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Kategorie: Europa

Ihre Meinung ist gefragt

Zu KI-Systemen mit hohem Risiko

Brüssel – Die EU-Kommission hat eine öffentliche Konsultation eingeleitet zur Umsetzung der Vorschriften des KI-Gesetzes zu KI-Systemen, die als hochriskant eingestuft werden. Im Rahmen der Konsultation werden praktische Beispiele gesammelt und Fragen im Zusammenhang mit Hochrisiko-KI-Systemen geklärt. Die Konsultation läuft bis zum 18. Juli 2025.

Ziel der Konsultation

Die Rückmeldungen werden in den geplanten Leitlinien der Kommission zur Einstufung von Hochrisiko-KI-Systemen und den damit verbundenen Anforderungen und Verpflichtungen berücksichtigt. Sie wird auch Beiträge zu Verantwortlichkeiten entlang der KI-Wertschöpfungskette sammeln.

Interessenträger, einschließlich Anbieter und Entwickler von Hochrisiko-KI-Systemen, Unternehmen und Behörden, die solche Systeme nutzen, sowie Hochschulen, Forschungseinrichtungen, die Zivilgesellschaft, Regierungen, Aufsichtsbehörden und Bürgerinnen und Bürger im Allgemeinen werden gebeten, an der Konsultation teilzunehmen.

KI-Systeme mit hohem Risiko 

Im KI-Gesetz werden zwei Arten von KI-Systemen mit hohem Risiko genannt:

(1) wichtig für die Produktsicherheit im Rahmen der harmonisierten Rechtsvorschriften der Union zur Produktsicherheit; und

2) diejenigen, die die Gesundheit, Sicherheit oder Grundrechte der Menschen in bestimmten, im KI-Gesetz aufgeführten Anwendungsfällen erheblich beeinträchtigen können.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

 

15 Jahre Schulpartner

Schüler aus Gingst und Sztutowo experimentieren im Steam-Workshop

Insel Rügen – Wie die Zeit vergeht. Die Gingster Schule und ihre Partnerschule im polnischen Sztutowo treffen sich mittlerweile seit 15 Jahren und organisieren einen beliebten Schüleraustausch an der Ostsee. In diesem Jahr reisten 20 Jungen und Mädchen von der Insel Rügen an die polnische Küste, wo sie von 20 polnischen Schülern erwartet wurden. „Die Wiedersehensfreude war groß“, erinnert sich Projektleiterin Martina Zabel, denn ein Treffen mit bekannten Gesichtern bringe Freude und das gemeinsame Lernen funktioniere noch besser.

„Wir haben den Schwerpunkt auf Naturwissenschaften und Technik gelegt“, erklärt die polnische Lehrerin Magda Czarnogorska-Kozlowska. Sie gehört seit 2010 zu dem Organisationsteam beider Schulen, das immer wieder nach spannenden Themen für die Jugendlichen und ihre sechs gemeinsamen Tage sucht.

In einem Steam-Workshop zum Beispiel bauten die Schüler unter Anleitung eigene Lego-Roboter und entwickelten eigene kreative Ideen. Andere entwarfen Filterkörbe, druckten diese mit dem 3D-Drucker aus und testeten die Produkte in einem nahegelegenen Fluss. „Experimentieren macht Spaß“, findet Henning Dragorius, einer der Gingster Jungen, die sich aktiv in die Kooperation einbringen. Solch Kurs sei mehr als nur Basteln mit Lego-Steinen.

Henning aus der deutschen Delegation überreichte Helena Zielazinska am Ende der Projektwoche eine Erinnerungstafel für das Schulgebäude. „Für uns steht sie für 15 Jahre Zusammenarbeit und Freundschaft“, erklärt Sylwia Owsinska, Direktorin an der Schule in Sztutowo.

