Menü Schließen

Kategorie: Landtag und Regierung MV

15 Transporter für die Landespolizei

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Innenminister Christian Pegel hat heute in Schwerin 15 neue Funkstreifenwagen Transporter an die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern übergeben.

„Unsere Polizistinnen und Polizisten sorgen jeden Tag für unsere Sicherheit. Die bestmögliche technische Ausstattung ist mir deshalb ein großes persönliches Anliegen. Mit diesen neuen Einsatzmitteln zeigen wir, dass wir die Fahrzeugflotte der Landespolizei konsequent modernisieren, damit dieser tägliche Arbeitsplatz der Einsatzkräfte sicher und zuverlässig bleibt“, sagte Christian Pegel bei der Übergabe im Polizeizentrum Schwerin.

Die 15 neuen Einsatzfahrzeuge, von denen fünf über Allrad-Antrieb verfügen, gehen an die Polizeiinspektionen Ludwigslust, Wismar, Rostock, Güstrow, Neubrandenburg, Stralsund und Anklam. Die Funkstreifenwagen werden im Einsatz- und Streifendienst eingesetzt.

Alle Funkstreifenwagen Transporter sind mit Heckladesystemen ausgestattet, die speziell für die Unterbringung der mitzuführenden Führungs- und Einsatzmittel konzipiert wurden. Die Gesamtkosten für die Beschaffung belaufen sich auf mehr als 920.000 Euro.

Solidarität der Bundesländer

Rügenbote 0 Kommentare

Schwesig: Meine Reise ist ein Zeichen der Solidarität der 16 Länder

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist in ihrer Eigenschaft als Präsidentin des Bundesrats in der Ukraine gereist. Es ist der erste Besuch einer Bundesratspräsidentin in der Ukraine.

„Die Ukraine ist 2022 brutal von Russland angegriffen worden. Deutschland hat sich klar an die Seite der Ukraine gestellt. Wir wissen, welch schreckliches Leid dieser Krieg über die Ukraine gebracht hat. Meine Reise ist ein Zeichen der Solidarität der 16 Länder. Ich werde mir bei meinem Besuch selbst ein Bild von der Lage machen und politische Gespräche führen“, erklärte die Ministerpräsidentin nach ihrem Eintreffen in der Hauptstadt Kiew.

„Der Bundesrat hat vor einigen Monaten in einem von allen Ländern getragenen Antrag seine Solidarität mit der Ukraine bekundet. Deutschland hilft finanziell, militärisch und humanitär und durch die Aufnahme von Flüchtlingen. Ich will bei meinem Besuch deutlich machen, dass wir Länder hinter dem Kurs der Bundesregierung stehen und die Ukraine weiter unterstützen wollen“, sagte Schwesig.

Auf dem Programm der Reise stehen auch Gespräche mit Vertretern der Region Tschernihiw. Mecklenburg-Vorpommern hat seit Januar eine Regionalpartnerschaft mit der Region. „Wir unterstützen die Region beispielsweise beim Bau von Schutzräumen für Schulen. Auch beim Wiederaufbau wollen wir helfen. Ich habe digital an der vom ukrainischen Präsidenten eröffneten Konferenz der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften und persönlich an der Ukraine Recovery Conference in Berlin teilgenommen. Unser Engagement für die Ukraine ist dauerhaft angelegt“, sagte die Ministerpräsidentin.

Auch andere Bundesländer hätten Partnerschaften in der Ukraine abgeschlossen. „Regionale Partnerschaften können kurzfristig in der jetzigen Notsituation helfen. Auf längere Sicht schaffen sie Verbindungen zwischen Menschen und Regionen in Europa“, so die Ministerpräsidentin.

Industriepark Schwerin soll weiter wachsen

Rügenbote 0 Kommentare

Meyer: Areal bietet attraktive Flächen zur Neuansiedlung und Erweiterung von Unternehmen

Schwerin – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute einen Fördermittelbescheid an die Landeshauptstadt Schwerin übergeben. Zuwendungszweck sind bauvorbereitende Arbeiten im Industriepark Schwerin.

