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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Jugendeinrichtung „Leuchtturm“ wird eröffnet

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Güstrow – Bauminister Christian Pegel wird am 11. August  an der Eröffnung der erweiterten Jugendeinrichtung „Leuchtturm“ der Landeskirchlichen Gemeinschaft auf dem Distelberg in Güstrow teilnehmen.

Das Bauministerium Mecklenburg-Vorpommern hat den Neubau des Nebengebäudes zum Kinder- und Jugendtreff „Leuchtturm“ mit Finanzhilfen des Landes in Höhe von 33.000 Euro aus Mitteln der Städtebauförderung unterstützt. Die Gesamtausgaben betragen knapp 50.000 Euro.

Das bestehende Gebäude wurde um einen Neubau mit Gruppenraum und Lager erweitert. Eine vorgelagerte überdachte Terrasse verbindet Bestandsbau und Neubau.

Mit dem Neubau wird dem steigenden Bedarf an Angeboten zur Kinder- und Jugendbetreuung auf dem Distelberg, der auch durch einen hohen Migrantenanteil mit vielen sozialen Spannungen geprägt ist, entsprochen. Mit dem Vorhaben wird die Anforderung aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2015 erfüllt, insbesondere im Stadtteil Distelberg/Nordstadt die soziale Infrastruktur zu verbessern.

Finanzamtsschreiben werden verständlicher

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Schwerin – Bescheide und Schreiben der Finanzämter sollen verständlicher werden. Die von den Ländern entwickelten Grundregeln sind seit Beginn des Jahres im Rahmen einer Pilotstudie von Bürgerinnen und Bürgern getestet worden – mit großem Erfolg.

Kürzere Sätze, persönliche Ansprache, Verben statt Substantive – oft reichen schon kleine Veränderungen, um Behördenschreiben deutlich verständlicher zu machen. Auf Fachsprache muss nicht gänzlich verzichtet werden, allerdings sollte diese nicht Überhand nehmen und – wenn möglich – erläutert und durch Beispiele veranschaulicht werden.

Zu diesem Ergebnis kommt eine Pilotstudie, die die Steuerverwaltungen der Länder zusammen mit dem Leibniz-Institut für Deutsche Sprache zu Beginn dieses Jahres durchgeführt hatte. Bürgerinnen und Bürger waren aufgerufen im Rahmen einer anonymen Befragung, die Verständlichkeit von Behördentexten zu bewerten. Ergebnis: Die überarbeiteten steuerlichen Fachtexte wurden in den allermeisten Fällen als „signifikant besser“ bewertet als die Ursprungstexte.

Fachleute der Länder hatten zuvor in Arbeitsgruppen Grundregeln für Fachtexte und Behördenschreiben entwickelt. Mit der Pilotstudie erfolgte nun der erste – sehr erfolgreiche – Praxistest. Die Befragung der Bürgerinnen und Bürger brachte zudem noch weitere hilfreiche Hinweise, die die „Sprache der Finanzverwaltung“ verständlicher und damit bürgernäher machen.

Finanzminister Reinhard Meyer: „Nicht nur beim Sport kommt es auf die B-Note an. Auch in der Steuerverwaltung ist es wichtig, dass neben der formalen Richtigkeit auch die Verständlichkeit eine tragende Rolle spielt. Die Finanzverwaltung ist dabei auf dem richtigen Weg, das hat die Pilotstudie gezeigt. Jetzt müssen wir diese Erkenntnisse schnellstmöglich auch in die Praxis umsetzen.“

Kulturpreis M-V vergeben

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Schwerin – Das Künstlerduo Lars Scheibner und Dr. Marcus Doering ist heute von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit dem Kulturpreis des Landes Mecklenburg-Vorpommern ausgezeichnet worden. Lars Scheibner ist Chefchoreograph der Deutschen Tanzkompanie Neustrelitz, Dr. Marcus Doering Physiker und Interaktionschoreograph.

„Die Jury hat sich für Sie als Preisträger entschieden, weil Sie innovativ sind, weil Sie herausragende Arbeit leisten und weil Sie damit dazu beitragen, Mecklenburg-Vorpommern als Kulturland weiterzuentwickeln und sichtbar zu machen“, sagte die Ministerpräsidentin in ihrer Rede.

