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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Startchancen-Programm kann umgesetzt werden

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Oldenburg: Bildungs- und Chancengerechtigkeit von Schülerinnen und Schülern stärken

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern steht bei der Umsetzung des Startchancen-Programms in den Startlöchern. Das Kabinett hat am Vormittag die Bund-Länder-Vereinbarung und die Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder gebilligt. Damit ist der Weg für die Unterzeichnung der Vereinbarungen frei. Für den Frühsommer ist die formale Unterzeichnung durch die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder sowie die Bundesministerin für Bildung und Forschung vorgesehen. Das Startchancen-Programm wird mit Beginn des Schuljahres 2024/2025 umgesetzt. Es hat eine Laufzeit von 10 Jahren.

„Mit dem Startchancen-Programm stärken wir die Bildungs- und Chancengerechtigkeit von Schülerinnen und Schülern“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Noch immer hängt in Deutschland der Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen stark von der sozialen Herkunft ab. Das kann und darf so nicht bleiben. Das Startchancen-Programm setzt genau hier an. Wir fördern das Talent und das Potenzial von Schülerinnen und Schülern, damit sie Erfolg haben und selbstbestimmt leben können. Das ist eine echte Zukunftsinvestition“, betonte Oldenburg.

Das Startchancen-Programm fußt auf drei Programmsäulen:

  • Säule I: Investitionsprogramm für eine zeitgemäße und förderliche Lernumgebung
  • Säule II: Chancenbudget für bedarfsgerechte Lösungen zur Schul- und Unterrichtsentwicklung
  • Säule III: Personal zur Stärkung multiprofessioneller Teams

Mit dem Startchancen-Programm werden 4.000 allgemein bildende und berufliche Schulen in Deutschland unterstützt, an denen ein hoher Anteil sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler lernt. In Mecklenburg-Vorpommern sollen 41 Grundschulen, 19 Regionale Schulen bzw. Gesamtschulen und 11 berufliche Schulen vom Startchancen-Programm profitieren. Die Schulauswahl erfolgt anhand abgestimmter, wissenschaftsgeleiteter Kriterien.

Der Bund gibt dabei die Dimensionen „Armut“ und „Migrationshintergrund“ vor. „Wir stimmen uns in diesen Wochen auch mit den Schulträgern und Schulleitungen ab, an welchen Schulen das Programm umgesetzt werden soll. Nach Abschluss der Gespräche werden wir die Auswahl gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindetag und mit dem Landkreistag vorstellen“, kündigte die Ministerin an.

Für das Startchancen-Programm stellt der Bund bis zu einer Milliarde Euro jährlich zur Verfügung. Die Länder engagieren sich in gleichem Umfang. Dabei können schon bestehende Programme angerechnet werden. Mecklenburg-Vorpommern rechnet über das Startchancen-Programm mit 17 Millionen Euro pro Jahr.

EnergieTag Mecklenburg-Vorpommern

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Zahlreiche Aktionen im ganzen Land geplant

Schwerin – Energieminister Reinhard Meyer hat heute in Schwerin das Programm des mittlerweile neunten EnergieTages MV am kommenden Sonnabend vorgestellt. Mit über 60 Aktionen im ganzen Land wird es in diesem Jahr mehr Angebote geben als jemals zuvor.

„Mecklenburg-Vorpommern ist das Land der erneuerbaren Energien“, machte Energieminister Reinhard Meyer deutlich und unterstrich das mit Zahlen: „Wir haben es geschafft, dass unser Land mittlerweile das Zweieinhalbfache seines Strombedarfes aus erneuerbaren Energien erzeugt. Bis 2035 wollen wir, dass es rechnerisch der gesamte Energiebedarf – also auch für Wärme und Mobilität – ist, den wir aus erneuerbaren Quellen decken. Das kann aber nur funktionieren, wenn wir die Menschen bei uns im Land mitnehmen.“

