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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Tierwissenschaft in Europa

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Schwerin – Im Dezember 2020 fand die Tagung der Europäischen Vereinigung für Tierwissenschaften (EVT) erstmals als online-Veranstaltung statt. Rund 950 Beiträge wurden als Vorträge und Poster gezeigt. Im Plenarteil ging es um die Verantwortung der Tierhaltung für den Klimawandel, in 73 wissenschaftlichen Sessionen interessierten sich 1.500 registrierte Teilnehmer für verschiedene Themen der Tierwissenschaften. Im Rahmen der Generalversammlung der EVT berichteten die Mitgliedsländer über ihre Aktivitäten und die aktuelle Situation der Organisation. Weiterhin wurden durch die Generalversammlung neue Ratsmitglieder (Council) gewählt.

Für Deutschland und die Schweiz ist Dr. Peter Sanftleben auf Vorschlag der Deutschen Gesellschaft für Züchtungskunde (DGfZ) als offizielle Vertretung der Bundesrepublik Deutschland in der EVT einstimmig gewählt worden. Dazu Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus: „Wir freuen uns sehr, dass der Vorschlag von den Mitgliedsländern der EVT bestätigt wurde. Es unterstreicht den erreichten Stand der angewandten und Grundlagenforschung auf dem Gebiet der Tierhaltung in Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern. Ich wünsche Dr. Sanftleben viel Erfolg in seiner vierjährigen Amtszeit.“

Dr. Sanftleben ist Direktor der Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei MV und leitet das Institut für Tierproduktion in Dummerstorf. Von 2008 bis 2017 war er der deutsche Vertreter in der EVT-Kommission „Tierhaltungssysteme“. „Dr. Sanftleben kennt die Organisation sehr gut und wird die EVT durch seine Erfahrungen auf dem Gebiet der angewandten Forschung unterstützen“, so Minister Dr. Backhaus.

Die Europäische Vereinigung für Tierwissenschaften, gegründet als ‚European Association for Animal Production‘ EAAP, ist eine internationale wissenschaftliche Gesellschaft, die sich mit Fragen der Nutztierhaltung beschäftigt. Die Organisation vereint Wissenschaftler, Tierzüchter, Mitglieder der Agrarverwaltung und Nutztierhalter zum Zwecke des wissenschaftlichen Erkenntnisaustauschs, zur Prüfung der Praxistauglichkeit der Ergebnisse sowie als Informationsforum für Politiker und Administration.

Die EAAP wurde am 8. November 1949 während des 5. Internationalen Kongresses für Tierproduktion in Paris gegründet. Obwohl der Verein als europäische Organisation geplant war, wurden bereits bei der Gründungsversammlung auch außereuropäische Mitglieder aufgenommen. Neben Deutschland gehörten zu den Gründungsmitglieder Belgien, Dänemark, Frankreich, Iran, Italien, Marokko, Niederlande, Österreich, Spanien, Schweiz und Tunesien.

Die Deutsche Gesellschaft für Züchtungskunde ist das offizielle deutsche Mitglied in der EAAP.

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

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Schwerin – Das Landeskabinett hat die Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes (LBGG M-V) beschlossen. Der Gesetzentwurf geht nun in die parlamentarische Beratung in den Landtag.

Mit unserer beabsichtigten Novelle wollen wir Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen weiter beseitigen“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese nach der Sitzung der Landesregierung. Ziel des Landes sei es, Menschen mit Behinderungen die gleichberechtigte und möglichst selbständige Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen.

Ministerin Drese hob insbesondere die Weiterentwicklung des Integrationsförderrates zu einem Inklusionsförderrat für Menschen mit Behinderungen hervor. „Mit dieser Änderung stärken wir die Vereine und Verbände der Menschen mit Behinderungen in ihrer Aufgabenwahrnehmung“, sagte Drese.

Das aus ehrenamtlich Mitgliedern bestehende Gremium berät und unterstützt die Landesregierung bei der Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderungen. Er hat das Recht, der Landesregierung geeignete Vorschriften vorzuschlagen. Wenn Gesetzentwürfe eingebracht oder andere Rechtsvorschriften erlassen werden sollen, ist der Förderrat anzuhören, wenn die Belange von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen betroffen sind.

