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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Vielfalt durch Renaturierung

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Geförderte Studie ermöglicht Vielfalt durch Renaturierung

Schlemmin – Ab September 2021 führt die Gemeinde Bernitt über das Amt Bützow-Land eine Machbarkeitsstudie zur Renaturierung des rd. zwei Hektar großen Sees im Ortsteil Schlemmin durch. Die Lokale Aktionsgruppe Fischwirtschaft – FLAG – Güstrower Landkreis hatte beschlossen, dass eine solche Studie im Rahmen der Fischwirtschaftsgebietsförderung unterstützt werden kann.

Der in der Gemeinde Bernitt befindliche Schlemminer See ist durch die vorhandene Verschilfungstendenz und vermehrten Wasserstandsverlust für Fische und andere Lebenswesen zunehmend gefährdet sowie in seiner Nutzung als Naherholungsgebiet und Angelgewässer derzeit kaum noch geeignet. In Vorbereitung auf die als notwendig erachteten Sanierungs- und Renaturierungsmaßnahmen sollen im Rahmen der Machbarkeitsstudie die möglichen Belastungsquellen ermittelt werden, indem sie Aufschluss über Einträge, biologische Qualitätskomponenten, den Fischbestand und die vorhandene Nährstoffbilanz gibt.

Umweltminister Dr. Till Backhaus begrüßt diese Studie: „Unsere Seen im Land sind Hort der Artvielfalt und ein großer Gewinn für die Lebensqualität der Menschen. Die Studie wird ermitteln, welche Maßnahmen wir ergreifen müssen, um den Schlemminer See auch in Zukunft sowohl ökologisch stabil als auch als Erholungsort zu erhalten.“

Mit diesem Projekt soll der Grundstein für ein gesundes und sauberes Gewässer gelegt werden, das in all seiner Vielfältigkeit wieder nutzbar sein soll. Neben der Verbesserung des Lebensraumes für Fische und andere Lebewesen soll die Renaturierung dazu beitragen, dass der See und die darauf befindliche Insel für Bürgerinnen und Bürger sowie Touristen einen naturnahen Erholungsplatz bietet und auch das Angeln wieder ermöglicht wird.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern stellt 15.300 EUR aus dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds für das Projekt bereit; die nationale Kofinanzierung in Höhe von 2.700 EUR übernimmt die Gemeinde.

„Fischwirtschaftsgebiete“ – kurz FIWIG – sind besonders von der Fischerei abhängige Regionen, die im Rahmen eines Operationellen Programms aus Mitteln des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) gefördert werden können, wenn sie Vorhaben zur wirtschaftlichen Entwicklung unterstützen wollen. FIWIG zeichnet sich durch das Bottom-Up-Prinzip aus. Eine Lokale Aktionsgruppe Fischwirtschaft (FLAG) entwickelt zunächst ein Konzept für ein abgegrenztes Gebiet und wählt dann innerhalb eines zugewiesenen Budgets örtliche Projekte zur Umsetzung ihrer vom Land bestätigten Entwicklungsstrategie aus.

In der aktuellen Förderperiode 2014-2020 (einschließlich passiver Phase bis 2023) stehen für die sechs in Mecklenburg-Vorpommern gelegenen FIWIG ca. 3,854 Mio. Euro an EMFF-Mitteln zur Verfügung. Ab dem Jahr 2020 werden in diesem Bereich neben diesen EU- sowie kommunalen Mitteln auch Landesmittel zur Kofinanzierung von Maßnahmen privater Vorhabenträger in Höhe von bis zu 205.000 Euro für die Laufzeit der Förderperiode bereitgestellt.

RoweMed AG erweitert am Standort Parchim

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Parchim – Wirtschaftsminister Harry Glawe hat am Montag in Parchim (Landkreis Ludwigslust-Parchim) den Grundstein für einen Erweiterungsbau der RoweMed AG – Medical 4 Life (RoweMed AG) gelegt. Das Unternehmen entwickelt und produziert unter anderem medizinische Einmalartikel für die Bereiche Medizintechnik, Pharma und Biotechnologie.

