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Kategorie: Gesellschaft / Gesundheit / Pflege / Ehrenamt

Krankenhaus- und Gesundheitsreform

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Drese auf Internisten-Tag: Sektorenübergreifende Zusammenarbeit birgt große Potentiale für Mecklenburg-Vorpommern

Rostock – Gesundheitsministerin Stefanie Drese spricht sich im Zuge der Krankenhaus- und Gesundheitsreform für eine Stärkung der sektorenübergreifenden gesundheitlichen Versorgung aus.

„Die strikte Aufteilung in verschiedene Sektoren ist nicht mehr zeitgemäß. Von einer gut gestalteten Zusammenarbeit zwischen dem ambulanten und stationären Bereich profitieren in erster Linie die Patientinnen und Patienten. Gleichzeitig können so Kosten eingespart und Bürokratie abgebaut werden und gute medizinische Versorgungsangebote bestehen bleiben“, sagte Drese auf der Jahrestagung der Gesellschaft der Internistinnen und Internisten in Mecklenburg-Vorpommern heute in Rostock.

Drese betonte, dass in den vergangenen Jahren bereits verschiedene Ansätze und Maßnahmen zur sektorenübergreifenden Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern ergriffen wurden. Dazu gehörten z.B. die Medizinischen Versorgungszentren, die ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte und die Förderung von neuen Versorgungsformen über den Innovationsfonds des Gemeinsamen Bundesausschusses.

„Wir haben als besonders betroffenes Land langjährige Erfahrungen bei der Gestaltung des demografischen Wandels. Deshalb gibt es in MV schon viele innovative Projekte im Gesundheitsbereich an die wir anknüpfen können. Ich denke da etwa an die Entwicklung von regionalen Gesundheitszentren und den Ausbau der Telemedizin“, sagte Drese.

Die Ministerin nahm dabei auch die geplanten Versorgungsgesetze I und II in den Blick. Darin gehe es um ein besseres Zusammenwirken aller Akteure des Gesundheitssektors in den Kommunen und Regionen, insbesondere auch die stärkere Einbindung des öffentlichen Gesundheitsdienstes, sowie weitere konkrete Verbesserungen beim Zugang zur gesundheitlichen Versorgung. So sollen z.B. Primärversorgungszentren mit dem Ziel etabliert werden, die ambulante Versorgung, insbesondere in unterversorgten Regionen zu verbessern.

Drese: „Gemeinsam mit dem Bund wollen wir die zukünftige Gesundheitsversorgung aktiv gestalten. Gerade für unser dünn besiedeltes und flächenmäßig großes Land bietet eine aufeinander abgestimmte sektorenübergreifende Versorgung große Potentiale für flächendecke medizinische Angebote auf hohem Niveau.“

Jobmesse „Karrierechancen MV“ in Rostock

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Schulte: Neugierde auf einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz in Mecklenburg-Vorpommern wecken

Rostock – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat heute die Jobmesse „Karrierechancen MV – powered by Ostsee-Zeitung“ eröffnet.

„Die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern bietet attraktive Chancen für gut ausgebildete Fach- und Führungskräfte. Das wollen wir noch stärker aufzeigen. Deshalb ist eine Jobmesse ein richtiger Schritt, um bei den Besucherinnen und Besuchern Neugierde auf einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz in Mecklenburg-Vorpommern zu wecken. Die Veranstaltung bietet den Unternehmern die Möglichkeit, sich als attraktiver Arbeitgeber zu präsentieren und so potentielle Mitarbeitende zu finden“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte vor Ort.

Zielgruppe der Veranstaltung mit 24 Ausstellern waren Schüler und Schülerinnen, Berufstätige mit Interesse an einem Arbeitgeberwechsel, Weiterbildung und/oder an Karrierechancen. Wirtschaftsstaatssekretär Schulte wies vor allem auf die Ausbildungsmöglichkeiten im Land hin: „Die Grundlage für erfolgreich am Markt agierende Unternehmen sind vor allem engagierte Fachkräfte.

