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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Gebuchte Impftermine wahrnehmen

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe hat am Dienstag für die Corona-Schutz-Impfung geworben.

„Wir kommen beim Impfen voran. Wir sehen dennoch bereits jetzt, dass Termine vermehrt bei den Impfzentren ausfallen müssen, weil keiner kommt. Das mag mit der Urlaubszeit zusammenhängen oder damit, dass auch Termine bei niedergelassenen Ärzten wahrgenommen werden. Das ist noch eine Momentaufnahme, verstetigt sich hoffentlich nicht. Der Impfstoff ist vorhanden. Es sind Termine über das Online-Tool oder über die Hotline buchbar“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

In den Impfzentren des Landes schwanken die Terminabsagen tageweise zwischen 15 und 40 Prozent. In Mecklenburg-Vorpommern wurden bislang (Quelle: RKI) über 1,35 Millionen Impfungen durchgeführt – davon über 842.000 Erstimpfungen (Quote: 52,4 Prozent). Als vollständig geimpft gelten nach Angaben des Robert-Koch-Institutes 544.000 Personen (Quote: 33,8 Prozent).

Gesundheitsminister Harry Glawe betonte, dass es wichtig sei, vereinbarte Impftermine auch einzuhalten. „Das Gleiche, was für Verabredungen im Privaten gilt, sollte auch bei der Wahrnehmung von Impfungen gelten: Wer einen Termin macht, sollte ihn auch einhalten oder wenn was dazwischen kommt, bitte auch absagen. Die Möglichkeiten dafür sind vorhanden“, appellierte Glawe weiter.

Über die Extra-Hotline für Terminabsage (0385/20279918) können sowohl Online-Termine als auch telefonisch vereinbarte Termine abgesagt werden. Darüber hinaus sind Terminabsagen auch per Mail möglich. Hierfür hat das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) eine Mailadresse geschaltet: absagen-corona-impftermin@lagus.mv-regierung.de.

Gesundheitsminister Glawe begrüßte auch das Durchführen von Impfaktionen der verschiedenen Landkreise und kreisfreien Städte. „Der Einsatz von mobilen Teams, Sonderimpftage an verschiedenen Orten oder auch das Vormerken von Impfwilligen, die kurzfristig für eine Impfung terminlich bereit sind, sind wichtige und auch notwendige Ergänzungen, um möglichst viele Menschen in kurzer Zeit zu erreichen. Das wird auch künftig weiter notwendig sein“, machte Glawe deutlich.

„Auch wenn die Temperaturen steigen, die Inzidenzen sinken und wir uns alle auf ein paar Tage Erholung freuen, ist es wichtig, den Impfschutz gegen das Corona-Virus nicht aus den Augen zu verlieren. Die Pandemie ist nicht vorbei. Um weitgehend viele Regeln und Maßnahmen dauerhaft entweder zu lockern oder auch ganz darauf verzichten zu können, brauchen wir am Ende die Herdenimmunität. Das wird mit dem Auftreten von Corona-Mutationen, wie beispielsweise aktuell der Delta-Variante, nicht einfacher werden.

Die Impfung ist das wirksamste aktuell zur Verfügung stehende Mittel, um sich vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus zu schützen. Erst mit der Zweitimpfung gibt es einen vollständigen Impfschutz. Deshalb ist es wichtig, beim Impfen nicht nachzulassen. Alle diejenigen die sich impfen lassen wollen, können Termine buchen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung

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Insel Rügen – Die Gemeinde Mönchgut im Landkreis Vorpommern-Rügen erhält für die Ortsteile Gager und Groß Zicker vom Energieministerium Zuwendungen in Höhe von 78.000 Euro. Damit soll die Straßenbeleuchtung auf LED-Technik umgerüstet werden. Die Fördermittel stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und dienen zur Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen. Die Gesamtkosten betragen rund 195.000 Euro.

Vorgesehen ist, 200 LED-Leuchten aufzustellen. Dabei werden bei 189 der vorhandenen 199 Leuchten neue Leuchtenköpfe eingesetzt. Bei den restlichen zehn werden zusätzlich die Masten ersetzt, eine Leuchte wird komplett neu errichtet. Insgesamt werden rund 60 Meter Kabel für das Vorhaben neu verlegt.

