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Kategorie: Gesellschaft / Gesundheit / Pflege / Ehrenamt

Äußerste Vorsicht

Möglicherweise noch Ectasy-Tabletten im Umlauf

Schwerin – Mit großer Bestürzung reagiert Gesundheitsministerin Stefanie Drese auf den Tod eines 13-jährigen Mädchen aus Altentreptow nach der mutmaßlichen Einnahme von Drogen.

„Mein Beileid und meine tief empfundene Anteilnahme gilt der Familie, der ich viel Kraft wünsche, dieses für Eltern schlimmstmögliche Ereignis zu verarbeiten“, sagte Drese heute in Schwerin.

Das Todesermittlungsverfahren müsse nun mit Hochdruck geführt werden. Es bestehe der Verdacht auch mit Blick auf weitere Fälle, dass es sich um Drogen mit extrem hohem Wirkstoffgehalt handelt, die in der Region von einem Dealer verkauft werden, so Drese.

„Wir brauchen schnellstmöglich Klarheit, damit unsere Behörden dieses menschenverachtende Treiben unterbinden kann“, sagte die Ministerin.

Drese appellierte eindringlich an alle Jugendlichen und Erwachsenen auf den Konsum von Drogen, vor allem Ecstasy-Tabletten zu verzichten.

„Alle Formen von Drogen und Rauschmitteln bergen Gefahren. Vor allem für Heranwachsende ist die Einnahme extrem gefährlich und kann bleibende Schäden verursachen.“ In der Region Mecklenburgische Seenplatte gelte das nach dem schrecklichen Ereignis in besonderer Weise.

„Bitte verzichten Sie auf den Kauf und die Einnahme von Drogen und weisen Sie untereinander in der Familie und im Freundeskreis auf die Gefahren der möglicherweise noch im Umlauf befindlichen Tabletten hin“, so Drese.

Special Olympics Landesspiele

Schwerin – Am vergangenen  Sonntag endeten die Special Olympics, die dieses Jahr erstmals in Deutschland stattfanden. Rund 7.000 Athletinnen und Athleten mit geistiger oder mehrfacher Behinderung nahmen an den Spielen in Berlin teil und zeigten sportliche Spitzenleistungen in 26 Disziplinen.

„Die Special Olympics in Berlin waren ein herausragendes sportliches und gesellschaftliches Ereignis und ein wahres Leuchtturmprojekt für die Teilhabe und Inklusion im Sport. Diese Begeisterung und diesen Schwung wollen wir auch nach Mecklenburg-Vorpommern mitnehmen“, zog Sportministerin Stefanie Drese eine erste Bilanz.

Hierzu gehöre das Schaffen von dauerhaften und nachhaltigen inklusiven Sportangeboten sowie Möglichkeiten zu chancengerechter Teilhabe, damit mehr Menschen mit Behinderungen am Sport teilhaben können, so Drese. Denn bisher würden laut Zahlen des Special Olympics Verbandes Deutschlands nur 9% der Menschen mit geistiger Behinderung auch regelmäßig Sport in Vereinen treiben.

Dabei hätten die vergangenen Tage eindrücklich gezeigt, dass inklusiver Sport gelingen kann und dass der Sport für jede und jeden offenstehe, betonte Drese. „Es gibt keinen Grund für vielleicht noch bestehende Berührungsängste. Im Gegenteil, die Begeisterung der inklusiven Sportlerinnen und Sportler reißt einen förmlich mit“, so Drese.

Sehr erfreulich sei, dass es seit gut einem Jahr auch in Mecklenburg-Vorpommern einen Special Olympics Landesverband gibt. „Unser gemeinsames Ziel von Land, Kommunen und Landesverband sollte es sein, dass sich Vereine noch mehr für die Teilhabe von Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung öffnen“, verdeutlichte Drese.

Die Ministerin hob hervor, dass insbesondere in den vier Host Towns Rostock, Stralsund, Neubrandenburg und Barth bereits Ideen erarbeitet worden seien, wie zusätzliche Möglichkeiten für Begegnungen geschaffen werden können. „Das ist eine sehr gute Ausgangsbasis, an der sich auch andere Kommunen orientieren können“, sagte Drese.