Der EnergieTag MV mit zahlreichen Aktionen im Land ist dafür eine wichtige Plattform. Hier sollen über das ganze Land verteilt für die regionale Wertschöpfung durch erneuerbare Energien geworben und miteinander ins Gespräch gekommen werden. „In diesem Jahr haben wir über 60 Aktionen im ganzen Land – so viele wie nie zuvor. Auch das zeigt, dass die erneuerbaren Energien eine immer größere Rolle bei uns im Land spielen. Dabei leisten sie nicht nur einen Beitrag zum Klimaschutz, sie sind mittlerweile auch ein wichtiger Standortfaktor für die Ansiedlung neuer Unternehmen, sie sichern Arbeitsplätze und dienen der Angleichung der Lebensverhältnisse.“

Diese Vielfalt spiegelt sich auch in den Aktionen rund um den EnergieTag MV am 27. April dieses Jahres wider. So lädt beispielsweise die Gemeinde Lohmen und das Unternehmen UKA zum Dorffest mit Informationsmöglichkeiten zum Thema Photovoltaik und Balkonkraftwerke. Das Unternehmen WIND-projekt und das IWEN-Institut laden zu einem Tag der offenen Tür nach Warnemünde ein, mit Wissenswertem zu den Erneuerbaren, Forschung zum Anfassen, Hüpfburg und Kinderschminken. Die Verkehrsbetriebe LUP bieten an ihren vier Standorten (Ludwigslust, Hagenow, Parchim und Sternberg) Führungen über die Betriebshöfe und informieren über das Thema Elektromobilität. Und im Hafen Sassnitz bietet die Firma Iberdrola Führungen im Offshore-Bereich des Hafens an.

Ein Überblick über alle Aktionen rund um den EnergieTag MV ist unter www.energietag-mv.de zu finden. Das Wirtschafts- und Energieministerium koordiniert die Aktivitäten der einzelnen Teilnehmer und unterstützt sie in ihrer Öffentlichkeitsarbeit.

Meister von Morgen

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Unternehmen aus MV präsentieren sich auf der Hannover Messe

Hannover – Der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, Reinhard Meyer, besucht heute die Hannover Messe. Insgesamt 28 Unternehmen und Einrichtungen aus Mecklenburg-Vorpommern präsentieren sich in der niedersächsischen Landeshauptstadt.

In Hannover ist am Sonntag die weltweit bedeutendste Industriemesse gestartet. Das Motto der diesjährigen Hannover Messe lautet „Innovationen für eine nachhaltige Zukunft“. Noch bis Freitag zeigen Aussteller aus aller Welt die neuesten Entwicklungen im Bereich der Industrie. Mit 28 Unternehmen und Einrichtungen stellen so viele Aussteller wie nie zuvor ihre Technologien, Produkte und Dienstleistungen in Hannover vor. Mit seiner starken Präsenz auf der Hannover Messe 2024 unterstreicht Mecklenburg-Vorpommern sein Engagement für wirtschaftliches Wachstum, Nachhaltigkeit und technologische Exzellenz.

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer informiert sich vor Ort über das Leistungsspektrum: „Messen sind wichtige Plattformen für den Austausch von Ideen, Innovationen und Geschäftsmöglichkeiten. Als einer der Vorreiter in den Bereichen erneuerbare Energien und Digitalisierung wird Mecklenburg-Vorpommern seine vielfältigen Kompetenzen und Stärken einem internationalen Publikum präsentieren. Hier in Hannover zeigen sich die Meister von Morgen und Mecklenburg-Vorpommern ist mittendrin.“

Meyer wird während der Messe an verschiedenen Formaten teilnehmen und sich mit Vertretern aus Wirtschaft und Politik austauschen. Unter anderem wird er am Montag gemeinsam mit Terje Aasland, dem Energieminister des diesjährigen Partnerlandes Norwegen, ein Forum zum Thema „Deutschland und Norwegen – gemeinsam als Vorreiter beim Übergang zu einem neuen europäischen Energiesystem“ eröffnen.

