25 Jahre Wirtschaftskammer Nord

Miraß: Gute Zusammenarbeit zwischen Unternehmen aus MV und Polen fortsetzen

Schwerin – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß hat nach Rückkehr vom Jahresempfang der Wirtschaftskammer Nord in Stettin zu deren 25jährigen Bestehen gesagt: „Wir arbeiten sehr eng und gut mit Unternehmen und auch mit den Körperschaften in Westpommern zusammen. Da haben wir in den vergangenen 25 Jahre gute Erfahrungen gemacht. Ich gratuliere der Wirtschaftskammer herzlich zum 25jährigen Bestehen.“

Es sei wichtig, dass die Unternehmen zu beiden Seiten der Grenze ihre Kontakte weiter ausbauen und neue anbahnen. „Das kann uns für die Zukunft nur voranbringen. Die Metropolregion in Stettin hat großes Potenzial für eine gedeihliche wirtschaftliche Entwicklung sowohl in Mecklenburg-Vorpommern als auch auf polnischer Seite. Genauso wichtig ist der Ausbau unserer Beziehungen auch auf kulturellem Gebiet und in der Bildung, insbesondere beim Erlernen der jeweils anderen Sprache“, unterstrich der Staatssekretär.

Der Empfang zum 25-jährigen Bestehen der Wirtschaftskammer – sie ist die größte in Polen –  ist eingebettet in einen zweitägigen Wirtschaftskongress unter dem Titel „Baltic Economic Congress“, der sich vor allem an Unternehmen in Westpommern richtet.

Regionalbahnlinien RB73/74

Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern einigen sich auf gemeinsamen Untersuchungsansatz – Verkehre werden zunächst für drei weitere Jahre bestellt

Schwerin – Die Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern haben sich darauf verständigt, eine Kosten-Nutzen-Untersuchung zu den Prignitzer Regionalbahnlinien RB73/74 und den angrenzenden Streckenabschnitten in Mecklenburg-Vorpommern in Richtung Güstrow durchzuführen.

So sollen die Potenziale für ein langfristig tragbares Konzept für die Nutzung der vorhandenen Schieneninfrastruktur und die verkehrliche überregionale Anbindung der Regionen an die Oberzentren sowie eine bessere Verbindung zwischen den Regionen ermittelt werden.

Als Grundlage wird das geplante Vergabeverfahren des Prignitz-Netzes um die RB73 und RB74 erweitert. Damit können die bisherigen Verkehrsleistungen auf den Strecken zwischen Neustadt/Dosse und Meyenburg für drei Jahre verlängert werden.

Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung, Brandenburg: „Wir wollen für die Menschen in ganz Brandenburg attraktive Mobilitätsangebote im ÖPNV schaffen. Deshalb freue ich mich, dass wir nach den intensiven Gesprächen der letzten Wochen und Monate zur Zukunft der Regionalbahnlinien 73 und 74 wesentliche Schritte vorangekommen sind. Ein langfristig tragfähiger SPNV-Verkehr auf dieser Strecke ist nur mit einem Ausbau der Infrastruktur und einem grenzüberschreitenden Gesamtkonzept in Richtung Mecklenburg-Vorpommern leistbar.

Umso mehr begrüße ich die Zusage unseres Nachbarlandes, gemeinsam mit Brandenburg eine Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Ermittlung der Potenziale für solch ein länderübergreifendes SPNV-Netz durchzuführen. Bei einem positiven Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchung kann anschließend ein passgenaues Angebots- und Vergabekonzept erarbeitet werden.

Auf dieser Basis können der bisherigen Verkehrsvertrag und die entsprechenden Verkehrsleistungen auf den Linien RB73 und RB74 für drei Jahre verlängert werden. Grundlage für eine Verlängerung ist aber das Ergebnis der nunmehr angepassten Ausschreibung. Die dafür notwendigen zusätzlichen Mittel werden aus dem Landeshaushalt Brandenburg zur Verfügung gestellt. Wie bisher wird auch der finanzielle Beitrag der Kommunen eine Rolle spielen.“

Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, Mecklenburg-Vorpommern: „In Mecklenburg-Vorpommern sind Saisonverkehre in die Tourismusregion um Plau am See bis 2027 gesichert. Für eine Zukunft der Strecken rund um das ´Karower Kreuz´ begrüße ich die Verabredung mit meinem Brandenburger Amtskollegen.

Zusammen mit Brandenburg werden wir eine landesüberschreitende Gesamtuntersuchung des Streckennetzes zwischen Neustadt/Dosse, Karow und Güstrow sowie Parchim, Karow und Waren (Müritz) mit den touristischen Zielen Plau am See und Karow am See im Zentrum in Auftrag geben. Dabei werden wir nicht nur Kosten, Nutzen und Potenziale des SPNV unter die Lupe nehmen, sondern auch die Chancen für den Güterverkehr und den Einsatz von klimaschonenden alternativen Antriebsformen untersuchen.“

Verkehrsminister Beermann verweist in diesem Zusammenhang auch auf die zwingend notwendige Erhöhung der Regionalisierungsmittel durch den Bund.

„Trotz dieser positiven Entscheidung bleibt die grundsätzliche Problematik der deutlichen Unterfinanzierung des SPNV bestehen, die durch die explodierenden Energiepreise noch verschärft wird. Ohne eine substantielle Erhöhung der Regionalisierungsmittel durch den Bund sind wir daher nicht mehr in der Lage, den Status quo an Verkehren aufrechtzuerhalten, geschweige denn zusätzliche Bestellungen vorzunehmen. Hier steht der Bund in der Verantwortung.“

Ostdeutsche Raffinerien und Häfen

Zukunftspaket zur Transformation der ostdeutschen Raffineriestandorte und Häfen vorgestellt

Schwedt – In Schwedt/Oder (Brandenburg) ist heute vom Bund ein Zukunftspaket zur Transformation der ostdeutschen Raffineriestandorte und Häfen vorgestellt worden. Das Paket beinhaltet insbesondere Maßnahmen für den Erhalt der Raffinerie des PCK Schwedt und der Raffinerie Leuna (Sachsen-Anhalt) sowie für die Entwicklung der Energiehäfen in Mecklenburg-Vorpommern (Rostock, Lubmin).

„Mecklenburg-Vorpommern ist auch weiter bereit, seinen Beitrag zur Energieversorgung Deutschlands zu leisten. Das heißt in der aktuellen Situation, dass Öl über Rostock und Flüssiggas über Lubmin nach Deutschland eingeführt werden soll. Wir sind sehr dankbar, dass der Bund ein zusätzliches Investitionsprogramm aufgelegt hat. Es ermöglicht Investitionen in unsere Häfen, die Ertüchtigung der Pipeline von Rostock zur Raffinerie in Schwedt, aber auch langfristige Investitionen in die Wasserstoffwirtschaft“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer begrüßt das Auflegen des Programmes. „Auch Mecklenburg-Vorpommern wird von dem Zukunftspaket ordentlich profitieren. Dafür haben wir uns beim Bund intensiv eingesetzt. Im Mittelpunkt stehen hier Transformationsinvestitionen in die Infrastruktur vor allem für den Ausbau des Rostocker Seehafens sowie das Voranbringen verschiedenster Energievorhaben, um Wasserstoffprojekte weiter zu unterstützen. Mecklenburg-Vorpommern wird seinen Beitrag zur Sicherung der Energieversorgung für Deutschland leisten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer in Schwerin.

