Menü Schließen

Kategorie: Landtag und Regierung MV

Orangerie Neustrelitz feierlich übergeben

Rügenbote 0 Kommentare

Finanzminister Dr. Heiko Geue lobt die Zusammenarbeit aller Akteure

Neustrelitz – Am Mittwoch, den 27. März übergab der für den Landesbau zuständige Finanzminister, Dr. Heiko Geue, die Orangerie Neustrelitz der Öffentlichkeit. Dies geschah im Beisein von Bürgermeister Andreas Grund und dem Leiter der Staatlichen Bau- und Liegenschaftsverwaltung Neubrandenburg, Winfried Tasler, sowie zahlreicher Gäste.

Das Gebäude, das sich im Eigentum des Landes Mecklenburg-Vorpommern befindet, wurde unter Berücksichtigung der wertvollen historischen Substanz und auf Grundlage der denkmalpflegerischen Zielstellung komplett saniert. Für Dr. Heiko Geue ein wichtiger Aspekt, ist doch die Orangerie „von einzigartigem kulturhistorischem Wert. Die Grundriss- und Fassadenstruktur von 1842 wurde wiederhergestellt. Besonders fasziniert hat mich die Arbeit der Restauratorinnen und Restauratoren.

Diese haben den eindrucksvollen klassizistischen Wandmalereien in den drei Sälen der Orangerie wieder Leben eingehaucht. Nun kann das Gebäude erneut seine herausragende Stellung im Ensemble der erhalten gebliebenen Bauwerke der Schlossanlage einnehmen. Dafür und für die sehr gute Zusammenarbeit danke ich allen Beteiligten. Dabei spielt auch der neue Pächter, der die Orangerie für die Öffentlichkeit zugänglich macht, eine große Rolle. Eine gelungene Maßnahme, über die ich mich sehr freue.“

Die symbolische Schlüsselübergabe an die Pächter der Orangerie rundete den offiziellen Teil der Veranstaltung ab. Die gastronomische Einrichtung in der Orangerie wird pünktlich zu Ostern, bereits ab Donnerstag, den 28. März ihren Betrieb aufnehmen. So können sich Einheimische sowie Gäste einen Eindruck über die Sanierungsmaßnehmen verschaffen.

Im Anschluss an die Feierstunde fand ein Rundgang durch das Gebäude und die Außenanlagen statt.

Weiterführende Informationen zur Orangerie Neustrelitz finden Inte-ressierte auf der Internetpräsenz der SBL MV unter: www.sbl-mv.de/orangerie-restauriert

Niedrigschwellige Aufklärung zum Babyschlaf

Rügenbote 0 Kommentare

Mehrsprachige Neuauflage des beliebten Flyers

Schwerin – Seit mittlerweile 20 Jahren klärt eine Handreichung des Sozialministeriums in Mecklenburg-Vorpommern über wichtige Grundsätze für einen gesunden Babyschlaf auf. „Der ‚Gesunde Babyschlaf‘ gibt jungen Familien seit vielen Jahren wertvolle Tipps im kompakten Format“, erklärt Sozialministerin Stefanie Drese. Das Ministerium stellt nun eine neue Auflage in fünf Sprachen zur Verfügung.

Rund 10.000 Babys kamen im zuletzt erfassten Zeitraum im Jahr 2022 in Mecklenburg-Vorpommern zur Welt. „Für die Eltern steht die Welt nach der Geburt oft auf dem Kopf und es kommen unzählige Fragen auf“, weiß Drese. Mit dem Flyer würden die Familien wichtige Grundkenntnisse für die richtige Schlafumgebung und -position ihres Babys niedrigschwellig und ansprechend vermittelt bekommen.

Neu bei dieser Auflage ist die Übersetzung der Tipps in vier weitere Sprachen. „Viele Krankenhäuser, Praxen und Beratungsstellen haben uns angesprochen und um ein mehrsprachiges Angebot gebeten“, erklärt Drese. Zuletzt sei die Nachfrage nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges gestiegen.

Neben Deutsch wurde der Inhalt in der neuesten Auflage auf Englisch, Polnisch, Ukrainisch und Arabisch übersetzt. „Möglichst viele junge Mütter und Väter im Land sollen den Flyer unabhängig ihrer Herkunft nutzen können“, betont Drese. Der Anteil der Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft in Mecklenburg-Vorpommern liegt bei rund sieben Prozent (2022). Aus der Ukraine leben rund 25.000 Menschen in MV. Unter ihnen sind auch viele Kinder.

Die mehrsprachige Broschüre „Gesunder Babyschlaf“ ist ab sofort für Einrichtungen und Privatpersonen als Download oder zum Bestellen kostenlos erhältlich.