Wirtschafts- und Energieminister Meyer: „Norwegen und Deutschland haben eine starke und wichtige Partnerschaft im Energiebereich. Bei unseren gemeinsamen Bemühungen um die Energieversorgung und die Energiewende in Deutschland und Europa ist Norwegen kurz- und langfristig ein sicherer, nachhaltiger und kosteneffizienter Energielieferant. Deshalb ist es auch wichtig, dass wir auf allen Ebenen im Austausch bleiben. Die Hannover Messe bietet dafür einen exzellenten Rahmen.“

Die Landesregierung unterstützt ansässige Unternehmen unter anderem durch die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation insbesondere über die Regionale Innovationsstrategie für intelligente Spezialisierung (RIS 2021-2027) in drei Aktionsfeldern (Erneuerbare Energien-, Wasserstofftechnologien, Medizintechnik und Biotechnologie sowie Maschinen- und Anlagenbau) und zwei Querschnittstechnologien (Informations- und Kommunikationstechnologien sowie Bioökonomie). Das Ergebnis der Förderung sollen innovative Produkte und Verfahren sein, welche von regionalen Unternehmen im Land produziert werden.

Die Landesregierung unterstützt Unternehmen, auch im Verbund mit regionalen Forschungseinrichtungen und Hochschulen, auf Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation. Aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) werden in der aktuellen Förderperiode für wirtschaftsnahe Forschung und Entwicklung etwa 266 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Aus Mecklenburg-Vorpommern sind insgesamt 28 Unternehmen und Institutionen vertreten, die sich als Einzelaussteller oder am Landesgemeinschaftsstand präsentieren. Die Gemeinschaftsbeteiligung Mecklenburg-Vorpommern wird durch die Landesregierung finanzierend unterstützt. Die CIM Technologie-Zentrum Wismar e.V. organisiert in diesem Jahr gemeinsam mit der IHK zu Schwerin den Landesgemeinschaftsstand Mecklenburg-Vorpommern.

1.200 neue Kita-Fachkräfte möglich

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Oldenburg: Personelle Ausstattung in den Kindertagesstätten wird weiter gestärkt

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern ist das Land mit der höchsten Kita-Betreuungsquote. Gleichzeitig fördert und betreut eine Erzieherin bzw. ein Erzieher die meisten Kinder bundesweit. „Deshalb investieren wir weiter in die Qualität. Mit den aktuellen Maßnahmen können etwa 1.200 zusätzliche Kita-Fachkräfte beschäftigt werden. Darüber hinaus wird mit der geplanten Änderung im Kindertagesförderungsgesetz der rechtliche Rahmen für eine bessere personelle Ausstattung in den Kindertagesstätten geliefert“, erklärte Ministerin Simone Oldenburg im Vorfeld der Landtagsdebatte. Am Mittwoch befasst sich das Parlament in Zweiter Lesung mit dem Gesetzentwurf zur Novellierung des Kindertagesförderungsgesetzes.

Die Änderung im Kindertagesförderungsgesetz umfasst im Kern ein neues Fachkraft-Kind-Verhältnis von 1:14 im Kindergarten. Das bedeutet kleinere Gruppen bei den 3- bis 6-Jährigen und eine bessere individuelle Förderung. Daneben ist eine bessere Vergütung der Auszubildenden, eine Stärkung der Elternrechte und ein wesentlich praxisnäherer Einsatz von Assistenzkräften vorgesehen.

„Neben der geplanten Gesetzesnovellierung haben wir bereits große Maßnahmenpakete umgesetzt. Mit dem neuen Landesrahmenvertrag können durch einen einheitlichen Mindestpersonalschlüssel 700 pädagogische Fachkräfte eingestellt werden. Hinzu kommen durch die Nichtanrechnung der Azubis auf den Fachkräfteschlüssel noch etwa 500 weitere Erzieherinnen und Erzieher“, erklärte die Ministerin. Damit wären über 1.200 zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kitas möglich.

