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Kategorie: Landtag und Regierung MV

M-V wirbt um Investoren

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Schulte: Land ist innovativer und forschungsorientierter Wirtschaftsstandort

Hannover – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat sich am Donnerstag (06.06.) auf der Messe der Immobilienbranche „Real Estate Arena 2024“ in Hannover auf dem MV-Gemeinschaftsstand über aktuelle Vorhaben informiert.

Die Messe richtet sich vorrangig an kleine und mittlere Kommunen sowie an den Immobilien-Mittelstand. Zum Kreis der Ausstellenden zählen Immobilienberatungen und Projektentwickelnde, Banken und Investoren, Städte und Wirtschaftsregionen sowie dienstleistende Unternehmen.

„Wir wollen Mecklenburg-Vorpommern als innovativen und forschungsorientierten Standort zeigen, um neue internationale Geschäftskontakte von expandierenden Firmen anzuwerben. Dafür bietet die Messe den richtigen Rahmen. Mit dem Industriepolitischen Konzept Mecklenburg-Vorpommern haben wir eine Zukunftsvision 2030 für den Industriestandort Mecklenburg-Vorpommern definiert. Ein darin formuliertes Leitziel lautet Nachhaltigkeit in Mecklenburg-Vorpommern zu einem Markenkern der Wirtschaft zu machen.

Das bedeutet, dass wir in den kommenden Jahren eine nachhaltige Industrieproduktion weiter ausbauen und etablierte Wertschöpfungsketten auf nachhaltiger Basis weiterentwickeln und stärken wollen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Bei der Messe treten Bundesländer und Regionen mit Gemeinschaftsständen auf – in diesem Jahr auch erstmalig das Land Mecklenburg-Vorpommern. Die Federführung des Gemeinschaftsstandes zur Bündelung der Einzelaktivitäten der Landkreise, Städte und Gemeinden liegt bei der Landes-Wirtschaftsfördergesellschaft Invest in MV. Der Gemeinschaftsstand wird vom Wirtschaftsministerium aus Mitteln der Standortoffensive in Höhe von rund 62.800 Euro gefördert.

An dem gut 88 Quadratmeter großen Gemeinschaftsstand sind alle Landkreise sowie kreisfreien Städte des Landes vertreten. Unter anderem werden der Industriepark Berlin-Stettin, die IAG – Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH mit dem Gewerbegebiet Selmsdorf und eine Wasserstoffstrategie des Landkreises Vorpommern-Rügen unter dem Titel „Vom Underdog zum Hy-Performer“ präsentiert.

„Messen bieten ausgezeichnete Chancen für eine gemeinsame, aktive Bewerbung unseres Bundeslandes als attraktiven Wirtschafts- und Industriestandort. Neuansiedlungen und Unternehmenserweiterungen sind für Mecklenburg-Vorpommern wichtig, denn sie schaffen Arbeitsplätze und tragen zur Wertschöpfung bei.

Wir können mit hervorragenden Standortvorteilen punkten – beispielsweise mit unserer geografischen Lage im Ostseeraum und im Viereck der Metropolregionen Hamburg – Kopenhagen – Stettin – Berlin – Mecklenburg-Vorpommern verbindet Mitteleuropa mit dem Baltikum und Skandinavien und übernimmt damit eine Brückenfunktion zwischen Nord- und Osteuropa. Oder auch dem breiten und vielseitigen Portfolio an Gewerbe- und Industrieflächen – ob hafennah, mit der Möglichkeit, klimaneutral zu produzieren oder ein flächenintensives Gewerbe zu betreiben, in Mecklenburg-Vorpommern sind Standorte mit guter infrastruktureller Ausstattung zu finden“, sagte Schulte.

In Mecklenburg-Vorpommern wurden in den Jahren 2022 und 2023 für 163 Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft insgesamt rund 81 Millionen Euro Zuschüsse bewilligt. Dadurch sind Investitionen in Höhe von rund 437 Millionen Euro realisiert worden. Nach Abschluss aller Vorhaben werden rund 930 Arbeitsplätze neu entstanden und rund 4.541 Arbeitsplätze gesichert sein.