Deshalb ist es wichtig, die Ausbildung des Nachwuchses als Teil des unternehmerischen Handelns in den Fokus zu rücken. Für Schulabgänger stehen die Chancen bei uns im Land gut, einen Ausbildungsplatz zu bekommen. Schulabgängern, Studienabbrechern und auch leistungsschwächeren Bewerbern oder Spätstartern steht ein breites Angebot offen“, sagte Schulte.

Nach Angaben der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit gibt es derzeit (Stand Mai 2023) 5.338 aktuell unbesetzte Ausbildungsplätze in Mecklenburg-Vorpommern. Die TOP TEN-Liste der unbesetzten Ausbildungsplätze führt auf den ersten Plätzen die nachfolgenden Ausbildungen aus: Verkäufer/-in (509 freie Ausbildungsstellen), Kaufmann/-frau im Einzelhandel (396), Koch/Köchin (173), Fachkraft Lagerlogistik (159), Handelsfachwirt/in (153), Kaufmann/-frau – Büromanagement (151), Hotelfachmann/-frau (139), Mechatroniker/in (119), Fachmann/-frau Restaurants- und Veranstaltungsgastronomie (110) und KFZ-Mechatroniker/-in (97).

Krankenhaus-Standort Ludwigslust

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Ludwigslust – Gesundheitsministerin Stefanie Drese übergab heute einen Förderbescheid des Landes in Höhe von knapp 6,2 Millionen Euro für die Neustrukturierung der Notaufnahme und Verlegung des Linksherzkatheter-Messplatzes am Krankenhaus-Standort in Ludwigslust.

„Das Westmecklenburg Klinikum Helene von Bülow kann jetzt dank der Einzelförderung nach dem Landeskrankenhausgesetz wichtige Investitionsvorhaben in Angriff nehmen“, betonte Ministerin Drese vor Ort in Ludwigslust. Mit der Landeshilfe erfolge eine Anpassung an räumliche und hygienische Erfordernisse. „Wir wollen damit einen Beitrag dazu leisten, die medizinische Versorgung in der Region Ludwigslust für die Zukunft sicherzustellen“, so Ministerin Drese.

Zurzeit kreuzen sich in der Notaufnahme des Ludwigsluster Krankenhauses baulich bedingt Patienten- und Besucherströme und erschweren eine effektive Organisation beider Bereiche. In Zukunft wird es derartige Probleme nicht mehr geben. Die bisherige Notaufnahme wird bei laufendem Betrieb neu baulich strukturiert.

Neben einem gemeinsamen Aufnahmestützpunkt für stationäre und ambulante Patienten wird es auch eine kleine, in die Notaufnahme integrierte Überwachungsstation mit sechs Betten geben. Hier können in Zukunft Patienten mit unklaren Krankheitssymptomen unmittelbar diagnostiziert und überwacht werden. Ist eine schwere Erkrankung ausgeschlossen, können diese Patienten auch zügig wieder entlassen werden.

Im Jahr 2022 wurden in der Notfallambulanz in Ludwigslust 4.609 Patienten stationär und 3148 Patienten ambulant aufgenommen.

„Die Maßnahme zeigt, wie die in dieser Woche beschlossene Einbindung des Westmecklenburg Klinikums Helene von Bülow in die LUP-Kliniken eine eigenständige Entwicklung ermöglicht“, sagte Landrat Stefan Sternberg. Die damit verbundene Stärkung der Eigenkapitalbasis des künftig als LUP-Klinikum Helene von Bülow gGmbH agierenden Hauses ermögliche über die Förderung hinaus eigene Maßnahmen zur Erneuerung und Verbesserung der Medizintechnik.

Im Zuge der Maßnahme erfolgt aus eigenen Mittel über die reine geförderte Verlagerung des Linksherzkatheter-Messplatzes hinaus auch ein Ersatz durch ein moderneres Gerät. Der neue Linksherzkatheter-Messplatz wird invasive kardiologische Untersuchungen nach dem neuesten Stand der Medizintechnik ermöglichen. Insbesondere die Strahlenbelastung für die Patienten, aber auch für den Untersucher wird in Zukunft auf ein Minimum reduziert werden können.