„Die RoweMed AG verzeichnet eine stetige Nachfrage an Produkten. Vor allem in den derzeitigen Pandemiezeiten ist es wichtig, dass Einmalartikel für Infusions-, Injektions- und Transfusionstechnik verfügbar sind. Jetzt werden die Fertigungskapazitäten ausgebaut und in neue Reinraumflächen sowie Produktionsanlagen investiert. Mit der Erweiterung werden 122 Arbeitsplätze gesichert und 13 neue Jobs geschaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

In Parchim entsteht derzeit ein neues Produktionsgebäude. Für die Montage von Produkten sollen 400 Quadratmeter Reinraumfläche entstehen, in denen künftig medizin-technische Apparate und Materialien hergestellt werden. Der Neubau und der bestehende Altbau werden mit einer Schleuse verbunden, die eine getrennte Einschleusung von Personal und Material zulassen. Zudem sind weitere Investitionen geplant, unter anderem in eine Spritzgussmaschine, eine Verpackungsmaschine sowie Schweißmaschinen, Klebevorrichtungen und Hochregallager.

„Die RoweMed AG hat sich zu einem gefragten Anbieter medizinischer Standard- und Spezialprodukte entwickelt. Dank des hohen Engagements in Produktion und Entwicklung am Standort Parchim gelangen innovative und marktfähige Produkte aus Mecklenburg-Vorpommern in die Welt hinaus“, sagte Glawe.

Inzwischen werden nach Unternehmensangaben mehr als 150 Kunden in über 20 Ländern bedient.

Die Gesamtinvestitionen für die Erweiterung betragen mehr als 5,5 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 963.000 Euro.

Die RoweMed AG wurde im Jahr 2000 von Roland und Gerda Wex mit Sitz in Melsungen gegründet. Sie entstand aus dem Unternehmen R. Wex – Medical Device Consulting. Im Jahr 2002 wurde der Geschäftssitz nach Parchim verlegt. Die Kernkompetenz des Unternehmens liegt nach eigenen Angaben in der Entwicklung, Herstellung und Vermarktung von Standard- und innovativen Medizinprodukten für Injektions-, Infusions- und Transfusionstechnik.

Aufstiegsspiel des F.C. Hansa mit Zuschauern

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Rostock – Der Drittligist F.C. Hansa Rostock steht kurz vor dem Aufstieg in die zweite Bundesliga. Am Sonnabend (22. Mai 2021) spielt der Rostocker Fußballverein gegen den VfB Lübeck im Ostseestadion. Deshalb haben das Wirtschafts- und Gesundheitsministerium, das Innenministerium, das Sozialministerium, die Hansestadt Rostock und der Verein beraten, ob Zuschauerinnen und Zuschauer ins Stadion kommen dürfen.

„Wir haben uns gemeinsam auf eine Gesamtzahl von 7.500 Zuschauern beim Spiel am Sonnabend verständigt. Es geht darum, mögliche Fanmassen vor dem Stadiongelände mit in das Stadion zu nehmen. Hier versprechen wir uns eine gezielte und bessere Lenkung von Zuschauerströmen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Montag. Das Kabinett wird morgen eine abschließende Entscheidung treffen.

Ein abgestimmtes Sicherheits- und Hygienekonzept ist Voraussetzung, Fußballbegeisterte ins Stadion zu lassen. „Die Detailabsprachen und Feinjustierungen laufen. Wir setzen auch im Stadion auf klare Regeln und auf ein freundliches Miteinander. Keiner will ein unkontrolliertes Geschehen riskieren. Freude, Fairness und Feiern beim Aufstiegsspiel sollen überwiegen. Dass der Verein das leisten kann, hat Hansa Rostock bei Spielen unter Pandemiebedingungen bewiesen“, so Glawe weiter.

„Jeder, der als Zuschauer ins Stadion kommt, muss auch getestet werden. Hierfür können die Testzentren im Land genutzt werden. Auch der Verein schafft wieder Testmöglichkeiten vor Ort. Darüber hinaus wird jeder Zuschauer registriert, beispielsweise über die Luca-App. Details zum Sicherheits- und Hygienekonzept werden weiter abgestimmt“, so Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe weiter.

