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Kategorie: Landtag und Regierung MV

6. Stralsunder Brückenbautag

Jesse: „Verkehrsinfrastruktur ist Grundlage für die Mobilität vor Ort und für unsere Wirtschaft“

Stralsund – „In Mecklenburg-Vorpommern sind die meisten Brücken an Bundes- und Landesstraßen in einem guten oder befriedigenden Zustand. Das liegt nicht nur an der regelmäßigen Kontrolle und Instandhaltung durch gut ausgebildete Fachleute, sondern auch daran, dass die Mehrzahl der Brücken erst nach 1990 gebaut wurde.“

Das hat Ines Jesse, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, beim Besuch des Stralsunder Brückenbautages am heutigen Freitag (18.10.) in Stralsund gesagt.

„Für den Erhalt und den Ausbau unserer Brücken, Straßen und Schienenwege ist auch in Zukunft eine auskömmliche Finanzierung elementar und das klare Ziel. Wir unterstützen deshalb ausdrücklich die von der Verkehrsministerkonferenz geforderte Einrichtung eines haushaltsunabhängigen Verkehrsinfrastrukturfonds.“

Der von allen 16 Verkehrsministerinnen und Verkehrsministern der Bundesländer in der vergangenen Woche einstimmig geforderte Fonds soll zu mehr Planungssicherheit führen und dazu beitragen, Infrastrukturmaßnahmen schneller umzusetzen.

„Unsere Brücken, Straßen und Schienen sind die Lebensadern unserer Wirtschaft und ermöglichen den Menschen Mobilität. Die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur darf nicht von den andauernden Haushaltsstreitigkeiten auf Bundesebene abhängig sein.“

An Bundes- und Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern gibt es insgesamt 640 Brücken. 559 davon wurden erst nach 1990 gebaut. Für die Instandhaltung der Brücken an Bundes- und Landesstraßen investiert Mecklenburg-Vorpommern in diesem und im kommenden Jahr insgesamt voraussichtlich rund 30 Millionen Euro.

Am diesjährigen Stralsunder Brückenbautag im Rathaus der Hansestadt nehmen rund 110 Expertinnen und Experten aus Ingenieurbüros, Baufirmen, Verwaltungen, der Autobahn GmbH und des Bundesverkehrsministeriums teil.

Der Brückenbautag wird durch die Vereinigung der Straßenbau- und Verkehrsingenieure in Mecklenburg-Vorpommern organisiert. Die Veranstaltung dient auch der Vorstellung des jährlich vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr veröffentlichten Jahrbuchs „Brücken und Tunnel der Bundesfernstraßen“.

Vermehrt tote Kegelrobben

Insel Rügen – Eine ungewöhnliche Häufung toter Kegelrobben an der Ostküste Rügens gibt den Behörden Anlass zur Sorge. Seit Anfang Oktober sind überwiegend an der Außenküste zwischen Lobbe und Thiessow über 20 Kegelrobben tot geborgen worden.

„Es handelt sich um ausgewachsene Tiere, ohne erkennbare Verletzungen, in einem guten Ernährungszustand“, informierte Umweltminister Dr. Till Backhaus. Sie wurden an das Deutsche Meeresmuseum (DMM) gemeldet und werden dort untersucht. Weitere Tiere wurden im Auftrag der Veterinärbehörde des Kreises für eine Sektion ins Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) nach Rostock gebracht.

Die Behörden, darunter das Biosphärenreservat Südost-Rügen, das Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei, das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie, das Bundesamt für Naturschutz, das Thünen-Institut sowie der Landkreis Vorpommern-Rügen und das Landesumweltministerium, sind informiert und arbeiten im Sinne der Ursachenforschung eng zusammen.

Vogelgrippe konnte durch das LALLF bislang als Todesursache ausgeschlossen werden. Auch die Polizei ermittelt. Die Kegelrobbe ist nach § 1 BArtSchV i.V.m. § 7 BNatSchG Abs. 2 Nr. 13 c) eine besonders geschützte Art.