„Die Erschließung des Industrieparks Schwerin wird in unterschiedlichen Bauabschnitten seit mehr als 20 Jahren durch das Wirtschaftsministerium unterstützt. Auf dem Gelände bieten sich für Unternehmen attraktive Flächen zur Neuansiedlung und Erweiterung. Jetzt geht es darum, das Gelände weiter vorzubereiten. Das sichert und schafft Arbeitsplätze, so entsteht weiteres für wirtschaftliches Wachstum in der Region. Auch diesen Schritt unterstützen wir“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Der Industriepark Schwerin ist durch Land und Stadt, auf zuvor seit dem 19. Jahrhundert militärisch genutzten Flächen, gemeinsam entwickelt worden. Seit 2005 ist das Areal als landesweit bedeutsamer Großgewerbestandort ausgewiesen. Gegenwärtig sind von der Gesamtbruttofläche von 350 Hektar noch rund 160 Hektar Industriefläche verfügbar. Im Zuge der Ansiedlung der Nestlé Deutschland AG zeigte sich, dass trotz vorheriger Beräumung im Auftrag des Munitionsbergungsdienstes noch Reste von Kampfstoffen vorhanden sind.

Dies erfordert eine gesonderte Siebung und Behandlung von Erdaushub im Rahmen einer projektbezogenen Munitionsberäumung für jede Ansiedlung. Zudem sind umfangreiche Artenschutzmaßnahmen im Vorfeld von Ansiedlungen erforderlich. Im Industriepark Schwerin kommen auf den frei verfügbaren Flächen geschützte Zauneidechsen und Kreuzkröten vor. Die geschützten Tiere müssen vor jeder Baumaßnahme abgefangen und auf einer Artenschutzausgleichsfläche umgesetzt werden.

Auf den Flächen des Industrieparks haben sich bislang zwölf Unternehmen angesiedelt; hierzu zählen unter anderem die Nestlé Deutschland AG, die Mubea Aviation GmbH (Zulieferer der Flugzeugindustrie), die Ypsomed Produktion GmbH (Medizintechnikhersteller) und die PTS Precision GmbH (Zulieferer der Automobil- und Elektroindustrie). So wurden 1.152 Arbeitsplätze geschaffen und rund 434 Millionen Euro betriebliche Investitionen ermöglicht (Stand 06/2023).

Derzeit verdoppelt die Ypsomed Produktion GmbH ihr 2019 in Betrieb gegangenes Produktionswerk und will rund 800 neue Arbeitsplätze in den nächsten Jahren schaffen. Derzeit bauen mit der August Hildebrandt GmbH und Vink Chemicals GmbH gleich zwei Unternehmen neue Produktionsstandorte auf. Die Firma TecMed Deutschland GmbH aus dem Bereich Medizintechnik baut ebenfalls in der bestehenden Produktionshalle seine Produktion aus und plant jetzt schon mit einer zukünftigen Erweiterung am Standort.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 5,9 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 5,3 Millionen Euro.

In der Vergangenheit sind für den Ausbau Fördermittel aus GRW und EFRE in Höhe von ca. 22,6 Mio. Euro geflossen, womit Investitionen von ca. 26,5 Mio. Euro durchgeführt worden sind. In den vergangenen Jahren konnten eine Reihe von Unternehmen im Industriepark Schwerin angesiedelt werden.

15 Jahre MIGRANET M-V

Rügenbote 0 Kommentare

Drese dankt Netzwerk für enormen Beitrag zur Teilhabe von Migrantinnen und Migranten

Rostock – Sozialministerin Stefanie Drese gratulierte MIGRANET M-V heute zum 15-jährigen Jubiläum. Das Landesnetzwerk der Migrantenselbstorganisationen (MSO) leiste einen enormen Beitrag zur politischen und gesellschaftlichen Teilhabe von Migrantinnen und Migranten in Mecklenburg-Vorpommern, betonte die Ministerin anlässlich der Jubiläums-Konferenz in Rostock.

MIGRANET sei zugleich wichtiger Mitgestalter der Einwanderungsgesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern und für eine gelingende Integration in den Kommunen und auf Landesebene aktiv, hob Drese hervor.

„Das ist in den gegenwärtig schwierigen Zeiten, in denen Kriege, Konflikte aber auch rassistische Anfeindungen und Angriffe zunehmen, von besonderer Bedeutung für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft“, so Drese. „Gerade dann, wenn polemische Äußerungen immer häufiger gesellschaftliche Debatten prägen und unsere Demokratie in Frage stellen, ist jedes aufeinander Zugehen, jedes Zeichen von Mitmenschlichkeit und jeder Einsatz für eine starke Demokratie und eine freiheitliche Gesellschaft wichtiger denn je“, unterstrich sie.

Vor diesem Hintergrund sei die Arbeit MIGRANETs, die die migrantische Gesellschaft als wachsenden Teil Mecklenburg-Vorpommerns sichtbar gemacht und seit nunmehr 15 Jahren interkulturelle Begegnungen ermöglicht, zu würdigen. „Gerade für ein Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern, das nicht auf eine jahrzehntewährende Zuwanderung zurückblicken kann, ist das eine Pionierarbeit, die einst mit 20 Vereinen startete und nun mehr als 60 Interessenvertretungen unter einem Dach vereint“, verdeutlichte die Ministerin.