Mit der Unterzeichnung des Landesrahmenvertrags vor zwei Wochen haben sich erstmals die Akteurinnen und Akteure der Kindertagesförderung – die kommunalen Spitzenverbände, die öffentlichen und privaten Träger von Kindertageseinrichtungen sowie Verbände der freien Wohlfahrtspflege – auf gemeinsame Ziele und Vorgaben geeinigt: Dazu gehören u. a. die Berechnung der Arbeitszeiten sowie ein einheitlicher Personal- und Leistungsschlüssel.

Zwölf neue Funkstreifenwagen

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Schwerin – Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling hat heute zwölf Fahrzeuge an die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern übergeben. Darunter sind elf neue Funkstreifenwagen Transporter und ein Funkstreifenwagen Gelände.

„Für viele Polizeibeamtinnen und –beamte ist das Fahrzeug der tägliche Arbeitsplatz. Es ist selbstverständlich, dass wir dafür sorgen, dass die Fahrzeuge modern, effizient und technisch auf dem neusten Stand ausgestattet sind“, sagt Wolfgang Schmülling bei der Übergabe.

Die elf neuen Transporter gehen an die Polizeiinspektionen Schwerin, Wismar, Rostock, Güstrow, Neubrandenburg, Stralsund und Anklam. Die Wasserschutzpolizeiinspektion Wolgast erhält den Funkstreifenwagen Gelände.

Die Funkstreifenwagen werden im allgemeinen Streifendienst der Landespolizei MV eingesetzt. Der Funkstreifenwagen Gelände dient darüber hinaus als Zugfahrzeug für Hilfsstreifenboote und größere Schlauchboote.

1 Jahr Sky Walk auf Rügen

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Insel Rügen –  „Ein beeindruckender Erfolg für den Naturschutz und für die Entwicklung der Region“ – so beschreibt Umweltminister Dr. Till Backhaus den Sky Walk am Königsstuhl auf Rügen. Ein Jahr nach der Eröffnung ziehen der Nationalpark Jasmund und der Minister, vor Ort vertreten vom Parlamentarischen Staatssekretär Heiko Miraß, eine erste Bilanz.

„Die Errichtung des Sky Walk über dem Königsstuhl hat sich schon jetzt sehr bezahlt gemacht. Denn mit der Eröffnung am 22. April 2023 setzte ein regelrechter Besucheransturm ein. Im Jahr 2023 besuchten insgesamt über 486.000 Gäste das Nationalparkzentrum, davon allein 474.000 nach der Eröffnung des Sky Walk. Zum Vergleich: Zuvor lag die Zahl bei rund 260.000 pro Jahr. Und auch in den ersten Monaten 2024 ist das Interesse der Besucherinnen und Besucher ungebrochen. Im ersten Quartal waren 63.000 Gäste im Nationalparkzentrum. Somit liegt nach nur einem Jahr die Gesamtzahl bei rund 560.000 Gästen.

Diese beachtliche Steigerung freut mich, denn diese Gäste werden sich bei ihrem Besuch auch für die einmaligen Naturschätze des Nationalparks begeistern können. Was wir kennen und schätzen, das sind wir dann auch bereit zu schützen. Zum anderen bringt der Sky Walk mit den Gästen auch enorme Wertschöpfung in die Region. Ich bin mir sicher, dass Rügen noch sehr von dieser Investition profitieren wird.

Und selbstverständlich wird auch die Natur selbst von dem Bau profitieren. Der wesentliche Beweggrund für den Sky Walk war der Wille, den einzigartigen Kreidefelsen Königsstuhl vor der Belastung durch die Tausenden Besucherinnen und Besuchern zu schützen und ihn der Natur zurückzugeben. Dieser stark frequentierte Aussichtspunkt ist der Küstendynamik unterlegen, wie die gesamte Steilküste des Nationalparks. Jährlich durchschnittlich 30 Zentimeter büßt die Küste ein. Um aber die Erlebbarkeit und Begehbarkeit des Königsstuhls als überregional bekanntes und beliebtes Wahrzeichen der Insel Rügen und Teil des UNESCO-Weltnaturerbes „Alte Buchenwälder“ langfristig zu erhalten, wurde die Entlastung des markanten Kreidekliffs unvermeidlich, insbesondere die Zuwegung über das sogenannte Königsgrab, die von ca. 300.000 Besuchern jährlich betreten wurde.