Link zum Heft: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/sm/Familie/?id=13634&processor=veroeff

Polizeikontrollen am „Carfriday“

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Am Karfreitag stehen bundesweit Schwerpunktkontrollen im Zentrum der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit – unter dem Slogan „Rot für Raser, Poser und illegales Tuning“. Mecklenburg-Vorpommerns Polizei beteiligt sich zum zweiten Mal an dem Aktionstag.

„Das Phänomen illegaler Autorennen hat in den letzten Jahren zunehmend die öffentliche Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Für die Szene ist der sogenannte „Carfriday“ auch der Startschuss in die Sommer. Das ist Anlass auch für unsere Polizei, noch stärker als üblich hinzugucken, wer sich wie auf unseren Straßen bewegt“, sagt Innenminister Christian Pegel. Der Fokus liege auf dem Thema Poser/Tuner und verbotene Kraftfahrzeugrennen.

„Die Teilnehmer illegaler Autorennen missachten durch ihr extrem gefährliches und rücksichtsloses Verhalten im Straßenverkehr bewusst die geltenden Gesetze und setzen damit das Leben und die Gesundheit anderer Menschen aufs Spiel“, sagt Christian Pegel.

Auch die Landespolizei MV nimmt an der Aktion teil und wird an diesem Tag verstärkte, lageangepasste mobile und stationäre Verkehrskontrollen durchführen. „Die Zahl der festgestellten verbotenen Kraftfahrzeugrennen steigt auch in unserem Land seit Jahren an. Während im Jahr 2018 nur insgesamt neun Strafanzeigen polizeilich aufgenommen wurden, waren es im vergangenen Jahr 129“, nennt der Minister Zahlen.

Der bundesweite Aktionstag soll verdeutlichen, dass grob verkehrswidriges und rücksichtsloses Fahren im Straßenverkehr nicht toleriert wird. „Unsere Polizei wird an diesem Tag verstärkt die Geschwindigkeit kontrollieren und Raser aus dem Verkehr ziehen, aber auch Fahrzeuge und die zugehörigen Papiere verstärkt auf eventuell illegale Umbauten oder Leistungssteigerungen prüfen“, kündigt Pegel an.

Seit 2017 gelten verbotene Kraftfahrzeugrennen nicht mehr als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat. Das gilt auch für Einzelpersonen, die fahren, als wären sie in einem Rennen. Der aktuell gültige bundeseinheitliche Tatbestandskatalog eröffnet zudem weitreichende Sanktionsmöglichkeiten. So drohen etwa auch bei Belästigung durch unnützes Hin- und Herfahren, bei vermeidbaren Lärm- und Abgasbelästigungen oder in Fällen, in denen sich durch Tuning die Abgas- und Geräuschwerte verschlechtern und dadurch die Betriebserlaubnis erlischt, Bußgelder.

Sie sind da

Rügenbote 0 Kommentare

Die ersten modernisierten S-Bahnen sind in Rostock unterwegs / Mehr WLAN, mehr Platz für Fahrräder, mehr Steckdosen – DB Regio und Land Mecklenburg-Vorpommern modernisieren insgesamt 22 S-Bahnen – bis Frühjahr 2025 alle Fahrzeuge rundum erneuert

Rostock – Die ersten rundum erneuerten Züge der S-Bahn Rostock sind in Betrieb. Seit einigen Tagen fahren drei modernisierte Triebwagen im Netz Warnow rund um Rostock, unter anderem auf den Linien S1, 2 und 3. Das bedeutet unter anderem Steckdosen an fast jedem Sitz, kostenloses WLAN, mehr Platz für Fahrräder, Rollstühle und Kinderwagen.

„Mit den klimatisierten und stufenlos begehbaren Fahrzeuge schaffen wir mehr Mobilität für bewegungseingeschränkte Reisende und Familien mit Kinderwagen. Die Modernisierung und Erweiterung des S-Bahn-Netzes in Rostock ist ein bedeutender Schritt für unsere Mobilitätsoffensive in Mecklenburg-Vorpommern. Durch die umfassende Modernisierung der Fahrzeuge und die Erhöhung der Verbindungen schaffen wir mehr Komfort für die Fahrgäste und gleichzeitig attraktivere Angebote, um den öffentlichen Nahverkehr weiter zu stärken. Diese Maßnahmen sind ein wichtiger Beitrag zur Verkehrswende und für eine nachhaltige Mobilität in der Region“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse.