Der Bund hat angekündigt, Investitionen zu fördern, die im Zusammenhang mit dem Umbau der Hafeninfrastruktur zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit mit Erdgas, Rohöl und Kohle beitragen. „Im Fokus steht der Energiehafen Rostock, in dem insbesondere der Ausbau des bestehenden Liegeplatzes und die Errichtung eines Redundanz-Liegeplatzes als Tiefwasser-Liegeplätze für Rohöl und grüne Energieträger unterstützt werden“, so Meyer weiter.

Die Bundesregierung wird die Kosten für die in diesem Zusammenhang erforderlichen Investitionen im Umfang von ca. 50 Millionen Euro in einer Höhe von bis 100 Prozent übernehmen.

Um die Transformation in den ostdeutschen Raffineriestandorten und Häfen insbesondere zu unterstützen, wird darüber hinaus ein Sonderförderprogramm im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) in Höhe von 750 Millionen Euro für alle Standorte aufgelegt.

„Um die Energiewende aktiv voranzutreiben, sind erhebliche Investitionen notwendig. Der vom Marinearsenal des Bundes übernommene Werftstandort Rostock-Warnemünde im nördlichen Teil des Rostocker Hafenbeckens bietet beispielsweise Voraussetzungen für weitere Investitionen. Wir wollen am Standort die Produktion von Offshore-Konverterplattformen der nächsten Generation ermöglichen. Um an diesem Standort neben dem Marinearsenal eine entsprechende nachhaltige zivile Mitnutzung zu ermöglichen, ist im südlichen Teil des Werftgeländes die Errichtung eines neuen Schwerlast-Kais notwendig. Dieser Kai soll unter anderem die Möglichkeit bieten, das Anwendungsspektrum der in Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer-Institut geplanten Wasserstoff-Forschungsfabrik in Rostock zu verbreitern. Für diese und andere Ziele stellen die zusätzlichen Mittel eine wertvolle Unterstützung dar“, sagte Meyer.

Auf Mecklenburg-Vorpommern entfallen im Rahmen des Sonderprogramms circa 187,5 Millionen Euro. Davon wird das Land circa 93,75 Millionen Euro kofinanzieren (Förderung: Bund und Land jeweils 50 Prozent).

„Nicht nur Rostock und Lubmin können von diesen zusätzlichen Mitteln profitieren. Sie stehen auch für das Umfeld der Häfen, also die Landkreise Rostock und Vorpommern-Greifswald zur Verfügung“, erläuterte Ministerpräsidentin Schwesig.

Unterstützt werden im Rahmen des Sonderprogrammes gewerbliche Investitionen von Unternehmen, wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnahmen sowie nichtinvestive und weitere Maßnahmen zur Steigerung der Standortattraktivität und der Wettbewerbsfähigkeit einschließlich regionaler Daseinsvorsorge.

Das PCK Schwedt hatte sich gemeinsam mit einem Forschungsverbund rund um das Leibniz-Institut für Katalyse e. V. (LIKAT) beim Bund für die Errichtung und den Betrieb einer Entwicklungsplattform für Power-to-Liquid-Kraftstoffe (PtL-EPP) beworben. Die Investitions- und Betriebskosten betragen mehr als 500 Millionen Euro.

„Die kooperierende Bewerbung von Rostock und Schwedt wird seitens der Bundesregierung sehr begrüßt. Für uns steht dabei die Nachnutzung und Verstetigung des Pipeline-Projektes Rostock-Schwedt über grüne Energieträger im Mittelpunkt. Der Bund will hierfür Mittel bereitstellen. Wir brauchen Klarheit über die Gesamtfinanzierung des Vorhabens“, erläuterte Meyer weiter.

Im Zukunftspapier hat der Bund angekündigt, für verschiedenste zusätzliche Projekte – darunter beispielsweise das von LIKAT e.V. zusammen mit PCK Schwedt vorgeschlagene Projekt zu PtL-Kraftstoffen – rund 100 Millionen Euro zusätzliche Haushaltsmittel des Bundes (ohne Ko-Finanzierungserfordernis durch die Länder) über einen Zeitraum von fünf Jahren bereit zu stellen.

„Um die zukunftsfähige Entwicklung des Hafens Rostock zu gewährleisten, ist die Schaffung einer geeigneten Infrastruktur am Standort Rostock für die Produktion und netzgebundene Weiterleitung von Wasserstoff bis hin zur Anlandung von Wasserstoff und Ammoniak auch für den Bund von erheblicher strategischer Bedeutung“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer abschließend.

Energieministertreffen der Bundesländer

Meyer: Antrag aus Mecklenburg-Vorpommern wird zum gemeinsamen Beschluss – Energiepreisdeckel muss kommen – Schutzmechanismus für Stadtwerke – Sicherung und Erhalt von Arbeitsplätzen

Hannover – Am Mittwoch hat in Hannover das Energieministertreffen aller Bundesländer stattgefunden. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Absicherung der Energieversorgung für den Herbst und Winter in Deutschland. Auf Antrag von Mecklenburg-Vorpommern ist die Etablierung eines Energiepreisdeckels diskutiert worden.

„Die angespannte Lage auf den Energiemärkten macht Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie der Wirtschaft zu schaffen. Im Ergebnis der heutigen Sitzung haben die Energieminister der Länder auf Vorschlag von Mecklenburg-Vorpommern einen gemeinsamen Beschluss gefasst. Dieser hat klar bezahlbare Energiekosten im Blick. Ein geeignetes Instrument zur Umsetzung ist dafür ein Energiepreisdeckel“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer in Hannover.

In dem Beschluss fordern die Ministerinnen und Minister der Länder konkrete Unterstützung von der Bundesregierung. „Der Bund ist gefordert, auf Grundlage europäischer Vorgaben ein Modell für einen schnell wirksamen Energiepreisdeckel zu entwickeln. Dieser hat das Ziel, Preissteigerungen auf Gas, Strom und Wärme zu begrenzen. Das ist ein elementarer Beitrag für die Planungssicherheit und die Versorgungssicherheit der Bevölkerung. Der Deckel muss sowohl eine soziale Komponente als auch eine Verbrauchskomponente enthalten. Gleichzeitig ist es wichtig, Anreize zum Energiesparen zu liefern. Dabei geht es insgesamt darum, dass sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Wirtschaft entlastet werden. Wir brauchen hier einheitliche Regelungen, die in allen Bundesländern gelten“, machte Wirtschaftsminister Meyer im Anschluss an die Konferenz deutlich.