Bestimmte Naturprozesse können wir eben nicht aufhalten. „Natur Natur sein lassen“ bedeutet jedoch nicht, den Menschen dieses wunderbare Naturmonument vorzuenthalten. Im Gegenteil: Der neue Sky Walk wird in einzigartiger Weise ermöglichen, den Königsstuhl zu erleben, ihn frei von menschlicher Nutzung zu bewahren und das Geotop sich selbst zu überlassen, damit sich die Natur frei entwickeln kann. Das Wahrzeichen von Rügen steht für berührende und für unberührte Natur. Wir alle dürfen an diesem faszinierenden Naturschauspiel also auch weiterhin teilhaben, müssen nur im wahrsten Sinne des Wortes lernen, neue Wege zu gehen“, so der Minister.

Seine erste Erwähnung findet der Königsstuhl im Jahre 1584. Seit über 200 Jahren wird diese Region touristisch genutzt. Aus einer Einkehrmöglichkeit für Gäste wurde eine militärische Liegenschaft, aus dieser ein Nationalpark-Zentrum, eines der gefragtesten in ganz Deutschland. Seit zwei Jahrzehnten unterstützen der WWF und die Stadt Sassnitz das Land MV bei der Betreuung der zahlreichen Besucher im Nationalpark Jasmund.

Seit 2011 beschäftigte sich die Stadt Sassnitz mit der Errichtung einer langfristigen und sicheren Lösung zum Erleben der Kreideküste. Es ist lange bekannt, dass das Betreten des Königsstuhls mittelfristig nicht mehr möglich sein würde. Erste Versuche einer Brücke zum Königsstuhl aus den frühen 1990er Jahren zeigen das. Auch der Zugang zum Königsstuhl wurde im Laufe der Zeit immer schmaler. Daher wurde bereits vor rund 30 Jahren eine neue Brücke gebaut, welche nach Protesten wieder zurückgebaut wurde.

Unter Berücksichtigung der geologischen Entwicklung und der technischen Möglichkeiten fiel die Entscheidung für den Bau einer schwebenden Plattform in Form eines Rundweges. Damit ist auch langfristig das sichere Erlebnis der Kreideküste mit den Buchenhangwäldern am Königsstuhl möglich und weniger mobile Menschen können das Erlebnis Königsstuhl teilen.

Abiturprüfungen beginnen

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Bildungsministerin Oldenburg wünscht Schülerinnen und Schülern viel Erfolg und größtmöglichen Erfolg

Schwerin –  In Mecklenburg-Vorpommern beginnen am Montag, 22. April 2024, die Abiturprüfungen. 5.300 Schülerinnen und Schüler streben in diesem Jahr die Allgemeine Hochschulreife an. Den Anfang machen die Prüfungen in den Fächern Französisch, Polnisch, Russisch, Schwedisch, Spanisch und Niederdeutsch mit einem gemeinsamen Prüfungstermin für die Gymnasien und Fachgymnasien.

Am Donnerstag, 25. April 2024, folgen dann die Abiturprüfungen im Fach Deutsch. Die Prüfungen für das Fach Englisch finden am Freitag, 3. Mai 2024, statt. Die Prüfungen in Mathematik erfolgen am Dienstag, 7. Mai 2024. Zwischen diesen Terminen gibt es Prüfungen in weiteren Fächern. Nach der Corona-Pandemie finden die Prüfungen in diesem Jahr erstmals wieder ohne besondere Bedingungen statt.

Bereits Anfang April hatte Bildungsministerin Simone Oldenburg den Schülerinnen und Schülern in einem persönlichen Schreiben viel Glück und größtmöglichen Erfolg gewünscht. „Sie haben im Laufe der Jahre viele Erfahrungen sammeln können, haben sich auf Leistungskontrollen, Klassenarbeiten und Klausuren vorbereitet und nach und nach eigene Lernstrategien entwickelt.