Auch die Integrations- und Teilhabepolitik des Landes müsse mit diesen Entwicklungen Schritt halten. „Unser Anliegen ist es, diese von nun an mit einer stärkeren Verbindlichkeit zu gestalten“, erklärte Drese. So sei im März das Jugendbeteiligungs- und Vielfaltsgesetz in Kraft getreten. Es sieht unter anderem eine stärkere Mitsprache und Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in allen gesellschaftlich relevanten Angelegenheiten vor.

Drese: „Mit eigenen Beiräten für Migration und Integration in den Landkreisen und größeren Gemeinden wollen wir der gewachsenen Vielfalt im Land besser gerecht werden und zugleich die interkulturelle Öffnung vorantreiben. Bei der langen Erarbeitung des Gesetzes haben uns auch MIGRANET und die Mitgliedsvereine mit ihren Erfahrungen und Anregungen unterstützt. Dafür gilt ihnen mein ausdrücklicher Dank.“

Elektronischer Rechtsverkehr

Rügenbote 0 Kommentare

Justizministerin Jacqueline Bernhardt besuchte Helferinnen und Helfer der DRK Werkstätten gGmbH am Amtsgericht Rostock

Rostock – „Seit knapp sechs Jahren werden die Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf das digitale Zeitalter umgerüstet. Dazu gehört das Anlegen digitaler Akten. Noch immer gelangen Schreiben per Post an die Gerichte, die für die Weiterverarbeitung gescannt werden müssen. Aber auch alte Aktenbestände werden zum Teil digitalisiert.

Diese Übergangsphase wird noch ein paar Jahre dauern. Monatlich werden pro Scanstelle etwa 2.000 Dokumente mit insgesamt im Schnitt 6.000 Seiten für eine elektronische Bearbeitung eingescannt. Hinzu kommen bereits unmittelbar den Gerichten übermittelte elektronische Dokumente, die direkt elektronisch weiterverarbeitet werden können. Das haben bislang ausschließlich die 175 Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister erledigt.

Allerdings konnten sie in der Zeit dann keine hoheitlichen Aufgaben an den Gerichten, wie zum Beispiel Einlasskontrollen, gewährleisten. Auf der Suche nach Lösungen bot sich die DRK Werkstätten gGmbH an, die für ihre betreuten Menschen inklusive Beschäftigungen sicherstellen wollen“, sagte die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt am Amtsgericht Rostock. Sie besuchte die Scan-Stelle am Freitag.

Seit einer Woche wird am Amtsgericht Rostock ein „Outtasking Scannen“ pilotiert. Zwei Scanhelferinnen und -helfer unterstützen und entlasten seitdem die Justizwachtmeisterei. Mit der zunächst auf neun Monate begrenzten Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Rostocker DRK Werkstätten gGmbH leistet die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern einen weiteren Beitrag für die Inklusion von Menschen mit Behinderung.

Uwe Scheffler von der Rostocker DRK Werkstätten gGmbH: „Die Beschäftigung unter dem geschützten Dach der Werkstatt im Rostocker Amtsgericht ist ein tolles Beispiel für den Integrationsprozess von Menschen mit Beeinträchtigungen in den allgemeinen Arbeitsmarkt zur Teilhabe am Arbeitsleben.

Durch ihre Tätigkeit im Datenverarbeitungsbereich in unserer Werkstatt wurden unsere Beschäftigten bereits gut auf die neue Herausforderung vorbereitet und sind stolz, nun hier vor Ort solch eine wichtige Unterstützungsarbeit leisten zu dürfen. Wir freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit und die Möglichkeit, diese noch weiter auszubauen.“

Adipositasbehandlung Jugendlicher

Rügenbote 0 Kommentare

Meyer: MEDIGREIF Digital Health GmbH forscht und entwickelt zu Möglichkeiten, Jugendliche auf ihrem Weg zu einem gesünderen Leben zu unterstützen

Greifswald – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am heuteeinen Fördermittelbescheid an die MEDIGREIF Digital Health GmbH in Greifswald für ein Forschungs- und Entwicklungsvorhaben übergeben.