„Eine mit dem Landesverband bereits konkret ins Auge gefasste Idee, inklusiven Sport vor Ort sichtbar und erlebbar zu machen, ist die Ausrichtung von Special Olympics Landesspielen hier in Mecklenburg-Vorpommern“, kündigte Drese an. „Vielleicht schaffen wir es bereits 2025, solch eine Großveranstaltung des Sports und der Inklusion auf die Beine zu stellen.“

Arbeitsmarktanalyse Mecklenburg-Vorpommern

Vorstellung Zwischenergebnisse der „Arbeitsmarktanalyse Mecklenburg-Vorpommern“ im Beirat zur Fachkräftestrategie

Schwerin – Im Rahmen der 3. Sitzung des Beirates für Fachkräftestrategie wurden am Montag, den 26.06.23, die Zwischenergebnisse der durch die Prognos AG durchgeführten Arbeitsmarktstudie für Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt.

„Alle Akteure Mecklenburg-Vorpommerns müssen gemeinsam an einem Strang ziehen und vor allem in dieselbe Richtung, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Es sind alle Akteure gefordert, die erarbeiteten Handlungsempfehlungen umzusetzen und auch mit Leben zu füllen“, so Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer nach der Vorstellung der Zwischenergebnisse.

In Ergänzung zu vorhandenen Untersuchungen besteht der Mehrwert der Prognos-Studie u.a. in einer regionalen Differenzierung nach Planungsregionen und Berufsgruppen. Laut Studie sinkt das Fachkräfteangebot ab 2025 kontinuierlich. Für das Jahr 2030 prognostiziert die Studie eine Fachkräftelücke zwischen 5 und 8 Prozent – je nachdem, inwieweit die als arbeitslos gemeldeten Personen die offenen Stellen besetzen können.

Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer fasste zusammen: „Die demografische Entwicklung ist dabei die Hauptursache für die Fachkräfteproblematik in Mecklenburg-Vorpommern, das heißt Mecklenburg-Vorpommern benötigt Fachkräfte von außerhalb des Bundeslandes und gezielte Weiterqualifizierung der vorhandenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

In neun Berufsgruppen wird nach den Prognos-Berechnungen im Jahr 2030 mindestens mehr als jede zehnte Stelle nicht mehr besetzt werden können. Dabei sind die Herausforderungen wie die Berufsorientierung und schulische Bildung, Gehälter im Vergleich zu anderen Bundesländern, geringe Ressourcen für die Fachkräftesicherung in kleinen und mittleren Unternehmen, Sprachbarrieren für ausländische Beschäftigte und Geflüchtete, Potenziale an- und ungelernter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Gesundheitsförderung von bereits tätigen Arbeitskräften, die Rückgewinnung von Auspendlerinnen und Auspendlern und Weggezogenen sowie die Erreichbarkeit von Arbeitsplatz/Ausbildung besonders zu beachten.

Um den Herausforderungen rund um den Fachkräftemangel entgegenwirken zu können, wurden im Rahmen der Studie fünf konkrete Handlungsempfehlungen ermittelt. Neben einem Programm für eine energierelevante und geschlechterspezifische Berufsorientierung sind ebenso die Teilqualifizierungsmöglichkeiten für Engpassberufe zu nutzen.

Weitere wichtige Schritte sind die Sprachförderung der englischen Sprache für Unternehmen und Beschäftigte, um die Kommunikation für neuankommende Fachkräfte zu erleichtern und zu verbessern, so dass sich gezielte Vermittlungsprogramme mit Drittstaaten und die Einbindung dieser Fachkräfte erfolgreich gestalten. Nicht zuletzt ist ein verbessertes Standortmarketing, welches landes- und bundesweit ausgebaut wird um die Marke Mecklenburg-Vorpommern noch stärker in Richtung attraktive Arbeitsplätze zu positionieren, von Bedeutung.

Die vollständigen Ergebnisse der Arbeitsmarktstudie für Mecklenburg-Vorpommern sind für das 4. Quartal 2023 geplant.