Ein weiterer wichtiger Punkt der geplanten Änderung des LBGG ist die Einführung der verständlichen und „Leichten Sprache“ im Verwaltungsverfahren aller staatlichen Ebenen (Bund, Länder, Kommunen). „Mir ist es ein großes Anliegen, dass Behörden ihre Bescheide verständlich und auch in Leichter Sprache insbesondere gegenüber Menschen mit Behinderungen erläutern“, betonte Drese. Dazu seien auch Fortbildungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der barrierefreien Kommunikation notwendig und vorgesehen, so Drese.

Ein weiterer Schwerpunkt des novellierten LBGG ist der weitere Abbau von Barrieren in Landesbauten. Drese: „Für landeseigene Neubauten und große Um- und Erweiterungsbauten ist eine Barrierefreiheit nach dem Stand der Technik vorgesehen. Wir wollen dabei auch die Gebäudeteile mit Publikumsverkehr barrierefrei gestalten, die nicht unmittelbar von den baulichen Maßnahmen selbst betroffen sind.“

Arbeitsmarkt Dezember 2020 in M-V

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Schwerin – Die Arbeitslosigkeit in Mecklenburg-Vorpommern ist im Dezember 2020 gegenüber dem Vorjahr gestiegen. 65.100 Menschen waren arbeitslos gemeldet; 7.000 mehr als im Dezember 2019. Die Landesarbeitslosenquote beträgt nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 7,9 Prozent.

„Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind entscheidend für die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt. Das sehen wir gerade jetzt – die Corona-Krise beeinträchtigt das Wirtschaftsgeschehen weiterhin stark. Bund und Land haben gemeinsam Programme auf den Weg gebracht, um Unternehmen, Solo-Selbstständige und Mitarbeiter zu unterstützen, bestmöglich durch die Zeit zu kommen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Im Vergleich zum Vormonat November ist die Arbeitslosigkeit um 5 Prozent (3.100 Menschen) gestiegen.

Im Dezember haben 1.700 Betriebe für 14.700 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt. Seit Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 wurden damit von insgesamt 23.700 Betrieben Kurzarbeit für 231.100 Beschäftigte angezeigt. Die Schwerpunkte liegen im Einzelhandel, in der Gastronomie und im Gesundheitswesen. Die seit März 2020 eingeführten Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld, beispielsweise die Erhöhung der Kurzarbeitergeldsätze – für die wir uns als Land auch massiv eingesetzt haben – oder die erweiterten Hinzuverdienstmöglichkeiten, wären eigentlich Ende 2020 ausgelaufen. Die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergeldes wird bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.

„Durch die intensive Nutzung des Kurzarbeitergeldes konnten bisher viele Entlassungen vermieden werden. Gerade in Krisenzeiten hat sich die Kurzarbeit als geeignetes Mittel für den Mittelstand bewährt. Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern mit dem MV-Schutzfond weitere Impulse gesetzt, um den Folgen der Corona-Pandemie arbeitsmarktpolitisch entgegen zu steuern. Zu nennen sind insbesondere die Neustart-Prämie für Beschäftigte nach Kurzarbeit, das Unterstützungsprogramm für ausländische Berufspendler sowie das Förderprogramm Ausbildungsfortsetzung“, sagte Glawe.

Angesichts der Unsicherheit, der sich Wirtschaft und Arbeitsmarkt in den kommenden Monaten gegenüber sehen, wurde vom Bund mit dem Beschäftigungssicherungsgesetz eine Fortschreibung der erweiterten Regelungen zur Kurzarbeit über das Jahr 2020 hinaus beschlossen. Die bestehenden befristeten Hinzuverdienstregelungen werden ebenfalls bis 31. Dezember 2021 verlängert und es werden Anreize geschaffen, Zeiten von Kurzarbeit für Qualifizierungen zu nutzen.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (Daten aus Oktober 2020) ist um Vorjahresvergleich um 3.300 (0,6 Prozent) auf 582.100 gesunken. Im Gesundheits- und Sozialwesen (+2.100) und im Bereich öffentliche Verwaltung/Sozialversicherungen (+900) sind neue Arbeitsplätze entstanden. In der Arbeitnehmerüberlassung (-1.300), im Verarbeitenden Gewerbe (-1.200) sowie im Handel und im Bereich Verkehr/Logistik (jeweils -600) gingen Arbeitsplätze verloren. Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe verwies auf das Winter-Stabilisierungsprogram für Wirtschaft und Arbeit in MV.