„Der Grundstein für ein möglichst gesundes, langes Leben wird bereits in der Kindheit und Jugend gelegt. Deshalb ist es richtig, dass die MEDIGREIF Digital Health GmbH sich dieses wichtigen Themas annimmt und über eine digitale Gesundheitsanwendung Jugendliche auf ihrem Weg zu einem gesünderen Leben unterstützt. Über die anwendungsgerechte Forschung und Entwicklung einer digitalen Unterstützung kann am Ende vielen Jugendlichen geholfen werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Ziel des Vorhabens ist die Entwicklung einer digitalen Gesundheits-Anwendung (DiGA) unter Einbeziehung künstlicher Intelligenz, um Jugendliche mit dem Krankheitsbild Adipositas durch verschiedene Ansätze der Motivation aktiv in der Therapie zu halten. Die Zielgruppe umfasst adipöse jugendliche Patientinnen und Patienten im Alter von 12 bis 17 Jahren.

Die Anwendung DiGA soll als digitales Medizinprodukt zertifiziert werden und sowohl im Rahmen eines stationären oder ambulanten Reha-Aufenthaltes als auch bei der nachfolgenden Behandlung unter anderem durch den Hausarzt zum Einsatz kommen, diesen beim Patienten-Monitoring unterstützen und durch differenzierte Therapieansätze den Behandlungserfolg für Jugendliche verbessern.

In diesem Umfeld kommen zudem Verfahren der künstlichen Intelligenz unter anderem beim Patientenmonitoring und zur Erstellung einer Prognose von Verhaltensmustern und -tendenzen zum Einsatz. Mit dem Vorhaben sollen sechs neue Arbeitsplätze im Unternehmen entstehen und mit der Verwertung der Projektergebnisse zehn neue Arbeitsplätze innerhalb von fünf Jahren nach Projektende geschaffen werden.

Die MEDIGREIF Digital Health GmbH (MDH) wurde 2023 mit Sitz in Greifswald gegründet. Gegenstand des Unternehmens ist die Entwicklung und der Vertrieb digitaler Gesundheitsanwendungen und damit verbundener Dienstleistungen für medizinische Zwecke.

Die Gesamtinvestition beträgt über 1,2 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von rund 727.000 Euro.

Mecklenburg-Vorpommern stehen in der EU-Förderperiode 2021 bis 2027 aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) etwa 924 Millionen Euro zur Verfügung. Davon sollen 65 Prozent in das Politikfeld 1 – ein intelligenteres Europa – fließen und davon in den Bereich der wirtschaftsnahen Forschung 266 Millionen Euro. Die Mittel werden wie folgt eingesetzt: einzelbetriebliche FuE Förderung ca. 134 Millionen Euro; Verbundforschungsförderung ca. 102 Millionen Euro; wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen und Technologietransfer 30 Millionen Euro.

Im Zeitraum 2015 – 2023 wurden im Rahmen der geltenden FuEuI-Richtlinie Zuschüsse von insgesamt 207,3 Millionen Euro für 662 Vorhaben bewilligt. Die Zuschüsse teilen sich unter anderem auf die einzelnen Programmteile der FuEuI-Richtlinie wie folgt auf: 138,3 Millionen Euro für 127 Verbundvorhaben mit 296 Teilprojekten, 39,1 Millionen Euro für 84 einzelbetriebliche FuE-Vorhaben und 14,1 Millionen Euro für 89 Prozessinnovationen.

Von den bewilligten Zuschüssen entfallen auf den Landkreis Rostock 9,6 Prozent, auf den Landkreis Ludwigslust-Parchim 4,4 Prozent, den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte 7,7 Prozent, den Landkreis Nordwestmecklenburg 10,6 Prozent, die Hansestadt Rostock 41,7 Prozent, auf Schwerin 4,8 Prozent, auf den Landkreis Vorpommern-Greifswald 17,9 Prozent und auf den Landkreis Vorpommern-Rügen 3,3 Prozent.

Von den bewilligten Zuschüssen gingen anteilig 28,5 Prozent an kleine Unternehmen, 13,3 Prozent an mittlere Unternehmen, 22,5 Prozent an große Unternehmen, 11,5 Prozent an die Universitäten und Hochschulen, 6,8 Prozent an die Universitätsmedizinen und 17,3 Prozent an die außeruniversitären Forschungseinrichtungen.

Aktion „Mein Herz schlägt für den Wald“

Rügenbote 0 Kommentare

Everstorf – Zum zweiten Mal machen der Landesverband Sozialpsychiatrie und die Landesforstanstalt MV unter dem Motto „Mein Herz schlägt für den Wald“ zusammen mit zahlreichen Partnern auf die heilende Wirkung der Natur aufmerksam. Gesundheitsministerin Stefanie Drese begleitete den Aktionstag am heutigen Freitag rund um den Wald in Everstorf bei Grevesmühlen.