Innenminister Torsten Renz: „Wir haben hier eine Möglichkeit geschaffen, bei der ein wünschenswerter Aufstieg des F.C. Hansa Rostock von Zuschauern im Stadion begleitet werden kann. Die Landespolizei wird dafür gemeinsam mit dem Verein die Sicherheitsstrategie im Detail erarbeiten. Alle fußballbegeisterten Fans des F.C. Hansa Rostock sind aufgerufen, sich am kommenden Wochenende an die Spielregeln zu halten!“

Sportministerin Stefanie Drese: „Der Verein hat ein gutes Konzept entwickelt, das mit Stadt und Polizei abgestimmt ist und uns heute vorgestellt wurde. Als Sportministerin begrüße ich, dass das spannende Saisonfinale vor Zuschauern stattfinden kann. Das hat sich der FC Hansa aufgrund der tollen Saison verdient. Ich sage aber auch ganz deutlich: Die Fans tragen eine hohe Verantwortung – innerhalb und außerhalb des Stadions. Die Regeln sind einzuhalten. Kommt es zu Ausschreitungen, schadet das dem Verein enorm.“

Oberbürgermeister Rostock, Claus Ruhe Madsen: „Die Verantwortlichen des F.C. Hansa Rostock haben ein sehr gutes Sicherheits- und Hygienekonzept vorgelegt, das von der Stadt unterstützt wird. Es zeigt die gesammelten Erfahrungen zur Durchführung einer Veranstaltung unter Bedingungen der Pandemie. Für die Sportstadt Rostock wird es ein sehr besonderer Tag. Ich drücke den Verantwortlichen und der Mannschaft die Daumen, bis sie blau-weiß-rot sind. Viele Fans fiebern dem Aufstieg des Vereins seit vielen Jahren entgegen – nun kann er wahr werden. Wir wollen für dieses Ereignis Freude ermöglichen, das Konzept bietet dafür einen geordneten Rahmen.“

Wofür steht die Landes-CDU in M-V bei der Pandemie-Bekämpfung?

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Schwerin – Die Regierungskoalition aus SPD und CDU hat gemeinsam mit der oppositionellen Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern einen Öffnungsplan aus dem Corona-Lockdown vorgelegt. Dieser Plan ist gemeinsam mit Virologen der Universitäten Greifswald und Rostock abgestimmt worden. Ziel ist, einen verlässlichen Plan zur Öffnung der Gesellschaft aus der Corona-Pandemie zu bekommen, der erneute Schließungen verhindert.

Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: „Ich kann nachvollziehen, dass insbesondere Wirtschaftsunternehmen schneller und früher öffnen wollen. Aber uns haben bei dem jetzt vorliegenden Plan die beratenden Wissenschaftler bereits gesagt, dass er vor dem Hintergrund des aktiven Infektionsgeschehens sehr mutig sei. Vorsicht und Mut auf der einen sowie riskantes Verhalten und Übermut liegen hier sehr dicht beieinander.

Wir wollen mit dem vorliegenden Plan erreichen, dass das gesellschaftliche Leben auch dauerhaft hochgefahren bleiben kann. Dabei ist uns wichtig, dass Kinder und Eltern als erste davon profitieren. In den Wochen vor dem Shutdown war insbesondere das Infektionsgeschehen bei Kindern und Jugendlichen sehr hoch. Auch deshalb wird es nur ein schrittweises Hochfahren der Einrichtungen geben können.

Gleiches gilt für weitere Bereiche der Wirtschaft und Gesellschaft. Unser Anliegen ist, nicht erneut schließen zu müssen. Das ist uns auch insbesondere mit Blick auf die Tourismuswirtschaft wichtig, um eine tolle Sommersaison zu ermöglichen. Darum können Tourismus und Gastronomie mit einer klaren Perspektive schrittweise wieder öffnen. Denn viel schlimmer wäre, wenn im Sommer die Zahlen erneut hochschnellen würden und wir deshalb wieder alles schließen müssten.

Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen wurde der Plan gemeinsam mit Wissenschaftlern unter Zustimmung von SPD, CDU und Linken im Landtag verabredet.

Was mich allerdings irritiert, ist das Störfeuer aus der Landes-CDU: Vize-Ministerpräsident Harry Glawe und Fraktionschef Wolfgang Waldmüller haben sich für die CDU-Fraktion deutlich zum eingeschlagenen Weg bekannt. Der CDU-Landesvorsitzende Michael Sack, der trotz Einladung erneut nicht an der Beratung des MV-Gipfels teilgenommen hat, und sein Stellvertreter Sacha Ott übten aber im Nachhinein deutliche Kritik. Damit wissen die Menschen in unserem Land in dieser schweren Krise nicht, welche Position die Landes-CDU nun tatsächlich einnimmt. Ist sie konstruktiver Teil der Lösung oder außenstehender Teil, der sich auf das Kritisieren beschränkt?