„Wir haben einen Instrumentenkasten mit vielfältigen Unterstützungsmöglichkeiten, um gemeinsam mit dem Bund Unternehmen und Mitarbeiter bestmöglich durch die Zeit der Corona-Pandemie zu bringen.“

Im Winter-Stabilisierungsprogramm für Wirtschaft und Arbeit gibt es Möglichkeiten der Unterstützung. Hierzu zählen unter anderem die Erstattung von Personalkosten mit monatlichen Festbeträgen, die Erstattung von Tilgungen und Leasingraten, ein Unterstützungsprogramm für das Beherbergungsgewerbe, ein Unterstützungsprogramm im Bereich der Veranstaltungswirtschaft, ein Programm zur Unterstützung von ortsfesten Freilufttheater-Spielstätten und zur Absicherung der Veranstaltungsplanung von Musikfestivals, die jeweils von überregionaler Bedeutung sind sowie die Weiterentwicklung des Programms „Neustart-Prämie“. Das Programm umfasst ein Volumen von circa 130 Millionen Euro.

Städtebauförderung für „Alte Feuerwehrgarage“

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Laage – Für die Sanierung der „Alten Feuerwehrgarage“ und den Abriss der Anbauten an der Straße des Friedens 47a erhält die Stadt Laage im Landkreis Rostock vom Landesbauministerium einen Zustimmungsbescheid zum Einsatz von Städtebaufördermitteln in Höhe von rund 53.000 Euro bei Gesamtkosten von ca. 81.000 Euro.

Die Stadt Laage hat das Gebäude an der Straße des Friedens 47a an die Evangelisch-Lutherische Kirche Laage veräußert. Es dient der Kirchgemeinde als Lager und Werkstatt für gemeinnützige Zwecke. Beispielsweise werden Zelte und Jurten für die gemeindliche Kinder- und Jugendfreizeitgestaltung gelagert. Die Fahrradwerkstatt wird vom „Kreativen Jugendtreff“ der Gemeinde genutzt.

Das Gebäude der „Alten Feuerwehr“ ist das einzige noch vorhandene historische Gebäude zwischen der Straße des Friedens und dem Ziegenmarkt von Laage. Um das Gebäude in seinem Erscheinungsbild zu erhalten, soll die äußere Hülle saniert werden. Das abrissreife Nebengebäude stellt einen großen städtebaulichen Missstand dar und soll vollständig zurückgebaut werden. Die Raumkante soll durch eine Mauer geschlossen werden. Auf dem freigelegten Gelände soll eine Elektro-Ladestation für den Kleinbus, der für die Kinder- und Jugendarbeit genutzt wird, aufgestellt werden.

Die Maßnahme soll in diesem Jahr realisiert werden.

Photovoltaikanlage und E-Ladesäule

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Schwerin – Für die Errichtung einer Photovoltaikanlage plus Stromspeicher und einer E-Ladesäule erhält Katrin Brandner vom Biohotel Amadeus in der Landeshauptstadt vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 23.621,79 Euro.

Die Fördermittel dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen. Die Gesamtinvestitionskosten für das Vorhaben betragen 47.518,58 Euro.

„Ich freue mich, dass sich gerade auch in Zeiten der Corona-Pandemie die Betreiber des Hotels aktiv für den Klimaschutz engagieren und ihren Betrieb nachhaltig ausrichten. Es ist im Interesse des Landes, Klimaschutz vor Ort aktiv zu unterstützen“, lobt Energieminister Christian Pegel das Engagement der Hoteliers.

Das Biohotel Amadeus möchte vor dem Hintergrund des steigenden Anteils an elektrifizierten Fahrzeugen eine E-Ladesäule (2 x 22 Kilowatt) errichten und betreiben. Ziel ist es, das Hotel bedarfsgerecht und zukunftssicher mit Ladepunkten auszustatten. Zudem möchte das Unternehmen den Strom für die Ladevorgänge nachhaltig liefern und gleichzeitig energieeffizient arbeiten. Vor diesem Hintergrund soll eine Photovoltaikanlage mit einem Speicher von 5,1 Kilowattstunden Strom für den Eigenverbrauch errichtet werden.

Ein weiterer Effekt ist dabei die Einsparung von Strom. Auf eine Einspeisevergütung seitens des Biohotels wird verzichtet. Durch diese Maßnahme können jährlich knapp fünf Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Norddeutsche Wissenschaftsministerkonferenz

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Schwerin – Mit Beginn des neuen Jahres hat Mecklenburg-Vorpommern turnusgemäß den Vorsitz der Norddeutschen Wissenschaftsministerkonferenz (NWMK) übernommen. Wissenschaftsministerin Bettina Martin obliegt damit die Koordinierung dieses norddeutschen Kooperationsverbunds in der Wissenschaftspolitik. In der NWMK haben sich die Länder Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zusammengeschlossen.