Herzkatheteruntersuchungen bleiben auch in der Zukunft ein wichtiger Bestandteil insbesondere der kardiologischen Diagnostik und Notfalldiagnostik. „Vor allem Patienten mit dem Verdacht auf einen akuten Herzinfarkt müssen dringend invasiv, also mittels eines Herzkatheters untersucht und behandelt werden“, sagt Dr. Christian Müller-Grotrian, Medizinischer Geschäftsführer des WMK. „In unserer Klinik sind es etwa 1000 Patienten, die jährlich untersucht und mindestens die Hälfte davon mittels Herzkatheter behandelt werden.

Drese: Krankenhausplanung ist Ländersache

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Rostock – Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat am Donnerstag im Rahmen der Nationalen Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft verdeutlicht, die Krankenhausplanung in Mecklenburg-Vorpommern vor allem auf die regionalen Versorgungsbedarfe auszurichten.

„Deshalb müssen bei der notwendigen Krankenhausreform des Bundes die individuellen Bedürfnisse der Länder berücksichtigt werden und muss die Krankenhausplanung in Länderhand liegen“, sagte Drese als Teilnehmerin der Podiumsdiskussion „Regionaler Versorgung eine Zukunftsperspektive geben“.

Für Mecklenburg-Vorpommern als dünn besiedeltes großes Flächenland seien Ausnahmeregelungen von besonderer Bedeutung, um eine gute und bedarfsorientierte Versorgung mit der neuen Reform gewährleisten zu können, so die Ministerin in Rostock.

„Unser Hauptziel bei der Krankenhausreform ist die Gewährleistung einer zukunftsfesten, wohnortnahen und qualitativ hochwertigen Versorgung für die Bevölkerung“, verdeutlichte Drese. „Die medizinischen Aspekte müssen dabei wieder Vorrang vor rein wirtschaftlichen Kriterien haben.“ Dazu gehöre, dass die Versorgungsstruktur in der Fläche unabhängiger von Patienten-Fallzahlen werde, so Drese.

Die Ministerin hob zudem hervor, dass seit August 2022 eine Expertenkommission des Landes Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern erarbeite. Aktuelle Arbeitsaufträge bestünden im Bereich Geburtshilfe und Pädiatrie, Telemedizin und Digitalisierung sowie Prävention.

Nat. Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft

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Meyer: Gesundheitswirtschaft ist Motor von Innovation in Mecklenburg-Vorpommern

Rostock – In Rostock ist am Mittwoch die zweitägige diesjährige Nationale Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft gestartet. „Die Gesundheitswirtschaft ist nicht nur Motor von Innovationen, sondern auch einer der größten Arbeitgeber in Mecklenburg-Vorpommern. Mittlerweile sind 160.000 Menschen in der Gesundheitswirtschaft in unserem Land beschäftigt. Das bedeutet, dass jeder fünfte Erwerbstätige (20,6 Prozent) in dieser Branche arbeitet, damit gehört Mecklenburg-Vorpommern bundesweit zur Spitze in diesem Wirtschaftsbereich.

Das Potenzial der vorhandenen Forschungs- und Lehreinrichtungen sowie der heimischen innovativen Unternehmen in unserem Land ist bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Deswegen ist es richtig und wichtig, dass die nationale Branchenkonferenz bereits zum 18. Mal in Mecklenburg-Vorpommern stattfindet und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, wie im letzten Jahr, die Konferenz besucht “, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, Reinhard Meyer.

Unter dem Titel #Gesundheit2023: Innovation und Zusammenarbeit für eine nachhaltige Zukunft, wird sich in nationalen und internationalen Foren der Gesundheitswirtschaft und zu Themen wie Künstliche Intelligenz in der Gesundheitsversorgung, Digital Health, innovative Medizinprodukte, nachhaltige und gesunde Ernährung und Bewegung sowie die Gewinnung von Fachkräften ausgetauscht und diskutiert. Neu in diesem Jahr ist, dass die Konferenz erstmals der Fitnessbranche, die Teil der Gesundheitswirtschaftsbranche ist, ein Gesicht geben möchte.