Das Duo verbinde auf einzigartige Weise Tanz- und Lichtkunst und schaffe damit spektakuläre Inszenierungen, die weit über die Grenzen des Landes hinaus Beachtung finden. Dabei sei das Digitale kein Ersatz für körperliche Präsenz.

„Im Gegenteil: Es sind die Tänzerinnen und Tänzer, die auf der Bühne den Rhythmus angeben. Digitale Möglichkeiten ergänzen und erweitern die tänzerischen Ausdrucksformen auf ganz besondere Weise.“

Den Kulturförderpreis erhielt in diesem Jahre Dörte Kiehn „Sie sind Gründerin des Tandera-Theaters, eines Tourneetheaters, das seine Produktionen aus Puppenspiel, Schauspiel und Musik in ganz Deutschland zur Aufführung bringt. Doch Sie leben in Mecklenburg-Vorpommern und sind unserem Land besonders verbunden: als Geschäftsführerin und Vorstandsmitglied des Landesverbandes Freier Theater. Auch an der Erarbeitung und Umsetzung der kulturpolitischen Leitlinien unseres Landes waren sie beteiligt. Mit Ihrem Einsatz prägen Sie die Kulturlandschaft unseres Landes wesentlich mit“, würdigte die Ministerpräsidentin die Preisträgerin.

Der Kulturpreis und der Kulturförderpreis werden jährlich durch die Ministerpräsidentin verliehen.

Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz

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Schwerin – Mecklenburg Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe hat die Beschlüsse der heutigen Gesundheitsministerkonferenz (GMK) begrüßt. „Die Länder haben sich darauf verständigt die bundesweite Impfkampagne weiter voranzutreiben. Gleichzeitig wurde sich auf einen Plan für die Auffrischungsimpfungen verständigt. Die Impfangebote werden die Länder ab September einführen. In den kommenden Tagen werden wir die entsprechenden Details der Umsetzung für Mecklenburg-Vorpommern erarbeiten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Montag. Die Gesundheitsminister der Länder beobachten mit Sorge, dass die Impfbereitschaft in Deutschland stark nachlässt. Gleichzeitig nehmen die Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 stetig zu.

Mit den Auffrischungsimpfungen soll in Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und weiteren Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen sowie für Personen mit Immunschwäche oder Immunsuppression sowie Pflegebedürftige in ihrer eigenen Häuslichkeit und Höchstbetagte (ab 80 Jahren) gestartet werden.

„Entscheidend ist, dass der Abschluss der ersten Impfserie mindestens sechs Monate zurückliegt. Die Auffrischungsimpfungen werden dazu beitragen, die Pandemie weiter einzudämmen. Das ist der wirksamste Schutz, die Menschen vor dem Corona-Virus zu schützen“, so Gesundheitsminister Glawe weiter.

Das Bundesministerium für Gesundheit wurde gebeten, schnellstmöglich die Aufklärungsbögen für Auffrischungs-impfungen anzupassen sowie die technischen Voraussetzungen für Meldungen der Auffrischungsimpfungen an das DIM-Register (Digitales Impfquotenmonitoring) des Robert-Koch-Institutes und die Ausstellung eines entsprechenden digitalen Impfzertifikats zu schaffen.

Ebenfalls kann Personen, die eine vollständige Impfserie mit Vektor-Impfstoffen von AstraZeneca oder Johnson&Johnson beziehungsweise  nach einer Genesung von COVID-19 einen dieser Vektor-Impfstoffe erhalten haben, eine Auffrischungsimpfung mindestens sechs Monate nach Abschluss der ersten Impfserie mit einem mRNA-Impfstoff angeboten werden.

In Mecklenburg-Vorpommern wurden nach Angaben des Robert-Koch-Institutes (RKI) 1.806.923 Impfungen durchgeführt, davon 974.416 Erstimpfungen;  876.247 sind vollständig geimpft. „Neben Auffrischungsimpfungen ist es vor allem wichtig, den Fokus darauf zu richten, dass sich weiter mehr Menschen Erst- und Zweitimpfen lassen“, sagte Glawe.

