust-Gedenktag am 27. Januar markiert in diesem Jahr den 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau im Jahr 1945. Dieser Tag mahnt uns, die Erinnerung an die Opfer wachzuhalten, aus der Geschichte zu lernen und uns entschieden gegen Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Hass einzusetzen. Das Gedenken ist ein Auftrag für alle Generationen, Menschlichkeit und Frieden zu bewahren“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Mein Besuch als Bundesratspräsidentin in Auschwitz im vergangenen Jahr hat mich tief erschüttert. Die Stille dort erzählt von unfassbarem Leid. Von Menschen, die entmenschlicht und ermordet wurden. Was dort geschah, darf nie relativiert oder vergessen werden“, sagte die Ministerpräsidentin.

Seit 1996 ist der 27. Januar in Deutschland, der Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers, auf Initiative des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog offizieller Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. „Auschwitz ist der Ausdruck des Rassenwahns der Hitler-Diktatur. Wir gedenken aller Opfer und wir mahnen, dass so etwas nie wieder passieren darf.“

Die Erinnerung an das schrecklichste Kapitel deutscher Geschichte müsse wachgehalten und von Generation zu Generation weitergegeben werden, gerade weil nur noch wenigen Zeitzeugen über ihr erduldetes Leid und das ihrer Angehörigen berichten können. Schwesig: „Es ist wichtig, dass Kinder und Jugendliche beizeiten mit der Geschichte bekannt und vertraut gemacht werden. Nur so können sie verstehen lernen, dass das Erinnern und die Auseinanderersetzung mit der Geschichte die beste Versicherung gegen Hass und Hetze, Totalitarismus und Menschenverachtung sind.

„Leider müssen wir 80 Jahre nach Auschwitz ein Wiedererstarken von Antisemitismus, Intoleranz und Ausländerfeindlichkeit beobachten“, so die Regierungschefin. „Wir sind alle gemeinsam für den Schutz unserer demokratischen Gesellschaft verantwortlich. Jeder einzelne an jedem Tag. Das ist unsere Verantwortung.“

Land stärkt Erinnerungskultur

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Oldenburg: Die Erinnerung an die Opfer des Holocaust ist unsere Verpflichtung

Schwerin – Das Land hat mit verschiedenen Projekten die Erinnerungskultur an den Schulen gestärkt. Schülerinnen und Schüler haben durch diese Angebote die Möglichkeit, die Geschichte des Nationalsozialismus und des Holocaust besser emotional nachzuvollziehen. Neben einem digitalen Lerntool mit Interviews von Überlebenden der Shoah hat das Land die Fördermittel für mehrtägige Gedenkstättenfahrten in die ehemaligen deutschen NS-Vernichtungslager nach Auschwitz-Birkenau, Majdanek, Treblinka, Belzec, Sobibor und Kulmhof verdreifacht. Außerdem hat das Land die Kooperationsvereinbarung mit der Holocaust-Gedenkstätte in Yad Vashem verlängert, um weiterhin Lehrkräftefortbildungen anzubieten.

„Die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus und an die Opfer des Holocaust ist unsere Verpflichtung“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Die Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten ist Thema im Geschichtsunterricht. Doch Schülerinnen und Schüler werden emotional stärker angesprochen, wenn die Ursachen, Formen und Auswirkungen durch persönliche Schicksale veranschaulicht werden. Genau dies leistet zum Beispiel unser Multimedia-Projekt, in dem Überlebende der Shoah berichten. In einer Zeit, in der es immer weniger Zeitzeuginnen und Zeitzeugen gibt, ist das umso wichtiger“, erläuterte Oldenburg.

Im Multimedia-Projekt „Als junger Mensch in der Shoah – Digitales Lerntool gegen das Vergessen“, kommen die Holocaust-Überlebenden Miriam Bruderman, Batsheva Dagan, Eva Erben, Mieczyslaw Grochowski, Regina Steinitz und der 2023 verstorbene Sally Perel zu Wort. Im Lerntool beantworten sie Fragen, die Jugendliche auch viele Jahrzehnte später beschäftigen und bewegen. In den Antworten geht es um Hass und Unterdrückung, aber auch um Lebensentwürfe und um den Wunsch nach Frieden und gutem Zusammenleben. Das Lerntol steht über das landesweite Lernmanagementsystem „itslearning“ allen Schulen zu Verfügung.

