Drese gegen einseitige Belastung der Krankenhäuser zur Stabilisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung
Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern leistet erheblichen Widerstand gegen die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Warken zur Mehrbelastung der Krankenhäuser. „Wir nehmen es nicht hin, dass zur Deckung des Defizits der Gesetzlichen Krankenversicherung fast vollständig die Krankenhäuser herangezogen werden sollen. Sie laufen dagegen Sturm. Wir laufen dagegen Sturm“, sagte Drese auf der Mitgliederversammlung der Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern am (heutigen) Donnerstag in Schwerin.
Um das Defizit der Krankenkassen von zwei Milliarden Euro zu schließen, beabsichtigt der Bund, 1,8 Milliarden Euro dabei allein bei den Kliniken einzusparen, und zwar durch eine Absenkung des Anstiegs des Landesbasisfallwerts, der einen Inflationsausgleich für die gestiegenen Kosten darstellt.
„Wir unterstützen das Bemühen der Bundesregierung zur Beitragssatzstabilisierung in der GKV. Aber die einseitige Belastung der Kliniken ist nicht hinnehmbar und konterkariert alle Maßnahmen, die finanzielle Situation der Krankenhäuser im Zuge der Umsetzung der Krankenhausreform zu stabilisieren“, betonte Drese.
Die Ministerin machte deutlich, dass bei Umsetzung der Pläne des Bundesgesundheitsministeriums die Kliniken in MV mit Kürzungen in Höhe von 40 bis 60 Millionen Euro rechnen müssen. „Vor allem bei kleinen und mittleren Krankenhäusern kommt es dadurch zu einem Investitionsstau und steigt das Risiko von Liquiditätsengpässen“, verdeutlichte Drese.
Die Ministerin hob in ihrem Grußwort hervor, dass das Land bei der Umsetzung der Krankenhausreform bereits ein gutes Stück vorangekommen ist. „Mein Ministerium ist mit jedem Krankenhaus im vertieften Austausch. Alle Planungsbeteiligten werden regelmäßig informiert und eingebunden“, sagte Drese. „Ich werbe auch hier und heute dafür, dass wir diesen Weg zusammen gehen. Dabei sind Verständigungen zwischen den einzelnen Krankenhäusern ausdrücklich erwünscht und aus meiner Sicht auch notwendig für eine qualitativ gute und zukunftsfeste Krankenhauslandschaft in Mecklenburg-Vorpommern“, so die Ministerin.
Drese bezeichnete die Krankenhäuser im Land als Rückgrat der medizinischen Versorgung. „Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte, Verwaltungsmitarbeitende, Geschäftsführungen leisten Enormes. Und Sie tun das in einer Zeit, in der Belastung und wirtschaftlicher Druck stetig zunehmen. Dafür möchte ich Ihnen ausdrücklich danken. Ohne Ihren Einsatz wäre die Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern nicht das, was sie ist: verlässlich, menschlich und kompetent“, sagte Drese.
Die Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V. (KGMV) ist der Zusammenschluss der Träger von Krankenhäusern und ihrer Verbände im Land Mecklenburg-Vorpommern. Aktuell sind alle 37 Akutkrankenhäuser und 3 Rehabilitationskliniken im Land Mitglied. Die angeschlossenen Krankenhäuser beschäftigen etwa 20.000 Mitarbeitende und haben ein Umsatzvolumen von ca. 1,5 Mrd. Euro. Jährlich werden rund 450.000 stationäre Patienten und etwa eine Million ambulante Patienten in den Mitgliedskrankenhäusern versorgt. Die KGMV ist im Lobbyregister des Deutschen Bundestags eingetragen und vertritt die Interessen der Krankenhäuser im Land.