Baumpflanzung auf Ummanz

Insel Rügen – In der Gemeinde Ummanz auf Rügen pflanzte Umweltminister Dr. Till Backhaus heute zusammen mit Bürgermeister Holger Kliewe eine Allee „junger Riesen“. Die Gemeinde Ummanz sei ein großes Vorbild für den Alleenschutz, erklärt der Minister:

„Alleen prägen nicht nur das traditionelle Landschaftsbild in Mecklenburg-Vorpommern, sondern sie erbringen für die Allgemeinheit auch eine Vielzahl von Ökosystemleistungen. Hier in Ummanz hat man das sehr gut erkannt und Maßnahmen zum Schutz der Alleen ergriffen. So führen wir als Ministerium mit der Gemeinde seit dem Jahr 2013 das Projekt „Weißer Winterdienst“ durch.

Zum Schutz der Bäume wird auf den Straßen der Gemeinde Ummanz (ca. 32 km) bis zum Jahr 2040 kein Streusalz eingesetzt. Außerdem erfolgen hier Bodenanalysen, fachgerechte Düngungen, die Bewässerung von Altbäumen und regelmäßige Baumpflegearbeiten.

Zum anderen freue ich mich, dass sich hier nicht nur gut um die Bestände gekümmert wird, sondern auch neue Alleen angelegt werden. Mit der Pflanzung heute wächst das Alleennetz im Land wieder ein Stück mehr“, so der Minister.

Der Pflanzung vorausgegangen war ein langwieriger Prozess zum Tausch von Flächen zwischen der Gemeinde Ummanz und der Stadt Stralsund. Durch die Einigung kann die Gemeinde nun auf einer Länge von rund 300m zwischen Parkplatz Haide Hof und Hochwasserschutzdeich insgesamt 36 Alleenbäume pflanzen.

Die 34 Sandkiefern und 2 Stieleichen sind an den Standort besonders gut angepasst. Die Pflanzung einer Allee mit Kiefern ist bislang einzigartig. Gezogen wurden die noch jungen Bäume aus Samen von drei lokalen Naturdenkmälern der Insel Rügen.

Erfolgsgeschichte Ypsomed

Schwerin – Gemeinsam mit CEO Simon Michel haben Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer heute die erweiterte Produktionshalle des Medizintechnikherstellers Ypsomed in Schwerin feierlich eröffnet.

„Ypsomed ist in diesem Jahr 40 Jahre alt geworden. Seit 2019 schreibt Ypsomed seine Erfolgsgeschichte auch in Schwerin. Das Land hat Ihre Investition damals gefördert mit dem Ziel, dass Sie in Schwerin 119 dauerhafte Arbeitsplätze schaffen.

Das haben Sie mit heute rund 350 Beschäftigten deutlich übertroffen. Mit der neuen Halle entsteht Raum für neue Produktionslinien: 3.300 zusätzliche Quadratmeter Produktionsfläche, 1.600 Quadratmeter zusätzliche Flächen für Lager und Logistik, weitere 85 Arbeitsplätze. Ich freue mich, dass Ypsomed für die Erweiterung seiner Kapazitäten wieder Schwerin das Vertrauen schenkt. Damit wächst auch der Industriepark Schwerin weiter“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Mittlerweile seien mehr als 1.000 Menschen im Industriepark Schwerin in den unterschiedlichsten Branchen beschäftigt. Ypsomed stellt in Schwerin Injektions- und Infusionssysteme sowie Infusionssets für Insulinpumpen her.

Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, wertet die neuerliche Investition am Standort Schwerin als „starkes Signal dafür, wie attraktiv Mecklenburg-Vorpommern längst auch für internationale Player ist. Hier wird heute sichtbar, wie wichtig es ist, dass wir gute Kontakte ins Ausland pflegen und regelmäßig mit Wirtschaftsdelegationen unterwegs sind.“

Mecklenburg-Vorpommern setze seit vielen Jahren einen strategischen Schwerpunkt in der Gesundheitswirtschaft, so die Ministerpräsidentin „In Mecklenburg-Vorpommern ist die Gesundheitswirtschaft Zugpferd und Jobmotor.

Mit mehr als 170.000 Beschäftigten und einer Bruttowertschöpfung von 6,8 Milliarden Euro ist M-V deutschlandweit Spitzenreiter. 21,3 Prozent der Erwerbstätigen und 14,6 Prozent der Wirtschaftsleistung unseres Landes werden in der Gesundheitswirtschaft erbracht.