Eine Plakette für Partner. Henning Dragorius überreicht Helena Zielazinska die Erinnerungstafel aus der Gingster Schule. Foto: Martina Zabel
Eine Plakette für Partner. Henning Dragorius überreicht Helena Zielazinska die Erinnerungstafel aus der Gingster Schule. Foto: Martina Zabel

In der gesamten zurückliegenden Zeit koordinierte sie mit dem Gingster Schulleiter André Farin die Schülerbegegnungen. Dabei konnten bisher fast 600 Jugendliche das jeweils andere Land und deren Leute kennenlernen. Sie beschäftigten sich mit Themen aus den Bereichen Geschichte, Berufsorientierung, Kochkünste, Technik und Landeskunde.

Finanziell werden die Treffen regelmäßig vom Deutsch-Polnischen Jugendwerk, dem Landkreis Vorpommern-Rügen und den Fördervereinen der beiden Schulen unterstützt.

Education World Forum

Präsidentin Oldenburg auf globaler Bildungskonferenz für stärkere, mutigere und bessere Bildung

London – Das diesjährige Education World Forum (EWF) steht unter dem Motto „Von Stabilität zu Wachstum: gemeinsam stärkere, mutigere und bessere Bildung aufbauen“. Bis zum 21. Mai 2025 kommen in London wieder hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, internationalen Organisationen und Nicht-Regierungsorganisationen zusammen. Für die Länder nimmt Simone Oldenburg, Präsidentin der Bildungsministerkonferenz und Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, teil. Udo Michallik, Generalsekretär der Kultusministerkonferenz, begleitet die Präsidentin.

„Ein gerechtes, resilientes und qualitativ hochwertiges Bildungssystem ist der Grundstein für die nachhaltige und zukunftsorientierte Entwicklung unserer Gesellschaft. Gemeinsam mit allen relevanten Akteuren, insbesondere Eltern, Gewerkschaften, Verbänden und Arbeitgebern, wollen wir unser Bildungssystem stärken und die Herausforderungen wie Digitalisierung, KI, aber auch die ungleich verteilten Startchancen von Kindern und Jugendlichen mutig angehen. Ich freue mich, dass ich mich auf dem EWF mit zentralen Stakeholdern aus vielen Regionen der Welt über erfolgreiche und innovative Ansätze in der Bildung austauschen kann. Davon können wir in Deutschland viel lernen“, erklärt Präsidentin Oldenburg.

Ihre Teilnahme am EWF verbinden Präsidentin Oldenburg und Generalsekretär Michallik mit einem Besuch der Deutschen Schule London.

Das EWF wurde 2002 unter dem Namen „Moving Young Minds“ gegründet. Als Veranstalter fungierte die Regierungsorganisation British Educational Communications Technology Agency (Becta). Nach Auflösung der Becta im April 2011 ging die Veranstaltung in privatwirtschaftliche Verantwortung über. Seitdem richtet der British Educational Suppliers Association (BESA) die jährliche Veranstaltung unter ihrem gegenwärtigen Namen aus. Von britischer Seite unterstützen die Ministerien für Bildung, Handel, Außenbeziehungen und Entwicklungshilfe sowie der British Council das EWF.

Fluggastrechte in der EU reformieren

Verbraucherschutzministerin Jacqueline Bernhardt wirbt vor der Fachkonferenz für einen entsprechenden Beschlussvorschlag aus M-V

Schwerin – „Die praktische Umsetzung der Fluggastrechte-Verordnung weist erhebliche Mängel auf. Für viele Verbraucherinnen und Verbraucher ist der Rechtsweg immer noch zu kompliziert und zu undurchsichtig, was sie davon abhält, ihre Rechte bei Nichtbeförderung, Flugausfall oder Verspätungen von Flügen wahrzunehmen. Es ist daher überfällig, dass auf EU-Ebene die über zwanzig Jahre alte Fluggastrechte-Verordnung überprüft wird.

Die neue Bundesregierung soll sich nachhaltig für eine Reform einsetzen. Von dieser Bitte an die Bundesregierung möchte ich meine Kolleginnen und Kollegen auf der Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und Verbraucherschutzminister überzeugen“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt vor der Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und Verbraucherschutzminister in Berlin.