Seit dem vergangenen Jahr haben mehr Schülerinnen und Schüler die Gelegenheit, an mehrtägigen Fahrten in die ehemaligen deutschen Vernichtungslager in Polen teilzunehmen. Das Land hat 2024 die Mittel von jährlich 50.000 Euro auf 150.000 Euro erhöht. Die Aufstockung der Fördermittel für Gedenkstättenfahrten ist eine konkrete Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Demokratische Erinnerungskultur an Schulen stärken“. Die Landesregierung ist damit auch Anregungen von Lehrkräften nachgekommen, die sich für die Ausweitung dieser Fahrten ausgesprochen hatten.

„Bei der Förderung von Gedenkstättenfahrten liegt Mecklenburg-Vorpommern im bundesweiten Vergleich deutlich an der Spitze. Mit den Gedenkstättenbesuchen wird Geschichte erlebbar. Schülerinnen und Schüler setzen sich mit Gewaltherrschaft und Menschenfeindlichkeit auseinander. Das ist ein unerlässlicher Beitrag, dem Antisemitismus vehement entgegenzutreten und die Erinnerungskultur weiter zu stärken. Es ist unsere Verpflichtung, Wege gegen das Vergessen zu initiieren. Darüber hinaus zeigen wir unseren Lehrkräften auf, wie sie die NS-Geschichte, den Holocaust und Antisemitismus in der Schule thematisieren können“, sagte die Bildungsministerin.

Das Land und die Internationale Holocaust Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem intensivieren hierfür die Bildungsarbeit. Das Bildungsministerium und die Gedenkstätte haben im vergangenen Jahr die Kooperationsvereinbarung über Lehrkräftefortbildungen verlängert. Vorgesehen sind auch digitale Fortbildungen. So hat im vergangenen Jahr der Deutsche Botschafter in Israel, Steffen Seibert, eine Lehrkräftefortbildung zum Thema Antisemitismus durchgeführt.

Im Februar dieses Jahres bietet das Land Lehrkräften eine Fortbildung zum Thema Antisemitismus in Rom an. Die mehrtägige Veranstaltung, die in enger Zusammenarbeit mit der Deutschen Botschaft initiiert wurde, ist als Ersatz für Fortbildungen in Israel geplant. Wegen der Sicherheitslage sind Lehrkräftefortbildungen dort derzeit nicht möglich. Geplant sind unter anderem eine Tour durch das Jüdische Museum, eine Besichtigung der Großen Synagoge eine Höhlenbesichtigung zum Thema „Massaker der Ardeatinischen Höhlen“ und eine Besichtigung der Jüdischen Katakomben in Rom.

Landesweite Gedenkveranstaltung

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Schwerin – „Am 27. Januar gedenken wir dem dunkelsten und abscheulichsten Kapitel in der deutschen Geschichte. Einem Kapitel, dass wir nicht aus unserer Geschichte tilgen können und nicht tilgen dürfen.“ Sozialministerin Stefanie Drese hat auf der landesweiten Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus am (heutigen) Montag auf dem Gelände der Helios-Kliniken Schwerin die große Bedeutung des Erinnerns, Betrauerns und Wachrüttelns betont, um zu begreifen, wie es dazu kommen konnte, dass die Zivilisation durch die Barbarei abgelöst wurde.

Seit 2008 steht der Tag in Mecklenburg-Vorpommern im Zeichen einer für lange Zeit verschwiegenen Opfergruppe: den Menschen mit psychischen Erkrankungen, mit geistigen oder körperlichen Behinderungen, die im Rahmen der „Erbgesundheitsgesetze“ und der sogenannten T4-Aktionen in der NS-Zeit getötet oder dauerhaft geschädigt wurden.