In keinem anderen Bundesland hat die Gesundheitswirtschaft einen so hohen Anteil an der Zahl der Beschäftigten insgesamt.  Die Gesundheitswirtschaft schafft damit eine wesentliche Grundlage für Wachstum und Arbeitsplätze in unserem Land.“

Bei der heutigen Eröffnung ihrer erweiterten Produktionshalle hat die Firma Ypsomed den weiteren Ausbau des Standortes Schwerin angekündigt. Schon im Januar 2025 soll das Projekt Schwerin II starten. In einer ersten Bauphase, die knapp zwei Jahre dauern soll, will das Unternehmen seine Produktionsfläche um weitere 25.000 Quadratmeter erweitern.

Hinzu sollen ein vollautomatisiertes Hochregallager, ein Verwaltungsgebäude und ein zentrales Technikgebäude kommen. Nach den Plänen von Ypsomed sollen im Zuge der ersten Bauphase von Schwerin rund 350 neue Arbeitsplätze und 20 weitere Ausbildungsplätze entstehen. In einer späteren zweiten Phase soll weitere 300 Arbeitsplätze und 15 Ausbildungsplätze folgen. Schwerin wird damit der größte und wichtigste Ypsomed-Standort.

„Das ist eine großartige Nachricht für unsere Landeshauptstadt Schwerin und ganz Mecklenburg-Vorpommern. Das wird ein wichtiger Beitrag für mehr Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze. Wir freuen uns darüber, dass mit Ypsomed ein großer Medizintechnik-Hersteller auf unser Land setzt. Das zeigt, dass Mecklenburg-Vorpommern ein attraktiver Wirtschaftsstandort ist. Diese Entscheidung ist das Ergebnis vieler gemeinsamer Gespräche von Stadt, Land und Ypsomed“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig nach der Veranstaltung.

Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, ergänzte: „Der weitere Ausbau des Standorts spricht für das große Vertrauen in den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern. Die Entscheidung für Schwerin ist auch ein Signal an andere Unternehmen, dass es viele sehr gute Gründe gibt, hier zu investieren und zu wachsen.“

Ypsomed stellt in Schwerin Injektions- und Infusionssysteme sowie Infusionssets für Insulinpumpen her.

Gut für Tourismus, Umwelt und Sicherheit

Schwesig eröffnet Seebrücke und Hafen

Prerow – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus haben heute die Seebrücke im Ostseebad Prerow für die Öffentlichkeit eröffnet. Mit einer Länge von 720 Metern ist die Seebrücke in Prerow die längste im Ostseeraum.

Der Inselhafen am Ende der Seebrücke verfügt als Etappenhafen über 33 Liegeplätze für Wassersportboote. Außerdem wird hier ein Seenotrettungskreuzer der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger seinen festen Liegeplatz haben.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sprach in ihrer Rede von einem „Tag der Freude“, auf den „lange hingearbeitet worden“ sei: „Der Tourismus ist eine Schlüsselbranche der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern, ein wichtiger Teil der Infrastruktur und des gesellschaftlichen Lebens an der Ostseeküste.“

Mit dem heutigen Tag sei das Land um einen touristischen Anziehungspunkt reicher. „Die Brücke lädt dazu ein, die Ostsee bei fast jedem Wetter zu Fuß zu entdecken. Und der Hafen mit seiner Aussichtsterrasse bietet eine tolle Sicht auf die Ostsee.“

Gleichzeitig verbessere die neue Seebrücke die Sicherheit auf See und den Schutz der Umwelt. „Für sicheren Seeverkehr ist es unbedingt notwendig, in Notsituationen schnell eingreifen und helfen zu können, bei Havarien oder Sturm einen sicheren Platz zu haben. Gleichzeitig war der frühere Nothafen am Darßer Ort, eine Wunde mitten in der Kernzone im Naturpark Boddenlandschaft.

Er musste über die Jahre immer wieder ausgebaggert werden. Das waren heftige Eingriffe in den Nationalpark. Mit dem Inselhafen haben wir jetzt eine gute, eine dauerhafte und nachhaltige Lösung gefunden“, so Schwesig. Der Hafen sei ein „Leuchtturmprojekt für nachhaltigen Tourismus“.

In den Bau der Seebrücke und des Hafens wurden von Seiten des Landes 46 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung investiert.

Zukunftsfeste Pflege

Drese hebt Unterstützung von pflegenden Angehörigen sowie Maßnahmen zur Personalsicherung hervor

Rostock – Nach rund 20 Bürgerdialogen zur Zukunft der Pflege fand heute die Abschlussveranstaltung in Rostock statt. Sozialministerin Stefanie Drese würdigte dabei den organisierenden Verein „Zukunftsfeste Pflege“, dem vor allem private, ambulante Pflegedienste angehören, „als Bereicherung und Treibstoff für die Pflege in unserem Land“.

„Sie mischen sich engagiert ein, sprechen klare Worte und stehen mit Herz und Verstand für Hilfesuchende zu Verfügung“, hob Drese die Arbeit des Vereins hervor. „Und sie rufen dazu auf, die Pflege als gesamtgesellschaftlichen Aufgabe zu begreifen und setzen auf den Dialog aller Akteure. Dafür gilt Ihnen mein Dank“, betonte die Ministerin.

Drese stellte in ihrer Rede die Unterstützung von pflegenden An- und Zugehörigen, die Personalsicherung sowie die Sicherung der wirtschaftlichen Leistungserbringung als besonders dringliche Herausforderungen heraus.

Etwa 85 Prozent der Pflegebedürftigen würden in ihrer eigenen Häuslichkeit von Angehörigen gepflegt. „Deshalb brauchen wir die weitere Stärkung der Pflegestrukturen vor Ort und Angebote für pflegende An- und Zugehörige“, sagte Drese.

Hierzu gehörten die Vereinfachung des Anerkennungsverfahrens Ehrenamtlicher sowie die Beratung und pflegefachliche Begleitung und Supervision für Helfende. Aber auch ein höheres Pflegegeld und die zum 1. Juli 2025 geplante Zusammenlegung der Verhinderungs- und der Kurzzeitpflege zu einem gemeinsamen Jahresbetrag seien wichtige gesetzliche Verbesserungen, um pflegende Angehörige zu unterstützen oder entlasten, so Drese.

Maßnahmen zur Personalgewinnung und -sicherung sind zentrale Bestandteile des von Drese initiierten Paktes für Pflege in MV. Der Pflegesektor sei einer der Beschäftigungsbereiche, der in den vergangenen Jahren besonders stark gewachsen ist, so die Ministerin. Dennoch bestehe aufgrund einer zunehmend älter werdenden Bevölkerung ein wachsender Bedarf an Pflegekräften.

„Neben der Schulgeldfreiheit in der Pflegeausbildung wollen wir deshalb die Rahmenbedingungen für die Ausbildung und das Umfeld stetig verbessern, z.B. durch Erkundung der Gründe für Ausbildungsabbrüche und der Entwicklung von wirksamen Gegenmaßnahmen“, sagte Drese.

„Und selbstverständlich müssen wir zusätzliche internationale Arbeitskräfte für die Pflege gewinnen“, verdeutlichte die Ministerin. So gebe es inzwischen das Beratungszentrum für Erwerbsmigration, das Unternehmen in der Pflege insbesondere für das beschleunigte Einwanderungsverfahren nutzen könnten.

Drese: „Es gibt nicht den einen Weg zur Personalsicherung. Aber jeder Akteur im Pflegebereich kann dazu beitragen, die Attraktivität des Berufs zu erhöhen. Auch deshalb ist die Arbeit des Vereins ‚Zukunftsfeste Pflege‘ für einen gemeinsamen Dialog auf Augenhöhe so unterstützenswert.“

Mit Sorge sieht Ministerin Drese den nicht aufgelösten Streit zwischen ambulanten Pflegediensten und Krankenkassen bei der Neuverhandlung von Pflegesätzen in der häuslichen Krankenpflege. „Dienste müssen für die Leistung, die sie erbringen, auch angemessen vergütet werden“, sagte Drese.

„Es kann keine Dauerlösung sein, dass ich mich in die Verhandlungen einschalten muss oder Schiedsverfahren angestrengt werden, weil die Verhandlungspartner allein nicht in der Lage sind, zeitnah zu wirtschaftlichen Vergütungen zu kommen. Das sind Auseinandersetzungen, die wir uns nicht mehr leisten können“, kritisierte Drese. Auch hier brauche es Augenhöhe, damit Vertrauen wachsen kann, so die Ministerin.