In einem weiteren Antrag von Mecklenburg-Vorpommern forderte Wirtschaftsminister Meyer einen Schutzmechanismus für Stadtwerke und Versorgungsunternehmen in Deutschland. Der Antrag Mecklenburg-Vorpommerns wurde zu einem gemeinsamen Beschluss der Länder gefasst.

„Bislang hat der Bund die Handlungsfähigkeit der Gas-Importeure gesichert. Für Stadtwerke und Versorgungsunternehmen gibt es aktuell noch zu wenig Unterstützung. Die kommunalen Stadtwerke sind beispielsweise nicht nur Betreiber kritischer Infrastrukturen, sondern auch im Querverbund aktiv, wie im ÖPNV oder bei Schwimmbädern. Sollte bei regionalen Versorgungsunternehmen was wegbrechen, sind Dominoeffekte zu befürchten. Diese müssen unter allen Umständen verhindert werden. Deshalb bedarf es auch einer besonderen Kraftanstrengung für Stadtwerke und Versorgungsunternehmen“, erläuterte Meyer weiter. Die Länder haben den Bund aufgefordert, einen Schutzmechanismus sowie notwendige Gesetzesänderungen zu prüfen. Im Mittelpunkt stehen dabei Versorger, deren Gesellschafter nicht in der Lage sind, die Situation entsprechend abzufedern.

Im Rahmen der Energieministerkonferenz wurden auch weitere Unterstützungsmaßnahmen diskutiert. „Bei allen Maßnahmen, die von Bund und den Ländern getroffen werden, geht es übergreifend um die Sicherung und den Erhalt von Arbeitsplätzen in Deutschland. Wenn Unternehmen aufgrund des hohen Kostendruckes vom Markt gehen, bedeutet das in der Konsequenz immer auch den Verlust von Arbeitsplätzen. In diesen Strudel dürfen wir gar nicht erst kommen. Deshalb ist auch ein auskömmlicher Rettungsschirm des Bundes vor allem auch zum Schutz der kleinen und mittelständischen Unternehmen weiter notwendig. Das Land prüft Maßnahmen dort, wo Unterstützungsmöglichkeiten des Bundes nicht greifen“, erläuterte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer abschließend.

Internationale Schiffbaumesse in Hamburg

Schulte: Maritime Industrie leistet zentralen Beitrag zur Energiewende

Hamburg – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat sich am Mittwoch auf der internationalen Schiffbaumesse SMM (= Shipbuilding, Machinery and Marine Technology trade fair) in Hamburg über teilnehmende Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern informiert. Über 30 Firmen aus Mecklenburg-Vorpommern sind noch bis Freitag auf der Weltleitmesse der maritimen Wirtschaft vertreten. Im Fokus der Messe stehen die Themen digitale Transformation, Klimawandel und maritime Energiewende.

„Die maritime Industrie mit ihren Werften, den maritimen Zulieferern und Dienstleistern hat in Mecklenburg-Vorpommern eine hohe strategische Bedeutung, wirtschafts- und beschäftigungspolitisch. Die Werftstandorte im Land und mit ihnen die gesamte maritime Industrie werden künftig einen zentralen Beitrag für die Energiewende, für die Nutzung der Offshore-Windenergie, für innovative Antriebstechnologien und nachhaltigen Klimaschutz erbringen. In diesem Prozess begleiten und unterstützen wir die Unternehmen und die Kommunen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte vor Ort.

Neun Unternehmen und Institutionen haben sich auf der SMM zu einem Gemeinschaftsstand zusammengeschlossen, der von der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH/Rostock Business organisiert wurde. Dazu gehören Ostseestaal GmbH & Co.KG, ADCO Technik GmbH, Norcons GmbH, FRAMEWORK ROBOTICS GmbH, Kooperationsverbund RIC MAZA M-V e.V., Fraunhofer-Institut für Großstrukturen in der Produktionstechnik IGP, Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR), Schweißtechnische Lehr- und Versuchsanstalt MV GmbH und Rostock Business.

Als Einzelaussteller aus Mecklenburg-Vorpommern sind acht Unternehmen und die Universität Rostock gelistet, unter anderem Tamsen Maritim GmbH, Mecklenburger Metallguss GmbH (MMG), Liebherr-MCCtec Rostock GmbH und IMG Ingenieurtechnik und Maschinenbau GmbH. Darüber hinaus gibt es eine Reihe von verbundenen Unternehmen, die auf der SMM als Aussteller auftreten, wie z.B. Lürssen-Gruppe/Peene-Werft, Rheinhold & Mahla (R&M), Wärtsilä, DECKMA und KAEFER.

„Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten bleibt es wichtig, dass Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern sich auf regionalen, überregionalen und internationalen Messen präsentieren. Die Veranstaltung bietet eine große Chance, die maritime Kompetenz der Unternehmen einem breiten Fachpublikum vorzustellen, Kontakte zu knüpfen und bestenfalls auch neue Aufträge zu generieren. So entsteht mehr Wertschöpfung und Wirtschaftswachstum für Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Schulte.

In Mecklenburg-Vorpommern ist die maritime Industrie weiterhin ein wichtiger industrieller Kern. Vor der Pandemie erwirtschafteten in den rund 500 Unternehmen etwa 13.700 Beschäftigte einen Umsatz von rund zwei Milliarden Euro. Zum Schiff- und Bootsbau in Mecklenburg-Vorpommern zählen derzeit etwa 85 Unternehmen mit rund 5.300 Mitarbeitenden. Der Schiffbau in Mecklenburg-Vorpommern ist nach dem Zusammenbruch des Kreuzfahrtschiffbaus geprägt durch den innovativen Marine- und Spezialschiffbau, wie Küstenwachboote, Seenotrettungsboote oder Elektro-Solar-Binnenschiffe.

Den Schiffbau ergänzen die maritimen Zulieferer und Dienstleister einschließlich der Meeres- und Offshore-Technik mit rund 400 Unternehmen und etwa 8.000 Arbeitsplätzen, die sich auf die Entwicklung und Produktion innovativer Systemlösungen konzentrieren. Das Produktportfolio umfasst ebenso maritime Anlagen und Systeme für die Hafenwirtschaft und -logistik, die maritime Umwelt- und Sicherheitstechnik sowie die Offshore-Technik.

Digitalisierung in der Verwaltung

M-V empfing ca. 200 Behördenmitarbeiter beim „Nordländerkongress“

Rostock – Mecklenburg-Vorpommern war heute erstmals Partnerland des „Nordländer-Kongress“ für Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern, den die Verwaltungsfachzeitschrift „Behörden-Spiegel“ seit 2020 jährlich veranstaltet.

„Wir haben in Vorträgen, Fachforen und Workshops die Teilnehmer aus unterschiedlichen Behörden über den Stand der Digitalisierung in der Verwaltung informiert, uns über unsere Erfahrungen ausgetauscht und vor allem auch über die ständig neuen Möglichkeiten und Herausforderungen des digitalen Wandels. Unser Hauptaugenmerk lag und liegt stets darauf, dass hinter den technischen Möglichkeiten Verwaltungsprozesse stehen, die unserer heutigen Zeit angepasst werden müssen. Das erfordert und ermöglicht eine neue Kultur der Zusammenarbeit ­– und für diese wollen wir begeistern“, nannte Digitalisierungsminister Christian Pegel die Ziele des ganztägigen Kongresses in Rostock. Dazu waren ca. 200 Teilnehmer von Behörden und deren Dienstleistern aus Norddeutschland angereist.