„Mecklenburg-Vorpommern ist ein Küstenland und legt in Wissenschaft und Forschung einen wichtigen Schwerpunkt auf maritime Bereiche“, erklärte Wissenschaftsministerin Bettina Martin und Vorsitzende der NWMK. „Die Kooperation mit den vier anderen norddeutschen Ländern trägt dazu bei, unsere gemeinsamen norddeutschen Interessen deutschlandweit erfolgreich zu vertreten, sei es gegenüber der Bundesregierung oder innerhalb der Ländergemeinschaft. Die Kooperation auf Ebene der NWMK trägt sehr dazu bei, die wissenschaftspolitischen Anliegen unseres Bundesland zu stärken und weiterzuentwickeln.“

Seit 2020 Jahr nimmt das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern darüber hinaus die Aufgabe eines Berichterstatters für das Themenfeld „Meeresforschung“ in der NWMK wahr. „Mit der Gründung der Deutschen Allianz Meeresforschung (DAM) hat Norddeutschland gemeinsam mit der Bundesregierung ein neues Instrument geschaffen, um die internationale Spitzenposition der deutschen Meeres- und Klimaforschung zu sichern und auszubauen. Ohne die Koordinierung unserer Interessen innerhalb der NWMK wäre es zu dieser Gründung nicht gekommen“, so die Ministerin.

Neben der Meeresforschung hat die norddeutsche Zusammenarbeit auch schon in den vergangenen Jahren eine Reihe von gemeinsamen Projekten und Institutionen hervorgebracht. Dazu zählt insbesondere der Norddeutsche Verbund für Hoch- und Höchstleistungsrechnen, über den die norddeutschen Länder gemeinsam Großrechner beschaffen und betreiben, damit für die Hochschulen und außerhochschulischen Forschungsinstitute im Norden ausreichend Kapazität für wissenschaftliches Rechnen zur Verfügung steht. Dem Verbund haben sich auch die Länder Berlin und Brandenburg angeschlossen.

„Auf diesen und auf anderen Gebieten suchen wir die Zusammenarbeit mit den anderen Ländern und der Bundesregierung, um den größtmöglichen Nutzen für unsere Wissenschaft zu erzielen. Es freut mich zu sehen, dass sich die Universitäten ebenfalls in diesem Rahmen zum Verbund Norddeutscher Universitäten zusammengeschlossen haben, um die Zusammenarbeit in Forschung und Lehre besser koordinieren zu können“, sagte Martin. Diesem Universitätsverbund hat sich auch die Universität Groningen/NL angeschlossen.

„Für dieses Jahr stellt sich uns vor allen Dingen die Aufgabe, die Deutsche Allianz Meeresforschung, die für Mecklenburg-Vorpommern von großer Bedeutung ist und große Potenziale für die Meeresforschung birgt, zu entwickeln und zum Erfolg zu führen. Ich wünsche mir, dass ein Ländergrenzen überschreitendes Bewusstsein in der Zusammenarbeit entsteht und dass unsere Region in ihrer europäischen und internationalen Dimension stärker in das öffentliche Bewusstsein gerückt wird. Außerdem bleiben Themen aus dem Bereich der erneuerbaren Energiequellen, z. B. grüner Wasserstoff, auch weiterhin von herausragender Bedeutung für unsere Zusammenarbeit.“

Ueckermünder Tierpark baut Großvoliere

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Ueckermünde – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann hat heute den Tierpark Ueckermünde besucht und vor dem Eingangsbereich einen Präsentkorb für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Direktorin Katrin Töpke übergeben. Außerdem hatte er auch eine freudige Botschaft für das Investitionsgeschehen des Zoos im Gepäck.

„Auch wenn der Zoo momentan für den Publikumsverkehr geschlossen ist, gibt es jede Menge Arbeit. Die Tiere müssen versorgt, die Anlagen in Ordnung gehalten werden. Ein Zoo arbeitet 365 Tage im Jahr, auch Weihnachten, Neujahr und an allen anderen Feiertagen. Dafür danke ich allen sehr herzlich“, sagte Dahlemann.

