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Kategorie: Landtag und Regierung MV

AstraZeneca ab sofort für alle Altersgruppen

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern hebt die Impfpriorisierung für AstraZeneca auf. „Der Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers ist für alle Altersklassen unabhängig von der Priorität ab sofort freigegeben. Das bedeutet, dass sowohl in den Impfzentren, durch mobile Teams, in den Krankenhäusern oder auch in den Arztpraxen durch die Impfärztinnen und Impfärzte AstraZeneca unabhängig von der Priorität und vom Alter verimpft werden kann. Auch Hausärzte haben auf diese Weise die Möglichkeit, den Impfstoff für ein größeres Spektrum an Patienten zur Verfügung zu stellen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Mittwoch.

Es gibt Vorbehalte bei jüngeren und auch bei älteren Menschen. „Die Freigabe ist ein Angebot, dass diejenigen, die keine oder wenige Vorbehalte gegen den Impfstoff haben, die Möglichkeit nutzen können, sich gegen das Corona-Virus auch impfen zu lassen. Ziel ist es weiter, dass kein Impfstoff liegenbleibt und wir weiter beim Durchimpfen der Bevölkerung vorankommen“, machte Gesundheitsminister Harry Glawe weiter deutlich.

Die Impfungen mit AstraZeneca haben Anfang Februar begonnen. Die Zulassung sieht einen zeitlichen Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfung von bis zu zwölf Wochen vor. Bislang hat MV 115.200 Dosen AstraZeneca bekommen. „Es bleibt bei den Vorgaben. Bei Patienten unter 60 Jahren hat jedoch entsprechend der Stiko-Empfehlung eine ausführliche Beratung zu erfolgen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Programm für zukunftsfähige Feuerwehren

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Schwerin – Zum Förderprogramm für zukunftsfähige Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern gehört auch die Anschaffung von 11 geländegängigen Waldbrand-Tanklöschfahrzeugen. Hierfür hatten das Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern und das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Brandenburg ein gemeinsames Vergabeverfahren durchgeführt.

Mecklenburg-Vorpommern erhält 11 Feuerwehreinsatzfahrzeuge des Typs TLF 5000 (TLF-W Typ Brandenburg). Den Zuschlag erhielt die Firma Metallbau und Fahrzeughandel Friedrich, Generalimporteuer für geländegängige Tatra in Deutschland.

Heute hat sich Innenminister Torsten Renz an der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz M-V in Malchow ein Musterbaufahrzeug für die neuen Waldbrand-Tanklöschfahrzeuge angesehen.

„Waldbrände wie der in Lübtheen vor zwei Jahren sind eine große Herausforderung für unsere Feuerwehren. Mit dem Einsatz dieser speziellen Löschfahrzeuge schaffen wir landesweit ein solides Fundament für die Gewährleistung des überörtlichen Brandschutzes und des Katastrophenschutzes angesichts wachsender Waldbrandgefahren“, so der Minister. „Mit den geländegängigen Waldbrand-Tanklöschfahrzeugen wird unser Land für die Zukunft gut gerüstet sein.“

Die Kommunen werden bei der Beschaffung der Löschfahrzeuge finanziell unterstützt. 80 Prozent der Kosten für die 11 Fahrzeuge übernimmt das Land. Alle Landkreise und kreisfreien Städte erhalten bei Übernahme eines 20%igen Eigenanteils ein solches Fahrzeug, wobei für die Landkreise Ludwigslust-Parchim, Mecklenburgische Seenplatte und Vorpommern-Greifswald mit Blick auf die Waldflächen jeweils zwei Fahrzeuge vorgesehen sind.

Die Zuwendungsbescheide in Höhe von jeweils rund 308.000 Euro haben alle bereits erhalten. Der Bruttogesamtpreis beträgt je Fahrzeug rund 385.000 Euro. Im Jahr 2021 sollen die Landkreise Ludwigslust-Parchim und Mecklenburgische Seenplatte je ein Fahrzeug erhalten, im Jahr 2022 werden die weiteren 9 Fahrzeuge ausgeliefert.

Unabhängig von dieser Zentralbeschaffung hatte das Land 2019 kurzfristig zwei geländefähige fabrikneue Löschfahrzeuge zur Waldbrandbekämpfung beschafft, mit denen die „Lehr- und Versuchseinheit Waldbrandschutz“ aufgebaut wurde. (Aufgabe und Ziel dieser Einheit ist es unter anderem, neuere Taktiken und Vorgehensweisen bei Wald- und Vegetationsbränden auf munitionsbelasteten Flächen zu erproben).