Dank der Umrüstung auf LED-Technik können der jährliche Stromverbrauch für die Straßenbeleuchtung um rund 52.000 Kilowattstunden sowie die Betriebskosten um rund 13.000 Euro gesenkt und rund 28 Tonnen Kohlenstoffdioxid eingespart werden.

Silberplakette für Nachhaltiges Bauen

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Insel Usedom – Heute hat Finanzstaatssekretär Heiko Miraß die BNB-Plakette „Silber“ für das nachhaltig errichtete Dienstgebäude für die Einsatzkräfte der Polizei im Ostseebad Heringsdorf an den zuständigen Leiter des Polizeireviers, Herrn André Stegemann, übergeben.

Der prämierte Neubau des Dienstgebäudes wurde aus Platzgründen dringend erforderlich. Denn in der Urlaubssaison verrichten in der Bädergemeinde zusätzlich 60 Polizistinnen und Polizisten ihren Dienst. Im alten Villengebäude in Heringsdorf fehlten nicht nur in Spitzenzeiten die erforderlichen zeitgemäßen Arbeits- und Sozialräume. In einer Bauzeit von nur 19 Monaten wurde das Gebäude errichtet und bereits im September 2017 fertiggestellt.

Bei dem Dienstgebäude handelt sich um die erste Landesbaumaßnahme, die nach dem neuen Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen des Bundes geplant, umgesetzt und zertifiziert wurde. Das Besondere ist dabei das zugrundeliegende technische und energetische Konzept, welches durch das Zusammenspiel der verschiedenen Komponenten, wie dem Einsatz einer Luft-/Wasser-Wärmepumpe, einer Photovoltaikanlage auf dem extensiv begrünten Dach oder auch großer Fenster, für thermische Behaglichkeit und eine hohe Energieeffizienz sorgt. Zudem wurde großer Wert auf den Einsatz emissionsarmer Baustoffe gelegt.

Finanzstaatssekretär Heiko Miraß: „Dieses Gebäude ist im Bereich der ökologischen und auch ökonomischen Bauweise ein High-End-Produkt. Das Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen des Bundesbauministeriums stellt sehr hohe Ansprüche an Planung, Ausführung und das fertige Bauwerk. Die Auszeichnung mit der Silberplakette wird bundesweit nur sehr selten erreicht. Ich bin sehr stolz darauf, dass der Bau eine Eigenplanung unserer Staatsbauverwaltung ist. Die Bauverwaltung im Geschäftsbereich des Finanzministeriums beweist damit aufs Neue, dass sie nicht nur wirtschaftlich und funktional, sondern auch ökologisch und mit hohem gestalterischen Anspruch bauen kann. Das Gebäude hat sich seit seiner Fertigstellung bereits so bewährt, dass das ‚Modell Heringsdorf‘ in Sanitz wiederverwendet wurde. Weitere Polizeireviere nach diesem Musterentwurf werden folgen.

Stadtentwicklung mit Kunststudenten

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Tribsees – Die „Tribseeser Centenniale“ wird vom 24. Juni bis zum 29. August 2021 die vorpommersche Stadt zum Schauplatz vieler künstlerischer Aktionen machen. Die Veranstaltung ist Teil des Projekts „Tribsees Zukunft machen!“, das aus dem Fonds für Ländliche Gestaltungsräume finanziert wird. Während dieses Zeitraums zeigen Studenten der Universität Linz an verschiedenen Orten der Altstadt ihre künstlerische Auseinandersetzung mit Tribsees‘ städtebaulicher Situation. So wird es beispielsweise Installationen an und in leerstehenden Gebäuden geben.

Bauminister Christian Pegel wird gemeinsam mit Kunstprofessor Ton Matton und Bürgermeister Bernhard Zieris den Auftakt für das mehrwöchige Ereignis geben.