„In der Fluggastrechte-Verordnung sollte künftig verankert werden, dass Ausgleichs- und Erstattungsansprüche innerhalb von zwei Werktagen im Rahmen eines automatisierten Verfahrens erfüllt werden. Zumindest sollten Luftfahrtunternehmen dazu verpflichtet werden, ein einheitliches Muster für die Geltendmachung von Ansprüchen nach der Fluggastrechte-Verordnung bereitzustellen. Wichtig ist mir auch, dass geprüft wird, ob und wie der unbestimmte Rechtsbegriff der ‚außergewöhnlichen Umstände‘ konkretisiert werden kann“, so Verbraucherschutzministerin Jacqueline Bernhardt.

„Für eine verbesserte Rechtslage der Verbraucherinnen und Verbraucher sollten Luftfahrtunternehmen zukünftig auch zu mehr Verbindlichkeit verpflichtet werden. Dazu gehören neben der Information über die Fluggastrechte auch die Nennung einer ladungsfähigen Anschrift, einer qualifizierten E-Mail-Adresse sowie der zuständigen Schlichtungsstelle. Darüber hinaus sollte europaweit der Sanktionsrahmen für Verstöße gegen die Verpflichtungen aus der Fluggastrechte-Verordnung harmonisiert werden.

Außerdem hatte die VSMK schon mehrfach Verbesserungen der Fluggastrechte gefordert. Es ging zum Beispiel um eine verbraucherfreundlichere Regelung der Vorkassepraxis: Bei Flugbuchungen sollte überprüft werden, inwieweit die bisher übliche vollständige Vorleistung der Fluggäste, die nicht selten weit vor dem Abflugtermin erfolgt, unterbunden oder zumindest eingeschränkt werden kann. Denn die in den vergangenen Jahren zu beobachtenden Insolvenzen von Airlines führten oftmals zum vollständigen Geldverlust der Verbraucherinnen und Verbraucher. Auch diese Bitte sollte von der VSMK ausgehen“, sagt Ministerin Bernhardt.

Backhaus begrüßt Verein­fachungs­paket der EU

Schwerin – Heute wurde ein Vereinfachungspaket zur GAP (Omnibus-Paket) von der europäischen Kommission veröffentlicht. Minister Backhaus begrüßte den Vorstoß von Kommissar Hansen: „Das Vereinfachungspaket ist ein Zeichen für die Zukunft der Landwirtschaft und dafür, dass die Sorgen und der Protest ernst genommen wurden. Es ist wichtig, dass zukünftig auf den Höfen wieder mehr Zeit für die Landwirtschaft bleibt und sich die Arbeit lohnt.“

 Das Vereinfachungspaket der EU-KOM (Omnibus-Paket) hat das Ziel, Bürokratie abzubauen, die Landwirtschaft zu entlasten und die GAP praxisnäher zu gestalten. Deshalb sollen beispielsweise die GLÖZ-Standards angepasst werden, Mehrfachkontrollen entfallen, Junglandwirte länger unterstützt, die Datenvernetzung verbessert und die Krisenreserven der Mitgliedstaaten auf 3 % erhöht werden.

„Ich habe schon sehr lange Veränderungen gefordert und mich dafür auch bei Kommissar Hansen persönlich stark gemacht, dass dringend etwas in Richtung Vereinfachung für die praktische Landwirtschaft passieren muss. Nun ist zu prüfen, wie die Vorschläge schnellstmöglich umgesetzt werden können. Hier ist die Bundesregierung in der Pflicht“, so Agrarminister Backhaus.

270 Mio Euro LEADER-Mittel seit 1994 für M-V

Parchim – Minister Dr. Till Backhaus hat heute auf der LEADER-Landeskonferenz in Parchim vor Akteuren der Europa-, Landes- und Kommunalverwaltung und vor allem vor Akteuren aus den ländlichen Räumen unseres Landes einen Vortrag gehalten zum Thema „LEADER – Eine Erfolgsgeschichte in MV“.