„Ich hoffe sehr, dass die harten Maßnahmen greifen und die Infektionszahlen endlich runter gehen. Denn davon hängt auch eine Wiedereröffnung der Zoos für die Besucherinnen und Besucher ab“, so der Staatssekretär weiter. „Der Zoo in Ueckermünde begeistert die Menschen hier am Haff, unsere Urlaubsgäste und auch viele Bürgerinnen und Bürger immer wieder aufs Neue. Auch ich bin hier seit frühester Kindheit immer wieder gern.“

„Die Landesregierung steht hinter dem Zoo. Wir wollen, dass er in den nächsten Jahren noch attraktiver wird. In den nächsten Monaten steht sicherlich die neue Großvoliere im Vordergrund. Der Begleitausschuss für Interreg-V-A-Programm für Polen/Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern hat Ende letzten Jahres den Weg für den Bau freigemacht und einer Erhöhung der europäischen Fördermittel zugestimmt. Für die Ueckermünder sind das gut 200.000 Euro mehr auf insgesamt 942.079,28 Euro für die Großvoliere und den Erlebnisbauernhof mit beliebter Traktorbahn. Wir werden auch mit dem Vorpommern-Fonds beim Eigenanteil helfen“, versprach Dahlemann.

Unternehmer des Jahres 2021 gesucht

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Schwerin – Wer wird „Unternehmer des Jahres 2021“? Die Bewerbungsphase für den landesweiten Preis der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern hat begonnen. Ziel ist es, wirtschaftliche und gesellschaftliche Leistungen zu würdigen.

„Die Unternehmer in Mecklenburg-Vorpommern tragen mit ihren Mitarbeitern Jahr für Jahr dazu bei, dass die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern sich weiterentwickelt. Im vergangenen Jahr gab es eine besondere Situation. Die Corona-Pandemie hat insbesondere den Unternehmern und ihren Mitarbeitern ganz besondere Anstrengungen abverlangt. Es gab Einschränkungen und wirtschaftliche Einbußen. Gleichwohl haben die Wirtschaftsakteure bei der Krisenbewältigung großes Engagement gezeigt. Die Corona-Pandemie hat verdeutlicht, wie wichtig engagierte und im Markt erfolgreiche Unternehmen im Land sind. Die Auszeichnung zum Unternehmer des Jahres würdigt auch diese Leistungen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Einsendeschluss für die Bewerbungen ist der 26. März 2021.

Der Preis wird 2021 zum vierzehnten Mal landesweit ausgelobt. Vergeben wird der Preis in den Kategorien „Unternehmerpersönlichkeit“, „Unternehmensentwicklung„  sowie „Fachkräftesicherung und Familienfreundlichkeit“. Gesucht werden Unternehmen, unabhängig von ihrer Unternehmensgröße und vom Wirtschaftsbereich, die herausragende und beispielgebende Leistungen erbracht haben. Die Unternehmerpersönlichkeiten, Frauen wie Männer, sollen mit ihren Ideen, Erfolgen, beispielhaften Konzepten und erfolgreichen Unternehmensentwicklungen anderen Mut für unternehmerisches Engagement und zur Gründung der eigenen Selbständigkeit machen.

„Ganz ausdrücklich wenden wir uns auch an kleineren und mittelständischen Unternehmen, sich an diesem Landeswettbewerb zu beteiligen. Jeder kann mitmachen – sich selbst bewerben oder einen geeigneten Kandidaten vorschlagen“, sagte Glawe.

Die Preisverleihung ist derzeit für den 26. Mai 2021 geplant.

Teilnahmeberechtigt sind alle Unternehmen mit Sitz oder Niederlassung in Mecklenburg-Vorpommern. Auch wiederholte Vorschläge und Bewerbungen sind zugelassen und willkommen. Die Unterlagen sind in schriftlicher Form einzureichen, eine Übersendung per Post, per Fax, per E-Mail oder der Versand nach digitaler Bearbeitung des Teilnahmebogens sind möglich. Anfragen, Bewerbungen und Nominierungen gehen an: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Ansprechpartnerin: Rylana Nehring, Johannes-Stelling-Str. 14, 19053 Schwerin, Telefon: 0385-588 5208, E-Mail: r.nehring@wm.mv-regierung.de

Träger des landesweiten und branchenübergreifenden Wettbewerbs sind das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, der Ostdeutsche Sparkassenverband mit den Sparkassen in Mecklenburg-Vorpommern, die drei Industrie- und Handelskammern in MV, beide Handwerkskammern in MV und die Vereinigung der Unternehmensverbände Mecklenburg-Vorpommern (VUMV).