„Die starke internationale Ausrichtung der mecklenburg-vorpommerschen Gesundheitswirtschaft erfolgt unter anderem durch die Einbindung von Netzwerken im Ostseeraum, wie beispielsweise der Initiative ScanBalt. Ziel dieses Netzwerkes ist der Aufbau einer ´Baltic Sea Health Region. Darüber hinaus unterstützt das Land die Teilnahme von Akteuren an den weltweit bedeutenden Fachmessen der Gesundheitswirtschaft durch eine Förderung von Firmengemeinschaftsständen und Koordinierungsleistungen der BioCon Valley® GmbH.

Messen sind für die Ausstellerinnen und Austeller des Landes ein unverzichtbarer Marktplatz zur Kundenpflege und zur weltweiten Vermarktung ihrer Produkte und Dienstleistungen. Damit knüpft Mecklenburg-Vorpommern an die von der Bundesregierung initiierte ´Exportoffensive Gesundheitswirtschaft´ an“, sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.

Traditionell steht jeweils ein Partnerland im Fokus der jährlichen Konferenz. In diesem Jahr ist Irland das Partnerland der 18. Nationalen Gesundheitswirtschaftskonferenz. Wie in Mecklenburg-Vorpommern ist auch auf der „grünen Insel“ die Gesundheitswirtschaft eine der prägenden Branchen des Landes. Das Handelsvolumen zwischen Irland und Mecklenburg-Vorpommern lag im Jahr 2022 bei über 140 Millionen Euro und ist im Vergleich zu 2021 um 60 Millionen gestiegen.

Weitere Ansätze für eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Irland und Mecklenburg-Vorpommern liegen in den Bereichen Erneuerbare Energien sowie im Bereich der Offshore-Windenergie. Irland hat sich – in etwa vergleichbar mit Deutschland – das Ziel gesetzt, bis 2030 den Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch auf 70 bis 80 Prozent zu steigern. Dazu wurde Ende 2019 ein neues Förderprogramm mit dem Namen „Renewable Electricity Support Scheme (RESS)“ auf den Weg gebracht.

Bundesweit ist die Gesundheitswirtschaft trotz Corona-Pandemie und Ukrainekrieg in den letzten zehn Jahren beständig gewachsen. 2022 erbrachte sie 439,6 Milliarden Euro an Wertschöpfung. Das entspricht 12,7 Prozent der Bruttowertschöpfung in Deutschland. Gerechnet auf einen Tag sind das mehr als 1,2 Milliarden Euro Bruttowertschöpfung. Damit entsteht jeder achte Euro Bruttowertschöpfung in Deutschland in der Gesundheitswirtschaft.

Die Gesamtorganisation für die Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft hat die BioCon Valley GmbH übernommen.

Essstörungen bei jungen Menschen

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Güstrow – Gesundheitsministerin Stefanie Drese setzt sich dafür ein, dem Thema Essstörungen mehr Aufmerksamkeit zu widmen. „Neben der individuellen Therapie ist deshalb auch die gesellschaftliche Prävention von Essstörungen von großer Bedeutung“, sagte Drese zum Auftakt einer von der Landeskoordinierungsstelle für Suchtthemen (LAKOST) ausgerichteten Fachtagung in Güstrow.

Aktuelle Studien mehrerer Krankenkassen würden eine besorgniserregende Zunahme von Essstörungen in allen Bevölkerungsschichten, insbesondere jedoch bei jugendlichen Mädchen und jungen Männern zeigen. „Die Zuwachsraten zwischen 20 und 70 Prozent sind alarmierend“, so Drese.

Dies verdeutliche den dringenden Handlungsbedarf. Essstörungen seien schwerwiegende psychische Erkrankungen und oft Bestandteil einer komplexen Krankheit wie Depression, betonte die Ministerin.