Ein Fahrzeug ist als Löschgruppe West am Feuerwehrstandort Lübbendorf im Landkreis Ludwigslust-Parchim stationiert. Das zweite Fahrzeug ist als Löschgruppe Ost für Einsätze in den östlichen Landesteilen am Feuerwehrstandort Jarmen im Landkreis Vorpommern-Greifswald stationiert worden. Die Fahrzeuge stehen den beiden Feuerwehren darüber hinaus auch für ihre Aufgaben im Rahmen der Sicherstellung des örtlichen Brandschutzes zur Verfügung.

Neubau einer öffentlichen Steganlage

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Ribnitz-Damgarten – Die Stadt Ribnitz-Damgarten (Landkreis Vorpommern-Rügen) plant die Errichtung einer öffentlichen Steganlage im Ribnitzer See, dem südlichen Teil des Saaler Boddens. „Vorgesehen ist dabei der Bau einer Steganlage, die dem Charakter einer Seebrücke entspricht. Das Vorhaben dient der weiteren Aufwertung des touristischen Gesamtangebotes der Bernsteinstadt. Darüber hinaus wird die Attraktivität des uferbegleitenden Rad- und Wanderweges weiter erhöht. Ribnitz-Damgarten wird nach Fertigstellung um eine Attraktion reicher sein“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Mittwoch.

Die Steganlage soll aus einem 56 Meter langen Zugangssteg, einer Aussichtsplattform und einer Stegverlängerung von nochmals 10 Metern bestehen. Im Uferbereich erfolgt der Ausbau eines vorhandenen Weges als verkehrsberuhigter Zufahrtsweg, der unter anderem für Rettungskräfte vorgesehen ist. „Die wirtschaftsnahe Infrastruktur wird in der Region weiter ausgebaut. Der Steg wird Einheimische sowie Gäste zum Verweilen einladen“, so Glawe weiter.

Die Gesamtinvestition für das Vorhaben beträgt rund 953.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt den Bau der Steganlage aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 658.200 Euro. „Wir werden auch künftig weiter in die touristische Infrastruktur des Landes investieren. Wir wollen ein attraktives Urlaubsland bleiben. Dazu gehört es, die Angebotsvielfalt stetig auszubauen, um im Wettbewerb mit anderen weiter mithalten zu können“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Neubau eines Feuerwehrgerätehauses

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Bandelin – Die Gemeinde Bandelin (Landkreis Vorpommern-Greifswald, Amt Züssow) braucht für ihre Freiwillige Feuerwehr ein neues Gerätehaus mit Stellplätzen für die Fahrzeuge, neuen Sanitäranlagen und einem Gemeinschaftsraum. Allein kann die Gemeinde diese große Investition nicht stemmen und deshalb unterstützt neben dem Landkreis auch das Innenministerium über eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 793.000 Euro das Vorhaben. Ein entsprechender Bewilligungsbescheid wurde der Bürgermeisterin kürzlich zugesandt.

Minister Torsten Renz: „Dieses Geld ist in jeder Hinsicht gut angelegt. Es geht um den Schutz von Menschen. Diejenigen, die sich dafür aufopferungsvoll und ehrenamtlich in der Feuerwehr einsetzen, verdienen jede mögliche Unterstützung, wenn es darum geht ihre Arbeitsbedingungen zu verbessern. „

Das vorhandene Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Bandelin entspricht nicht mehr den Anforderungen für die Unterbringung von Personal und Technik. Das wird sich mit dem Neubau ändern. Künftig werden Fahrzeuge und weitere Technik vorschriftsmäßig und räumlich getrennt vom Sozialtrakt untergebracht sein.

In der Feuerwehr Bandelin engagieren sich derzeit 22 aktive Kameradinnen und Kameraden. Sie sind für den Brandschutz in der Gemeinde Bandelin mit seinen drei Ortsteilen zuständig. Darüber hinaus kommt die Feuerwehr im Rahmen der nachbarschaftlichen Hilfe in der Stadt Gützkow zum Einsatz und ist „Nachrückewehr“ für die Gemeinden Dargelin und Behrenhoff des Amtsbereichs Landhagen. Ein erweitertes Aufgabenspektrum ergibt sich insbesondere durch Bedarfseinsätze auf der Autobahn 20 sowie auf dem Sportflugplatz in Schmoldow.

