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Kategorie: Landtag / Regierung / Politik M-V

Bundesweiter Warntag in M-V

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Innenminister Pegel: „Sirenenauslösung deutlich besser als in Vorjahren“

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern hat auch beim dritten bundesweiten Warntag viele der verfügbaren Warnmittel zum Bevölkerungsschutz mittels einer Probewarnung erfolgreich getestet.

„Insgesamt war der erneute bundesweite Warntag auch in 2023 wieder ein Erfolg“, sagte Innenminister Christian Pegel und ergänzt: „Die Auslösung der Sirenen in Mecklenburg-Vorpommern hat erheblich besser geklappt als in den Vorjahren. Auch ich habe im Innenausschuss im Landtag erstmalig wieder Sirenentöne hören können, da Schwerin nun auch 13 Sirenen aufgebaut hat, die erfolgreich getestet worden sind. Weitere vier werden noch folgen.“

Die Testung der Sirenen in unserem Land, die ergänzend zur Warnung des Bundes über Cell-Broadcast und die Warn-App „Nina“ erfolgt, sah vor, dass um elf Uhr zunächst der Ton der Entwarnung und anschließend der Ton zur Warnung durch die auslösenden Stellen ausgespielt werden sollte. Damit sollten insbesondere die Menschen bei uns im Land, die diese Signale leider nicht nur aus Übungen kennen, darauf hingewiesen werden, dass es sich um eine solche handelt. Gegen 11:45 Uhr erfolgte dann eine Entwarnung über die Warnmittel und Endgeräte, über die zuvor die Warnung versendet wurde. Über Cell-Broadcast ist es derzeit technisch allerdings noch nicht möglich, eine Entwarnung zu senden.

Die Erfahrungen des heutigen Aktionstages werden wie im Vorjahr auf Länder- und Bundesebene ausgewertet. Die anonyme Online-Umfrage endet am 21. September um Mitternacht. „Ich bitte unsere Bevölkerung, gern ihre Erfahrungen auf der Internetseite des BBK unter www.warntag-umfrage.de mitzuteilen. Regionale Erkenntnisse sind dann für Mecklenburg-Vorpommern besser auswertbar“, richtet Innenminister Christian Pegel seinen Appell an die Bürgerinnen und Bürger.

Neben der Warnung der Bevölkerung konnten die Katastrophenschutzeinheiten unseres Landes auch die interne Kommunikation testen. „Wir nutzten den diesjährigen Aktionstag, um die Informations- und Meldewege von Katastrophenschutzbehörden, wichtigen Dienststellen und Einrichtungen in M-V im Katastrophenfall oder anderen schweren Krisen zu testen“, so der Minister und ergänzt:

„Eine wichtige Erkenntnis für uns war, dass alle erforderlichen Beteiligten nach einer Aktivierung außerhalb der Regelarbeitszeit innerhalb von zwei Stunden selbstständig eine Rückmeldung über die Kontaktaufnahme abgeben, um die Verwaltungs- und Regierungsfähigkeit im Krisenfall sicherstellen zu können.“

Die Übung war für den gesamten Vormittag von 6 bis 11 Uhr vorgesehen. Landesweit haben mehr als 25 beteiligte Übungsstellen teilgenommen. Unter anderem die unteren Katastrophenschutzbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte, die obere Katastrophenschutzbehörde, das Landeskommando M-V der Bundeswehr, die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk oder auch die Medizinische Task Force des DRK.

„Die Übung war eine Vorbereitung auf eine mögliche Problemlage, wie beispielsweise der Ausfall üblicher Kommunikationsmittel wie Telefon, bei der als ein alternatives Kommunikationsmittel unter anderem Digitalfunkgeräte der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, der sogenannten BOS-Digitalfunk, eingesetzt würden. Die Übung zeigte, dass bei einigen wenigen Teilnehmern technische Vorbereitungen noch abgeschlossen werden mussten. Das konnten wir schon heute nachholen“, führte Innenminister Christian Pegel aus.

Bund, Länder und Kommunen führen nun jährlich an jedem zweiten Donnerstag im September gemeinsam den Bundesweiten Warntag durch, um ihre Warnsysteme zu testen und Schwachstellen zu identifizieren. Das Land wird sich weiterhin daran beteiligen.