„Die Entwicklung von Mecklenburg-Vorpommern ist untrennbar mit der Entwicklung der ländlichen Räume verbunden. Sie nehmen 90 Prozent der Landesfläche ein und sind für viele Menschen Heimat, natürliches und kulturelles Erbe, Lebens- und Arbeitsraum, aber auch Quelle hochwertiger regionaler Lebensmittel. Vor dem Hintergrund lässt sich festhalten, dass LEADER grundlegend zur Entwicklung der ländlichen Räume in MV beigetragen hat.

Der Erfolg des Programms lässt sich auch mit Zahlen eindrucksvoll untermauern. In der Förderperiode 1994 bis 1999 wurde im Rahmen von LEADER II über die zwölf damaligen Lokalen Aktionsgruppen insgesamt 204 Vorhaben mit 23,4 Millionen Euro gefördert und somit Gesamtinvestitionen in einer Höhe von 46 Millionen Euro ermöglicht. In der vergangenen Förderperiode 2014 bis 2022 sahen die Zahlen schon ganz anders aus und sind deshalb auch nicht zuletzt Zeugnis des Erfolges von LEADER in Mecklenburg-Vorpommern.

Es wurden in diesem Zeitraum über die nunmehr 14 Lokalen Aktionsgruppen insgesamt 1.187 Vorhaben mit mehr als 124 Millionen Euro gefördert und damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 211 Millionen Euro ermöglicht. Zusammengefasst lässt sich das LEADER-Gesamtergebnis für MV wie folgt beschreiben. Zwischen 1994 und 2025 wurden von den Lokalen Aktionsgruppen für insgesamt 3.031 Vorhaben 269,8 Millionen Euro Fördermittel eingesetzt, welche Gesamtinvestitionen in Höhe von insgesamt 432,8 Millionen Euro ermöglichten.

Mit LEADER unterstützen wir die engagierte und aktive eigenverantwortliche ländliche Entwicklung und stärken die regionale Identität. Die Zuwendung fördert Projekte, die die ländlichen Gebiete als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturraum sichern und weiterentwickeln. Damit tragen die Maßnahmen zu einer positiven Entwicklung der Agrarstruktur, zur Verbesserung der Infrastruktur und zu einer nachhaltigen Stärkung der Wirtschaftskraft vor Ort bei. Die lebendigen Ortskerne bleiben erhalten“, sagte Minister Dr. Backhaus.

Ihm zufolge fokussieren sich die Herausforderungen ländlicher Räume wiederkehrend auf die Themen Überalterung, sinkende Einwohnerzahlen und eine Abwanderung der jungen Bevölkerungaber auch die Bereiche digitale Transformation und Klimaschutz. Dahinter stehen infrastrukturelle Herausforderungen, etwa der Erhalt von Einrichtungen der Daseinvorsorge, wie Kitas und Schulen sowie soziale und kulturelle Einrichtungen sowie wohnortnahe Einkommensmöglichkeiten .

„Um der Vielfalt, der sich daraus in den einzelnen Regionen ergebenden Bedarfe bestmöglich nachzukommen, hat mein Haus die Zielkonformität als wesentliches Kriterium für die Förderfähigkeit von Vorhaben in LEADER eingeführt. Zielkonformität bedeutet, dass ein Vorhaben einen Beitrag zur Umsetzung der lokalen Entwicklungsstrategie leistet. Die daraus entstehende Flexibilität ist ein Garant für den Erfolg von LEADER“, so Backhaus weiter.

LEADER ist die Abkürzung von Liaison Entre Actions de Developpement de l´Economie Rurale (frz. für Vernetzung von Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft). Es steht für ein Maßnahmenprogramm der Europäischen Union, mit dem innovative Aktionen zur wirtschaftlichen Entwicklung ländlicher Regionen gefördert werden.