Drese dankte dem Landesverband Sozialpsychiatrie als Veranstalter des landesweiten Gedenktages und vielen weiteren Verbänden, Vereinen und Institutionen für das Engagement, das in diesem Jahr unter dem Motto „Erinnern, Betrauern, Wachrütteln“ steht. „Durch die Initiative des Landesverbandes hat sich in MV eine wichtige Erinnerungskultur entwickelt, findet regionale Forschung statt, werden Begegnungsorte geschaffen und wird sich auf vielfältige Weise mit den Lehren der nationalsozialistischen Ideologie auseinandergesetzt“, betonte Drese.

Die Ministerin dankte auch den Helios Kliniken Schwerin für die Beschäftigung mit der Zeit des Nationalsozialismus und der Aufarbeitung der ehemaligen Heilanstalt Sachsenberg/ Lewenberg. „Im ideologischen Rassewahn wurden im Gewand von Forschung aus Nervenheilanstalten Tötungsanstalten. Kinderfachabteilungen dienten in Wahrheit der Kinder-Euthanasie. Auch hier in Schwerin“, sagte Drese.

„Erinnern an das Unaussprechliche tut weh. Muss weh tun. Es löst Entsetzen aus. Muss Entsetzen auslösen. Doch es ist unverzichtbar, sich den bedrückendsten Wahrheiten unserer Geschichte zu stellen. Es ist unverzichtbar, diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit in aller Deutlichkeit zu benennen und zu verurteilen. Wenigstens das sind wir den Opfern schuldig, ihren Angehörigen und Nachkommen. Es war vor allem auch die Gleichgültigkeit gegenüber dem Schicksal der Anderen, die dem verbrecherischen Hitler-Regime den Weg in die Barbarei geebnet hat“, so die Ministerin auf der Gedenkveranstaltung.

Beste Grüne Woche seit Corona

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250.000 Menschen in der MV-Halle

Berlin – Auf Wiedersehen Grüne Woche: Das Land Mecklenburg-Vorpommern dankt den über 70 teilnehmenden Unternehmen und Verbänden und allen Beteiligten hinter den Kulissen für die diesjährige erfolgreiche Präsentation auf der weltweit größten Ernährungsgütermesse in Berlin.

„Auch wenn das Land den Messeauftritt finanziell und organisatorisch maßgeblich unterstützt, so hängt der Erfolg der Länderhalle letztlich von den Kreationen und dem Engagement der Austellerinnen und Aussteller ab“, betonte der zuständige Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

Er zeigte sich hoch zufrieden mit dem diesjährigen Messeverlauf: „Die Messeleitung geht von insgesamt rund 310.000 Messebesucherinnen und -besuchern aus. Der MV-Halle haben ca. 250.000 Gäste einen Besuch abgestattet. Wir können also von der am besten besuchten Grüne Woche seit Corona sprechen. Das freut mich sehr und stimmt auch die Unternehmen zuversichtlich.“

Für das Landwirtschaftsministerium war die Grüne Woche 2025 mit besonderer Spannung verbunden: „Wir haben mit einer neuen  Agentur zusammengearbeitet, die bei der Hallengestaltung neue Impulse gesetzt hat. Die Stände wurden in luftiger und natürlicher Holzbauweise errichtet und konnten von den Ausstellenden individuell ausgestaltet werden. So wurde Vielfalt in der Einheit erreicht. Wir haben zudem auf breitere Durchgänge und mehr Sitzmöglichkeiten gesetzt, damit sich unsere Gäste wohlfühlen und in der Halle verweilen. Kombiniert mit unseren vielen kleinen und großen Ausstellenden sowie bekannten und neuen Produkten wollten wir eine gute Mischung bieten und Publikum jeden Alters anziehen. Die Besucherzahlen bestätigen, dass uns das gelungen ist.“

In der MV-Halle wurden 2025 über 5.000 Brote und Backwaren verkauft, ca. 25.000 Liter Bier bzw. Biermixgetränke ausgeschenkt und rund 45.000 Fischbrötchen verspeist, resümierte Backhaus. Die ausstellenden Betrieben seien mehr als zufrieden, sagte er weiter. Gerade die kleinen Unternehmen konnten viele Geschäftskontakte knüpfen und Interesse für ihre Produkte wecken – auch untereinander. Viele Unternehmen setzen im Nachgang der Messe auch auf das Online-Geschäft.