Die Stadt Tribsees liegt in der Raumkulisse der Ländlichen GestaltungsRäume nach Landesraumentwicklungsprogramm 2016. Gemeinsam mit den Gemeinden ihres Nahbereichs Drechow, Hugoldsdorf, Deyelsdorf und Grammendorf bildet sie eine von vier Modellregionen der Landesinitiative Ländliche GestaltungsRäume. Die historische Altstadt von Tribsees leidet unter starkem Funktionsverlust. Trotz langjähriger Städtebauförderung stehen rund 60 Gebäude leer.

Das städtebaulich wertvolle Ensemble mit Stadttoren, Kirche und Bürgerhäusern soll revitalisiert werden. Die Interministerielle Arbeitsgruppe zur Förderung der Ländlichen Gestaltungsräume hat im Juni 2020 der Finanzierung des Vorhabens „Der große Potemkinsche Zirkus in Tribsees“, so der damalige Arbeitstitel, in Höhe von 196.000 Euro zugestimmt.

Professor Ton Matton hat bereits 2012 in Wittenburg mit seinem Projekt „Große Potemkinsche Straße“ für viel Aufsehen gesorgt und mit der Aktion Entwicklungen angestoßen. Der niederländische Professor lehrt an der Kunstuniversität Linz (Österreich) und lebt und arbeitet in dem kleinen Ort Kuhlen-Wendorf bei Schwerin.

Eine Übersicht zu den Kunstwerken der Centenniale sowie zu bisherigen Aktionen des Projekts erhalten Sie im Projektbüro, Karl-Marx-Straße 25 Tribsees, E-Mail: sofie@mattonoffice.org  

Seebrücke in Koserow offiziell eröffnet

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Insel Usedom – Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat am Dienstag die neue Seebrücke in Koserow auf der Insel Usedom offiziell eröffnet.

„Koserow erhält mit der Seebrücke ein neues Wahrzeichen für die Region. Das neue Schmuckstück der Gemeinde Koserow ist mit Ausnahme weniger Restarbeiten fertiggestellt. Die neue Seebrücke lädt Anwohner und Gäste bald wieder zum Flanieren ein. Besonders hervorzuheben ist, dass jetzt die komplette Brücke barrierefrei ist und damit auch Personen mit eingeschränkter Mobilität oder Familien mit Kinderwagen problemlos zum Ableger der Personenschifffahrt gelangen können. Koserow hat seinen Herzschlag zurück“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort.

Ende Juni wird die Seebrücke vorrübergehend für die Besucher geöffnet, ehe voraussichtlich ab Mitte September die Restarbeiten geplant sind.

Die Koserower Seebrücke ist eine von fünf Seebrücken auf der Insel Usedom und die einzige in der Inselmitte. Die 280 Meter lange und dreieinhalb Meter breite Seebrücke bindet direkt an den Seebrückenvorplatz an. Das Bauwerk inklusive Anleger, Rampe und Plattform ist auf insgesamt 67 Gründungspfählen errichtet worden. Im Verlauf der Seebrücke entstanden drei Verbreiterungen, die zusätzliche Flächen zum Verweilen anbieten.

Zudem wurden auf dem Seebrückenkopf ein acht Meter hoher Glockenturm installiert sowie eine Sitz- und Liegelandschaft eingerichtet. Eine künstlerisch gestaltete zweidimensionale Plastik in Form eines Fischers mit Glocke sowie eine Info-Tafel mit Wetter- und Wasserdaten ergänzen den Neubau. Darüber hinaus ist an der Süd-Ost-Seite ein Anleger für die Fahrgastschifffahrt entstanden. Dieser hat zwei Ebenen als Zugangsbereich zu den Fahrgastschiffen (das Oberdeck von Fahrgastschiffen kann barrierefrei mit Hilfe einer zusätzlichen Rampe erreicht werden, der untere Zugang ist für den normalen Publikumsverkehr vorgesehen).

„Über LED-Leuchtbänder wird die Seebrücke auch am Abend weit sichtbar erstrahlen. An einzelnen Objekten wie etwa den Sitzstufen sind zusätzliche Lichtstreifen eingebaut worden. So sind Geh-Ebene und Wasserfläche beleuchtet und bieten Sicherheit auf abendlichen Spaziergängen“, sagte Rudolph.