„Nach zwei Jahren in digitalem Format aufgrund der Corona-Pandemie hatten wir bei der dritten Auflage heute Gelegenheit, uns direkt zu begegnen und auszutauschen. Nicht zuletzt wegen Corona hat die Digitalisierung in diesen vergangenen zwei Jahren einen erheblichen Schub erfahren. So wurden etwa die Voraussetzungen geschaffen, dass unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit mobiler Technik arbeiten können und ihnen Online-Plattformen für die Zusammenarbeit zur Verfügung stehen. Ein gutes Miteinander zu finden und Aufgaben klug zu verteilen – darin liegt ein entscheidender Schlüssel zum Erfolg der Digitalisierung“, sagte der Minister. So sei das Einer-für-Alle-Prinzip, auf das sich Bund und Länder bei der Verwaltungsdigitalisierung geeinigt haben, der richtige Weg: „Es macht keinen Sinn, dass sich jedes Land, jede Kommune alleine aufmacht. Das ist nicht zu leisten.“

Ein weiteres Beispiel: „Wir gehen in M-V einen konsequenten Schritt, indem wir die Ressourcen für IT und Digitalisierung der Landesverwaltung im neuen Zentrum für Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern bündeln Wir machen aus vielen kleinen IT-Einheiten in den Ressorts ein großes schlagkräftiges Team und werden damit den immer anspruchsvolleren Anforderungen an die Cybersicherheit noch besser gerecht, bündeln unser Wissen für die digitale Verwaltung, schaffen Transparenz und Synergien.“

Christian Pegel wies daraufhin, dass es bei der Digitalisierung darum gehe, „gemeinsam Lösungen für Menschen zu schaffen. Verwaltung hat mit Menschen zu tun, und zwar an beiden Enden der Datenleitung. Der Mensch muss im Mittelpunkt von Digitalisierung stehen. Nur wenn unsere digitalen Angebote einen echten Mehrwert bringen, werden sie auch genutzt und weiterempfohlen.“

Nutzerzentrierung sei ein wichtiges Stichwort: „Anträge müssen so digitalisiert werden, dass die Nutzer damit etwas anfangen können. Wenn Sie bei einem digitalen Antrag drei Nachfragen haben und fünfmal von vorne anfangen müssen, steigen Sie aus und gehen doch wieder zum Amt. Wir müssen aber auch unsere Verwaltungsmitarbeiter im Blick haben. Wir brauchen Anwendungen, die ihnen die Arbeit erleichtern.“  Ein gutes Beispiel für beides sei die digitale Baugenehmigung, die M-V mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg als Hauptpartner entwickelt hat und deren Vorstellung beim Kongress auf großes Interesse stieß.

Großes Potenzial liegt dem Minister zufolge auch in der Registermodernisierung: „Der beste Antrag ist der, der gar nicht gestellt werden muss. Weil die Verwaltung vorausschauend handelt und ihre Daten klug miteinander verknüpft. Sie muss dann nur das abfragen, was wirklich noch nicht bekannt ist. Wir fragen aktuell mit der Grundsteuererklärung viele Angaben ab, die der Verwaltung eigentlich vorliegen. Ich würde mir wünschen, dass wir bundesweit zügig die Registermodernisierung vorantreiben, damit dieser Aufwand künftig entfällt – für die Verwaltung ebenso wie für ihre Kunden, die Bürger.“

Nordländer zum Jahressteuergesetz

Schwerin – Die Nordländer Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen machen sich auf Bundesebene für eine Verlängerung der Home-Office-Pauschale im Steuerrecht stark. Seit dem Jahr 2020 ist es den Bürgerinnen und Bürgern möglich, einen Teil ihrer Kosten, die durch Arbeit im Home-Office entstehen, steuerlich als Pauschale geltend zu machen. Dabei können arbeitstäglich 5 Euro ohne weiteren Nachweis steuermindernd als Werbungskosten geltend gemacht werden. Dieser Betrag ist jährlich auf maximal 600 Euro gedeckelt. Diese Regelung war wegen der verstärkten Verlagerung der Arbeitswelt in das Homeoffice während der Corona-Pandemie geschaffen worden und sollte eigentlich zum 31.12.2022 auslaufen.

 Finanzsenator Dr. Andreas Dressel (Hamburg), Finanzministerin Monika Heinold (Schleswig-Holstein), Finanzminister Dr. Heiko Geue (Mecklenburg-Vorpommern) und Finanzsenator Dietmar Strehl (Bremen) sehen jedoch die große Akzeptanz dieser Regelung bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und setzen sich für eine Verlängerung bis zum Jahresende 2023 ein. Dafür stellen sie einen gemeinsamen Antrag zur Änderung des Entwurfes eines Jahressteuergesetzes über den Bundesrat, den sie am heutigen Donnerstag in Berlin vorstellten.

 Finanzsenator Dr. Andreas Dressel: „Die finanziellen Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger sind außergewöhnlich stark gestiegen. Daher wollen wir als Nordländer mit unserem Antrag zur Fortgeltung der Homeoffice-Pauschale über die von der Bundesregierung bereits beschlossenen Maßnahmen hinaus einen Beitrag zur Entlastung leisten. Wegen Corona- und Energielage werden viele Arbeitgeber, aber auch Arbeitnehmer im bevorstehenden Winter Home-Office wieder verstärkt forcieren, insofern ist es widersinnig, diese Pauschale genau zum Jahresende auslaufen zu lassen. Denn gerade auch zu Hause nehmen die Belastungen finanziell massiv zu – dafür braucht es einen steuerlichen Ausgleich.“

 Finanzministerin Monika Heinold: „In Krisenzeiten braucht es pragmatische Lösungen, die den Menschen konkret helfen. Das erfüllt die Homeoffice-Pauschale. Da die von der Bundesregierung beabsichtigte Evaluation der Homeoffice Pauschale noch aussteht, ist es geboten, die jetzige Regelung bis Ende 2023 zu verlängern.“

 Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Wir haben während der Corona-Pandemie gute Erfahrungen mit der Nutzung von Homeoffice gemacht. Mir ist es ein besonderes Anliegen, den Beschäftigen auch unabhängig von der Pandemie die Möglichkeit einzuräumen, von zu Hause aus zu arbeiten. Seit dem 1. Mai 2022 haben alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzministeriums Mecklenburg-Vorpommern daher schon die Möglichkeit, bis zu 60 % ihrer Arbeit ortsunabhängig zu verrichten. Dass gerade vor dem Hintergrund der stark gestiegenen Energiekosten dies mit zusätzlichen finanziellen Belastungen einhergeht, steht außer Frage. Ich setze mich daher aktiv für eine Verlängerung der Homeoffice-Pauschale ein.“