Die Reaktionen der Ausstellenden bestätigen Minister Backhaus darin, dass die Grüne Woche vieler Unkenrufe zum Trotz mehr ist, als nur eine Fress-Meile: „Auf der Grünen Woche ging es immer ums Essen – das gilt auch heute noch. Aber in den zurückliegenden Jahren hat sich viel verändert: Zum Genießen gehört immer häufiger auch das Bewusstsein für gesunde, regionale und umweltschonend produzierte Lebensmittel. Auch in diesem Jahr konnten wir wieder zeigen, welche enorme Entwicklung unser Land seit der Wende genommen hat. Wir sind das Land zum Leben und stehen für eine starke Land- und Ernährungswirtschaft.“

DOSB-Neujahrsempfang

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Drese wirbt für Warnemünde als Austragungsort der Olympischen Segelwettbewerbe 2040

Frankfurt/Main – Sportministerin Stefanie Drese hat den Neujahrsempfang des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) in Frankfurt/ Main am Sonnabend genutzt, um für Rostock-Warnemünde als Standort der Segelwettbewerbe der Olympischen und Paralympischen Spiele 2040 zu werben.

„Die Bedingungen für Segelwettbewerbe vor Warnemünde sind im Wasser und an Land großartig und einmalig. Das bestätigen uns unisono die Seglerinnen und Segler – egal ob Spitzen-, Para- oder Breitensportler. Dennoch erlebe ich auf diversen Veranstaltungen mit Sportfunktionären, dass diese Vorteile gerade im Westen Deutschlands häufig nicht ausreichend wahrgenommen werden. Offenbar gibt es alte Seilschaften, die Warnemünde als Top-Segelstandort bewusst ausblenden“, betonte Drese.

„Für mich ist deshalb völlig klar: wir müssen viel selbstbewusster auftreten, um nicht an die Seite gedrängt zu werden“, so die Ministerin. Der Besuch beim DOSB-Neujahrsempfang sei vor diesem Hintergrund auch ein wichtiges Zeichen, für Rostock-Warnemünde zu kämpfen.

Die modernisierte Infrastruktur, wie die neue Sportschule, der neu gestaltete Yachthafen und Hotels direkt am Strand, biete nicht nur beste Bedingungen für Sportler, sondern auch für die Zuschauer. “Hier müssen wir nicht bei null anfangen, die bestehende Infrastruktur erfüllt bereits viele Anforderungen der internationalen Nachhaltigkeitsstrategie“, so Drese. Darüber hinaus sei die Verkehrsanbindung sehr gut. Warnemünde verfüge als eines der weltbesten Segelreviere über umfassendes Know-how und Erfahrung in der Ausrichtung internationaler Segelgroßereignisse wie der Hanse Sail und der Warnemünder Woche.

Drese kündigte an, eine mögliche Olympia-Bewerbung vor allem mit Berlin anzustreben, aber auch mit Hamburg weiter im Gespräch zu bleiben. Von der Bundeshauptstadt gebe es bereits positive Signale für eine gemeinsame Bewerbung.

Die Entscheidung, ob sich Deutschland mit mindestens einem finalen Bewerbungskonzept für die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele bewirbt, wird voraussichtlich die DOSB-Mitgliederversammlung 2025 treffen.

Drese zeigte sich davon überzeugt, dass eine Bewerbung für die Spiele in Deutschland einen nachhaltigen Mehrwert für die Bevölkerung schaffen und die gesellschaftliche Bedeutung des Sports im gesamten Land erheblich stärken kann. „Das gelingt jedoch nur, wenn die Bewerbung breite Unterstützung in der Bevölkerung findet und die Planung auf Nachhaltigkeit und langfristigen Nutzen ausgerichtet ist“, verdeutlichte die Ministerin.