26. Juni 2023: Anti-Drogen-Tag

Pegel am Anti-Drogen-Tag: „Alkohol und andere Drogen am Steuer können Unschuldige das Leben kosten“

Schwerin – Zum alljährlichen Internationalen Tag gegen Drogenmissbrauch und illegalen Drogenhandel am 26. Juni, den die Vereinten Nationen 1987 ausgerufen haben, macht Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel auf die Gefahren aufmerksam, die Drogenmissbrauch mit sich bringt.

 „Im Vergleich zu Metropolen wie Berlin oder Hamburg ist dieses Thema in unserem weiten und dünn besiedelten Flächenland weit weniger sichtbar. Das heißt aber nicht, dass es hier keinen Drogenmissbrauch und – handel gäbe. Insbesondere im Straßenverkehr sind Drogen einschließlich der legalen Droge Alkohol nach wie vor ein großes Problem und eine ernst zu nehmende Gefahr für die Sicherheit“, sagt Innenminister Christian Pegel anlässlich des 26. Juni.

Unfallursache Alkohol und Drogen

„Im vergangenen Jahr wurden in Mecklenburg-Vorpommern unter dem Einfluss illegaler Drogen 126 Unfälle verursacht. Dabei wurden 79 Menschen verletzt, 23 von ihnen schwer. Hinzu kommen 348 Unfälle unter Alkoholeinfluss mit Personenschaden, bei denen vier Menschen starben, 133 schwer- und 300 leichtverletzt wurden.

Auch die täglichen Verkehrskontrollen der Polizei zeigten, dass immer wieder unter dem Einfluss von Alkohol oder anderer berauschender Mittel gefahren werde ­– „und dies zu jeder Tages- und Nachtzeit. Wer unter Drogeneinfluss fährt, ist in Reaktionsfähigkeit, Koordination und Aufmerksamkeit eingeschränkt. Wer sich betrunken oder unter Drogeneinfluss ans Steuer setzt, riskiert nicht nur sein eigenes Leben, sondern gefährdet vor allem Unschuldige“, warnt Christian Pegel.

Innenminister setzt auf Kontrollen und Aufklärung

„Dem lässt sich nur mit Aufklärung über die Gefahren und mit gleichbleibend hohem Kontrolldruck begegnen“, sagt er weiter.

Die Zahl der Straftaten im Zusammenhang mit dem Betäubungsmittelgesetz liegt mit zwischen 8.000 und 9.000 seit 2019 in Mecklenburg-Vorpommern auf etwa gleichbleibendem Niveau. 2022 waren es 8.241 erfasste Fälle, rund 500 weniger als im Jahr zuvor. Der weit überwiegende Teil dieser Straftaten, beinahe 90 Prozent, sind allgemeine Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, also zum Beispiel Besitz, Anbau, Erwerb oder Handel von/mit illegalen Drogen.

„Das Dunkelfeld dürfte deutlich höher sein. Auch bei den Straftaten im Zusammenhang mit Cannabis, die gut die Hälfte dieser Delikte ausmachten. 211 Ermittlungsverfahren leitete die Polizei allein wegen des Handels und Besitzes von Cannabis ,in nicht geringer Menge‘, also mit einem Wirkstoffgehalt von 7,5 g THC und mehr. Das sind 53 mehr Verfahren als 2021. Bei den meisten Delikten ging es allerdings um den Besitz geringerer Mengen“, so Pegel.

Elf Rauschgifttote im vergangenen Jahr

Cannabisprodukte seien bei den illegalen Rauschmitteln die meistkonsumierte Droge vor Amphetaminen und sonstigen Betäubungsmitteln. Von den elf Menschen, die 2022 an den Folgen des Konsums illegaler Drogen starben – neun weniger als 2021 – waren drei Frauen und acht Männer im Alter zwischen 19 und 53 Jahren, alle deutsche Staatsbürger. In drei Fällen war der Konsum von Kokain allein oder in Verbindung mit anderen Stoffen Todesursache. In drei weiteren Fällen waren Opioide bzw. Opiate ursächlich, in vieren eine Langzeitschädigung aufgrund von Drogenkonsum. Ein Mensch starb bei einem Unfall infolge des Drogenkonsums  – er ist an Erbrochenem erstickt.

