Verbesserung der Schulinfrastruktur

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt aus Landesmitteln Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur im Bereich der öffentlichen allgemein bildenden Schulen des Landes.

„Nachdem das Programm im vergangen Jahr sehr gut angelaufen ist, geht es nun in die zweite Runde. Der Fördertopf soll für Vorhaben eingesetzt werden, die im Rahmen der bis-lang verfügbaren Förderprogramme nicht oder nicht hinreichend unterstützt werden können. Das ist konkrete Unterstützung für Schulinfrastrukturprojekte in der Fläche. Hierzu zählen größere Vorhaben, wie umfangreiche Sanierungen beziehungsweise Ersatz-, An- oder Neubau von Schulbauten im ländlichen Raum. Mit den Vorhaben werden die Bedingungen für Lehrende sowie Schülerinnen und Schüler erheblich verbessert. Die Schule wird zukunftsfähig gemacht. Das ist gerade für Standorte in der Fläche von erheblicher Bedeutung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Mittwoch.

Die Mittel sollen insbesondere für Vorhaben außerhalb der Mittel- und Oberzentren eingesetzt werden. Die Zuwendungen werden im Rahmen der Projektförderung als nicht rückzahlbare Zuschüsse zur Deckung der Gesamtausgaben im Wege der Anteilfinanzierung gewährt. Der Fördersatz richtet sich nach der Leistungsfähigkeit des Schulträgers und die maximale Förderhöhe beträgt fünf Millionen Euro.

„Projektvorschläge können eingereicht werden. Anträge können beim Landesförderinstitut gestellt werden“, so Glawe weiter. Zuwendungsempfänger sind Eigentümer der Schulinfrastruktur (Schulträger) außerhalb der Mittel- und Oberzentren.

Für 2021 ist ein Bewilligungsvolumen in Höhe von 20 Millionen Euro vorgesehen. Die Schulträger der öffentlichen allgemein bildenden Schulen außerhalb der Mittel- und Oberzentren sind aufgerufen, dem Landesförderinstitut bis zum 16. April 2021 ihre Projektvorschläge einzureichen.

Maßgeblich hierfür sind die in der Verwaltungsvorschrift „Gewährung von Zuwendungen für die Verbesserung der Schulinfrastruktur an allgemein bildenden Schulen in öffentlicher Trägerschaft (Förderrichtlinie Schulbaupaket – SchulFöRL M-V)“ enthaltenen Rahmenbedingungen.

Mit der Umsetzung hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern das Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern (LFI) beauftragt.

Zu den bewilligten Projekten im vergangenen Jahr zählen:

  • Teilerweiterung und Sanierung Regionalen Schule Domsühl (Landkreis Ludwigslust-Parchim);
  • Erweiterungsbau für die Regionale Schule in Neukloster (Landkreis Nordwestmecklenburg)
  • Ersatzneubau für die Europaschule in Rövershagen (Landkreis Rostock)
  • Sanierung, Umbau, Erweiterung der Grundschule am Friedensring in Wittenburg (Landkreis Ludwigslust-Parchim)
  • Schulneubau in Jördenstorf (Landkreis Rostock)

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