Bericht zu Demokratiebildung von morgen

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Oldenburg: Mecklenburg-Vorpommern ist auf dem Weg

Schwerin – Am 13. September hat die gemeinnützige Hertie-Stiftung die Ergebnisse der Arbeit der „Hertie-Kommission Demokratie und Bildung“ vorgestellt: den rund 70-seitigen Bericht „Mehr und besser. Vorschläge für eine Demokratiebildung von morgen“ und die „Toolbox Demokratiebildung“ mit mehr als 50 Best Practice-Beispielen. Beides ist kostenlos abrufbar. Die Toolbox wird zudem zukünftig ergänzt und aktualisiert

„Die Demokratiebildung ist unbestritten ein wichtiges und grundsätzliches Thema“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Die acht Empfehlungen des Berichts zeigen, dass Mecklenburg-Vorpommern auf dem richtigen Weg ist. Demokratie-, Rechts- und Friedenserziehung sind als Querschnittsthemen Aufgabe der Schulen, aktuelle Rahmenpläne verankern dies bereits im Fachunterricht, in allen Schulbereichen – auch, wie die Hertie-Kommission fordert, in der Grundschule. Derzeit führen wir einen Modellversuch zur Einführung des Faches ‚Gesellschaftswissenschaften‘ durch und setzen damit den Koalitionsvertrag um.“

Im Rahmen des Modellversuchs „Gesellschaftswissenschaften“ wird erstmals an den freiwillig teilnehmenden Schulen die politische Bildung im Fachunterricht in den Klassen 5 und 6 eingeführt und erprobt. Das Fach integriert vier unterschiedliche Zugänge – geografisch, handwerklich-technisch, historisch und eben den Zugang der politischen Bildung.

„Ebenfalls überarbeiten wir dazu auch die Kontingentstundentafel. Dementsprechend soll zum Beispiel der Fachunterricht Sozialkunde bereits in Jahrgang 7 beginnen. Dies ist ein wesentlicher Schritt hin zu einer durchgängigen politischen Bildung in Schule,“ führt Simone Oldenburg weiter aus.

„Die hochrangig besetzte Kommission fordert unter anderem auch, dass ‚die Ausblendung der Demokratiebildung an beruflichen Schulen dringend korrigiert werden‘ müsse,“ ergänzt die Bildungsministerin. „Und weil Demokratiebildung auch in den beruflichen Schulen von großer Bedeutung ist, setzen wir eine eigene Arbeitsgruppe ‚Berufliche Schule‘ in der aktuellen Erarbeitung des Masterplans Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) ein. Sie wird konkrete Maßnahmen zur Stärkung der Demokratiebildung debattieren und festschreiben.“

„Der Bericht ist eine lohnenswerte Lektüre und vor allem die Toolbox bietet allen Schulen konkrete Anregungen, wie sie Demokratiebildung gestalten – genug Auswahl, um passende Ideen zu Gegebenheiten, Möglichkeiten und Themen vor Ort zu finden,“ empfiehlt die Bildungsministerin. „Unsere Ganztagsschulen bieten Räume für Demokratiebildung. Der von der Hertie-Stiftung geforderten Zusammenarbeit mit Akteuren aus Zivilgesellschaft, Politik und Wirtschaft haben wir über unsere Kooperationsinitiative für ganztägiges Lernen in MV einen Rahmen geschaffen, der genutzt werden sollte.“

Die Hertie-Stiftung arbeitet unter anderem beim Projekt ‚Jugend debattiert‘ seit mehr als zwanzig Jahren mit Schulen zusammen. Die Mitglieder der Hertie-Kommission Demokratie und Bildung sind Experten aus Wissenschaft, Politik, Medien und Zivilgesellschaft.

Neues Landesjagdgesetz für M-V

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Mühlengeez – Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus trifft heute auf der 32. Mecklenburgischen Landwirtschaftsausstellung in Mühlengeez VerteterInnen des Landesjagdverbandes, um erneut über den Entwurf des zu novellierenden Landesjagdgesetzes zu sprechen. Bereits vergangene Woche hatte das Kabinett dem Gesetzesentwurf zugestimmt. Kommende Woche wird dieser in erster Lesung im Landtag beraten. Dem parlamentarischem Verfahren vorausgegangen war eine umfassende Verbändebeteiligung.

