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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Bürgerfest anlässlich der Einheitsfeierlichkeiten

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Schwesig: Wir freuen uns auf eines der größten Feste unserer Landesgeschichte

Schwerin – Vereint feiern in Schwerin: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute gemeinsam mit Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier und dem Leiter des Landesmarketings Peter Kranz das Programm zum Bürgerfest anlässlich der Einheitsfeierlichkeiten vorgestellt.

„Wir sind voller Vorfreude: Vom 2. bis zum 4. Oktober sind wir Gastgeber der Zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit. Das Fest ist der Höhepunkt unserer Bundesratspräsidentschaft und eine großartige Chance, unser Land und unsere Landeshauptstadt in all der Vielfalt und Schönheit den vielen Gästen vorzustellen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Für drei Tage verwandele sich die Innenstadt Schwerins mit seinem Welterbe zur großen Festmeile. „Gemeinsam mit der Stadt laden wir ein zu einem der größten Feste unserer Landesgeschichte.“

Zum Ökumenischen Gottesdienst und zum Festakt anlässlich der Einheit Deutschlands am 3. Oktober werden in Schwerin die Spitzen des Staates zu Gast sein. „Gemeinsam erinnern wir uns an die Friedliche Revolution und die Wiedervereinigung. Die Bürgerinnen und Bürger können den Gottesdienst auf dem Markt und Festakt auf dem Alten Garten live auf Leinwänden mitverfolgen.“

Besonders werde das Konzert von Roland Kaiser am Abend des 3. Oktober auf dem Alten Garten am Schweriner Schloss. Schwesig: „Wir freuen uns, dass einer der beliebtesten Sänger Deutschlands bei uns zu Gast ist. Wir hoffen auf einen unvergesslichen Abend vor malerischer Kulisse.“

Schwerin werde sich auf der städtischen Kulturmeile zwischen dem altstädtischen Markt und der Volkshochschule präsentieren“, erklärte Oberbürgermeister Badenschier. Besonders freue ich mich auf das Mitsingkonzert ‚Deutschland singt‘ und das Bundespreisträger-Konzert ‚Jugend musiziert‘ am 3. Oktober. Spannend wird es bei der Diskussionsrunde am 4. Oktober zur ‚Next Generation Ostdeutsch‘ im Schleswig-Holstein-Haus“, sagt Oberbürgermeister Rico Badenschier.

Die Vorfreude sei bei allen Ausstellenden, bei den Verfassungsorganen und den Ländern, bei allen Partnern dieses großen Festes zu spüren, sagte Peter Kranz, Leiter des Landesmarketings MV. „Seit mehr als 18 Monaten arbeiten wir – eng verbunden mit der Landeshauptstadt und gemeinsam mit der Veranstaltungsagentur – an einem Fest, das offen, inklusiv und möglichst nachhaltig in Erinnerung bleiben soll.“

Abschließend bedankte sich Ministerpräsidentin Schwesig bei den vielen Helferinnen und Helfern des Festes: der Polizei, der Feuerwehr, den Fahrerinnen und Fahrern von Bussen und Straßenbahnen, den vielen Freiwilligen an den Ständen. „Diese vielen helfenden Hände sorgen dafür, dass wir ein fröhliches, sicheres, möglichst friedliches Bürgerfest feiern können.“

Einweihung der Kunst-am-Bau-Plastik „Reigen“

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Neugestaltung des Areals am Kollegiengebäude I hinter der Staatskanzlei beendet

Schwerin – Heute fand die feierliche Einweihung des Areals am Kollegiengebäude I (Staatskanzlei) an der Graf-Schack-Allee einschließlich der Kunst am Bau statt. An dem Termin nahmen Finanzminister Dr. Heiko Geue, der Chef der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann, und Mitglieder des Landtages teil.