Diese Spaltung kann aus meiner Sicht zwei Ursachen haben: Entweder es gibt einen heftigen Richtungsstreit innerhalb der Landes-CDU, wo Micheal Sack gemeinsame Sache mit Sacha Ott, dem Rechtsaußen der Landes-CDU, macht oder aber die Landes-CDU nutzt die schwere Krise der Gesellschaft dazu, für sich über diese Doppelstrategie politisch zu profilieren.

Beides wäre für Mecklenburg-Vorpommern nicht gut und gefährlich. Der Unions-Zwist sorgt für weitere Verunsicherung bei den Menschen. Um der Pandemie Herr zu werden, tragen wir als regierungstragende Fraktionen jedoch eine hohe Verantwortung.“

Förderung für Verkaufsfahrzeuge

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Schwerin – Mit rund 80.000 Euro aus Landesmitteln und 27.000 Euro aus dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds fördert das Land den Binnenfischereibetrieb Walter Piehl. Mit dem Geld sollen bis Ende des Jahres zwei neue Verkaufsfahrzeuge angeschafft werden.

Der Fischereibetrieb Walter Piehl im Landkreis Ludwigslust-Parchim lebt generationsübergreifend von und mit der Tradition des Fischereihandwerks. Von der ursprünglichen Fischerei auf dem eigenen Gehöft in Alt Schlagsdorf/Gemeinde Dobin am See und den von dort bewirtschafteten rd. 260 Hektar Fischereigewässern erstreckt sich das Verkaufsgebiet mittlerweile vom Landkreis Ludwigslust-Parchim über Schwerin und dem Landkreis Nordwestmecklenburg und Teilen Schleswig-Holsteins bis hin zum Landkreis Mecklenburgische Seenplatte.

„Die Fischereiprodukte in den gut gefüllten Theken stammen aus eigener Herstellung und der Räucherei des Unternehmens“, sagt der für Fischerei zuständige Minister für Agrar- und Umwelt, Dr. Till Backhaus. „Der regionale und frische Fisch zur Herstellung dieser Produkte stammt aus eigenen Fängen, aus nachhaltigen inländischen Aquakulturen und von Fischern der Küstenfischerei aus Wismar und Rostock. Diese Regionalität wollen wir fördern“, so der Minister weiter.

Der Fischereibetrieb veranstaltet Fischerfeste und beteiligt sich an vergleichbaren Events in der Region. Ziel ist es dabei auch, den Kunden und Besuchern das traditionelle Handwerk nahe zu bringen.

„Gerade die jüngere Generation kann so lernen und wertschätzen, woher Lebensmittel kommen und wie sie zu den bekannten Leckerbissen als Fischbrötchen oder frischem Räucherfisch verarbeitet werden“, erklärt der Minister.

Bis Ende 2021 will das Unternehmen nun seine mobilen Verkaufsmöglichkeiten um zwei moderne Verkaufs­fahrzeuge erweitern. Unterstützt wird diese Investition vom Land Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen des EMFF-Maßnahmenbereichs Förderung von Investitionen zur Steigerung von Mehrwert, Produktqualität und zur Nutzung unerwünschter Fänge.

Mit der Umsetzung des Projektes kann der Binnenfischereibetrieb zusätzliche Märkte erschließen, um seine regionalen und unverfälschten Produkte an den Mann und die Frau zu bringen und zugleich die gesteigerten hygienischen Anforderungen besser erfüllen. Die Fahrzeuge zeichnen sich außerdem durch höhere Ergonomie und Sparsamkeit im Kraftstoff­verbrauch aus.

Kostenloses Probeabo der Onleihe MV

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Schwerin – Der Onleihe-Verbund Mecklenburg-Vorpommern hat das kostenlose Probeabo der Onleihe verlängert. Bis 30. Juni 2021 haben Nutzerinnen und Nutzer die Möglichkeit, aus einem Bestand von 88.000 digitalen Medien wie Romane und aktuelle Sachbücher, Hörbücher, schülerrelevante Literatur, Zeitungen und Zeitschriften kostenlos online auszuleihen.

„Lesen ist eine tolle Beschäftigung, die umso wichtiger wird, wenn andere Aktivitäten nicht möglich sind. Das Lieblingsbuch ist nur wenige Klicks entfernt“, sagte Kulturministerin Bettina Martin. Um das Probeabo zu nutzen, müssen sich Nutzerinnen und Nutzer lediglich bei der Onleihe Mecklenburg-Vorpommern registrieren. Sobald die kostenfreie Nutzungszeit endet, erlischt der Zugang automatisch.