Minister Backhaus bezeichnete den Gesetzesentwurf als „modern und in der Sache orientiert“. Er setzt die Vorgaben der Koalitionsvereinbarung (Ziffer 228) um. Das sind die Einführung eines Wildwirkungsmonitorings im Gesamtwald, die Bleiminimierung der Munition sowie die kostenfreie Nutzung des Jagdkatasters durch die Jagdgenossenschaften.

Zudem sieht das Landesjagdgesetz Veränderungen bei der Abschussplanung vor. Im Rahmen des Standarderprobungsgesetzes, das Verwaltungshandeln vereinfachen soll, wurde beispielsweise die dreijährige Abschussplanung anstelle der jährlichen Planung im Landkreis Mecklenburgische-Seenplatte erprobt und von den betroffenen Hegegemeinschaften für gut befunden, sodass die dreijährige Planung für Rot- und Damwild nun in das Landesjagdgesetz überführt wird.

Dadurch werden die unteren Jagdbehörden deutlich entlastet. Weitere Arbeitserleichterungen erwartet der Minister durch eine Vielzahl von Präzisierungen, die auf Anregung der unteren Jagdbehörden vorgenommen werden. Beispielsweise darf die Abrundung von Jagdbezirken künftig auch auf zivilrechtlicher Ebene ohne die Einbindung der Jagdbehörde durchgeführt werden.

Der Paragraph 26 Absatz 2 Landesjagdgesetz MV enthält eine Ermächtigung für die oberste Jagdbehörde durch eine Rechtsverordnung weitere Tierarten dem Jagdrecht zu unterstellen (Ministerverordnung). Sobald die Bundesregierung und die Europäische Union die Weichen für eine Bewirtschaftung des Wolfes gestellt haben, kann zeitnah eine entsprechende Verordnung durch den Minister erlassen werden.

„Die vorgesehenen Änderungen sind zur Bejagung des Wildes erforderlich, um den Bedürfnissen des Waldumbaus in Zeiten des Klimawandels effektiv Rechnung zu tragen“, begründete Minister Backhaus die Gesetzesnovelle. Für ihn ist klar: „Wild ist ein unverzichtbarer Teil des Waldökosystems und unserer Landschaft. Das Landesjagdgesetz gibt uns einerseits die Aufgabe, einen artenreichen und gesunden Wildbestand in einem ausgewogenen Verhältnis zu seinen natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten.

Andererseits fordert das Gesetz aber auch, die jagdlichen Interessen mit den sonstigen öffentlichen Belangen, insbesondere mit denen der Landeskultur, des Naturschutzes und der Landschaftspflege, in Einklang zu bringen. Mit der Ausübung der Jagd leisten die 15.456 Jägerinnen und Jäger im Land ehrenamtlich einen unschätzbaren Dienst an der Gesellschaft und der Natur: Sie sichern die Lebensgrundlagen für einen artenreichen Wildbestand und halten diesen gesund. Dafür gebührt ihnen mein ausgesprochener Dank.“

Das geänderte Jagdgesetz soll zum 1. April 2024 in Kraft treten.

32. MeLa – 900 Aussteller aus 12 Ländern

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Mühlengeez – Mit Freude und etwas Anspannung hat Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Dr. Till Backhaus heute die 32. Mecklenburgische Landwirtschaftsausstellung (kurz: MeLa) in Mühlengeez eröffnet.

„Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, dass sich die Branche trifft und auf sich aufmerksam macht“, sagte der Minister in seiner Eröffnungsrede und gab einen Ausblick auf die Messe-Highlights: „Auf der MeLa wird Landwirtschaft erlebbar gemacht. Sie ist mit 900 Ausstellern in diesem Jahr die größte Messe, die wir in Mecklenburg-Vorpommern haben und ermöglicht auf 174.000 Quadratmeter Ausstellungs- und Aktionsfläche eine Reise durch die Viefalt der ländlichen Räume. Ich freue mich auf die 165 Tierrassen, die alte und neue Landtechnik und natürlich die  schmackhaften Produkte aus der Region.