Grundschule in Dersekow wird neugebaut

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Dersekow – Die Gemeinde Dersekow im Kreis Vorpommern-Greifswald bekommt ein neues Gebäude für seine Grundschule. Den entsprechenden Zuwendungsbescheid für den Neubau übergab der Minister für Landwirtschaft und ländliche Räume, Dr. Till Backhaus am Dienstag per Videokonferenz.

200 Schülerinnen und Schüler besuchen die Grundschule in Dersekow. Das alte Schulgebäude ist stark sanierungsbedürftig und bauliche Veränderungen waren durch den Brandschutz nicht möglich. Der Schulaus­schuss des Amtes Landhagen entschied deshalb im Dezember 2015 den Bau eines neuen, eingeschossigen Gebäudes samt neuer Turnhalle. Zum Schuljahr 2022/23 sollen die ersten Kinder in dem Neubau unterrichtet werden.

„Ich freue mich ganz besonders über jeden Zuwendungsbescheid, der im ländlichen Raum in die Zukunft unserer Jüngsten fließt. Mit dem neuen Schulgebäude in Dersekow stellen wir sicher, dass die Kinder eine moderne und optimale Lernatmosphäre bekommen. Gerade im ländlichen Raum ist die öffentliche Infrastruktur für junge Familien wichtig“, so Minister Backhaus.

Gerne wäre der Minister zur Übergabe persönlich nach Dersekow gekommen, doch aufgrund der Pandemiesituation entschied man sich für ein sicheres Treffen per Videokonferenz.

Das neue Schulgebäude beinhaltet 8 Klassenräume und 4 Förderräume, 3 Fachraume, ein Familienklassenzimmer mit Bibliothek, eine Verteiler- und Projektküche, eine Mensa und weitere Nebenraume für Technik und Personal.

Entsprechend dem Schulkonzept wird es ein Familien­klassenzimmer geben, welches direkt an die neu geschaffenen Räumlichkeiten für die Sozialpädagogen und den Förderschullehrer grenzt. Somit kann eine integrative Beschulung, verbunden mit einer individuellen Förderung der Schulkinder in angemessenen Kleingruppen und in enger Kooperation mit den Eltern, gewährleistet werden.

Ebenso neugebaut wird die Turnhalle der Schule. Die vorhandene marode und schadstoffbelastete Halle wird zurückgebaut. Der Schulneubau entsteht in direkter Nachbarschaft zum alten Gebäudekomplex. Das alte Schulgebäude soll nach Sanierung und Umbau als Gemeindezentrum mit Hort dienen.

Die Energieversorgung des Schulneubaus soll über die sich in der Nachbarschaft befindliche Biogasanlage erfolgen.

Darstellung der Finanzierung:

Gesamtkosten: 4.969.204,78 €

Zuwendung nach der ILERL M-V: 3.726.903,58 €
Kofinanzierungshilfe IM: 350.000,00 €

Verbleibender Eigenanteil: 882.310,20 €

Umsetzungszeitraum: April 2021 – Oktober 2022

Investitionen in moderne Landwirtschaft

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Schwerin – Am 20.04. hat Agrarminister Dr. Till Backhaus drei Bewilligungsbescheide des Landes für Investitionen in der Landwirtschaft überreicht. Über das Agrarinvestitions­förderungsprogramm sollen insgesamt etwa 170.000 € in drei Landwirtschaftsbetriebe fließen, die damit ihre Anlagen modernisieren wollen.

Der Minister nennt die Investitionen einen „wichtigen Beitrag für die Sicherstellung hochwertiger Lebensmittel aus unserer Region“. „Ich freue mich, dass wir mit den Bescheiden den drei Betrieben unter die Arme greifen können. Die Vorhaben der Unternehmen sprechen von verantwortungsvollem Umgang mit unserer Umwelt und unternehmerischem Weitblick. Die Maßnahmen werden Mensch, Tier und Umwelt zugutekommen,“ so der Minister weiter.

Konkret gefördert werden die Maßnahmen der folgenden drei Betriebe:

Agrargenossenschaft eG Stove in Blowatz

Die Genossenschaft eG Stove bewirtschaftet mit ihren 7 Mitgliedern einen konventionellen Gemischtbetrieb mit einer Flächenausstattung von 1.110,53 ha und beschäftigt 21 Vollarbeitskräfte. Auf 835,58 ha werden neben Druschfrüchten Kartoffeln und Silomais angebaut. Auf 275 ha produziert die Genossenschaft Futtermittel für ihre Tiere. In der Milchproduktion werden zurzeit 592 Kühe und die Nachzucht gehalten.