Wegen der Kontaktreduzierungen in der Corona-Pandemie sind im Jahr 2020 die Besuchs- und Nutzungszahlen in den Bibliotheken vor Ort zurückgegangen. Der Onleihe-Verbund verzeichnete nach eigenen Angaben hingegen 630.000 Downloads. Das ist eine Steigerung der Nutzung um 18 Prozent. Knapp 16.000 Nutzerinnen und Nutzer haben die digitalen Medien der Onleihe genutzt und damit 10 Prozent mehr als im Vorjahr.

Für das kostenlose Probeabo haben sich seit Januar 2021 über 1.600 Nutzerinnen und Nutzer in Mecklenburg-Vorpommern zusätzlich registrieren lassen und seitdem 10.000 digitale Medien ausgeliehen. „Die Nutzerzahlen zeigen, dass das neue Angebot ankommt. Die Onleihe ist eine gute Alternative, Bücher auszuleihen, wenn der Besuch in der Bibliothek nicht möglich ist“, so Martin.

Derzeit sind 36 Bibliotheken in der landesweiten Onleihe vertreten. Das Land fördert die landesweite Onleihe jährlich mit 65.000 Euro. Ungefähr die gleiche Summe wird von den beteiligten Kommunen erbracht.

Bibliotheken im Landesverbund Onleihe Mecklenburg-Vorpommern:

Ahrenshoop, Altentreptow, Anklam, Bad Doberan, Barth, Bergen auf Rügen, Bützow, Demmin, Gadebusch, Graal-Müritz, Greifswald, Grevesmühlen, Güstrow, Hagenow, Klütz, Kröpelin, Kühlungsborn, Lübtheen, Ludwigslust, Malchow, Neubrandenburg, Neukloster, Neustrelitz, Parchim, Pasewalk, Rehna, Ribnitz-Damgarten, Rostock, Schwaan, Schwerin, Stralsund, Teterow, Wismar, Wolgast, Wustrow und Zingst

1,8 Millionen Euro für Hortneubau

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Rostock – Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock erhält für den Neubau des Hortgebäudes an der Pablo-Picasso-Straße 43a vom Landesbauministerium einen Zustimmungsbescheid zum Einsatz von Städtebaufördermitteln in Höhe von 1,8 Millionen Euro.

„Mit dem Geld unterstützen wir den Neubau des Horts im Stadtteil Toitenwinkel, der mit einer Kapazität für 330 Kinder fast 100 Kindern mehr Platz bietet als das bisherige Gebäude. Der Neubau wird barrierefrei sein – und nach hohen energetischen Standards errichtet. Das ist mir als Klimaschutzminister ebenfalls ein großes Anliegen“, sagt Landesbauminister Christian Pegel.

Der Hort entsteht neben der Grund- und Regionalschule. Der bisher genutzte Container, der 1993 errichtet wurde, entspricht nicht den heutigen Standards und wird abgerissen, sobald der Neubau bezogen werden kann. Im Zuge des Bauvorhabens mit Gesamtkosten von knapp fünf Millionen Euro werden auch die Zufahrtsstraße und das Außengelände des Horts neugestaltet.

Bauherr ist der Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Stadt Rostock. Der Kreisverband Rostock-Stadt der Volkssolidarität wird den Schulhort betreiben.

Nach erforderlichen Erschließungsarbeiten in diesem Jahr beginnt der Bau des neuen Gebäudes voraussichtlich im Frühjahr 2022. Die Bauzeit ist auf 24 Monate veranschlagt.

Digitalisierung der Verwaltung

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Schwerin – Mit Investitionen in Millionenhöhe wird Mecklenburg-Vorpommern die Digitalisierung der Verwaltung vorantreiben. Das Kabinett stimmte heute in Schwerin entsprechenden Vorlagen aus dem Digitalisierungsministerium zu. Damit kann die Digitalisierung der Verwaltung deutlich schneller vorangebracht werden.