 Finanzsenator Dietmar Strehl: „Es ist absehbar, dass viele Menschen auch in diesem Herbst und Winter wieder im Homeoffice arbeiten werden. Die Arbeitnehmer tragen dann die gestiegenen Energiepreise, die in ihrer Arbeitszeit zu Hause anfallen. Eine schnelle und unbürokratische Entlastung der Arbeitnehmer ist daher notwendig. Die Verlängerung der Homeoffice-Pauschale bis Ende 2023 macht genau das. Daher unterstütze ich die Hamburger Initiative.“

Investoren aus der Schweiz gesucht

Meyer: Herausragende Standortvorteile Mecklenburg-Vorpommerns intensiver vermarkten

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer ist am Donnerstag für zwei Tage in die Schweiz gereist. Im Mittelpunkt stehen die Investorenwerbung für den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern in Bern sowie Unternehmensbesuche in weiteren Regionen der Schweiz. Schwerpunkte der Termine sind dabei die Bereiche Medizintechnik/Life Science, Lebensmittelindustrie, Maschinenbau sowie Elektronik bzw. Elektrotechnik.

„Mecklenburg-Vorpommern kann mit herausragenden Standortvorteilen punkten. Dazu zählen beispielsweise die strategisch gute Lage im Ostseeraum mit Brückenfunktion nach Nord- und Osteuropa und gleichzeitig die Nähe zu den Ballungsräumen Hamburg, Berlin, Stettin, Kopenhagen und den Ostseeanrainern. Dazu kommen eine moderne Infrastruktur und hervorragend ausgebaute Gewerbegebiete. Diese Standortfaktoren machen unser Land für Investoren interessant. In der Schweiz wollen wir mit Unternehmen noch intensiver ins Gespräch kommen und sie von unseren Standortvorteilen überzeugen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Unter dem Motto „Gemeinsam mehr erreichen“ ist in Bern (Schweiz) ein Wirtschaftstreffen mit potentiellen schweizerischen Investoren geplant. Der Minister informiert sich darüber hinaus in Burgdorf, Gwatt (Thun) und Bülach bei den Unternehmen Ypsomed, der Meyer Burger Technology Ltd. und der BIOTRONIK AG über anstehende Projekte.

„Wir setzen in Mecklenburg-Vorpommern auf eine moderne, international wettbewerbsfähige und klimafreundliche Industrie. Deshalb werden wir Ansiedlungen und Erweiterungen von Unternehmen weiter offensiv unterstützen mit einem Fokus auf grüne Energie und grüne Gewerbegebiete sowie den Strukturwandel in der maritimen Industrie. In den vergangenen Jahren ist es bereits gelungen, Schweizer Unternehmen erfolgreich von Mecklenburg-Vorpommern als modernen Investitionsstandort zu überzeugen. Den Weg gehen wir weiter“, sagte Meyer.

Der Lebensmittelkonzern Nestlé hat sich mit einem Werk zur Herstellung von Nescafé Dolce Gusto-Kapseln in der Landeshauptstadt Schwerin angesiedelt. Auch das Unternehmen Anklam Extrakt ist als Teil der Gemkap Holding AG seit mehr als zehn Jahren ein verlässlicher und innovativer Partner in der Entwicklung und Produktion von hochwertigen Pflanzenextrakten. Die Firmengruppe Liebherr produziert am Standort in Rostock Schiffs-, Hafenmobil- und Offshorekräne. Ebenso hat sich der Medizintechnikhersteller Ypsomed AG in Schwerin einen Standort aufgebaut. Ein weiteres Ansiedlungsbeispiel ist die Rostocker Cortronik GmbH. In enger Kooperation mit der BIOTRONIK AG in Bülach wird die Entwicklung und Produktion von vaskularen Implantaten (Stents) vorangetrieben.

Der Außenhandel zwischen der Schweiz und Mecklenburg-Vorpommern ist seit Jahren mit leichten Steigerungen auf einem konstanten Niveau.

2021 erreichte er mit rund 309 Millionen Euro (Vorjahr rund 300 Millionen Euro) den bislang höchsten Stand. 2021 wurden aus Mecklenburg-Vorpommern Waren im Wert von 188 Millionen Euro in die Schweiz exportiert, was im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg um 8 Prozent bedeutet. Die Hauptexportgüter waren medizinische Geräte und orthopädische Vorrichtungen (48 Millionen Euro), Eisen-, Blech- und Metallwaren (17 Millionen Euro) sowie Zuckerrüben, Zucker und Zuckererzeugnisse (13 Millionen Euro).

2021 wurden aus der Schweiz nach Mecklenburg-Vorpommern Waren im Wert von 121 Millionen Euro importiert, was im Vergleich zum Vorjahr eine Verringerung um etwa vier Prozent bedeutet. Die Hauptimportgüter waren pharmazeutische Erzeugnisse (23 Millionen Euro), medizinische Geräte und orthopädische Vorrichtungen (15 Millionen Euro) sowie Eisen-, Blech- und Metallwaren (13 Millionen Euro).

Organisiert wurde die Investorenreise durch die Landeswirtschaftsfördergesellschaft Invest in Mecklenburg-Vorpommern GmbH (Invest in MV) in enger Zusammenarbeit mit der Deutschen Botschaft in Bern. Aufgabe der Gesellschaft ist die Unterstützung von Unternehmen, die in das nordöstliche Bundesland investieren und expandieren wollen.

Deutsch-Polnischer Umweltrat tagt

Bad Saarow – In Bad Saarow in Brandenburg ist heute der Deutsche-Polnische Umweltrat zusammengekommen. Mecklenburg-Vorpommern wurde von Umweltstaatssekretärin Elisabeth Aßmann vertreten. Auf der Tagesordnung standen u.a. das Fischsterben in der Oder, grenzüberschreitende Umweltprüfungen sowie der naturverträgliche Ausbau Erneuerbarer Energien.

Dazu Elisabeth Aßmann: „Für uns als Bundesland in direkter Nachbarschaft zu Polen ist der Austausch im Rahmen des Deutsch-Polnischen Umweltrates wichtig und maßgebend, um Schwerpunkte für die Zusammenarbeit im Umweltbereich zu erarbeiten, Strategien für eine regionale Umweltpolitik aufeinander abzustimmen und die Zusammenarbeit im grenznahen Raum zu fördern. Die Umweltkatastrophe in der Oder hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass Kommunikationswege auch über Ländergrenzen hinweg funktionieren und sich die betroffenen Behörden – auch auf regionaler Ebene – gut untereinander abstimmen müssen.“

Mit Blick auf das Fischsterben in Polen und Brandenburg wurde bereits am 14.08.22 auf einem Deutsch-Polnischen Ministertreffen in Stettin vereinbart, einen Expertenaustausch auf deutsch-polnischer Fachebene zu organisieren, bei dem Mecklenburg-Vorpommern mit dem Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie (LUNG) vertreten ist. Darüber hinaus gibt es einen regionalen Austausch auf praktischer Management-Ebene zwischen der Region Woiwodschaft Westpommern, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, der durch das Land Mecklenburg-Vorpommern koordiniert wird. Dort werden regelmäßig Informationen und Daten zu den Fischsperren und der Menge entnommener toter Fische ausgetauscht. Ebenso werden gegenseitig Daten zur Wasserqualität und Schadstoffmessungen bereitgestellt. Dazu werden auch Untersuchungsergebnisse zu Schadstoffen in toten und lebenden Fischen geteilt.