Daniel Bischof, Geschäftsführer der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (VMV), betont: „Die umfassende Modernisierung der S-Bahn Rostock ist ein wichtiger Schritt für den Schienenpersonennahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern. Mit den modernisierten Zügen setzen wir nicht nur auf mehr Komfort und Attraktivität für unsere Fahrgäste, sondern leisten auch einen wichtigen Beitrag zur Verkehrswende. Die erhöhte Anzahl an Verbindungen ab Dezember wird dazu beitragen, noch mehr Menschen für die umweltfreundliche Alternative des Bahnfahrens zu begeistern und den öffentlichen Nahverkehr weiter zu stärken.“

Carsten Moll, Vorsitzender DB Regio Nordost, ergänzt: „Im Jahr des 50. Jubiläums kommen bei der S-Bahn Rostock umfassend modernisierte Fahrzeuge auf die Schiene. Mit dichteren Takten, mehr Komfort und zum Beispiel WLAN wollen wir gemeinsam mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern noch mehr Menschen für den Nahverkehr begeistern und die Verkehrswende voranbringen.“

Bis zum Frühjahr 2025 erneuert DB Regio mit Unterstützung des Ministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes Mecklenburg-Vorpommern unter „rollendem Rad“ 22 S-Bahnzüge vom Typ Talent 2: Die Züge erhalten kostenloses WLAN, so dass ein unkompliziertes und verlässliches Arbeiten sowie entspanntes privates und berufliches Surfen möglich ist. Größere Tische in der zweiten Klasse sowie Steckdosen an fast jedem Sitzplatz verbessern den Komfort.

In jedem Fahrzeug gestatten größere Bildschirme zur Fahrgastinformation eine bessere Lesbarkeit und schnellere Erfassung der Informationen. In den Multifunktionsbereichen gibt es mehr Platz für Fahrräder, Rollstühle oder Kinderwagen. Zusätzliche Kameras sorgen für höhere Sicherheit. Die Fahrzeuge erhalten außerdem eine neue strahlend rote Außenlackierung mit großen und damit gut sichtbaren Piktogrammen, die das Auffinden der Bereiche für Rollstühle, Fahrräder und Kinderwagen vereinfachen.

 Die DB modernisiert im Auftrag des Landes nicht nur die Fahrzeuge, sondern erhöht ab Mitte Dezember 2024 die Anzahl der Verbindungen: Die S1 verkehrt dann tagsüber in einem Grundtakt von zehn Minuten und in der morgendlichen Hauptverkehrszeit weiterhin in einem 7,5-Minuten-Takt. Die Fahrten der S2 und S3 werden über die Linie S1 bis Warnemünde durchgebunden und fahren in einem Stundentakt, am Wochenende zweistündlich. Das S-Bahn-Netz Rostock umfasst die S-Bahn-Linien S1 (Rostock – Warnemünde), S2 (Rostock – Schwaan – Güstrow) sowie die S3 (Rostock – Laage – Güstrow).

Bis zum Frühjahr kommenden Jahres sind nach Angaben der DB Regio alle Fahrzeuge überarbeitet. Die Fahrzeuge werden im Rahmen der VMV-Ausschreibung „Warnow II“ modernisiert. Die konsequente Modernisierung der Zugflotte und attraktivere Angebote sind ein zentrales Element der DB-Strategie Starke Schiene. Ziel ist es, langfristig deutlich mehr Verkehr auf die Schiene zu lenken.

Jahresüberschuss 2023 für Schulbauprogramm

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – 2023 war ein Jahr wirtschaftlicher Herausforderungen. Die volkswirtschaftliche Wirtschaftsleistung in Deutschland ist geschrumpft. Grund dafür waren der Ukraine-Krieg, Inflation und höhere Zinsen.

Diese Ereignisse haben auch Auswirkungen auf den Landeshaushalt. 2023 lagen die Einnahmen mit 174 Mio. Euro um rund 2 % niedriger als noch im Jahr 2022. Da jedoch die globale Minderausgabe von 150 Mio. Euro erbracht wurde und aufgrund von höheren EU-Zahlungen konnte gleichwohl gemäß dem vorläufigen Abschluss 2023 ein positiver Saldo von rund +184 Mio. Euro erzielt werden.

Dieser muss genutzt werden, um abschließend nicht benötigte Corona-Soforthilfen des Bundes in Höhe von 98 Mio. Euro an den Bund zurückzuzahlen. Die verbleibenden 86 Mio. Euro sind als anteilige finanzielle Absicherung des Landesanteils von 100 Mio. Euro am 400 Mio. Euro umfassenden Schulbauprogramm 2024-2027 vorgesehen.