Investieren möchte die Genossenschaft in den Erwerb von Einlagerungstechnik für Kartoffeln. Die Nettokosten für die Anschaffung der Annahmewanne, des Doppelförderbandes und des Steilförderers betragen hierbei 130.700,00 Euro. Dafür beantragte die eG beim Land einen Zuschuss in Höhe von 26.140,00 Euro.

GbR Haack in Lüttow-Valluhn

Die Haack GbR ist ein Gemischtbetrieb mit den Produktionsschwerpunkten der Milchproduktion und dem Futterbau. Das Unternehmen bewirtschaftet derzeit 313,60 ha landwirtschaftliche Nutzfläche, davon befinden sich 281,56 ha im Eigentum der GbR.

Angebaut werden auf den 206,12 ha Ackerland u.a. Winterweizen, Wintergerste, Winterraps und Silomais. Für die Versorgung des aktuellen Rinderbestandes in Höhe von 318 Milchkühen und 236 Jungrinder werden u.a. 107,48 ha Grünland genutzt.

In dem Unternehmen arbeiten insgesamt 4 ständige Vollarbeitskräfte.

Das Unternehmen beabsichtigt die Anschaffung eines Side by Side Melkstandes (2 x 28 TPL). Das Gesamtsystem beinhaltet die Melktechnik für 56 Plätze, einen Selektionsbereich, eine softwaregestützte Tiererkennung für jeden Melkplatz, einen Milchtank mit einem Fassungsvermögen von 25.000 l, eine Wärmerückgewinnung mit einer Kapazität von 750 l, ein Kuhtreibersystem sowie ein stationäres Hochdruckreinigungssystem. Weiterhin ist geplant, einen Gas-Brennwertkessel anzuschaffen, um noch schneller die erforderliche Menge des benötigten Reinigungswassers aufheizen zu können.

Das Land bewilligt der GbR einen Zuschuss bis zu 72.453,92,00 Euro. Diesem Gesamtzuschuss liegen förderfähige Ausgaben in Höhe von 342.049,92 Euro zugrunde.

Landwirtschaftsbetrieb Karsten Dudziak in Sophienhof (Neustrelitz)

Herr Dudziak bewirtschaftet einen ökologisch zertifizierten Landwirtschaftsbetrieb mit einer Flächenausstattung von ca. 540 Hektar. Auf 406 ha werden Marktfrüchte und Ackerfutter angebaut. Den 180 Mutterkühen stehen 134 ha Dauergrünland zur Verfügung. Ein weiterer Betriebs­zweig ist die Ferkelaufzucht und die Freilandhaltung von Schweinen.

Weiterhin betreibt Herr Dudziak eine Biogasanlage mit einer elektrischen Leistung von 350 kW. Auf den Schweinestalldächern wurden Photovoltaikanlagen mit einer Leistung von insgesamt 50 kWp installiert.

In dem Unternehmen arbeiten neben dem Betriebsleiter 6 ständige Vollarbeitskräfte.

Der Antragsteller plant den Bau einer Stroh- und Futterlagerhalle in Leichtbauweise. Bei diesem Lagersystem handelt es sich um eine einfache mit Folie bespannte, 40m lange und 12m breite Runddachhalle. Die Größe der Lagerhalle ist dem Bedarf der Tiere an Futtermitteln (Rau- und Kraftfutter) angepasst. Für die Lagerhalle einschließlich Zuwegung und Zaun hat das Bio-Unternehmen einen Zuschuss in Höhe von 21.281,00 Euro beantragt.

Weiterhin plant Herr Dudziak den Kauf von zwei Hühnermobilen für jeweils 304 Legehennen. Hierfür hat der Betriebsleiter einen Zuschuss von 46.454,00 Euro beantragt.

In der Summe sollen die Zuschüsse 71.335,00 Euro betragen. Diesem Gesamtzuschuss liegen förderfähige Ausgaben in Höhe von 226.140,00 Euro zugrunde.

Norddeutscher Holzbautag 2021 online

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Schwerin – Am 23.04. findet, organisiert von der Hochschule Wismar und dem Kompetenzzentrum Bau Mecklenburg-Vorpommern in Zusammenarbeit mit dem Landesbeirat Holz M-V, unter dem Leitthema „Holzbau gesund“ die Norddeutsche Holzbautagung 2021 statt. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie findet sie als Online-Tagung statt.