Im Kleinen Haff wurden bisher keine erhöhten Schadstoff-Werte im Wasser und in Fischen festgestellt. Tote Fische wurden ebenfalls nicht festgestellt. Das Vorkommen der toxischen Alge „Prymnesium sp.“ wurde auch im Kleinen Haff verifiziert – allerdings auf sehr niedrigem Niveau, das aktuell keine Gefährdungslage darstellt. Die Situation im Kleinen Haff wird weiterhin regelmäßig beobachtet.

Polens Umweltministerin Anna Moskwa stellte in Bad Saarow dar, dass auf polnischer Seite aktuell kein Fischsterben mehr feststellbar sei und sich die Wasserparameter Sauerstoffgehalt und Leitfähigkeit wieder normalisierten. Sie kündigte an, dass voraussichtlich zum 30. September 2022 eine Ursacheneinordnung erfolgen kann. Im polnischen Teil der Oder seien 660 Proben und über 12.000 Laboruntersuchungen vorgenommen worden, auch in ausländischen Laboren. Bisher sei kein einzelner Verursacher ausgemacht worden. Sie sicherte zu, dass der ökologische Schaden weiter untersucht werde und man sich dafür auch an grenzüberüberschreitenden Programmen beteiligen werde. Staatssekretärin Aßmann begrüßte die konstruktiven Worte und sicherte zu, dass sich auch Mecklenburg-Vorpommern weiterhin mit Fachexpertise einbringen werde.

Deutschland und Polen stehen auch bei der Verbringung illegaler Abfälle im engen Austausch. In den letzten drei Jahren gab es wenige Verdachtsfälle von illegalen Verbringungen aus M-V nach Polen oder umgekehrt. In drei Fällen wurden Abfälle nach M-V zurückgeführt (2x verunreinigte Kunststoffabfälle, 1x Autobatterien). In einem weiteren Fall fand die Entsorgung in Polen statt (abgelaufenen Pestizide). „Anders als andere Bundesländer haben wir keine offenen Verfahren in diesem Bereich. Ich freue mich, dass die Zusammenarbeit hier sehr gut funktioniert. Daran möchten wir auch in Zukunft anknüpfen“, sagte Aßmann.

Der Austausch in Bad Saarow wird noch bis in die Abendstunden andauern. Diskutiert werden in den kommenden Stunden u.a. die Endlagersuche für radioaktive Abfälle im deutsch-polnischen Grenzgebiet und der Auf- und Umbau klimastabiler Wälder.

Bilanz Österreichreise

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer hat im Ergebnis der dreitägigen Delegationsreise nach Österreich eine positive Bilanz gezogen.

„Von den Erfahrungen im Tourismus in Niederösterreich und Tirol können wir viel lernen. Es sind zukunftsfähige Strukturen im Aufbau, größtenteils bereits auf den Weg gebracht und etabliert worden. Der Tourismus funktioniert vielerorts. Das liegt vor allem am Miteinander von Touristikern, Wirtschaft und Einwohnern. Vieles wird in ganzheitlichen Strukturen gedacht und gemeinsam umgesetzt.

Von den Erfahrungen vor Ort kann unser Bundesland eine Menge lernen, um die touristische Entwicklung voranzubringen. Wir wollen auch bei uns im Land eine Tourismusakademie aufbauen, um qualifizierte Fachkräfte für den heimischen Bedarf zu sichern . Darüber hinaus wollen wir die Etablierung einer Dachmarke im Rahmen einer Zukunftsagentur vorantreiben  “, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Delegation hat sich in Innsbruck (Tirol) über gesetzliche Regelungen der finanziellen Ausgestaltung im Tourismus informiert. „Vieles wird über eine gästebezogene Abgabe finanziert. Darüber hinaus beteiligt sich jedes Unternehmen finanziell an der Ausgestaltung des Tourismus. Die eingenommenen Gelder werden wiederum zielgerichtet touristisch eingesetzt, wovon wiederum im Ergebnis auch Gäste und Unternehmen gleichermaßen profitieren.

Der Wirtschaft wird eine größere Beteiligung und Mitarbeit an der Ausgestaltung des Tourismus ermöglicht. Das entwickelte System und die Rahmenbedingungen dafür haben sich in Tirol und auch in Niederösterreich etabliert. Wenn wir eine verlässliche, auskömmliche und gesicherte Finanzierung in den Regionen von Mecklenburg-Vorpommern wollen, ist auch eine Beteiligung der Wirtschaft notwendig. Wir stehen hier noch am Anfang eines Prozesses. Unser Land braucht für die konkrete Umsetzung der Strukturen ein Tourismusgesetz. Das werden wir bei uns im Land weiter vorantreiben“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Tourismusminister Meyer abschließend.

Eine zwölfköpfige Delegation unter Leitung von Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit ist in Begleitung des Tourismusbeauftragten Tobias Woitendorf vom 24. bis 26. August nach Österreich gereist. Im Mittelpunkt stand der fachliche Austausch mit dem Nachbarland, um die Tourismusentwicklung weiter voranzubringen.

Entwarnung für kleines Haff nach Fischsterben

Schwerin – Das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt hebt die am 12.08.2022 vorsorglich für das Kleine Haff ausgesprochenen Empfehlungen, auf das Angeln und Fischen im Kleinen Haff zu verzichten, auf die Nutzung von Wasser aus dem Kleinen Haff (z.B. für Bewässerung, Viehtränke, Kontakt durch Nutz- und Haustiere) sowie auf die Wasserentnahme und Verwendung für menschliche Nutzungen zu verzichten oder diese weitestgehend einzuschränken, auf.

Das erklärt der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus: „Im Ergebnis der bisherigen Untersuchungen der Umwelt- und Veterinärbehörden des Landes im Kleinen Haff und auch der brandenburgischen Behörden für die Oder wurden keine auffälligen Konzentrationen von Schadstoffen, die für das Fischsterben ursächlich sein können, gefunden.

Im Kleinen Haff sind auch keine toten oder mit Schadstoffen belasteten Fische gefunden worden“, sagt Minister Backhaus und fährt fort: „Die in der Oder massenhaft nachgewiesene toxische Algenart (Prymnesium parvum) weist im Kleinen Haff nur sehr geringe Konzentrationen auf, die aktuell nicht auf eine Massenvermehrung (Algenblüte) dieser Algen hinweisen. Damit ist das Vorkommen als ungefährlich einzustufen. Dennoch bleiben wir wachsam. Das Kleine Haff wird weiterhin regelmäßig beobachtet und beprobt. Bei veränderten Befunden wird die Gefährdungssituation erneut beurteilt“, so Backhaus abschließend.