Lehrkräfte: weniger Verwaltungsaufgaben

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Oldenburg: Wir schaffen Freiraum, damit sich Lehrkräfte auf ihre pädagogischen Kernaufgaben konzentrieren können

Schwerin – Das Land hat zahlreiche Vorhaben umgesetzt, um Lehrkräfte an den Schulen zu entlasten. Schwerpunkte bilden dabei die Entlastung der Lehrerinnen und Lehrer von Verwaltungstätigkeiten, die personelle Unterstützung bei organisatorischen Tätigkeiten und ein Abbau der Bürokratie.

„Wir schaffen Freiraum, damit sich Lehrkräfte auf ihre pädagogischen Kernaufgaben konzentrieren können“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Wir haben in den vergangenen Jahren viele Maßnahmen umgesetzt, damit Lehrerinnen und Lehrer den Großteil ihrer Zeit für das Unterrichten aufwenden können. Wir nehmen die Hinweise von Lehrkräften ernst, dass sie sich eine weitere Reduzierung wünschen. Hieran arbeiten wir. Konstruktive Vorschläge nehmen wir gerne entgegen. Zur Ehrlichkeit gehört dazu, dass der Lehrerberuf nicht gänzlich ohne Verwaltungstätigkeiten auskommt“, betonte Oldenburg.

Auswahl von Maßnahmen, wie Lehrkräfte entlastet werden:

  • Beschäftigung von Verwaltungsfachkräften an 32 allgemein bildenden Schulen mit besonderen Lagen und an 17 beruflichen Schulen mit über 500 Schülerinnen und Schülern
  • Einrichtung von 240 Stellen für Alltagshilfen zur organisatorischen Unterstützung
  • Beschäftigung von unterstützenden pädagogischen Fachkräften an Schulen mit besonderen Herausforderungen
  • Bis zu vier Altersanrechungsstunden für Lehrkräfte
  • Seit 2022 insgesamt 2.400 Lehrkräfte und weiteres Personal an den Schulen eingestellt durch Straffung und Verkürzung der Stellenbesetzungsverfahren
  • Beschäftigung von Vertretungslehrkräften und externer Vertretungskräfte
  • Gestaltung von Ganztagsangeboten durch außerschulische Kooperationspartner
  • Bereitstellung digitaler Unterrichtshilfen über das Lernmanagementsystem „itslearning“, um den Aufwand der Vorbereitung zu verringern
  • Zusammenführung von Erlassen und Verordnungen, um Regelungen übersichtlicher zu gestalten
  • Einrichtung von langfristigen Unterrichtsstundenkonten und höhere Vergütung der Mehrarbeit
  • Kompakte Informationen über rechtliche und organisatorische Neuerungen an den Schulen in sogenanten One-Pagern

Bildungsministerin Simone Oldenburg ging in diesem Zusammenhang auch auf den Wunsch einer Reduzierung der Pflichtstundenzahl für Lehrkräfte ein: „Eine Absenkung des Regelstundenmaßes um eine Lehrerwochenstunde würde bei knapp 13.000 Lehrkräften die Neubesetzung von rund 500 Stellen erfordern. Dies entspricht einem finanziellen Volumen von über 50 Millionen Euro jährlich. Dies ist bei dem derzeitigen bundesweiten Lehrkräftemangel und der Situation auf dem Lehrkräftearbeitsmarkt nicht zu machen.“

Auf die Forderung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft nach einem landesweit einheitlichen gesetzlichen Mindestpersonalschlüssel in den Kitas entgegnete die Bildungsministerin: „Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern einen Landesrahmenvertrag. Er stellt die Verbindung zwischen den landesgesetzlichen Regelungen sowie den Einzelvereinbarungen vor Ort mit jeder Kindertageseinrichtung her. Ziel des Landesrahmenvertrages ist es, landesweit einheitliche Rahmenbedingungen festzulegen und so die Qualität in Kindertagesstätten und Horten weiter zu steigern, unter anderem durch verbesserte Arbeitsbedingungen für Fachkräfte sowie einen einheitlichen Personal- und Leistungsschlüssel“, erläuterte Oldenburg.