Besonders hervorheben möchte ich, dass wir 66 Neuaussteller begrüßen dürfen, elf weitere Staaten vertreten sind und auch die Schweinezüchter, die nach dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest im November 2021 fernbleiben mussten, wieder teilnehmen können und mit rund 40 Tieren eine eigene Halle beziehen.

Am Stand meines Ministeriums steht das Thema Wasser auf der Agenda und wir werden Groß und Klein über unser wichtigstes Lebensmittel informieren. Passend dazu wird es am Messedonnerstag um 14 Uhr ein Forum geben, in dem ich Kernkernpunkte der Landeswasserstrategie vorstelle und diese gemeinsam mit der Branche diskutieren möchte.“

Die Stimmung in der Landwirtschaft bezeichnete Minister Backhaus als angespannt: „Der andauernde Krieg in der Ukraine, die steigende Inflation, das stagnierende Wirtschaftswachstum und ständig neue Gesetzesinitiativen setzen die Branche massiv unter Druck. Potenzieller Nachwuchs scheut sich in der Landwirtschaft Fuß zu fassen, denn die Zukunftsaussichten sind ungewiss. Das müssen wir ändern und dazu braucht ein Umdenken in Politik und Gesellschaft.

Die Landwirtschaft ist unsere Lebensversicherung; ebenso wie das Fortbestehen unserer natürlichen Ressourcen. Es geht nicht um ein „Entweder-Oder“, sondern darum, landwirtschaftliche Produktion und Klima- und Umweltschutz zusammenzudenken. Das ist nicht leicht und stellt uns immer wieder vor Herausforderungen. Es werden Kompromisse notwendig sein und wir werden nicht alles auf einmal erreichen können.

Das müssen wir verstehen, statt mit der ideologisch motivierten Brechstange vorzugehen und einem Berufsstand der unser aller Überleben sichert durch schlecht gemachte Gesetze, die an unserer Lebensrealität vorbeigehen, die Existenzgrundlage zu entziehen“, führte er aus und nannte exemplarisch das Gebäudeenergiegesetz, das LNG-Beschleunigungsgesetz, das Tierhaltungskennzeichungsgesetz oder die massive Kürzung der GAK-Mittel, die zur Unterstützung von Investitionen in die ländlichen Räume eingesetzt werden.

Stattdessen plädierte Minister Backhaus für Rechts- und Planungssicherheit, weniger Bürokratie und finanzielle Anreize, um Investitionen in den Klima- und Umweltschutz ausgleichen zu können und wirtschaftlich zu sein. „Wir tragen mit unseren Gunststandorten in Deutschland eine große Verantwortung für die Ernährungssicherheit in Deutschland und der ganzen Welt. Dieser Pflicht müssen wir ebenso nachkommen wie dem Schutz unserer natürlichen Ressourcen“, fasste er zusammen. Dass die Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern für Klima- und Artenschutz sowie sauberes Wasser einstehen, zeigen die freiwilligen Ökoregelungen der neuen GAP, die hierzulande auf über 600.000 ha Ackerfläche umgesetzt werden. Die freiwilligen Agrarumweltmaßnahmen in der 2. Säule finden auf fast 500.000 ha Anwendung. Auch die Agrarforschung spiele beim Umbau der Landwirtschaft eine Schlüsselrolle und müsse von seiten des Bundes verlässlich unterstützt werden.

Zufrieden zeigte sich Backhaus hingegen mit den Ernteergebnissen: „In Anbetracht der Wetterkapriolen muss man sagen, die Landwirte haben ihr Können bewiesen und auch etwas Glück gehabt.“

Nach aktuellem Stand der Probenauswertung für die Besondere Ernte- und Qualitätsermittlung (BEE) haben sich die Erträge gegenüber der 1. vorläufigen Schätzung z.T. deutlich verändert. Winterweizen (81,3 dt/ha), Winterroggen (54,4 dt/ha) und Triticale (84,3 dt/ha) haben sich weiter stabilisiert und liegen über dem langjährigen Durchschnitt. Das Gleiche trifft für die Wintergerste (84,3 dt/ha) und den Winterraps (38,1 dt/ha) zu.