Wesentliches Ziel der Baumaßnahme war die gestalterische Aufwertung der Freifläche, um diese wieder einer repräsentativen Funktion zuzuführen. Die Platzfläche wurde mit Blockstufen aus Beton eingefasst, sodass ein Plateau entstand. Das Plateau ist über einen barrierefreien Weg erreichbar. In der Mitte des Plateaus befindet sich die Skulptur „Reigen“. Die angrenzenden Wege und Straßen wurden gemäß den Vorgaben zur Gestaltung der Bestandsflächen saniert.

Die Skulptur „Reigen“ wurde im Rahmen eines „Kunst-am-Bau-Wettbewerbs“ auserkoren. In diesem mehrstufigen Wettbewerb hat sich ein Preisgericht, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Landeshauptstadt Schwerin, der Staatskanzlei M-V, des Künstlerbundes M-V, des Staatlichen Museums Schwerin und des Staatlichen Bau- und Liegenschaftsamts (SBL) Schwerin als Ausloberin des Wettbewerbs, einstimmig für das Kunstwerk „Reigen“ entschieden.

Fachlich beraten wurde die Jury von Vertreterinnen und Vertretern des Landesamts für Kultur und Denkmalpflege M-V und des Internationalen Rates für Denkmalpflege (ICOMOS) und des Welterbe-Managements der Landeshauptstadt Schwerin.

Die Juryentscheidung für den Siegerentwurf „Reigen“ fiel einstimmig und wurde wie folgt begründet: „Bei dem Siegerentwurf handelt es sich um die Arbeit mit der besten skulpturalen Ausformung und stärksten städtebaulichen Wirkung; sie ist im besten Sinne gut gelungen. Die eingereichten Darstellungen vermitteln eine über den vorgesehenen Standort des Kunstwerks hinauswirkende räumliche Präsenz. Der Reigen weckt vielschichtige Assoziationen und enthält Anklänge sowohl an Tanz wie auch an Architektur.“

„Die Skulptur der ‚Reigen‘ der Künstlerin Julia Hansen stellt zusammen mit dem neuen Platz eine weitere erfolgreiche Umsetzung aus der Kunst-am-Bau Reihe dar, zeitlich sehr gut passend zur Aufnahme des Residenzensembles in die Liste der UNESCO-Weltkulturerbestätten,“ so Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Der Platz wurde nach einer Vorgabe des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege mit einer wassergebundenen (wasserdurchlässigen) Decke versehen. Anstelle einer flächigen Begrünung werden drei Pflanzkübel aufgestellt.

Beschleunigung des militärischen Bundesbaus

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Berlin – Am 23. September fand die zweite Sitzung des Bund-Länder-Gremiums Infrastruktur im Bundesverteidigungsministerium statt. An der Fachkonferenz nahm Finanzminister Dr. Heiko Geue für Mecklenburg-Vorpommern teil, der für die bauliche Umsetzung von militärischen Bauvorhaben in Mecklenburg-Vorpommern politisch verantwortlich ist. Ziel des Austausches war die Beschleunigung von militärischen Bauvorhaben in Deutschland, um die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu stärken. Das Land baut in Organleihe für den Bund, also auch für die Bundeswehr.

„Ich danke dem Bundesverteidigungsminister und seinem Ministerium für die vertrauensvolle Zusammenarbeit der letzten Monate. Gemeinsames schnelleres Bauen ist dringend notwendig, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands rasch zu steigern“, sagt Dr. Geue nach der Sitzung.

In den letzten Monaten konnten Bund und Länder insgesamt 38 konkrete Maßnahmen zur Beschleunigung und Straffung von Bauvorhaben identifizieren. Dazu gehören unter anderem:

  • ein verbesserter Informationsaustausch über eine spezielle Informationsplattform,
  • die Aufstellung verbindlicher Bedarfe beim Besteller, die im Verlauf des Bauprozesses nicht mehr verändert werden sollen,
  • Vergabeerleichterungen, die schlüsselfertiges Bauen anstelle von gesonderten Ausschreibungen von Einzelaufträgen ermöglichen, und
  • die Entlastung der Bauverwaltung bei Kleinstaufträgen.