Darüber hinaus haben sich die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder sich vor dem Hintergrund, dass eine Fortführung von Infektionsschutzmaßnahmen  auch nach dem 11. September 2021 absehbar ist, dafür ausgesprochen, dass der Deutsche Bundestag die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite über diesen Zeitpunkt hinaus verlängert.

„Auch in den kommenden Monaten wird es darum gehen, die Belastung für das Gesundheitswesen und die Anzahl schwerer Krankheitsverläufe so gering wie möglich zu halten“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Spezialeinheiten des LKA M-V

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Schwerin – Innenminister Torsten Renz hatte im Februar festgelegt, dass die Spezialeinheiten Mobiles Einsatzkommando (MEK) und Spezialeinsatzkommando (SEK) weiterhin zusammen unter dem organisatorischen Dach des Landeskriminalamtes angesiedelt bleiben. Gleichzeitig wurden gravierende Veränderungen in der Führungsstruktur der Spezialeinheiten angekündigt, um unter anderem auch das Entstehen rechtsgerichteter Tendenzen schon im Keim zu ersticken.

„Unser Ziel ist eine bessere und direktere Mitarbeiterführung. Führungspersonal soll von administrativen und organisatorischen Aufgaben entlastet werden. Dabei orientieren wir uns auch an in der Wirtschaft erprobten Modellen und setzten auf die sogenannte Matrixorganisation, die auf Transparenz und Mitsprache abzielt“, so Innenminister Renz.

Innenminister Renz hat sich heute im Landeskriminalamt über den gegenwärtigen Stand informiert. Erste Workshops wurden bereits durchgeführt, in denen die Erwartungshaltungen der Einsatz- und Funktionsbereiche erhoben und Vereinbarungen für die Zusammenarbeit in der Matrix getroffen wurden. Das erste Führungskräfteseminar fand statt, in dem die Teilnehmer sich mit den neuen Prozessen in der Matrixorganisation, insbesondere auch mit dem neuen Rollenverständnis auseinandergesetzt haben.

Innenminister Torsten Renz: „Damit diese Struktur Erfolg haben kann, müssen wir alle am Prozess der Umstellung Beteiligten mitnehmen. Gemeinsam wollen wir die Fehler der Vergangenheit abstellen und keinen Raum mehr für derartiges Fehlverhalten zulassen. Bei der Umsetzung des Projektes zählt Qualität vor Quantität. Ich habe das Gefühl, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Aufgabe angenommen haben und hoch motiviert an der Umsetzung arbeiten.“

Doppelhaushalt 2021/2022 der Landeshauptstadt

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Schwerin – Das Ministerium für Inneres und Europa hat über den Doppelhaushalt 2021/2022 der Landeshauptstadt Schwerin entschieden. Mit der Teilgenehmigung der veranschlagten Investitionskredite in Höhe von rund 27,5 Mio. Euro kann die Stadt auch mit Unterstützung durch Fördermittel des Landes und des Bundes trotz weggefallener dauernder Leistungsfähigkeit Investitionsvorhaben in Höhe von rund 132 Mio. Euro umsetzen.

Geplant sind u.a. erhebliche Investitionen für die Digitalisierung und Sanierung von Schulen, Straßenbaumaßnahmen, die Errichtung und Sanierung von Sportanlagen und die Revitalisierung des Freilichtmuseums in Mueß als Außenstandort der geplanten BUGA in Rostock.

Die Landeshauptstadt muss jedoch auch Einsparungen erbringen, um das Haushaltsdefizit in Höhe von rund 147,5 Mio. Euro weiter abzutragen. Insgesamt hat die Landeshauptstadt bisher 32,8 Mio. Euro Konsolidierungshilfen vom Land erhalten. Weitere 9 Mio. Euro Unterstützung könnte die Stadt jährlich ab 2021 aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds erhalten, hierfür muss sie aber vorgegebene Konsolidierungsziele erreichen.

Dies gelingt Schwerin in 2021 und 2022 voraussichtlich nur durch die Verhängung von Haushaltssperren. Auf diese haben sich das Ministerium und der Oberbürgermeister im Anhörungsgespräch verständigt.