„Corona hat verdeutlicht: Müssen Rathäuser und Ämter geschlossen werden, ist der digitale Zugang zur Verwaltung für Bürger und Unternehmen enorm wichtig. Und mobiles Arbeiten ist essenziell für die Einsatzfähigkeit der Landesverwaltung insbesondere in Pandemiezeiten. Deshalb beschleunigen wir nun deutlich das Tempo für die Umsetzung der Ziele zur Verwaltungsdigitalisierung, auf die wir uns bereits mit der Digitalen Agenda verständigt hatten“, sagt Ina-Maria Ulbrich, Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnik und Staatssekretärin im Digitalisierungsministerium.

Im Dezember 2020 hatte der Landtag beschlossen, aus dem Sondervermögen „MV-Schutzfonds“ 400 Millionen Euro für die zügigere Digitalisierung der Landesverwaltung bereitzustellen. Die nun vorgelegten Feinkonzepte untersetzen die wichtigsten Digitalisierungsvorhaben für die kommenden vier Jahre und legen die wesentlichen strategischen Umsetzungsschritte fest.

„Das Kabinett hat sich heute darauf verständigt, künftig deutlich mehr auf zentrale Steuerung durch das Digitalisierungsministerium, einheitliche Ausstattung, einheitliche Standards und zentrale Lösungen zu setzen. Das betrifft sowohl den Onlinezugang zur Verwaltung für Bürgerinnen und Unternehmen wie auch die Digitalisierung innerhalb der Landesverwaltung selbst“, so Ina-Maria Ulbrich.

Für den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen ist mit dem MV-Serviceportal die technische Grundlage gelegt. Jetzt gelte es, aus Papieranträgen nutzerfreundliche Onlineformulare zu machen. „Nutzerfreundlich deshalb, weil ich erreichen möchte, dass künftig die meisten Anträge online gestellt werden. Dann haben wir auch in der Verwaltung etwas davon und können die digitalen Antragsdaten unmittelbar verarbeiten“, erläutert Ina-Marie Ulbrich das Ziel.

Rund 6.000 Verwaltungsanträge müssen digitalisiert werden. „Über die zentrale Steuerung durch das Digitalisierungsministerium, den Einsatz von Externen und standardisierte Prozesse können wir mit Hilfe der zusätzlichen Mittel richtig loslegen“, sagt die IT-Beauftragte und fügt hinzu: „Das kommt auch den Kommunen zu Gute, die eng in diese Digitalisierungsprojekte eingebunden sind. Das Land stellt den Kommunen nicht nur das MV-Serviceportal kostenlos zur Verfügung, es finanziert auch die Erstellung von allen gemeinsam genutzten Onlineanträgen auf dem Portal und unterstützt sie bei der Anbindung an das Portal und die digitalen Anträge.“

Das Kabinett hat auch dem Konzept des Digitalisierungsministeriums für die einheitliche Ausstattung der Landesverwaltung mit mobilen IT-Arbeitsplätzen (MV-PC) zugestimmt. Dabei geht es nicht nur darum, fest installierte Rechnern gegen Laptops zu tauschen. „Es handelt sich um ein umfangreiches Programm, mit dem die IT-Infrastruktur der Landesregierung konsolidiert, standardisiert und zentralisiert wird. Ziel ist eine moderne IT-Architektur, die jederzeit die Arbeitsfähigkeit der Landesverwaltung, auch außerhalb der Büroräume, sichert – bei Wahrung von Informationssicherheit und Datenschutz“, betont die Staatssekretärin. Dazu zähle auch, den Einsatz von Open Source-Produkten zu prüfen.

Weiterhin soll eine zentrale elektronische Akte eingeführt werden als weitere Voraussetzung für mobiles Arbeiten der Landesverwaltung: „Die Pandemie hat gezeigt, dass wir jederzeit den Zugriff auf die Akten auch außerhalb der Büros brauchen. Die zusätzlichen Mittel und die zentrale Steuerung über das Digitalisierungsministerium ermöglichen, dass wir die elektronische Akte in allen Landesbehörden vier Jahre früher als ursprünglich geplant einführen können“, so die Staatssekretärin.

Abschließend fasst Ina-Maria Ulbrich zusammen: „Die Corona-Pandemie hat den Blick auf Digitalisierung verändert. Viele Prioritäten mussten neu gesetzt werden. Corona hat sich in vielen Bereich als Treiber für digitale Angebote erwiesen. Ich freue ich mich, dass wir mit den zusätzlichen Haushaltsmitteln und dem Beschluss des Kabinetts für einheitliches gemeinsames Vorgehen jetzt deutlich schneller Digitalisierung umsetzen können.“