Mit dem Schulbauprogramm sollen Investitionen im Schulbereich finanziert und die hohe staatliche Investitionstätigkeit im Land weiter gestärkt werden.

Hierzu sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Trotz Wirtschaftsschwäche konnte das Land im letzten Jahr einen Haushaltsüberschuss erzielen. Die Landesregierung nutzt die im Land verbleibenden Mittel vollständig für Investitionen im Schulbereich. Bildung und Investitionen sind zwei Schwerpunkte der Landesregierung, wir brauchen von beidem mehr, um den demografischen Wandel zu bewältigen und die Konjunkturschwäche zu überwinden.“

Rekordtilgung von 875 Mio. Euro

Rügenbote 0 Kommentare

Schuldenstand sinkt um 7 Prozent

Schwerin – Seit Anfang 2024 leistet die Landesregierung, ein Jahr früher als ursprünglich beabsichtigt, aus dem MV Schutzfonds keine Zahlungen mehr zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Ursprünglich über den Schutzfonds geplante, gleichwohl notwendige Maßnahmen müssen über den Landeshaushalt finanziert werden.

Die nicht verwendeten Mittel des MV-Schutzfonds betragen zum vorläufigen Abschluss 2023 rund 875 Mio. Euro. Diese Summe soll komplett für Sondertilgungen eingesetzt werden. Damit steigt die ursprünglich geplante Sondertilgung von rund 415 Mio. Euro um 460 Mio. Euro auf 875 Mio. Euro.

Mecklenburg-Vorpommern hat zur Bewältigung der Corona-Pandemie Kredite in Höhe von 1,975 Mrd. Euro anstelle der ursprünglich im Jahr 2020 geplanten 2,85 Mrd. Euro in Anspruch genommen.

Durch die Rekordtilgung von 875 Mio. Euro reduziert sich der Schuldenstand des Landes Mecklenburg-Vorpommern um rund 7 % auf rund 11,36 Mrd. Euro.

Die Rekordtilgung entlastet den Landeshaushalt ab 2025 für zwanzig Jahre um jährlich 43,7 Mio. Euro. Statt 142,5 Mio. Euro sind jedes Jahr nur noch 98,8 Mio. Euro zu tilgen. Das erspart dem Landeshaushalt darüber hinaus mittelfristig jährlich rund 30,5 Mio. Euro an Zinsausgaben. Dies erhöht den Handlungsspielraum des Landeshaushalts.

Der Finanzminister Dr. Heiko Geue meint hierzu:„Während manch andere Bundesländer in diesem Jahr noch Kredite in dreistelliger Millionenhöhe zur Bewältigung der Corona-Pandemie aufnehmen, tilgt Mecklenburg-Vorpommern Schulden. Die Rekordtilgung von 875 Mio. Euro eröffnet uns mehr finanzielle Spielräume von zunächst über 40 Mio. Euro und mittelfristig über 70 Mio. Euro pro Jahr. Angesichts der enormen Belastungen durch Krisen und der Finanzierung von Energiewende und Klimaschutz sind diese Spielräume dringend notwendig. Das ist solide Finanzpolitik, Made in MV.“

Richtlinie zur Meisterprämie erweitert

Rügenbote 0 Kommentare

Auch Neugründungen können gefördert werden

Schwerin – Das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit MV fördert seit dem Jahr 2015 die Unternehmensnachfolge von Meisterbetrieben im Handwerk über die „Meisterprämie“. Handwerks- und Industriemeister, die einen bestehenden Meisterbetrieb übernehmen wollen, werden mit einem personengebundenen einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss zum Lebensunterhalt unterstützt. Zum Jahresbeginn 2024 wurde die Förderrichtlinie erweitert. „Neu ist, dass wir neben der Unternehmensnachfolge jetzt auch Neugründungen unterstützen. Damit erweitert sich der Kreis der Berechtigten. Uns ist es wichtig, dass es in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin eine große Vielfalt von handwerklichen Meisterbetrieben gibt. Deshalb haben wir die Richtlinie angepasst“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Des Weiteren erfolgt erstmalig eine Förderung in Höhe von 2.500 Euro im Rahmen der Richtlinie bei Schaffung eines neuen Arbeitsplatzes. Voraussetzung ist, dass die antragstellende Person nach Ablauf von zwölf Monaten nach Eintritt in die Unternehmensnachfolge oder Neugründung im Handwerk innerhalb der nachfolgenden sechs Monate einen Nachweis erbringt über die Schaffung und Besetzung mindestens eines sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatzes. Der geschaffene Arbeitsplatz muss mindestens tarifgleich vergütet werden und ab Einstellung mindestens zwölf Monate bestehen. „Die Zuwendungen sollen einen Anreiz bieten, Arbeitsplätze zu erhalten und im besten Fall auch neue Arbeitsplätze zu schaffen“, sagte Schulte.