Antisemitismus in der migrantischen Gesellschaft

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Schwerin – Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe will die Landesintegrationsbeauftragte Jana Michael gemeinsam mit der Dokumentations- und Informationsstelle Antisemitismus Mecklenburg-Vorpommern (DIA) über verschiedene Erscheinungsformen des Antisemitismus aufklären und Interventionsstrategien diskutieren.

„Seit dem 7. Oktober 2023 stellt Antisemitismus sich verstärkt als ein gesamtgesellschaftliches Problem dar, welches das demokratische Miteinander gefährdet“, verdeutlicht Michael. „Uns geht es darum, Antisemitismus gerade auch in Teilen der migrantischen Gesellschaft klar zu benennen und zu bekämpfen“, so die Integrationsbeauftragte. Das sei nicht nur eine Herausforderung für staatliche Institutionen, sondern auch für die gesamte Zivilgesellschaft.

Michael: „Je nachdem, um welche Gruppierungen es geht, sind unterschiedliche Hintergründe und Ursachen für Antisemitismus relevant und müssen andere Maßnahmen getroffen werden. Hierüber wollen wir im Rahmen der Veranstaltung diskutieren und über Hilfs- und Bildungsangebote informieren.“

Dabei soll auch eine Rolle spielen, wie spezifische Phänomenbereiche im Kampf gegen Antisemitismus thematisiert werden können, ohne verschiedene gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen.

Die Veranstaltung findet insgesamt drei Mal statt und richtet sich jeweils an unterschiedliche Zielgruppen: an ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, an Beschäftigte in der öffentlichen Verwaltung und Kommunalpolitikerinnen und -politiker sowie an Migranten-Organisationen und Menschen mit Einwanderungsgeschichte.

Landesbau M-V profitiert von EU-Fördermitteln

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Vom Hochschulbau über energieeffiziente öffentliche Gebäude bis hin zu der Sanierung von Schlössern und Parks: in den vergangenen Jahren hat die Europäische Union viele Millionen Euro in verschiedene Baumaßnahmen des Landes investiert.

Schwerin – Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Der Landesbau hat in den vergangenen Jahren massiv von Fördermitteln der Europäischen Union profitiert. Zwischen 2014 und 2020 sind hierfür über 130 Mio. Euro von der EU in unser Land geflossen. Viele Neubau- und auch Sanierungsmaßnahmen wären ohne diese Förderungen nicht finanzierbar gewesen.“ Wesentlich waren dabei vor allem der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER).

 Der EFRE konzentriert sich auf die Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in städtischen und ländlichen Gebieten. Im Rahmen des Förderschwerpunkts „Hochschulbau“ wurden in der Förderperiode von 2014 bis 2020 Baumaßnahmen zur Förderung der Forschungs- und Innovationskompetenzen an Hochschulen und außeruniversitären Einrichtungen mit einem Gesamtvolumen von insgesamt 114 Mio. Euro umgesetzt, davon entfielen 49,9 Mio. Euro auf EFRE-Mittel. Beispielweise wurden beim Neubau des Biomedicum an der Universitätsmedizin Rostock 13,2 Mio. Euro EFRE-Mittel investiert. Die Gesamtkosten betrugen 22,5 Mio. Euro.

Weitere 14 Mio. Euro EFRE-Mittel wurden bisher zur Steigerung der Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden verwendet. Diese Förderung ermöglichte es, energetische Maßnahmen umzusetzen, die über die gesetzlichen Anforderungen hinausgingen. Insgesamt wurden fünf Baumaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 100 Mio. Euro durchgeführt. Dazu zählt u.a. die energetische Sanierung von Block E im Behördenzentrum Neubrandenburg mit Gesamtbaukosten von rund 4,2 Mio. Euro, wobei der energetische Anteil mit etwa 1,5 Mio. Euro aus EFRE-Mitteln gefördert wurde.

Die Förderung des kulturellen Erbes mit EFRE-Mitteln in Höhe von 18,5 Mio. Euro trug zur nachhaltigen Stadtentwicklung und zur Verbesserung der dauerhaften Nutzung kultureller Einrichtungen bei. Das Gesamtvolumen der unterstützten Projekte beläuft sich auf rund 23 Mio. Euro. Ein markantes Projekt ist die Sanierung der Orangerie im Schlossgarten Neustrelitz, die mit Gesamtbaukosten von etwa 10,5 Mio. Euro durchgeführt wurde, unterstützt durch EFRE-Mittel in Höhe von ca. 8,5 Mio. Euro.