Drese: „Bei der Therapie von Essstörungen sind zahlreiche Akteure involviert. Dazu gehören beispielsweise die niedrigschwellige Erstberatung in den Suchtberatungsstellen, Selbsthilfegruppen und professionell geleitete ambulante Therapiegruppen. Zusätzlich verfügen unsere psychiatrischen Kliniken im Land über spezialisierte stationäre Therapieangebote.“

Essstörungen seien jedoch auch ein soziales Problem mit sozialen Ursachen, richtete Drese den Blick auf unsere Gesellschaft, die das Krankheitsbild mit Schönheitswahn und Konsum befeuern würde. „Medienplattformen wie TikTok oder Instagram fördern eine besondere Kultur der Selbstinszenierung. Darüber hinaus hat die Corona-Pandemie mit ihren Einschränkungen des alltäglichen Soziallebens zu einer weiteren Zunahme von Essstörungen geführt, insbesondere bei jungen Mädchen in unserem Land“, führte Drese aus.

Umso wichtiger sei es, dass mit der Fachtagung Essstörungen aus verschiedenen Fachperspektiven wie Psychiatrie, Ökonomie, Medienwissenschaften und Jugendhilfe beleuchtet werden, so Drese.

„Wir müssen uns noch viel mehr auch mit den gesamtgesellschaftlichen Zusammenhängen auseinandersetzen und übergreifende Perspektiven und Lösungsansätze diskutieren.  Denn Kinder und Jugendliche, die ein gesundes Selbstbewusstsein und ein positives Körpergefühl entwickeln und in ihrem Elternhaus eine ausgewogene Ernährung mit gemeinsamen Mahlzeiten kennenlernen, sind seltener von Essstörungen betroffen“, verdeutlichte Ministerin Drese.

Gesundheitswirtschaft in M-V

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Schwesig: Gesundheitswirtschaft ist für unser Land von zentraler Bedeutung

Rostock – Die Gesundheitswirtschaft ist für die Entwicklung Mecklenburg-Vorpommerns in den kommenden Jahren von zentraler Bedeutung. Das sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Eröffnung der 18. Nationalen Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft in Rostock.

„Die Gesundheitswirtschaft bringt unserem Land Einnahmen und Arbeitsplätze. Mit 6,5 Milliarden Euro erwirtschaftet sie jeden siebten Euro der Bruttowertschöpfung in Mecklenburg-Vorpommern. Möglich machen das die rund 160.000 Erwerbstätigen, die in dieser Branche beschäftigt sind. Somit kommt jeder fünfte Arbeitsplatz in M-V aus der Gesundheitswirtschaft. All das zeigt: Sie ist für unser Land von zentraler Bedeutung.“

Ziel ist, dass Mecklenburg-Vorpommern eine führende Rolle in der Gesundheitswirtschaft in Deutschland einnimmt, erklärte Schwesig. „Dabei sind wir auf einem guten Weg. Der Masterplan Gesundheitswirtschaft 2030 zeigt uns den Rahmen für die Entwicklung der Branche in den kommenden Jahren.“ Dabei gehe es um Themen wie die Fachkräfteentwicklung oder die medizinische Versorgung der Zukunft.

Schwesig: „Auch die Branchenkonferenz hier in Rostock spielt bei unserer Strategie eine wichtige Rolle. Längst ist sie über unser Land hinaus bekannt. Mehr als 700 nationale und internationale Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik diskutieren die großen und aktuellen Fragen der Gesundheitswirtschaft.“

Die medizinische Versorgung und die Gesundheit der Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, das sei eine wichtige Botschaft der Konferenz. Eine Botschaft zur richtigen Zeit – kurz nach Ende der Corona-Pandemie.

„Dort waren wir beispielsweise in der Situation, dass wir bei Medikamenten und medizinischen Produkten abhängig von anderen Ländern waren. Das müssen wir ändern.“ Zu einer guten medizinischen Versorgung und Fürsorge zähle auch eine intakte Krankenhauslandschaft, sagte Schwesig. „Es ist ein wichtiger Schritt, dass mit der Reform von Bundesminister Lauterbach die Fallpauschalen abgeschafft werden sollen. Gleichzeitig setzen wir uns dafür ein, dass jeder Krankenhausstandort bei uns Land erhalten bleibt.“

Mietpreisbremse gilt weiter

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Mietpreisbremse in Rostock und Greifswald soll weiterhin greifen

Schwerin – In den Universitätsstädten Rostock und Greifswald sollen die wohnungsmarktpolitischen Instrumente Mietpreisbremse und abgesenkte Kappungsgrenze auch weiterhin zur Anwendung kommen, um Mieterinnen und Mieter auf dem angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten. Bauminister Christian Pegel stellte diese Woche im Kabinett den Entwurf einer entsprechenden Rechtsverordnung des Landes vor.