Die Gesamtinvestition für die neue Seebrücke beträgt knapp 7,4 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von knapp 4,9 Millionen Euro.

Im Rahmen der touristischen Infrastrukturförderung wurden in der Gemeinde Koserow seit 1991 insgesamt 18 Investitionsmaßnahmen in Höhe von etwa 9,3 Millionen Euro gefördert worden. Die Gesamtinvestitionen betrugen rund 13,3 Millionen Euro. Zu den geförderten Maßnahmen gehört neben der neuen Seebrücke unter anderem die Errichtung eines neuen Hauptrettungsturms am Haupteingang zum Strand in Koserow.

Dieser befindet sich östlich der alten Seebrücke in etwa 50 Meter Entfernung zum Seebrückenvorplatz. Der Neubau des Hauptrettungsturmes war dringend erforderlich, um die Badesicherheit und zeitgemäße Betreuung der Badegäste zu gewährleisten. Die Gesamtinvestitionen betrugen rund 240.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium hat das Vorhaben in Höhe von rund 192.000 Euro unterstützt. Zudem ist mit einer neuen Strandtreppe mit Behindertenlift ein neuer Strandzugang in Koserow entstanden. Das Wirtschaftsministerium hat den Bau in Höhe von 1,33 Millionen Euro unterstützt bei Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 1,48 Millionen Euro.

„Koserow ist mit seiner zentralen Lage in der Mitte der Usedomer Ostseeküste ein beliebtes Urlaubs- und Ausflugsziel. Wichtig ist, dass die touristische Infrastruktur stetig gepflegt wird, damit die Gäste einen erholsamen Urlaub verbringen und gern wiederkommen. Das stärkt den Tourismus als wichtigen Wirtschaftstreiber im Land, schafft und sichert Arbeitsplätze in der Branche. Deshalb unterstützt das Wirtschaftsministerium die Städte und Gemeinden bei ihren Investitionen“, betonte Rudolph.

Grundsteinlegung für Hortneubau

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Schwerin – Durch einen Neubau für die Grundschule am „Campus am Turm“ (CaT) im Stadteil Mueßer Holz werden in der Landeshauptstadt Schwerin176 Hortplätze geschaffen. Sozialministerin Stefanie Drese nahm heute an der Grundsteinlegung teil.

„Hier entsteht ein modernes Gebäude mit tollen Betreuungs- und Entfaltungsmöglichkeiten für die Kinder und das pädagogische Personal“, sagte Drese in ihrem Grußwort. Das Bauvorhaben und die Ausstattung des Hortes werden im Rahmen der Hortausbauförderrichtlinie des Landes mit mindestens gut 910.000 Euro gefördert. Die Förderung erfolgt durch Bundesmittel, die durch Landesmittel aufgestockt worden sind.

Die Ministerin betonte, dass der Ausbau von ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangeboten in Horten für die Förderung und Teilhabe von allen Kindern von hoher Bedeutung sei. Bundesweit soll ab dem Jahr 2026 ein Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung im Grundschulalter geschaffen werden.

„Auch wenn wir in Mecklenburg-Vorpommern bei der Bereitstellung von Betreuungsplätzen bundesweit führend sind, erfordert dies in den nächsten Jahren noch einmal einen enormen Ausbau der Hortplätze, um allen Kindern im Land dann auch eine Hortförderung zu ermöglichen“, so Drese. Bund und Land stellen dafür im Rahmen der Hortausbauförderrichtlinie des Landes insgesamt 12,65 Millionen Euro zur Verfügung.

Drese: „Das Ziel des beschleunigten Infrastrukturausbaus für die Ganztagsförderung wird mit dem Neubau des Hortes CaT in Schwerin in herausragender Weise erreicht.“

Mentoring ist eine Erfolgsgeschichte in M-V

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Greifswald – Die Universität Greifswald feiert in diesem Jahr „10 Jahre Mentoring Programme“. Gleichstellungsministerin Stefanie Drese würdigte heute zum  Auftakt des Festprogramms der Universität Greifswald die Bedeutung des Personalentwicklungsinstruments für die berufliche Gleichstellung in Mecklenburg-Vorpommern. „Mit unseren Mentoring-Programmen fördern wir Frauen gezielt beim beruflichen Einstieg und Aufstieg und tragen somit zur Chancengerechtigkeit bei“, sagte Drese.