Die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport, Stefanie Drese, ergänzt: „Wir sind froh, dass die vorsorgliche Badewarnung auf Grundlage der Erkenntnisse aus den Probenauswertungen des Umweltministeriums aufgehoben werden kann. Die Auswirkungen des Fischsterbens stellen demnach in der Region derzeit kein Gesundheitsrisiko für Badegäste dar. Unabhängig davon finden sich aktuelle Informationen zur Badewasserqualität im Stettiner Haff und ganz Mecklenburg-Vorpommern in der Badewasserkarte des Gesundheitsministeriums.“

Positiv wird die Meldung auch vom Tourismusbeauftragten des Landes, Tobias Woitendorf, aufgenommen: „Die Aufhebung der Warnung ist ein ganz wichtiges Signal für die Touristiker in der Region und natürlich für alle Gäste, die mögliche Bedenken hinsichtlich eines geplanten Aufenthaltes am Stettiner Haff wegschieben können. Die Branche kann aufatmen und ist dankbar dafür, dass gemeinsam und schnell alles darangesetzt wurde, Aufklärung zu betreiben.“

M-V: Tourismusdelegation in Österreich

Meyer: Tourismusakademie in Mecklenburg-Vorpommern aufbauen – qualifizierte Fachkräfte für den heimischen Bedarf sichern

Schwerin – Eine Tourismusdelegation unter Leitung von Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer ist nach Österreich gereist. Im Rahmen der Reise wurde die IMC Fachhochschule Krems (Niederösterreich) besucht. Im Fokus stand dabei die Etablierung einer Tourismusakademie für Mecklenburg-Vorpommern.

„Das waren sehr gute Gespräche. Die Fachkräftesicherung im Tourismus ist eines der drängendsten Themen der Branche. Das Treffen war ein wichtiger gemeinsamer Austausch für den Aufbau einer Tourismusakademie für Mecklenburg-Vorpommern. Wir brauchen eine touristische Bildung auf einem hohen Niveau mit praxisnahem Bezug“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Donnerstag.

Eine Akademie könnte der Eigenrekrutierung des touristischen Fachpersonals dienen. Darüber hinaus können Qualifizierungsmaßnahmen der unterschiedlichen Akteure im Land vernetzt und auch optimiert werden.

„Genauso wichtig ist es dabei, dass Trends der Branche rechtzeitig erkannt und dass darauf auch reagiert wird. Entscheidend wird darüber hinaus sein, dass die Absolventinnen und Absolventen einer Tourismusakademie auch in Mecklenburg-Vorpommern bleiben. Kein heimisches Unternehmen hat am Ende was davon, wenn bei uns im Land die praxisnahe Aus- oder Weiterbildung erfolgt und die Absolventen danach in andere Bundesländer abwandern. Deshalb ist es wichtig, frühzeitig Anreize zu setzen, um die potentiellen Fachkräfte frühzeitig an die Unternehmen zu binden“, forderte Meyer weiter.

Minister Meyer machte nach dem Treffen in Krems deutlich, dass zunächst eine Bedarfsanalyse gebraucht wird. „Wir müssen hierfür die wirtschaftsnahen Bedarfe im Land stärker ermitteln. Hier können wir von den Erfahrungen der Fachhochschule Krems profitieren“, so Meyer weiter.

„Wir benötigen Aus- und Fortbildungsangebote in Präsenz mit einem starken Praxisbezug. Wichtig ist es dabei, auch heimische Anbieter und Unternehmen zu beteiligen. Praktika in den Unternehmen wären dabei ein wichtiger und notwendiger Schritt. Deshalb ist die Beteiligung der Wirtschaft von Anfang an absolut notwendig, um eine Tourismusakademie zum Erfolg zu führen“, sagte Wirtschafts- und Tourismusminister Meyer abschließend. Noch in diesem Jahr soll ein Gegenbesuch der Fachhochschule Krems in Mecklenburg-Vorpommern erfolgen.

Die am Mittwoch (24.08.22) gestartete Delegationsreise läuft noch bis Freitag (26.08.22). An der Reise nehmen Vertreter von Kammern, Politik sowie Verbänden, wie beispielsweise der Tourismusbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern Tobias Woitendorf, die IHK zu Rostock, der Bäderverband MV und der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern teil.

Umweltkatstrophe in der Oder

Backhaus: Indizien sprechen für Mensch-gemachte Katastrophe in der Oder

Schwerin – Der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, hat heute (23.08.2022) die anerkannten Naturschutzverbände zu einer Videoschaltkonferenz eingeladen, um über die aktuelle Kenntnislage zur Umweltkatstrophe in der Oder zu informieren. Im Deutschen Teil des Stettiner Haffs, sind demnach keine Auswirkungen des massenhaften Fischsterbens zu bemerken:

„Die gute Nachricht ist, dass wir weiterhin keine toten Fische im Kleinen Haff haben. Auch die vom Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei untersuchten Proben von frischem Fisch zeigen keine Auffälligkeiten oder Schadstoffe“, sagt Backhaus.

„Die Indizien weisen darauf hin, dass die Katastrophe in der Oder vermeidbar gewesen wäre. Offenbar haben mehrere Umstände in fataler Weise zusammengespielt: So ist inzwischen bekannt, dass in Polen regelmäßig salzhaltige Abwässer in die Oder geleitet werden. Die wasserrechtlichen Genehmigungen dafür sind aber offenbar nicht an die niedrigen Wasserstände angepasst, die wir zurzeit aufgrund der geringen Niederschläge in weiten Teilen Deutschlands und Europas verzeichnen.

Wie Satellitenbilder belegen hat es auf der Oder eine starke Algenblüte gegeben und wir diskutieren seit Tagen, das es sich um salzliebende sogenannte Goldalgen gehandelt haben könnte. Wie wir wissen, können diese Algen neben Sauerstoff auch ein Gift absondern, dass für Kiemenatmer tödlich ist. Hoher Salzgehalt, Algenblüte und Gifte ergaben möglicherweise den Cocktail, der zu der Katastrophe führte“ fasst der Minister zusammen.

„Im kleinen Haff konnten die Goldalgen inzwischen auch nachgewiesen werden. Die Fachleute sagen uns aber, dass die Konzentration gering sei und dass das Vorkommen dieser Algen im Brackwasser (Gemisch aus Salz- und Süßwasser) des Haffs nicht ungewöhnlich sei. Ebenso können wir festhalten, dass das Gift der Goldalgen sich nicht auf die Gesundheit von Säugetieren und Menschen auswirkt. Daher bin ich zuversichtlich, dass wir bald die vorsorgliche Empfehlung, Wasser aus dem Kleinen Haff nicht zu entnehmen und zu nutzen und auch nicht im Haff zu baden, aufheben können“, fährt der Minister fort.