Kennzeichnend ist der methodische Ansatz: Lokale Aktionsgruppen (LAG) erarbeiten Entwicklungskonzepte für ein abgegrenztes Gebiet (LEADER-Region) und entscheiden innerhalb eines zugewiesenen Budgets selbst, welche örtlichen Initiativen zur Verwirklichung dieser Entwicklungsstrategie gefördert werden (Bottom-up-Prinzip). Dieser methodische Ansatz wurde von der EU 1991-1994 erprobt und seit 1994 als Gemeinschaftsinitiative weiterentwickelt. Seit 2007 ist LEADER Bestandteil des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Derzeit gibt es in MV 14 Lokale Aktionsgruppen.

Ihnen stehen in der aktuellen ELER-Förderperiode 2023 bis 2027 insgesamt 57,46 Millionen Euro (54,96 Mio. Euro ELER zzgl. 2,5 Mio. Euro Landesmittel als öffentliche nationale Kofinanzierung zu den Mitteln des ELER bei Vorhaben privater Träger) zur Verfügung.

„Mein Dank gilt vor allem den Akteuren vor Ort, die ihre Ideen zur Entwicklung ihrer sozialen Gemeinschaft einbringen und umsetzen, sowie den ehrenamtlichen Mitstreitern der Lokalen Aktionsgruppen, die dafür sorgen, dass diese Entwicklung effizient gefördert werden kann und dabei ein transparenter und gerechter Umgang mit den eingesetzten Fördermitteln garantiert ist. Und nicht zuletzt gilt mein Dank auch den LEADER-Regionalmanagerinnen und Regionalmanagern, die das Engagement dieser tollen Menschen vernetzen und nicht zuletzt auch das Bindeglied zwischen den LAG und den Bewilligungsbehörden sind“, sagte Backhaus abschließend.

Drese zur Europäischen Impfwoche

Vorsorgeimpfungen sind hocheffektiv  /  Portal „MV impft“ klärt auf und gibt guten Überblick

Schwerin – „Impfungen gehören zu den wichtigsten und wirksamsten Maßnahmen zum Schutz vor Infektionskrankheiten, die Säuglinge, Kinder und Erwachsene früher schwer schädigten.“ Mit diesem Worten ruft Gesundheitsministerin Stefanie Drese anlässlich der Europäischen Impfwoche dazu auf, den eigenen Impfschutz sowie den von Kindern sorgfältig zu überprüfen.

Mit der Impfwoche macht die Weltgesundheitsorganisation (WHO) vom 27. April bis zum 3. Mai auf die Bedeutung von Impfungen für die Prävention von Krankheiten aufmerksam. In diesem Jahr soll die Bedeutung von hohen und gleichmäßigen Impfraten betont werden, um Krankheitsausbrüche zu vermeiden und Leben zu retten.

„Vorsorgeimpfungen sind hocheffektiv – um selbst gesund zu bleiben und schwere Verläufe zu verhindern“, verdeutlichte Drese. Im besten Fall führten sie sogar dazu, eine hochansteckende und lebensgefährliche Infektionskrankheit komplett auszurotten, so die Ministerin.

Impfungen sind nach Angabe von Drese auch eine Frage des Gemeinschaftsschutzes und verhindern Ausbrüche von hochansteckenden Infektionskrankheiten, zum Beispiel bei Masern.

Die Ministerin zeigte sich erfreut, dass die Gesamtquote der zum Schulstart vollständig gegen Masern geimpften Kinder in Mecklenburg-Vorpommern in den vergangenen Jahren von 95,5 Prozent (2017/2028) auf mittlerweile 97,8 Prozent (2023/2024) gestiegen sei und MV damit bundesweit eine Spitzenposition einnimmt.

Auffällig sei jedoch, dass nicht alle Impfungen im empfohlenen Alter stattfinden. „Die Ständige Impfkommission empfiehlt eine erste Dosis der Masern-Mumps-Röteln-Kombinationsimpfung im Alter von elf, die zweite nach 15 Monaten. Die Impfzahlen zeigen jedoch, dass nur rund 77 Prozent der Kinder bis zum zweiten Geburtstag beide Dosen erhalten haben“, so Drese. So weisen knapp 23 Prozent der Kinder zu einem Zeitpunkt, an dem Infektionen ein größeres Risiko für Komplikationen bedeuten, keinen vollständigen Impfschutz gegen Masern auf.