„Die Beschleunigungsmaßnahmen sind eine Blaupause für beschleunigtes Bauen, auch außerhalb der Bundeswehr. Weniger Bürokratie, mehr Standardisierung, mehr Informationsaustausch und gegenseitiges Vertrauen sind eine attraktive Mischung, mit der Fortschritt möglich ist und die wir jetzt gemeinsam leben wollen“, ergänzt Finanzminister Dr. Geue.

Corona-Soforthilfe: Frist läuft am 30.09.2024 ab

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Meyer: „Eine Frage der Gerechtigkeit“

Schwerin – Nach mehrfacher Verlängerung läuft am 30. September 2024 die finale Frist für die Abgabe der Unterlagen zur Corona-Soforthilfe ab. In Mecklenburg-Vorpommern haben rund 10.000 Empfänger der aus Steuergeld finanzierten Soforthilfe trotz diverser Erinnerungen nicht auf die entsprechenden Schreiben reagiert. Sie werden in den kommenden Wochen einen Rückforderungsbescheid über die gesamte Höhe der gewährten Hilfe zusätzlich Zinsen erhalten.

Dazu erklärt Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit: „Mit der Corona-Soforthilfe wurde rund 36.000 Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern schnell und unbürokratisch geholfen. Fast 323 Millionen Euro wurden an die Antragsteller ausgezahlt. Von Anfang an war dabei klar kommuniziert: Wer diese Unterstützung aus Steuergeld erhält, muss zeigen, dass das Geld zur Deckung einer Liquiditätslücke gebraucht wird. Geld, das nicht benötigt wurde, muss zurückgezahlt werden. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Diejenigen, die sich vier Jahre später noch immer nicht erklärt haben und die Schreiben des Landesförderinstituts bis jetzt ignoriert haben, haben jetzt nur noch wenige Tage Zeit.“

Die Corona-Soforthilfe war die erste staatliche Unterstützung unmittelbar nach Ausbruch der Pandemie im März 2020 und diente der Schließung von akuten Liquiditätslücken. Diese drohten, weil die Einnahmen aufgrund von Kontaktbeschränkungen oder Schließung nicht mehr zur Deckung der fortlaufenden Kosten wie Mieten oder Leasingraten ausgereicht haben. Die Höhe der Unterstützung richtete sich nach dem vom Antragsteller geschätzten Umfang der voraussichtlichen Liquiditätslücke. Soweit die Hilfen tatsächlich zur Deckung dieser gebraucht wurden, müssen sie nicht zurückgezahlt werden.

Themenpark Holz auf der „RoBau 2024“

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Rostock – Auf dem Messegelände der HanseMesse in Rostock findet vom 27. bis 29. September die Landesbaumesse „RoBau 2024“ statt. Als Informationsplattform für alle Bereiche des Bauwesens ist die RoBau die größte und erfolgreichste Baumesse in Mecklenburg-Vorpommern.

Auch in diesem Jahr wird sich der im Februar 2002 im Landwirtschaftsministerium gegründete Landesbeirat Holz M-V mit einem Themenpark Holz an der Messe beteiligen, um gemeinsam mit den Partnern kommunale und private Bauherren sowie Bauplaner für nachhaltiges, ressourcenschonendes und ökologisches Bauen mit dem Rohstoff Holz zu gewinnen.

Auf dem Gemeinschaftsstand wird erneut eine wirkungsvolle Anlaufstelle mit vielfältigen Informationen und Präsentationen angeboten. Es werden Architekten und Bauingenieure vor Ort sein, die bereits seit vielen Jahren auf das Bauen mit Holz spezialisiert sind und Fragen zu Bauweisen, Brandschutz und Wirtschaftlichkeit beantworten können.

Im Werkstoff-Forum erhalten die Messebesucher Informationen über bekannte und neue Werkstoffe aus nachwachsenden Rohstoffen und deren bautechnische Einsatzmöglichkeiten. Auf der Aktionsfläche werden zudem ausgewählte Wettbewerbsstücke der Leistungswettbewerbe „die gute Form“ und „Bestes Gesellenstück“ unter Schirmherrschaft des Landesinnungsverbands des Tischlerhandwerks präsentiert. Siegerehrung und Preisverleihung finden am 28.09. auf der Bühne des Messeforums statt.