2011 waren die Universitäten und Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern die ersten Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern, die Mentoring-Programme für Frauen durchgeführt haben, gefördert durch das Land aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF). Seit 2016 haben 141 Mentees das Programm an der Universität Greifswald durchlaufen.

„Damit haben wir eine Erfolgsgeschichte initiiert. Ich bin sehr stolz, dass wir mit unserem Mentoring-Programm in den letzten Jahren viele Wissenschaftlerinnen auf ihrem Weg begleiten konnten, teilweise mit beeindruckenden Erfolgen“, betonte Drese in ihrem Eröffnungs-Grußwort.

Neben der Verbesserung der beruflichen Chancen ermöglichen Mentoring-Programme karrierefördernde Kontakte und den Aufbau eigener professioneller Netzwerke. Momentan läuft das Programm unter der Überschrift „KarriereWegeMentoring“ hochschulübergreifend an den Universitäten Rostock und Greifswald. Es richtet sich an drei Zielgruppen: Absolventinnen mit Promotionsinteresse, Doktorandinnen sowie Postdoktorandinnen und Juniorprofessorinnen.

Drese: „Viele junge Wissenschaftlerinnen stehen vor der Herausforderung, Karriere und Familienleben unter einen Hut zu bringen. An dieser Stelle greift das Mentoringprogramm. Es löst nicht alle Probleme, sorgt aber für mehr Geschlechtergerechtigkeit im wissenschaftlichen Bereich und unterstützt den Aufstieg von mehr Frauen in Führungspositionen.“

Der Erfolg gibt dem Ansatz Recht. In einer Bewertungsstudie vom November 2020 wurde festgestellt, dass 90 Prozent der Teilnehmerinnen des Mentoring-Programms der Universitäten in MV sechs Monate im Anschluss der Einstieg in eine adäquate Beschäftigung oder der Aufstieg in eine Führungsposition oder die Stärkung einer Führungsposition gelungen ist. Zudem sehen 93,3 Prozent der Mentees sehr großen bzw. großen Nutzen in der Teilnahme am Mentoring.

Sanierung des B-Flügels der JVA Bützow

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Bützow – Justizministerin Hoffmeister und Finanzminister Meyer haben sich heute in der Justizvollzugsanstalt Bützow über den Sanierungsstand des B-Flügels und über weitere Bauvorhaben in der JVA informiert.

Justizministerin Hoffmeister: „Baustellen bei laufendem Gesamtbetrieb sind immer eine große Herausforderung für Justizvollzugsanstalten. Da es um die Sanierung eines historischen Bauwerks geht, sind die zu berücksichtigenden Anforderungen umso größer. Mit diesem Bauabschnitt bis Ende 2022 sind die Sanierungsarbeiten in der JVA nicht beendet. Es folgen beispielsweise neue Werkstätten- und Schulgebäude sowie ein neuer Verwaltungstrakt und neue Sportanlagen. Denn es geht um das Wohl der Bediensteten und auch der Gefangenen in Bützow“, so Justizministerin Hoffmeister.

Finanzminister Reinhard Meyer: „Für mich als zuständigen Minister für den Staatshochbau ist es wie immer spannend, sich vor Ort über den Baufortschritt und die Bauplanung zu informieren. So habe ich mir heute ein Bild über die Grundinstandsetzung des Hafthauses B in der Justizvollzugsanstalt Bützow gemacht. Zudem wurden die Planungen für die JVA vorgestellt, die in den nächsten Jahren umfangreiche Erweiterungs- und Neubaumaßnahmen vorsehen. Begonnen werden soll mit den Bauarbeiten im Frühjahr 2023 und diese sollen im Jahr 2027 abgeschlossen werden. Insgesamt wird das Land hier rd. 79 Mio. Euro in die Anstalt investieren.“