Dagegen zeichnen sich immer schlechtere Erträge beim Sommergetreide ab, bis zu 30 bis 35 % weniger als im Durchschnitt und sogar 40 bis 45 % weniger als im vergangenen Jahr. Bei Kartoffeln werden die Erträge im Durchschnitt liegen.

Abschließend versprach Minister Backhaus sich weiterhin für die Belange der Landwirtschaft und des ländlichen Raums in Berlin und Brüssel einzusetzen und zeigte sich für die Zukunft optimistisch.

„Wir sind ein hervorragender Agrarstandort, haben Wind, viele Sonnenstunden, Biomasse, Erdwärme und gleichzeitig eine einmalige Naturlandschaft. Es steckt noch Arbeit dahinter, doch ich kann mir gut vorstellen, dass unser Bundesland durch die Energiewende auch bald ein beliebter Industriestandort werden könnte. Für mich ist dabei wichtig, dass die Menschen vor Ort profitieren und die Wertschöpfung im Land bleibt.“

Tag der Schiene: Faszination Eisenbahn

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ein Fest der Branche vom 15. bis 17. September 2023

Schwerin – Der „Tag der Schiene“ beginnt am 15. September 2023 und ist Teil der „Europäischen Mobilitätswoche“. Hier präsentiert sich die Bahnbranche bundesweit in ihrer ganzen Vielfalt. In Mecklenburg-Vorpommern und in ganz Deutschland finden Veranstaltungen statt, die die Bahnen und die Schiene in den Mittelpunkt stellen. Koordiniert wird der Tag der Schiene auch in diesem Jahr von der Allianz pro Schiene.

Die Branche öffnet ihre Werkstore, gibt Einblicke in aktuelle Bauprojekte oder wirbt für das spannende Berufsfeld Schienenpersonennahverkehr. „Wir wollen für Mecklenburg-Vorpommern eine Mobilitätswende. Das bedeutet unter anderem, dass der öffentliche Personennahverkehr und der Schienenpersonennahverkehr klimafreundlich, sicher, bequem und bezahlbar für alle Bürgerinnen und Bürger gestaltet werden soll. Der Tag der Schiene bietet über die zahlreichen Aktionen für alle Interessierten eine gute Gelegenheit, die Angebote auf den Gleisen besser kennen zu lernen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Highlights in Mecklenburg-Vorpommern sind die Entwicklung eines Kleinstadtbahnhofs mit Scrum-Lego in Wismar, die Baustellenführung Ludwigslust, der Blick hinter die Kulissen des Bahnwerks in Rostock und die Besichtigung des Knotens von Rostock wie zum Beispiel Bramow oder Goetheplatzbrücke.

„Am 15.09.2023 werden Vertreter der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH und der DB Netz AG zu Schieneninfrastrukturprojekten im Rostocker Hauptbahnhof informieren. Besucher haben die Möglichkeit bei zahlreichen Aktionen, wie z.B. Glücksrad und Kinderschminken dabei zu sein. Die VMV wird über landesweite Tarifangebote, Saisonverkehre und das Fahrplanangebot im Land informieren. Haben Sie Lust das Team der bauenden Bahn oder der VMV als Bestellorganisation zu unterstützen? Dann seien auch Sie am Tag der Schiene dabei!“, sagt Daniel Bischof Geschäftsführer der VMV.

Zudem können Bahnfans zum Tag der Schiene, die Eisenbahnfreunde Wismar e.V. besuchen und das im Aufbau befindliche Eisenbahnmuseum im ehemaligen Bahnbetriebswerk Wismar besichtigen. Vor Ort zeigen die Eisenbahnfreunde die Sammlung von Fahrzeugen mit Bezug zur Wismarer Eisenbahngeschichte in unterschiedlichen Restaurierungszuständen. Darunter sind sieben Fahrzeuge der einstigen Triebwagen- und Waggonfabrik der Wismar AG.

