30 Jahre Mecklenburg-Vorpommern

Schwesig: Ein starkes Land mit klarem Kurs

Schwerin – 30 Jahre Deutsche Einheit, 30 Jahre Mecklenburg-Vorpommern – dieses Thema stand heute im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde im Landtag in Mecklenburg-Vorpommern.

„Wir werden dieses Ereignis am 2.10. mit einem Festempfang der Landesregierung hier in Schwerin feiern. In Potsdam findet dann am 3.10. die zentrale Festveranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit statt. Alles natürlich unter Corona-Bedingungen. Ich bedauere sehr, dass wir das 30-jährige Bestehen unseres Landes nicht wie geplant im September mit einem großen Mecklenburg-Vorpommern-Tag in Greifswald feiern konnten. Der muss jetzt auf nächstes Jahr verschoben werden. Ich hoffe sehr, dass wir den MV-Tag im nächsten Frühjahr nachholen können“, sagte die Ministerpräsidentin zu Beginn ihrer Rede. Umso wichtiger sei es, dass sich der Landtag in seiner Aktuellen Stunde an den 30. Geburtstag des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern erinnere.

Die Ministerpräsidentin würdigte diejenigen, die 1989 zunächst Demokratie und Freiheit erkämpft und dann nach der Deutschen Einheit das Land Mecklenburg-Vorpommern neu aufgebaut haben. „Sie haben mit allem, was gelungen ist und auch allem, was nicht gelungen ist, Mecklenburg-Vorpommern zu dem gemacht, was es heute ist: ein starkes Land mit klarem Kurs“, sagte Schwesig den Titel der Aktuellen Stunde aufgreifend weiter.

Die ersten Jahre nach 1990 seien für das Land besonders schwer gewesen. Viele Betriebe seien über Nacht in schweres Wasser geraten. „Ich halte es nach wie vor für einen der größten Fehler, dass industrielle Kerne damals nicht gestärkt wurden“, kritisierte Schwesig das Wirken der Treuhand.

„Ab der Jahrtausendwende habe Mecklenburg-Vorpommern deutlich an Wirtschaftskraft gewonnen. 1991 hatten wir ein Bruttoinlandsprodukt von 14 Milliarden Euro. 2019 waren es 46 Milliarden Euro“, erklärte Schwesig. Die positive Entwicklung habe sich auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar gemacht. „Anfang 2005 hatten wir einen Höchstwert von fast 26 Prozent. In den letzten 15 Jahren ist die Quote auf aktuell rund 7,9 Prozent gesunken.“ Auch die Löhne seien gestiegen. Das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse sei allerdings noch nicht erreicht. Daran müsse weiter mit aller Kraft gearbeitet werden.

Immer wieder habe Mecklenburg-Vorpommern auf Bundesebene auf eine gesetzliche Angleichung der Renten gedrängt. Bis 2025 werde das schrittweise umgesetzt. „Ich bin froh, dass nun auch die Grundrente zum 1.1.2021 kommt. Auch dafür haben wir lange gekämpft. 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner werden davon insgesamt profitieren, überdurchschnittlich viele in Ostdeutschland“, erklärte Schwesig.

„Rückblickend können wir selbstbewusst sagen: Es gab auch Dinge, bei denen der Osten eine Vorbildrolle im vereinten Deutschland übernommen hat. Das beginnt bei der Erwerbstätigkeit der Frauen“, erklärte Schwesig. Für Frauen in Ostdeutschland sei diese eine Selbstverständlichkeit, die westdeutschen Länder hätten hier nur langsam aufgeholt.

„Das liegt ganz klar auch an der Kinderbetreuung.“ In Ostdeutschland sei das Betreuungsangebot bis heute besser. Auch in den westdeutschen Ländern sei die Kinderbetreuung in den letzten 30 Jahren ausgebaut worden. „Der Osten hat dafür gesorgt, dass sich Deutschland modernisiert“, sagte die Ministerpräsidentin. Das Land gehe auch bei der Beitragsfreiheit voran. „Mecklenburg-Vorpommern ist das erste Bundesland, das Beitragsfreiheit für alle Kindertageseinrichtungen von der Krippe bis zum Hort eingeführt hat. Und dabei wird es auch bleiben.“

Bei allen noch bestehenden Problemen und auch den aktuellen Herausforderungen durch die Corona-Krise – insgesamt sei das Land auf einem guten Kurs. „Wir müssen dafür sorgen, dass Arbeitsplätze gesichert werden und entstehen. Wir wollen ein soziales Land, in dem Familien, Kinder und Ältere Unterstützung erhalten und in dem wir die Gleichberechtigung von Frauen und Männern weiter voranbringen. Wir wollen ein Land, das sich nachhaltig entwickelt und in dem wir unsere schöne Natur und Umwelt erhalten, damit auch zukünftige Generationen gesund und glücklich hier leben können. Ich wünsche mir, dass wir auch weiterhin gemeinsam unser Land auf einem guten Kurs halten. Darum bitte ich Sie alle sehr herzlich“, sagte Schwesig zum Abschluss ihrer Rede.

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