 Darüber hinaus werden 56 Mio. Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) für die Förderung der landwirtschaftlichen Vielfalt, Umweltschutzmaßnahmen und die Stärkung der lokalen Gemeinschaften in der verlängerten Förderperiode von 2014 bis 2020 eingesetzt. Diese Mittel fließen in die Erhaltung und den Schutz von landeseigenen Schlössern, Schlossgärten und Parks. Beispiele hierfür sind die umfassende Sanierung der Außenhülle des Schlosses Güstrow und des Westflügels des Schlosses Ludwigslust.

 Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Wie wichtig die Europäische Union auch für unseren Landesbau ist, ist in nahezu jeder Region Mecklenburg-Vorpommerns spürbar. Mithilfe der vielfältigen EU-Fördermittel ist es uns in den vergangenen Jahren gelungen, unsere Infrastruktur nachhaltig zu verbessern, aber auch unser kulturelles Erbe zu wahren. Dafür danke ich der EU!“

Tag des offenen Hofes

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Lübesse – Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus wird am 08. Juni 2024, um 10 Uhr bei der AGP Lübesse im Landkreis Ludwigslust-Parchim den Tag des offenen Hofes eröffnen. Corona-bedingt fand der letzte Tag des offenen Hofes 2018 statt.

„Der Tag des offenen Hofes hat sich seit 2004 zu einer wichtigen und erfolgreichen Imageveranstaltung für die Landwirtschaft entwickelt“, so Minister Backhaus. „Besucher können in konventionell und ökologisch wirtschaftenden Betrieben Landwirtschaft hautnah erleben, sich über den Stand der Technik im Ackerbau und in der Tierhaltung informieren. Verbraucher können mit den Landwirten in den Dialog treten, Interessantes über die Produktion gesunder, regional erzeugter Lebensmittel erfahren und den Produzenten auch ihre Fragen und Bedenken vortragen. Für Landwirtschaft und Verbraucher ist der Tag des offenen Hofes eine gute Möglichkeit, sich einander anzunähern und miteinander auszutauschen.

Da es viele Vorurteile gegenüber der grünen Branche gibt, ist der Tag des offenen Hofes eine gute Möglichkeit, sich wieder anzunähern und miteinander zu sprechen. Kaum noch einer weiß aus eigenem Erleben, woher das Steak, das Frühstücksei oder die Milch stammen. Das Ziel ist es daher, Landwirtschaft – egal ob konventionell oder ökologisch – in all ihren Facetten zu zeigen und mit allen Sinnen erlebbar zu machen“, so der Minister. „Ich wünsche mir, dass neben bäuerlichen Berufskollegen auch wieder zahlreiche Familien den Weg auf die offenen Höfe finden, und zwar nicht nur aus den ländlichen Regionen, sondern es sollten auch viele neugierige Städter und kritische Verbraucher dabei sein.“

Deutschlandweit machen mehr als 500 Höfe mit. Dabei beteiligen sich Betriebe mit allen landwirtschaftlichen Arbeitsschwerpunkten: Ackerbau, Obst- und Gemüseanbau, Geflügel,- Rinder- und Schweinehaltung, Ökolandbau, Biogaserzeugung, Gartenbau, Fischwirtschaft, Weinbau, Direktvermarktung.

Der Tag des offenen Hofes ist eine bereits 1992 gestartete bundesweite Aktion des Deutschen Bauernverbandes, des Bundes der Deutschen Landjugend und des Deutschen Landfrauenverbandes und findet alle zwei Jahre statt. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es den Tag des offenen Hofes seit 2004.

In diesem Jahr werden sich 12 landwirtschaftliche Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern den Besuchern präsentieren. Die familienfreundlichen Angebote reichen von Schultheater, über Ponyreiten und Strohhüpfburg bis zum Schaumelken und GPS-gesteuertem Fahren. Der Eintritt ist kostenlos. Das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt unterstützt die Veranstaltung mit 30.000 Euro.