Den Hauptgrund hierfür sieht Drese im oft stressigen Familienalltag. „Impflücken entstehen vor allem durch das Vergessen. Ich möchte deshalb noch einmal ausführlich dafür werben, die Impfbücher beim nächsten Besuch in der Haus- oder Kinderarztpraxis mitzunehmen, sie dort prüfen zu lassen und Impfungen gegebenenfalls nachzuholen“, erklärte die Ministerin.

Informationen rund um das Thema Impfen, Flyer sowie einen Impfkalender für Kinder und Erwachsene finden Interessierte zudem unter www.mv-impft.de. „Dieses Portal stellt die Landesregierung als niedrigschwelliges Onlineangebot zur Verfügung, um gebündelt und umfassend über Impfungen und den richtigen Zeitpunkt der Verabreichung aufzuklären sowie Fragen zu beantworten“, so Drese.

Neben dem Gesundheitsministerium wird die Plattform vom Landesamt für Gesundheit und Soziales, den Gesundheitsämtern der Landkreise und kreisfreien Städte, der Kassenärztlichen Vereinigung M-V, der Ärztekammer M-V sowie dem Apothekerverband und der Apothekerkammer M-V unterstützt. Dort können auch Informationsmaterialien heruntergeladen oder angefordert werden.

Zusammenhalt in Europa stärken

Schwesig: Mehr denn je brauchen wir ein starkes, einiges und verbundenes Europa

Berlin – „Das Gedenken wachzuhalten, unserer Verantwortung aus der Geschichte gerecht zu werden und für die Zukunft daraus zu lernen, ist auch eine Sache der Länder.“ Das erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute im Bundesrat in der Debatte zur Entschließung „80 Jahre Ende Zweiter Weltkrieg – Zusammenhalt in Europa stärken“. Das hätten die Ministerpräsidenten im Frühjahr deutlich zum Ausdruck gebracht. „Ich finde es gut und richtig, dass der Bundesrat ebenfalls klar Stellung bezieht. Heute vor 80 Jahren, am 11. April 1945, haben US-amerikanische Truppen das Konzentrationslager Buchenwald befreit. Wie der 8. Mai steht auch der 11. April für die Befreiung Deutschlands und Europas vom Nationalsozialismus.“

Deutschland und die Deutschen hätten unsägliches Leid über die ganze Welt gebracht und seien verantwortlich für millionenfachen Mord. „Unsere Generation heute trägt daran keine Schuld. Aber wir haben die Verantwortung, die Erinnerung wachzuhalten und dafür zu sorgen, dass so etwas nie wieder passiert. Wir müssen jeder Form von Antisemitismus, allen extremistischen, rassistischen, fremdenfeindlichen und menschenfeindlichen Bestrebungen entschieden entgegentreten“, betonte die Regierungschefin.

Es seien gerade auch die deutschen Länder und Kommunen, die die Freundschaft zu unseren europäischen Nachbarn durch konkrete Projekte, Partnerschaften und Begegnungen pflegen.

Schwesig: „Alle 16 Länder treten heute aktiv für den Frieden und den internationalen Austausch ein. Die Zusammenarbeit im Ostseeraum ist in Mecklenburg-Vorpommern als Staatsziel in unserer Verfassung festgeschrieben. Eine besonders enge Zusammenarbeit haben wir mit unseren polnischen Nachbarn. Wir sehen im achtzigsten Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges eine eindringliche Mahnung, diese Bande noch fester zu knüpfen. Mehr denn je brauchen wir ein starkes, einiges, verbundenes Europa. Es liegt an uns, an den Europäerinnen und Europäern, den Weg des Friedens, des Zusammenhalts und der Freiheit weiterzugehen. Dann lebt die Hoffnung des 8. Mai, die Hoffnung der Befreiung, weiter.“