„Dennoch können wir uns jetzt nicht einfach zurücklehnen. Ich fordere, dass aus der Katastrophe die richtigen Lehren gezogen werden. Und die Katastrophe ist ja nicht vorbei. Die Nachwirkungen werden die Oder für Jahre oder gar Jahrzehnte verändern. Wie heute durch die Medien bekannt wurde, gibt es neben den genehmigten Einleitungen in die Oder bis zu 170.000 ungenehmigte Einleitungen. Ich hätte mir so etwas in heutiger Zeit nicht vorstellen können.

Hier besteht dringender Handlungsbedarf und ich hoffe, dass die Bundesregierung gemeinsam mit der EU mit Polen in den Dialog eintritt um diese Zustände alsbald abzuschaffen. Daher werde ich mich mit einem Brief an Bundesumweltministerin Lemke wenden und hoffe, dass sie eine lückenlose Aufklärung erwirkt. Kopien gehen an den Landwirtschaftsminister Özdemir, die Außenministerin Baerbock und Verkehrsminister Wissing“, so der Minister abschließend.

Delegationsreise nach Österreich

Wirtschaftsminister führt zwölfköpfiges Team an – Zukunftsthemen auf der Agenda

Schwerin – Blickrichtung Tourismuszukunft: Eine zwölfköpfige Delegation unter Leitung von Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, In-frastruktur, Tourismus und Arbeit, in Begleitung des neuen Tourismusbeauftragten Tobias Woitendorf, reist vom 24. bis 26. August nach Österreich mit dem Ziel, den fachlichen Austausch mit dem Nachbarland im Bereich Tourismusentwicklung zu suchen.

Sowohl beim touristischen Produkt als auch bei dessen Finanzierung nimmt das Nachbarland eine Vorreiterrolle ein und dient damit als Impulsgeber für das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern. Die dreitägige Reise soll der Tourismusentwicklung des Landes einen Schub geben, insbesondere für die Ausgestaltung der im MV-Koalitionsvertrag formulierten touristischen Handlungsfelder: das Aufsetzen einer tragfähigen Tourismusfinanzierung, der Aufbau einer Tourismusakademie, die Etablierung einer Zukunftsagentur sowie die Ausrichtung auf einen nachhaltigen, sozialen und qualitätsorientierten Tourismus. Zum Team aus Politik, Kammern und Verbänden gehören unter anderem die IHK zu Rostock, der Bäderverband MV und der Tourismusverband Rügen.

Dazu Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit: „Mecklenburg-Vorpommern ist ein attraktives Urlaubsland für seine Gäste. Damit dies auch künftig so bleibt, müssen wir die touristische Entwicklung im Land weiter vorantreiben, um im Wettbewerb mit anderen weiter erfolgreich zu bleiben. Neben der Weiterentwicklung der touristischen Infrastruktur zählen hierzu auch neue, vielfältige und spannende Angebote für unsere Urlauber. Der Nachholbedarf nach Urlaub ist groß im Land. Gleichzeitig gilt es, trotz wachsender Herausforderungen wie der angespannten Arbeits- und Fachkräftesituation, die Qualität weiter zu verbessern. Der Tourismus muss darüber hinaus auskömmlich finanziert werden. Hier darf es keine Denkverbote geben. Österreich und insbesondere Tirol und Niederösterreich sind diesen Weg mutig und erfolgreich gegangen. Davon können wir partizipieren. Ziel ist es, unser Land weiter als eine der beliebtesten Urlaubs- und Reiseregionen in Deutschland zu entwickeln.“

Tobias Woitendorf, Tourismusbeauftragter des Landes, ergänzte: „Wir legen großen Wert auf den grenzübergreifenden Austausch und auch auf die unterschiedlichen Positionen innerhalb der Delegation, weil wir damit Prozesse in Mecklenburg-Vorpommern vorbereiten, die für die touristische Entwicklung des Landes unerlässlich sind. Dabei kommt uns der seit Jahren intensiv gepflegte Kontakt mit unserem Partnerland Niederösterreich und auch mit dem Bundesland Tirol zugute.“

Das dicht gesetzte Programm sieht unter anderem einen Austausch mit dem Präsidenten des Landtages von Niederösterreich, Mag. Karl Wilfing, in St. Pölten sowie Vertretern der Landesregierung Niederösterreichs, mit der IMC Fachhochschule Krems und der Niederösterreich-Werbung GmbH vor. Des Weiteren steht die Begegnung mit der Leitung der Lebensraum Holding GmbH in Tirol an, eine Dachmarke, unter der relevante Akteure der Marke Tirol miteinander vernetzt sind. Nicht zuletzt stehen Gespräche dem Tiroler Landeshauptmann Günther Platter und der Abteilung „Tourismus, Tourismussystem und Tourismusgesetz“ des Bundeslandes Tirol auf der Agenda.

Benefizkonzerte für ukrainische Geflüchtete

Schwerin – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß freut sich, drei Benefizkonzerte des Jazzpianisten Vadim Neselovskyi und des Bassisten JARO ankündigen zu dürfen.

Die Erlöse werden an Organisationen gespendet, die Leidtragende des Krieges innerhalb der Ukraine und ukrainische Geflüchtete in Stettin unterstützen.

Die gemeinsame Schirmherrschaft dieser Konzerte haben der Stadtpräsident von Stettin Piotr Krzystek, der Staatssekretär für Europa und Beauftragte für Brandenburgisch-Polnische Beziehungen des Landes Brandenburg Jobst-Hinrich Ubbelohde und der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß übernommen.

Der in Odessa geborene und in den USA lebende Jazzpianist Vadim Neselovskyi war mehr als zehn Jahre der Pianist im Quintett des Grammypreisträgers Gary Burton. Er ist Professor für Jazzpiano am Berklee College of Music in Boston. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung nannte ihn kürzlich „Einen der ganz Großen des Jazz“.

Auch als Komponist hat sich Neselovskyi in den letzten Jahren einen Namen gemacht. Vor wenigen Wochen ist sein aktuelles Album „Odesa“ erschienen, das auch im Mittelpunkt der Benefizkonzerte steht.

Begleitet wird er bei den drei Konzerten vom Bassisten und Komponisten JARO.

„Der brutale Angriffskrieg Russlands hat unendliches Leid über unsere Mitmenschen in der Ukraine gebracht. Viele Bürgerinnen und Bürger engagieren sich bei der Linderung der größten Not. Gerade die Menschen in Polen und auch unsere Freunde in der Metropolregion Stettin leisten dabei einen beeindruckenden Beitrag für Frieden und Freiheit in ganz Europa. Unsere gemeinsame Schirmherrschaft soll ein Signal der Geschlossenheit gegen Hass und Gewalt sein“, so Heiko Miraß zum Start der Benefizkonzerte.

Die Konzertreihe wird aus Mitteln des Metropolregion-Stettin-Fonds gefördert. Die Veranstaltungen werden organisiert vom Schloss Bröllin e.V. in Kooperation mit dem Kulturlandbüro.