Liste der teilnehmenden Betriebe:

1 Agrarproduktion Göhlen, 19288 Glaisin (Ludwigslust)

2 AGP Lübesse, 19079 Banzkow (Ludwigslust)

3 Agrargenossenschaft, 19071 Brüsewitz (NWM)

4 Alpakahof, 23936 Hamberge (NWM)

5 LWB Jörg Hünemörder, 23968 Stoffersdorf (NWM)

6 LWB Jens Lötter, 18246 Baumgarten (Bützow)

7 LWB Jochen Mewes, 17252 Mirow (Müritz)

8 Landgut Teschow, 17166 Teterow (Güstrow)

9 Torney Milch und Fleisch eG, 17091 Pribsleben (Altentreptow)

10 Lindenberger Agrargenossenschaft, 17111 Lindenberg (Demmin)

11 Pfl anzenbau, 17159 Wagun (Malchin)

12 LWB Jochen Vömel, 18528 Parchtitz (Rügen)

Beteiligung am Anne-Frank-Tag

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Oldenburg: Schülerinnen und Schüler erfahren, wohin Hass und Intoleranz führen können

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern beteiligen sich in diesem Jahr 18 Schulen am Anne-Frank-Tag. Der bundesweite Schulaktionstag gegen Antisemitismus und Rassismus wird seit 2017 vom Anne Frank Zentrum organisiert und findet jedes Jahr rund um Anne Franks Geburtstag, dem 12. Juni, statt. Er erinnert an die Lebensgeschichte des jüdischen Mädchens und an die Verbrechen der NS-Zeit. Anne Frank (1929-1945) ist Opfer des Holocaust. In diesem Jahr wäre sie 95 Jahre alt geworden.

„Das Schicksal von Anne Frank wurde durch die Veröffentlichung ihres Tagebuchs weltweit bekannt. Schülerinnen und Schüler erfahren anhand ihrer Lebensgeschichte und anderer Schicksale, wohin die Gräueltaten der Nationalsozialisten sowie Hass und Intoleranz führen können. Ich halte in Zeiten des aufkeimenden Antisemitismus für besonders wichtig, dass sich Kinder und Jugendliche mit der Geschichte beschäftigen. Ich begrüße, dass die Schulen bei uns im Land neben der Behandlung des Themas im Unterricht der Empfehlung der Kultusministerkonferenz gefolgt sind, Projekte am Anne-Frank-Tag zu machen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Das diesjährige Motto des Anne-Frank-Tages lautet „Der Geschichte auf der Spur“. Zahlreiche der teilnehmenden Schulen forschen zur nationalsozialistischen Geschichte ihres eigenen Schulorts: Schülerinnen und Schüler recherchieren zum Teil eigenständig lokalhistorische Projekte, entwerfen eigene Materialien zum Anne- Frank-Tag oder beschäftigen sich mit Stolpersteinen an ihrem Ort.

Allen Schulen, die sich beteiligen, stellt das Anne Frank Zentrum Lernmaterialien zur Biografie von Anne Frank und zur Geschichte des Nationalsozialismus und des Holocaust in Print und digital kostenfrei zur Verfügung. In der Plakatausstellung wird die Geschichte von Anne Frank anhand unterschiedlicher Quellenarten rekonstruiert. Die Anne-Frank-Zeitung beschäftigt sich mit Tagebüchern und Briefen aus der NS-Zeit und zeigt, wie wichtig die Dokumentation von Geschichte ist. Im Interview berichtet die Holocaust-Überlebende Ruth Winkelmann von der Bedeutung des Erzählens und Verarbeitens ihrer Erfahrung der Judenverfolgung in Berlin.

Der Anne-Frank-Tag 2024 ist ein Projekt des Anne Frank Zentrums in Kooperation mit dem Anne Frank Haus Amsterdam, dem Anne Frank Fonds Basel, der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt am Main, der Bundeskoordination Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage, der Gedenkstätte Bergen-Belsen und dem Projekt „Meet a Jew“ des Zentralrats der Juden in Deutschland.

Das Anne Frank Zentrum hat online eine Deutschlandkarte veröffentlicht, auf der die Schulen aufgeführt sind, die sich am Anne-Frank-Tag beteiligen.