Das Thema Holzbau und Gesundheit steht im Mittelpunkt des diesjährigen Holzbautages. Experten berichten zudem anhand von Beispielobjekten über die vielfältigen Möglichkeiten und Anwendungen des Bauens mit Holz, insbesondere auch unter den Aspekten der Bauökologie, des Klimaschutzes und der Energieeffizienz von Bauwerken. Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an Architekt*innen, Planer*innen, Ingenieur*innen, Mitarbeiter*innen öffentlicher Bauverwaltungen und holzverarbeitender Unternehmen sowie Studierende der Fachrichtungen Architektur und Bauingenieurwesen.

Der als Kommunikationsebene für das Bauen mit Holz im Landwirtschaftsministerium gegründete Landesbeirat Holz Mecklenburg- Vorpommern ist Mitveranstalter der Norddeutschen Holzbautage.

Minister Dr. Till Backhaus begrüßt die Aktivitäten des Landesbeirates Holz. „Unser gemeinsames Anliegen ist es, die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten von Holz, insbesondere auch unter dem Aspekt des Klimaschutzes, deutlich zu machen. Der Norddeutsche Holzbautag 2021 unterstützt diese Ziele. Mit dem Start einer Holzbau­offensive 2021 in M-V, als Teil der Landesinitiative „Unser Wald in M-V“ wollen wir die Holzbauquote in unserem Land deutlich erhöhen“, so Minister Dr. Backhaus.

Der Holzbau punktet u. a. durch seine Klimafreundlichkeit. Aufgrund der langfristigen Bindung von Kohlenstoff in Holzprodukten ist dieser nachwachsende Rohstoff unverzichtbar für einen nachhaltig angelegten Klimaschutz. Darüber hinaus besitzt Holz hervorragende Baueigenschaften und konstruktive Vorteile. Holz ist wesentlich leichter als andere Baustoffe, dadurch ist es für Aufstockungen bestens geeignet.

Unterstützung für stationären Einzelhandel

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Glawe: Empfängerkreis für Marktpräsenzprämie erheblich ausgeweitet

Schwerin – Die coronabedingten Schließungen des stationären Einzelhandels selbst aber auch Einschränkungen in anderen Wirtschaftsbereichen führen zu erheblichen Kundenrückgängen und Umsatzausfällen. Die Ware bleibt liegen. „Zur Unterstützung der betroffenen Unternehmen haben wir das Programm Marktpräsenzprämie aufgelegt. Mit der Pauschale in Höhe von 5.000 Euro pro Unternehmen unterstützt das Land stationäre Einzelhändler bei Maßnahmen zur Erhöhung der Marktpräsenz, also beispielsweise bei Werbemaßnahmen oder beim Aufbau eines Internetauftritts oder Onlineshops. Der Kreis der Antragsteller für die Marktpräsenzprämie wird erheblich erweitert“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag.

Bisher standen vor allem die Einzelhändler in Tourismusschwerpunktgemeinden im Fokus. Ihnen sind die Kunden (Touristen) bereits seit dem 02. November 2020 ausgeblieben. Entsprechend wurde die Antragsvoraussetzung festgelegt: ein 70-prozentiger Umsatzrückgang in den Monaten November und Dezember 2020. „Aufgrund der fortdauernden Schließungen hat sich das Land entschieden, den Voraussetzungszeitraum auf Januar und Februar 2021 zu erweitern. So werden weite Teile des Einzelhandels erfasst, die ab dem 16. Dezember 2020 geschlossen wurden“, erläuterte Glawe weiter. Anträge können bis zum 31. Mai 2021 gestellt werden.

Antragsberechtigt sind Unternehmen einschließlich Soloselbstständige aus dem stationären Einzelhandel mit Sitz in Mecklenburg-Vorpommern, die infolge der Schließungen im November/Dezember 2020 oder Januar/Februar 2021 erhebliche Umsatzrückgänge erleiden.

In die Antragstellung eingebunden sind die Industrie- und Handelskammern in Mecklenburg-Vorpommern, die die Marktpräsenzprämie maßgeblich mit entwickelt haben. Sie nehmen im Vorwege der Antragstellung eine Prüfung der Angaben zur Identität und zur Antragsberechtigung vor. Die Bestätigung erfolgt im Antragsformular. Bewilligungsstelle ist das Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern.