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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Schülerfahrten zu Gedenkstätten

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Oldenburg: Schulen haben ein hohes Interesse an Gedenkstättenfahrten

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern haben in diesem Jahr mehr Schülerinnen und Schüler Gelegenheit, an Fahrten in die ehemaligen deutschen Vernichtungslager in Polen teilzunehmen. Das Land hat 2024 die Mittel von jährlich 50.000 Euro auf 150.000 Euro erhöht. Damit verdreifacht das Land seine Förderung. Umgesetzt wird das Programm seit vielen Jahren von der Europäischen Akademie Mecklenburg-Vorpommern in Waren (Müritz), die jetzt den entsprechenden Fördermittelbescheid erhalten hat.

„Unsere Schulen haben ein hohes Interesse an Gedenkstättenfahrten in die ehemaligen deutschen Vernichtungslager in Polen, vor allem in die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau. Ziel des Projektes ist es, den Schülerinnen und Schülern die intensive Auseinandersetzung mit dem Holocaust und den Verbrechen des Nationalsozialismus am authentischen Ort zu ermöglichen. Für 2024 haben sich 50 Schulen angemeldet, das sind über 1.000 Schülerinnen und Schüler. Dieses Interesse ist beeindruckend“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Die Schülerfahrten haben eine Dauer von fünf bis sechs Tagen und führen insbesondere in die Gedenkstätten Auschwitz-Birkenau und Majdanek. Zu den Fahrten zählt ein Rahmenprogramm mit Vorbereitungs-, Reflexionsgesprächen, Workshops und Zeitzeugengesprächen. Schulen stellen Förderanträge bei der Europäischen Akademie in Waren (Müritz). Die Organisation der Fahrten durch die Europäische Akademie sorgt für eine erhebliche Entlastung der betreuenden Lehrerinnen und Lehrer.

„Bei der Förderung von Gedenkstättenfahrten liegt Mecklenburg-Vorpommern im Pro-Kopf-Vergleich im bundesweiten Vergleich deutlich an der Spitze“, betonte die Ministerin. „Mit den Gedenkstättenbesuchen wird Geschichte erlebbar. Schülerinnen und Schüler setzen sich mit Gewaltherrschaft und Menschenfeindlichkeit auseinander. Das ist ein unerlässlicher Beitrag, dem Antisemitismus vehement entgegenzutreten und die Erinnerungskultur weiter zu stärken“, so Oldenburg.

Die Aufstockung der Fördermittel für Gedenkstättenfahrten ist eine konkrete Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Demokratische Erinnerungskultur an Schulen stärken“. Die Landesregierung kommt damit auch Anregungen von Lehrkräften nach, die sich für die Ausweitung dieser Fahrten ausgesprochen hatten.

Die Erinnerung bleibt

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Wöbbelin – Mit einem ökumenischen Gottesdienst und einer Kranzniederlegung ist heute an die Befreiung des KZ Wöbbelin am 2. Mai 1945 durch amerikanische Truppen erinnert worden.

„Wir erinnern uns an diesem Tag an die Verbrechen, das von Deutschen und im Auftrag von Deutschen begangen worden ist. Der 2. Mai in Wöbbelin ist ein Tag des tiefen Bedauerns und der Trauer um die Opfer“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in einer kurzen Ansprache.

In Wöbbelin wurden in den letzten Tagen des 2. Weltkriegs Häftlinge aus den Konzentrationslagern Neuengamme und Ravensbrück sowie deren Außenlagern zusammengezogen. Unter menschenunwürdigen Bedingungen starben rund 1.000 Menschen.

„Es waren Frauen und Männer, Kinder. Mütter, Väter, Geschwister. Großeltern, Freunde. Der Jüngste gerade einmal neun Jahre alt. Noch kurz vor der Kapitulation zeigte sich das nationalsozialistische Deutschland in Wöbbelin von seiner grausamen, fanatischen, menschenverachtenden Seite. Diesem dunkelsten Kapitel in der deutschen Geschichte müssen wir uns stellen. Es gibt kein Vergessen und Verdrängen. Die Erinnerung bleibt“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Gedenkstätte erinnere nicht nur an die Toten und rund 3.500 Überlebenden. Sie sei heute auch Bildungsstätte. „Hierhin kommen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Deutschland und aus anderen Ländern.

Ich bin überzeugt: Politische Bildung, persönliche Begegnung und praktische Gedenkstättenarbeit wie hier in Wöbbelin nehmen die Erinnerung an das Böse und das Schreckliche auf und machen etwas Gutes daraus: Engagement für die Gegenwart und für die Zukunft. Mein Dank gilt allen, die sich für die Pflege, Gestaltung und Erhaltung der Mahn- und Gedenkstätten im Land einsetzen sowie allen, die sie in ihrer wichtigen Arbeit unterstützen“, so die Ministerpräsidentin.

Erfolgreicher Abschluss der Kids-EM

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Drese und Landesfußballverband ziehen positives Fazit

Anklam – Mit dem Turnier im Werner-Seelenbinder-Stadion in Anklam endet heute die Fußball-Kids-EM in Mecklenburg-Vorpommern. „Die Resonanz war riesengroß. Mit sechs Turnieren im gesamten Land haben wir für 1.422 Mädchen und Jungen aus 92 Vereinen ein einzigartiges Erlebnis geschaffen.

Zudem konnten wir die EM-Begeisterung der Jüngsten nutzen, um sie zum Sport zu animieren. Damit war die Kids-EM wirklich ein voller Erfolg“, betonte Sportministerin Stefanie Drese, die zum Anfeuern der Teilnehmenden zwischen sieben und elf Jahren auch persönlich vor Ort in Vorpommern war.

Durchgeführt und organisiert wurden die Turniere, die das Sportministerium mit Mitteln in Höhe von rund 60.000 Euro gefördert hat, vom Landesfußballverband M-V (LFV MV) in enger Zusammenarbeit mit den ausrichtenden Vereinen und den Kreisverbänden. Ihnen dankte Drese ausdrücklich für Ihre Initiative und die Durchführung der Kids-EM.

„Die Spiele waren ausnahmslos von bester Stimmung, von Spiel und von Spaß geprägt. Dazu haben viele ehrenamtliche Akteure mit großem Einsatz und Engagement beigetragen und Turniertage ermöglicht, an die die Mädchen und Jungen, nicht zuletzt wegen ihrer EURO2024-Mannschaftstrikots, sicher noch lange zurückdenken werden“, betonte Drese.

Auch Sebastian Turowski, Geschäftsführer des LFV MV, zeigte sich sehr zufrieden. Nicht zuletzt dank der sehr guten Kooperation mit den Vereinen in Waren, Lübtheen, Neukloster, Teterow, Bergen und Anklam sei es gelungen, durch die Kids-EM eine Begeisterung für die anstehende Europameisterschaft zu entfachen und die Freude am Sport zu wecken.

„Zugleich haben wir die neuen Spielformen im Kinderfußball, die ab der kommenden Saison verbindlich umgesetzt werden, nochmals an die Basis gebracht. Es hat sich einmal mehr gezeigt, dass die Kinder diese hervorragend annehmen und umsetzen“, so Turowski.

Die Kids-EM soll zudem auch nach Abschluss der Turnierreihe die Vereine vor Ort nachhaltig stärken. So gehen die angeschafften Materialien wie Mini-Tore und Torhöhenreduzierungen nun an die Kreisverbände und Vereine über. „Damit steht auch künftig für die E- und F-Jugenden passende Ausrüstung bereit“, so Drese. Das stärke die lokale Nachwuchsarbeit, betonte auch Turowski.

Entlastung von Wohnungsbaualtschulden

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Schwerin – Die Entlastung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern von den Altschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft kann weiter fortgesetzt werden: Insgesamt 25 Millionen stehen 2024 zur Verfügung.

„Als bisher einziges Bundesland haben wir uns gemeinsam mit der kommunalen Familie und den beiden kommunalen Spitzenverbänden den Wohnungsbaualtschulden unserer Städte und Kommunen angenommen. Die kommunalen Haushalte und kommunalen Wohnungsunternehmen werden durch diese Schulden seit dem Ende der DDR bis heute stark belastet und erschweren dringend notwendige oder auch gewünschte Sanierungen oder Umbauten“, sagte Innen- und Bauminister Christian Pegel in Schwerin.

Seit 2020 stellt die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen jährlich 25 Millionen Euro für den Abbau dieser Schulden im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes bereit. „Im Jahr 2023 haben wir auf diese Weise Altverbindlichkeiten der kommunalen Wohnungswirtschaft in Höhe von rund 48,5 Millionen Euro in insgesamt 78 Kommunen zurückgeführt. Insgesamt wurden damit bisher Wohnungsbauverbindlichkeiten in Höhe von 78,5 Millionen Euro abgelöst“, führt Christian Pegel aus und:

„In diesem Jahr werden wir weitere 20 Anträge von 18 Kommunen und deren kommunalen Wohnungsgesellschaften positiv bescheiden. Was mich besonders freut: Dass jetzt auch Kommunen wie Torgelow und Güstrow mit verbliebenen Wohnungsbaualtschulden in Millionenhöhe an der Reihe sind‘. Von dieser Last wegzukommen, wird ein Aufatmen für den Gemeindehaushalt bedeuten.“

Mit einer Novellierung der Verordnung, die am 15. Juli 2023 in Kraft getreten ist und die die Altschuldenhilfe für Mecklenburg-Vorpommern regelt, können die restlichen Wohnungsbaualtschulden der Kommunen bzw. der kommunalen Wohnungsunternehmen, die einen Antrag gestellt haben, in voller Höhe abgelöst werden. Zuvor wurden die Entschuldungshilfen aufgrund von beihilferechtlichen Regelungen der Europäischen Union zunächst auf eine gesichert unbedenkliche Höchstgrenze von 200.000 Euro pro Fall beschränkt.

„Begrenzt sind wir jetzt nur noch durch das jährlich zur Verfügung stehende Kontingent von insgesamt 25 Millionen Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz M-V, soweit der Landeshaushalt dies ermöglicht, der sogenannte ,Haushaltsvorbehalt‘. Deshalb kann es vorkommen, dass manche Kommunen nicht in einem Rutsch, sondern über aufeinanderfolgende Jahre entschuldet werden“, erklärt der Minister.

Ausgehend von einem Gesamtantragsvolumen durch berechtigte Kommunen im Land von etwa 247 Millionen Euro ergibt sich noch ein Bestand an Wohnungsbaualtschulden in Höhe von 168,5 Millionen Euro. „Wir sind weiterhin sehr zuversichtlich, dass wir die noch gut 100 zu bescheidenen Anträge von 68 Kommunen mit noch bestehenden Verbindlichkeiten bis 2030 entschulden können“, so Christian Pegel.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart. Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden.

Insgesamt wurden 365 Anträge von rund 300 Gemeinden gestellt.

Tariflohn und Familienfreundlichkeit

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Torgelow – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich am 1. Mai in Torgelow für die Stärkung der Tarifpartnerschaft ausgesprochen. „Wir setzen uns als Landesregierung seit vielen Jahren dafür ein, dass mehr Unternehmen im Land Tariflohn zahlen.

Denn Tariflöhne sind in der Regel höher als nicht-tarifgebundene Löhne. Deshalb haben wir das Tariftreue- und Vergabegesetz durch den Landtag gebracht. Künftig gilt: Wer in Mecklenburg-Vorpommern einen öffentlichen Auftrag des Landes oder der kommunalen Ebene haben will, muss seinen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei der Erfüllung dieses Auftrags mindestens Tariflohn oder tarifgleichen Lohn zahlen.

Und es müssen die tarifvertraglichen Mindestarbeitsbedingungen gelten. Das ist wichtig für gute Löhne. Außerdem stärken wir damit alle Unternehmen, die schon heute Tariflohn oder tarifgleichen Lohn zahlen“, erklärte die Ministerpräsidentin.

Die Landesregierung setze sich außerdem für familienfreundliche Arbeitsbedingungen ein. „Auch das ist wichtig, um gute Fachkräfte zu gewinnen und zu halten.“ Das Land leiste seinen Beitrag dazu. „Wir haben die beitragsfreie Kita eingeführt, und dabei wird es auch bleiben!“

In Torgelow hielt auch die Vorsitzende des DGB-Nord Laura Pooth ihre Mai-Rede. Dort organisiert der von verschiedenen Organisationen gegründete Mai-Verein jedes Jahr zum 1. Mai ein Familienfest. „Ich finde die Mischung an diesem Tag in Torgelow total sympathisch“, bekannte die Ministerpräsidentin.

„Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Volkssolidarität, AWO und Unternehmen am Ort packt hier gemeinsam an. Die Schalmeienkapelle, die Sportvereine, die Jugendfeuerwehr und viele andere sind dabei. Und natürlich ist der 1. Mai auch hier Tag der Arbeit mit wichtigen Anliegen: gute Löhne, gute Arbeitsbedingungen, eine starke gewerkschaftliche Interessenvertretung.“

Schwesig dankte den Gewerkschaften für ihr Eintreten für Demokratie. „Mecklenburg-Vorpommern ist ein demokratisches und weltoffenes Bundesland. Wir wollen, dass das auch so bleibt.“

33. FiImkunstfest eröffnet

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Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat am 30. April 2024 in Schwerin das 33. Filmkunstfest eröffnet: „Der rote Teppich ist ausgerollt für eines der größten Publikumsfestivals in Ostdeutschland. Es war das erste Festival, das nach der Wende von Filmschaffenden selbst organisiert wurde. Heute ist es ein fester Höhepunkt im Veranstaltungskalender unserer Landeshauptstadt und ein fester Termin im Kalender der Filmbranche mit all ihren Beteiligten.

Eine prall gefüllte Woche mit vier Wettbewerbsprogrammen, ganz vielen verschiedenen Filmen und einem schönen Begleitprogramm.

Eine Gelegenheit, uns in Schwerin mit diesem wunderbaren Kino, dem Capitol, von unserer besten Seite zu zeigen.“ Besonders herzlich begrüßte die Regierungschefin die Gäste aus dem diesjährigen Partnerland Spanien.Vor der Eröffnung des Filmkunstfestes traf sie den Botschafter Spaniens Pascual Navarro zu einem Gespräch.

Mecklenburg-Vorpommern habe eine sehr lebendige Filmszene und Kinolandschaft, „mit dem Filmkunstfest Schwerin als einem Höhepunkt. Darauf sind wir stolz. Das wollen wir erhalten und weiterentwickeln“, betonte Schwesig. Mit der MV-Filmförderung habe Mecklenburg-Vorpommern die Festival-, Film- und Kinoförderung seit 2020 unter einem Dach als Ansprechpartner für alle Fragen rund um die Filmbranche in unserem Land.

„Wir wollen damit helfen, Geschichten aus und in MV zu erzählen. Gleichzeitig wollen wir als Drehort für Produzenten aus dem In- und Ausland attraktiv sein. Wir setzen Schwerpunkte bei der Nachwuchsförderung und bei internationalen Kooperationen.

Und wir unterstützen unsere Kinos mit einem Kino-Investitionsprogramm für die Modernisierung und Verbesserung der Spielstätten.

Bei einer breit aufgestellten Filmförderung gebe es immer wieder die Frage, was Vorrang habe: Filme aus MV, die Unterstützung der Filmemacherinnen und Filmemacher im Land oder MV als Drehort auch für große internationale Produktionen. Schwesig:

„Ich bin davon überzeugt, dass wir alles drei brauchen. Wir wollen, dass Talente aus MV bessere Chancen haben. Gleichzeitig tragen Filme Bilder unseres Landes nach draußen. Und Filmproduktionen, gerade auch große Produktionen, bieten wirtschaftliche Chancen für unser Land. Davon profitiert unsere einheimische Filmbranche.“

Gleichzeitig wolle sich das Land konstruktiv an den Gesprächen zur Reform der Filmförderung in Deutschland beteiligen. Die Kürzungen der Bundesmittel stellen Filmschaffende bundesweit vor Herausforderungen.