All dies wird Ihnen helfen, auch die letzte Hürde zu überspringen. Gehen Sie die Prüfungen mit Mut und Selbstbewusstsein, aber auch mit dem erforderlichen Respekt an. Und wenn Sie den Prüfungstagen ein wenig aufgeregt entgegenfiebern, vergessen Sie nicht, dass es Ihren Lehrkräften nicht anders geht. Diese haben Sie unermüdlich und kompetent auf die Prüfungen vorbereitet und sind genauso glücklich wie Sie, wenn sich dies am Ende auszahlt“, schrieb Oldenburg.

Die Ausgabe der Zeugnisse erfolgt spätestens am Samstag, 20. Juli 2024. Alle Prüfungstermine für das Abitur sind auf dem Bildungsserver MV aufgeführt.

Spielplatzförderung M.V

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Schwerin   –  Bis Ende Februar konnten Kommunen im Land Förderungen für die Erneuerung ihrer Spielplätze beantragen. Nun sind auch die letzten Anträge bearbeitet und die Förderbescheide gehen in den nächsten Tagen auf den Weg zu den Antragstellenden. Die Staatssekretärin für die Entwicklung des ländlichen Raumes, Elisabeth Aßmann, freut sich über die Resonanz des Angebots:

„In allen Teilen des Landes werden in den nächsten Monaten neue Spielplätze für Kinder errichtet oder die alten Geräte werden saniert. Die Nachfrage nach unseren Fördergeldern war hier bis zuletzt hoch. Die  Bescheide sind nun auf dem Weg zu den Antragstellenden und dann kann es auch dort losgehen. Das freut mich besonders für die Kinder, denn Kinder brauchen Raum zur Entfaltung, gerade an der frischen Luft“, so Aßmann.

„Um den Verwaltungsaufwand für die Gemeinden niedrig zu halten, hatten wir den Antrag für die Spielplatzförderung mit Absicht sehr schlicht gestaltet. Die Kommunen sollten so möglichst unbürokratisch und schnell ihre Spielplätze auf Vordermann bringen. Dies war vor allem möglich, da es sich um reine Landesmitteln handelt. Der Plan ist auch aufgegangen: Insgesamt 2,3 Millionen Euro hatten wir aus dem Bürgerfonds des Landes dafür zur Verfügung gestellt und 2.294.172 Euro davon konnten wir letztendlich an die Gemeinden ausreichen. Insgesamt 211 Spielplätze konnten auf diese Weise gefördert werden. Was mich besonders freut ist, dass wir das Förderprogramm aus den Mitteln des Bürgerfonds mit jährlich 1,15 Mio. € in den kommenden Jahren verstetigen können“, so Aßmann weiter.

Bei den beantragten Vorhaben musste es sich um bedarfsgerechte und angemessene Maßnahmen zur grundhaften Erneuerung und Sanierung sowie zum Neubau von öffentlichen Kinderspielplätzen handeln. Gefördert wurden die Anschaffung und Errichtung von kindgerechten Spielplatz- und Bewegungsgeräten sowie von ergänzenden Ausstattungen (z. B. Sitzbänke, Abfallsammler, Fahrradständer), Baumaßnahmen und Pflanzungen zur Platzgestaltung, einschließlich flächenabgrenzender Maßnahmen wie Umzäunung und Heckenpflanzung, ggf. Planungsleistungen sowie erforderliche Gebrauchsabnahmen für die Erstabnahme von Kinderspielplätzen und Spielplatzgeräten.

Bei der Bewertung der einzelnen Vorhaben hatte die Sanierung Vorrang vor einem Neubau. Zugrunde gelegt wurden die Leistungsfähigkeit der antragstellenden Gemeinde und die Anzahl der in der Gemeinde lebenden Kinder. Die Höhe der Zuwendung nach der Spielplatzförderrichtlinie 2023 betrug bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, maximal aber 15.000 Euro je Antrag.