Drese: „Zahlreiche Studien belegen, dass allein der Besuch von Waldlandschaften positive Gefühle ankurbeln und negative Gedanken vertreiben kann.“ Die Veranstaltung zeige verschiedene Möglichkeiten und Potenziale zur gesundheitsfördernden Wirkung der Wälder auf. Hierfür könnten sich Besucherinnen und Besuchern an mehreren Stationen unter anderem über Waldpädagogik, der kreativen Auseinandersetzung mit der Natur sowie Waldtherapien informieren, erklärte Drese.

Schätzungsweise rund 17,8 Millionen Erwachsene und etwa 2,1 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland leiden unter psychischen Belastungen. Aufenthalte im Wald könnten laut Drese bei der Behandlung und Prävention von psychischen Erkrankungen unterstützen. „Auch wenn die Medizin und therapeutische Betreuung selbstverständlich maßgeblich für eine Genesung sind, sollten wir die Selbstheilungskräfte unseres Körpers nicht unterschätzen. Entspannung hat einen großen Einfluss auf unsere körperliche und seelische Gesundheit“, macht Drese deutlich.

Mecklenburg-Vorpommern verfügt über eine Waldfläche von 0,14 Hektar pro Einwohner. Es wurden bereits sechs Heil- und Kurwälder in Mecklenburg-Vorpommern ausgewiesen, weitere vier befinden sich in der Planung-, Entwicklungs- oder Umsetzungsphase. „Die natürlichen Gegebenheiten im Land bieten damit eine wertvolle Ressource für Aktivitäten im Freien“, so Drese.

Begonnen hat die Veranstaltungsreihe mit einer inklusiven Pflanzaktion zum Tag des Baumes mit Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen im Dezember 2022. Sie war ein großer Erfolg, sodass sie sich daraus eine jährlich in einer anderen Region stattfindende Aktion rund um den Tag des Baumes unter dem Motto „Mein Herz schlägt für den Wald“ entwickelt hat. Nachdem letztes Jahr in Gädebehn, im Landkreis Ludwigslust-Parchim vor allem für die Zielgruppe Kinder und Familien der Aktionstag begangen wurde, wurde in diesem Jahr im Landkreis Nordwestmecklenburg die Zielgruppe von Jung bis Alt, Menschen mit und ohne Beeinträchtigung erweitert.

Stadthaus in Lübtheen in neuem Glanz

Rügenbote 0 Kommentare

Lübtheen – Die Sanierung des Stadthauses Lübtheen ist nach fast dreijähriger Bauzeit abgeschlossen. Zur offiziellen Einweihung am morgigen Samstag  werden Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus und Innenminister Christian Pegel erwartet. Ab 14 Uhr können alle Interessierte das Gebäude samt Außengelände besichtigen.

Minister Backhaus betonte im Vorfeld: „Mit der Sanierung der alten Schule und Umwidmung zum Stadthaus wird nicht nur ausreichend Platz für die Stadtverwaltung geschaffen, sondern auch Stück Stadtgeschichte für nachfolgende Generationen erhalten.

Das Gebäude beherbergt künftig Stadtverwaltung, die örtliche Polizeidienststelle sowie einen großen repräsentativen Raum, der von Vereinen für kleine Konzerte, Lesungen, Vorträge und Ausstellungen genutzt werden kann. Mit dem Vorhaben wurden also auch die Voraussetzungen für einen Begegnungsort geschaffen, der das soziale Miteinander im Ort stärkt. Denn darum geht es bei der Förderung des ländlichen Raumes auch – Infrastrukturen zu schaffen, die die Menschen zusammenbringen und Gemeinden beleben.

Aus meinem Haus sind dafür rund 4 Millionen Euro in das Projekt geflossen. Seit 2007 hat das Landwirtschaftsministerium Fördergelder in Höhe von 8,3 Millionen Euro für die Stadt Lübtheen bereitgestellt und damit Gesamtinvestitionen von 20,5 Millionen Euro ausgelöst.“

Minister Pegel ergänzte: „Der Umbau war durch die Krisen der vergangenen Jahre eine große Herausforderung. Zusammen haben wir es aber geschafft und konnten noch eine Million Euro aus dem Kofinanzierungsfonds des Landes beisteuern, um der Stadt den Erinnerungsort zu erhalten“.

Das Gebäude wurde 1896 als Schule errichtet. Durch langen Leerstand, Vandalismus und Einbruchschäden war es in einem sehr schlechten Zustand. Im Zuge des Umbaus wurde u.a. für den nötigen Brandschutz gesorgt, Barrierefreiheit hergestellt und die repräsentative denkmalgeschützte Fassade saniert.