Weitere Informationen: www.annefranktag.de

M-V erarbeitet Landeshitzeschutzplan

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Schwerin – Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport erarbeitet derzeit einen gesundheitsbezogenen Landeshitzeschutzplan. Dies teilte Gesundheitsministerin Stefanie Drese anlässlich des zweiten bundesweiten Hitzeaktionstages am 5. Juni heute in Schwerin mit. „Der Hitzeschutzplan wird Maßnahmen enthalten, die dabei helfen, gesundheitsschädlichen Auswirkungen von hohen Temperaturen vorzubeugen“, so Drese.

Hitze sei laut Drese eines der größten durch die Umwelt verursachten Gesundheitsrisiken in Deutschland geworden. „Heiße Temperaturen schränken nicht nur die Leistungsfähigkeit ein, sie können zu ernsthaften Gesundheitsschäden führen“, macht Drese deutlich.  Spürbare Erschöpfungserscheinungen bis hin zum Hitzeschlag mit tödlichen Folgen stellten vor allem für ältere Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen und Säuglinge ein Risiko dar.

Um hitzebedingte Sterbefälle besser zu überwachen, hat das Robert-Koch-Institut im vergangenen Jahr erstmals einen wöchentlichen Bericht zur hitzebedingten Mortalität etabliert. „Die Auswertung hat deutschlandweit 3.200 hitzebedingte Sterbefälle festgestellt. Die große Mehrheit der Betroffenen waren Personen im Alter von 75 Jahren oder älter“, fasst Drese zusammen.

Als Bundesland mit einem hohen Anteil älterer Menschen in der Bevölkerung sei ein eigener Hitzeschutzplan für Mecklenburg-Vorpommern daher folgerichtig. „Der Hitzeschutzplan soll sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für Kommunen und Einrichtungen Präventionsmaßnahmen bündeln“, kündigt die Ministerin an.

Drese verweist darüber hinaus auf individuelle Möglichkeiten, der Hitze entgegenzuwirken: „Vor allem sollten gefährdete Menschen körperliche Aktivitäten und ihre Erledigungen möglichst in die kühleren Morgen- und Abendstunden verlegen.“

Im Zuge des Erstellungsprozesses des Hitzeschutzplans für Mecklenburg-Vorpommern arbeitet das Gesundheitsministerium mit den kommunalen Gesundheitsämtern zusammen. So ist unter anderem am 4. September 2024 eine Veranstaltung im Landkreis Nordwestmecklenburg zur Vorsorge bei extremen Hitzeereignissen mit verschiedenen Akteuren des Gesundheitswesens geplant. „Mein ausdrücklicher Dank gilt dem Landkreis für die Initiative bei diesem wichtigen Thema“, betont Drese.

Arbeitsmarkt M-V Mai 2024

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Meyer: Suche nach Fachkräften fordert die Unternehmen – Praktikumsprämie des Landes

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl der Arbeitslosen im Mai gesunken. Im Vergleich zum Vormonat April sank die Zahl um 2.000 Arbeitslose (-3,1 Prozent) ab. Die Arbeitslosenquote liegt bei 7,6 Prozent.

Insgesamt sind aktuell 62.700 Menschen arbeitslos. „Das aktuelle wirtschaftliche Umfeld bleibt herausfordernd, wenngleich sich die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern robust zeigt. So stieg in Mecklenburg-Vorpommern das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2023 preisbereinigt um 3,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr an; der Bundesdurchschnitt lag bei -0,3 Prozent. Wir hatten den höchsten BIP-Anstieg aller Bundesländer zu verzeichnen.

Aber: Vor allem die Suche nach Fachkräften fordert unsere Unternehmen. Neben anderen Maßnahmen sehe ich vor allem die Investition in junge Menschen als ein wesentliches Element, dem Fachkräftemangel zu begegnen. Eine gute Ausbildung und die Perspektive auf eine Karriere im Unternehmen ist der beste Weg, eigene Fach- und Führungskräfte für das Unternehmen zu gewinnen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Auf dem Ausbildungsmarkt sind aktuell rund 2.800 Bewerberinnen und Bewerber unversorgt sowie 4.400 Ausbildungsplätze frei. Beispielsweise in den Nahrungsmittelhandwerken, im Friseurhandwerk und im Maler- und Lackiererhandwerk gibt es freie Ausbildungsplätze. Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer warb für die neue Praktikumsprämie des Landes fürs Handwerk. „Das Land stellt in den Jahren 2024 und 2025 Mittel in Höhe von bis zu 220.000 Euro jährlich zur Verfügung für eine modellhafte Anschubfinanzierung.