„Land und Kommunen haben in den Kitas für viele Qualitätsverbesserungen gesorgt, die es ohne den Landesrahmenvertrag nicht geben würde. Durch den Mindestpersonalschlüssel, aber auch durch die Nicht-Anrechnung der Auszubildenden zur Erzieherin bzw. zum Erzieher für 0- bis 10-Jährige können zusätzlich 1.200 Erzieherinnen und Erzieher eingestellt werden. Nahezu ausgeschlossen ist vor diesem Hintergrund, dass die Kita-Träger Erzieherinnen und Erzieher kündigen werden“, sagte sie.

Umsetzung der Krankenhausreform

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Drese strebt enge Abstimmung mit Krankenhäusern und kommunaler Ebene an

Güstrow – Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat heute auf der kommunalen Krankenhauskonferenz in Güstrow die besondere Bedeutung der Krankenhausreform für Mecklenburg-Vorpommern hervorgehoben. Gleichzeitig skizzierte sie den Zeitplan zur Umsetzung des wichtigsten Gesetzesvorhabens des Bundes im Bereich der stationären Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Bis Ende 2026 sollen alle vorbereitenden Maßnahmen abgeschlossen sein, damit ab dem Jahr 2027 in allen Krankenhäusern des Landes nach der neuen Leistungsgruppensystematik gearbeitet werden kann.

Besonders wichtig für die Entwicklung und Finanzierung der Krankenhäuser sei die Zuweisung der Leistungsgruppen an die Kliniken durch das Landesgesundheitsministerium. Bis zum 31. Oktober 2026 muss und wird jedes Krankenhaus wissen, welche Leistungen es ab 2027 anbieten kann, sagte Drese auf der kommunalen Krankenhauskonferenz. Die Jahre 2027 und 2028 seien dann für die schrittweise Umstellung des Finanzsystems an den Kliniken des Landes vorgesehen.

Die Ministerin hatte die (Ober-)Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Krankenhauskommunen in Mecklenburg-Vorpommern sowie die Landräte eingeladen, um über wesentliche Inhalte des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) zu informieren und frühzeitig mit den Kommunalvertreterinnen und -vertretern dazu in den Austausch zu treten.

Die Ministerin betonte, dass sie den Prozess der Umsetzung der Reform offen, so transparent wie möglich und im engen Diskurs mit der kommunalen Ebene sowie den Krankenhäusern im Land gestalten will. „Mein Ministerium wird monatliche Konferenzen mit den Klinikleitungen durchführen sowie eine monatliche Planungsbeteiligtenrunde und Fachkonferenzen in den Planungsregionen“, kündigte Drese an. Zudem werde es für jedes einzelne Krankenhaus zwei persönliche Gesprächstermine im 1. und 2. Quartal 2025 geben und eine Fortsetzung der kommunalen Krankenhauskonferenz.

Drese verdeutlichte, dass mit der Krankenhausreform die Versorgung der Patienten auf hohem Niveau stabilisiert und die wirtschaftliche Perspektive gerade für kleinere, bedarfsnotwendige Häuser verbessert wird. „Das ist für Mecklenburg-Vorpommern als dünn besiedeltes Flächenland ganz entscheidend“, sagte Drese.

Die Ministerin machte dies an den Krankenhäusern mit einem sogenannten Sicherstellungsauftrag deutlich. „Während es bundesweit außerhalb von MV nur 6,6 Prozent Sicherstellungskrankenhäuser gibt, fallen in unserem Land 25 und damit fast 70 Prozent der Kliniken in diese Kategorie“, so Drese.

In den Verhandlungen auf Bundesebene sei es gelungen, dass diese Sicherstellungshäuser eine zusätzliche und höhere finanzielle Unterstützung für die Gewährleistung einer wohnortnahen Versorgung erhalten. Diese Sonderstellung werde ergänzt durch die Möglichkeit, unbefristete Ausnahmen von Mindestanforderungen für bedarfsnotwendige Kranhäuser zu erteilen. Drese: „Das zeigt, es hat sich gelohnt für MV zu kämpfen. Bei allen Unzulänglichkeiten im KHVVG sind die Voraussetzungen vorhanden, dass wir in einem gemeinsamen Prozess bis 2027 für jedes Krankenhaus zu bestmöglichen Lösungen kommen“, so die Ministerin.