Es brauche viele Monate engagierter Vorbereitung, um so ein großartiges Festival auf die Beine zu stellen, lobte die Ministerpräsidentin: „Das Team des Filmkunstfests, die vielen Helferinnen und Helfer hinter den Kulissen – sie alle haben im Vorfeld und vor allem in den letzten Tagen ein riesiges Arbeitspensum geleistet, haben viel Energie und Herzblut in die Organisation gesteckt.

Dafür danke ich allen. Mein herzlicher Dank geht auch an alle anderen, die das Filmkunstfest möglich machen, an die Mitglieder der Jurys, an die Schauspieler und Filmemacher, an die Sponsoren und Medienpartner.“

„TOP-Ausbildungsbetriebe 2024“ geehrt

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Meyer: Duale Berufsausbildung ist Eckpfeiler einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – In Schwerin sind heute die Auszeichnungen für die „TOP-Ausbildungsbetriebe 2024“ der Industrie- und Handelskammer zu Schwerin (IHK) übergeben worden. „Die duale Berufsausbildung mit den Lernorten Betrieb und berufliche Schule ist der zentrale Eckpfeiler einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Sie bietet jungen Menschen Chancen für ein erfolgreiches Berufsleben und ist wichtig für die Sicherung von Fachkräften für die Unternehmen.

Die prämierten Betriebe engagieren sich über den gesetzlich geforderten Rahmen hinaus in der Berufsausbildung, Berufsorientierung und Fachkräfteentwicklung. Das ist vorbildlich und wird mit dem Titel als TOP-Ausbildungsbetrieb zu Recht gewürdigt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Mit dem Titel „Top Ausbildungsbetrieb“ möchte die Industrie- und Handelskammer zu Schwerin Akzente für die berufliche Ausbildung setzen und gleichzeitig das Ansehen der dualen Berufsausbildung in der Öffentlichkeit stärken. Zudem sollen Qualität, Attraktivität und Transparenz in der Berufsausbildung für Unternehmen gewürdigt werden.

„Neben dem Lernort Betrieb spielen vor allem die Berufsschulen eine wesentliche Rolle für eine erfolgreiche Ausbildung. Die Berufsschulen sind dabei Partner der Unternehmen. Um die Berufsschulen fachgerecht auszustatten, unterstützt das Wirtschaftsministerium unter anderem die Modernisierung der Räumlichkeiten“, sagte Meyer.

Im Wirtschaftsministerium wurden seit Herbst 2021 14 Vorhaben insbesondere zur Modernisierung der Ausstattung, aber auch baulichen Modernisierung von beruflichen Bildungseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)“ mit einem Zuschuss in Höhe von 20,1 Millionen Euro bei Gesamtausgaben von rund 30,8 Millionen Euro gefördert.

Des Weiteren zielen verschiedene landespolitische Maßnahmen und Initiativen derzeit darauf ab, die beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern weiterzuentwickeln. Dazu gehören unter anderem die Verbesserung des Verhältnisses zwischen Schüler/-innen und Lehrkräften, die Anpassung der Bildungsangebote an zukünftige Technologieanforderungen und die Steigerung der Attraktivität der Erstausbildung sowie des Seiteneinstiegs für Lehrkräfte.

Die Preisträger

Airsense Analytics GmbH, All4Labels Folienprint GmbH, Arlafoods Deutschland GmbH Niederlassung Upahl, Brillux GmbH & Co. KG, BSD Büro für Sicherheit und Dienstleistungen GmbH, C.D. Büttner Sicherheitstechnik GmbH, Debeka Krankenversicherungsverein a. G., Deutsche Telekom AG, Telekom Ausbildung, DL-Schallschutz, Dockweiler AG, Dr. Oetker Tiefkühlprodukte Wittenburg, Drinkuth AG, DS Produkte GmbH, DVZ Datenverarbeitungszentrum M-V GmbH, EDEKA Nord Service- und Logistikgesellschaft mbH, EGGER Holzwerkstoffe Wismar GmbH & Co. KG, Fertigungstechnik NORD, Fleischwerk EDEKA Nord GmbH, Hammerich Orthopädie GmbH Wismar, Hansestadt Wismar, HNP Werkzeugbau GmbH, Hotel Schloss Basthorst, HW Leasing GmbH, Kran- und Industrieservice GmbH (KIS), Krüger + Voigt Internationale Spedition GmbH, Kuhlmann Leitungsbau GmbH, Lidl Vertriebs-GmbH & Co. KG, Mandarin Medien GmbH, NDR Landesfunkhaus M-V, NORMA Lebensmittelfilialbetrieb Stiftung & Co. KG c/o Norma Logistikzentrum Ostsee GmbH & Co. KG, Ostseecamping Ferienpark Zierow KG, Palmberg Büroeinrichtungen + Service GmbH, Porthun & Thiede Systemhaus GmbH & Co. KG, Prysmian Kabel und Systeme GmbH, Rattunde AG, ReformKontor GmbH & Co. KG, Rudolf Sievers GmbH, Schoeller Allibert GmbH, Seehafen Wismar GmbH, SIS – Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH, Sparkasse Mecklenburg-Nordwest, Sparkasse Mecklenburg-Schwerin, Stadtwerke Grevesmühlen GmbH, Stadtwerke Schwerin, Stern Auto GmbH, Stern Maid GmbH & Co. KG, STRABAG AG, Sweet Tec GmbH, Techniker Krankenkasse, Textil-Service Mecklenburg GmbH, thyssenkrupp Marine Systemes GmbH, Trolli GmbH Betriebsstätte Hagenow, TuK – Tief- und Kulturbau GmbH, VARIOVAC PS SystemPack GmbH, Volker Rumstich Transport GmbH, VR Bank Mecklenburg eG, Wasserversorgungs- u. Abwasserentsorgungsgesellschaft Schwerin mbH & Co. KG, WEMAG Netz GmbH, Wings Wismar International Graduation Services GmbH, XXXLutz Rück (RC Vertriebs GmbH & Co. KG), Zeitungsverlag Schwerin GmbH & Co. KG.

Zusammenarbeit mit Polen ausbauen

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Schwerin – Die drei ostdeutschen Bundesländer Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern setzen sich gemeinsam für den Ausbau der deutsch-polnischen Beziehungen ein. Das Kabinett beschloss heute, Mitantragsteller eines gemeinsamen Antrages der drei Länder zu werden.

„Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen sind die drei direkt an Polen angrenzenden Bundesländer. Es gibt eine intensive Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg. Polen ist der wichtigster Wirtschaftspartner Mecklenburg-Vorpommerns. Und wir arbeiten auch in der Kultur, in der Wissenschaft, bei der Gesundheitsversorgung oder bei der Bildung im deutsch-polnischen Grenzregion eng zusammen“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Polen ist morgen seit 20 Jahren Mitglied der Europäischen Union. Davon haben Polen und Deutschland gleichermaßen profitiert. Wir wollen die Zusammenarbeit noch weiter ausbauen. Die ostdeutschen Länder sind dazu bereit“, sagte die Ministerpräsidentin weiter.

In ihrem Antrag fördern die Länder unter anderem eine Aufstockung der Mittel für deutsch-polnische Jugendwerk, um den schulischen und den außerschulischen Austausch zwischen deutschen und polnischen Jugendlichen zu verstärken. Die drei Länder begrüßen, dass die Bundesregierung 5 Millionen Euro für den Erwerb der Nachbarsprache Polnisch zur Verfügung stellen will.

Weiterhin regen die drei Länder die Einführung eines deutsch-polnischen Interrail-Tickets für Jugendliche und junge Erwachsene an. Ausgebaut werden soll auch die trilaterale Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Polen und Frankreich im Weimarer Dreieck. Auch deutsch-polnisch-ukrainische Projekte werden angeregt. „Es gibt viele Felder, auf denen wir noch enger zusammenarbeiten können“, sagte die Ministerpräsidentin.