Seit dem Jahr 2015 bis 2023 wurden 174 Meisterprämien in Höhe von knapp 1,3 Millionen Euro für Unternehmensnachfolgen im Handwerk gefördert. Anträge für die Förderung können beim Landesförderinstitut beantragt werden. Im Landeshaushalt 2024/2025 stehen Mittel in Höhe von 225.000 Euro bereit.

Auch die Richtlinie zum Meister-Extra wurde vom Wirtschaftsministerium bis zum 31.12.2028 verlängert. Meisterabsolventen können nach erfolgreichem Meisterabschluss einen Antrag stellen bei ihrer örtlich zuständigen Handwerkskammer sowie Industrie- und Handelskammer. Das Land MV honoriert diese Leistung weiterhin mit 2.000 Euro pro Absolvent und Meisterabschluss und für die 50 Besten des Jahres in ihrem Gewerk zusätzlich mit 3.000 Euro. Im Landeshaushalt 2024/2025 stehen Mittel in Höhe von 920.000 Euro bereit. In den Jahren 2016 bis 2023 erhielten 2.303 Absolventinnen und Absolventen eine Förderung. Insgesamt wurden 4,237 Millionen Euro ausgereicht.

Insgesamt sind derzeit über 20.200 Betriebe bei den Handwerkskammern verzeichnet. Diese beschäftigen über 112.000 Menschen und rund 5.000 Auszubildende. Es wird ein jährlicher Umsatz von etwa neun Milliarden Euro erwirtschaftet. Gemessen an den gesamtwirtschaftlichen Eckdaten können dem Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern etwa 10 Prozent der Bruttowertschöpfung, rund 14 Prozent der Erwerbstätigen und etwa 25 Prozent des Ausbildungsmarktes zugerechnet werden. Mit 12,4 Handwerksbetrieben je 1.000 Einwohner wird der deutsche Durchschnitt von 11,8 Betrieben pro 1.000 Einwohnern deutlich übertroffen.

„MVwow“- Kampagne weiter auf Erfolgskurs

Rügenbote 0 Kommentare

Der Chef der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann erklärt dazu: „Die MVwow-Kampagne wirkt. Sie geht jetzt in die zweite Runde. Starke Wirtschaftsmotive lenken den Blick auf das, was bei uns im Land alles geht. „Made in MV“ ist ein Türöffner für alle Bereiche im Land. Nach Hamburg und Berlin präsentieren wir unser Land in weiteren Städten Deutschlands.

Dahlemann weiter: „Mit den Erfahrungen aus der ersten Werbeschaltung haben wir die Kampagnenidee gemeinsam mit der Agentur WERK 3 aus Rostock nochmals erweitert, insbesondere um den Themenaspekt Innovation. Das stärkt den Standort Mecklenburg-Vorpommern für Fachkräfte und Mitarbeitende. Hier haben wir gute, innovative und erfolgreiche Perspektiven. Darauf richten wir verstärkt den Blickwinkel im Werben um Rückkehrer und Zuziehende.“

Der Chef der Staatskanzlei: „Die größten Kräne, der schönste Laufsteg, der bekannteste Künstler sind nur einige Beispiele die Lust auf MV machen. Zugleich laden wir mit einem Motiv aktiv zum Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin ein. Das sind Einladungen nach Mecklenburg-Vorpommern, die wir auch über Jubiläen und Festtage hinaus mit der Kampagne aussprechen.“

Der Leiter des Landesmarketings MV, Peter Kranz ergänzt: „Die Kampagne „#MVwow“ entwickelt sich stetig weiter, denn sie hat viel Kraft und Potenzial für Aufmerksamkeit bei den Zielgruppen. Sie ist modern, transportiert die Kernbotschaften der Landesmarketingkampagne und fordert direkt auf, MV als Land zum Leben und damit eben auch zum Arbeiten, Studieren, Gründen etc. zu entdecken.“

Die Motive der Kampagne „#MVwow“ werden animiert auf digitale Großbildflächen im öffentlichen Nahverkehr und an publikumsstarken Standorten in Innenstädten präsentiert. Die zweite Welle wird in den kommenden Wochen in Dresden, Leipzig, Frankfurt/Main, Kassel, Kiel, Hannover, Göttingen, Köln, Bremen sowie in Greifswald, Neubrandenburg und Rostock zu sehen sein. Die Geschichten zu den Motiven werden auf der Internetseite des Landesmarketings MV erzählt.