„Die Landeshauptstadt ist gut beraten, trotz der gegenwärtigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen am eingeschlagenen Konsolidierungskurs festzuhalten und die gerade erzielten Erfolge nicht wieder zu gefährden. Eine solide Haushaltswirtschaft bildet die Grundlage dafür, dass die Landeshauptstadt künftig kommunalpolitisch handlungsfähig bleibt“, macht Innenminister Torsten Renz deutlich.

Jüdisches Leben in M-V

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Justizministerin Hoffmeister: „Jüdisches Leben gehört zu unserer DNA“

Schwerin – Die gemeinsame Erklärung des Landes M-V und dem Landesverband der jüdischen Gemeinden in M-V aus dem Jahr 1996 wird fortgeschrieben

„Es hätte kaum ein besserer Zeitpunkt für die Fortschreibung der gemeinsamen Erklärung geben können als dieses Jahr. Wir feiern 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland und gedenken der guten wie auch dunklen Zeiten. Die Zeit heute ist für das Zusammenleben mit den jüdischen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern definitiv eine helle Zeit. Es ist wunderbar, dass die beiden jüdischen Gemeinden in Rostock und Schwerin wieder zur Normalität im Leben unseres Landes gehören. 1.200 Mitglieder sind es. Und jedes einzelne ist bei uns willkommen. Das drücken wir heute auch dadurch aus, dass die gemeinsame Erklärung vom 14. Juni 1996, die alle fünf Jahre überprüft wird, heute fortgeführt wird“, sagt Justizministerin Katy Hoffmeister zur Unterzeichnung der fortgeschriebenen gemeinsamen Erklärung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden in M-V. Die Ministerin ist zuständig für Religionsangelegenheiten.

„Unsere Demokratie braucht starke Partner. Die Partner brauchen unsere demokratische Kraftanstrengung. Jüdisches Leben gehört zu unserer DNA. Wieder zunehmende antisemitische Straftaten sind nicht hinnehmbar und müssen sowohl juristisch als auch gesellschaftlich verfolgt werden. Daher ist es folgerichtig, die jüdischen Gemeinden weiter zu unterstützen. Die jährlichen Beiträge sollen in den nächsten fünf Jahren stufenweise von jetzt 440.000 Euro auf 650.000 Euro im Jahr 2026 steigen. Mit den Zuschüssen werden das Leben der Gemeinden, ihre Sicherheit und die Integration in die Gesellschaft unterstützt. Nicht nur im Festjahr ‚321-2021: 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland‘ ist uns das ein Herzensanliegen“, sagt Ministerin Hoffmeister.

Neues Tanklöschfahrzeug für Bad Sülze

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Bad Sülze – Am Sonntag ist durch Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe feierlich das neue Löschfahrzeug (TLF 4000) an die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Sülze (Landkreis Vorpommern-Rügen) offiziell übergeben und in Betrieb genommen worden.

„Mit dem Fahrzeug wird eine erste Brandbekämpfung beispielsweise auch an schwierigen Orten weiter ermöglicht. Aufgrund des großen Wassertanks kann der Einsatz über einen bestimmten Zeitraum ohne eine Löschwasserversorgung über Hydranten oder offene Löschwasserentnahmestellen ermöglicht werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Die Freiwillige Feuerwehr Bad Sülze ist unter anderem neben dem Brandschutz in der Region und bei technischen Hilfeleistungen auch auf der Autobahn A 20 im Einsatz. „Die Wehren sind heutzutage vielseitige Eingreiftruppen mit universellen Einsatzaufgaben. Oft zählt dabei jede Sekunde. Deshalb ist eine moderne Ausstattung der Wehren im Land unerlässlich. Hierbei geht es darum, die größtmögliche Sicherheit für die Einsatzkräfte zu gewährleisten“, betonte Glawe weiter.

Der Minister dankte den Kameradinnen und Kameraden für ihre hohe Einsatzbereitschaft. „Wenn sie gerufen werden, sind die Kameradinnen und Kameraden zu jeder Tag- und Nachtzeit freiwillig zur Stelle. Jedem einzelnen gebührt unser aller gesellschaftlicher Dank“, so Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Die Gesamtinvestition für die Anschaffung des Löschfahrzeuges beträgt 383.000 Euro. Das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Sonderbedarfszuweisungsförderrichtlinie in Höhe von 235.000 Euro. Der Eigenanteil der Stadt beträgt 148.000 Euro.