Umrahmt wird der Themenpark durch eine Wanderausstellung „HOLZ.BAU.ARCHITEKTUR – Entwerfen, Konstruieren und Bauen mit Holz“ von Holzbau Deutschland Bund Deutscher Zimmermeister. Darüber hinaus werden die Besucher über die Vorteile der Holzverwendung informiert. Partner aus Industrie und Handel beteiligen sich mit Sponsoring, Materialbereitstellungen und Informationen.

Minister Dr. Till Backhaus begrüßt die Aktivitäten des Landesbeirates Holz. „Aufgrund der langfristigen Bindung von Kohlenstoff ist der nachwachsende Rohstoff Holz unverzichtbar für einen nachhaltig angelegten Klimaschutz. Neben seiner Klimafreundlichkeit sind es noch andere Potentiale, die für den Holzbau sprechen, beispielsweise die konstruktiven Vorteile des Baustoffes Holz.

Holz ist wesentlich leichter als andere Baustoffe, damit ist es für Aufstockungen bestens geeignet. Zudem macht der hohe Vorfertigungsgrad den Holzbau zu einer attraktiven Alternative“ so der Minister.

Die Baumesse findet vom 27. – 29.09., täglich von 10:00 bis 18:00 Uhr, statt.

Deutschlandticket wird teurer

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Schwerin – Zum Ergebnis der virtuellen Sonder-Verkehrsministerkonferenz am 23.09.2024 erklärt Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern: „Der Preis des Deutschlandtickets ist absolut entscheidend. Insbesondere für die Kunden im ländlichen Raum kommt es auf jeden Euro an: Sie steigen nur dann aus dem Auto um in Zug und Bus, wenn sich das finanziell lohnt.

Deshalb haben wir uns mit Kraft für eine möglichst geringe Erhöhung eingesetzt. Allerdings ist der finanzielle Druck auf andere Bundesländer größer als für uns in Mecklenburg-Vorpommern, deshalb war eine moderate Preissteigerung ab dem 1. Januar 2025 leider unumgänglich. Die heute vereinbarten 58 Euro halte ich für zu hoch, deshalb habe ich mich bei der Abstimmung enthalten.

Ganz wichtig ist, dass sich die Bundesregierung endlich klipp und klar zum Deutschlandticket bekennt und verbindlich seinen Teil der Finanzierung ab 2026 erklärt. Bei einem so wichtigen Baustein der Mobilitätswende kann man nicht auf kurze Sicht fahren. Die Perspektive des Deutschlandtickets muss ein für alle Mal für die kommenden Jahre geklärt werden.

Die Kundinnen und Kunden, aber auch die Verkehrsunternehmen und nicht zuletzt auch die Bundesländer hätten schon längst verbindliche Aussagen des Bundes zur Zukunft des Deutschlandtickets gebraucht – jetzt muss Schluss sein mit dieser Hängepartie.

Bei uns in Mecklenburg-Vorpommern haben wir für Azubis und Senioren ein besonders günstiges Deutschlandticket etabliert und seit der Einführung mit rund 10 Millionen Euro finanziert.

Diese beiden rabattierten Tickets werden sehr gut angenommen. Wir wollen deshalb auch in Zukunft attraktive Tickets für Azubis und Senioren anbieten. Über die konkrete Preisgestaltung dieser Tickets ab 1. Januar 2025 werden jetzt umgehend die entsprechenden Gespräche geführt.“

Zahlen zum Deutschlandticket in Mecklenburg-Vorpommern (Stand 08.08.2024)

Gemäß dem Deutschlandticket-Monitor sind in Mecklenburg-Vorpommern seit Einführung insgesamt 2.449.971 Deutschlandtickets verkauft worden (Gesamtzahl monatlicher Abonnements inklusive der Tickets für Azubis + Senioren). Davon sind insgesamt 172.725 Azubi-Tickets (seit 01.05.2023) und 421.927 Seniorentickets (seit 01.08.2023) verkauft worden.

Sturmflutschutz: Neue Buhnen vor Prerow

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Prerow – An der Ostseeküste vor Prerow werden ab Anfang Oktober neun neue Buhnen gebaut sowie sechs bestehende verlängert. Bauherr für den ca. 1.000 Meter langen Bauabschnitt ist das Land Mecklenburg-Vorpommern, vertreten durch das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg (StALU MM).

„Für den Schutz der Außen-, Bodden- und Haffküsten haben wir seit 1991 rund 550 Millionen Euro aufgewendet. Unter anderem wurden fast 30 Kilometer Küstenschutzdeiche verstärkt oder neu angelegt. Damit konnten wir den Schutz der Menschen, Ortschaften und Güter in hochwassergefährdeten Gebieten erheblich verbessern. Die Schutzanlagen sichern heute Gebiete mit insgesamt rund 200.000 Einwohnern und Vermögenswerte von mehr als 2,9 Milliarden Euro“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Mit der Umsetzung der Maßnahme vor Prerow wurde die Firma G. Brünnich Bau GmbH beauftragt. Nach Einrichtung der Baustelle sowie der Holzlagerflächen werden anschließend die Holzpfähle mit an die örtlichen Gegebenheiten angepasster Technik in den Meeresboden gerammt. Bis Ende Februar 2025 werden die Rammarbeiten abgeschlossen sein.

Am Strand werden Buhnenpfähle aus Kiefernholz eingebaut, ab der Wasser-Strand-Linie dann in See aus FSC zertifiziertem Hartholz, da dieses resistent gegen die Schiffsbohrmuschel (teredo navalis) sind.

Die Kosten liegen bei ca. einer Million Euro. An der Finanzierung beteiligt sich der Bund mit 70 Prozent im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“, 30 Prozent der Kosten werden durch das Land MV aufgebracht.

Die Abteilung Küste des StALU MM hat die Planung erarbeitet und wird auch die Bauoberleitung übernehmen.

Antisemitismus die Stirn bieten

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Fortbildung für Lehrkräfte / Oldenburg: Es ist uns gelungen, den deutschen Botschafter in Israel, Steffen Seibert, für unsere Fortbildungsreihe zu gewinnen

Schwerin – Demokratiebildung und das Engagement gegen Antisemitismus sind wichtige Themen, die im Unterricht eine bedeutende Rolle spielen.

„Ich freue mich sehr, dass wir Steffen Seibert für unser Fortbildungsformat gewinnen konnten. Bei meiner Reise nach Israel zur Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung über Lehrkräfte-fortbildungen in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem hatte ich die Gelegenheit, den Botschafter einzuladen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

In Kooperation mit dem Institut für Qualitätsentwicklung MV, der Landeszentrale für politische Bildung MV und dem Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus in MV organisiert das Bildungsministerium die Fortbildungsreihe für Lehrerinnen und Lehrer mit dem Titel: „Antisemitismus die Stirn bieten“.

„Mit der Reihe können wir den Lehrkräften insgesamt sieben Fortbildungsangebote mit zahlreichen Gästen und interessanten Referentinnen und Referenten zu hochaktuellen Themen und dem Umgang mit Antisemitismus in Schulen unterbreiten“, so Simone Oldenburg.

Neben Steffen Seibert informieren Referenten wie Uriel Kashi, Reiseleiter für die Bundeszentrale für politische Bildung, Historiker und Pädagoge aus Jerusalem, und Katinka Meyer, Mitarbeiterin vom Anne-Frank-Zentrum Berlin, in Vorträgen und kommen mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern ins Gespräch.

Lehrkräfte können sich unter www.bildung-mv.de für die Online-Veranstaltungen der Fortbildungsreihe anmelden. Am 10. Oktober 2024 von 16 bis 18 Uhr spricht Steffen Seibert in seinem Vortrag über die aktuelle Lage im Nahen Osten. Auftakt des Termins bildet eine Talkrunde mit der Bildungsministerin Simone Oldenburg und Nikolaus Voss, dem Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus in MV.