Zu Überlegungen der Bundesregierung, den Besitz geringer Mengen Cannabis zu legalisieren, sagt Christian Pegel: „Dabei muss die Verkehrssicherheit immer mitgedacht werden. Im Straßenverkehr gilt – egal, ob es um legale oder illegale Drogen geht: Keine Rauschmittel am Steuer! Wir brauchen dann sicherlich in den Straf- und Straßenverkehrsgesetzen Regelungen, die die Polizei- und Kontrollarbeit erleichtern.“

Medizinische Versorgung in M-V

Drese: Patientennahe Modelle als Bereicherung für ländliche Versorgung

Neubrandenburg – Vom 22. bis 24. Juni 2023 findet der 18. Fachkongress und die Mitgliederversammlung der Deutschen Gesellschaft für Case und Care Management (DGCC) in Neubrandenburg statt. Gesundheitsministerin Stefanie Drese ging in ihrem Grußwort am Freitag auf die gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum ein.

Das sogenannte Case Management habe für die medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern als dünn besiedeltes Flächenland eine hohe Bedeutung, verdeutlichte die Ministerin. Abnehmende Bevölkerungszahlen würden zumeist auch eine geringere Zuweisung von Ärztinnen und Ärzten für eine Region bedeuten. Schon jetzt setze das Land deshalb auf patientennahe Lösungen und Modelle wie Nichtärztliche Praxisassistentinnen und -assistenten (NäPA) und Versorgungsassistentinnen und -assistenten in der Hausarztpraxis (VERAH).

„Diese erfahrenen und qualifizierten medizinischen Fachangestellten übernehmen arztentlastende Aufgaben. Sie kommen direkt zu den Patientinnen und Patienten nach Hause und unterstützen dadurch die Sicherstellung einer umfassenden Patientenbetreuung vor allem in ländlichen Regionen“, erklärte Drese.

Potential berge auch die von Bundesgesundheitsminister Lauterbach geplante stärkere Einbindung des öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie die Einrichtung von Gesundheitskiosken. Dadurch könne die ambulante medizinische Versorgung vor Ort aber auch der Zugang zur gesundheitlichen Versorgung verbessert werden, hofft Drese.

Gesundheitskioske sollen insbesondere in sozial benachteiligten Regionen und Stadteilen niedrigschwellige Beratung anbieten und Leistungen der medizinischen Behandlung, Prävention und Gesundheitsförderung vermitteln.

„Besonders für unsere ländlichen Regionen sehe ich in diesem Ansatz die Chance, die Akteure im Gesundheitswesen besser zu vernetzen und die medizinische Versorgung zugänglicher im Sinne der Patientinnen und Patienten zu gestalten“, erklärte Drese. Das Angebot der Gesundheitskioske sollte deshalb in einem Flächenland mobil sein. Es gelte also die gesetzlichen Vorgaben so auszugestalten, dass das Projekt als aufsuchende Hilfe ermöglicht werden könne, so die Ministerin.

Grundsteinlegung

Greifswald – Heute fand die feierliche Grundsteinlegung des Gesundheitsforschungsneubaus „William B. Kannel Center for Community Medicine“ der Universitätsmedizin Greifswald statt.

Wissenschaftsministerin Bettina Martin, Prof. Dr. Uwe Reuter, Vorsitzender des Ärztlichen Vorstandes der Universitätsmedizin Greifswald, Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann, Direktor des Instituts für Community Medicine, Herr Heiko Miraß, Parlamentarischer Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg, und Stefan Wenzl, Abteilungsleiter im Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern, legten heute den Grundstein für den ca. 64,2 Mio. Euro teuren Neubau.

In den Grundstein wurde eine Zeitkapsel mit Hammerschlägen eingebracht und anschließend vermörtelt. Die Zeitkapsel enthält eine Urkunde zur Grundsteinlegung, eine Tageszeitung, Baupläne sowie Euro-Münzen und stellt somit ein Zeitdokument für nachfolgende Generationen dar.

An der Veranstaltung nahmen ebenfalls der Landrat Vorpommern-Greifswald Michael Sack, der Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Dr. Stefan Fassbinder und der Prorektor für Forschung, Digitalisierung und Transfer der Universität Greifswald Prof. Dr. Ralf Schneider teil.