„Der Bund hat den Ländern die Möglichkeit gegeben, Gebiete mit angespannten Wohnungsmarkt zu bestimmen, damit dort Maßnahmen zur Mietpreisbegrenzung greifen können. Wir haben diese Möglichkeit 2018 genutzt und die Universitätsstädte Rostock und Greifswald als solche Gebiete für die Dauer von fünf Jahren bestimmt. Deutlich vor deren Ablauf haben uns beide Städte signalisiert, dass sie eine Verlängerung für sinnvoll halten.

Ein Gutachten des Hamburger ,Gewos-Institut für Stadt-, Regional- und Wohnforschung‘ im Auftrag des Bauministeriums hat bestätigt, dass beide Wohnungsmärkte nach wie vor angespannt sind. Diesem Ergebnis entsprechen wir jetzt mit einer Rechtsverordnung“, sagte Christian Pegel in Schwerin und erklärte, wie Mietpreisbremse und Kappungsgrenze funktionieren:

„Bei neu abzuschließenden Mietverträgen darf die Miete höchstens zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Die in beiden Städte von 20 auf 15 Prozent gesenkte Kappungsgrenze bedeutet, dass bei bestehenden Mietverträgen innerhalb von drei Jahren die Miete nicht um 20, sondern nur um 15 Prozent, maximal aber bis zum Erreichen der ortsüblichen Vergleichsmiete steigen darf.“

Mit der Mietpreisbremse werde der Anreiz vermindert, Bestandsmieter zu verdrängen, weil die Mietsteigerung bei Neuabschluss eines Mietvertrags begrenzt ist. Zudem wirkte sich der schnelle Anstieg von Mieten bei Wiedervermietung über die ortsübliche Vergleichsmiete mittelfristig auf das Niveau der Bestandsmieten aus. „Auch dem wirkt die Mietpreisbremse entgegen. Die Kappungsgrenze hingegen wirkt bei Bestandsmietverträgen dämpfend auf mögliche Mieterhöhungen“, so Christian Pegel.

Er weist zugleich auf eine Einschränkung hin, die verhindern soll, dass die Mietpreisbremse Neubau oder umfassende Modernisierung von Wohnraum beeinträchtigt: „Der Bundesgesetzgeber schreibt vor, dass die Mietpreisbremse nicht für Wohnungen gilt, die nach dem 1. Oktober 2014 neu errichtet oder umfassend modernisiert wurden und dann erstmals vermietet werden.“

Mecklenburg-Vorpommerns Bauminister wiederholt aber auch: „Die Mietpreisbremse ist sinnvoll, um die Symptome eines engen Mietwohnungsmarktes kurzfristig zu lindern. Für eine dauerhafte Entlastung müssen mehr Wohnungen bereitgestellt werden. Auch dabei unterstützen wir mit unseren Programmen zur Wohnraumförderung.“

Eine Mietpreisbegrenzung wurde mit dem 2015 verabschiedeten Mietrechtsnovellierungsgesetz des Bundes ermöglicht. Bereits seit 2013 ermöglicht das Mietrechtsänderungsgesetz, die Kappungsgrenze bei der Anpassung von bestehenden Mietverträgen an die ortsübliche Vergleichsmiete von 20 auf 15 Prozent zu reduzieren. Damit diese Instrumente genutzt werden können, wurden die Landesregierungen ermächtigt, per Rechtsverordnung für die Dauer von höchstens fünf Jahren Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten bestimmen.

In Mecklenburg-Vorpommern tritt die bisherige Verordnung zum 30. September 2023 außer Kraft. An ihre Stelle soll die neue Verordnung treten.

Nächste Schritte sind nun die Verbandsanhörung und eine nochmalige Kabinettsbefassung mit deren Auswertung. Ziel ist ein Inkrafttreten der neuen Rechtsverordnung am 1. Oktober 2023.