Bestenehrung IHK-Absolventen Rostock

Meyer: „Nach der Ausbildung ist vor der Weiterbildung“

Rostock – Am Mittwoch hat Wirtschaftsminister Reinhard Meyer die besten Auszubildenden und Weiterbildungsabsolventen des Jahres 2023/2024 im IHK-Bezirk Rostock geehrt. Ausgezeichnet wurden 77 Frauen und Männer aus 114 Berufen – vom Kanalbauer und Baugeräteführerin bis zum Softwareentwickler.

Insgesamt hatten 2.007 Auszubildende an den Prüfungen der IHK Rostock teilgenommen. Die jährliche Bestenehrung findet 2024 zum 30. Mal statt.

„Die duale Ausbildung ist und bleibt ein Erfolgsmodell – für Sie persönlich und für unsere Wirtschaft. Das gilt insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern mit vielen Klein- und Kleinstbetrieben – hier ist die Ausbildung die wichtigste Stellschraube bei der Sicherung von Nachwuchsfachkräften.“

Das sagte Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit vor den ausgezeichneten Absolventinnen und Absolventen in der Rostocker Stadthalle.

Besonders betonte Reinhard Meyer auch die steigende Bedeutung des „lebenslangen Lernens“. „Unsere Arbeitswelt ist im Wandel: Die Anforderungen im Beruf verändern sich schneller als früher – gleichzeitig gibt es für gut ausgebildete Fachkräfte auch unzählige neue Chancen.

‘Nach der Ausbildung ist vor Weiterbildung‘, das gilt heute mehr denn je – ich freue mich deshalb besonders, dass heute auch die 25 Jahrgangsbesten der Höheren Berufsbildung in diesem besonderen Rahmen ausgezeichnet werden.“

Tag der Wiederbelebung

Erste Hilfe muss keine Angst machen

Schwerin – Am (heutigen) weltweiten Tag der Wiederbelebung ruft Gesundheitsministerin Stefanie Drese dazu auf, die eigenen Erste-Hilfe-Kenntnisse aufzufrischen.

„Mehr als 60.000 Menschen erleiden jedes Jahr einen Herz-Kreislauf-Stillstand außerhalb eines Krankenhauses. Ihr Leben liegt dann in den Händen der Umstehenden“, betonte die Ministerin. Denn mit jeder Minute ohne eine eingeleitete Wiederbelebung verringere sich die Überlebenswahrscheinlichkeit um rund zehn Prozent.

Dennoch liege die so genannte Laienreanimationsquote in Deutschland bei nur rund 43 Prozent, verdeutlichte die Ministerin. „Viele Menschen haben Angst, etwas falsch zu machen. Dabei erhöht jeder Versuch einer Reanimation die Chance auf das Überleben. Um es ganz deutlich zu sagen: Schlimmer als tot geht nicht“, unterstrich sie.

Um im Ernstfall besser vorbereitet zu seien sei es deshalb hilfreich, regelmäßig die Grundsätze der Ersten Hilfe wieder aufzufrischen. „Oftmals liegt der letzte Kurs lange zurück, bis zum Erwerb des Führerscheins zum Beispiel“, hob die Ministerin hervor.

Um sich selbst sicherer zu fühlen können Kurse, die unter anderem von Hilfsorganisationen wie dem DRK, dem ASB oder den Maltesern angeboten werden, helfen. Auch Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber können aktiv werden und ihre Mitarbeitenden entsprechende Schulungen anbieten.

Die Ministerin verwies zudem auf die Kurzanleitung zur Wiederbelebung in Checkkartengröße, welches die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) kostenlos bereitstellt. „So kann man sich die drei Schritte, „Prüfen“, „Rufen“ und „Drücken“ mit Erklärungen zur Herzdruckmassage als Gedächtnisstütze in das eigene Portemonnaie stecken“, erklärte sie.

Im Grunde gehe es darum, genug Vertrauen in sich selbst und die eigenen Fähigkeiten zu haben, um in einer Notfallsituation einzugreifen. „Als Landesregierung wollen wir dies bereits den Jüngstenvermitteln.

In einem Modellvorhaben wird deshalb nun auch eine Erste-Hilfe-Ausbildung für Schülerinnen und Schüler der Klassen sieben und acht erprobt“, so Drese.

Drese: „Jede und jeder kann Reanimation. Jede und jeder kann Leben retten. Das richtige Reagieren will aber geübt sein. Eine Auffrischung des Erste-Hilfe-Wissens ist deshalb immer eine gute Investition.