Das „William B. Kannel Center for Community Medicine“ wird als interdisziplinäres Zentrum für Gesundheitsforschung sechs bislang eigenständige Abteilungen an verschiedenen Standorten unter einem Dach vereinen, um die Epidemiologie, die Präventions- und die Versorgungsforschung weiter voranzutreiben.

Die ersten Arbeiten an der von Bund und Land gemeinsam finanzierten Baumaßnahme begannen im Oktober 2022. Die Fertigstellung ist für das Jahresende 2026 vorgesehen. Das Forschungsgebäude wird dann auf einer Nutzungsfläche von 7.488 m2 Platz für 379 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bieten und die tägliche Untersuchung von bis zu 173 Personen ermöglichen.

„Ich freue mich sehr, dass das neue Aushängeschild der Universitätsmedizin Greifswald nun Stück für Stück Realität wird. Die Gesundheitsspitzenforschung findet hier ihr neues Zuhause. Ein energetisch nachhaltiges Zuhause. Hier werden hocheffiziente Haustechnik, spezielle Dämmstoffe und Wärmerückgewinnungsanlagen verbaut. Und wir errichten eine Photovoltaikanlage mit 88 Modulen, die eine jährliche CO2-Einsparung in Höhe von ca. 23 Tonnen ermöglichen wird“, sagt der für den Landesbau zuständige Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Wissenschaftsministerin Bettina Martin stellt fest: „Das Institut für Community Medicine hat mit seiner exzellenten Arbeit in den vergangenen 20 Jahren national und international ein Alleinstellungsmerkmal und ein hohes Renommé erlangt. Mit dem neuen „William B. Kannal Center“ wird diese wichtige Forschungsarbeit nun auf ein noch höheres Level geführt und stark für die Zukunft aufgestellt. Der Bau am zentralen Campus der Universtätsmedizin, in unmittelbarer Nähe zu den Instituten und Kliniken, führt die verschiedenen Disziplinen an einem Standort zusammen. Das verbessert sowohl die Forschungsbedingungen als auch die Übertragung in die klinische und therapeutische Praxis enorm.“

„Vor 20 Jahren begannen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Community Medicine Daten zum Gesundheitszustand, zur Gesundheitsvorsorge und -fürsorge der Bevölkerung zu sammeln. Sie nahmen schon damals ein Thema in den Fokus, dessen Bedeutung uns mit der Coronapandemie erneut eindrücklich vor Augen geführt wurde. Auch bei der Sammlung und Verarbeitung von Gesundheitsdaten wurde und wird hier Pionierarbeit geleistet. Das neue William B. Kannel Center for Community Medicine wird hervorragende Bedingungen bieten, diese Greifswalder Erfolgsgeschichte fortzuschreiben“, sagt Prof. Dr. Katharina Riedel, Rektorin der Universität Greifswald.

Prof. Dr. Uwe Reuter, Vorstandsvorsitzender und Ärztlicher Vorstand der Universitätsmedizin Greifswald erläutert: „Der Forschungsschwerpunkt Community Medicine der Universitätsmedizin Greifswald ist seit vielen Jahren bundesweit und international anerkannt. Wir sind dem Land Mecklenburg-Vorpommern und dem Bund sehr dankbar, dass sie unsere erfolgreiche Arbeit mit dem Neubau unterstützen, der hier entsteht. So können wir die Bevölkerungsgesundheit weiter stärken. Wir werden unserem Unternehmensmotto gerecht und gehen gemeinsam mit den Menschen nachhaltig in eine gesunde Zukunft.“

Verantwortlich für die Baumaßnahme ist das Staatliche Bau- und Liegenschaftsamt (SBL) Greifswald aus dem Geschäftsbereich des Finanzministeriums.

Reform der Pflegeversicherung gefordert

Schwerin – Für Sozialministerin Stefanie Drese gehören die Herausforderungen durch den demografischen Wandel und die Gestaltung der Pflege zu den wichtigsten und drängendsten politischen Themen in Deutschland.

Notwendig seien mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und stärkere Entlastungen für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige. „Wir müssen vor allem aber auch eine ehrliche Diskussion über die Finanzierung aller wünschenswerten Maßnahmen führen“, sagte Drese heute im Landtag. Gleich drei Anträge zu verschiedenen Bereichen der Pflege wurden debattiert.