Die Mecklenburgische Bäderbahn Molli GmbH und die Borkumer Kleinbahn präsentieren an beiden Tagen am Lokschuppen den Borkumer Triebwagen T1 (Wismarer Schienenbus „Schweineschnäuzchen“). Ab dem 21.09.2023 wird dieser für ca. 10 Tage auch im Regelbetrieb der Molli zwischen Kühlungsborn und Bad Doberan unterwegs sein.

Weitere Veranstaltungen und Informationen zum Tag der Schiene in Mecklenburg-Vorpommern und bundesweit im hier Veranstaltungskalender 2023 unter https://www.tag-der-schiene.de/veranstaltungskalender?bundesland=Mecklenburg-Vorpommern

Messe Husum Wind 2023

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Meyer: Große Bühne für Unternehmen aus MV

Husum – Die Windkraftbranche aus Mecklenburg-Vorpommern stellt ihr Potential vom 12. bis 15. September auf der weltweit größten Branchenmesse für Windenergie „Husum Wind“ vor.

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer besuchte am Donnerstag die Firmen aus MV auf der internationalen Leitmesse in Husum, „Mecklenburg-Vorpommern verfügt mit hervorragenden Unternehmen, Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen über die notwendige Kompetenz für den Ausbau der Onshore und Offshore-Windkraftindustrie. Für die Aussteller aus MV ist die Messe ein wichtiger Ort zum Netzwerken sowie für mögliche neue Aufträge und zugleich präsentieren Sie unser Land auf dieser internationalen renommierten Messe“, sagte Reinhard Meyer.

Die insgesamt 18 Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern stellen auf dem diesjährigen internationalen Branchentreff ihr Leistungsspektrum und ihre Produkte vor. Der Schwerpunkt der diesjährigen Messe liegt auf den Themen „Digitalisierung und IT-Transformationstechnologie für die Energiewende“ und „Grüner Wasserstoff“. Außerdem werden Technologien aus den Bereichen Onshore und Offshore sowie Speichermöglichkeiten präsentiert.

„Die Windkraftbranche als Träger erneuerbarer Energien in MV ist ein bedeutender regionaler Wirtschaftsfaktor mit tausenden von gut bezahlten Arbeitsplätzen und erheblicher Wertschöpfung für das Land. Mecklenburg-Vorpommern gehört in der Windenergienutzung zu den führenden Bundesländern“, so Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer.

Mit einem Anteil von ca. 53,7 Prozent an der gesamten Stromerzeugung im Land ist die Windenergie mit Abstand der wichtigste Energieträger im Strombereich.

Mehr als 600 ausstellende Unternehmen aus 15 Ländern haben sich für die „Husum Wind 2023“ angemeldet. Der Veranstalter erwartet in diesem Jahr 15.000 Besucherinnen und Besucher aus der ganzen Welt.

Alltagshilfen in Kitas

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Oldenburg: Nach erster Antragsrunde stehen noch Fördermittel zur Verfügung

Schwerin – Seit dem Jahr 2021 fördert Mecklenburg-Vorpommern Alltagshilfen in Kitas. Für den aktuellen Förderzeitraum 2023 und 2024 stehen noch finanzielle Mittel zur Verfügung, die bis 30. September beantragt werden können. Durch die vom Bildungsministerium bereitgestellten Mittel können über 600 Kindertageseinrichtungen im gesamten Land mit jeweils 6.500 Euro gefördert werden.

„Alltagshilfen entlasten Erzieherinnen und Erzieher, weil sie sich so besser auf die pädagogischen Aufgaben und die Arbeit mit den Kindern konzentrieren können. Sie unterstützen die Fachkräfte im hauswirtschaftlichen Bereich und helfen zum Beispiel in der Küche, beim Tischdecken, kümmern sich um die Desinfektion. Oder sie organisieren Ausflüge und Feste und unterstützen im administrativen Bereich. Für viele Kitas ist die Mitarbeit der Alltagshelferinnen und -helfer mittlerweile ein verlässlicher Pfeiler in der täglichen Arbeit“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

„Genau wie die Übernahme der Ausbildungskosten für Erzieherinnen und Erzieher für Null- bis Zehnjährige (ENZ), ist auch die Fortführung von Alltagshilfen ein Teil unserer ‚Fachkräfteoffensive Kindertagesförderung‘, weil wir die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten verbessern sowie die Förderung der Kinder erhöhen“, so die Ministerin weiter.