Dabei geht es um freiwillige Ferienpraktika von Schülerinnen und Schülern in einem Betrieb im Bereich der Handwerkskammern. Über das Hineinschnuppern in einen Beruf können Jugendliche am besten von einer Ausbildung überzeugt werden“, sagte Meyer. Die Abwicklung der Schülerpraktikumsprämie für das Handwerk übernehmen in Kürze die Handwerkskammern Ostmecklenburg-Vorpommern und Schwerin.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten – es handelt sich hierbei um die März-Daten – ist im Vorjahresvergleich um 3.000 oder 0,5 Prozent auf 572.200 gesunken – insbesondere in der Bauwirtschaft (-1.600), der Arbeitnehmerüberlassung (-1.300) und im verarbeitenden Gewerbe (-900). Zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in den Wirtschaftsbereichen des Gesundheits- und Sozialwesens (+1.600), Information und Kommunikation und der öffentlichen Verwaltung – jeweils 300 – eingestellt worden.

Modellprojekte zum Drug Checking

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern ist deutschlandweit das erste Bundesland, das die rechtlichen Grundlagen für die Durchführung von Modellvorhaben zu Substanzanalysen, dem sogenannten Drug Checking, geschaffen hat. Die entsprechende Landesverordnung ist Ende Mai in Kraft getreten.

Konsumierende können damit zukünftig ihre nicht ärztlich verschriebenen Betäubungsmittel (Drogen) untersuchen lassen, um deren Inhaltsstoffe festzustellen, gab Gesundheitsministerin Stefanie Drese am Dienstag in Schwerin bekannt.

Die Drug-Checking-Verordnung dient der Umsetzung des für die Modellvorhaben erforderlichen Erlaubnisverfahrens. „Die Erlaubnis kann nur auf Antrag und auch nur dann erteilt werden, wenn mit der Substanzanalyse zugleich eine Risikobewertung und gesundheitliche Aufklärung über die Folgen des Konsums verbunden ist“, betonte Drese.

„Die Substanzanalysen und die Beratung dienen dem Schutz der Konsumierenden, indem sie die gesundheitlichen Risiken beim Konsum von Betäubungsmitteln minimieren“, verdeutlichte Drese. Entsprechende Verfahren hätten sich in mehreren europäischen Staaten etabliert und sich als wirkungsvolle Maßnahme der Prävention und Schadenreduzierung erwiesen, so die Ministerin.

Drese: „Ein besonderes Anliegen ist es mir, dass neben stationären Drug-Checking-Modellvorhaben auch mobile Substanzanalysen möglich sind. Solche Angebote sind mit Blick auf die zahlreichen Festivals, die in Mecklenburg-Vorpommern stattfinden, eine wirkungsvolle Maßnahme, um die Schäden durch Drogenkonsum zu reduzieren.“ Die Verordnung ermöglicht sowohl stationäre als auch mobile Projekte.

Zuständige Behörde für die Erlaubniserteilung ist das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS).

Das Betäubungsmittelgesetz wurde am 19. Juli 2023 geändert und ein neuer § 10b eingefügt. Gegenstand dieser Norm ist die Ermöglichung von Modellvorhaben zu Substanzanalysen.

Mit der Drug-Checking-Landesverordnung regelt das Land Mecklenburg-Vorpommern die Voraussetzungen und Anforderungen für die Erteilung einer Erlaubnis zur Durchführung von Modellvorhaben zur qualitativen und quantitativen chemischen Analyse von mitgeführten, nicht ärztlich, zahnärztlich oder tierärztlich verschriebenen Betäubungsmitteln. Die Träger der Drug-Checking-Modellvorhaben müssen in Mecklenburg-Vorpommern angesiedelt sein.

Die Landesverordnung ist im Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern Nr. 10 ab Seite 186 veröffentlicht: Drug-Checking-Landesverordnung