Vom demografischen Wandel ist Mecklenburg-Vorpommern besonders betroffen. Ende 2021 bezogen rund 123.000 Menschen im Land Leistungen der Pflegeversicherung. Fast 20 Prozent mehr als 2019.

Die Ministerin verdeutlichte, dass diese „Herkulesaufgabe“ nur zu schaffen sei, wenn auch abseits der Sozialpolitik anerkannt wird, wie groß die Dimension ist, die Pflege zukunftsfest zu machen. „Eine gute Pflege im Interesse der Pflegebedürftigen und ihrer sie pflegenden Angehörigen gewährleisten wir nur miteinander und nicht gegeneinander“, betonte Drese.

Die in den letzten Jahren eingeleiteten Maßnahmen, wie die gestaffelten Zuschüsse zu den pflegebedingten Aufwendungen in vollstationären Einrichtungen, die Tariftreueregelung oder die Erhöhung der Pflegemindestlöhne sind nach Ansicht Dreses wichtige Schritte in die richtige Richtung. Sie reichten aber bei weitem nicht aus, um den vielfältigen Herausforderungen zu begegnen.

„Und sie verursachen gleichzeitig weitere Handlungsnotwendigkeiten“, so Drese. Als Beispiel benannte die Ministerin die begrüßenswerte höhere, Entlohnung für das Pflegepersonal. „Im bestehenden System führt sie aber dazu, dass die Eigenanteile der Pflegebedürftigen exorbitant steigen. Dieser Mechanismus muss durch eine umfassende Pflegereform durchbrochen werden“, verdeutlichte Drese.

Als ein wesentliches Anliegen ihres Ministeriums benannte Drese die grundlegende Reform der Pflegeversicherung. „Sie wurde 1995 als eine Art Teilkaskoversicherung unter völlig anderen gesellschaftlichen Bedingungen eingeführt. Wir brauchen aber nunmehr zügig eine Pflegevollversicherung beziehungsweise zur Ergänzung der Pflegeversicherung eine freiwillige, paritätisch finanzierte Vollversicherung, die die Übernahme der Pflegekosten umfassend absichert“, so die Ministerin.

Drese: „In der Pflege haben wir dicke Bretter zu bohren. Das ist manchmal frustrierend – aber notwendig, da es um Lösungen für Menschen geht. Denn wie wir mit Menschen, die pflegebedürftig sind, umgehen, ist ein wesentlicher Prüfstein dafür, wie human und solidarisch unsere Gesellschaft ist und in Zukunft sein wird.“

Rentenangleichung kommt zum 1. Juli

Berlin – Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung der Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2023 zugestimmt.

Damit steigen die Renten Anfang Juli um 4,39 Prozent in den westdeutschen und um 5,86 Prozent in den ostdeutschen Ländern. Das führt dazu, dass es zum 1. Juli 2023 und damit ein Jahr früher als geplant erstmals einheitliche Rentenwerte in Ost und West gibt.

Ministerpräsidentin Schwesig hat den Beschluss in ihrer Rede im Bundesrat als „historische Entscheidung“ und „als wichtigen Schritt für die Menschen in Ostdeutschland“ bezeichnet. „Das ist nicht nur eine materielle Frage. Es geht auch um Anerkennung und Respekt“, sagte die Ministerpräsidentin.

In den vergangenen 30 Jahren habe es immer wieder Beschlüsse der ostdeutschen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und der ostdeutschen Landtage zur Angleichung der Renten gegeben. „Es war ein langer Weg – und jetzt sind wir am Ziel: Die Rentenangleichung zwischen Ost und West kommt jetzt.“

Weitere Anstrengungen seien bei der Angleichung der Löhne erforderlich, auch mit Blick auf die Renten von morgen. „Die Angleichung der Löhne geht nicht per Verordnung. Da sind vor allem die Arbeitgeber gefragt.

Aber auch wir Länder können Impulse setzen, indem wir zum Beispiel bei öffentlichen Aufträgen auf Tariftreue achten“, so die Ministerpräsidentin. „Es ist 33 Jahre nach der Deutschen Einheit nicht mehr zu erklären, dass Ostdeutsche länger arbeiten müssen und geringere Löhne erhalten.“