Von den finanziellen Mitteln kann neues Personal gewonnen oder Arbeitsstunden beim bestehenden Personal aufgestockt werden. Die 6.500 Euro entsprechen der Zuverdienstgrenze von 520 Euro für 12 Monate, sodass der Träger eine Unterstützungskraft (in vollem Umfang) für ein Jahr beschäftigen kann.

Krippen, Kindergärten und Horte können über ihre Träger einen Antrag auf Förderung einer Alltagshilfe stellen, die sie zwischen dem 1. Januar 2023 und dem 31. Dezember 2024 beschäftigen.

Mehrere Einrichtungen können auch ein und dieselbe Alltagshilfe beschäftigen. Sie müssen deren Arbeitsstunden und ihr Entgelt dann jeweils separat dokumentieren und abrechnen.

Für das Förderprogramm für Alltagshelferinnen und -helfer in Kitas stellt das Land für 2023 und 2024 insgesamt fünf Millionen Euro zur Verfügung.

„Regionale Transformation Gestalten 2023“

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Meyer: Demografie und Digitalisierung als Treiber regionaler Transformation

Rostock – Die Jahrestagung „Regionale Transformation Gestalten 2023“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) findet am Mittwoch, 13.09.2023 und Donnerstag, 14.09.2023 in Rostock statt. Das Land Mecklenburg-Vorpommern ist 2023 Kooperationspartner dieser neuen Veranstaltungsreihe.

Im Fokus der Tagung steht der systematische Erfahrungsaustausch über Themen und Projekte zur Gestaltung regionaler Transformationsprozesse. Den Auftakt macht eine Konferenz am ersten Veranstaltungstag mit vielen hochkarätigen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft, Verbänden und Gewerkschaften.

„Seit 1990 wurden im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) für die gewerbliche Wirtschaft Investitionszuschüsse von rund 4,6 Milliarden Euro bewilligt. Damit wurden Gesamtinvestitionen von circa 21 Milliarden Euro angeschoben und knapp 99.000 neue Arbeitsplätze gefördert. Für Infrastrukturmaßnahmen wurden seit 1990 Investitionszuschüsse in Höhe von 3,8 Milliarden Euro bewilligt.

Damit wurden Gesamtinvestitionen in Höhe von 5,7 Milliarden Euro angeschoben. Angesichts der Ausgangslage sind dies Zahlen, die mich als Minister mit Stolz auf Beschäftigte, Unternehmerschaft und Ministerium zurückblicken lassen.  Diese Zahlen unterstreichen die hohe Bedeutung der GRW-Mittel für MV“, unterstrich Wirtschaftsminister Reinhard Meyer die Bedeutung der GRW-Mittel zur Eröffnung der Veranstaltung. “Nicht zuletzt geht es um das Streben gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu ermögliche“, so Meyer weiter.

Die Regionen Deutschlands stehen angesichts aktueller Herausforderungen, wie dem demografischen Wandel und der Digitalisierung in den nächsten Jahren vor enormen Veränderungen. Sie müssen etwa beim Übergang hin zur Klimaneutralität und bei der Bewältigung der demografischen Alterung weitere Fortschritte erzielen, auch um die ökonomischen Entwicklungspotenziale sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort zu stärken.

„Die größte wirtschaftspolitische Herausforderung der nächsten Jahre bleibt jedoch die demografische Entwicklung und der damit verbundene Arbeits- und Fachkräftemangel. Unsere beste Chance als Standort Mecklenburg-Vorpommern liegt also darin, Gute Arbeit und Tarifbindung zu fördern und als attraktiver Lebens- und Arbeitsort wahrgenommen zu werden.

Bereits seit 2014 belohnen wir tarifgleiche Vergütung in Unternehmen im Rahmen der GRW-Förderung. Tarifbindung, bzw. eine gute Entlohnung eines Großteils der Beschäftigten im Verhältnis zum Mindestlohn bringen unser Land voran – das sind Arbeitsplätze, die wir gerne unterstützen. Es gilt diese enormen Herausforderungen als Chance zu nutzen“, sagte Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer.